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Nr. 150.

Dienstag, 4. Juni 1935.

83. Jahrgang.

Bouisson heute vor der Kammer.

Voraussichtlich nur eine kurze Regierungserklärung. — Vollmacht bis zum 31. Oktober.

Caillaur an

Außenpolitische Fragen.

as. Berlin, 4. Juni. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Das Kabinett Bouisson wirb sich heute der Kammer vorstellen. Vor der um 3 Uhr beginnenden i Sitzung des Parlaments wird noch ein Ministerrat die Regierungserklärung billigen. Allgemein nimmt man an, daß diese Erklärung ziemlich kurz sein wird. Bouisson wird vor allem verlangen, daß man der Regierung die Möglichkeit gibt, zu arbeiten und er wird deshalb die Kammer auffordern, alle Interpellationen zurückzustellen und die Voll mach- ■ ten f üt die Regierung zu bewilligen, damit die Verordnungen zur Gesundung des Haushalts und gegen die Spekulation in Kraft gesetzt werden können. Diese Vollmachten sollen bis zum 31. Oktober gelten und bis zum gleichen Tage soll sich auch das Parlament vertagen. Erst im November würde dann also beim Wiüierzusammentritt der Kammer die große Aussprache über die Politik des Kabinetts beginnen. Bis dahin aber würde Ruhe herrschen. Von der Links­opposition wird darauf hingewiesen werden, daß es nicht ganz ohne Ironie ist, wenn ausgerechnet Herr Bouisson, der bekanntlich bisher Präsident der Kammer war, und als solcher über die Rechte des Parlaments zu wachen hatte, jetzt dieses gleiche [ Parlament ausschaltet. Die große Mehrheit aber dürfte | ahne weiteres für die Vorschläge und ' damit für die Vollmachten der Regierung stimmen.

Wie im einzelnen die Maßnahmen aussehen werden, die die Regierung treffen' wird, läßt sich noch nicht über­setzen. Zunächst hört man nur davon, daß Caillaux die Spar ko m Mission wieder ins Leben rufen will, die nach der Stabilisierung des Franken aufgelöst wurde. Diese Kommission würde die Vor­schläge, die der Finanzminister zur Entlastung des Staatshaushalts zu machen gedenkt, mitdurchzuprüfen haben. Außerdem wird Caillaux auch einen Kontrollrat der Banken bilden, der die Vor­gänge an der Börse zu überwachen hat. Vor allem ist Caillaux offenbar entschlossen, auf eine Stabili­sierung aller Währungen hi nzuar b e t t e n, denn eine Erklärung, die der Finanzminister gestern veröffentlichte, schließt mit dem Wunsche, daß bald eine allgemeine Stabilisierung der anderen Goldwährungen durchgeführt werden möge. Das ist bisher so ziemlich alles was von den Plänen des Finanzministers be­kannt geworden ist. Ein klares Bild der kommenden Maßnahmen läßt sich danach nicht machen. Trotzdem hat die neue Regierung schon einen Erfolg zu buchen. An der gestrigen Pariser Börse waren

der Arbeit.

nämlich Staatsanleihen wieder gefragt, während Aktien angeboten wurden. In dem Verlauf der Börse drückte sich ein erneutes Vertrauen zum Franken und zu den Staatspapieren aus. Diese Wendung ist aller­dings wohl nicht allein durch den Kabinettswechsel be­dingt, sondern auch durch die Schweizer Volksab­stimmung, die allgemein als ein Bekenntnis zur Gold­währung rusgelegt wird.

Die Außenpolitik wird in der heuti­gen Regierungserklärung voraussichtlich keine Rolle spielen, obwohl eine französische Antwort aus die große Rede des Führers bekanntlich noch immer aussteht. Man kann der französischen Presse nur entnehmen, daß Laval die deutsche Frage, wie man den französisch-sowjetrussischen Bei­standspakt mit dem Locarnovertrage in Übereinstimmung bringen könne, nunmehr beantworten wird. Doch soll das offenbar auf dem üblichen diplomatischen Weg über die Botschafter er­folgen. Im übrigen interessiert die französische' Presse im Augenblick mehr noch als diese Frage das Ver- hältnis zu Italien. Man stellt eine gewisse italienische Verstimmung wegen der französischen Hal­tung in der abessinischen Angelegenheit fest und so fehlt cs nicht in den Pariser Blättern an Aufforderungen an die eigene Regierung, sich aus dem ganzen Streit herauszuhalten. Daß man weiterhin jeden Schein, als ob man Abeffinien irgend w i e unterstütze, zu vermeiden wünscht. geht daraus, hervor, daß die französische Zollstation im Hafen von Djibuti, von wo aus die einzige Eisenbahn nach der abessinischen Hauptstadt führt, nach ^Mitteilungen italienischer: Blätter jetzt so streng arbeitet, daß dieser Anfangspunkt der Eisenbahn für Abessinien heute praktisch geschlossen sei. Auf all diese Dinge dürfte aber die heutige Regierungserklärung wohl kaum eingehen, sondern vielmehr die innen- und wirtschaftspolitischen Fragen in den Vordergrund rücken.

Aktivität des Quai d'Orsay.

Paris, 4. Juni. Nach zehn Tagen innenpolitischer Krise, die Das Interesse der Öffentlichkeit von der Außenpolitik auf die brennenden Fragen der Währung und der sinan- ziellen Schwierigkeiten äbgelenkt hatten beginnt man im Quai d'Orsay wieder aktiv zu werden. Außenminister Laval hatte am Montag Besprechungen mit den Bot­schaftern von Deutschland und Sowjetruß- I a n d. Man wertet diese Unterhaltungen als Auftakt von Bemühungen, Frankreich wieder in die diplomatischen Ver­handlungen einzwschalten.

Beginn der Flottenbesprechungen.

deutsche Marineattach« in London Kapitän W a ß n e s. Die englischen Vertreter sind der stellvertretende Unterstaats­sekretär im Foreign Office Craigie, der Stellvertreter des

Ribbentrop bei Simon und Macdonald.

London, 3. Juni. Der Führer der deutschen Flotten­abordnung. Botschafter von Ribbentrop, wurde am Mvntaqnachmittag im Unterhaus von Außenminister Sir John Simon begrüßt. Anschließend stattete der Botschafter dem Ministerpräsidenten Macdonald einen formalen Be­such ab. Nach Beendigung der Unterredung begab er sich in Das Gebäude der Admiralität, wo et eine erste Begeg­nung mit dem Marineminister hatte.

Begrüßung im Foreign Office.

London, 4. Juni. (Eig. Drahtmeldung.) Die deutsch- englischen Flottenbesprechungen wurden Dienstag früh im Foreign Office eröffnet. Auf deutscher Seite nahmen teil: Botschafter von Ribbentrop, Admiral Schuster, Korvettenkapitän K i d e r l e n und der

Chefs des Marinestabs Vizeadmiral L i 111 e und Kapitän Danckwerts. Zu Beginn der Besprechungen begrüßte der englische Außenminister Sir John Simon die Flotten- Sachoerständigen im Namen der britischen Regierung. Un­mittelbar darauf begannen die sachlichen Besprechungen.

Der deutsche Gesandte in Brüssel f.

Köln, 4. Juni. ((Eig. Drahtmeldung.) Der deutsche Gesandte in Brüssel Graf Adel mann von Adel­man n s f e l d e n ist am Dienstag früh, 9 Uhr, in Köln nach kurzer schwerer Krankheit gestorben.

Neue italienisch-abessinische Grenz- zwischenfälle.

Rom, 3. Juni. Über zwei neue italienisch- abessinische Erenzzwischenfälle wird folgende amtliche Mitteilung ausgegeben:

Eine Gruppe abessinischer Bewaffneter hat am 31. Mai im Gebiet der Dankali einen eingeborenen Vor­posten angegriffen, der von den Italienern zum Schuß von den an der Grenze Eritreas abgewanderten E:n- oeborenen errichtet worden war. Bei dem Angriff fanden 30 Eingeborene den Tod. Etwa 2 0 0 0 Stuck Vieh wurden als Beute abgetrieben. Das

Militärkommando des Abschnittes hat die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutze der Zone getroffen.

Am gleichen Tage haben bei Musta hil (am Uebi Sche- beli) in Somaliland etwa 20 abessinische Bewaffnete versucht, in der Nähe von Gublei die italienischen Linien zu über­schreiten. Aus die Warnung der italienischen Eingeborenen- rruppe vor überschreiten der Linie haben die abessinischen Bewaffneten das Feuer eröffnet, das von italienischer Seite erwidert wurde. Die Angreifer haben Verluste erlitten.

Frankreich verstärkt feine Garnison in Djibuti.

Addis Abeba, 3. Juni. F r a n k r e i ch hat in der letzten Woche seine Garnison tn Djibuti ve rsta rkt.

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Abgeschlagene Angriffe.

Falsche und echte Kriseninitiatioe. — Besseres Weiter für den Franken. — Holländische Sorgen.

Die Schweiz hat die sozialdemokratische Krisen- imtiative mit nicht unerheblicher Stimmenmehrheit ab­gelehnt. Ganz besonders im Ausland erblickt man in der Willensbekundung der Schweizer einen neuen Beweis dafür, daß die Schweiz entschlossen ist, ihren Franken zu verteidigen und an der Goldwährung estzuhalten. Man mißt dieser Entscheidung umso größere Bedeutung bei, als sie zusammenfällt mit der Amtsübernahme der neuen französischen Regierung und mit der Erklärung des neuen ranzösischen Finanzministers Caillaux, daß er jede Abwertung des Franken ablehne. Die schnelle Re­gierungsbildung und die Tatsache, daß der neue Ministerpräsident Bouisson wie auch sein Finanz­minister Caillaux als entschlossene und aktive.Männer gelten, sind nicht ohne Einfluß auf die Börse und auf das große Publikum geblieben. Da man überdies noch er­wartet, daß die neue Regierung das Parlament sehr bald in Ferien schicken wird, so beurteilt man gegen­wärtig die Lage wesentlich zuversichtlicher, was sich auch darin äußert, daß die Spekulation gegen den Franken sehr viel vorsichtiger geworden ist.

Aber in den Londoner Wirtschaftsblättern wird doch jetzt schon die bängliche Frage aufgeworfen, wie lange diese Beruhigung andauern wird. Man verkennt nicht, daß die Ordnung im französischen Staatshaushalt nur wieder hergestellt werden kann, wenn das französische Volk Opfer bringt. Ist das französische Volk zu diesen Opfern bereit, ist es gewillt, die Einsparungen, die Caillaux vornehmen muß, auf sich zu nehmen, oder wird hier nicht sehr bald wieder der Kampf einsetzen, daß jeder von dem andern erwartet, daß er sich Renten oder Pensionen kürzen läßt, selbst aber das größte Ge­schrei erhebt, wenn es darum geht, daß die eigenen Be­züge verkürzt werden sollen?

Aber auch in der Schweiz wird der falschen roten Kriseninitiative eine echte Kriseninitiative folgen müssen. Auch hier hat man sich zunächst als zu sorglos über den Fehlbetrag im Staatshaushalt hinweggesetzt. Das Loch beträgt hier im Haushalt 41 Millionen, nimmt man aber die Nachtragsetats und den Fehl­betrag der zu teuer angelegten und zu teuer arbeiten­den Bahnen hinzu, so kommt man hier auf ein Loch von etwa 130 Millionen, das gestopft werden muß. Die Wirtschaftler predigen auch hier einen Lohn- und Preis­abbau, der auch der Schweiz als Fremdenland wieder neuen Zustrom bringen soll. Von irgendeiner Gefahr, für den Franken kann hier so wenig wie in Frankreich / die Rede sein, aber auch hier bleibt zunächst die Frage offen, was nun tatsächlich zur Beseitigung der Krise c. schützen soll.

In dem gleichen Augenblick, in dem also eine ge­wisse Beruhigung sowohl für den Schweizer als auch für den französischen Franken eingetreten ist, wird nun auch aus Holland gemeldet, daß ein Angriff gegen den Gulden abgeschlagen wurde. Hier war es dex . Wirtichaftsminister Steenberghe selbst, der sich für die '< Abwertung des Guldens einsetzte. Da er damit im. Kabinett nicht durchdrang, zog er die Konsequenz und reichte seinen Abschied ein, der auch sofort bewilligt - wurde. Zunächst sind damit auch hier drohende Ge­fahren beseitigt, aber auch hier steht man nun wieder vor der Frage, wie der Staatshaushalt faniert werden soll. Die holländische Regierung hat bereits ein um- fangreiches Sparprogramm vorgelegt, durch das sie Einsparungen in Höhe von 77 Millionen Gulden zu erreichen hofft, ein Programm, das int Parlament mit recht gemischten Gefühlen ausgenommen worden ist. Es scheint nun, als ob der Rücktritt des Wirtschafts­ministers und seine Behauptung, daß nur eine Abwertung Besserung bringen könne, die Kritik des Parlaments noch verschärft hat. Auf der anderen Seite aber zeigt die letzte Diskonterhöhung auch mit aller Deutlichkeit, daß Holland entschloßen ist. den Gulden nachdrücklich zu verteidigen. Zunächst ist also die Spekulation an allen Fronten geschlagen. Nur darf man sich nicht darüber unklar sein, daß das noch nicht den endgültigen Sieg be­deutet. daß es vielmehr auch nach diesen abgeschlagenen Angriffen darauf ankommt, die Atempause auszu­nutzen. ___________

Bankfeiertage in Danzig.

Danzig, 4. Juni. Die Pressestelle des Danziger Senats gibt bekannt: ....

Veranlaßt durch rerrdenzioie Gerüchte bat sich m den letzten Tagen einTeilderDanztger Bevölkerung beunruhigen lassen. Infolgedessen fanden gestern (Montag) ungewöhnliche Devise nab züge statt. Um einen geordneten Zahlungsverkehr weiter zu gewährleisten, und Beruhigung eintreten zu lassen, hat der Senat beschlossen, einige Bansteiertchge gesetzlich se,tzulegen.