Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

lUirslidihM TMiltt

Wöchentlich 7 Ausgaben W

Wöchentlich

Ausgaben

Som*.

Werktäglich nachmittags, Samstags vor- n. nachmittag»

mit einer täglichen

Unterhaltungsbeilage.

I«I«gramm-M>resse: Zagblatt Wiesbaden.

Höchste Abonnentenzahl aller Tageszeitungen Wiesbadens und Nassaus.

Postscheckkonto: Frankfurt a. M. Nr. 7405.

Fernsprecher-Sammel-Nr. 59631. Berliner Büro: Berlin-Wilmcrsdorf.

TeschSftszeit: 8 Uhr morgens bis 7 Uhr abends, außer Sonn, und Feiertags.

^««preise! Für eine Bezugszeit von 2 Wochen 94 Rpf., für einen Monat RM. 2.—, ein. 2,a°9& Durch ,d-° Post bezogen RM. 2.85, zuzüglich 42 Rpf. Bestellgeld, Einzel.

nummern 10 Rpf. — P^ugsbestellungen nehmen an: der Verlag, die Ausgabestellen, die «•»Sh«.11 aItC?" o-L 3** höherer Gewalt oder Betriebsstörungen haben die

Begteher kernen Anspruch auf Lieferung des Blattes oder auf Rückzahlung des Bezugspreises.

Anzeigenpreise: Ein Millimeter Höhe der 22 Millimeter breiten Spalte im Anzeigenteil Grund- preis 6 Rpf., der 85 Millimeter breiten Spalte im Zeitteil 45 Rpf., sonst laut Tarif Nr. 3, Nachlatzstaffel C. — Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Tagen und Plätzen wird keine Gewähr übernommen. — Schluß der Anzeigen-Annahme 10 Uhr vormittags. Größere Anzeigen müssen spätestens einen Tag vor dem Erscheinungstage aufgegeben werden.

Nr. 146.

Freitag, 31. Mai 1935.

83. Jahrgang.

Rücktritt des Kabinetts Flandin.

Deutscher Luftlocarno-Entwurf in London überreicht.

Ein vergeblicher Rettungsversuch. — Nachtsitzung der Kammer.

Neue Männer, alte Probleme.

as. Berlin, 31. Mai. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Die nächtliche Kammerschlacht in Paris hat bas Schicksal des Kabinetts Flandin nicht mehr wenden rönnen. Die Regierung blieb mit 202 Stimmen gegen 353 inder Minderheit. Das E r m ä ch t i gu ng sg es e tz war damit ab gelehnt und das Kabinett Flandin gehört der Geschichte an. Diese Wendung kam nicht überraschend, nachdem bereits am Mittwochnachmittag der Finanzausschuß der Kam­mer den Regierungsentwurf des Ermächtigungsgesetzes mit 25 gegen 15 Stimmen bei einer Enthaltung abge­lehnt hatte. Flandin wollte sich mit dieser Entscheidung nicht begnügen. Er glaubte, die Kammer noch für sich gewinnen zu können und so begann Donnerstagnach­mittag die große Aussprache, in die der Minister- pr äs ident selbst mit einer einstündigen Rede ein- grtff, was für ihn angesichts seiner noch durch den Auto­unfall stark geschwächten Gesundheit eine solche An­strengung bedeutete, daß er nach der Rede einen Ohn­machtsanfall erlitt. Die Rede stellte die Kam­mer vor die Wahl zwischen Währungsschutz und Ab­wertung. Aber auch die Tatsache, daß Flandin den Rücktritt des Finanz Ministers bekanntgab und erklärte, daß er selbst das Finanzministerium über­nommen habe, vermochte die Kammer nicht mehr für die Regierung zu gewinnen. Es ist heute müßig, sich den Kopf darüber zu zerbrechen, ob es eine wesentliche Ände­rung des Regierungskurses bedeutet hätte, wenn Flandin, ein Vertreter der Zdee der Wirtschaftsankur­belung, während fein Finanzminister den Kampf gegen den Haushaltsfehlbetrag durch Sparsamkeit gewinnen wollte, das Finanzministerium geleitet hätte. Der Finanzminister Flandin hat seinen Vorgänger nur um wenige Stunden überlebt.

Wieder einmal steht Frankreich damit vor der Frage, welche Männer das Staatsisteuer übernehmen sollen. Man sucht die Lösung der Regierungskrise zu beschleu­nigen, und in Paris spricht man davon, daß noch vor Beginn der Freitagbörse eine Regierung zustande ge­bracht werden müsse. Man befürchtet, daß eine längere Regierungskrise sich sehr nachteilig für den Stand des Franken auswirken würde.

Als Flandin die Regierung Donmergue Anfang November vorigen Jahres ablöste, da hat er zwar dem Parlament ein Loblied gelungen. Aber dieses Parla­ment hat dem Kabinett, das um des Friedens mit der Kammer willen auf die Staatsreform verzichtet, im ent­scheidenden Augenblick die Gefolgschaft verweigert. Ganz offensichtlich haben hier sehr stark die Befürchtun­gen der Linken mitgespielt, daß das Ermächtigungs­gesetz zu einer „Diktatur" führen könnte. Andererseits aber ist in den Verhandlungen der Links­parteien die Grundlage für eine neue Re- gierung noch nicht sichtbar geworden. Man muß abwarten, ob es noch einmal gelingt, ein Burgfriedens- kabinett zu bilden. Wie dieseFrage aber auch gelöst werden mag und wie diese neuen Männer auch heißen mögen, sie stehen vor genau den gleichen Problemen wie das Kabinett Flandin. Das Loch im Staatshaushalt kann nicht ohne Opfer gestopft werden. Die Kämpfe darum, wer diese Opfer bringen soll, werden also weiter gehen. Die Erbschaft, die Flandin hinterläßt, ist sehr wenig er­freulich und wird den neuen Männern noch viel Kopf­zerbrechen machen.

Bouisson, der Mann der Stunde.

Paris, 31. Mai. Um 1.40 Uhr nachts, als die Sitzung der Kammer zu Ende war, hatte aber der Präsident der Republik bereits den Kammerpräfldenten Bouisson zu sich gebeten, mit dem er noch verhandelte, als die Mitglieder des zurückgetretenen Kabinetts erschienen. Der Präsident der Republik bürste dem Kammerprägdenten den Auftrag der Kabinettsbildung anbieten und den Wunsch $um Ausdruck bringen, daß die neue Regierung möglichst rasch gebildet werde, damit reine große Pauze in der Aus­übung der Regierungsgewalt eintrete.

2n der Nacht hatte Bouisson Unterredungen mit dem bisherigen Kriegsminister Piötri, der als früherer Fina-nzminister vielleicht als Nachfolger Germain-Martins in Frage kommt, mit dem bisherigen Postminister Mand e l und mit H e r r i o t sowie mit einer Abordnung der soziali­stischen Kamrmerfraktion. Man nennt den sozialistischen Ab­geordneten Frossard, der ein Anhänger der Regierungs° Beteiligung ist, bereits als künftigen Arbeitsminister. Sm übrigen hat man allen Grund zu der Annahme, daß die Regierungsbildung, wenn irgend möglich, noch im Laufe des Freitagvormittag erfolgt. Andernfalls werde wahrscheinlich die Börse für heute abgesagt werden, um Spekulationen zu »erhüten.

Kammerpräsident Fernand Bouisson, der als der Manu der Stunde gilt, ist Abgeordneter von Marseille. Er steht im 61. Lebensjahr, ist aus Constantine gebürtig und ist von Beruf Industrieller. Im Jahre 1909 wurde er zum ersten Male zum Abgeordneten gewühlt. 1924, als er auf der Liste des Linkskartells wieder zum Abgeordneten gewühlt wurde, trat er der sozialistischen Partei bei. 1927 wurde er als Sozialist zum Kammerpräsidenten gewählte ein Amt, in dem er sich als unbestrittener „Präsidenten-Fach- mann“ einen Ruf schuf. Vor etwa zwei Jahren vollzog Bouisson ohne ersichtlichen Grund und ohne großes Aufsehen seinen Austritt aus der sozialistischen Partei und ist seitdem keine parteipolitische Bindung mehr eingegangen.

Die neue Ministerliste

noch im Laufe des heutigen Tages.

Paris, 31. Mai. (Eig. Drahtmeldung.) Uber die mög­liche Minister! iste sind zahlreiche Vermutungen im Umlauf. Bestimmt wird angenommen, daß Bouisson das Außenministerium wieder Laval anvertrauen wird. Für den schwierigen Posten des Finanzministers wird Pistry genannte Herriot, Louis Marin und Caillaux sollen Minister ohne Portefeuille werden. Der Sozialist Frossard ist angeblich zum Arbeitsminister ausersehen. Mandel soll Postminister bleiben. Der Radikalsozialist Paganon wird als Minister für öffentliche Arbeiten »or- ge sch lagen. Man schreibt Bouillon die Absicht zu, das Kabi­nett durch einige Ministerneulinge zu ergänzen und sich die Mitarbeit bes Finanzsachverständigen Trist als nichtparlamentarischein Minister zu sichern. All diese Namen können selbstverständlich nur unter Vorbehalt genannt werden.

Bouisson hat am Freiragvormittag im Rahmen fei­ner Besprechungen den bisherigen Ministerpräsidenten Flandin aufgesucht. Die eigentlichen Verhandlungen über die Regierungsumbildung werden erst im Laufe des Nachmittags beginnen, wenn die Kammertruppen zur poli­tischen Lage Stellung genommen haben. Don rüdikalsogia- listtscher Seite wird erhärt, die künftige Regierung werde den Parteien nach ähnlich zuzammengestellt sein wie die Regierung Flandin. Man erwartet allge­mein, daß die Bildung des neuen Kabinetts noch heute erfolgen wird.

*

Entgegen in der Nacht verbreiteten Gerüchten wird von der Agentur Havas mitgeteilt, daß die Pariser Börse am heutigen Freitag wie üblich stattfinden wird.

Bedrohliche Lage in den Nordprovinzen.

Tokio, 30. Mai. Die Lage in Nordchina wird hier als bedrohlich angesehen. Man spricht da­von, daß die japanische Armee zur Selbsthilfe gezwungen sei, falls Ehina nicht durchgreifende Maßnahmen gegen den an­geblichen Terror der Kuomintang und ihrer militärischen Organisation, den „Blauhemden", ergreife.

„Tikio Nitschi Nitschi" und „Tokio Asahi Schimbun" be­richten, daß der Kommandeur der in Nordchina stationierten Truppen, Generalleutnant Umetsu, in Begleitung feines Stabschefs, - Ober ft O k i, in Tientsin mit Mi'nami, Kriegsminister Hayaschi und dem Stabschef der Kwan- tung-Armee, Generalleutnant Nifhio, vereinbart habe, eine wichtige Änderung der Lage in Nord­china vorzubereiten. Gleichzeitig habe der japanische Mili­tärattache in Peiping, Oberstleutnant Takahashi, ge­meinsam mit dem Stabschef des japanischen Oberkommandos in Nordchina, Sakai, sowohl der politischen als auch der militärischen Kommission in Peiping erklärt, daß Japan die Verletzungen des Tangku-Abkommens durch Ehina nicht ruhig hinnehmen werde. Wenn Ehina nicht die Hetze gegen Japan und Mandschukuo in Nordchina einstelle, werde die japanische Armee endgültig Schritte tun, um die Lag« zu klären, und die chinegzche Regierung werde dafür die volle Verantwortung tragen.

Gleichzeitig wird eine Erklärung des Oberstleutnants Takahashi in Peiping veröffentlicht, in der es heißt, daß japanische Truppen die neutrale Zone besetzen wür­den urtb daß Tientsin r^ib Peiping in diese Zone einbegriffen werden müssen. Takahashi bezeichnet die Vorgänge als eine Folge der antijapanischen Polittk Tschiangkaischeks. General 8)u, der Befehlshaber der chine­sischen Truppen in Nordchina, habe nach Nanking berichtet und in Übereinstimmung mit den ihm unterstellten chine­sischen Generälen geraten, die haltlosen Beschuldi­gungen der japanischen Armee zurückzuweisen.

Der japanische Botschftet in Nanking, Ariyoshi, hat dem Kaiser Bericht erstattet.

Rengo teilt mit, daß das Auswärtige Amt den General­konsul Suma in Nanking beauftragt habe, eine scharfe Er­klärung bei der chinesischen Regierung über die Vorgänge in Nordchina abzugeben.

Zuversichtliche Stimmung in der englischen Presse.

Berlin, 30. Mai. Die R e i ch s r e g i e r u n g hat der englischen Regierung auf deren Wunsch den Entwurf eines Luftlocarno-Paktes übergeben, wie dies schon früher seitens der französischen und italienischen Regie­rung geschehen ist.

❖

Über den Inhalt der deutschen Vorschläge liegen bislang amtliche Mitteilungen noch nicht vor. Es sei aber daran er­innert, daß der Führer sich auch mit dieser Frage in feiner großen Rede ausführlich beschäftigt hat und daß gerade seine diesbezüglichen Ausführungen in England ein sehr freundliches Echo fanden. Ganz offensichtlich sind auch die Engländer heute nicht mehr der Ansicht, daß ein solcher Luftpakt nur zusammen mit anderen Vereinbarungen über die kollektive Friedenssicherung in Kraft treten könne, viel­mehr betont die „Times" ausdrücklich, daß durch ben Ab­schluß des französisch-russischen Paktes gewisse Veränderungen eingetreten seien und daß es eine Reihe stichhaltiger Gründe dafür gebe, die Verhandlungen über einen Lustpakt sofort in Angriff zu nehmen. So bestätigt sich, daß man in London zunächst den Abschluß eines Lustpaktes betreibt um einen Schritt weiter zu kommen. Aus den englischen Meldungen geht dann auch hervor, daß man den deutschen Luftpaktentwurf in London begrüßt und darin einen neuen Ausdruck des deut­schen Willens zur Mitarbeit an der Be­friedung Europas erblickt. Wenn die englischen Blätter die Vermutung aufstellen, daß Deutschland in diesem Vertrage auch Vorschläge mache, um die Bevölkerung gegen Bombenangriffe aus der Luft zu schützen, so liegen solche Kombinationen nahe für jeden, der die Führerrede kennt. Im allgemeinen ist die englische Presse auf einen zuversichtlichen Ton gestimmt, doch fehlt es auch nicht an Besorgnissen, daß die Regierungskrise in Frank­reich eine unerwünschte Verzögerung der diplomatischen Verhandlungen bringen könnte. Im Unterhaus findet im übrigen heute eine außenpolitische Aussprache statt. Ob aber Sir John Simon in diesem Stadium der Verihand- lunaen schon nähere Mitteilungen über die Lustpaktpläne machen wird, erscheint fraglich.

Die Botschafter Englands und Polens bei Laval.

Paris, 31. Mai. Das „Journal" glaubt berichten zu können, daß die Unterredungen des Außenministers Laval mit dem englischen und polnischen Botschafter sowohl der Vorbereitung eines Luftlocarno als auch der Aus­arbeitung einer neuen Note a n Litauen gegolten hätte, in der die Mächte die genaue Einhaltung des internatio­nalen Memelstatuts verlangen würden.

Diplomatische Abschwächungsversuche.

Peiping, 30. Mai. Dem Schritt der japanischen Mili­tärs bei den Pekinger Behörden ging ein gleicher bei dem Gouverneur von Hopei parallel. Die japanischen diplomatischen Stellen sind bemüht, die Be­deutung des Schrittes der Militärs abzu­schwächen.

Japan verlangt die Abberufung des chinesischen Befehlshabers.

Tokio, 31. Mai. (Eig. Drahtmeldung.) In Kreisen des Auswärtigen Amtes wird halbamtlich zu den Vorgängen in Nordchina erklärt, daß der chinesische militärische Befehls­haber in Nordchina, General Pu, in Tientsin für die japan- feindliche Haltung der irregulären Truppen verantwortlich sei. Die Nankingregierung wird als unauf­richtig und mitschuldig bezeichnet.

Es ist anzunehmen, daß nach der Unterredung des japa­nischen Militärattaches in Peiping, Takahashi, mit Hayaschr und Minami in Hsingking eine Übereinstimmung mit der Heimatarmee erzielt worden ist. In diesem Zusammenhang wird halbamtlich erklärt, daß die Kwantung-Armee mit dem Rücktritt des Generals Pu und der Verlegung der chine­sischen Kommandobehörde von Tientsin nach Paoting, süd­lich von Peiping, also weitab von der neutralen Zone, zu­frieden gestellt sein wurde, da dadurch die Einflußnahme auf die antijapanische Bewegung verschwinden würde.

In Regierungskreisen rechnet mau damit, daß Ehina die japanischen Forderungen anuehmen und so den Zwischenfall erledigen wird. In politischen Kreisen steht man auf dem Standpunkt, daß die gesamte Verständigungs­politik einen schweren Schlag erlitten habe und daß der Widerstand des Militärs gegen diese Polittk ff Eine Befriedung Nordchinas sei nur durch die Besei­tigung der neutralen Zone und den Abschluß eines endgültigen Erenzvertrages zu erreichen. Da aber die Kwantung-Armee als Voraussetzung dazu die offizielle Anerkennung Mandschukuos durch Ehina fordert, was den sofortigen Sturz der Nankingregierung zur Folge haben wurde, ist vorläufig an eine Beruhigung nicht zu denken.

Weitere japanische Besetzungen in China?