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Nr. 132.

Donnerstag, 16. Mai 1935

83. Jahrgang

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Ausklang in Moskau.

»bet Ostpattplime. - Stalin billigt die Aufrüstung Franlteichs. - Laval bewundert die Sowjet-Flieger.

Der Pakt Moskau—Prag perfekt.

qra?f; B"lin, 16. Mai. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Der amtliche Schlußbericht über die Mos- ^b?>p^2chuugen des französischen Außenministers Zeigt, daß der Gedanke an einen Ostpakt noch auf gegeben ist. Dieser jetzt ge- fsrtfL?ie Vertragsteilnehmer nicht zu mili­tärischem Beistand verpflichten, sondern nur dazu, ein- ander nicht anzugreifen, sich im Augenblick drohender Gefahr miteinander zu beraten und dem Angreiferstaat

-%t re ?u leisten. Diese neue Formulierung ist nicht uberraischend angesichts der Anfrage, die während ^,.^??lerenz von Stresa Sir John Simon an Deutschland richtete. Damals wurde bekanntlich Deutschland gefragt, ob es einem Ostpakt beitreten

d^ nicht die Verpflichtung zur gegenseitigen Hilfeleistung enthalt, sondern bei dem besondere Ab­machungen der gegenseitigen Hilfeleistung Den Mit- gliedern außerhalb des Paktes freistünden. Die deutsche Regierung hat damals grundsätzlich zugestinimt, wenn diese Verpflichtung zur gegenseitigen Hilfeleistung nicht im Pakt selbst erscheint. Hier wird also jetzt r Argeknüpft. Aber man muß sich fragen, was ein solcher Pakt, der von allen möglichen Nebenverein­barungen begleitet wird, doch für einen Sinn haben soll >-o wurde ja auch in .der amtlichen deutschen Verlaut­barung voin 14. April gesagt: „Die von verschiedenen Regierungen als notwendig erachtete Ergänzung von Rlchtangriffs- und.Gewaltausschließungspakten durch militärische Beistandsverpflichtungen beruhen auf einem Widerspruch in sich. Entweder man glaubt an freiwillig übernommene Verpflichtun­gen oder man glaubt nicht an sie. Glaubt man an sie, dann ist die Notwendigkeit solcher militäri­scher Abmachungen nicht einzusehen.

Weiterhin betont der amtliche Abschlußbericht über die Moskauer Verhandlungen Lavals die Festigkeit des französisch -sowjetrussischen Freund­schaftsverhältnisses. Bemerkenswert ist dabei daß die Sowjetregierung, das heißt Herr Stalin, die

französische^Aufrüstung bis zu der durch die angeblichen Notwendigkeiten der französischen Verteidigung be- dingten Hohe billigt. Das ist gewissermaßen auch eine Bestätigung derjenigen Meldungen, die besagen, die Sowfets hätten sich entschlossen, die antimili- t-arlstische Agitation in Frankreich zu stoppen. Fragt sich nur, wie bei der bekannten Zwiespältig- k e t t der sowjetrussischen Politiker diese Vereinbarung gehalten werden wird. Bis gestern wußten offenbar die französischen Kommunisten noch nichts davon, denn in ihrem Hauptorgan fand sich noch ein recht massiver Angriff gegen das französische Heer. Die französischen Kommunisten werden auch wohl kaum Gefahr laufen, daß ihnen die Herren in Moskau wirklich gram werden, wenn sie ihre antimilitaristische Propaganda fortsetzen. „ Zum Schluß hat man Herrn Laval und auch den französischen Journalisten noch das Beste vorgesetzt, was man ihnen zu zeigen hatte, die großen, schweren Bomber, die man bisher noch jedem Besuch und jedem Militärattach-r vorenthalten hat. Sie wurden in Luftmanöoern vorgeführt und dazu, was auf die fran­zösischen Journalisten starken Eindruck machte, Mass e n- s a l I s ch i r m a b s p r ü ng e gezeigt, eine Sache, auf die man in Moskau großen Wert legt. Hieraus und auch aus den Lobesbezeigungen, die Herr Laval verschiede­nen hohen Sowjetoffizieren gemacht hat, sieht man un­schwer, daß das militärische Luftbündnis das Hauptinteresse Frankreichs an den So w j et s ist. Die militärischen Abmachungen sind perfekt. Man hat sie mit der Vorführung der sowjet- russischen Kampfgeschwader und der schweren Bomber auch nach außen kräftig unterstrichen. Es besteht mit­hin kein Grund, Zweifel in die Meldung zu setzen, daß in Kürze zwischen den französisch-sowjetrussischen und tschechischen Generalstäben — der sowjetrussisch­tschechische Beistandspakt soll heute vorläufig unterzeichnet werden — Verhandlungen statt- sinden werden über einen gemeinsamen Operationsplan „im Falle eines Angriffes auf eine der drei beteiligten Mächte."

London und der italienisch-abessinische Konflikt.

Botschafter Sir Eric Drummond nach London berufen.

Loudon, 16. Mai. Den Blättern zufolge ist der britische Botschafter in Rom. S i r E r i c D r u m m o n d zu Beratungen mit dem Foreign Office nach Loudon be- rusen worden. Er ist am Mittwochabend von Rom abge- reist und wird Freitagvormittag in London fein.

Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" schreibt: Das Kabinett wünscht einen persönlichen Bericht des Botschafters über die Lage und den voraussichtlichen Gang der Ereignisse im italienisch-abessinischen Streit zu haben. Vor seiner Abfahrt hatte der Bot- schaster eine Unterredung mit dem italienischen Staats­sekretär des Äußern Su v i ch.

2m neuesten Stadium des Streites war es ihm bisher nicht möglich gewesen, Mussolini persönlich zu sprechen. Der Korrespondent fügt hinzu, der Streit stehe auf der Taaes- ordnung der Sitzung des Völkerbundsrates in der nächsten Woche. Die Ereignisse würden in hohem Maße von der Haltung Frankreichs und Englands abhängen, wahrschein­lich werde dem Lordsiegelbewahrer Eden, der bei dieser Ge­legenheit Erogbrltannien vertrete, große Bewegungsfreiheit gelaßen werden.

In London herrscht die Ansicht, daß die Schritte, die in Rom zur Bildung eines Versöhnungsausschusses getan wer­den, daraui hindeuten, daß es für den Völkerbundsrat viel­leicht überhaupt nicht notwendig sein werd- die abessinische Veschwerde gegenwärtig zu behandeln. Der Völkerbund durfte aber den Wunsch nach der Gewißheit haben, daß keine wehren m i l i t a r i s ch e n V o r b e r e i t u n g e n getroffen werden, wahrend der Versohnungsversuch im Gange ist.

Italien und der Suezkanal.

London, 15. Mai. Großbritannien hat bekanntlich für die Benutzung des Suezkanals durch fremde Kriegsschiffe im Falle eines bewaffneten Konflikts be­stimmte internationale Verpflichtungen über­nommen Im Hinblick auf die Zuspitzung im abessinisch- italienlschen Streit wurde der englische Außenminister am Mittwoch im Unterhaus gefragt, ob die englische Regierung in Rom darauf hingewiesen habe, daß diese Verpflichtungen wirksam werden müßten, falls cs aus Gründen, die sich mit den internationalen Vereinbarungen nicht ist Einklang »ringen ließen, zu Feindseligkeiten zwischen Italien und

Abessinien kommen sollte. Simon verneinte die Frage und fügte hinzu, er habe keinen Grund für die Annahme, daß die italienische Regierung nicht sehr gut die Verpflichtungen Englands kenne.

„Times" von Mussolinis Senatsrede . enttäuscht.

London, 16. Mai. „Times" beschäftigt sich mit der Abessinien-Angelegenheit. 2n einem Leitartikel bedauert sie, daß Mussolini in seiner letzten Senats­rede nichts von der Mäßigung gezeigt habe, auf d i e d i e W e l t g e h o f f t h ä t t e. In der Tat bestehe gegenwärtig nirgends die Absicht, einen förmlichen diplo­matischen Schritt zu unternehmen, der von Musiolini sehr verübelt würde. Auch wolle weder Frankreich noch England Abessinien in feiner widerspenstigen Haltung nur im ge­ringsten ermutigen. Aber das Recht zur Beratung zwischen Frankreich, England und Italien sei mittelbar 'in allge­meinen Vertragen, wie der Völkerbundssatzung, und unmittel­bar in den Verträgen über Abessinien festgelegt.

Diplomatische Besprechungen seien jeden­falls i m E a n g e. Befriedigend sei auch, daß nunmehr die italiengche Regierung ebenfalls ihre Mitglieder rür den Versöhnungsausschuß benannt habe, wie es die abessinische Regierung bereits früher getan habe.

Italien und Abessinien Härten nun Verträge ge­schlagen, die den Gebrauch von Waffengewalt ausschließen müßten. Außerdem seien beide Länder durch den Kelloggpakt, die Satzung des Völkerbundes und be­sondere Verträge zu einer friedlichen Lösung verpflichtet Ferner hatten im Vertrage von 1906 Italien, Frankreich und Erogbrltannien ausdrücklich die Verpflichtung über­nommen, den politischen und gebietlichen Status quo nichtzu stören Jede Regierung hat darüber hinaus das Versprechen gegeben, auf keinen Fall zu intervenieren, ohne sich mit den beiden anderen Vertragsteilnehmern verständigt zu haben. Eine solche Verständigung dürfte aber im vor­liegenden Falle wohl kaum erzielt worden sein. Es sei daher ganz außer jedem Zweifel, daß der Eindruck, Italien wolle den Krieg als ein Mittel der Politik gegen ein anderes Volkerbundsmitglied anwendcn, eine sehr schwere Be- lastung der Freundschaft darstellen würden. Großbritanniens und Frankreichs Bemühungen, die beide vertragsmäßig das Recht hatten, ihre Ansichten zu äußern, müßten jedes Mittel i fordern, das eine friedliche Regelung erstrebe.

Der Reichstag tritt zusammen.

Wenn die 669 Abgeordneten des Deutschen Reichs­tages sich am Dienstag in Dorn Haus am Königsplatz öerfainmeIn werden, fo wissen sie und weiß das ganze deutsche Volk, daß die Ereignisse, die sich in Dem großen Saal des ehemaligen Krollopernhauses abspielen, von der gesamten Welt mitgehört, mitbeachtet werden. Es ist angekündigt worden, daß in dieser fünften Sitzung des zweiten Reichstages der Führer und Reichs­kanzler eine Erklärung zur gesamt politi­sch en Lage abgeben wird. Was aber Adolf Hitler zur Frage der Gesamtpolitik sagen wird, erwartet die gesamte politische Welt jenseits Der Deutschen Grenzen seit Wochen mit großer Spannung. Man muß, um die Bedeutung einer solchen Reichstagssitzung im gegen­wärtigen Augenblick zu verstehen. Die europäische Lage in Betracht ziehen, wie sie sich während der letzten Wochen entwickelt hat. Eines Der einschneiden­den Ereignisse in Der europäischen Gesamtentwicklung war der Versuch einiger europäischer Staaten, Deutsch­land durch verschiedene Abmachungen in eine Sonder­stellung zu drängen, und ihm Die uneingeschränkte Hoheit auf militärischem Gebiet streitig zu machen — ein Versuch, der in der Ausrüstung Frankreichs durch Verlängerung der Dienstzeit, in Der Erhöhung Der sowjetrussischen Wehrausgaben und vor allem auch in einer Denkschrift Der englischen Regierung über die Notwendigkeit von Rüstungsmaßmahmen gegen Deutsch­land Ausdruck fand. Diesen Versuch fremder Staaten beantwortete das Reich mit Der Verkündung Der deutschen Wehrhoheit am 16. März. Die Rückwirkung war, Daß die fremden Staaten nach Dom Berliner Be­such Des englischen Außenministers Simon eine ganze Reihe von Vorstößen gegen Deutschland unternahmen. Dazu gehört vor allem die nach langen VerhanDlungen zustande gebrachte Entschließung Des Völkerbundes, Die — Frankreich, England und Italien hatten vorher Einzelproteste in Berlin überreicht — eine Art Verur­teilung Deutschlands enthielt. Die Deutsche Reichs­regierung hatte jenen Völkerbundsbeschluß, Der Deutsch­land einer einseitigen Vertragsverletzung in vollem Widerspruch zu der Nichterfüllung der Abrüstungsver- pflichtung anderer Mächte beschuldigte, zunächst mit einer kurzen Protestnote beantwortet, die unmittelbar vor Ostern bekanntgegeben wurde. In Dieiser Note war zugleich angekündigt worden, Daß die Reichsregierung sich ihre weitere Stellungnahme zu dem Gesamrtproblem vorbehalte. Seitdem begannen Die Bemühungen der verschiedensten ausländischen Stellen Deutschland zu einer Erklärung herauszufordern. In Wirklichkeit aber waren die außenpolitischen Entwicklungen noch in vollem Gange, wie sich an den Erklärungen zeigte, Die im englischen Unterhaus im Sinne einer verstärkten Aufrüstung abgegeben wurden, weiterhin an dem Ab­schluß eines russisch-französischen Bündnisses, das als Beistandspakt verhüllt wurde, und schließlich an Den Verhandlungen über einen österreichischen Nicht­angriffspakt, der in Zusammenkünften österreichisch- ungarisch-italienischer Vertreter in Venedig und tschechisch-südslawisch-rumänischer Minister in Bukarest behandelt wurde. Auch die Reise Des französischen Außenministers Laval nach Warschau und Moskau war ja ein Ereignis auf Diesem Weg europäischer Entwick­lung. So war es eine Selbstverständlichkeit, Daß Deutschland sich Den Zeitpunkt für Die eigene Stellung­nahme zur gejamtpolitischen Lage vorbehalten mußte, ohne sich auf die verschiedenen Herausforderuungen und Mutmaßungen einzulassen.

Man weiß, daß von den fremden Mächten Die Frage aufgeworfen worden ist, ob eine sogenannte kollektive Friedenssicherung geschaffen werden kann, Das heißt ein Vertrag zahlreicher Staaten, der ein Durcheinander und Nebeneinander verschiedenster Nichtangriffs- und Beistandspflichten enthalten soll. Deutschland hat sich, während in Stresa Die Vertreter Englands, Frankreichs und Italiens versammelt waren, bereiterklärt, einen Nichtangriffspakt für Osteuropa auch Dann abzu­schließen, wenn neben diesem Pakt — aber nicht als Teil von ihm — Hilfeleistungsoerträge einzelner anderer Staaten einherlaufen. Seitdem ist Der er­wähnte ffanzösisch-sowjetrusfische Vertrag, aber auch ein italienisch-französischer Lriftkriegsvertrag abge­schlossen worden.

Die Reichstagssitzung, die für die Gesamt­politik und damit auch für die Außenpolitik von ent­scheidender ' Bedeutung werden dürfte, findet wenige Tage nach Der Kundgebung statt, die schon vor zwei Jahren wichtig für Die europäische Entwicklung war — jener Reichstagssitzung vom 17. Mai 1933, in der Reichskanzler Adolf Hitler die große außenpolitische Reichstagsrede hielt, in der er den deutschen Friedens­willen mit den Worten zum Ausdruck brachte: „Deutsch­land wäre ohne weiteres bereit, seine gesamte mili­tärische Einrichtung überhaupt aufzulösen, wenn die an-