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Nr. 130.
83. Jahrgang.
Dienstag, 14. Mai 1935.
Genfer Sorgen.
Abessinien appelliert erneut an den Bölkerbundsrat. — Tüdslawiens Klage auf der Tagesordnung. — Innenpolitische Danziger Fragen.
Litwinow Ratsvorsitzender.
nicht nur die letzten Volkstagswahlen angefochten — freilich mit so schwachen Argumenten, daß sich das Danziger Obergericht keinesfalls zur Aufhebung der Wahl entschließen dürfte —, sondern darüber hinaus in nicht weniger als sieben Fragen der Innenpolitik der Freien Stadt Danzig den Rat -angerufen. Es handelt I sich dabei um die Anfechtung einer Reihe von ; Senatsanordnungen, um den Versuch, die ; Frage von Zeitungsverboten zur Sprache zu bringen - usw. Während aussenpolitische Streitfragen zwischen Danzig und Polen überhaupt nicht auf der Tagesordnung des Rats stehen, stellt die Tatsache einer so großen : Zahl innenpolitischer Angelegenheiten Danzigs in Genf etwas völlig Neues dar. Freilich eine wenig erfreuliche Neuerung, für die die Danziger Opposition, vor allem das Zentrum und die Sozialdemokraten, die Verantwortung trägt.
Die neue abessinische Note an den Völkerbund.
Genf, 13. Mai. Die abessinisch eRegierung hat, wie gemeldet, beim Generalsekretär des Völkerbundes erneut Beschwerde erhoben gegen die militärischen Maßnahmen der italienischen Regierung, besonders gegen die Entsendung zahlreicher Truppen und größerer Mengen Kriegsmaterials nach den italienischen Kolonien.
Die Note bemerkt dazu, daß die offiziellen Reden, die diese Vorgänge begleitet haben, keinen Zweifel an den feindlichen Absichten der italienischen Regierung lassen. Abesiinien habe schon zu wiederholten Malen auf die Gefahren solcher Maßnahmen für den Frieden hingewiesen.
Gegenüber den Vorwürfen von italienischer Seite über militärische Vorbereitungen Abessiniens verweise die abessinische Regierung aus das wiederholt an die italienische Regierung gestellte Ersuchen, zur Ernennung der Schiedsrichter nach'Artikel 5 des italienisch-abessinischen Schiedsvertrages zu schreiten.
Der italienische Gesandte in Addis-Abeba habe die abessinische Regierung aufgefordert, Schiedsrichter abessinischer Nationalität zu ernennen, Im Gegensatz dazu sei die abeffinische Regierung der Meinung, daß das sicherste Mittel zur Herbeiführung einer unparteilichen und unabhängigen Schiedsinstanz darin bestehe, solche Persönlichkeiten zu wählen, deren Unabhängigkeit, Prestige, Sachkenntnis und Erfahrung von allen Staaten unangefochten sei.
Die italienische Regierung habe angesichts dieser Haltung aus die abessinischen Vorschläge nicht geantwortet. Stattdessen haben verantwortliche politische Persönlichkeiten Italiens beleidigende Anschuldigungen gegen Abesiinien ausgesprochen und haben die Absicht Italiens angekündigt, mit Abessinien ein für allemal ein Ende zu machen. Die abesiinische Regierung erhebe Protest gegen die Behauptung Italiens, daß der abessinische Kaiser die allgemeine Mobilisierung angeordnet habe. Abesiinien sei zu keiner Mobilisierung geschritten und bekräftige seine friedlichen Absichten. Ohne Vorbehalt verpflichte es sich, sich dem Schiedsspruch unparteiischer Richter zu unterwerfen.
Der neue Appell schließt mit der dringlichen Aufforderung an den Völkerbundsrat, nach Artikel 15 eine friedliche Regelung der Streitfrage zu sichern, damit die politische Unabhängigkeit und Unversehrtheit des abessinischen Staatsgebietes geachtet und gegen jeden Angriff aufrechterhalten werde.
Tribunal hat lediglich zu untersuchen, ob bei der Urteilsfindung formalrechtliche Unterlassungen vorgekommen sind. Für die Verhandlung, der von den Verurteilten nur acht beiwohnen, sind drei Tage vorgesehen.
Die litauische Antwortnote vor der englischen Regierung.
London, 13. Mai. Zn Beantwortung einer schriftlichen Anfrage teilte Lordsiegelbewahrer Eden im Unterhaus mit, daß die Antwort' der litauischen Regierung auf die Vorstellungen der Memelgaranten zurzeit geprüft werde.
as. Berlin, 14. Mai. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Der am kommenden Montag beginnenden Ratstagung, die unter dem Vorsitz des russischen Außen- kommissars Litwinow stattfinden wird, sieht man in Genfer Kreisen mit recht gemischten Gefühlen entgegen. Es wird offenbar kaum gelingen, eine Erörterung des italienisch-abessinischen Konfliktes zu verhindern, zumal die abesiinische Regierung eine erneute Beschwerde an den Völkerbund richtete. Darin wird u. a. Italien beschuldigt, auf ge- wisse Regierungen dahin gewirkt zu haben, daß diese Mächte sich nicht bereit erklären, Schiedsrichter für den abessinischen Konflikt zur Verfügung zu stellen. Andererseits zeigt die Haltung der italienischen Presse, daß man in Rom alle Ratschläge die Paris und London erteilen mochten, für h ö ch st überflüssig erachtet.' Irgendein Eingreifen dieser Mächte, das lassen die römischen Blätter vernehmen, sei sehr geeignet, den Widerstand Abessiniens zu stärken und laufe dem Zweck, den Frieden zu sichern, direkt zuwider. „Die Nationen, die vier Fünftel des Erdkreises kolonisiert haben", werden vielmehr darauf hingewiesen, daß sie ihre kolonialen Eroberungen ebenfalls nicht von dem Urteil anderer Länder abhängig gemacht hätten. Diese kleinen Kostproben aus den italienischen Pressekommentaren zeigen schon, daß Rom entschlossen ist, an seiner Politik festzuhalten und den Regierungen in London und Paris sehr deutlich zu verstehen gibt, daß sie sich nicht in diese Dinge einmischen sollen. Ob der Rat unter solchen Umständen eine Erörterung der abessinischen Frage umgehen kann, scheint fraglich, wenn man wohl auch alles versuchen wird, um zu verhindern, daß der Rat hier ein neues Fiasko erleidet.
Als wenig angenehm empfindet man es auch, daß der südslawisch - ungarische Streitfall wegen des Marseiller Königsmordes nun doch auf die Tagesordnung der Ratstagung gesetzt worden ist. Man spricht in den letzten Tagen davon, daß Frankreich und Italien versucht hätten, die Regierung in Belgrad zur Zurücknahme ihrer Klage zu veranlassen, da man in Rom angesichts der bevorstehenden Donaukonserenz naturgemäß alles Interesse daran hat, Ungarn nicht noch weiter zu verärgern. Doch sind diese Bemühungen offenbar ohne Erfolg gewesen. Berichterstatter für diese Fraga in Genf ist der englische Lordsiegelbewahrer Eden, der grade gestern, nachdem er bekanntlich unmittelbar nach seiner Informationsreise, die ihn nach Berlin, Warschau, Moskau und Prag führte, erkrankte, wieder zum erstenmal in seinem Amte erschienen und im Unterhaus mit Bestall begrüßt wurde.
Neben Fragen der internationalen Politik stehen diesmal in Genf aber auch innenpolitische Danziger Fragen auf der Tagesordnung. Die Opposition in Danzig, der in den letzten Wahlen gezeigt wurde, daß die große Mehrzahl der Bevölkerung sich zu Adolf Hitler bekennt, versucht auf dem Weg über den Völkerbund gegen die nationalsozialistische Danziger Regierung zu arbeiten. So hat die Danziger Opposition
D'ie Kassations-Verhandlung im Memelländer Prozeß.
Formalrechtliche Prüfung des Berhandlungsoerlaufes.
Kowno, 13. Mai. Vor dem litauischen Obertribunal in Kowno wurde am Montagvormittag in öffentlicher Sitzung die Kaiiationsklage gegen das am 17. April in endgültiger Form veröffentlichte Urteil des Kriegsgerichtes im 'Memclländer-Prozeß zur Verhandlung gestellt. Das Oberste
Sekunde. Die Rettuugsarbeiten mußten nach 40 Minuten abgebrochen «erden, da die Pumpen und Aufzüge infolge Kurzschluß außer Betrieb gesetzt wurden. Man glaubte bereits die ganze Belegschaft in Stärke von 600 Mann als verloren, aber glücklicherweise gelang es Freiwilligen, in einem Nachbarstollen nach längerer Zeit 200 Bergleute zu retten. Das Bergwerk wird von einer chinesisch-japanischen Gesellschaft geleitet.
Polens Weg.
Nach dem Tode des Marschalls.
Unter den Nachrufen, die dem toten Marschall Polens, Josef Pilsudski, in der ganzen Welt gewidmet werden, kehrt immer die eine Feststellung wieder, daß er der Vater des heutigen polnischen Staates ist. Darüber hinaus muß man aber noch sagen, daß es selten ein Beispiel in der Weltgeschichte gibt, wo ein gütiges Schicksal einen Staatsgründer das Leben so lange erhält, bis er den letzten Stein zum neuen Baugefüge geliefert hat. wie es Pilsudski vergönnt war. Mit dem Instinkt des großen Soldaten vereinigte er die politische Einsicht des überragenden Staatsmannes. Er hat die nationalen Notwendigkeiten des eigenen Staates und damit die Zielrichtung der polnischen Außenpolitik klar erkannt, und diese Erkenntnis führte ihn auch zu einem richtigen Urteil über die nationalen Notwendigkeiten des großen deutschen Nachbars. Aus dieser doppelten Einsicht heraus ist Pilsudski am Werke gewesen, die Spannung zwischen Deutschland und Polen zu beseitigen zu Helfen und mit Adolf Hitler jenen Vertrag zu vereinbaren, nach dem alle Meinungsverschiedenheiten von Staat zu Staat durch vertrauensvolle Aussprache geklärt werden sollen. Dieser große historische Vorgang muß jetzt auch in den Nachrufen jener westlerischen Blätter gezwungenermaßen anerkannt werden, die aber noch nicht begriffen haben, daß hier nicht eine Geheimbündelei am Werke ist, sondern eine Arbeit für den Frieden, die schon heute praktisch mehr bewirkt hat als alle Pakte und Paktentwürfe es jemals könnten. Wir Deutschen aber sehen hier die ganz große politische Tat Pilsudskis, der damit für die politische Stellung und Sicherung seines Vaterlandes etwas Überragendes geleistet hat.
Pilsudski durfte die Augen in dem Bewußtsein schließen, daß nach langen inneren Kämpfen seine Politik heute alles andere als der Ausfluß eines persönlichen Regiments war. Wenn er sich zunächst auch bei feiner großen Umorganisation des polnischen Staates aus einem Lande des westlerischen Parlamentarismus zu einem autoritären Führerstaate der Armee versichert, und wenn die politischen Berater zunächst seiner „Oberstengruppe" entnommen wurden, -so ist doch feine Politik nach innen und außen längst von der großen Mehrheit des polnischen Volkes als richtig erkannt worden. Die Vertrauten des Marschalls haben längst bewiesen, daß sie unter seiner Führung zu Staatsmännern heranreifen, die klar wissen, was sie wollen. Das hat auch Herr Laval jetzt in Warschau erfahren. Man darf sich über den etwas schwungvollen Ton des gemeinsamen Kommuniques nicht wundern. Es ist französische Art, die schmückenden Beiworte dann zu vermehren, wenn der sachliche Ertrag einer Aktion besonders gering ist. Laval hat jedenfalls die selbständige Außenpolitik Polens, die ein gutes Verhältnis zu Frankreich wie zu Deutschland anstrebt, hinnehmen müssen. Polens außenpolitischer Weg bleibt unverändert. Polen lehnt es ab, daß Armeen oder Luftstreitkräfte auf Grund eines französisch-russischen Beistandspaktes ihren Weg durch das polnische Hoheitsgebiet nehmen. Einem Kollektivpakt aber würde Polen nur beitreten, wenn alle interessierten Staaten dazu bereit sind und wenn Polens besondere Wünsche dabei berücksichtigt werden. Die Pariser Presse hat sich eifrig bemüht, den Polen einen Kollektivpakt dadurch schmackhaft zu machen, daß ein solches Instrument Deutschland den Rückweg zur Sowjetunion versperre. Indem sich der polnische Außenminister, Oberst Beck, ausdrücklich freie Hand auch für die weitere Pflege guter Beziehungen zwischen Warschau und Berlin vorbehielt, würde das polnisch- französische Bündnis, das man in dem Warschauer Kommunique so schwungvoll als Beweis für die innige Solidarität zwischen Polen und Frankreich bezeichnet, nicht die deutsch-polnischen, sondern nur die neuen französisch-sowjetrussischen Beziehungen degradieren. Der Übereifer der Pariser Presse hat wohl nicht bedacht, daß er mit solchen Feststellungen Lavals Besuche in Moskau nicht gerade einen glücklichen Auftakt gibt.
Innenpolitisch wird Polens Weg durch die neue Verfassung und die künftige Wahlordnung scharf umrisien. Das Parlament wird in Zukunft keine Parteien mehr kennen. Die Aufstellung der Kandidaten erfolgt durch Ausschüsse aus Vertretern der kommunalen Selbstverwaltung, der öffentlich- rechtlichen Wirtschaftskammern und der Gewerkschaften. Diese Ausschüsse nominieren doppelt so viel Kandidaten wie Abgeordnetensitze zu vergeben sind. Der Wähler folgt also keiner Parteiparole mehr, sondern muß sich für Persönlichkeiten entscheiden. Man hat zwar das geheime und direkte Wahlrecht beibehalten, das Wahlalter aber auf 24 Jahre erhöht Die Volksvertretung wird nach wie vor aus Sejm und Senat bestehen. Der Senat aber wird indirekt gewählt, bis auf ein Drittel feiner Mitglieder, die die Regierung voll
Tsingtau, 14. Mai. (Eig. Drahtbericht.) Am Montag ereignete sich in einem Bergwerk bei Tszetschwan au der Zweiglinie der Schautuugbahu nach Boschan etwa 80 Kilometer östlich von Tsinanfu ein schweres Grubenunglück. Infolge eines Wassereinbruches ertranken an 4 0 0 chinesische Arbeiter und ein japanischer 2ng«üenr. Das Wasser stieg in den Stollen einen Meter je
Gröhes Grubenunglück in Schantung.
400 Arbeiter ertrunken.