llliroliaiirnrr (Sanblatt
SAdlenBera'toe feeftouObnufcrei. -iaeblatt.Aan** SBÖ&Clltlid) 7 9Ill5<l(tb€1t «-»zall» «»Lmüt--,.S-in.ta-, »»r.«a
Ausgaben
Wöchentlich
A. Tchrvmbttglch« feofba^bnutaet, „Tagblati. Sani"
Werktäglich nachmittag»,Samrtagr vor.n. nachmittag
n «terhattungSbeilage.
mit einer täglichen
Fernsprecher-Sammel-Nr. 69881. Berliner Büro: Berlin-Wilmersdorf.
EeschSftrzeit: 8 Uhr morgens bis 7 Uhr abends, außer Sonn- und Feiertags.
Bezug»Pr«lse: Für tme Bezugszelt von 2 Wochen 94 Rpf,, für einen Monat RM. 2.—, ein- Ichtießlich Traglohn. Durch die Post bezogen RM. 2.35, zuzüglich 42 Rpf. Bestellgeld, Einzel, nummern tv Rpf — Bezugsbestellungen nehmen an: der Perlag, die Ausgabestellen, die Träger und alle Postanstalten. — I» Fällen höherer Gewalt oder Bctriebsstöiwngen haben die Bezieher k-m-n Anspruch auf Lieferung des Blattes ober auf Rückzahlung des Bezugspreises.
Ailjeigeilpreise: Ein Millimeter Höhe der 22 Millimeter breiten Spalt« im Anzeigenteil Grund, preis 6 Rpf., der 85 Millimeter breiten Spalte im Tertteil 45 Rpf., sonst laut Tarif Nr. 3, Nachlatzstaffel C. — Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Tagen und Plätzen wird keine Gewähr übernommen. — Schluß der Anzeigen -Annahme 10 Uh» vormittags. Größere Anzeigen müssen spätestens einen Tag vor dem Erscheinungstage aufgegeben werden.
Telegramm-Adresse: Tagblati Wiesbaden.
Höchste Abonnentenzahl aller Tageszeitungen Wiesbadens und Nassaus.
Postscheckkonto: Frankfurt a. St. Nr. 7406.
Nr. 128.
Sonntag, 12. Mai 1935.
83. Jahrgang.
Französische Haushaltssorgen.
25 Milliarden Defizit? — Schlechte Steuereingänge. — Die kostspielige Rüstungspolitik.
Wie soll saniert werden?
as. Berlin, 11. Mai. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.') Durch die außenpolitischen Vorgänge und auch durch di« Eemeindewahlen, die die Gemüter in Frankreich ziemlich stark beschäftigen, und für die die Stichwahlen morgen stattfinden, ist in letzter Zeit die Finanzfrage in den Hintergrund getreten. Nun läßt sich dieses Problem wähl zeitweilig zurückdrängen, nur ändert das an dem Tatbestand nichts. Dieser Tatbestand ist für den französischen Finanzminister äußerst unerfreulich. Handelte es sich nur um den Fehlbetrag int ordentlichen Haushalt, - so wäre die Sorge nicht so sehr groß. Dieser Fehlbetrag wird nämlich auf 5 bis 6 Milliarden Franken geschätzt, also auf etwa 1 Milliarde Reichsmark. Es kommt aber hinzu, daß zu Lasten des Staates auch ein sehr erheblicher Fehlbetrag bei den Eisenbahngosellschaften geht, daß ferner der Staat mit nicht unerheblichen Mitteln eingegriffen hat, um der Landwirtschaft und auch anderen Wirtschaftszweigen zu helfen Schließlich aber müssen die immer neuen Forderungen der Wehrministerien berücksichtigt werden. Wenn jetzt die französische Luftflotte in ganz kurzer Zeit erneuert und ausgebaut werden soll, so ist das naturgemäß keine ganz billige Angelegenheit. So schätzen denn die Sachverständigen, daß sich der Finanzininister einem Fehlbetrag von etwa 25 Milliarden Franken gegenübersehen wird, das heißt also, daß rund 4,10 Milliarden Mark, ohne Deckung sind.
Es ist nun die große Frage, wie man diesen Fehlbetrag ausgleichen will. Der sehr einfache Weg der Anleihe dürfte nicht weniger gangbar sein, denn schon der anfangs des Jahres unternommene Versuch endete mit einem Mißerfolg, der die Großbanken nicht gerade dem Staate gegenüber günstiger gestimmt hat. Ist dieser Weg verschlossen, dann aber muß man versuchen, die Gesundung der Staatsfinanzen auf anderem Wege zu erreichen, wobei zu berücksichtigen ist, daß sich in Frankreich — im Gegensatz zu Deutschland — die Steuereingänge in der letzten Zeit wenig günstig gestaltet haben. Sie blieben nämlich int ersten Viertel
des laufenden Jahres um fast 800 Millionen Franken hinter dem Voranschlag zurück. Das beweist aber zugleich auch, daß die Steuerschraube bereits sehr kräftig angezogen ist, und daß dieser Weg jedenfalls kaum gangbar ist. So erheben sich denn auch Stimmen, die eine Senkung der Staatsausgaben empfehlen, wobei aber offenbar niemand den Vorschlag zu machen wagt, daß die ungeheuren Rüstungsausgaben beschränkt werden müssen. Es scheint fast, daß die Regierung Flandin gewillt ist, diese Ratschläge zu befolgen, denn man hört, daß sie einen „Gssundungsplan" ausarbeitet, der schrittweise die Ausgaben den Einnahmen anpassen soll. Damit taucht dann freilich wider das E e s p e n st der Notverordnungen, der Gehaltssenkungen usw. auf, Dinge, die anderen Regierungen zum Verhängnis wurden. Allerdings ist vorerst noch nicht recht zu sehen, wo die Regierung zuerst einsetzen will, man wird hierüber wohl die Erklärungen des Finanzministers abwarten müssen, der am 24. d. M. im Finanzausschuß der Kammer sprechen will. Soweit bisher bekannt geworden ist, scheint man zunächst der Sozialversicherung zu Leibe gehen wollen, was sicherlich auch starke Proteste auslösen würde.
In Frankreich, wie in fast allen Ländern des Gold- blocks, gibt es auch Kreise, die glauben, daß die ganzen Schwierigkeiten am leichtesten überwunden werden könnten, wenn man sich zu einer Abwertung des Franken entschließen würde. Diese Bestrebungen werden aber von der französischen Regierung sehr nachdrücklich bekämpft. Auch die Handelskammern Frankreichs haben sich gegen jede Abwertungspolitik ausgesprochen ts, der Finanzminister hat ihnen hierfür seinen Dar -usgosprochen, da sie dem Lande mit dieser Stellungnahme- „gegen einen tendenziösen Feldzug" einen Dient «nwiesen hätten. Damit wird erneut bestätigt, daß die französische Regierung unbedingt an der Stabilität des Franken festhält. Scheidet mithin auch dieses Problem völlig aus, so wird man sich nun doch in stärkerem Maße in Frankreich der Frage zu- wenden müssen, wie eine Gesundung der Staatsfinanzen erreicht werden soll.
Laval in!
arschau.
Besprechungen und Empfänge.
Warschau, 11. Mai. (Eig. Drahtmeldung.) Laval hat gestern bald nach seiner Ankunft in Warschau mit dem polnischen Außenminister Beck eine erste kurze Besprechung gehabt. Abends gab Minister Beck ein Essen zu Ehren Lavals, dem sich ein größerer Empfang anschloß. An dem Empfang nahmen Ministerpräsident Oberst Slawek, die Mitglieder der polnischen Regierung und ein großer Kreis von Vertretern der politischen, gesellschaftlichen, literarischen und künstlerischen Welt der, polnischen Hauptstadt teil. Heute wird Minister Laval vom polnischen Staatspräsidenten empfangen werden. Anschließend gibt der Staatspräsident ein Frühstück für Laval. Am Nachmittag finden Besprechungen zwischen den Ministern Beck und Laval statt. Der Tag schließt mit einem Essen beim französischen Botschafter Laroche. Sonntagfrüh reist Laval nach Moskau weiter.
Während die polnische Press« sich im allgemeinen heute allen Vermutungen über den Inhalt der Besprechungen zwischen, Laval und den Leitern der polnischen Politik enthält, veröffentlicht das Regierungsblatt „Expreß Poranny" einen ihm von dem franWischen Journalisten St. Brice übersandten Artikel, der di« französischen Erwartungen darlegt, die sich an den Besuch Lavals in Warschau knüpfen.
2n dem Artikel heißt es, Frankreich wünsche mit Ent- fchiedonheit, daß das Bündnis mit Polen «rhajten und verstärkt würde. Di« Besprechungen Lavals würden zweifellos nicht erleichtert durch die Tatsache der Unterzeichnung des französisch-sowjetrußischen Paktes und durch die Deutung, die von den Sowjets diesem Pakt gegeben werde. Wenn die Pariser Lesart von der Moskauer ab- weiche, so sei das lediglich ein Beweis, daß Wortkünste nicht grundsätzliche Unterschiede lösen könnten. Man müsse jedoch allgemein überzeugt sein, daß die Franzosen sich niemals in «ine antipolnische Politik hineinziehen ließen. In dem Vertrag mit Sowjetrußland sahen die Franzosen lÄiialich ein Mittel, Sowjetrußland am Intrigieren mit Deutschland zu hindern und die Kleine Entente zu beruhigen.
Die geographischen, militärischen und politischen Bedingungen, fährt St. Brice fort, gäben einer sowjetrussischen Hilfe nur einen rein passiven Wert. Polen bleibe der aktive Faktor zur Aufrechterhaltung der Ordnung im O st e n. Man könne sich keine erfolgreiche Sicherheitsörganisation ohne Polen und die Kleine Entente denken. Lavals Besuch habe durch die Tatsache, daß er den Kontakt mit den Leitern der polnischen Politik herstelle, grundsätzliche Bedeutung.
Die Pariser Presse ist pessimistisch.
Paris, 11. Mai. (Eigene Drahtmeldung.) Die politischen Artikel sind am Samstagfrüh noch vollkommen aus Vermutungen angewiesen, danach keinerlei Warschauer Ergebnisse vorliegen.
Der mit nach Warschau gereiste Außenpolitiker des „Eche de Paris" schreibt: Daß Frankreich einen großen Teil der Verantwortung der französisch-polnischen Beziehungen trage, sei unbestritten. Sei es aber von Polen geschickt, wenn dieses seine Rache auf eigene Kosten suche und auf das „Deutsche Spiel" eingehe? Kein Staat würde stärker unter einer Wiederaufnahme des deutsch-russischen Zusammengehens von Rapallo leiden als Polen. Der französisch-sowjetrussische Beistandspakt solle gerade die Vereinigung zwischen Deutschland und Rußland verhindern.
Die außenpolitische Mitarbeiterin des „Oeuvre" schließt aus dem außerordentlich kühlen Empfang in Warschau, daß die französisch-polnischen Beziehungen jede Spur vom Gefühlsmäßigen verloren zu haben scheine und man nur noch d i e Sprache der Geschäftsleute anwende. 2m übrigen ist die Berichterstatterin von dem in Warschau vorhandenen Mißtrauen gegen Sowjetrußland beeindruckt. Dieses Mißtrauen sei bei weitem viel stärker als die Furcht, die Polen vor Deutschland haben könnte. Das „Oeuvre" erinnert an einen Ausspruch des Marschalls P i l s u d s k i in Genf 1927 einmal Briand gegenüber „eines Tages wird in Deutschland ein genialer 'Mann ans Ruder kommen, und Polen wird sich mit Berlin aussöhnen können, aber mit Rußland wird das immer weitaus schwieriger sein."
Das „Petit Journal" weist daraus hin, daß Polen nicht an die Durchschlagskraft des russischen Heeres außerhalb Rußlands oder an die praktische Möglichkeit eines militärischen Angriffes Rußlands gegen Deutschland glaube, Polen würde die Truppen der Sowjetunion nicht durch sein Gebiet durchlassen. Dagegen sei man besorgt, weil die etwaigen Kredite es den Rusien erlauben könnten, ihre strategischen Eisenbahnen an der Westgrcnze, also an der Grenze mit Polen auszubauen.
Eine ähnliche Überlegung stellt die „Victoire" an, die schreibt, wenn Frankreich Polen in den letzten zehn Jahren die fünf Milliarden — die nach gewißen Gerüchten jetzt Sowjctrußland zufließen sollen — geliehen hätte, dann wäre das Heer Pilsudskis heute so stark, daß sich Frankreich gar- nicht nach anderen Verbündeten umzusehen brauchte.
Weltgeschichte in Wiederholung.
Wenn Laval am 13. Mai d. I. in Moskau mit den gleichen außergewöhnlichen Ehrungen empfangen wird, wie P o i n c a r « sie in den historischen Junitagen 1914 im zaristischen Petersburg erfuhr, könnte man fast glauben, Kronos habe den Zeiger der großen Weltuhr um mehr als zwei Jahrzehnte zurückgedreht. So gleichen die russisch-französischen Beziehungen der Gegenwart denen des letzten Vorkriegsjahres. Die Sache ist dieselbe, nur die Personen haben gewechselt. Denn wenn auch nicht im Wortlaut, so doch im Geiste gleicht der kürzlich zwischen den beiden Mächten abgeschlossene Militärvertrag dem russisch-französischen Vorkriegsbündnis. Beide richten sich mit einer verhängnisvollen Ausschließlichkeit gegen das auf Erhaltung des Friedens bedächte Deutschland und sind von nicht zu überbietender Verantwortungslosigkeit gegenüber dem europäischen Frieden diktiert. Muß überhaupt noch gesagt werden, daß jeder Buchstabe dieses Vertrages ein Schlag wider sämtliche Friedens- und Kriegsächtungspakte und wider den Geist der von Frankreich so gern zitierten Satzungen des sogenannten Völkerbundes ist? Und wie verhält sich England gegenüber diesem „Akt der Verrückt- h e i t", wie der Militärvertrag jüngst vom „Quotidien" mit überraschender Offenherzigkeit genannt wurde? Erkennt es den Widersinn dieser Abmachung, die bei folgerichtiger Auslegung England als Garanten des Locarnopaktes an der Seite Deutschlands in einen Krieg gegen.Frankreich und Rußland hetzten könnte?
Soviel Fragen — aber keine eindeutigen Antworten. Alles erscheint verworren, unsicher, verkrampft. Wir wissen nur eins, daß Kräfte am Werke sind, die aus den bitteren Lehren der letzten Jahrzehnte nicht soviel gelernt haben, um zu erkennen, daß der Friede Europas weder durch Militärverträge mit mehr oder weniger geheimen Zusatzbestimmungen noch durch Verewigung von Diktaten und durch eine Diffamierungspolitik gegen Deutschland erhalten werden kann. Soll unser Kontinent abermals durch das gewissenlose Treiben einzelner Dunkelmänner in ein kriegerisches Abenteuer hineinmanöveriert werden wie im Jahre 1914?
Geschichtliche Parallelen haben oft mehr als nur einen spielerischen Wert. Sie können erziehen, wenn man es nut versteht, sie zur rechten Stunde wieder lebendig werden zu lassen. Heute ist es soweit. Heute sind alle verantwortungsbewußten Kräfte Europas geradezu verpflichtet, sich der g e - schichtlichenParallelenvonl914undl93üauf das gewissenhafteste und peinlichste zu erinnern.
Erinnern wir uns also angesichts der Jubiläumsfeierlichkeiten des britischen Königshauses jener Apriltage 1914, da das englische Königspaar in Begleitung Sir Edward Greys Poincars in Paris einen feierlichen Besuch abstattete und die Londoner Preße sich zur Erklärung herbeiiieß, das britische Volk müsse zu allen Opfern bereit sein, um das Verschwinden Frankreichs (!) und seiner einflußreichen Politik zu verhindern. Vergessen wir nicht, daß durch Vermittlung Frankreichs bereits im Mai 1914 ein englisch- russischer Marineausschuß in Petersburg zusammentrat und die künftigen Seekriegsschauplätze verteilte, wobei dem Zarenreich als ersehnter Tummelplatz die Dardanellen und das östliche Mittelmeer zugewiesen wurden. Aber noch weitere Ereignisse drängen sich aus längst entschwundenen Tagen bei der Betrachtung gegenwärtiger auf. Als der frühere russische Ministerpräsident Kerenski vom „Petit Journal" um eine Meinung bezüglich des neuen Militärpaktes befragt wurde, gab er zu, daß dieser Vertrag nicht zur Festigung des europäischen Friedens diene. Frankreich habe in Sowjetrußland einen machtpolitisch stark Verbündeten erhalten und bejahe damit die Macht des Bolschewismus. Nun sei zwar die sowjetrussische Armee gut ausgerüstet und auch schlagfertig, doch fehle es ihr an den entscheidenden T*ansportmöglichkeiten. Doch während Kerenski noch lächelt, hatte man zwischen Paris und Moskau durch die Auflegung einer französischen Fünf-Milliarden-Anleihc bereits die Vorbedingungen geschaffen, um erst den Rubel und dann russische Truppen- und Munitionszüge rollen zu lassen. Nach erprobter Überlieferung dient nämlich diese Anleihe wiederum wie 1914 hauptsächlich zum Ausbau der strategischen Aufmarschbahnen der Sowjetunion in Richtung auf Deutschland. Damals hatte Delcass« den Auftrag, als Gegenleistung für die in Aussicht gestellte französische Finanzhilfe den Bau der vom französischen Eeneraistab gewünschten strategischen Eisenbahnen nach der rußischen Westgrenze und gleichzeitig eine . bedeutende Vergrößerung der Friedensstärke des russischen Heeres durchzusetzen, wie der Finanzminister Kokowtzow am 27. Juni 1914 in einem Schreiben an den Deutschenhasser Sasonow bemerkte.
Wie sehr endlich das heutige Keßeltreiben französisch- rußischer Diplomaten dem des Jahres 1914 ähnelt, dafür haben wir außer unserer eigenen und der gegnerischen Literatur über die Politik der europäischen Kabinette bis zum Kriesausbruch einen guten Anhaltspunkt in den leider noch zu wenig beachteten Memoiren eines neutralen Diplomaten. Unter dem Titel „(Erinnerungen an meine Botschafterzeit in Rußland 1914“ gab der inzwischen verstorbene spanische Graf von Cartagena seine Denkwürdigkeiten heraus, die nunmehr auch in einer deutschen Übersetzung vorliegen. Dieses Urteil erscheint uns gerade heute von besonderem Wert, weil hier von absolut neutraler Warte die Kriegsschuldfrage eine Beantwortung erfährt, wie sie für die jetzigen Fortsetzer jener unseligen französisch-rußi- schen Bündnispolitik nicht abschreckender gedacht werden kann. Aus nächster Nähe hatte Cartagena hinreichend Gelegenheit, sich ein Urteil über den Ausbruch des Weltkrieges zu bilden. Denn , in PitEiburg und Paris liefen damals di«