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83. Jahrgang
Montag, 6. Mai 1935
Schwierige Verhandlungen
Südslawische Parlamentswahl.
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SMWW« hllW llch WWltkll WMli Die Schwierigkeiten bei der Durchführung der Industrialisierung.
dabei näher gekommen ist, verraten die amtlichen, sehr dürftigen Meldungen nicht, die nur besagen, daß kein festes Programm für die Besprechungen aufgestellt worden ist.
Es bestätigt sich nun aber erneut, daß man in Rom eine merkwürdige Auffassung von „der Nicht- einmischung" hat. Schon unlängst tauchten Nachrichten auf, daß in Österreich auf Drängen Italiens und wohl auch mit italienischem Geld Flugplätze geschaffen und bestimmte strategisch wichtige Straßen gebaut würden. Jetzt weiß die „Kreuzzeitung" zu berichten, daß in Wien der österreichische Militärattache in Rom eingetrossen sei, der Vorschläge der italienischen Regierung zu überbringen habe, die auf eine engere Zusammenarbeit auf ^militärischem Gebiet hinzielen.' So möchte Italien dauernd eine Militärmission, bestehend aus zwei Generälen und einem Stab höherer Offiziere, insgesamt etwa 60 Personen, in Österreich unterhalten. Aufgabe dieser Militärmission werde es in erster Linie sein, dafür zu sorgen, daß Österreich die italienische Militäreinteilung übernimmt. Dabei sollen die Heimwehren des Fürsten Starhemberg nach dem Muster der italienischen faschistischen Miliz mit dem Heere verbunden werden, worüber Starhemberg bereits bei seinem letzten Aufenthalt in Rom verhandelt haben soll. Ob man sich in Wien zur, Annahme dieser Vorschläge entschließt, ist noch eine offene Frage. Die Dinge verdienen aber auf jeden Fall, daß man sie aufmerksam verfolgt. Es bestätigt sich nämlich damit erneut, welch seltsame Vorstellung man in, Italien von der „Nichteinmischung" hat, worunter man in Rom offenbar alles das verstanden wissen will, was dem italienischen Interesse in der österreichischen Frage widerstrebt. .
Europäische Schicksalswoche.
Die politische Woche, die heute begonnen hat, ist voll offener Fragen. Aber alle, ob es sich um die Kabinetts- Irise in Spanien, die Vorkonferenz der Mächte des römischen Dreierpaktes in Venedig, die Einladung der Kleinen Entente zu den Besprechungen in Bukarest handelt, werden überschattet durch die Bedeutung,, die der Reise des französischen Außenministers Laval nach Warschau und Moskau beigemessen werden muß. Sie ist heute nicht mehr eine Diplomatenfahrt, die der Aushandlung zwischenstaatlicher Vereinbarungen und gegebenenfalls ihrer Festlegung durch Unterschrift und Siegel dient, diese Phase der französtsch- sowjetrusiischen Beziehungen ist mit dem am 2. Mai in Paris abgeschlossenen Pakt beendet. Diese Beziehungen haben damit vor aller Welt ihr Aares, eindeutiges Gepräge bekommen und das, worum es sich bei der Reise des Herrn Laval handelt, ist nunmehr die schicksalschwere Frage, was praktisch aus den beschriebenen Seiten dieses Dokumentes heraufsteigt.
Herr Laval nimmt nach Warschau den neuen Botschafter Frankreichs, Noel, mit, der dort Herrn Laroche ersetzen soll. Noel ist der Mann des besonderen Vertrauens des Außenministers, denn, als Laval Ministerpräsident war, machte er ihn sofort zu seinem Kabinettschef, und auch heute gehört er in Paris zum engsten Mitarbeiterstabe des Außenministers. Übrigens war er vor einiger Zeit französischer Gesandter in Prag und seine Kenntnis der tschechoslowakischen Dinge gibt ihm sicherlich für den Warschauer Posten eine besondere Qualifikation. Nach Moskau aber begleiten den französischen Außenminister eine Reihe von Eeneralstabsoffizieren, und es wird in der Hauptstadt der Sowjetunion nicht nur die üblichen Empfänge und nicht nur die Bankettreden geben, mit denen der eben gezeichnete Pariser Pakt gefeiert wird, es werden auch sehr ernsthafte militärische Verhandlungen geführt werden, mit deren Bereich sich die Tätigkeit der Kommission von Eisenbahningenieuren, die Herrn Lava, vorausgereist ist, sicherlich eng berührt.
Denn — das mutz bei der Beurteilung der Tragweite des französisch-sowjetrusiischen Paktes vorweg berücksichtigt werden — hinter ihm steht eine Militär- allianz, die in irgendeiner Form schon vor einiger Zeit abgeschlossen worden ist und von der ein vorlauter Abgeordneter der französischen Kammer sehr zum Mißvergnügen des verantwortlichen Leiters der Außenpolitik höchst unzeitgemäß vor Wochen schon Mitteilung machte. Tie Dementis, die ihm folgten, waren Widerspruchsvoll. Flandin sprach von Indiskretionen, , unto der Quai d'Orsay dementierte nicht die französische Quelle, sondern die deutschen Zitate. Wer aber ja noch an der Existenz der Militärallianz zweifeln sollte, wird eines Besseren belehrt, wenn er durch verbürgte Nachrichten erfährt, daß in der Tschechoslowakei mehr als fünfzig neue Flugplätze, zur Aufnahme russischer Bombengeschwader bestimmt, errichtet worden sind. Und die 5-Milliarden-Anleihe, die Frankreich an die Sowjetunion zur Durchführung strategischer Bahnbauten zu geben gedenkt, erinnert auch allzusehr an die Milliarden, die Frankreich einst in die für den Aufmarsch der zaristischen Armee Wichtigen Bahnen des Vorkriegsrußcmds hineinsteckte
Das Studium des Wortlauts der Parker Abmachungen, Wobei allerdings nicht nur der Vertrags- tert sondern auch das ihm beigefügte Protokoll zu be- ■ rücksichtigen sind, läßt — das ist die Auffassung in Berlin — klar erkennen, daß dieser Vertrag ern- seitig und bewußt gegen Deutschland gerichtet ist. In der Geschickte der politischen Verträge immerhin eine Nuance, die den Reiz einer gefährlichen Neuheit in sich trägt. Die Tatsache aber dieser einseitigen Zuspitzung kann auch durch den vierten Abschnitt ^des Protokolls nicht bemängelt werden, in dem auf den ursprünglichen Barthouschen Ostpaktplan Bezug genommen und die Möglichkeit für ihn unter Eimchluy Deutschlands noch einmal offen gehalten wird. In den verantwortlichen deutschen Kreisen ist man sich von Anfang an klar darüber gewesen, daß 'dieser multilaterale Beistandspakt nichts weiter sein sollte, und nach seiner ganzen Anlage sein konnte, als eine deckende Kulisse für das hinter ihm erstehende und inzwischen zur Tatsache gewordene französisch-sowjetrusiische Bündnis. Der Pariser Pakt rechtfertigt die Ablehnung, die das Ostpaktprojekt in Berlin erfuhr.
Kulisie ist aber auch die Abstellung des Pariser Paktes auf gewiße Artikel des Völkerbundsstatuts. Schon die geflisientliche, in einem Vertragsinstrument ungewöhnliche mehrfache Betonung, daß die Verpflichtungen der vertragschließenden Staaten ihren aus ihrer Mitgliedschaft beim Völkerbund erwachsenden Verpflichtungen nicht widersprächen — ein Urteil und keine Feststellung — muß mißtrauisch machen. Eine Nachprüfung des Vertrages macht es noch mähr. Der Ver-
Nichteinmischung?
Die Begegnung von Venedig. — Italienische Militärmission für Oesterreich?
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licht. Aber die abstrakte Technik sei tot. Nur die Technik, dievonMe nschenbeherr sch t werde, könne Wunder schaffen. Wenn das Sowjetland heute Arbeiter hätte, die die Technik bezwingen könnten, dann hätte es drei- und vierfache Erfolge erzielt.
Wenn dies aber der Fall wäre, dann gäbe es nicht diese unerhörte und empörende Behandlung der Menschen und diesen seelenlosen Bürokratismus. Darauf fei auch zurückzuführen, daß man mit Menschen unerhört leichtsinnig umgehe, daß man sie mißachte und sie nicht gerade hoch einschätze. Stalin erzählte ein persönliches Erlebnis, um zu zeigen, daß der Mensch in Sowjetrußland nichts gelte, und forderte: Die alte Losung „die Technik entscheidet alles" habe heute keine Gültigkeit mehr; die neue müsse heißen: „Die Menschen entscheiden alles". Der Mensch sei das wertvollste Kapital. Nur wenn Sowjetrußland sich eine Armee von Menschentechnikern schaffe, werde es nicht auf beiden Beinen hinken.
Zum Schluß zog Stalin die Nutztanwendung auf die Armee.und sagte, die rote Armee werde erst dann wirklich unbesiegbar werden, wenn sie in genügendem Maße über erprobte und allen Anforderungen entsprechende Menschen- verfüge.
Die Enthüllungen Stalins haben in Moskau sensationell gewirkt und werden in politischen Kreisen lebhaft besprochen.
Belgrad, 6. Mai. Die endgültigen Ergebnipe der am Sonntag in Südslawien erfolgten Parlamentswahlen liegen um Mitternacht bisher nur vereinzelt vor; jedoch ist aus den Meldungen bereits ersichtlich, daß die Regierung mir sehr zufriedenstellenden Wahl Ziffern rechnen kann. Allerdings konnte auch die Opposition beachtliche Erfolge erringen. Es gelang ihr z. B. in Belgrad, das naturgemäß am stärksten dein Einfluß der Regierung unterliegt, bei der öffentlich und mündlich durchgeführten Abstimmung fast 30 Prozent aller Stimmen auf sich zu vereinigen. Dagegen weisen die vom flachen Land gemeldeten Ziffern fast nur Regierungsstimmen aus. In manchen Gegenden scheint sich der gegen die Regierung eingestellte Teil der Bevölkerung allerdings der Abstimmung weitgehend enthalten zu haben. So erschienen zum Beispiel in der südserbischen Hauptstadt Skoplje (üsküb) nur 40 Prozent der Wahlberechtigten bei der Abstimmung. Die bisher mitgeteilten Ergebnisse lasten den Schluß zu, daß die Regierung nicht nur die relative, sondern möglicherweise auch die absolute Mehrheit für sich buchen tonnte. Sie wird demzufolge von den 370 zur Verteilung^gelangenden Mandaten etwa 300 besetzen. Das Wahlgesetz steht nämlich vor, daß die relativ stärkste Pattei Dreiiünite! aller Mandate erhält, daß aber eine Partei mit absoluter Mehrheit auch an der Verteilung der restlichen Mandate noch einmal teilnimmt.
as. Berlin, 6. Mai. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Nachdem der Pakt Paris—Moskau abgeschlossen ist, rücken die Bemühungen um die Luftpakte und vor allem um den Nichteinmischungspakt in den Vordergrund. Auf der sog. D o n a u k o n s e r e n z, die am 3. Juni in Rom beginnen soll, will man über diesen Nicht- einmstchungspakt verhandeln und der Vorbereitung gilt nunmehr die, wie die Italiener sagen, Begegnung der österreichis.chen und ungarischen Außenminister mit dem italienischen Staatssekretär S u v ich in Venedig. Die Verhandlungen spielen sich hinter verschlossenen Türen ab. Die ganze erste Etage des „Grand Hotel", wo die Staatsmänner tagen, ist für gewöhnliche Sterbliche vollkommen gesperrt und in der Halle des Hotels wimmelt es von Detektiven. Es ist aber klar, daß das Ziel dieser Vorkonferenz, ein Wort, das die Italiener peinlich vermeiden, für Suvich darin liegt, Österreich und Ungarn so zu bearbeiten, daß die d r e i M ä ch t e aus der römischen Konferenz geschlossen auftreten und daß niemand aus der Reihe tanzt. Die größten Schwierigkeiten machen hierbei, wie schon gesagt wurde, die Ungarn, die in Rom keine Unterschrift leisten wollen, ehe sie nicht bindende Zusagen über die Aushebung der Militärbestimmungen des Vertrages von Trianon erhalten haben. Die Italiener wieder wollen die Rüstungsfragen, die die neue Freundschaft zwischen Rom und der Kleinen Entente gefährden, in Rom möglichst überhaupt nicht behandeln. Man hat sich gestern nicht gerade mit den Besprechungen überstürzt, sondern hat nur am Vormittag konferiert, während am Nachmittag Sehenswürdigkeiten Venedigs besichtigt Wurden. Ob man sich
Eine Aufsehen erregende Rede Stalins.
Moskau, 5. Mai. Gelegentlich der Abschlußprüfung unb der Entlassung eines neuen Jahrganges roter Offiziere und Militärrngenieure hielt Stalin eine große Rede, in der er Aufsehen erregende Enthüllungen über die Vorgänge innerhalb der Partei machte.
Stalin schilderte die Schwierigkeiten, die sich der Durchführung seine Programmes der Industrialisierung und _J Kollekttvisterung entgegenstellten und erklärte, nicht alle Parteigenossen hätten die nötige Geduld und Ausdauer besessen. Man habe von ihm den Rückzug gefordert. Als er nicht nachgegeben habe, hätten sich ine aufsässigen Genossen nicht mit der Kritik begnügt. „Sie haben uns mit der Anzettelung eines Aufruhrs innerhalb der Partei gegen das Zentralkomitee gedroht, ja mehr noch, sie haben diesem und jenem unter uns mit der Kugel gedroht!" Schließlich habe sich aber fern Weg, der auch 'der Weg Lenins gewesen sei, als der richtige erwresen."
Das Schlimmste, fuhr Stalin fort, sei der Hunger nach der Technik gewesen, an dem Sowjetrußland damals litt. Es habe die Notwendigkeit zu einer furchtbaren Einschränkung auf allen Gebieten bestanden. Starke Nerven, Beharrlichkeit und Geduld seien vonnöten gewesen. Sie hätten aber vielen Genossen gefehlt. Zahlreiche unter ihnen hätten sich auf den Standpunkt gestellt, daß Industrie-,und Kollektive das Land nicht retten konnten, daß die Arbeiter erst etwas anzuziehen haben, daß sie mit den täglichen Bedarfsartikeln versorgt werden müßten. Denn die Schaffung einer starken Industrie in dem zurückgebliebenen Land sei ein gefährlicher Traum. Stalin kritifiette diesen Plan seiner Gegner und sagt: „Man hätte auch diesen Weg gehen können. Man hätte der Bevölkerung alles das geben können, was das Leben verschönt. Damit wäre aber die Zukunft des Marxismus gefährdet gewesen. Dann wäre die Sowjetunion ohne Massen geblieben, dann hätte sie keine Schwerindustrie gehabt, keinen Malckinenbau und keine Trattoren, keine Flugzeuge und feine Tanks." Die widerspenstigen Genossen hätten sich nicht immer bloß mit Kritik begnügt. Aber je hysterischer dasGefchrei dieser Genossen gewesen wäre, desto entschlossener sei der Kampf der wirklichen Bolschewisten. Schließlich habe er, Stalin, den Erfolg errungen. Heute sei der Hunger nach der Technik im wesentlichen überwunden, heute verfüge das Land über eine mächtige Schwerindustrie, über eine mechanisierte Landwirtschaft und über eine glänzend ausgerüstete Armee.
Aber an Stelle des Hungers nach Technik fei ein neuer Hunger getreten, der Hunger nach Menschen, nach gualifizierten Arbeitern, die sich die Technik anzueignen und sie anzuwenden verstehen. Früher habe es gedeihen: „Die Technik entscheidet alles." Diese Losung habe frre Schaffung eiltet »Süchtigen technischen Grundlage «ttnög-
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Nr. 122.