Zeitungen / 4.1935 [351

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Nr. 111

Mittwoch, 24. April 1935

83. Jahrgang

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Die französisch-russischen Verhandlungen

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mittelbare Verhandlungen mit Italien den Zwischenfall beizulegen, beteuert.

„Giornale d'Ztalia" sagt zu der Rede, der Kaiser habe jetzt seine wahren Absichten enthüllt, die Z t a l i e n bewu tzt angriffen. Mehr als je seien die militärischen Mahnahmen Italiens zur Verteidigung seiner Kolonien in Ostafrika und sein wachsendes Miß- trauen gegen Abessinien gerechtfertigt.

„Corriere della Sera" spricht von „symptomatischen Worten" des Kaisers, die ein wichtiges Dokument für die verdächtige Mentalität der abessinischen Regierung seien. Reden wie die des Regus könnten Italien nicht zur Einstellung seiner Maßnahmen überreden.

„Gazetta del Popolo" hebt die Bildung des Frauenheeres in Abessinien hervor, an die bisher in Westeuropa keine Nation gedacht habe. Zn Abessinien werde die Frau zu einer neuen Amazone ausgebildet, während im Kriegsfälle in Westeuropa ihr humanitäre Aufgaben zufielen.

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Baldwin für Macdonald?

Wieder einmal Gerüchte von einer Regierungsumbildung in England. Macdonald amtsmüde? — Zwei Bewerber.

Italienische Pressemeldungen.

Rom, 24. April. (Eig. Drahtmeldung.) Seit Dienstagabend beschäftigt sich die italienische Presse wie auf ein Losungswort hin mit einer Rede des Kaisers von Abessinien vom 11. April vordem abessinischen Parlament. Die Rede wird von allen Blättern an hervorragender Stelle gebracht und mit

Der Kaiser von Abessinien ruft zur Verteidigung des Landes auf.

Einführung der allgemeinen Wehrpflicht. — Schaffung eines Frauenheeres

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lich mit der Paraphierung des Vertrages zu rechnen sei. „Matin" kündigt diese Paraphierung für Ende der Woche an.

2m übrigen geht in der Press« derKampfder Meinungen um das Für und Wider eines Zusammengehens mit den Sowjets weiter. Bemerkenswert ist, daß einige Blätter einen Ausweg in der Formel suchen, Äah der Abschluß eines Abkommens mit den Sowjets durchaus nicht eine Verständigung mit Deutschland ausschliehe. Nicht ohne Belang scheint auch die vom „Petit Journal" in die Debatte geworfene Frage der russischen Vorkriegsschulden zu sein, die nach Ansicht des Blattes eine angemessene Regelung erfahren müsse, wenn Frankreich und Sowjetrutzland "einen engeren Bund schlössen, um so mehr als Lordfiegelbewahrer Eden bei seinem Besuch in Moskau von der Sowjetregie- rung einige Zugeständnisse für England in dieser Richtung i erzielt zu haben scheine. Frankreich dürfe in diesem Falle I nicht schlechter behandelt werden. 1

Lloyd George und das Kabinett.

Berlin, 24. April. (Drahtbericht unserer Berliner . Abteilung.) Aus England kommen wieder einmal Ee- s rächte über eine geplante Umbildung der Regierung. t Dah derartige Meldungen in mehr ober weniger großen lc Abständen immer wieder austauchen, ist darauf zurück- zusühren, daß die P a rst a m e n t s w a h l e n spätestens - im kommden Frühjahr stattfinben müssen, wobei man : über allgemein mit einem etwas früheren Wahltermin (Oktober oder November) rechnet, und daß man andererseits die jetzige Zusammensetzung der Regierung für i. einen Wahlfeldzug nicht für sonderlich geeignet hält. : Es,kämmt hinzu, daß Macdonald nicht gerade der kräftigste ist und wohl den Wunsch haben dürfte, das - schwere Amt des Ministerpräsidenten, das er seit dem s Zuni 1929^erst als Führer der Arbeiterregierung und : dann als Führer der Konzentrationsregierung inne hat, mit einem leichteren Posten zu vertauschen, l Andererseits ist aber auch sicher, daß vor dem Regierungsjubiläum, dessen Feiern am 8. Mai be- - ginnen, keine Änderung in der Regierung ein- tteten wird. Bei diesen Feiern, die sich bis in den Juni hinein erstrecken, wird Macdonald als Ministerpräsident und Sprecher der Regierung fungieren. Es ist also wohl möglich, daß den jetzt erneut auftauchenden Meldungen über eine bevorstehende Regierungsumbildung in England sehr schnell ein amtliches Dementi folgen . wird, das zweifellos nicht unbegründet «irre; wenn es ■ alle derartigen Gerüchte als „verfrüht" bezeichnet. Das ändert aber nichts an der Tatsache, daß man sich in Londoner politischen Kreisen sehr eingehend mit solchen Plänen beschäftigt, auch wenn sich diese Pläne erst zum Sommer verwirklichen lassen dürften. Vor allem geht es auch diesmal wieder darum, daß Macdonald durch den jetzigen stellvertretend en Ministerpräsidenten und rFührer der Konservativen, Stanley Baldwin, ersetzt werden soll. Beide Männer würden in diesem

Paraphierung des Abkommens bevorstehend

Paris, 24. April. Sämtliche Blätter verzeichnen eine ®°n der Agentur-Radio am Dienstag verbreitete Meldung, ^8, die Paraphierung des franzöfisch-sowjet- 7-^tlssifchen Abkommens in einigen Tagen zu

* * m a 11 € n sei, da die während der Ostertage fortgeführten Verhandlungen einen günstigen Verlauf genommen hätten.

„Echo de Paris" erklärt, daß die Verhandlungen nicht Regierung zu Regierung, sondern gleichsam unterder dand wiederaufgenommen worden seien und daß dH angeblich Außenminister Laval daran beteiligt habe. 7 Wie „Le Jour" glaubt, hätten die Sowjets ihren Wider- «rnb gegen die Forderungen Frankreichs, daß der gegen« . tätige Beistand nicht automatisch in Kraft treten dürfe, uns l,le kommunistische Propaganda in Frankreich und seinen Kolonien auchören müsse, jetzt fallen gelassen, sodaß tatsäch-

Das europäische Vertragsnetz.

Illusionen sind in der Außenpolitik das, was ein Hinterhalt im Kriege ist. Wenn wir auf Grund unserer Lebensnotwendigkeiten willens sind, einen Kurs zu steuern, der zur Befriedung Europas führt, so müssen wir uns doch vor Illusionen hüten. Es ist eine alte Tatsache, daß^alle Hoffnungen auf die Uneinigkeit unserer Gegner Illusionen im schlimmsten Sinne sind. Wenn man die Genfer Tagung mit Aufmerksamkeit verfolgte,,so konnte man sehr bald fühlen, daß wir hier einer geschlossenen Front gegenüber standen. Das ist nicht überall in der deutschen Öffentlichkeit zum Ausdruck gekommen. Um so größer war dann später das Erstaunen über diesen Ratsbeschluß, der von neuem zeigte, daß Genf das Instrument von Versailles ist. Als solches ist es geschaffen, als solches wirkt es noch heute. Es sind die drei Großmächte, Frankreich, England und Italien, die hier den Ton angeben; und es gehört schon viel dazu, wenn ein Land wie Dänemark sich bei diesem Beschluß der Stimme enthält.

Spekulationen auf die Uneinigkeit der Gegner sind also von vornherein verfehlt. Das muß auch beachtet werden bei der Stockung, die jetzt in den Verhandlungen zwischen Frankreich und der Sowjetunion eingetreten ist. Diese Stockung ist Tatsache, daran kann nicht gedreht und nicht gedeutelt werden. Wir brauchen aber nun nicht anzunehmen, daß zwischen Paris und Moskau ein solcher Konflikt entstanden ist, der nicht gekittet werden kann. Maßgebend ist auf jeden Fall der Wille der beiden Mächte, zu einem Pakt zu kommen. Und wenn sich Frankreich und die Sowjetunion auch wie Feuer und Wasser zueinander ver- hsrttenwir werden eines Tages mit diesem Pakt zu rechnen haben. Die entstandenen Schwierigkeiten rühren nicht zuletzt daraus her, daß dieser Pakt einmal mit Den Genfer Modalitäten in Einklang gebracht werden soll, und daß er zum anderen über die Genfer Bestimmungen hinausgreift und Maßnahmen für den sogenannten „flagranten Angriff" schaffen soll. Dazu kommen nun weiter noch Merlegungen, die juristischer Natur sind, und die sich auf die Locarnoverträge beziehen. Man muß naturgemäß vermeiden, daß durch den Pakt zwischen Frankreich und der Sowjetunion England irgendwie belastet wird oder gar neue Bedingungen mit übernehmen muß. Dann muß weiter in Berücksichtigung gezogen werden die Haltung Polens, und schließlich gibt es auch in Frankreich innenpolitische Gründe, die hier erwogen werden müssen.

Als nämlich in den letzten Tagen die Rekruten nicht wieder in ihre Dörfer entlassen wurden, sondern bei der Fahne bleiben mußten, da hat es, wenn man den kommunistischen französischen Zeitungen trauen darf, in den Garnisonen Auflehnungen gegeben. Selbst wenn man annimmt, daß die Kommunisten übertreiben, so ist doch wohl kein Zweifel, daß die kommunistischen Kreise die Einführung der zweijährigen Dienstzeit in Frankreich dazu benutzen, um Zersetzungsversuche unter den Truppen vorzunehmen. So weit geht die französische Liebe zu den Moskauer Herren der Dritten Internationale denn doch nicht, als daß man sich solche Versuche gerne gefallen ließe. Auf der anderen Seite aber sind die Sowjets keinesfalls bereit, etwa bindende Erklärungen abzugeben, wonach eine solche Propaganda im französischen Heere zu unterbleiben hat. Diese eine Schwierigkeit zeigt ja allein, wie seltsam dieser Bündnisvertrag ist, en dem man jetzt mit Hochdruck arbeitet.

Neben dem französisch-russischen Bündnis wird gearbeitet an der Militärkonvenition zwischen der Tschechoslowakei und der Sowjetunion, und es wird daran gearbeitet, das französische Bündnis mit Polen zeitgemäß auszugestalten. Wenn wir einleitend von den Illusionen sprachen, vor denen man sich hüten muffe, so muß in diesem Zusammenhang jetzt betont werden, daß England tatsächlich die große Schwenkung vorgenommen hat, die Dahin führt, daß dieses Netz der europäischen Verträge sozusagen gewebt wird unter dem Patronat Großbritanniens. Man sagt zwar immer wieder, daß Deutschland durch dieses Netz nicht eingekreist werden soll, ja, daß dem Deutschen Reich die Tür offen gelassen werden soll, um sich in dieses Bündnissystem einzuweben. Das aber würde nicht mehr und nicht weniger bedeuten, als eine Aufgabe der deutschen Selbständigkeit; denn Dieses sonderbare Vertragswerk hat doch Den Sinn, Deutschland niederzuhalten. Es hat di^en Sinn auch, wenn man peinlichst vermeidet, die Dinge so Darzustellen wie sie wirklich find.

Es ist der deutschen Regierung überlassen geblieben, in der P r o t e st n o t e an die R a t s m ä ch t e einmal ein klares u n d c h r l i ch e s W o r t zu jagen. Dies« knappe und offene Rote wird ihren Eindruck nicht per»

V «ehr oder weniger ausführlichen Stellungnahmen ver- ■ sehen. Nach dem Vertreter des „Giornale d'Ztalia" in Addis Abeba hat der Kaiser alle Schichten des Landes zur Verteidigung der Unab- ——] hangigkeit Abessiniens aufgerufen, die allmähliche Einführung der allgemeinen Wehr- »flicht und die Schaffung eines Frauen- Heeres angekündigt. Zm Zusammenhang mit dem . _j, Zwischenfall von Ualual, bei dem die Italiener ange- griffen hätten, habe der Kaiser seine Friedensliebe zu allen Nachbarstaaten und seinen Wunsch, durch un-

<^alle nur ihre Posten austauschen. Allerdings scheint Baldwin, den man als den „heimlichen Führer" Englands bezeichnet, und Der von sich nicht viel herzu- machen pflegt, einen Konkurrenten erhalten zu haben rn dem Schatzkanzler Neville Chamberlain, Leisen letzter Haushalt, Der „Haushalt des kleinen Mannes" oder Der „mehr Baby-Haushalt,", wie man '*Pn genannt hat, nach Den Erleichterungen, die er kinderreichen Familien bringt, von der großen Menge sehr beifällig aufgenommen wurde. Wenn auch Chamberlain ebenfalls als Anwärter für Die Nachfolge Macdonalds gilt, fo würden doch möglicherweise rein menschliche Gründe den Ausschlag für Baldwin geben. Baldwin ist nämlich gegenwärtig einer der schlecht bezahltesten englischen Minister und man weiß, daß er im Staatsdienst in den letzten 10 Jahren den größten Teil seines einst sehr erheblichen Privat- vermögens geopfert hat/

Wird die Frage einer Regierungsumbildung spruchreif, fo fällt naturgemäß auch wieder der Name Lloyd George. Man weiß, Daß schon vor einiger Zeit einmal Gerüchte auftauchten, die von einem Eintritt Lloyd Georges in Das Kabinett sprachen. Diese Gerüchte erhielten neuen Auftrieb, als kurz vor Ostern Lloyd George dem Kabinett seinen „neuen Plan" auseinanderzusetzen begann. Nun sind allerdings diese Besprechungen noch nicht abgeschlossen und es bleibt zunächst »inmal abzu-warten. welche Teste Des neuen Planes sich das Kabinett zu eigen machen wird. Genau so wenig läßt sich sagen, ob im Falle einer Kabinettsumbildung der Außenminister Sir John Simon etwa Durch ED e n ersetzt werden würde, wovon mehrfach früher Die Rede war. Die ganze Frage bei englischen Kabinettsumbildung ist eben heute noch durchaus offen, wenn sie auch weiterhin, wie die englischen Meldungen bewiesen, den Gegenstand Der Londoner Kulissengefpräche bildet.