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Nr. 105

Dienstag, 16. April 1935

83. Jahrgang

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Der Stampf um die Genfer Formel

Polen, Spanien, Argentinien und Dänemark haben Bedenken.

16- April. Mrahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Der erste Tag der 85. Ratstagung in Genf hat den Franzosen gezeigt, bag ihre Anklageschrift gegen Deutschland auf die Ratsmächte nicht den Ein­druck gemacht hat, den Paris erhoffte. Wenn in dem xontinuntquö von Stresa erklärt wurde, bog die drei Machte sich auf eine gemeinsame Linie geeinigt hätten, „die verfolgt Werden soll, wenn der französische Antrag an den Völkerbundsrat zur Sprache kommt", so ist diese gemeinsame Linie der drei Großen einigen Mitgliedern des Vül-kerbundsrates keineswegs genehm. Es wird behauptet, daß Argentinien Die Empfehlung von Stresa als mel zu weitgehend betrachtet. Dänemark wünscht als Nachbar Deutschlands nicht an einem un­angenehmen iirtb unfreundlichen Verfahren beteiligt zu sein und ebenso haben auch Spanien und Polen lebhafte Bedenken geäußert. Zu einem Teil erklären die,e Regierungen, daß sie nicht Unterzeichner des Versailler Diktates seien und diesen Ver­trag für ungerecht hielten, oder sie machen sich die ge­strigen Ausführungen der „Times" zu eigen, daß Verletzungen eines diktierten Vertrages, wie des Vertrages von Versailles, etwas g a n z a n d e r e s 1 ..als die Verletzung eines in Freiheit abge- schlo,senen Abkommens. Außer der von Frankreich ge­wünschten, Verurteilung Deutschlands stößt auch der weitere französische Wunsch auf Schwierigkeiten, für etwaige spätere Vertragsverletzungen Sanktionen festzufetzen. Hier ist es vor allem der polnische Außen­minister Beck, der eine genaue Definition der Vertragsverletzungen verlangt, die etwa zu Sanktionen führen könnten. Die Meinungsverschiedenheiten sind also noch recht groß, so groß, Daß man gestern noch nicht einmal einen Berichterstatter für Das ganze Problem ernennen konnte. Der spanische Botschafter in Paris, Madariaga, will dieses undankbare Amt nicht, oder Doch wenigstens nicht allein, übernehmen und so spricht man davon, daß man ihm zwei Gehilfen beigeben will. Man nennt den Namen Des dänischen Außenministers Munch und den Namen des Vertreters Chiles, Ninas V i c u n a.

Man hat gestern nur eine vertrauliche Sitzung abgehalten, aber man hat sich in dieser Sitzung weniger mit Dem französischen Antrag als vielmehr mit dem abessinisch en Konflikt beschäftigt. Diese Frage wird, was ein allgemeines Aufatmen in Genf zur^olge hat, jetzt nicht vom Völkerbundsrat behandelt werden, sondern, man will zunächst die direkten abessinisch- italienischen Verhandlungen, Die nach neueren Mel-

Magdeburg, 16. April. (Eig. Drahtmeldung.) Der Ches des Stabes der SA. Lutze empfing während seiner Anwesen­heit bei der Gruppe Mitte zwei Vertreter des „Mitteldeut­schen" zu einer Unterredung, in der er grundlegende Aus­führungen über die kommenden Aufgaben der SA. machte. Der Stabschef sagte u. a.:

Die SA. wird in ihrer Grundidee und ihrer Existenz auch für die Zukunft durch dasWehrgesetzinkeiner Weise aus geschaltet. Es kann keine Rede von einem Verschwinden der SA. sein, da ihre Ausgaben anderer Art sind als die des Heeres und der Führer für alle Zeiten auf feine SA. als den geschulten und kämpferischen Elaubensträger' und Elaubenskünder der nationalsozialistischen Weltanschauung entscheidenden W e r t I e g t. Um der SA. diese ihre ursprüngliche Aufgabe zu ermöglichen, ist natürlich eine scharfeDurchsiebüng m erster Linie bei allen Führerstellen Voraussetzung für den Weiterbestand einer auf Freiwilligkeit und kämpferisch-politischen Willen aufgebauten, in Gesinnung und Haltung nicht militärisch, aber doch soldatisch bedingten nationalsozialistischen Organi­sation.

Die qualitative Hochstellung des Führer­korps wird erreicht durch umfassende Prüfungen, die eine strenge Auswahl nach charakterlicher Haltung, Beherrschung nationalsozialistischer Weltanschauung und soldatischen Lebensstils schaffen. Diese Prüfungen sind im ganzen Reiche bereits bis zu den Brigadeführern herab streng durch geführt und werden systematisch fortgesetzt bis etwa zu den Sturmführern. In etwa fünf bis iechs Monaten ist dieser Prozeß, der bewußt ohne Rücksicht auf das entstehende Zahlenverhältnis nur eine wirk- I t ch e Elite übrig laßt, im ganzen Reich durchgeführt.

bungen in Der Nil stabt Charta in stattfinden sollen, abwarten.

Naturgemäß bildet in Den politischen Kreisen Genfs auch Das Stresaer Konferenzergebnis Den EegenstanD von, Erörterungen. Dabei muß man immer wieder feststellen, daß keinerlei endgül­tige Entscheidungen getroffen worden sind. Weder vermag man jetzt zu übersehen, welche Gestalt der österreichische Pakt annehmen wird, noch wie Der Nichteinmischungspakt beschaffen sein wird. Dagegen scheint die Frage eines italienisch-franzö- schen Luftpaktes in den Vordergrund zu rücken, will sich doch der französische Luftfahrtminister D e n a i n Anfang Mai nach Rom begeben, um dort mit Den Spitzen Der italienischen Luftfahrt zu ver­handeln. Die Neigung, gegenseitige Unterstützungs­verträge abzuschließen, scheint also wesentlich größer zu sein als Die Neigung, Verträge einzugehen, die wirk­lich Der Befriedung dienen.

Eine Anhörung des dänischen Außenministers Munch.

Kopenhagen, 16. April. (Eig. Drahtmeldung.) Der dänische Außenminister Munch erklärte auf Anfrage der „Berlingske Tidende" u. a., daß bisher kein Ent­schließ ungsentmurf dorliege, zu dem man Stellung zu nehmen hätte. Im Laufe des Tages seien nur verschie­dene Gedanken erörtert worden, wobei Dänemark natürlich seine Anschauung bekanntgegeben «habe. „Wir handeln", er­klärte der Minister weiter, „von dem Grundsatz aus, eine Lösung herbeizuführen, d ie keine Verwirrung der Lage schafft und die Deutschlands Rückkehr nach Genf, die von allen Seiten gewünscht wird, nicht erschwert."

Verschiebung der Ratssitzung.

Genf, 16. April. (Eig. Drahtmeldung.) Die für heute früh um 11 Uhr angesetzte geheime Sitzung des Völkerbunds­rates, die sich mit der französischen Klage über den deutschen Schritt vom 16. März befassen sollte, istaufheutenach- mittag um 4 Uhr vertagt worden.

Der Erund für diese Verschiebung ist darin zu suchen, daß man angesichts der bestehenden Gegensätze über die Behand­lung dieser Frage in den Vorbesprechungen noch nicht weit genug gediehen ist, um eine Erörterung in offizieller Rats­sitzung zweckmäßig erscheinen zu lassen. So kann nicht einmal die für heute vormittag in Aussicht genommene Einsetzung eines Dreieraus­schusses, dem die Ausarbeitung eines Enrschließungs- entwurfs obliegen solle, erfolgen.

Den Weg eines jungen Deutschen, vor allem aber eines kämpferischen Nationalsozialisten,stelle ich mir folgender­maßen vor: Zunächst die erste Erfasiung im Jungvolk und der Hitlerjugend, dann sofort Übernahme in die SA., und zwar vor der Erfüllung der Arbeitsdienst­pflicht. Nach dem Arbeitsdienst und der Ableistung der Wehrpflicht werden diejenigen Nationalsozialisten, die in sich die Aufgabe eines kämpferischen Lebens für die Idee des Führers tragen, zur SA. zurückkehren. Ich wünsche lieber eine kleine, aber geschulte, glaubensstarke und dem Führer fanatisch ergebene Truppe, als eine SA., die durch Masse zu imponieren versucht. Die Ereignisse des 30. Juni und die seinerzeit von dem Verräter Röhm eingeschlagenen Wege haben klar bewiesen, daß der Geist und die Weltanschauung letzten Endes entscheidend sind und nicht irgend welche Machtmittel. Auf Erund dieser An­schauungen wird sich nach einer Übergangszeit auch die Frage „Parteigenosse und Nicht-Parteige­nosse" in der SA. von selbst lösen. Das Führerkorps be­steht heute zum allergrößten Teil schon nur noch aus Partei­genossen und in Zukunft werden in der SA. überhaupt nur noch Parteigenossen zu finden sein.

Diejenigen Volksgenossen, die nach Ableistung Des Wehrdienstes die Tradition ihrer Militärzeit weiter­pflegen wollen, ohne indessen nationalsozialistische Kämpfer zu fein, werden in einem großen Soldatenbunde zufammengefaßt werden. Es ist kein Zweifel, daß es in Zukunft in Deutschland aber nur noch einen großen Soldatenbund geben wird, der alle umfaßt, die im Heere gedient haben und die nicht in einer Betäti­gung in' der SA. eine weitere, sich selbst gestellte Aufgabe fehest. Das Nebeneinanderstehen von Organisationen gleicher Zielsetzung ist im nationalsozialistischen Staat eine Unmög­lichkeit, wenn auch im Augenblick erst noch ein Übergangs- sladium durchschritten werden muß.

Frankreich klagt an!

Auf Die Beratungen von Stresa sind nun Die Be­ratungen von Genf gefolgt. Warner, Die glaubten, Daß es besser wäre für Den europäischen Frieden, wenn man auf Das Genfer Nachspiel verzichtete, haben vergeblich gewarnt. Genf ist Das Forum, wo Frankreich gewohnt ist, als starker Mann aufzutreten. Nicht erst seit heute, sondern seit Bestehen Des Völkerbundes haben wir ge­sehen, daß die französischen Außenminister die Genfer Tribünen für ihre eigenen politischen Zwecke benutzten. So geschieht heute in Genf nur Das, was immer ge­schehen ist.

Zur Einleitung des Verfahrens hat Frankreich eine Denkschrift vorgelegt als Ankläger, von der man nicht mehr und nicht weniger sagen kann, daß sie den Geist Clemenceaus atmet. Dieser Denkschrift merkt man nicht an, Daß seit Dem furchtbarsten aller Kriege 15 Jahre verflossen sind: Hier spricht der Geist Shylocks, echt und unverfälscht. Mit Dieser Ge­sinnung und mit Diesem Geiste wird man Die Probleme nicht bewältigen, die zu bewältigen sind. Advokatorische Kniffe nützen nichts mehr. Wie kann man einen Rechtszustand aufrecht erhalten, der längst der Ver- gangenheit angehört und dessen Buchstaben nur Des­halb jetzt in Anwendung gebracht werden sollen, weil man sich davon ein politisches Geschäft verspricht? Das, was wir jetzt erleben, ist ja Das ewige Mißtrauen gewesen, Das bei uns in weiten Kreisen gegen Den Völkerbund bestand. Wenn Frankreich jetzt als Ankläger auftritt, so benutzt es dabei gleich Die 'Gelegenheit, sich von Den Abrüstungsverpflichtungen, die der Versailler Vertrag allen Mächten auferlegt hat, loszusagen. Wenn von einem flagranten Bruch Des Versailler Vertrages ge­sprochen werden kann, so ist hier Gelegenheit, Davon zu sprechen. Roch sind in unserer Erinnerung die Zahlen jener historischen Quittung, Die Der Führer und Reichskanzler in seinem Erlaß an Das Deutsche Völk be­kannt gab. In Dieser Generalabrechnung war ja genau, bis auf Die letzte Pistolenkugel, aufgezeichnet, wie Deutschland abgerüstet hatte. Haben wir jemals eine solche französische Quittung gesehen? Mit Dem brutalen Rechte des Stärkeren hat man sich niemals um Die Ab­rüstungsverpflichtungen gekümmert.

Der französische Außenminister spricht in dieser Denkschrift von Den Verhandlungen, Die Frankreich und Die übrigen Mächte gepflogen hätten, um zu einer Be­grenzung Der Rüstungen zu kommen. Eine solche Be­grenzung wäre möglich gewesen, wenn Frankreich je­mals Den guten Willen gezeigt hätte, einer solchen Be­grenzung zuzustimmen. Niemals aber hat man etwas davon gemerkt. Wir sprechen hier nicht von Deutsch­land, sondern man frage doch im Ernst einen Neu­tralen, ob es nicht Frankreich war, das immer und immmer wieder rüstete. Diese Aufrüstung war ja das politische System Frankreichs. Mit Dem Friedensschluß hatte Frankreich praktisch die französische Hegemonie in Europa stabilisiert. Und dieses System sollte erhalten bleiben. Dieses System aber hat die Unruhe über Europa gebracht. Und jetzt kommt zu dieser europäischen Tragödie noch die Groteske, daß Frankreich als Staats­anwalt auftritt und Deutschland beschuldigt, den euro­päischen Frieden gestört zu haben. Wir verlassen uns auf unser gutes Gewissen und auf das Urteil der Ge­schichte.

Dieses Urteil wird aber bestimmt nicht in Genf ge­fällt werden. Wenn Frankreich jedes, auch Das ge­ringste Recht verwirkt hat, als Kläger in dieser Ange­legenheit aufzutreten, so hat Der Völkerbund genau so wenig Recht über Deutschland zu Gerichte zu sitzen. Was hat Denn Der Völkerbund seinerzeits in der Abrüstungs­frage an Erfolgen aufzuweisen? Nichts. Dreimal nichts. Dort, wo wenigstens praktisch etwas für die Abrüstung geschehen ist. ist es nicht in Genf geschehen. Es darf in diesem Zusammenhang an die Flottenver- handlungen in Washington und London erinnert werden. Der Völkerbund war nichts anderes als ein Instrument Der Vergewaltigungspolitik Frankreichs. Wenn hier ein Urteil gesprochen wurde, so waren es Urteile zu politischen Zwecken. Dürfen wir in Dieser Stunde an einiges erinnern? Der schwere Druck, Der auf Den Minderheiten ruht, hat sich nicht im geringsten Maße gemindert. In schamloser Weise, vernachlässigt der Völkerbund diese, vielleicht vornehmste der ihm ge­stellten Aufgaben.

Alsdann sollte Der Völkerbund eine Neuerung bringen, dadurch, Daß alle Verträge zwischen den ein­zelnen Staaten in Genf niedergelegt werden sollten. Was aber ist geschehen? Militärisch-technische Defensiv- Berträge sind zulässig und bedürfen keiner Offen­legung vor dem Völkerbund. Ihm bleibt der Inhalt Der belgisch-französischen Militär-Konvention vom Fahre 1920 ebenso unbekannt, wie Die anderen mili­tärischen Konventionen, die zwischen Frankreich und seinen Vasallenstaaten abgeschlossen worden sind. Ge­wiß, Deutschland hat im Völkerbundsrat gesessen, abtx

Die künftigen Aufgaben der SA.

Eine glaubensstarke, dem Führer fanatisch ergebene Truppe. — Qualitative Hochstellung des Führerkorps. — Die Parteimitgliedschaft. — Wehrmacht und Soldatenbund.

Äußerungen des Stabschefs Lutze.