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Nr. 104.
Montag, 15. April 1935.
83. Jahrgang.
Wieder einmal Genf.
Szenenwechsel in der internationalen Politik. — Weitere Reisen und Konferenzen. Wer sitzt auf der Anklagebank?
Die Ratstagung.
Qr, ,as; 15. April. (Drahtbericht unserer Berliner Abtellung.) Von Strösa aus halben sich die Ministerpräsidenten nach Hause begeben. Die Außenminister und mit ihnen die zahlreichen internationalen Journakisien sind nach Genf weitergefahren, wo heute die auf Antrag Frankreichs ein- bernsene außerordentliche Ratstagung beginnt. Ganz offensichtlich ist also die Diplomatie ein Gewerbe geworden, das im Umherziehen geübt wird, denn auf Genf folgt noch im Laufe dieses Monats die Reife -^ctpals nach Moskau und Warschau und -im wunderschönen Monat Mai befinden sich dann die Herren Diplomaten wiederum auf Reisen, um sich nach Rom zu begeben, wo man um die Monatsmitte herum eine Konferenz über den Nichteinmischungs- Pakt, das heißt über die österreichische Frage, die,Mussolini in Strefa in den Vordergrund zu rücken versuchte, abhalten will.
Schon aus dieser Feststellung ergibt sich, daß Stresa, was van vornherein feststand, -keine vollendeten T a t ja ch e n schuf Es wird vielmehr über alle Fragen, die hier zur Debatte standen, weiter verhandelt werden, über den Ost Pakt in seiner geläuterten Form, über Den N i ch t e i n m i s chu-n g s p a -k t, über den Lu ftpakt und über die Begrenzung der Rüstungen. Ehe diese Verhandlungen nun aber auf diesem oder jenem Wege weitergeführt werden, gibt es ein kleines Zwischenspiel in Genf. Es ist bekannt, daß die Ratstagung «inberufen ist, um Deutschland wegen feiner „einseitigen Vertragsoer letzung" zu verurteilen. Aber wenn auch hierbei dis Franzosen uns auf der Anklagebank sehen möchten, so weiß die Welt doch, daß nicht wir, sondern die anderen auf der Anklagebank s i tze n. Nicht wir sind es, die einseitig den Vertrag von Versailles verletzt haben, sondern -die sogen.
Siegermachte. Die Verstöße der anderen gegen diesen Vertrag aufzuzählen, von der Nichteinhaltung der 14 Wilsons bis zu dem Bruch der Verpflichtung Abrüstung, hieße eine Geschichte der Nachkriegszeit Ichreiben, so zahlreich sind die „einseitigen Vertragsverletzungen der anderen. Niemals auch hätten die Maßnahmen, die Deutschland zu seiner eigenen Sicherheit,ergreifen mußte, einen solchen Ilmfang angenom- men, wenn die andere Seite ein Programm der Rüstungsbeschränkung, zu dem man sich in Stresa wieder bekannt hat, verwirklicht hätte, statt die eigenen Rastungen immer und immer wieder zu steigern und auszubauen. Man wird den Wortlaut der Genfer Entschließungen abwarten müssen, aber man wird schon jetzt sagen können, daß man in Genf keine Neigung haben dürste über -den Protest hin- a u s z u g e h e n, d e n d i e ander Konferenz von Stresa beteiligten Mächte in ihren früheren Noten auszusprechen für nötig erachteten. Schon früher haben die Polen Durch- bliiken lassen, daß sie der ursprünglich von Frankreich gewünschten überscharfen Formulierung nicht zustimmen würden. Wir können den Genfer Verhandlung en mit der größten Ruhe entgegen: sehen. Wir wissen aus eigener Erfahrung, was es mit den Protesten auf sich hat, nur, daß wir jetzt Lie- fenigen sind, die solche Proteste zu den übrigen legen. Die Tat vom 16. März, die Schaffung der Wehr- hoheit Deutschlands, ist eine Tatsache der europäischen Geschichte geworden, die Genf so wenig aus der Welt schaffen wird wie Stresa. Auch in Genf wird das Rad der Geschichte nicht zurückgedreht. Wenn der Führer Deutschland die Wehrhoheit zurück- gab, so hat er damit den Schlußstrich unter den düstersten Zeitabschnitt deutscher Geschichte gezogen und handelte unte^dem Zwang einer Sage, die allein durch die Vertragsverletzung der Gegenseite geschaffen war.
Gutes Ergebnis der Bertrauensratswahlen.
Lin viel höheres als das des Vorjahres.
Berlin, 15. April. Wie der Reichswahlleiter für die Vertrauensratswahlen 1935, Hauptamtsleiter C. Selz- ner, dem „Völkischen Beobachter" auf Anfrage über das Ergebnis der Dertrauensratswahlen mitteilte, kann schon jetzt gesagt werden, daß die aus allen Teilen des Reiches vorliegenden Meldungen Ergebnisse aufweisen, welche, verglichen mit den Ergebnissen des Vorjahres den Schluß zu- lassen, daß das Gesamtergebnis für die Vertrauensrats-
Dersöhnungsausschub Italien-Abessinien
soll in Karze in Kairo tagen?
London, 14. April. Wie aus Stresa gemeldet wird, soll der zwischen Italien und Abessinien zur Regelung der Grenzstreltlgkeiten vereinbarte Versöhnungsausschuß wahrscheinlich in. K a i r o zusammentreten. Da sich die abessinische <rrage noch auf der Tagesordnung des Völkerbundes befindet, wird der Rat lediglich Mitteilung von der Einigung des genannten Ausschusses machen. Sollte in Kairo keine Regelung erzielt werden, so wjrd der Streitfall dann automatisch vor die nächste Genfer Tagung kommen.
Geläuterter Ostpatt
Deutschlands Mitarbeit. — Der Sinn von Stresa.
Eine Tatsache muß allen anderen vorangestellt werden: Ohne Den Deutschen Willen zur Mitarbeit ist es unmöglich, ein neues europäisches FrieDensstatut zu schaffen. Man hat Diesen Willen zur Mitarbeit bezweifelt, man hat eine große Hetze gegen Deutschland entfaltet und nun stellt sich plötzlich heraus, Daß die deutsche Mitarbeit niemals in Zweifel gezogen werden konnte. Darob herrscht nun bei aller Weilt großes Erstaunen Wenn Das der Sinn von Stresa ist, die deutsche Mitarbeit Dokumentiert zu sehen, so können wir getrost Damit einverstanden sein. Deutsche Mitarbeit, Das heißt nun nicht, Daß wir eben alles schlucken, was uns vorgesetzt wird. Deutsche Mitarbeit, Das heißt nicht, einen Vorschlag blindlings annehmen oder ablehnen. Es ist immer unsere Art und unser gutes Recht gewesen, Vorschläge zu prüfen und Dann Gegenvorschläge zu machen, die unseren berechtigten Interessen entsprechen.
So ist es auch mit dem O st Pakt gegangen. So ist aus Dem Ostpakt ein geläuterter Ostpakt geworden. Es war und ist für Deutschland unmöglich, Die unbedingte Hilfeleistung anzuerkennen. Eine solche Zumutung hätte angesichts der Lage unseres Landes Den Frieden eher gefährdet als ihn gesichert. Alle Teilnehmer eines solchen Ostpaktes hätten Dann, bildlich gesprochen, das Recht gehabt, den Finger an Den Hahn eines geladenen Gewehrs zu legen. Ein Überängstlicher hätte bann, wenn er einen Konflikt zu sehen vermeinte, abgedrückt, und das Unglück wäre dagewesen. Unter einem geläuterten Ostpakt aber verstehen wir eine Verpflichtung zum Ni cht angriff, eine Verpflichtung zur Nichtanwendung von Gewalt. Dazu kommt ein obligatorisches Schiedsgericht für Rechtsstreitigkeiten und eine Konsulration bei politischen Konflikten. Die Verpflichtung, Die wir ans uns nehmen wollen, besteht Darin, die eventuellen Angreifer nicht zu unterstützen. Wenn die übrigen Mächte glauben, in Regionalpakten die unbedingte Hilfeleistung ausnehmen zu müssen, so ist Das ihre Sache. Wir wollen und können damit nichts zu tun haben. Die Welt aber mag ersehen, daß Deutschland wieder einmal bereit ist, Das zu tun, was an ihm liegt, um dem europäischen Kontinent und damit auch der Welt den Frieden zu gewährleisten.
Noch sind eine Reihe von Fragen ungeklärt, Unter anderem muß noch Der Begriff des Angreifers festgelegt werden. Dabei lehnen wir die mechanische Lösung ab, die Litwinow vorgsschlagen hat, sondern wir glauben, daß eine andere Definition aus dem wirklichen Friedensgeist heraus gefunden werden muß. Diese und andere Schwierigkeiten sind nicht unlösbar. Sie werden gelöst, nicht gegen, sondern mit Deutschland. Sie werden gelöst, wenn man sich noch einmal zusammensetzt und wenn Deutschland als gleiche Macht unter gleichen Mächten mit -am Tische sitzt. Das ist der Sinn und Die Erkenntnis von Stresa.
wählen 1935 ein um vieles höheres ist, als es dasjenige im Jahre 1934 war.
5k AlliWkt H?r WsreWlW in Hk Fluge Hes Multes.
„Geschwader Jmmelmann" und
„Geschwader Bölcke".
Handschreiben Görings an die Mutter Jmmelmanns und die Eltern Söldes.
heta?“1*”’ 13' apriL ®°5 Reichsluftfahrtministerium gibt
Der Führer und Reichskanzler hat auf Vor- ichlag des Reichsmini-sters der Luftfahrt, General der Flieger, Göring, dem Fliegergeschwader in Mecklenburg Die Bezeichnung „Geschwalder Smmelmann“ und Dem Fliegergeschwader in Niedersachsen die Bezeichnung „Geschwader Wicke" verliehen, um neben dem unvergeß- -Uchen größten Jagdflieger Deutschlands, Freiherr v. Richt- hofen, auch die gleich ruhmvollen Namen seiner beiden Kameraden in der neuerstandenen Reichsluftwaffe fortleben -u lassen.
Der Führer hat den Erlaß vollzogen in Der Gewißheit, Daß die Geschwader Jmmelmann und Bülcke, durchdrungen von der hohen Bedeutung der ihnen übertragenen Ü bet Hefe= iung, sich in Geist und Leistung der damit verbundenen be- fonderen Verpflichtung stets gewachsen zeigen.
Die Mitteilung von dem Erlaß ist inzwischen durch eigenhändiges Schreiben des Reichsministers der Luftfahrt an sie Mutter Jmmelmanns und die Eltern Bölckes ge- ^vbei General Göring feiner besonderen Freude Lrruoer Ausdruck gab, der Vermittler dieses auch die HmrerLliebenen ehrenden Erlasses sein zu können.
fleht Abweichen von der bisherigen Linie.
Berlin, 13. April. Irreführende Auslegungen in verschiedenen Presfekommentaren haben die Reichsregierung veranlaßt, ihren Standpunkt in der Frage des Ostpaktes wie folgt zu präzisieren:
I.
In den Berliner Besprechungen hat der Führer und Reichskanzler der britischen Delegation mitgeteilt, daß die deutsche Regierung zu ihrem Bedauern nicht in der Lage sei, zum Ostpakt in der vorgeschlagenen Form ihren Beitritt zu erklären. Die deutsche Reichsregierung sei demgegenüber aber bereit, einem solchen kollektiven Sicherheitspakt ihre Zustimmung zu geben bann, wenn er
erstens sich aufbaue auf gegenseitigen und allgemeinen Nlchtangrisfsoerpflichtungen und Schiedsgerichtsverfahren,
zweitens im Falle einer Friedensstörung ein konful- tatives Verfahren vorsehe.
Drittens sei die deutsche Reichsregierung bereit — unter Betonung der Schwierigkeiten der einwandfreien Feststellung eines Angreifers — sich allgemeinen Maßnahmen der Nichtunterftutzung eines solchen anzuschließen.
Zu diesem Angebot steht die deutsche Reichsregierung auch heute.
II.
Der Führer und Reichskanzler har in dieser Besprechung weiter mitgeterlt, daß die deutsche Regierung n i ch t i n d e r Lage sei, einem Paktvorschlag zuzustimmen, der, sei es für alle oder für einzelne, mehr oder weniger automatische militärische Beistandsver- pfIichtunaen enthalte. Diese sähe darin nicht ein Element der Friedenserhaltung, sondern eher noch ein Ele
ment der Friedensbedrohung. Die deutsche Reichsregierung bekennt sich auch heute zu dieser Auffassung und zu der sich daraus ergebenden Haltung.
III.
Die Reichsregierung hat sofort nach Übernahme der Macht ihren Wunsch ausgedrückt, mit den umliegenden Staaten Nichtangriffspakte abzuschließen. Sie machte diesen Vorschlag ohne eine eingehende Kenntnis bestehender zwei- oder mehrseitiger militärischer Abmachungen einzelner Staaten zu besitzen und ohne jede Bezugnahme auf sie. D a fre selbst keine aggressiven Absichten hegt, fühlt sie sich von wirklichen Desensivabkom- m e n a u ch nicht betroffen. Auch zu dieser Auffassung bekennt sich die deutsche Regierung heute noch. So wenig sie daher in der Lage ist, einem Pakt beizutreten, der solche militärischen Verpflichtungen als ein wesentliches Element (eines Inhaltes und damit feiner Existenz enthält, so wenig können solche außerhalb dieses Paktes liegenden Vereinbarungen die deutsche Reichsregierung behindern, ihrerseits Nichtangriffspakte auf der oben fixierten Basis abzuichließen.
Dies ist der Sinn der Antwort der deutschen Reichsregierung auf die Frage des königlich britischen Botschafters, ob Deutschland bereit fei, einen Ostpakt auf der von ihm selbst angedeuteten Grundlage abzuschließen, auch für den Fall, daß andere Staaten unter sich noch besondere Abmachungen getroffen hätten oder treffen würden.
Die deutsche Reichsregierung will aber an dieser Stelle die folgenden Bemerkungen nicht unterdrücken:
Die von verschiedenen Regierungen als nötig erachtete Ergänzung von Richtangrifss- und Gewaltaus- schliehungspakten durch militärische Beistandsverpllich- tungen beruht auf einem Widerspruch in sich. Entweder man glaubt an freiwillig übernommene Verpflichtungen