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Nr. 102.

Samstag, 13. April 1935.

83. Jahrgang.

Hoffnungsvoller Ausklang in Strefa.

Die englische Vermittlung erfolgreich. — Die Genfer Entschließung. Deutschland beteiligt sich am Ostpakt in neuer Form.

Heute Konferenzschlutz.

as. Berlin, 13. April. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Der Konferenzhimmel von Streisa hat sich gestern aufgehellt. Die Verhandlungen können heute programmäßig abgeschlossen werden, ohne daß sich die Beteiligten zu sagen brauchen, es sei nichts erreicht. Er­reicht ist immerhin, daß der W e g z u w c i t e r e n V e r- handlungen mit Deutschland nicht ver- baut wurde. In dieser Hinsicht hat sich die eng­lische Vermittlung als erfolgreich erwiesen. Zwar ist der Entschließungsantrag, den die am Montag be­ginnende Ratstagung annahm, und der bekanntlich nach französischem Wunsch die „einseitige Vertragsver­letzung" Deutschlands verurteilen soll, in Stresa noch nicht endgültig formuliert worden, was ohnehin nicht möglich war, da man den anderen Ratsmächten nicht vorgreifen konnte. Sicher ist aber, daß diese Entschließung sich nicht in einer derartigen Form gegen Deutschland richten wird, daß eine endgültige Rückkehr Deutschlands nach Genf unmöglich würde. Die Feststellung wird in ziemlich allgemein gehaltenen Ausdrücken getroffen werden und unab­hängig davon will man die Frage behandeln, was im allgemeinen bei Vertragsverletzungen in Zukunft ge­schehen soll. In Paris ist man über diese Wendung nicht sehr erbaut. Die Pariser Blätter zeigen sich sehr mißvergnügt und beweisen damit erneut, daß es ihnen garnicht auf eine Verständigung, sondern auf die Iso­lierung Deutschlands ankommt.

Den.wesentlichen Beitrag zu der Konferenz aber — und damit kommen wir zu dem Punkt, den man als die Sensation des gestrigen Tages in Stresa bezeichnete — hat eine Macht geliefert, die auf der Konferenz gar­nicht vertreten war, nämlich Deutschland. Auf eine nochmalige englische Anfrage über die deutsche Stellung zum Ostpakt hat gestern die Rcichsregierung telegraphisch mitgeteilt, daß sie bereit sei, einen Nicht­angriffspakt im Osten auch dann zu unter­zeichnen, wenn sich einige der Unterzeichner, als Frankreich, Sowjetunion und die Tschechoslowakei, in einem getrennten Vertrag zur automatischen gegen­seitigen Hilfeleistung im Fall eines Angriffs verpflich­ten. Damit ist erneut die Verständigungs­bereitschaft Deutschlands bewiesen. Zugleich muß aber auch betont werden, daß diese deutsche Mit­teilung durchaus im Rahmen der bisherigen deutschen Politik liegt, denn immer wieder hat ja Deutschland er­klärt, daß es zum Abschluß von Nichtangriffsverträgen bereit ist, daß es aber einen Vertrag der militärischen Hilfeleistung gegenüber Rußland strikt ablehnt. In diesem Zusammenhang scheinen uns die Ausführun­gen der „Deutschen diplomatisch-politischen Korrespon- oenz" beachtenswert, in denen es u. a. heißt: „Wenn jetzt nach den Zielen und Absichten Deutschlands ge­fragt wird, so ist zu erwidern, daß sie eng mit dem zu- sammenhängen, was die anderen Staaten wollen. Das Verhalten Deutschlands ist in der Vergangenheit meist nur die zwangsläufige Folge der Handlungen oder Unterlassungen der anderen gewesen. Es kann auch für die Zukunft nicht losgelöst von den anderen Ten­denzen der europäischen Politik betrachtet werden." Das

ist eine nochmalige Bekuudung der deutschen Ver­ständigungsbereitschaft zugleich mit dem Hinweis auf Ursache und Wirkung, aber auch eine Mahnung an die übrigen Mächte.

Rach der Erledigung der gestrigen Entschließung und nach der Erledigung des Ostpaktproblems blieben für Strefa noch der Nichteinmischungspakt und der L u f t p a k t. Beide Themen sind gestern eben­falls behandelt worden, ohne daß man freilich wesent­lich weitergekommen wäre. In beiden Fällen liegt die Bereitschaft Deutschlands zu weiteren Verhandlungen zutage. Dabei haben wir aller­dings mehrfach darauf hingewiesen, daß der Begriff der Nichteinmischung außerordentlich schwer zu definieren ist. Auch die Formulierung des Luftpaktes macht er­hebliche Schwierigkeiten und es dürfte erinnerlich sein, daß hier Italien gewisse Einwände erhoben hat. Das sind also Themen, über die man sich weiter unterhalten muß.

Im ganzen wird man sagen können, daß Strefa be­stimmt keine Wunder gewirkt hat, was auch niemand erwartete. Der Berg des Mißtrauens ist noch lange nicht überwunden. Auf der anderen Seite hat aber Strefa doch auch wenigstens dafür der englischen Vermittlung keine Wege verbaut, wie es gewisse Politiker jenseits der deutschen Grenzen gern ge­sehen hätten. Die deutsche Politik mit ihrer Auffassung der Gleichberechtigung, der Freiheit und des Friedens, hat bereits Früchte getragen, wenn auch der weitere Weg sicherlich nicht leicht fein wird.

Ein italienisches Kommunique.

Strefa, 12. April. Über den Verlauf des heutigen zwei, ten Verhandlungstages von Strefa wird von italienischer Seite folgendes Kommunique ausgegeben:

Unter dem Vorsitz des italienischen Regierungschefs haben sich heute morgen um 9,30 Uhr die Vertreter Frank­reichs, Englands und Italiens versammelt. Die Besprechung, die bis 13 Uhr dauerte, war der Fortsetzung der Aussprache über den Schritt Frankreichs an den Völker­bund gewidmet. Die Delegationen versammelten sich er­neut uni 13,30 Uhr und schlossen die Besprechung über den französischen Schritt an den Völkerbund ab. Die Verhand­lungen befaßten sich sodann mit der L a g e in Ö st c r r c i ch. Hierüber machte der italienische Regierungschef längere Aus­führungen. Anschließend behandelte man die Frage des Ost­paktes. Schließlich wurden die Verhandlungen über den L u f t p a k t eingeleitet.

Um 19 Uhr wurden die Verhandlungen unterbrochen und auf morgen früh 9,30 Uhr vertagt. Im Laufe des Nachmit­tags hat Sir John Simon ergänzende Einzelheiten seines gestrigen Berichtes über die Haltung Deutschlands, so wie er sic bei seinem Besuch kennengelernt habe, gegeben. Er hat hinzugefügt, daß ihm heute neue Informationen zu- gegangcn seien. Freiherr von Neurath habe den eng­lischen Botschafter in Berlin unterrichtet, daß Deutsch­land bereit sei, einem Nichtangriffspakt des Ostens beizutreten, selbst wenn einige andere Unter­zeichner dieses Paktes unter sich Sonderabmachungen über Abkommen zur gegenseitigen Beistandsleistung treffen sollten.

Dieser offiziellen Verlautbarung wurde von italienischer Seite hinzugesügt, daß man. ohne Wunder vorauszusehen und Hoffnungen erwecken zu wollen, die Lage mit größerem Optimismus betrachten könne.

Polen und die Verhandlungen zwischen Paris und Moskau.

Randbemerkungen zur Reife Lavals.

Warschau, 12. April. Das dem Regierungslager nahe­stehende Militärblatt „Polska Zbrojna" schildert in einem Artikel über das bisher in Polen mit Stillschweigen über­gangene Vertragsprojekt Moskau-Paris, das Schwanken der französischen Politik gegenüber der Sowjetunion in den letz­ten Monaten und weist daraus hin, daß man Einzelheiten über das boabsichtigte Abkommen bisher nur aus Prefsc- stimmen entnehmen könne. Das Blatt wirft im Zusammen­hang damit die Frage auf, ob die französische Diplomatie über alle Arbeiten zur Vorbereitung ihres letzten Schrittes in geeigneter Form und zu geeigneter Zeit ihre Freunde und Verbündete unterrichtet habe, oder ob die diplomatischen Gepflogenheiten, die sich letzthin in Frankreich entwickelt Hütten, auch in diesem Falle dazu führten, daß man seine Freunde nur durch Vorlage alter Zeitungsausschnitte in Reinschrift unterricht«. Gewisse Fälle der Vergangenheit legten eine solche Frage nahe. Die französische Antwort darauf werde ebenso aktuell wie interessant sein.

Der „Krakauer Illustrierte Kurier" erklärt, Polen habe durch die Verträge mit der Sowjetunion und Deutschland eine Beruhigung an seinen Grenzen geschaffen. Es sei im Osten der einzige Bürge des Friedens, den es mit Hilfe sei­

nes Heeres zu schützen wisse. Minister Laval, so sagt das Blatt, werde diese Gesichtspunkte in seinen Verhandlungen mit Sowjetrußland nicht aus den Augen lassen, da sich auf das fran.zöstsch-polnische Bündnis sowohl die Beruhigung Frankreichs, wie die Beruhigung Polens stützen. Alles übrige fei ein politisches Spiel — und wenn Frankreich irgendwelche Gesten gegenüber Sowjetrußland mache, so tue es das nur aus Furcht, daß sonst ein neues Rapallo ent­stehen könnte.

Der Besuch des französischen Außenministers Laval in Warschau wird, wie verlautet, auf der Rückreise aus Moskau, etwa am 29. April, stattfinden und zwei Tage dauern.

Der große Soldatenverband.

Eine Mitteilung der Bundesführung des Kqffhäuferbundes.

Berlin, 12. April. Zu der in öffentlichen Äußerungen behandelten Frage eines einzigen deutschen Soldatenbundes teilt der Bundesführer des Kyff- häuserbundes mit, daß keinerlei Veranlassung zu irgend welchen Befürchtungen um ihren Bestand für die Kamerad­schaften des Kyffhäuserbundes vorliege. Die Jntereflenver- tretung aller Kameradschaften des Knffhäuserbundes liege bei diesen Einigungsbestrehungcn allein bei der Bundes­führung.

Blick in die Welt.

Baldwin, Englands stellvertretender Pakte Ministerpräsident, hat sich dieser Tage bitter und „ darüber beklagt, daß Europa einem Verträge. Zollhaus gleiche. Gegen diese Fest­stellung ist wenig zu sagen, es ist nur hinzu- zufügen, daß Deutschland in den letzten Jahren alles, was in seinen Kräften stand, getan hat, um die anderen Völker Europas von ihren, durch Baldwin so scharf ge­kennzeichneten Neigungen abzubringen. Nun wird ge­rade jetzt wieder von der „Organisation des Friedens" gesprochen und, auch die Konferenz von Stress soll bekanntlich dieser Aufgabe dienen. Aber soviel man auch mit Pakten und Artikeln des Völkerbundstatuts herumjongliert, so scheint es doch recht fraglich, ob man einen Schritt weiter kommen wird. Zwar sprechen auch die Franzosen gern und viel von der Organisierung des Friedens, aber sie wollen darunter doch immer nur die Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Zu st an des, die Verewigung von Versailles, ver­standen wissen. Gerade darum muß immer wieder dar­aus hingewiesen werden, daß der Ausbau aller mög­lichen Artikel der Völkerbundssatzung nutzlos ist, so­lange man sich nicht erinnert, daß der Artikel 19 der gleichen Satzung die Möglichkeiten einer Revision „unanwendbar gewordener Verträg e" gibt. Erst die Einbeziehung dieses Artikels in das jetzt offen­bar geplante Vertragswerk würden dieses Vertrags­werk möglich und annehmbar erscheinen lassen. Erst dann würden nämlich die Verpflichtungen zu gegen­seitigem Beistand nicht mehr Garantieverpflichtungen für den gegenwärtigen Zustand, den Status quo, sein, sondern Garantieverpflichtungen für die Aufrechterhal­tung des Friedens.

Der englische Außenminister Sir John Litauische Simon hat in seiner letzten Unterhaus- Täuschungs- erklärung betont, daß England, Franik- manöver. reich und Italien als Unterzeichner des Memelstatuts „ein besonderes Interesse" an der Memelfrage haben. Er hat dabei auch Durch­blicken lassen, daß England sich offenbar nicht mit den bisher völlig ergebnislosen Schritten in Kowno be­gnügen will. Man hat in London durchaus das Ge­fühl, daß man die Dinge nicht einfach treiben und sich von den Litauern nicht zum besten halten lassen kann. Steht es nun mit diesen Anschauungen Englands, die in Kowno nicht unbekannt sein können, in Zusammeu- hang, wenn sich gerade jetzt ein Wechsel auf dem Posten des Gouverneurs für das Memelgebiet vollzieht? Dann freilich wäre dazu zu sagen, daß wir schon man­chen Gouverneurswechsel im Memelgebiet erlebt haben. Gouverneure kommen und gehen, aber die litauische Gewaltpolitik blieb b e st e h e n. Es scheint uns auch nur darauf berechnet zu sein, den Unterzeichnermächten Sand in die Augen zu streuen, wenn man jetzt von Wahlen zum memelländischen Landtag spricht. Gleichzeitig hört man nämlich, daß die Litauer beabsichtigen, neue Bestimmungen für den Er­werb des memelländischen Bürgerrechtes zu erlassen — nur Memelländer sind wahlberechtigt —, Bestimmun­gen, durch die etwa 9000 Litauer plötzlich z u Memelländern würden. Aus diese Weise hofft man offensichtlich dann die deutsche Mehrheit im Landtag beseitigen zu können. Daß auch dieses Verfahren eine Verletzung des M e m e l st a t u t s bedeuten würde, braucht wohl kaum besonders betont zu werden, denn inan hätte hier nicht die Bestimmung zu treffen brauchen, daß nur Memelländer wahlberechtigt sind, wenn man jeden zugswanderten Litauer, gleich wie lange er im Gebiet ist, als Wähler hätte anerkennen wollen. Sa wie sich die Litauer die Dinge vorstellen, geht es nicht Das wird man ihnen hoffentlich mit aller Deutlichkeit klarmachen. Wir werden jedenfalls diese Dinge nicht aus dem Auge verlieren, denn für uns bleibt Meme! ein Prüfstein, ob Kollektioverträge nur dann wirksam sind, wenn sie sich gegen das Deutschtum richten.

Die Wirtschaftsbeziehungen Das neue zwischen Deutschland und der Russen- Sowjetunion hatten sich in der letzten abkommen. Zeit wenig erfreulich gestaltet. Die deutsche Ausfuhr nach Sowjetrußlan-d, die im Jahre 1931 den Rekord von 762,2 Millionen RM. erreichte, sank im letzten Jahre auf 63,3 Millionen RM. und, zeigte weiterhin eine rückläufige Tendenz. Etwas günstiger lagen die Dinge für die Sowjets, da die russische Einfuhr im letzten Jahre noch 209,7 Millionen Reichsmark ausmachte, womit sich für Deutschland ein Passivsaldo von 146,5 Millionen RM. ergab. Zu einem Teil ist diese Entwicklung wohl auf die seit einiger Zeit geänderten Richtlinien der sowjetrussischen Außenhandelspolitik im Rahmen des zweiten Fünf­jahresplan zurückzuführen, zu einem Teil aber auch auj