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Nr. 86.
Donnerstag, 28. Marz 1935.
83. Jahrgang.
Jas Kchtl der Berliner Belprechnngen.
Heute Erklärung Simons im Unterhaus. — Der Besuch nützlich und bedeutsam. Die nervöse Pariser Presse.
Rom sekundiert Paris.
«s. Berlin, 28. März. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Dir internationale Presse beschäftigt sich weiter eingehend mit den Berliner Besprechungen. Da über die bekannten amtlichen Meldungen hinaus- gehende Nachrichten fehlen, so ergeht man sich umso eifriger in Kommentaren und Vermutungen. Hier und da erwartet man auch aufschlußreiche Mitteilungen von Eir Zvhn Simon, der gestern sofort nach seiner Rückkehr dem englischen Kabinett Bericht erstattete und der die Absicht hat, heute nachmittag eine Erklärung im Unterhaus abzugeben. Man wird wohl gut tun, seine Erwartungen nicht zu hoch zu stellen, denn auch diese englische Erklärung wird voraussichtlich nur den ersten Eindruck zusammenfassen, da der englische Außenminister bisher ebensowenig wie das englische Kabinett Zeit gefunden haben kann, die Berliner Eindrücke zu verarbeiten und Stellung zu ihnen zu nehmen. Das Urteil der englischen Presse geht nach wie vor dahin, daß der Berliner Besuch nützlich und bedeutsam gewesen sei. Auch das englische Kabinett soll, wie Reuter berichtet, den Eindruck gewonnen haben, daß der Besuch voll die aufgewandte Mühe gelohnt hat.
Seltsam ist die Haltung der französischen Blätter.. Sie haben zunächst vor dem Berliner Besuch die aufgeregten Gemüter ihrer Leser mit dem Hinweis darauf beruhigt, daß es sich nur um eine Informationsreise handele und daß eine Festlegung englischerseits in Berlin nicht zu erwarten war. Das entsprach durchaus den Tatsachen und war auch von Sir John Simon mehrmals bestätigt worden. Nachdem nun aber die Berliner Besprechungen diesen, man möchte sagen programmäßigen Verlauf genommen haben, glaubt die französische Presse aus der Tatsache, daß keine Vereinbarung abgeschlossen wurde, folgern zu können, daß die Besprechung ein Fehlschlag ge- wssen sei. In die gleiche Kerbe haut die italienische Presse, in der man lesen kann, daß der Berliner Besuch der englischen Minister „e i n Stoß ins Leere" gewesen sei und in der weiterhin festgestellt wird, daß die Berliner Besprechungen nichts an dem geändert hätten, was schon bestanden habe. In Paris ist man über diese Unterstützung sehr glücklich. Ja, man will glauben machen, daß die Sekundierung Roms so weit gehe, daß die italienische Diplomatie in Warf ch au sich für den französischen Standpunkt eingesetzt habe. Ob es sich hier um mehr als um einen Pariser Wunschtraum handelt, muß dahingestellt bleiben. Zugleich läßt die französische Presse aber auch sehr klar durchblicken, daß sie i n großer Sorge ist. Sie befürchtet nämlich, daß
England die s o w j e t r u s s i s'ch e Politik Frankreichs nicht mit machen könn t e, und glaubt, daß die Berliner Besprechungen einen stark antirussischen Charakter gehabt hätten. Dabei habe der deutsche Hinweis auf die großen sowjetrussischen Rüstungen starken Eindruck auf die Engländer gemacht. Hier wittern die Pariser Blätter Gefahren und erklären nun, es sei klar, daß die deutschen Bemühungen dahin zielten, Sowjetrußland zu isolieren. In diesem Zusammenhang fehlt es dann natürlich nicht an Verdächtigungen und an einer neuen Hetze gegen Deutschland, wenn nämlich in den Pariser Blättern ausgeführt wird, daß alles auf die Gefahr eines Konfliktes im Osten in der Richtung auf die baltischen Staaten, „ja, selbst auf den Korridor" hindeute. Diese Manöver sind allzu durchsichtig, als daß ihre Widerlegung notwendig wäre. Die Verdächtigung Deutschlands zeigt nur erneut, wie sich ein Teil der französischen Blätter bemüht, Stimmung für das französisch-russische Bündniszu machen und England für die Sowjetpolitik Frankreichs zu gewinnen.
Sir John Simon an den Führer.
Berlin, 27. März. Der Königlich-Britische Staats» frkretär des Auswärtigen, Sir John Simon, hat an den Führer folgendes Telegramm.gerichtet:
„Beim Verlassen Berlins möchte ich Eurer Exzellenz meinen aufrichtigen Dank für Ihre Gastfreundschaft und für die freundliche Aufnahme zum Ausdruck bringen, die ich bei Ihnen selbst, den Mitgliedern der deutschen Regierung und der Bevölkerung Berlins gefunden habe. (gez.) John Si m o n.“
Nur formelle Erklärung Simons in der Unterhaussitzung.
London, 28. März. Der politische Korrespondent des „Daily Telegraph" schreibt zur gestrigenKabinettssitzung: Ihre kurze Dauer (40 Minuten) erkläre sich daraus, daß keine Entscheidung zu treffen war. Bevor Eden aus Moskau, Warschau und Prag zurück sei, werde das Kabinett nicht in der Lage sein, sich eine deutliche Vorstellung von der Eesamtlage zu machen. Die heutige Erklärung Simons im Unterhaus werde daher notwendigerweise einen sehr formellen Charakter haben. Nach Ansicht der Regierung würde eine llnterhausdebatte über die Lage vor Beendigung des diplomatischen Meinungsaustausches nicht angebracht sein.
„Vorsichtsmaßnahmen im Memelland.
Das schlechte Gewissen der Litauer.
Königsberg, 28. März. (Eig. Drahtmeldung.) Die litauischen Behörden des Memelgebietes haben einige Anordnungen getroffen, die mit aller Deutlichkeit erkennen lassen, daß man bei den zuständigen Stellen anscheinend e i n äutzerst schlechtes Gewissen dem Memelgebiet gegenüber hat und mit Unruhen rechnet.
So hat der Kriegskommandant in Memel alle Verlängerungen der Polizei st unde zurückgezogen. Die memelländische Landespolizei und die litauische Grenzpolizei sind seit Montagabend in Alarmbreit- schäft. Gleichzeitig hat das litauische Direktorium Bruwelaitis die memellandischen Polizeibeamten auf die litauische Verfassung vereidigt.
Hierzu ist zu bemerken, daß die litauische Verfassung nur insoweit für das Memelgebiet Geltung hat, als sie den Bestimmungen des Statuts nicht zuwiderläust. Die memel- ländischen Polizeibeamten waren also nur auf die memel- ländische Verfassung, in diesem Falle also nur auf das Memelstatut zu vereidigen. Aus der Tatsache, daß das memelländische Direktorium Bruwelaitis die memelländischen Polizeibeamten trotzdem auf die litauische Verfassung ver- mdigt, geht hervor, wie di« litauischen Behörden die memel- Undischen Rechte wahren."
Ein vernichtendes Gutachten zweier englischer Rechtsanwälte.
London, 28. März. (Eig. Drahtmeldung.) Nach einer Meldung aus Riga haben zwei e n g l i) ch e R e ch t s - anwälte zum Urteil gegen die Memelländer in einem Gutachten erklärt, es fei von politischen Umständen diktiert. Die beiden Rechtsanwälte, die den Gang des Prozesses im Interesse der Angeklagten beobachtet haben, sind John Lawrense, ein Sohn des sehr bekannten Londoner Rechtsanwaltes Sir Alexander Lawrenfe, und Godfrey N o r r i s.
Das Gutachten besagt unter anderem: Die Urteile haben wenig mit dem Beweismaterial zu tun und sind offenbar von politischen Umständen diktiert. Die vierTodes- urteile sind ausgesprochen worden, ungeachtet der Tatsache, daß zwei der Männer einwandfreie Alibis nachgewiesen hatten. Gegen den Dritten wurde kein Beweismaterial vorgebracht, während der Vierte, der 17jährige Boll, seine eigene Teilnahme zwar zuqab, aber die anderen für unschuldig erklärte. 2m äußersten Falle war Boll höchstens des Totschlages schuldig, da das Beweismaterial nicht auf vorbedachten Mord hindeutet. In England würde er wahrscheinlich in eine Fürsorgeanstalt geschickt worden sein. Das B eweismaterial für einen bewaffneten Aufstand besteht vollkommen aus Gerüchten. Die vorgefundenen Waffen sind geradezu armselig. Sie bestehen aus 200 Revolvern und Flinten. Zum größten Teil sind dafür sogar von den Behörden Waffenscheine ausgestellt worden. Die Anklagebehörde selbst hat ihre Annahme fallen gelassen, daß die Angeschuldigten mit ausreichenden Waffen für die Durchführung eines bewaffneten Aufruhrs versehen gewesen feien.
Und nun?
Der diplomatische Terminkalender.
. In dem neuen diplomatischen Ringen, in dem wieder aufgenommenen Versuch, die Probleme Sicherheit und Rüstungsbeschränkung zu lösen, liegt ein wichtiger Abschnitt hinter uns. Die englischen Gäste haben Berlin wieder verlassen, nachdem in zwei arbeitsreichen Tagen und in sehr langen Gesprächen „die beiderseitigen Auffassungen" klargelegt worden sind, und zwar „in offenster und freundschaftlichster tform“. Die englischen Gäste haben die Überzeugung mitgenommen, daß das neue Deutschland gleich ihnen das Ziel verfolgt, „den Frieden Europas durch Förderung der, internationalen Zusammenarbeit zu sichern und zu festigen." Das ist nicht eben wenig, wenn man sich erinnert, daß Simon in seiner Unterhausrede vor der Berliner Reise erklärte, es gäbe nur zwei Möglichkeiten, nämlich die Sicherung Des Friedens mit Deutschland zu jammen, oder aber „ein erheblich weniger befriedigendes System ausgewählter und besonderer politischer Kombinationen zu gegenseitiger Unterstützung gegen eine Gefahr in unserer Mitte", ü. h. gegen Deutschland. Es ist also durchaus begreiflich, wenn die englische Presse feststellt, daß sich der Berliner Besuch gelohnt habe. Der Meinung, die der französische Journalist Jacques Bainville aussprach, es fei unnütz gewesen, nach Berlin zu gehen, setzt denn auch Reuter die Feststellung entgegen, Sir John Simon und Eden hätten Berlin verlassen, „mehr denn je davon überzeugt, daß sie recht hatten mit ihrem Wunsch, dorthin zu gehen."
Nicht zu verkennen ist aber, daß der Kampf um die Methoden, mit denen man das Ziel, über da» Übereinstimmung besteht, erreichen will, auch nach dem Berliner Besuch wtiitergeht. Zunächst einmal ist Herr Eden nach Moskau, Warschau und Prag weiter- gereist, um sich auch dort unterrichten zu lassen. Nach seiner Rückkehr wird man in London die Ergebnisse dieser Ostreise vergleichen mit den Ergebnissen, die in Berlin erzielt wurden. Erst dann kann sich das englische Kabinett darüber klar werden, wie es die diplomatische Aktion, die mit dem Londoner Kommunique vom 3. Februar eingeleitet, und mit dem Berliner Besuch fortgesetzt wurde, weiterführen will. Der diplomatische Terminkalender sieht bekanntlich für den 11. April die Konferenz zu Dreien in Stresa am Lago Maggiore vor, wo man bereits einmal, nämlich im Jahre 1932, tagte, um über die Wirtschaftsnöte der Südoststaaten zu beraten. Hier also werden sich Mussolin i, Sir John Simon und Laval treffen. Daß man in Moskau und Prag sich nicht gerade bemühen wird, ein gewisses Verständnis, das Eden in Berlin für die deutschen Anschauungen gewonnen hat, zu vertiefen, das braucht wohl nicht besonders betont zu werden. Der sowjetrussische Außenkommissar L i t w i n ow hat keine Gelegenheit vorübergehen lassen, um gegen das neue Deutschland Stellung zu nehmen und die Franzosen zum Abschluß eines Bündnisses mit Moskau zu veranlassen. Wahrscheinlich wäre es den Sowjetrussen sehr erwünscht gewesen, wenn sich Deutschland durch das Schreckensurteil im Memelprozeß, das in dem Moskau verbündeten Kowno gefällt wurde, zu Unbesonnenheiten hätte hinreißen lassen, aber hier haben die Moskauer Herrschaften nun doch erleben müssen, daß die englische Presse in scharfer Form gegen dieses Urteil Stellung nahm und dabei zugleich auf das baltische Sturmzentrum hinwies. Aber auch Herr Benesch hat ja stets gern und willig der französischen Bündnispolitik Bor- spanndienste geleistet. So ist es nicht weiter schwer, sich vorzustellen, in welchem Sinne man den Lordsiegelbe- wabrer Eden in Moskau und Prag zu beeinflussen suchen wird.
Es ist aber heute unmöglich vorauszusagen, mit welchen Plänen Sir John Simon schließlich — nach den Beratungen des englischen Kabinetts — die Reise an die sonnigen Gestade des Lago Maggiore antreten wird. Man wird dort unter einem gewissen Truck stehen, denn der nächste Termin, den der diplomatische Kalender vorsieht, ist dann der 15. April, an welchem Tage der Völkerbundsrat zusammentreten soll, wenn auch immer noch die Möglichkeit besteht, dicie Tagung zu verschieben. Es ist bekannt, daß weder England noch Italien eine sonderliche Neigung haben, die Genfer Institution in Bewegung zu setzen. Hinter diesen Termin wird man wohl vorerst noch ein großes Fragezeichen machen können. Unabhängig aber hiervon plant Herr Laval für den 25. April seine Reise nach Moskau. Es war vorübergehend fraglich, ob nicht der französische Außenminister bereits vor Stresa die Reise nach Moskau antreten würde und es gab mancherlei Kreise in Frankreich, unter ihnen Herr Herriot, die diese Lösung befürworteten. Laval hat sich aber anders entschlossen, er will zunächst das Ergeb»