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Nr. 80.

83. Jahrgang.

Freitag, 22. März 1935.

Zwischen Noten und Verhandlungen.

Die Proteste Frankreichs und Italiens. — Englands Haltung. — Die entscheidende Frage.

Konferenzpläne.

äs. Berlin, 22. März. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Die angekündigten Noten Frankreichs und Italiens, die gestern in Berlin überreicht wurden, liegen nunmehr im Wortlaut vor. Sie bringen keinerlei neue Momente, sondern enthalten wiederum die schon so ost von uns widerlegten Argu­mente, die der tatsächlichen Lage nicht Rechnung tragen und die deshalb vom Reichsausten­minister abgelehnt worden sind. Im einzelnen liest sich mancherlei zu den Noten sagen. Aber es hieße bas doch, im wesentlichen hier Dinge wiedergeben, die dem deutschen Leser längst bekannt sind. Im Ver­gleich ber beiden Noten zeigt sich im übrigen, baß sie sich im Ton stark unterscheiden. Es ist auch ohne weiteres festzustellen, baß bis italienische Not e immerhin den Grundsatz der vollen deutschen Souveränität zum Ausdruck bringt und bas deutsche Recht auf Gleichberechtigung bestätigt, während Frankreich sich auf das Sicherheitssystem ver­steift, um dieses deutsche Recht abzustreiten. Schließlich wird man aus der italienischen Note auch nicht die zleich starke Neigung wie aus der französischen heraus- -esen können, zur Isolierung Deutschlands zu schreiten durch Abschluß von Garantieverträgen unter Umgehung Deutschlands.

Das aber ist die entscheidende Frage, auf die sich die ganze Entwicklung immer mehr zuspitzt: Soll ein Ko llek t i v s y ste m, das heißt ein ge­meinsames System unter Einschluß Deutschlands zur Sicherung des Friedens g e f ch a f f e n oder aber soll ein Block gegen Deutschland errichtet werden. Simon hat das gestern in seiner Unterhausrede ganz klar heraus­gearbeitet. Der englische Außenminister, der die Hal­tung Englands als die „weisere" bezeichnet, hat dabei keinen Zweifel daran gelassen, daß das Ziel Eng­lands bas K o l l e k t i v s y st e m ist. Deutschland, dieser große Staat, so etwa hat der englische Außen­minister sich ausgedrückt, soll in di« Gemeinschaft der Nationen zurückgeführt werden unter Bedingungen, die gerecht für Deutschland sind und fair und Sicherheit für

alle bieten. „Es gibt nur dies oder aber das andere! Ein erheblich weniger befriedigendes System, ein System ausgewählter und besonderer politischer Kombinationen zur gegenseitigen Unterstützung gegen eine Gefahr in unserer Mitte." Damit ist in der Tat die große Frage gekennzeichnet, vor der Europa steht. Freilich darf man dabei _ nicht übersehen, baß auch zwischen der deutschen und der englischen Auffassung, was auch die gestrige Rede Simons erneut gezeigt hat, große sachliche Unterschiede bestehen. Ent­scheidend ist aber die englische Grundhaltung, die sich ernstlich bemüht, das Berliner Gespräch so vorzube­reiten, baß ein Erfolg nicht von vornherein ausge­schlossen wird.

Welchen Weg schließlich Europa gehen wird, das wird sich erst in einiger Zeit zeigen. Zunächst findet morgen in Paris die Dreierkonferenz statt. Dann folgen die Berliner Gespräche Simons und Edens, daran schließt sich die Ostreise Edens an, bei ber der englische Lordsiegelbewahrer, der nun auch Prag in sein Reiseprogramm ausgenommen hat, sich wohl be­mühen dürfte, in Moskau und ebenso auch in Prag be­ruhigend zu wirken. Auf Grund dieser beiden Reisen wird sich dann die englische Regierung über ihre wei­tere Politik klar werden müssen. Ob und wann der Völkerbundsrat sich mit der Einführung der deutschen Wehrpflicht beschäftigen wird, ist noch nicht im mindesten zu übersehen. Wir sagten gestern schon, daß die Engländer eine große Abneigung gegen eine solche V ö l k e r b u n d s s i tz u n g haben, und das gleiche gilt auch für die Italiener. Ebenso wenig kann man heute über­sehen, ob ber angebliche Vorschlag Simons, .ine von den Franzosen gewünschte erneute Dreierkonferenz, die nach den englischen Reisen stattfinden soll, in eine große Konferenz mit Einschluß Deutsch­lands umzuwandeln, sich verwirklichen läßt. Kon­ferenzen sind zwecklos, wenn sie nicht ganz gründlich vorbereitet sind. Es will uns darum ganz besonders nach den gestrigen Protesten scheinen, als ob solche Konferenzideen der Entwicklung allzu weit voraus­eilten.

Die Legende von Versailles.

Daß Deutschland einseitig den Versailler Vertrag gebrochen habe, hat ber französische Außenminister in seiner Erklärung an den Völkerbund, der französische Ministerpräsident in seiner Rede vor dem Pariser Senat behauptet. Man glaubt von Paris aus mit jener Legende vom deutschen Vertragsbruch wieder ein­mal Eindruck in der Well zu machen, glaubt offenbar, baß ein groß aufgezogener Propagandaapparat diese Legende wieder nach bemSystem früherer Jahre berWelt- öffentlichkeit glaubhaft machen und sie gegen Deutschland einnehmen könnte. Aber die kritische Einstellung der Welt gegen solche Behauptungen ist doch etwas stärker geworben, als baß die alte Methode noch die gleichen Wirkungen auslösen könnte. Zwei große Prö­ble m e bewegten die ersten anderthalb Jahrzehnte nach dem Kriege — die Besetzung der Rheinlande und die Reparationen.

Wer durchbrach den Vertrag?

Beide Probleme ließen im Lauf der Entwicklung sehr deutlich erkennen, wie von französischer Seite der einmal abgeschlossene Vertrag behandelt wurde, wie man in Paris die Machtverhältnisse allen Rechts­erwägungen voranstellte. Die Besetzung der Rhein lande begann im Dezember 1918. Aber wenn der Versailler Vertrag eine 15jährige Besetzungs- bauer vorsah, so rechnete man bei den Verbündeten als Beginn der Besetzung erst im Januar 1920, den Tag, an dem die erforderliche Zahl von Beteiligten das Versailler Vertragsinstrument in Kraft gesetzt hatte, d. h. man überschritt schon bei ber ersten Terminfest­setzung, die in dem Vertrag selbst vorgesehenen Fristen. Ganz ähnlich war der Verlauf, als die Besetzungs­fristen zu Ende gingen. Fünf Jahre nach dem In­krafttreten am 10. Januar 1925 lief die vertrags­mäßige Besetzungsfrist für die erste, die Kölner Zone, ab. Aber die Gegenseite dachte nicht an Räumung, und erst nach wiederholten deutschen Protesten, nach immer neuen deutschen Zugeständnissen, wurde mit mehr als einjähriger Verspätung, am 31. Januar 1926, die Räu­mung durchgeführt. Auch als Deutschland jenen Erenz- sicherungsvertrag von Locarno abgeschlossen hatte, der feierlich die französischen Grenzen garantierte, und damit eine Besetzung überflüssig machte, war die Folge dieses Zugeständnisses nicht etwa eine Vorverlegung der Räumungsfristen, wie es eigentlich vorausgesetzt worden war, sondern erst durch jahrelange Kämpfe und

Keinerlei Kriegsgefahr für Europa.

Verständnisvolle Äußerungen amerikanischer Politiker Lier die Einführung der deutschen Wehrpflicht.

Rem Park, 22. März. Der Staatssekretär Woodrow Wilson Colby befaßte sich in einer Rede mit der Ein­führung der deutschen Wehrpflicht und erklärte, daß die da­durch geschaffene Lage nach seiner Ansicht keinerlei Kriegsgefahr für Europa darstelle. Die ehemali­gen Alliierten hätten die im Versailler Vertrag über­nommenen Verpflichtungen, ihre Rü st ungen herabzusetzen, in keiner Weise streng er­füllt. Er sei der Ansicht, daß in ganz Amerika nur ein Gedanke vorherrsche, nämlich, daß es Pflicht für Amerika sei und in seinem Interesse liege, sich von den euro­päischen Angelegenheiten fernzuhalten.

Der ehemalige Staatssekretär Kellogg führte in einer Rede zu der gleichen Angelegenheit aus, es bestehe keine Kriegsgefahr in Europa. Die europäischen Nationen seien an der gegenwärtigen Lage nicht völlig frei von Schuld. Im Versailler Vertrag hätten sie sich zur Abrüstung ver­pflichtet, doch könne er sich nicht entsinnen, daß irgend eine Ration dies getan habe. Es liege eine gewisse Wahr­heit in dem Aufruf des Reichskanzlers, daß die anderen Nationen sich bereit erklärt hätten, ihre Rüstun­gen herabzusetzen, und keine von ihnen dies getan habe.

Trotz Rüstungen eine Friedensaera.

Nach Auffassung des japanischen Botschafters Saito.

New Hort, 21. März. Botschafter Saito hielt auf dem Jahresessen der japanischen Vereinigung von New Park eine Ansprache, in der er erklärte, er sehe trotz der verstärk­ten Rüstungen der Nationen und des noch unge­lösten Weltproblems eine Friedensaera der Groß­mächte voraus. Er sei durch die häufigen Meldungen über Kriegsgefahren nicht beunruhigt, und er sehe keine große Nation, die den Wunsch oder die Absicht habe, einen Krieg zu entfachen. Die weit verbreitete Erkenntnis der Nutz­losigkeit eines Krieges und die zunehmende Gerechtigkeit bei der Behandlung internationaler Fragen seien Faktoren, die allmählich die Mentalität der Menschen zu Gunsten des Friedens verändern würden. Die Rüstungspsychologie habe sich geändert. Die Rüstungen dienten nur Defensivzwecken, wenigstens vom Standpunkte der betreffenden Nationen aus.

Vorsichtsmaßnahmen der abessinischen Regierung.

Neue Noten des italienischen Gesandten.

London, 22. März. „Daily Telegraph" meldet aus Addis Abeba: Der Kaiser von Abessinien hat allen Provinz­gouverneuren befohlen, auf ihre Posten zurückzukehren, um für jeden Notfall bereit zu sein, der sich aus dem Erenzstreit mit Italien ergeben sollte. Eine Mobilmachung ist noch nicht angeordnet worden. Als der Beschluß der abessinischen Regierung, eine neue Berufung an den Völkerbund zu richten, bekannt geworden war, überreichte der italienische Gesandte, Graf Vinci, mehrere Noten, in denen erklärt wird, die Möglichkeit direkter Ver­handlungen sei noch nicht erschöpft, doch ent­hielten die Noten keinen neuen Vorschlag. Abessinien, das den Streitfall wieder in Genf unterbreitet bat, ist jetzt ent- schlossen, nur noch nach den Weisungen des Völkerbundes zu handeln.

Dr. Christofs Bulgariens Gesandter in Berlin.

Er war früher bereits als Presiebeirat in der Reichshaupt­stadt tätig.

Sofia, 21. März. Nach amtlicher Mitteilung hat die Reichsregierung das von der bulgarischen Regierung nach- zesuchte Aggrement für die Ernennung des jetzigen Eeneral- ekretärs des Außenministeriums Dr. Christofs zum Ee- andten in Berlin erteilt. Der neu ernannte Gesandte, der einen Posten in Kürze antreten wird, war in der Nachkriegs- , eit bereits sieben Jahre als Pressebeirat an der bulgarischen Gesandtschaft in Berlin tätig. Später bekleidete er das Amt des Pressedirektors am Außen­ministerium. Kurz nach der Machtübernahme durch das autoritäre Regime erfolgte seine Berufung zum General­sekretär des Außenministeriums.

Fortgang des Arbeitsdienstes

von der Wehrpflicht nicht berührt.

Berlin, 21. März. Von zuständiger Stelle erfahren wir, daß durch die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht der Fortgang des Arbeitsdienstes nicht berührt wird. Die zum 1. April 1935 abgeschlossenen Verpflichtungen zum i Eintritt in den Freiwilligen Arbeitsdienst bleiben da- I her unter allen Umständen gesetzlich bindend. 1

durch den Abschluß des Londoner Neparationsver- trages erreichte man, daß die beiden noch besetzten Zonen im Dezember 1929 und im Juni 1930, einige Jahre vor dem Ablauf der Versailler Fristen geräumt wurden, d. h. zu einem Zeitpunkt, in dem diese Be­setzung schon der ganzen Welt als ein völlig überholter Zustand erschien.

Noch schlimmer lief es mit den Reparationen. Das groteske Beispiel dafür ist immer wieder die Ruhrbesetzung von 192 3, die PoincarS vor­nehmen ließ, weil Deutschland mit Kohlen- und Hölz- lieferungen auf Neparationskonto im Rückstand sei. Fünf kriegsstark ausgerüstete Divisionen rückten da­mals in das Ruhrgebiet ein. Wenige Tage später er­klärten die englischen Kronjuristen, daß der Einbruch ins Ruhrgebiet eine Verletzung des Versailler Ver­trages darstelle. Aber erst nach monatelangem Gewalt­regiment der französischen Militärs gelang es durch den Abschluß des ersten Londoner Reparationsab- kommens, die Ruhrbesetzung wieder aufheben. Noch mehr aber zeigte sich der französische Widerstand gegen naturgegebene Entwicklungen im weiteren Verlauf. Als die Wirtschaftskrise längst gezeigt hatte, daß das System einseitiger Milliardenzahlungen der ganzen Welt zum Unheil werden mußte, hielt Frankreich immer noch an seinen Forderungen fest. Als der amerikanische Präsident Hoover den großzügigen Vorschlag machte, alle Schuldenzahlungen der Welt auf ein Jahr auszu­setzen, scheiterte der gute Zweck dieses Plans daran, daß französische Bedingungen und Bedenken die Annahme des Vorschlags um Wochen hinauszügerten, so die Welt in Unruhe versetzten und den letzten Anstoß dafür gaben, daß Deutschland von den Krediten, die seine Wirtschaft brauchte, entblößt wurde. Erst in Lau­sanne im Jahre 1932 wurden die Reparationen be­graben, nicht durch ein Zugeständnis Frankreichs, son­dern durch die glatte Unmöglichkeit, sie noch weiter durchzuführen.

Tragödie der Abrüstung.

Ganz ähnlich ist es ja mit der Abrüstungsfrage ge­laufen. Während der ersten 7 Jahre nach Kriegsende kam überhaupt keine Abrüstungsverhandlung zustande. Dann dauerte es durch die Verschleppungsmethoden der französischen militärischen Sachverständigen jahrelang.