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Nr. 79.
Donnerstag, 21. März 1935.
83. Jahrgang.
Frankreichs Offensive.
England soll unter Druck gesetzt werden. — Flandin gegen Deutschland. Die Anrufung des Völkerbundes. — übermorgen Drei-Mächte-Konferenz in Paris.
Simons Programm.
as. Berlin, 21. März. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Die Herrn Diplomaten sind weiterhin sehr geschäftig. Je nach ihrer Einstellung sind sie bemüht, und das gilt leider für den größeren Teil von ihnen, die ohnehin nicht ganz einfache Lage noch weiter zu komplizieren. Oder aber sie machen schüchterne Versuche, diese Lage zu entwirren. An dieser L e i b i d e e halten dir England er fest, oder, wie man doch wohl vorsichtigerweise wird hinzusetzen, vorläufig noch fest. Sie sind einem sehr starken Trommelfeuer ausgesetzt, an dem sich Moskau, Rom und Paris beteiligen. Die Sowjetrussen bemühen sich, durch kränkende und beleidigende Bemerkungen über die „schlappe Haltung" Englands London scharf zu machen. Die italienische Presse geht vorsichtiger zu Werke. Aber es läßt sich nicht leugnen, daß ihre Stellung Deutschland gegenüber sehr wenig freundlich ist.
Der T r ä g e r der großen Offensive i st Paris. Dort hat gestern im Senat Ministerrpäsident Flandin eine Rede gehalten, die nach den vorliegenden Auszügen an Schärfe nichts zu wünschen übrig läßt. In diesen Auszügen ist jedenfalls kein einziger positiver Gedanke zu finden, sondern es werden wieder einmal alte und uralte Geschichten aufgewärmt,, glaubt doch Flandin sogar das The m a von der deutschen Kriegsschuld wieder anschneiden zu müssen. Solche Ünwahrhaftigkeiten werden auch durch häufige Wiederholungen nicht wahrer. Weiterhin hat die französische Regierung einen Protest nach Berlin abgehen lasten, der wohl im Laufe des heutigen Tages bekanntgegeben werden dürfte und der vermutlich in Ton und Inhalt der Flandin-Rede entsprechen wird. Außerdem haben die Franzosen beschloßen, den Völkerbund mobil z u machen. Ob man sich hiervon wirklich einen Erfolg verspricht, erscheint zweifelhaft. Denn auch in Paris wird man nicht leugnen können, daß sich diese Institution unfähig erwiesen hat internationale Fragen auch nur von geringerer Bedeutung zu lösen. Die Anrufung erfolgt wohl auch mehr aus innenpolitischen Gründen und in der Hoffnung, die französischen Bundesgenossen so leichter zur Unterstützung heranziehen zu können. Gerade diese Anrufung des Völkerbundes ist den Engländern durchaus unerwünscht. Wenn sich auch die Engländer mit den Franzosen in der Hochschätzung des Genfer Bundes einig sind, so steht man in London doch auf dem Standpunkt, daß die Bemühungen, Deutschland wieder in den Völkerbund hineinzubringen, und das ist ja einer der Punkte des englischen Programms, sehr erschwert werden, wenn man jetzt Genf gegen Deutschland mobil macht. Schließlich gehört in den Rahmen der französischen Offensive noch die Einberufung einer Dreierkonferenz, die am Samstag in Paris
stattfinden wird und an der sich der italienische Staatssekretär S u v i ch, der französische Außenminister Laval und der Lordsiegelbewahrer Eden beteiligen werden. Die „Times" gab den Franzosen gestern schon zu verstehen, daß Sir John Simon hierfür nicht zur Verfügung stehe. Er sei kein Laufbursche. An sich haben die Engländer dieser Konferenz nur sehr widerwillig zugestimmt. Man betont auch in London, daß diese Konferenz keine Beschlüsse fassen könne, daß Eden keinerlei V o l l m a ch t e n habe, daß es vielmehr seine Aufgabe sein würde, sich lediglich über die französisch-italienische Auffassung zu informieren. Man will also in London unbedingt verhindern, daß Simon vor seiner Berliner Reise irgendwie festgelegt wird, und man betont int übrigen auch, daß nach wie vor auch Eden sich nach Berlin begeben wird. Die Engländer halten eben, und das ergibt sich auch hieraus wieder, vorläufig an dem Verhandlungsprogramm fest, wie es durch das Londoner Kommunique vom 3. Februar umrissen wurde. Sie wollen nach wie vor eine Vereinbarung über die Rüstungsbegrenzung. Sie halten auch an den Paktideen fest, während man in P a r is alles dieses jetzt a m lieb st e n über Bord werfen und nur noch gegen Deutschland gerichtete AllianzvertrSge nach Vorkriegsmuster abschließen möchte. Eine solche Blockbildung sucht man in London in klarer Erkenntnis der Gefahren, die hier drohen, zu verhindern. Damit ist auch gekennzeichnet, vor welch schwerer Aufgabe die englische Diplomatie steht und welche Verantwortung ihr zufällt.
Italienische Note in Berlin überreicht.
Die Begründung des Protestes vom Reichsaußenminister abgelehnt.
Berlin, 21. März, 14 Uhr. (Eig. Drahtmeldung.) Der italienische Botschafter Cerruti suchte gegen Mittag den Reichsminister des Äußeren Frhrn. von Neurath auf, um ihm eine Note zu überreichen, in der die italienische Regierung gegen die einseitige Abänderung des Versailler Vertrages durch das Reichsgesetz für den Ausbau der Wehrmacht vom 16. März 1935 Einspruch erhebt.
Der Reichsminister des Äußeren hat nach Entgegennahme der Note den italienische« Botschafter darauf hingewiesen, daß die in dem Schritt gegebene Begründung abgelehnt werden müße, da der Versailler Vertrag durch die Nichterfüllung des Abrüstungsversprechens der andere» unterzeichneten Mächte von diesen nicht eingehalten worden sei.
Agw lehnt die wusung des MttmDes ab.
Scharfe Stellungnahme gegen Paris.
London, 21. März. (Eig. Drahtmeldung.) Der Beschluß der französischen Regierung, den Völkerbund mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland zu befassen, wird in England mehroderwenigerscharfverurteilt. „Times" überschreibt ihren außenpolitischen Leitaurfatz »Ein guter und ein schlechter Beschluß". Als den guten Beyhluy bezeichnet das Blatt den bevorstehenden Pariser Besuch Edens, als den schlechten die französische Berufung an »en Völkerbund. „Times" führt im einzelnen u. a. aus, man dürfe sich darauf verlaßen, daß Edenalltestun w e r d e, um in diesem kritischen Augenblick die französischen und italienischen Minister in Parts zu beschwichtigen. Dieser Plan sei bei weitem besser, als der einer plötzlich zusammengerufenen Konferenz, an der der Staatssekretär des Äußern teilnehmen würde. Zu dem französischen Beschluß einer Berufung an den Völkerbund übergehend, sagt „Times", dieser Kurs scheine im vorliegenden Fall wenig Vortelle und einige offenbare Nachte i l e zu bieten. Überdies könne der Völkerbundsrat nichts weiter tun, als das zu erklären, was jedermann wisse, nämlich, daß Deutschland den Versailler Vertrag, verletzt habe. Di« wirklich wesentliche Frage sei aber, ob Deutschland während der letzten 15 Jahre in gerechter und billiger Weise behandelt worden ist und ob der Vertrag selbst in allen Beziehungen
fair war. Diese Frage könne von keinem Schiedsgericht der Welt beantwortet werden. Das einzige Ergebnis einer Anschuldigung gegen Deutschland müßte sein, den Völker- bund in den deutschen Augen noch mehr das Aussehen einer deutschfeindlichen Vereinigung zu geben und eine Annäherung Deutschlands an den Völkerbund zu erschweren. Der französische Beschluß sei daher tief bedauerlich.
MWOmMel non
Ein Reuter-Interview.
Berlin, 20. März. Der Reichsaußenminister Freiherr von Neurath gewährte am Dienstag dem Reuter- korrespondenten in Berlin ein Interview über die internationale Lage. Die erste Frage des Reuterkorrffpon- denten lautet: „Der deutsche Beschluß, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen, kam als eine völlige Überraschung für England. Könnten Sie, Herr Minister, in einfacher Weise einen Überblick darüber geben, wie dieser Beschluß erreicht wurde?"
Freiherr von Neurath erwiderte: „jawohl! Deutschlands Stellung war stets eine offene und ehrliche.
Tatsachen statt Phrasen-
Die Franzosen wollen unter allen Umständen, daß zwischen Paris, London und Rom ein einheitliches Vorgehen im Hinblick auf den deutschen Entschluß vom 16. März vereinbart wird. Diese Dinge berühren uns heute nicht mehr so sehr wie vor dem Zeitpunkt, an dem Sie tatsächliche Gleichberechtigung des Reiches eine öffentliche Tatsache Europas war. Früher handelte es sich darum, eine einheitlich organisierte Aktion einzuleiten, in dem die deutsche Gleichberechtigung als Austauschobjekt stand. Davon kann heute feine Rede mehr sein, und wir können es als ein Staat, der sich die Gleichberechtigung genommen hat, andern Staaten nicht verwehren, wenn sie sich in irgend welchen zwischenstaatlichen Angelegenheiten auf eine gemeinsame Linie festlegen wollen.
Nur soll man darauf verzichtens^ die Tatsache der deutschen -Gleichberechtigung selbst zum Gegenstand weiterer Verhandlungen zu machen. Bisher gingen alle diplomatischen Verhandlungen um den Kern der Dinge herum. Der Reichsaußenminister Freiherr von Neurath hat recht mit seiner Feststellung gegenüber dem Reuter-Korrespondenten, daß es jetzt überhaupt erst möglich ist, die politischen Tatsachen anstelle der Phrasen in den Mittelpunkt der Verhandlungen zu stellen. Es wird noch eine Weile dauern, bis man sich allseits mit dieser Notwendigkeit abgefunden hat. , Die Engländer haben recht daran getan, sich mit ihrer Stellungnahme zu beeilen. In den letzten Jahren konnte man sich dem Eindruck nicht verschließen, daß das Foreign Office wie unter der Vormundschaft von Kreisen handelte, die ihre Auffassungen und Weisungen vom Quai d'Orsay bezogen. Auch jetzt sind die Bemühungen noch nicht aufgegeben, die englisch« Außenpolitik in dieser Abhängigkeit zu erhalten. Die Engländer haben zwar gegen den deutschen Schritt protestiert, aber es läßt sich an ganz klaren Erscheinungen doch schon feststellen, daß man in London sehr glücklich darüber ist, daß die vollkommen veränderte machtpolitische Lage eine ganz neue Sprache gegenüber Frankreich möglich macht. Wir haben schon gesagt, daß es heute vollkommen eine Angelegenheit der beteiligten Staaten ist, wie weit sie sich untereinander verständigen wollen. Umso bemerkenswerter gegenüber den französischen Anzapfungen ist die Erklärung eines so ruhigen und gemessenen Blattes wie der „Times", daß es den Wünschen der englischen Öffentlichkeit nicht entspreche, wenn ihr Staatssekretär des Äußeren in der Roll« eines diplomatischen Laufburschen in einem Augenblicke hierhin und in einem anderen dorthin gerufen werde. England hat kein Lebensinteresse an dem von Frankreich und Rußland vorgeschlagenen Ostpakt. Wichtig ist ihm dagegen der Völkerbund. Das macht es verständlich, wenn man sich in London dagegen sträubt, den Rus des Völkerbundes nach allen übrigen Belastungen auch noch mit einer gemeinsamen und vollkommen aussichtslosen Aktion gegen den deutschen Schritt zur Herstellung der Gleichberechtigung zu belasten.
Würde England sich auf den Boden des. dahinzielenden französischen Wunsches stellen, so wäre das wesentliche Ziel in unerreichbare Ferne gerückt, um das Simon und Eden in Berlin ringen wollen. Auch der Duce kann sich in dieser Frage nicht auf den Boden der französischen Auffassung stellen, ohne seine politischen Grundsätze zu verlassen.
Wir beobachten ohne jede Nervosität, wie sich das Foreign Office unter dem starken Druck von Paris her, der sich bekanntlich durch einflußreiche Kanäle im Londoner Amt selbst um Geltung bemüht, endgültig entscheidet. Mit dem Berliner Besuch, unabhängig von vorausgehenden gleichartigen Verhandlungen in Paris, wäre zum erstenmal die Möglichkeit gegeben, Tatsachen in den Mittelpunkt von zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen zu stellen, in denen bisher nur Phrcren vernehmbar waren.
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Wie Sie wisse», unterzeichnete» wir den Versailler Vertrag einschließlich des Teiles V über die Rüstungen, der mit den Worten beginnt: „Um die Einleitung einer allgemeinen Rüstungsbeschränkung aller Nationen zu ermöglichen, verpflichtet sich Deutschland, die im folgenden niedergelegten Bestimmungen über das Landheer, die Seemacht und die Lusffahrt genau inne zu halten." Deutschland hat diese Klauseln genau beachtet. Es hat sein Kriegsmaterial ausgeliefert, und zwar bis zu solchen Kleinigkeiten hinab, wie Hufnägel für Kavalleriepferdc. Aber die anderen Mächte haben ihre Verpflichtungen nicht in gleicher Weise beachtet. Dann nahm Deutschland a» der Abrüstungskonferenz in Eenf teil, in der