Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

WsbcldeM TsMt

. ScheUeoberz'!che flofbuchLruiKrei. -Zaabtoti« flaue*. Wöchentlich 7 Ausgaben SBtrftaalirf) nackmittaas. Eamstaas vor, n. nc

Ausgaben

Wöchentlich

g. Lchellenberglch« Hofbirchdrucker-i, „Zagblatt»flaue*.

Werttäglich nachmittags, Samstags vor- n. nachmittags

mit einer täglichen

Unterhaltungsbeilage.

ZArgramm-Adresse: Zagblatt WirsdaSen.

Höchste Abonnentenzahl aller Tageszeitungen Wiesbadens und Nassaus.

Postschttkkonio: Frankfurt a. M. 3b. 7405.

Nr. 22.

Mittwoch, 23. Januar 1935

83. Jahrgang

Fernsprecher-Sammel-Nr. 59631. Berliner Büro: Berlin^Wilmersdorf.

Geschäftszeit: 8 llhr morgens bis 7 Uhr abends, außer Sonn- und Feiertags.

Anzeigenpreise: Ein Millimeter Höhe der 22 Millimeter breiten Spalte im Anzeigenteil Gründ, preis 6 Rpf., der 85 Millimeter breiten Spalte im Teiltell 45 Rpf., sonst laut Tarif Nr. 3, Nachlatzstaffel C. — Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Tagen und Plätzen wird leine Gewähr übernommen. — Schluß der Anzeigen-Annahme 10 Uhr vormittags. Größere Anzeigen müßen spätestens einen Tag vor dem Erscheinungstage aufgegeben werden.

Bougspreise: Für eine Bezugszeit von 2 Wochen 94 Rpf., für einen Monat RM. 2.—, ein. schließlich Traglohn. Durch die Post bezogen RM. 2.35, zuzüglich 42 Rpf. Bestellgeld, Einzel, nummern 10 Rpf. — Bezugsbestellungen nehmen an: der Verlag, die Ausgabestellen, die Träger und alle Postanstalten. — In Fallen höherer Gewalt oder Betriebsstörungen haben die K^ieher fernen Anspruch auf Lieferung des Blattes oder auf Rückzahlung des Bezugspreises.

Seltsame Vorbereitungen für London.

Die Versailler Methoden. — Die „Grenze der Invasion". — Wieder einmal Sicherheiten.

England ist pessimistisch.

as. Berlin, 23. Jan. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) In Paris bereitet man die bevorstehenden Londoner Besprechungen, über die Laval gestern im Anschluß an einen Bericht über seine Genfer Gespräche das Kabinett unterrichtete, in einer recht seltsamen Weise vor. _ Einmal erklärt man, wie gestern berichtet AUvde, daß man über Rüstungsbeschränkungen über­haupt nicht verhandeln könne, wenn nicht Deutschland dem Ostpakt und den anderen Pakten beitrete. Was dazu auszuführen ist, sagt u. a. das englische Blatt „Star“., Die Zeitung schreibt nämlich, daß, wenn Frankreich tatsächlich die Rüstungsverhandlungen von dem Beitritt Deutschlands zum Ostpakt abhängig machen wolle, Englands Hoffnung auf eine deuts ch - fr an zös if ch e Verständigung be­graben werden müßte. Die von dem französi­schen Außenminister angewandte Methode Habe nichts zu tun mit Gleichberechtigung und den neuen Verhand­lungsgrundlagen, wie sie im Jahre 1925 dem Abschluß des Locarno-Paktes gedient hätten. Die Methode Lavals erinnere vielmehr an die Ver­sailler Methode und müsse unvermeidlich zu einem Mißerfolg führen. Aus diesen Worten ersieht man, daß die französische Methode in England nicht ganz kritiklos hingenommen wird.

Für den Fall aber, daß die Einwände des „Star" auch von der englischen Regierung erhoben werden sollten und daß Frankreich doch über die Rüstungsbe­schränkungen verhandeln müßte, nimmt man in Paris Zuflucht zu dem alten Schachzug, Frankreich als bedroht h i n z u ste l l e n. Dazu muß nun die be­vorstehende Rückgliederung des Saarge­bietes herhalten. Man erklärt nämlich in Paris, daß dadurch die französischen Grenzverhält­nisse außerordentlich verschlechtert

würden. Das Blatt „Excelsior" spricht sogar davon, daß durch die Saarentscheidung „eine Grenze der Invasion" entstehe, wie dies die französische Dele­gation schon in Versailles vorausgesagt habe. Das französische Blatt fordert nicht nur die Schaffung neuer Grenzbefestigungen, sondern auch die Erhöhung der Heeresstärke, die aber nur zu erreichen sei durch die Wiedereinführung der zweijährigen Dienstzeit. Man möchte sich also für den Fall, daß es doch zu Rüstungs­gesprächen kommen sollte, einmal einen m ö g l i ch ft großen Vorsprung sichern, zugleich aber will man die Frage der Dienstzeitverlängerung als Druck­mittel benutzen, und schließlich stellt man sich wieder einmal als schwer bedroht hin. Diese planmäßige Gegenbewegung, die nach der Saarabstimmung in bestimmten politischen Kreisen Frankreichs eingesetzt hat, um die Volksmeinung sowohl auf eine Verlänge­rung der Dienstzeit vorzubereiten, als auch um die Londoner Gespräche würdig einzuleiten, finden einen neuen Ausdruck in einem sehr unerfreulichen Artikel des „Temps", der vor „Gefahren" glaubt warnen zu müssen, die durch „deutsche Manöver" entstehen könnten. Es ist nur logisch, wenn dann schließlich die „In­formation" die Forderung erhebt, daß Deutschland den Franzosen praktische Sicherheiten geben müßte und hin- zufügt, das Werben für solche Sicherheiten werde eines der Hauptziele des Besuches Flandin - Laval in London sein.

Es ist aber auch nicht weiter verwunderlich, daß man angesichts dieser Haltung Frankreichs heute in London die Aussichten der bevorstehenden Verhandlungen mit Laval und Flandin sehr viel weniger zuversichtlich beur­teil t, als es noch vor kurzem der Fall war. An einen Erfolg der Rüstungsgespräche scheint man jetzt auch in London nicht mehr zu glauben.

Keine diplomatischen Folgen

des Zwischensalles in Französisch-Somaliland.

Paris, 23. San. Am Quai d'Orsay wird erklärt, daß der Zwischenfall in Französisch-Somaliland eine rein ört­liche Bedeutung habe und deshalb keine diplomatischen Folgen nach sich ziehen dürfte. Der französische Regierungsbeamte B e r n a r d, der im Kampfe mit den räuberischen Nomaden sein Leben gelaßen hat, ist nachträglich zum Ritter der Ehrenlegion ernannt und wegen Tapferkeit vor dem Feinde im Staatsanzeiger -rühmend erwähnt worden.

Das Kolonialministerium veröffentlicht eine Mitteilung über den blutigen Zwischenfall in Franzüsisch-Somaliland.

Danach ist die Z ahl d e r Tot en erheblich höher. Es sind 97 Personen ums Leben gekommen, näm­lich außer dem jungen Kolonialbeamten Bernard, der seit 1932 die Kolonialschule verlaßen hatte, und feinen Miliz­soldaten noch 80 Eingeborene des auf französischem Gebiet zeltenden Jffa-Stammes. Der Überfall wurde am 18. Januar in der Gegend von Dikil-Lac-Abbs vom kriegerischen Stamm der Aflaimara ausgeführt. Der Gouverneur hat jetzt eine Polizeiexpedition entsandt.

Zwischen den auf abessinischem Gebiet lebenden Aßai- mara und den Issa herrscht eine alte Feindschaft, der schon 1932 16 Angehörige der Issa zum Opfer fielen. Damals kam es bei der Verfolgung durch französische Polizeitruppen zu einem Gefecht, bei dem der Gegner 60 Manu verlor.

Aufgaben nach innen.

Die Verfassung der Städte. — Das Recht der Beamten. — Einheit statt Zersplitterung.

Die Fortführung des großen Neubaus im Reiche hat der Reichsinnenminister wiederholt in Erklärungen und Unterredungen für das Jahr 1935 angekündigt. Das Jahr der Neugliederung des Reiches nannte vor einigen Tagen der „Völkische Beobachter" dieses Jahr 1935 und, berichtete, daß die Einteilung in Reichsgaue, die Schaffung einer Reichsgemeindeordnung wichtige Probleme der nächsten Zeit sein würden. Die Her­stellung einer Einheit im Staat, in der Verwaltung, in allen ihren Zweigen, die Ausschaltung störender und zersplitternder Momente — das sind ja die Grund­linien, die schon bei den Reichsreformmaßnahmen des Zahres 1934 angewandt wurden und die logische Fort­führung dieses Neubauwerkes würde natürlich zur Lösung jener Probleme kommen, die der „Völkische Beobachter" aufgezählt hat. Es liegen auf der Linie dieses staatspolitischen Aufbauwerkes Arbeiten, die sehr große Personenkreise innerhalb des Reiches erfaßen — man denke an, ben Umbau des Beamtenrechts, dessen einheitliche Gestaltung im Reich vom Reichsinnen­minister wiederholt angekündigt würde — zugleich aber wird damit auch die Grundlage und die Form des Staatswesens auf lange Zukunft hinaus bestimmt werden.

~ Die kleinste Einzelzelle im Staatswesen ist, von der Familie abgesehen, die Gemein d e, und es ist selbst­verständlich, daß die größeren Gliederungen des Staates in ihrem Charakter davon beeinflußt werden, auf welche Art von Zellen, auf welche Art von Gemeinden sie sich aufbauen. Den Städieordnungen hat die besondere Aufmerksamkeit der Staatsführung stets gegolten, gleich­viel, ob man an die Städteordnungen 'bes Mittelalters denkt, oder an die großen Reformen, die der Freiherr vom Stein vor 125 Jahren durchführte, um auf dem Weg über die Gemeinde den Bürger und den Staat wieder fester miteinander zu verbinden. In der Zeit der Weimarer Verfassung waren die Gemeinden nach dem gleichen demokratisch-parteimäßigen System aufge­baut wie der Eesamtstaat. Als dieses demokratische System mit seinen Wahlen, Parteien, Kandidatenlisten der neuen Ordnung im Staat Platz machte, verschwan­den auch in den Gemeinden die gewählten Körper­schaften. Aber es trat ein Übergangszustand ein — ein Übergangszustand in doppelter Hinsicht: Einmal wur­den diese gewählten Körperschaften zunächst durch er­nannte Körperschaften ersetzt, dann aber erließen die einzelnen Länder Vorschriften über die Eemeindever- faßungen. Auch diese Vorschriften konnten nur einen Übergang darstellen, nachdem das Reich beschlossen hatte, die Staatshoheit der Länder aufzuheben, und gleichmäßige Grundsätze durchzuführen — ein Übergang zu einer Reichsgemeinde- oder Reichsstädteordnung. Erundlegende Arbeit leistete freilich, schon ehe diese Reichsregelung da war, der preußische Staat. Er schuf mit dem Gesetz vom Dezember 1933 ein Gerneinde- verfassunggsgesetz, das die in den einzelnen preußischen Provinzen so lange geltenden 15 ver­schiedenen E eme i ndev er fassu n g e n durch eine einzige Verfassungsordnung beseitigte. Freilich — nachdem die 15 preußischen Gemeindeordnungen einer einzigen Platz gemacht hatten, bestanden immer noch 16 andere Ländergemeindeordnungen in Deutschland — insgesamt gab es also vorher 31 verschiedene Formen der Städteverfassung in Deutschland — denn Verwaltungsreform und Auf­sicht über die Gemeinden war nun einmal bis zur nationalsozialistischen Revolution „Ländersache". Die Reichsgemeindeordnung wird, wenn sie kommt, dieser Verschiedenartigkeit ein Ende machen, wenn wohl auch ein gewißer Spielraum je nach dem örtlich gewordenen Verhältnissen und Bedürfnißen offen bleiben wird. Es wird sich dabei einheitlich um die Frage handeln, wie der Grundsatz einer autoritären Führung durch den Leiter der Gemeinde mit der Notwendigkeit einer Mit­wirkung der Bürger an den Geschäften vereinbart wer­den kann. Es wird sich weiter darum handeln, wie Las Zusammenwirken der städtisch-behördlichen Führung mit den örtlichen Parteistellen geregelt wirb, da dieses Zusammenwirken selbstverständlich für die Sicherung einer engen Fühlung mit dem Volk und seinen Dedürf- nißen, zugleich aber auch eine Abgrenzung ber beider­seitigen Aufgabenkreise erforderlich ist. In diesem Punkt hat besonders die preußische Gemeindeordnung, da sie seit einiger Zeit in Kraft ist, bereits die Möglich­keit gegeben, Erfahrungen zu sammeln, ebenso wie die Städteordnungen einiger anderer deutscher Länder, die von der preußischen Regelung abweichen und so die Möglichkeit des Vergleiches bieten.

Die kommende Reichsregelung für die Verwal­tungsarbeit der Gemeinden wird, da gerade

Der OWfl’MH’Moiif und die Anerkennung MWukuos.

Japanische Folgerungen aus der russischen Berkaufsbereitschaft.

Tokio, 23. Jan. (Eigene Drahtmeldung.) Unter Be­zugnahme auf die am Dienstag erfolgte Einigung über den Verkauf der chinesischen Ostbahn, läßt die japanische Preße durchblicken, daß die Unterzeichnung des Vertrags über den Verkauf der Bahn tatsächlich eine Anerkennung Mandschukuos durch die Sowjetunion bedeuten würde. Die japanische Außenpolitik habe nunmehr vor allem die Aufgabe, in China besseres Verständnis für Mandichukuozuerwerben. In diesem Sinne ist auch eine Anfrage im japanischen Unterhaus gehalten, aus der sehr deutlich zu erkennen ist, daß in Japan stärkstes Inter­esse an einer Beßerung der Beziehungen zu China vorhan­den ist. In diesem Zusammenhang werden auch die Aus­führungen H i r o t a s über China stark beachtet.

In ausländischen Kreisen hat eine angebliche Erklärung des japanischen Generalkonsuls in Nanking, S u m a, ge­wißes Aufsehen erregt, wonach Japan als Voraussetzung für engere Beziehungen mit China angeregt Haden soll, Ch i n a möge sich von der Vorherrschaft der fremden Mächte befreien und endlich seine volle Un­abhängigkeit Herstellen. Der Sprecher des japanischen Außenministeriums erwiderte auf diesbezügliche Anfragen, daß die amtliche Politik Japans gegenüber China in der Rede Hirotas deutlich zum Ausdruck gekommen fei und daß er diesen Ausführungen nichts hinzuzufügen habe. O erklärte weiter, daß außer der mittelameri-

, tamio^n L.publik Salvador nur Estland der durch die Gründung Mandschukuos geschaffenen Lage Rechnung getragen habe. Ob der Vatikan Mandschukuo tatsächlich an­

erkannt habe, sei zweifelhaft, trotzdem er in einem amtlichen Schreiben an die mandschurische Regierung die Einsetzung eines Vertreters in Mandschukuo angekündigt habe.

Zu dem Vorvertrag über den Bahnkauf wird noch mit­geteilt, daß die vertraglich vorgesehenen Warenlieferungen von Japan geleistet würden, bis aus die Sojabohnen, die von Mandschukuo geliefert würden. Bei dem zur Entlassung gelangenden Dahnpersonal handele es sich um 6000 sowjet­russische Beamte und Angestellte.

China protestiert.

Schanghai, 23. Jan. (Eig. Drahtmeldung.) Wie die Zeitung „Schescheschinpao" mitteilt, wird die chinesische Re­gierung nach der endgültigen Unterzeichnung des Verkaufs­abkommens über die chinesische Ostbahn erklären, daß China diesen Verkauf nicht anerkennt. Das Blatt erinnert in diesem Zusammenhang daran, daß China Mitbesitzer der Bahn fei und daß die Sowjetunion stets er­klärt habe, daß sie schwache Nationen gegenüber imperia­listischen Bestrebungen unterstütze. Sowjetrußland habe aus se-lbstsüchtige-n Beweggründen die Sache der Gerechtigkeit vergeßen.

Eine Abordnung der mandschurischen Re­gierung wird demnächst nach Tokio reifen, um das rußisch-japanisch-mandschurische Abkommen über den Ver­kauf der chinesischen Ostbahn zu paraphieren.