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Telegramm-Ad resse: Zagblatt ffiltibabte.

83. Jahrgang

Montag, 21. Januar 1935

Nr. 20,

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Die Verhandlungen hinter den Kulissen,

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Ztlllien gegen eine Veiilhineizung von öVloeUlikn mit der Union

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Im übrigen hat sich der Völker-bundsrat auch dies­mal die schwierigen Fragen vom Halse geschasst. So ist es gelungen, Italien und Abessinien zu veranlassen, ihren Konflikt in direkten Verhandlungen zu erörtern.

Werttäglich nachmittag,, Samstags »or- u. nachmittag, Fernsprecher-Sanrmel-Nr. 59631.

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Genfer Flüchtlingssorgen.

Heute Schluß der Ratssitzung. — Matz Braun, der Völkerbundspensionür, Schwierige Fragen ausgeschaltet.

Die Pietz-Beschwerde

und ihre Abweisung durch den Völkerbundsral.

Es ist eine in tausend Völkerbundsschlachten längst erwiesene Tatsache, daß die Socistö des Nations nicht dafür geschaffen wurde, eine Befreiung und eine Ver­ständigung unter den Völkern der Welt anzubahnen, sondern daß sie — wie auch der Führer in seinem jüng­sten Interview mit Ward Price unterstrich — lediglich ein Garantievertrag von Siegermächten ist mit dem einzigen Zweck, die bestehenden Zustände unter allen Unfftänden zu erhalten uiü> alles daran zu setzen, um den Besiegten des Weltkrieges ihr Schicksal so schwer wie möglich zu machen.

Noch stets in der ereignisreichen Geschichte des Völkerbundes hat man es verstanden, die schwächere Partei ins Unrecht zu setzen und den Stärkeren mit der Fülle des Rechtes auszustatten.

Ein bezeichnendes Beispiel für die unverständliche Haltung einer Institution, die für sich in Anspruch nimmt, das Gewissen der Welt gepachtet zu haben, ist die Behandlung der Beschwerde des Fürsten zu Pleß, der — zum wievielten Male schon — die unerhörten Schikanen zur Aussprache stellte, die gegen ihn als einem der hervorragendsten Vertreter der deutschen Minderheit in Polen betrieben worden sind. Und es muß festgenagelt werden, in welchen gewundenen Er­klärungen und mit welch unhaltbaren juristischen Kon­struktionen der Völkerbundsrat am . Freitag _ das himmelschreiende Unrecht, das an dem Fürsten Pleß be­gangen worden ist, ein für allemal für Recht erklärt hat.

Man weiß, daß der Fürst mit rigorosen Steuermaß­nahmen und ihren Beitreibungsmethoden um sein ganzes Vermögen gebracht worden ist. Man weiß, daß dabei die Tendenz vorherrschte, seinen riesigen Besitz zu entdeutschen und die Polonisierung seiner Liegenschaften, seiner Betriebe, seiner Ländereien durchzuführen.

Der Völkerbundsrat bezw. das juristische Gutachten des für die Pleß-Beschwerde eingesetzten Untersuchungs­ausschusses, hat es schwer gehabt, sich um den eigent­lichen Kern der Sache herumzudrücken. Aber es ist ihm geglückt herauszutüffteln, daß eine Überweisung an den Haager Schiedsgerichtshof umgangen werden könnte, und daß er aus diesem Grunde imstande war, die Beschwerde ein für allemal zu Grabe zu tragen und ihre Diskriminierung jeder Nachprüfung richterlicher Instanzen zu entziehen.

Es ist kein Geheimnis, daß die Sachverständigen ur­sprünglich bereit gewesen sind, dem Fürsten Pleß Recht zu geben. Wie aber immer, wenn politische Gründe einen negativen Bescheid als wertvoll er­scheinenlassen, wurde auch in diesem Falle über alle juristischen pnd moralischen Bedenken hinweg ein Urteil gefällt, das umso unverständlicher erscheint, als dadurch das Vertrauen weiter Kreise zum Völkerbund neuerdings einen schweren Stoß er­halten wird.

„Unter normalen Verhältnissen hätte man vielleicht den Haager Gerichtshof mit der Frage befassen können, aber im Hinblick auf die außergewöhnlichen Umstande schlägt der Ausschuß dem Rat dennoch vor, die Prüfung der ganzen Frage für beendigt zu erklären, es sei denn, daß der Rat noch den Wunsch haben sollte, die Streit­frage dem Haager Gerichtshof zuzuweisen/' Das ist letzten Endes des Pudels Kern: Welche augergewohn- lichen Umstände hier mitgesprochen haben könnteii, bleibt unerfindlich. Es bleibt weiter unerfindlich, warum unter normalen Verhältnissen andere Rechts­zustände bestehen als unter außergewöhnlichen Um­ständen. Entweder der Fürst zu Pleß ist in seinem Recht, und dann muß es dabei bleiben. Oder er ist im

sprechungen des japanischen Generalkonsuls in Nanking mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wang bei, die im Auf­trage Hirotas erfolgt sind. Die Blätter behaupten, daß der japanische Generalkonsul der Regierung in Nanking weit­gehende Vorschläge zur Zusammenarbeit beider Länder machen wolle, sofern China bereit sei, unter Ausschaltung fremder Einflüsse die antijapanische Bewegung zu unter­binden.

Die japanische Kwantung-Armee hat, wie verlautet, eine Aktivierung der japanischen Einwande­rungspolitik in Mandschukuo gefordert.

Chinesischer Protest in Tokio.

Tokio, 20. Jan. Die chinesische Regierung hat gegen die militärischen Vorbereitungen Japans in der Pro­vinz Dschehol Einspruch erhoben. China betrachte die weitere Zusammenziehung japanischer Truppenteile in Rich­tung Dolonor—Kalgan als eine Verletzung des 1932 abgeschlossenen Waffenstillstandes. Das japa­nische Außenministerium hat zu dem chinesischen Einspruch noch nicht Stellung genommen.

Was plant Japan?

Erneuter Vormarsch in chinesisches Gebiet? — China fürchtet für seine Provinz Tschachar

g,8. Berlin, 21. Ian. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) So gern man auch in Genf die Verhand­lungen des Völkerbundsrates mit dem Samstag abge­schlossen hätte, so mußte man sich doch entschließen, für heute nachmittag noch eine weitere Sitzung anzube­raumen. Voraussichtlich wird in ihr die von der fran­zösischen Regierung aufgeworfene Frage der Saar- flüchtlinge eine Rolle spielen. Frankreich will die Kosten für die Unterbringung und den Transport dieser Flüchtlinge nicht allein tragen, sondern die Sorge hierfür soll der Völkerbund über­nehmen. Die Forderung ist nicht ganz unberechtigt, da sich ja die Emigranten- und Marxistennester im Saargebiet unter der wohlwollenden Förderung des Völkerbundsregimes bildeten. Wäre man rechtzeitig gegen diese Elemente eingeschritten und hätte man sich ihrer nicht in dem Kampf gegen Deutschland bedient, so wäre die Lage für die Genfer Institution heute wesent­lich einfacher. So aber fordern diese Elemente, daß sich nunmehr der Völkerbund erkenntlich zeige, und Matz Braun verlangt in seiner Denkschrift an den Völker­bund nicht mehr und nicht weniger, als daß Genf Liesen Flüchtlingen — lies Landesver- rätern — den Lebensunterhalt und Ar­beitsplätze verschafft. Matz Braun wünscht also gewissermaßen Pensionär des Völkerbundes zu werden. Es besteht wenig Neigung, diese ganze Frage heute in Genf ausführlicher zu erörtern, sondern man wird vermutlich nach bewährtem Muster in Genf heute nur eine Organisation ernennen, die sich mit dieser Frage zu befassen und dem Rat für feine Maitagung einen Bericht vorzulegen hat.

Mandatsfragen in Genf.

Genf, 19. Jan. Im Völkerbundsrat wurden die Berichte des Mandatsausschusses besprochen. Die Erörterung des Be­richtes der 26. Tagung wurde trotz Bedenken des spanischen Vertreters und der Vertreter des Mandatsausschusies ver­tagt. Eine Vertagung dieser Art könne, so wurde erklärt, den bedenklichen Eindruck hinterlassen, als ob der VLIker- bundsrat an diesem wichtigen Aufgabengebiet seiner Tätig­keit sich immer weitgehender uninteressiert zeige.

Der italienische Vertreter gab sodann eine Erklärung zu der Frage der Vereinigung Südwestafrikas mit der südafrikanischen Union ab, obwohl der Bericht des Mandatsausschusses diese Frage noch offen gelassen hatte. Er sprach von der großen Bedeutung dieser neuen Tatsache.

Anzeigenpreise: Ein Millimeter Höhe der 22 Millimeter breiten Spalte im AnzmgenteU Grund, prets 6 Rpf., der 85 Millimeter breiten Spalte im Tertteil 45 Rpf., sonst laut Tarif Nr. 3, Nachlatzstaffel C. — Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Tagen und Plötzen wird keine Gewähr übernommen. — Schluß der Anzeigen-Annahme 10 Ul)t oormtttags. Größere Anzeigen müssen spätestens einen Tag vor dem Erscheinungstage aufgegeben werden.

Durch den Beschluß der gesetzgebenden Versammlung über di« Umwandlung Südwestasrikas in eine fünfte Provinz der Union habe sie nur an Dringlichkeit und Bedenklichkeit ge­wonnen. Die italienische Regierung halte eine Verschmelzung dieser Art für unvereinbar mitdemEeistdesMandatswesens. Der Völker- bundsrat werde zur gegebenen Zeit hierzu Stellung zu nehmen haben.

Der spanische Vertreter äußerte gleich- fallsBedenken angesichts der fortschreitenden Neiaung, der an Mandatsgebiete grenzenden Kolonien, sich die Man­datsgebiete anzugliedcrn. Auch kritisierte er die Beschrän­kungen, die der Arbeit des Mandatsausschusses auferlegt sind, vor allem weil Gelder zur Unterrichtung an Ort und Stell« nicht bewilligt würden.

Die Erfahrungen, die man in der Mandschurei und im Gran Ehaco gemacht hat, waren so wenig erfreulich, daß die Neigung, sich mit dem Konflikt um die Wüsten­brunnen zu belasten, sehr gering war. Bemerkenswert war, daß die französisch-italienische Freundschaft hierbei insofern in die Erscheinung trat, als die italienische Politik, diese Frage dem Rat zu entziehen, von Frank­reich unterstützt wurde. Einem weiteren, unbequemen Thema ist man dadurch ausgewichen, daß man jode Be­sprechung des von der ungarischen Regierung ernge- brachten Berichtes über den ungarisch- südslawischen Konflikt unterließ. So sind die posi­tiven Ergebnisse, wenn die 84. Ratstagung heute ihr Ende erreicht, wieder einmal nicht sehr groß. Gewiß hat man die Entscheidung in der Saarfrage getroffen, aber man hatte damit doch nur die Folgerungen ge­zogen, die sich aus der Abstimmung des 13. Januar so klar und eindeutig ergab. Darüber hinaus ist herzlich wenig geschehen. Die Erledigung der Beschwerde des Fürsten Pleß hat dabei erkennen lassen, daß der Rat solche Beschwerden nicht nach rechtlicher, sondern nach rein politischen Zweckmäßigkeiten entscheidet. Wir be­dauern, gleich einigen Schweizer Blättern, vor allem auch, daß der Rat sich nicht mit der ungeheuerlichen Politik der Litauer im Memelgebiet befaßt hat und daß keine der Unterzoichnermächte, die die Memelautonomie ga­rantierten, den Mut fand, diese Frage aufzuwerfen.

Fürs die Verhandlungen hinter den Kulissen war in Genf diesmal ausreichend Zeit und Gelegenheit. In der Paktpolitik scheint man trotzdem nicht wesentlich weiter gekommen zu sein. Laval hat zugegeben, daß es ihm nicht gelungen ist, d ie Bedenken Polens gegen den Ostpakt zu überwinden. Aber auch hinsichtlich des sogen. Mitteleuropapaktes konnten die Schwieri^eiten offen­bar in diesen Hotelzimmerbösprechungen noch nicht aus dem Wege geräumt werden.

Militärische Vorbereitungen.

Peiping, 20. Jan. Die seit einigen Tagen umgehenden Gerüchte über bevorstehende militärische Ope­rationen der japanischen Kwantung-Armee an der chinesisch-mandschurischen Grenze verdichten sich immer mehr. Meldungen aus Hsinking zufolge, hat das ,apa- nische Oberkommando einen Feldzug zu Luft und zu Lande gegen die im Westen der Provinz Dschehol stehen­den Truppen des Generals Sungtfchejuan angekündigt und beabsichtigt, sie bis hinter die Große Mauer zurückzu- treiben. Die japanischen Militärkreise gehen hierbei von

" der Ansicht ans, daß General Suita trotz wiederholter War­nungen den westlichen Teil Dschehols widerrechtlich besetzt habe. Seine Truppen hätten irregulären Charakter, und machten eine geordnete Verwaltung der Provinz unmöglich.

Diese Nachrichten hüben in chinesischen Kreisen große Befürchtungen ausgelöst, da man an- n'.inmt, daß der japanische Schritt das Vorspiel zu weiterem Vorgehen gegen die Provinz Tschachar sein könne. Die chine­sischen Behörden betonen, daß im Grenzgebiet von Tschachar r und Dschehol völlig friedliche Zu stände herrschten.

Die chinesische Presse meldet bereits aus Dolonor das r Eintreffen von japanischen Truppenoerstärkungen und Flug- Mgen auf Lastwagen. Starke Truppeneinhetten und viel Kriegsmaterial seien nach Dolonor in Marsch gesetzt. ,

Die letzten chinesischen Nachrichten melden, daß sich tn der Gegend von Irian 20 Kilometer östlich von Kuyuan über 2000 Mann mandschurische Truppen unter den Befehl von Tschanghaipeng, dem bekannten früheren k Kavalleriegeneral Tschanghsueliangs befinden, sowie meh­rere tausend Mann japanische Truppen.

Der Gouverneur von Tschachar, Sung, luchte am k Samstagabend in Peiping den neu ernannten japanischen Militärattache, Generalleutnant Takahashi, auf, um von ihm Aufklärung über die mandschurisch-japanischen Truppenbewegungen zu verlangen.

Eine Politik des Nichtangriffs.

M Tokio, 21. Jan. (Eig. DrahtmeldungZ Sämtliche japa­nischen Blätter beschäftigen sich mit der Chinapolitik Japans und mit der Frage einer Verständigung mit England, die sich < in erster Linie auf China beziehen soll. Außenminister Ü H i r o t a, so erklärt man, werde nochmals eine Politik Ddes Nichtangriffs als das Programm Japans heraus- g stellen und China zur Zusammenarbeit int Interesse des Frie- r dens auffordern. Große Bedeutung mißt man auch den Be-