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Nr. 11.
Samstag, 12. Januar 1935.
83. Jahrgang.
Genf und die Saar.
Wann fällt die Entscheidung? — Mitwirkung des Dreier-Ausschusses. Ruhiger Beginn der Ratstagung.
Die Hotelzimmerbesprechungen.
s.8. Berlin, 12. Jan. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Die Eröffnung der Ratstagung in Genf ist gestern ganz programmähig erfolgt. Wie oas in Genf meist der Fall zu sein pflegt, hatte die erste Sitzung mehr formale Bedeutung. Ursprünglich hatte man die Absicht, den Rat bis zum Montag zu vertagen. Dann aber hat man für heute mittag eine vertrauliche Sitzung einberufen, um das Mandat des D r e r e r a u s s ch u s f e s für das Saargebiet erneut zu verlängern; dieses Mandat würde sonst morgen ablaufen. Der Rat aber hält es offensichtlich für zweck- chätzig, bei der Entscheidung über das Saargebiet sich die Mitwirkung des Dreierausschusses zu sichern, der unter dem Vorsitz des Italieners Baron AIoisi recht ersprießliche. Arbeit geleistet hat. Wann die Entscheidung des Rates über das Saargebiet fallen wird, das lägt sich freilich im Augenblick immer noch nicht übersehen. Das Abstimmungsergebnis soll nach den letzten Meldungen nun doch nicht mehr am Montagabend, sondern e r st am Dienstagfrüh, wahrscheinlich um 8 Uhr morgens, durch Rundfunk verkündet werden. Unmittelbar nach dieser amtlichen Feststellung des Abstimmungsergebnisses könnte der Rat zusammentreten und dann auch sehr schnell seine Entscheidung treffen. Es scheint auch, als ob man sowohl auf französischer als auch auf englischer Seite die Verschleppungstendenz bekämpfe, wenigstens hat Simon erklärt, daß er bei einem klaren Ergebnis der Saarabstimmung Wert auf eine möglichst baldigd Entscheidung des
Völkerbundsrates lege. Auch aus Paris wird berichtet, Laval, der gestern nach Genf abreifte, werde nicht eher zurückkehren, bevor nicht die Lösung für die Saarfrage gefunden fei.
Zunächst freilich beibt in Genf nach der vertraulichen Ratssitzung des heutigen Tages Zeit für Hotelzimmerbesprechungen frei. Man dürfte sich dabei wohl dahin einigen, daß die abessinische Frage, die für den Völkerbundsrat recht unangenehm werden könnte, überhaupt nicht in Genf verhandelt wird, sondern, daß sie in direkten Besprechungen zwischen den Beteiligten ihre Erledigung findet. Das erscheint umso eher möglich, als bereits in Rom derartige Verhandlungen begonnen haben. Im übrigen aber wendet sich das Hauptinteresse naturgemäß den französischen G e s p r ä ch e n zu. Es scheint dabei, als ob man in England die Aussicht, mit Frankreich zu einer Verständigung in der R ü st u ng sfr ag e zu kommen, ziemlich zuversichtlich beurteilt. Dabei wollen einige Meldungen wissen, daß sich der Gesprächsstoff noch insofern erweitert habe, als Laval die Absicht haben soll, auch die Währungsfrage zu behandeln und auf eine Stabilisierung des Pfundes hinzuarbeiten. Freilich werden alle diese Dinge in den Genfer Hotel- zimmerbösprechungen noch nicht entschieden werden, sondern hier gilt es nur Vorbereitungen für die Londoner Besprechungen zu treffen. Es ist aber klar, daß die Londoner Verhandlungen Flandins und Lavals sich umso leichter gestalten werden, je gründlicher sie jetzt in Genf vorbereitet werden.
kMgMt bleibt WMW Weit im nmn Reich.
Bürckel Reichskommissar für die Rückgliederung.
Berlin, 11. San. Amtlich wird mitgeteilt: „Das Saargebiet wird bei der Rückgliederung in der geschlossenen Einheit übernommen werden, in der es in den Jahren des Kampfes um sein Deutschtum zusammengestanden hat.
Saar und Pfalz werden ferner zu einem einheitlichen Gau der NSDAP, unter dem Gauleiter des Gaues Rheinpfalz, Josef Bürckel, zusammengefatzt werden. Gauleiter Bürckel, der Saarbeoollmächtigte des Reichskanzlers ist zugleich zum Reichskommissar für die Rückgliederung des Saargebietes bestellt worden."
„Die Rechte der deutschgesinnten Saarbeamten bleiben gewahrt."
Berlin, 11. Jan. Der Reichs- und preußische Minister des Innern, Dr. Frick, hat an den Reichsbund der deutschen Beamten folgendes Schreiben gerichtet:
Aus Anlatz .der Veröffentlichung im „Temps" vom 9. Januar d. I. und weiterer Notizen in der Saarpreffe
haben Sie namens der Saalbeamtenschaft den Wunsch ausgesprochen, eine klare Zusicherung der deutschen Regierung dahin zu erhalten, datz die Rechte der deutschgestnnten Beamten im Saargebiet restlos gewahrt würden. Die Dauer der Verhandlungen in Wiesbaden hat zu Zweifeln Anlatz gegeben, ob ihr Ergebnis den berechtigten Interessen der deutschen Beamtenschaft gerecht werde. Wenn die deutsche Regierung auch auf Grund der von den beiderseitigen Delegationen getroffenen Vereinbarung zur Zeit Wer das Ergebnis der Verhandlungen nichts verlautbaren will, so kann sie doch mit voller Deutlichkeit erklären, datz selbstverständlich jeder deutsche Beamte im Saargebiet nach der Rückgliederung unter voller Wahrung seiner Rechte in sein Vaterland wieder ausgenommen werden wird. Mit Heil Hitler
gez. Dr. F r i ck.
Die Zustimmung des Führers zur Bürckel-Rede.
Neustadt a. d. H., 11. Jan. Der Führer und Reichskanzler hat dem Saarbevollmächtigten, Gauleiter Bürckel, zu den Ausführungen seiner Rede in Kaiserslautern über die künftig im Saargebiet zu verfolgende Politik der Versöhnung seine volle Zustimmung ausgesprochen.
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auf Dienstagvormittag verschoben.
Aus technischen Gründen.
Saarbrücken, 11. Jan. Die Abstimmungskommission teilt mit:
Aus technischen Gründen wird die Stimmzählung erst
Montag um 17 Uhr anfangen. Es ist vorgesehen, datz die Bekanntmachung des Ergebnisies frühestens am Dienstag« ^gmorgen 7 Uhr erfolgen wird. Es ist wahrscheinlich, datz 6a? Ergebnis durch Rundfunk um 8 Uhr bekannt gegeben wird. '
Die Verwendung der englischen Truppen.
Saarbrücken, 11. Jan Der englische Generalstab ließ am <yreitag»ormittag durch den Major Henchley Cooke einen Presseempfang veranstalten, um die Presse über die Verwendung der englischen Trunpen am Abstimmungstag zu unterrichten.
Darnach wird nach Beendigung der Wahl ein Teil der nippen die Begleitung der Urnen nach Saarbrücken übernehmen. Die Urnen werden mit Lastwagen und mit vier
Sonderzügen nach Saarbrücken befördert werden. Diese Transporte werden gleichfalls von Truppen begleitet sein. Die Begleitung der Urnen aus den einzelnen Bezirken des Saargebiets übernehmen jeweils die dort stationierten Truppen.
Der englische Eeneralstabsosfizier betonte besonders, datz die Truppen in keiner Weise als eine Drohung aufzufassen sein und tatsächlich nur dann eingesetzt werden würden, wenn Unordnung entstände, mit der die Polizei nicht fertig würde. Die Truppen könnten nur auf Anordnung entweder der internationalen Polizeioffiziere oder der Landräte in Verbindung mit der Direktion des Innern der Regierungskommission angefordert werden. Es wurde besonders darauf hingewiesen, datz die Truppen bis jetzt noch in keinem Fall einzugreifen brauchten. Man hoffe dringend, datz nichts während der Abstimmung sich ereignen würde, das ein Eingreifen notwendig machen könnte. Die Truppen seien bereit, schnell einzugreifen, wenn die Notwendigkeit sich ergäbe. Man hoffe jedoch übereinstimmend, datz dieser Fall nicht eintreten würde.
Blick in die Welt.
Es kamt heute feinem Zweifel Beginnt mehr unterliegen, datz die römischen
das alte Gespräche Lavals mit Mussolini das
Spiel wieder? Vorspiel zu einer Wiederbelebung der Rüstungsfrage waren. Die Eng-, länder find entschlossen, wie es seiner Zeit in der Thronrede angekündigt wurde, die Frage der Rüstungsbeschränkung, denn von Abrüstung spricht heute niemand mehr, wieder -a il f 3 u = rollen. Diese Tendenz der englischen Politik dürfte dadurch noch gefördert werden, dah sich die englischen Staatsfinanzen in den ersten neun Monaten des laufenden Rechnungsjahres, das heißt vom April bis Dezember, nicht so günstig entwickelt haben, wie man anzunehmen berechtigt war. Kommt aber kein Abkommen über die Rüstungsbeschränkung zustande, dann muh auch England seine Rüstungsmaßnahmen beschleunigen und ausbauen, und mühte möglicherweise noch zu Steuer erhöhun- 9 en schreiten in einem Augenblick, in dem man sich bereits auf die Wahlen oorzubereiten beginnt. Auf jeden Fall hat der sanfte Druck des englischen Auhen- ministers Sir John Simon zunächst einmal dazu geführt, dah sich Laval und Mussolini über die Rüstungsfrage unterhielten, wobei sich eine sehr wesentliche Annäherung der Meinungen vollzog. Es ist dabei bisher allerdings nicht ganz einwandfrei festzu- stellen gewesen, auf welcher Linie diese Annäherung erfolgte. Sicher ist nur, dah sich Laval grundsätzlich nicht Verhandlungen widersetzt, deren Ziel es ist, die m i I i t ä r i s ch e n Bestimmungen des Versailler Diktats durch eine allgemeine Rüftungs- vereinbarung zu ersetzen. Dah diese Bestimmungen in der Praxis bereits überholt sind, das mutz nun auch die französische Presse anerkennen. Es ist eben so, wie Legationsrat Dr. Karl Schwende mann es in seinem sdeben erschienenen Buche „Versailles nach 15 Jahren" charakterisiert: „Die politische Entwicklung ist über den Teil 5 des Diktats (militärische Bestimmungen) hinweggegangen. Ein Rückfall Deutschlands auf ihn kommt nicht mehr in Frage. Entweder es kommt noch ein Abkommen über die Rüstungsfrage unter Wahrung der Gleichberechtigung Deutschlands zustande, was die formale Beseitigung des Teiles 5 des Versailler Diktats in sich schließen würde, oder aber das ist nicht der Fall. Dann bleibt die Rüstung aller Staaten ohne Beschränkung und die Rüstungsverhältnisse regeln sich für Deutschland wie für alle anderen Staaten nach freier Selbstbestimmung."
• Diese letzte Möglichkeit scheint den Was wollen Franzosen keineswegs sehr verlockend, die Franzosen? Auf der anderen Seite haben alle Verhandlungen über die Rüstungsfrage zur Voraussetzung, dah Frankreich von feiner Note vom 17. April vorigen Jahres, die jede weitere Verhandlung über die Rüstungsfrage unmöglich machte, abweicht. Ein englisches Blatt glaubt eine solche Wendung in der französischen Politik feststellen zu können und spricht von einem völligen Kurswechsel der Pariser Politik. Aber prompt setzen auch in der französischen Rechtspresse Angriffe gegen Laval ein, dah er die bisherige Politik, wie sie sich in der April-Note charakterisierte, preisgegeben habe, sodaß Frankreich nunmehr gehindert würde, seine militärischen Rüstungen auszubauen. Es ist anzunehmen, dah Herrn Laval solche Angriffe in diesem Augenblick nicht einmal unerwünscht sind. Er muh ja jetzt in Genf zusammen mit dem englischen Außenminister Sir John Simon und dem Lordsiegelbewahrer Eden das Programm für die Londoner Besprechungen festlegen, die noch im Laufe dieses Monats stattfinden sollen. Nicht ungern wird der französische Auhenminister dabei auf die Opposition verweisen, die sich jetzt schon gegen ihn wendet. Er wird also versuchen, die Engländer unter Hinweis auf diese Opposition zu möglichst weitgehenden Zugeständnissen an den französischen Standpunkt zu veran- laflen. Dieser Standpunkt geht aber dahin, dah Frankreich ein sehr weitgehender Rüstungsvorsprung zu- gesichert werden muh, wie sich ja auch in Frankreich selbst Stimmen erheben, die fordern, dah schleunigst, ehe die Rüstungsverhandlungen zu einem Ziele führen, die französischen Rüstungen weiter ausgebaut werden. Es ist gar keine Frage, dah die Franzosen es zu gegebener Zeit so wenig wie je an einem Hinweis auf die bedrohte „Sicherheit" werden fehlen lassen.
Eben an diesem Punkte werden die Die englische Engländer einsetzen, oder richtiger ge- Bermittlung. sagt, haben die Engländer bereits eingesetzt. Rur so ist ihr außerordentlich g r o h e s Interesse für den Ostpakt zu erklären, den sie uns schmackhaft zu machen versuchten, obwohl sie selbst nicht die mindeste Neigung haben, diesem Pakt beizutreten. Nicht anders steht es um den jetzt in Rom