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Nr. 4.
Samstag, 5. Januar 1935.
83. Jahrgang.
Roosevelts Botschaft.
Eröffnung des neuen amerikanischen Parlaments. — Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Kein Wettrüsten mit Japan.
Die Außenpolitik.
ns. Berlin, 5. Jan. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Als erstes Parlament der Welt hat im neuen Jahr das amerikanische Repräsentantenhaus seine Arbeiten ausgenommen. In der Botschaft, die der amerikanische Präsident dem Parlament zugehen ließ, hat Roosevelt kurz die großen Aufgaben umrissen, die dieses neue Parlament zu lösen hat, und er hat darüber hinaus, wenn auch nur in knappen Worten, zur Außenpolitik Stellung genommen. Der amerikanische Präsident stellt die sozialen Fragen in den Vordergrund, und er erhebt hier, wie auch schon bisher, die Forderung, daß jeder arbeitsfähige Amerikaner in den Produktionsprozeß eingereiht werden muß. Davon ist man heute in den Vereinigten Staaten noch ziemlich weit entfernt, wenn Roosevelt auch mit 5 Millionen die Zahl der Arbeitslosen wesentlich niedriger bemißt, als beispielsweise die amerikanischen Gewerkschaften das tun. Mit verstärkter staatlicher Initiative will Roosevelt den Notständen zu Leibe rücken, insbesondere will er — das erinnert durchaus an die Mahnahmen der Reichsregierung — durch große Projekte Arbeit schaffen und so die Arbeitslosigkeit meistern. Ausdrücklich erklärt Roosevelt aber, daß sich diese Maßnahmen — genau wie in Deutschland — im Rahmen einer gesunden Kreditpolitik halten würden, womit offenbar eine Antwort an diejenigen Kreise erteilt wird, die von den. amerikanischen Plänen eine Inflation befürchten. Eine staatliche Arbeitslosenversicherung wird in der Botschaft des Präsidenten auch weiterhin abgelehnt, jedoch denkt man
an die Schaffung einer Alterspension und einer Invalidenversicherung.
Zur Außenpolitik stellt der amerikanische Präsident fest, daß außerhalb der amerikanischen Grenzen sich die internationalen Beziehungen nicht gerade gebessert hätten, daß vielmehr alle Eifersüchteleien wieder auf die Oberfläche kämen, und daß „neue Bestrebungen nach Aufrüstung und Macht wieder ihr häßliches Haupt erheben".
Irgend eine akute Gefahr sieht Roosevelt aber nicht, und er unterstreicht ausdrücklich, daß er nicht an die M ö g- lichkeit eines Krieges, in den die Vereinigten Staaten verwickelt werden könnten, glaube. Dann bekennt er sich zu dem Gedanken einer A b r ü st u n g s Vereinbarung, indem er der Hoffnung Ausdruck gibt, daß, über kurz oder lang ein Abkommen getroffen werden könnte, das ein Rüstungswettrennen verhindern würde. Zur Beruhigung der Japaner, die ja durch die Ankündigung der großen amerikanischen Flottenmanöver und durch die Pläne des Baus des Nicaraguakanals in letzter Zeit etwas nervös geworden waren, setzt der amerikanische Präsident noch ausdrücklich hinzu, daß. die Vereinigten Staaten nicht die Absicht hätten, sich in einen Rüstungswettlauf mit dem Kaiserreich einzulassen. Angesichts der Kündigung des Washingtoner Flottenvertrages eine sehr beachtenswerte Äußerung, die bedeutet, daß man in den Vereinigten Staaten noch nicht alle Hoffnungen auf weitere Flottenverhandlungen aufge- geben hat. So bringt die Botschaft Roosevelts neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftsnotstände, und ist auf der. anderen Seite geeignet, außenpolitisch beruhigend zu wirken.
„Erne Friedensfahrt."
Empfang Lavals in Rom.
Die italienische Presse warnt v>or verfrühten Bermutnngen.
Rom, 4. Jan. Der französische Außenminister Laval ist in Begleitung seiner Tochter und einer Abordnung leitender Beamter des Quai d'Orsay Freitagabend um 19 llhr mit dem Pariser Luxuszüg in Rom eingetroffen. In seiner Begleitung befand sich noch eine große Än- zahl französischer Sonderberichterstatter und Filmoperateure. Zur Begrüßung hatten sich aus dem festlich geschmückten Bahnhof zahlreiche hohe Beamte des italienischen Außenministeriums, an der Spitze der Chef der italienischen Regierung und Außenminister Mussolini, der Staatssekretär des Auswärtigen S u v i ch und der Kabinettschef im Außenamt Baron A l o i s i eingefunden. Außerdem war eine starke Vertretung der französischen Kolonie von Rom unter Führung des französischen Botschafters beim Quirinal und Vatikan erschienen. Den Sicherheitsdienst im Bahnhof und auf dem Bahnhofsplatz versehen Karabinieri in Gala-Uniform. Der ganze Weg vom Bahnhof bis zum Hotel war von Polizei streng abgesperrt. Vor dem Hotel Lavals war wie am Bahnhof eine große Menschenmenge versammelt.
Die römische Abendpresse verösfentlich sehr herzlich gehaltene Vegrüßungsartikel, die vor allem der Person Lavals gelten. Laval sei, so sagt „Eiornale d'Jtalia", aus dem Volke hervorgegangen. Mit der Mentalität und den Bedürfnissen der Masse sei er vollkommen vertraut. Er betrachte deshalb
die großen europäischen Fragen nicht unter den doktrinären juristischen Formeln, sondern mit den Augen des Realpolitikers. Ähnlich wie Laval stellt auch die römische Presse die italienisch-französische Verständigung in den Rahmen des gesamteuropäischen Interesses. Im übrigen wird übereinstimmend vor verfrühten Vermutungen über den VerlaufderVerhandlungenin Rom und die zu erwartenden Ergebnisse gewarnt. „Giornale d'Jtalia" hebt hervor, daß die bevorstehenden Besprechungen nicht eine Formfache seien. Sie sollten vielmehr in den verschiedenen italienisch-französischen Fragen eine sachliche und dauerhafte Berständigung bringen. Die Begegnung Mussolini—Laval bedeutet zugleich, daß die italienisch- französischen Beziehungen sich in der Richtung einer entschlossenen Zusammenarbeit aus dem Boden einer europäischen Politik entwickeln sollen. Die Begegnung habe daher den Wert einer Friedensfahrt, wie ja auch Mussolini die französisch-italienischen Beziehungen immer im Lichte der ?stoßen europäischen Fragen gesehen habe. Wenn Laval vor einer Abreise in Paris erklärt habe, daß nichts geschehen werde, was mit den Freundschaften Frankreichs unvereindar sei, so gelte dasselbe für Italien und seine bewährten Freundschaften. Die zwischen Italien und Frankreich sich anbahnende Wiederannäherung könne nicht die Aufgabe von bereits erworbenen Positionen bedeuten, sondern könne nur ein weiterer wichtiger Abschnitt auf dem Wege einer realpolitischen europäischen Zusammenarbeit im Sinne der Gerechtigkeit und des Gleichgewichtes darstellen.
Der Straßburger Sender hetzt wieder.
Verlogene Auslegung des Begriffs Doppelverdiener.
as. Berlin, 5. Jan. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Der Straßburger Rundfunksender, der feine Hetze gegen Deutschland eine Zeitlang und zwar, wie man wissen will, auf Veranlassung des französischen Außenministers, eingestellt hatte, kann offenbar auf die Dauer ohne die Hetze nicht existieren. So hat er nunmehr seine sog. „6 aar- chronik" wieder ausgenommen und gleich den ersten dieser Vorträge zu einer Hetze gegen das neue Deutschland benutzt. Er behandelte die Kohlensrage nach der Rückgliederung des Saargebietes und meint hierbei, daß eine Reihe von Caarbergleuten entlassen werden müßten, vor allem die Doppelverdiener. Nach den deutschen Bestimmungen aber seien die Bergmannsbauern, d. h. diejenigen Bergleute, die noch ein Stück Land besitzen, Doppelverdiener. Daß das eine gemeine Lüge ist, weiß jeder Deutsche, denn gerade die landwirtschaftliche Verankerung der Saar- öergleute ist vom neuen Deutschland immer als Vorbild und für die Gesamtarbeiterschast als erstrebenswert hingestellt worden. Ist doch die ganze deutsche Sozialpolitik überhaupt darauf gerichtet, den Industriearbeitern eine Neben- rristenz auf landwirtschaftlicher Grundlage zu ermöglichen.
Keine Verlegung der Eisenbahndirektion Saarbrücken nach Trier.
Berlin, 4. 2an. Im Saargebiet wird das Gerücht verbreitet, >daß nach der Rückgliederung die Eisenbahn- verwaltung des Saargebietes der Reichsbahndirettion Trier übertragen und die Beamtenschaft von Saarbrücken nach Trier versetzt werden solle. Dies trifft nicht zu. Vielmehr ist beabsichtigt, nach der Rückgliederung des Saargebietes die Reichsbahndirektion von Trier nach Saarbrücken zu verlegen, wo auch früher bis zum Jahre 1920 die für den größten Teil der Saargebietes und des jetzigen Bezirks Trier zuständige preußische Eisenbahndirektion ihren Sitz hatte.
Die Reichsbahn wird durch Zuweisung anderer Geschäftsstellen dafür sorgen, daß die Stadt Trier für den Verlust der Reichsbahndirektion nach Möglichkeit entschädigt wird.
Fürbittengebet der deutschen evangelischen Kirche.
Berlin, 4. Jan. Der Reichsbischof hat für den kommenden Sonntag, 6. Januar, ein Fürbittengebet für die Volksgenossen an der Saar angeordnet.
Blick in die Wett.
Einen Tag später als ursprünglich vorgesehen Was war, hat der französische Außenminister Laval bringt seine Reise nach Rom angetreten. Noch am ersten Rom? Tag des neuen Jahres schien es, als ob die Reife auf eine spätere Zeit verschoben werden müßte, da Laval bekanntlich nur dann fahren wollte, wenn ein Ergebnis der Besprechungen mit Mussolini absolut gesichert war. Ganz offensichtlich hat Paris diese Sicherungen nicht so hundertprozentig erreicht, wie man es sich dort wünschte, aber andererseits ist doch auch festzustellen, daß es sich hier nicht um einen der üblichen Höflichkeitsbesuche handelt. Die Frage ist nur, werden diese römischen Gespräche der ganzen Politik des Jahres 1938 ihren Stempel aufdrücken, werden sie die gesamte große Politik grundlegend beeinflussen, mit anderen Worten wird sich eine Änderung int Aufmarsch der Mächte ergeben? Es ist heute noch zu früh, diese Frage zu beantworten, vielleicht wird man die Dinge einigermaßen übersehen können, wenn Laval am Dienstag Rom wieder verläßt, vielleicht auch wird man sich noch etwas länger gedulden müssen. In Frankreich herrscht zunächst jebenfalls großer Jubel, man unterstreicht dabei stark, daß zum ersten Mal seit dem Kriege ein amtierender französischer Außenminister die italienische Hauptstadt zu Verhandlungen aufsucht, - woraus zum Teil sehr weitgehende Schlüsse gezogen werden. Andererseits fehlt es auch nicht an Kritikern. So spricht das „Echo de Paris" von „trügerischen Formeln" der neuen Pakte und das „Oeuvre" (teilt fest, daß keine Frist gesetzt sei für die Verwirklichung der mit dem neuen Pakt verbundenen Absichten. In R o m ist man int ganzen etwaszurückhaltender gewesen, am stärksten hat hier offenbar die Börse reagiert, die auf eihen französischen Kredit zur Stützung der Lira hofft. Man wird gut tun, weder den Jubel noch die kritischen Stimmen zu überschätzen, sondern in Ruhe die Texte der verschiedenen Pakte abzuwarten, sie recht gründlich zu prüfen und die gleiche Aufmerksamkeit auch der amtlichen abschließenden Meldung zuzuwenden. Erst wenn alle diese Verlautbarungen vorliegen, wird man einigermaßen übersehen können, was Rom wirklich gebracht hat und was die neuen Pakte für die Praxis bedeuten. 2m ganzen aber wird man fetzt schon sagen können, daß der erste Monat des neuen Jahres die Herren Diplomaten in Bewegung halten wird, folgt doch auf den Besuch Lavals in Rom, der bis zum 8. Januar dauern soll, bereits am 11. d. M. die Ratstagung in Genf und bald darauf dürften sich dann F l a n - d i n und Laval nach London begeben.
In Belgien geht das Kabinett Belgien Theunis dem Problem der Sen-
senkt die kung der Staatsausgaben und Beamtengehälter, damit auch dem Problem einer Senkung der Produktionskosten energischer zu Leibe als es die vorige Regierung tat. Man hat sich zu einer Senkung der Gehälter der Staatsbeamten sowie der Pensionen der Bergarbeiter um 5 Prozent entschlossen. Allerdings macht in der Praxis die Gehaltsherabsetzung noch mehr aus, da gleichzeitig die Kinderzulage und andere Zuschüsse abgebaut wurden, sodaß in der Praxis die Kürzung meist bei 10 Prozent liegen dürfte. Daß solche Maßnahmen bei den Betroffenen nicht eitel Freude auslösen, ist durchaus begreiflich und es ist auch deshalb sehr glaubhaft, wenn man liest, daß bei dem Ministerpräsidenten Theunis eine Flut von Protesttelegrammen der Beamtenverbände und der Bergarbeiter-Organisationen eingegangen ist. Die Sozialisten und die Kommunisten hoffen offenbar, daß jetzt ihr Weizen blüht, sie betreiben unter der Bergarbeiterschaft eine lebhafte Streikagitation, aber es scheint, als ob trotz allem die Regierung die Lage sehr zuversichtlich beurteilt, wenigstens war die Neujahrsansprache, die der belgische Ministerpräsident int Rundfunk hielt, auf einen durchaus optimistischen Ton gestimmt. Theunis unterstrich dabei nochmals sehr nachdrücklich, daß die Regierung nicht an eine Abwertung des belgischen Franken denke. 2m übrigen kündigte er an, daß große öffentliche Arbeiten in die Wege geleitet werden sollen, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und daß int Rahmen dieser Arbeiten auch der Bau von tausend billigen Wohnungen vorgesehen sei. Auf der anderen Seite ließ er freilich auch keinen Zweifel daran, daß man von der Regierung keine Wunder erwarten könne, sondern, daß es zunächst einmal gelte, die unentbehrlichen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Voraussetzungen zur Wiedergefundunz des Esschästslebens zu schaffen.
Die Meldungen über Unruhen in Albanien Gärung und über ein Attentat auf König Zogu werden in von der Regierung in Tirana scharf demen- Albanien. tiert. Immerhin wird zugegeben, daß ein oppositioneller Politiker verfolgt werde, da et sich weigerte, Personen, die bei ihm Zuflucht gesucht hatten, die also doch wohl offenbar der Regierung auch nicht gerade sonderlich freundlich gegenüberstanden, auszuliefern. Wie weit die Dinge also wirklich gediehen sind, ist schwer zu sagen. Es sei aber daran erinnert, daß schon im September Nachrichten über revolutionäre Bestrebungen in Albanien auftauchten und daß es schon damals hieß, daß es sich hier um Revolutionskamitees mit anti-italie- nischer Tendenz handele. Die gleichen Kreise find offensichtlich auch jetzt tätig, i>enn sie können es dem König Zogu nicht verzeihen, daß er Italien gegenüber wieder in starkem Maße eingelenkt hat. Bekanntlich hat sich die italienseindliche Tendenz innerhalb der Regierung bereits durchgesetzt und es wurde versucht, sich aus einem Verhältnis zu lösen, das mit einem italienischen Protektorat
