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Nr. 344.

Montag, 17. Dezember 1934.

82. Jahrgang.

Afrika und der Donauraum.

Die französisch-italienischen Verhandlungen. — Die Pariser Presse befürchtet Gebiets Verluste. Keine Beschlüsse in Budapest.

Ein Kolonialabkommen?

88. Berlin, 17. Dez. (Draht bericht unserer Berliner Abteilung.) Die internationale Presse beschäftigt sich immer wieder mit den französisch-italienischen Verhand­lungen. Man will dabei wissen, Daß bereits ein Kolonialabkommen z wisch en Rom und P a r i s zustande gekommen sei, während in den euro- väischen Fragen, das heißt vor allem hinsichtlich der Politik im Donaurwum, eine Übereinstimmung noch nicht erzielt werden konnte. Wenn aber auch englische Blätter schon Einzelheiten des kolonialen Abkommens veröffentlichen, so ist es doch fraglich, ob die Dinge wirk­lich schon so weit gediehen sind. Zunächst haben diese Meldungen nur den Erfolg gehabt, daß die Pariser Blätter nervös wurden. So geben mehrere fran­zösische Zeitungen der Befürchtung Ausdruck, daß Frank­reich zu weitgehende Zugeständnisse gemacht haben könnte, um den Italienern ein Geschenk aufHen Weih­nachtstisch zu legen. Die Blätter wenden sich ziemlich erregt dagegen, daß Frankreich irgendwelche koloniale Besitzungen abtreten könnte, für die einst französisches Blut geflossen sei. Es wäre wohl denkbar, daß Herrn Laval solche Pressekommentare gar nicht unerwünscht find, um etwaige Zugeständnisse als großes Opfer er­scheinen zu lassen. Auch würden ihm solche Kommen­tare die Möglichkeit geben, bei weiteren italienischen Wünschen auf diese Opposition der französischen Presse

hinzuweisen. Nach der ganzen Art der französischen Kommentare muß man aber doch bezweifeln, ob die Einigung in den kolonialen Fragen wirklich schon er­reicht ist. Andererseits haben die Budapester Be­sprechungen zwischen dem österreichischen Bundes- kanzler Schuschnigg und dem ungarischen Minister­präsidenten Eömbös auch gezeigt, daß eine Aus­weitung der römischen Protokolle, das heißt die Ein­beziehung der Kleinen Entente in die i t al i e n if ch - u n ga r i s ch - ö st e r r e i ch i s ch e Z u - sammenarbeit bestimmt nicht heute und morgen 3u erwartenist. Sicher ist, daß man in Budapest sehr genau die Lage geprüft hat, die sich aus einer italienisch-französischen Zusammenarbeit für den Donauraum ergeben müßte. Aber ebenso sicher ist auch, daß in Budapest noch keine Beschlüsse gefaßt wurden und daß man an eine grundsätzliche Aufrollung der Donaufrage in der nächsten Zeit nicht glaubt. So richtig es auch zweifellos lein dürfte, wenn es in einer Pariser Meldung dieser Tage hieß, daß Laval das italienische Aktenstück intensiv studiere, so erscheint es doch immer noch fraglich, . ob dieses Studium in der allernächsten Zeit zu Ergebnissen führen wird. Im „Figaro" kann man auch lesen, man müffe fürchten, daß die Rom reise Lavals sich noch etwas ver­zögern werde, da noch eine ganze Reihe wichtiger Fragen zwischen Paris und Rom zu regeln seien.

Große Pläne Lloyd Georges.

Vorschläge zur „Herbeiführung nationaler Erholung in der augenblicklichen Weltlage".

r London, 16. Dez. Lloyd Georges hat am Samstag mitgeteilt, daß er innerhalb der nächsten Woche Vorschläge zur „Herbeiführung nationaler Erholung in der augen­blicklichen Weltlage" veröffentlichen wird. Er hat sich aber geweigert, schon jetzt die Einzelheiten seines Planes be­kannt zu geben. Auf die Frage, ob der Plan einen unmittel­baren Einfluß auf die Stellung der Bank von England haben wird, erklärte er jedoch „nationale Kontrolle der Bank von England ist ein wesentlicher Teil des Planes". Lloyd Georges will seine Vorschläge der englischen Nation rechtzeitig unterbreiten, damit sie sich noch vor den Neu­wahlen, die innerhalb der nächsten 18 Monate werden, ein vollständiges Urteil darüber bilden kann. Er will für eine nationale und nicht eine Parteilösung ein­treten. Man rechnet damit, daß Lloyd Georges die Absicht hat, nach Beendigung seiner Memoiren wieder ins politische Leben zurückzukehren und seine Kraft dem politischen Leben „als ein wesentliches Mitglied einer künftigen Regierung bezw. als Führer der Opposition im Unterhaus zu widmen .

Die englischen Manöver bei Singapore beendet.

Loudon, 16. Dez. Die englischen Flottenmanöver vor Singapore, das eindrucksvollste Marineschauspiel, das dieser wichtige britische Stützpunkt jemals erlebt hat, wurden am Sonntag abgeschlossen. Der in der vergangenen Nacht durch- geführte „Angriff" der vereinigten See- und Luftstreitmächte auf das schwer befestigte Singapore soll nach englischen Mel­dungen mit einem theoretischen Erfolg der Ver­teidiger geendet haben. Eine Landungsmüglich- k e i t war angesichts der ausgedehnten Befestigungsanlagen nicht vorhanden, so daß den Angreifern nur die offene Küsten- linie verblieb.

Japan prüft den englischen Flottenvorschlag.

Tokio, 16. Dez. Die englischen Kompromiß­vorschläge über die Flottenfrage sind gestern in der aus­führlichen Fassung hier eingetrossen. Sie werden zurzeit von den zuständigen Stellen des Marineministeriums geprüft. Ein Vertreter des japanischen Marineministeriums erklärte, daß die grundsätzliche Zubilligung der Gleich­berechtigung einen großen Erfolg für die japanische Flottenpolitik bedeute. Damit sei das bisherige Flottenoer- hältnis von 5:5:3, wie es im Washingtoner Vertrag fest­gesetzt war, durchbrochen worden. Der Vertreter des Märine- ministeriums erklärte weiter, daß er zurzeit nicht in der Lage sei, mitzuteilen, ob Japan den gesamten englischen Vorschlag annehmen werde oder nur einen Teil. Am morgigen Montag wird der englische Kompromißvorschlag dem japanischen Kabinett vorgelegt werden, das über das Ausmaß der An­nahme bezw. Ablehnung entscheidet.

Das japanische Flottenbauprogramm.

Tokio, 16. Dez. Das Flottenbauprogramm für die nächsten vier Jahre sieht Gesamtausgaben von 432 Millionen Pen vor. An der Spitze des Programms steht der Bau eines Flugzeugträgers von 10 000 Tonnen. Es folgen zwei große U-Boote, ein Torpedoboot und ein Tankschiff von 10 000 Tonnen.

Weitere Ausweisungen aus Südslawien.

Budapest, 17. Dez. (Eig. Drahtmeldung.) Das ungarische Telegraphenkorrespondenzbüro meldet: Die Auswei­sungen von Ungarn aus Südslawien haben noch nicht aufgehört. Täglich treffen einzelne Familien von ausge- wiessnen Ungarn an ungarischen Grenzstellen ein. Am Sonn­tag kam ^in Szeged eine größere Gruppe an, die acht un­garische Familien mit insgesamt 31 Personen umfaßt. Unter den Ausgewiesenen befindet sich ein Ehepaar mit 6 kleinen Kindern. Die Ausweisung erfolgte, wie die Ausgewiesenen mitteilten, sehr rücksichtslos.

Bulgarien räumt auf.

Es war der 13. Juni dieses Jahres, als die bul- garifche Regierung durch ein königliches Dekret die politischen Parteien im Laude a u f 1 ö ist e. Es ist^der 13. Dezember, als die Regierung des König­reiches die Beschlagnahme des gesamten Vermögens dieser Parteien anordnet. Das unbe­wegliche wird öffentlich zum Verkauf ausgeboten, Der Rest, der nach der Begleichung der Schulden verbleibt, kommt in die Hand des Staates.

Mit der Durchführung dieser Verordnung verschwin­det in Bulgarien auch das Letzte, das noch an das frü­here parlamentarische System erinnerte. Um dieses Vorgehen zu verstehen, ist es notwendig, sich die Gründe klar zu machen, die zu der Verfügung vom 13. Juni geführt haben. Das Edikt wurde damals von dem Ministerpräsidenten Georgieff, der erst wenig Tage vorher vom König ernannt worden war, dahin er­läutert, daß er feine Aufgabe darin sehe, mit dem Par­lamentarismus zu brechen und Daß er die Absicht habe, Bulgarien politisch auf einem neuen Wege zu führen. Dieser Bruch mit der Vergangenheit war das Ergebnis einer Entwicklung, die allmählich durch das Merhand- nehmen des parlamentarischen Geredes zur völligen Lahmlegung der Regierung von Seiten der politischen Parteien geführt hatte. Im Mai dieses Jahres mußte die Regierung Mufchanoff ihren Rück­tritt erklären, weil zwischen den Regierungsparteien keine Einigung über die Neubesetzung der einzelnen Ministerien zu erzielen war.

Daraufhin entschloß sich der König, einen radi­kale n System wechsel durchzuführen. Gestützt auf die Armee — der Belagerungszustand wurde über ganz Bulgarien verhängt — und gestützt auf die sog. Natio­nale Union, bildete der amtierende Ministerpräsident Georgieff eine Regierung außerhalb der Parteien. Die erste Verfügung des neuen Kabinetts war die Auf­lösung des Parlamentes. Die neue Regierung wandte sich in einem Aufruf an das gesamte bulgarische Volk und begründete diese einschneidenden Maßnahmen mit dem völligen Zusammenbruch der absoluten Unverant­wortlichkeit des bisherigen Parteiensystems.

Die gesamte Verwaltung des Staates, alle wichtigen Behörden wurden von den Parteigängern gesäubert und mit Fachleuten neu besetzt. Einige Monate später verfügte die Regierung dann die Anflösung der poli­tischen Partei überhaupt, die ja bereits durch den Re­gierungswechsel außer Tätigkeit gesetzt worden war.

Mit der jetzt angeordneten Beschlagnahme des Ver­mögens der ehemaligen Parteien werden auch die letz­ten noch verbleibenden Reste des Parlamentarismus in Bulgarien beseitigt. Ein Land mehr in Europa hat sich zum autoritären System durchgerungen. Ge­rade heute macht ein anderer Staat, der ebenfalls, und zwar schon seit längerer Zeit, zum autoritären Prinzip übergegangen ist, von sich reden. Und der Anlaß dazu liegt, auf einem Gebiete, auf welchem das Autoritäts­prinzip am sinnfälligsten zum Ausdruck kommt. Das Land ist Portugal und der Anlaß sind die W a h l e n, die am Sonntag dort zur Durchführung gelangten. Diese Wahlen beziehen sich aber keineswegs auf das Parteileben. Denn die Parteien in Portugal haben längst ihr Ende gefunden, so daß die Abgeord­neten, die nun nominiert werden, nicht Vertreter irgendwelcher politisch Gleichgesinnter sind, sondern Exponenten wirtschaftlicher Gruppen etwa oder son- stiger unpolitischer Vereinigungen.

Der Vertreter des „Observer" hebt die Anwesent- heit siamesischer militärischer Beobachter als eine höchst bemerkenswerte Tatsache hervor.

Ein Luftverteidigungsgesetz in Japan.

Tokio, 17. Dez. (Eig. Drahtmeldung.) Das japanische Kriegsministerium arbeitet augenblicklich für die nächste Reichstagstagung ein Luftverteidigungsgesetz aus, das das erste Gesetz dieser Art in der Welt ist. Das Gesetz soll die gesamte Luftverteidigung regeln. Zu seiner Ausführung wird nicht nur Heer und Flotte, sondern auch der Innenminister, der Verkehrsminister und der Außen- niinister herangezogen werden. In allen Provinzen, Städten und Gemeinden sollen Ausschüße für die Luftverteidigung ge­bildet werden, die d i e g a n z e V e v ö l k e r u n g des Landes ”tit der Luftverteidigung vertraut machen und den Nach­wuchs fürdidFliegerwaffe heranbilden.

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500 Verhaftete.

Sofia, 16. Dez. In der südbulgariicben Tabak-Stadt Ch a s k o w a, die als berüchtigtes Kommunistennest bekannt ist, hat die Polizei eine Verschwörung aufgeweckt, chie sie in diesem Umfang in Bulgarien seit langen Jahren nicht festgestellt worden ist. In den beiden letzten Tagen sind über 500 Personen festgenommen worden, unter denen sich auch 175 Soldaten der dortigen Garnison be­finden fallen. In dem Archiv der Verschwörerzentrale, das sichergestellt werden konnte, wurde ein vollständiger Umfturzplan gefunden, aus dem Hervorgeht, daß die Kommunisten den bewaffneten Aufstand in Bulgarien vor- bereiten. — In dem Plan heißt es u. a„ daß sich die Auf­ständischen bei Aufnahme der Kampfhandlungen sofort aller Waffenlager des Heeres zu bemächtigen hätten. Sämt­liche Offiziere und Unteroffiziere seien zu ermorden. Weitere

Einzelheiten über den Umsturzplan mitten bisher noch nicht mrtgeteilt.

Bei den Haussuchungen konnte die Polizei auch Un­mengen illegaler Flugblätter, zersetzende Schriften und Waffen sicherstellen. Der Organisator und Führer der Ver­schwörung soll der berüchtigte Georgi Stoefs fein, der vor einigen Wochen mit sechs anderen Kommunisten einen über­aus dreisten Raub üb er fall auf die südbulgarische Ge­meinde Ostretz unternommen hatte, wobei er die Gemeinte- kasse und die Häuser wohlhabender Bauern ausplünderte. Stundenlang hatte die Bande das ganze Dorf in Schrecken gehalten. Wenige, Tage später konnten die kommunistischen Räuber mit Stoefs an ter Spitze in ihrer Berghütte im Rhodope-Gebirge nach heftigem Widerstand festgenoinmen werden. Es liegt die Vermutung nahe, daß die Verhaftung Stoefss zur Aufdeckung der Verschwörung geführt hat.