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Nr. 332.

Mittwoch, 5. Dezember 1934.

82. Jahrgang.

whöltel IWA MW in der Mmler SAWge

Nene Wtze lllirisWilher und sillllllzieller Art.

toten die beiden Mitglieder Sei schaftspartei, Besitzer Ludwig V glied des Landtages, und Besi

Gerüchte um Genf.

Aloisis Verdienst. — Weitere Vermittlung beabsichtigt? — Deutschland und der Völkerbund

Beschlüsse des Reichskabinetts.

Berlin, 4. Dez. Das Reichskabinett verabschiedete in seiner Sitzung am Dienstag eine Reihe von Gesetzen wirtschaftlicherundsinanziellerArt.

Das umfangreichste Eesetzeswerk ist das vom Reichswirt­schaftsminister vorgelegte Reichsgesetz über das Kreditwesen. Durch dieses Gesetz wird das Kredit- gewerbe aus der Sphäre rein Privatwirt» schaftlicher Interessenbetätigüng heraus- gehoben. Das Gesetz schafft eine scharfe Trennung in der Behandlung des Geldmarktes und des Kapitalmarktes. Es sieht die Errichtung eines Reichsaufsichtsamtes vor.

Genehmigt wurde ferner ein Gesetz über die Gewinn­verteilung bei Kapitalgesellschaften (An-

Memel, 4. Dez. Der neuernannte Präsident des Direk­toriums. Jirrais Bruwelaitis, hat am Dienstagnach- mittag fein Direktorium gebildet. Er hat zu Landesdirek­toren die beiden Mitglieder der memelländischen Landwirt­schaftspartei, Besitzer Ludwig Vuttgereit aus Rutz, Mit­glied des Landtages, und Besitzer Martin E r i g a t aus

Sonaten sowie den Gouvernementsrat Dr. Martin A n i - f a s berufen. Wie aus zuverlässiger Quelle verlautet, wird der Landtag schon für die nächsten Tage eUnberufen werden.

*

Die beiden sogenannten Mitglieder der Landwirt- schaftspartei sind Männer, von denen man bisher garnichts oder nur wenig rühmliches gehört hat. Erigat hat sich schon früher so gelegentlich der Auflösung einer Landwirt­schaftskammer im Memelgebiet missbrauchen lassen und er erfreut fi* keines guten Rufes im Memelgebiet. Vuttge- r e i t dürfte sich aus durchsichtigen Gründen, vermutlich unter wirtschaftlichem Druck haben gewinnen lassen, da es ihm ausserordentlich schlecht geht. Er dürfte ausserdem kei­neswegs die geistigen Fähigkeiten besitzen, die ihn für den Posten eines Landesdirektors geeignet erscheinen lassen. In unterrichteten Kreisen hält man es für völlig ausgeschlossen, dah die memelländischen Parteien bereit sein werden, einem solchen Direktorium das Vertrauen auszusprechen. Die memellärrdischen Parteien können und müssen nach dem Statut fordern, dass sie den Präsidenten des Direktoriums stellen. Jetzt führt der Exponent der kleinen litauischen Gruppe, die nur fünf von 29 Abgeordneten des Landtages hat, das Präsidium. Der hinzugekommene vierte Direktor, Dr. Anisas, ist überhaupt nicht Memelländer, sondern Erosslitauer.

leihestockgesetz), das eine Ergänzung zu dem am 29. März d. I. erlassenen Kapitalanlagegesetz darstellt. Auf Grund des neuen Gesetzes wird der Kreis der Gesellschaften, die einen Anleihestock zu bilden haben, erheblich weitergezogen, indem auch solche Gesellschaften erfaßt werden, die in früheren Jahren hohe Dividenden gezahlt haben. Es darf in Zukunft in bar nur noch der Gewinn bis zueinemHöchstfatz vonllProzent und, wenn die Gesellschaft Bereits im Vor? fahre einen höheren Gewinn erzielt hatte, ein Gewinn von höchst e n s 8 P r oz e n t ausgeschüttet werden. Der Mehr­betrag des den Gesellschaftern zur Verfügung gestellten Gewinnes muss als Anleihe stock zur Verfügung gestellt werden und darf erst nach vier Jahren unter die Gesellschafter aufgeteilt werden. Den für den Anleihestock bereitzustellenden Betrag darf die Gesellschaft nicht mehr

Neue Paktvorschläge.

as. Berlin, 5. Dez. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Zn Genf wird sich der Rat in seiner heute nachmittag 4.30 Uhr beginnenden Sitzung mit derSarr- vereinbarung befassen. Nachdem in den Verhandlungen des Dreierausschusses eine volle Einigung in dieser Frage erzielt werden konnte, wird das Saarthema für den Rat keine Schwierigkeiten mehr b i e t e n. Das ist aber nicht, wie es einige ausländische Blätter, die gern das Loblied des Völkerbundes singen, darzustellen belieben, ein Verdienst für Genf, sondern diese Einigung ist eben gerade nicht in der Genfer Atmosphäre zustandegekommen. An ihr haben nicht Männer, wie der in Genf stets so geschäftige Herr Benasch mitgewirkt, vielmehr ist diese Einigung in Ver­handlungen erzielt worden, die unter der Leitung des Italieners, Baron A l o i f i, standen der sich da­mit erneut als ein vorbildlicher und weit­blickender Politiker erwiesen hat. Er war sich über die große europäische Bedeutung der Saarfrage nicht im mindesten im unklaren und hat mit Ruhe und Besonnenheit dje gewiß nicht leichten Verhandlungen geführt. Es scheint nun, als ob man Baron Aloifi des­halb auch für geeignet erachtet, in anderen schwierigen Fragen zu vermitteln, wenigstens taucht in aus­ländischen Blättern das Gerücht auf, daß der Italiener versuchen werde, auch in der Frage der Gleichbe­rechtigung und der Rückkehr Deutschlands i n d: n Dö l k e r b u n d zu vermitteln. Wir müssen es dahin gestellt sein lassen, inwieweit bei diesen Mel­dungen der Wunsch 'der Vater des Gedankens ist. Der Wunsch, Deutschland in Genf wiederzusehen, wird ja immer wieder geäußert, aber es ist auch von uns nicht minder häufig gesagt worden, daß es bei den anderen liege, die nötigen Vorausfetzungen dafür zu schaffen.

überhaupt wird man feststellen können, daß die Genfer Tagung und das damit verbundene Zusammen­treffen der verschiedenen Staaten, die Phantasie der aus­ländischen Journalisten wieder stark angeregt hat. So wird von allen möglichen neuen Paktvor­schlägen gesprochen, die seltsamerweise alle von italienischer Seite ausgehen sollen. In der

einen Darstellung heißt es dabei, daß Italien an eine Ausdehnung des bekanntlich auf dem Papier stehen ge­bliebenen Viererpaktes durch Einbeziehung Polens und der Sowjetunion denkt. Andere Meldungen schreiben Mussolini die Absicht zu, er wolle den Mächten vor­schlagen, daß alle europäischen Staaten mit ihren Nach­barn Nichtangriffspakte abschließen sollten nach dem, Muster des deutsch-polnischen Vertrages. Schließ­lich sprach man auch wieder einmal von einem allge­meinen 10jährigen Freundschafts- und N e u t r a l i t ä t s v e r t r a g. Diese ganzen Gerüchte werden offenbar dadurch noch gefördert, daß die Ost­pa ktverhandl ungen nicht von der Stelle kommen, denn soweit bis jetzt bekannt geworden ist, wird sich der polnische Außenminister Beck auch zu dieser Ratstagung nicht nach Genf begeben, sodaß eine Unterredung zwischen ihm und seinem französischen Kol­legen Laval kaum vor Januar erfolgen wird. Es kommt hinzu, daß man vielerorts, nachdem in der Saar­frage eine Einigung erzielt worden ist, nun mit wei­teren Fortschritten in der Entspannung der inter­nationalen Lage rechnet, Fortschritte, die sich bestimmt nicht von heute auf morgen erzielen lassen werden. Daß aber solche und ähnliche Dinge in den Genfer Hotel­zimmerbesprechungen miterörtert werden, ist naturge­mäß nicht ausgeschlossen.

Aber schon das zweite Thema, das bei der Rats­tagung zu behandeln ist, zeigt ja, wie weit man von einer Entspannung noch entfernt ist. Man wird viel­mehr feststellen können, daß die sü sl a wisch- ungarische Spannung wieder gewachsen ist. Die Pressefehde zwischen beiden Ländern ist wieder aufgelebt und die Ausweisung von wetteren 200 Ungarn aus Südslaw i en dürfte auch nicht gerade die Lage erleichtern. Mit diesem Problem wird sich der Rat erst am Freitag be­fassen, wobei es nicht uninteressant ist, daß die pol­nische Presse eine Unterstützung des Schrittes der Kleinen Entente gegen Ungarn, oder wie es in den polnischen Blättern heißt, „eine Teilnahme an politischen Ränken" str i k t ablehnt und sich in be­merkenswerter Weise für Ungarn einsetzt.

Der wahre Grund des Rücktritts Reisgys.

Memel, 4. Dez. Die Memeler Blätter veröffentlichen in den Dienstagausgaben die Verordnung des so­eben zurückaetretenen Direktoriums Reis­gys über die Neuregelung der Unterrichtssprache in den memelländischen Schulen. Daraus ergibt sich ein unge­heuerlicher Rechtsbruch, der alle bisherigen Mass­nahmen der Litauer auf kulturellem Gebiet in den Schatten stellt. Von den 228 Volksschulen des Gebietes werden namentlich diejenigen aufgefüyrt, die in Zukunft die litau­ische und diejenige, die die deutsche Unterrichtssprache haben werden. 2 2 2 Schulen, also nahezu sämtliche, sollen zukünftig die litauische Unterrichtssprache und ganze sechs die deutsche Sprache an­wend e n. In der Verordnung stützt man sich auf die Er­hebungen über die deutschsprechenden Schüler deutscher Ab­stammung und durch Nachprüfung dieser Listen durch die zuständigen Schulräte. Wie erinnerlich, war — soweit Er­hebungen angestellt wurden — das Ergebnis für Litauen katastrophal, da 80 — 98 v. H der Schüler erklärt hatten, dass bei ihnen zu Hause deutsch ge­sprochen wird. Bisher hatten die Litauer noch nicht 10 v. h. sämtlicher Schulen — es waren noch nicht 20! — mit litauischer Unterrichtssprache führen können, während weit über 200 Schulen die deutsche Unterrichtssprache hatten. Da sich auf Grund der letzten Memelbeschwerde die Signatar­mächte auch mit der Schul- und Sprachenfrage beschäftigt und schon vor der Durchführung dieser Verordnung des Direktoriums Reisgys Verfehlungen der Litauer festgestellt hatten, so ist jetzt das Direktorium Reisgys zu­rückgetreten, um diesen ungeheuerlichen Eingriff in das Schul- und Familienleben durch den Rücktritt in den Hintergrund treten zu lassen.

Der Memeler Bevölkerung bleibt — wie in memellän­dischen Kreisen verlautet — im Augenblick keine andere Möglichkeit der Abwehr als die, in den Schulstreik zu treten, bis die Sianatarmächte für Ordnung und Wieder- herstellung des früheren Zustandes sorgen.

Das neue „Meinel"-Direktorium.

China am Wiederaufbau.

Wort und Begriff Wiederaufbau spielen im staat­lichen Leben nahezu aller Völker eine hervorragende Rolle, seit durch den Weltkrieg und feine Folgen das wirtschaftliche, politische und soziale Leben dieser Länder zwangsläufig dem Rande des Abgrundes entgegen­führten. Die letzten Meldungen, die vom Fernen Osten kommen, lassen erkennen, mit welcher Energie das Chinesische Reich unter der Initiative des Generals Tschiangkaischek an den Wiederaufbau Chinas geht. Nun muß aber, um den Verhältnissen gerecht zu werden, der Wiederaufbau Chinas von einem anderen Gesichts­punkt aus betrachtet werden als etwa entsprechende Maßnahmen europäischer Länder. Noch ist von einer Konsolidierung im Chinesischen Reiche nickst mehr zu spüren als der unbedingte Wille dazu seitens des ge­nannten Generäls, der allerdings die legitime Nord- regierung von Nanking hinter sich hat. Die Dinge liegen in China besonders schwierig einmal, weil tat­sächlich zwei Regierungen vorhanden sind, die eben bis vor ganz kurzer Zeit der anderen die schärfste Gegnerschaft angesagt hat, und zum anderen haben beide Regierungen noch immer alle Hände voll zu tun, um ihr Land, vor allem die nordwestlichen Provinzen, von einer nicht zu unterschätzenden kommunistischen Armee zu befreien. Das wesentliche ist aber wohl, daß sich in China im letzten halben Jahre eine grund­legende Wandlung des -eigenen Ver­hältnisses zu Europa und Amerika voll­zogen hat. Einst gründete China seine ganze Hoffnung auf eine Zusammenarbeit mit den europäischen Staaten, mit dem Völkerbund. Nach kürzlichen Äußerungen maßgebender chinesischer Politiker haben sich diese Hoff­nungen in keiner Weise erfüllt, und so gelangte eine nationale chinesische Tendenz zum Durchbruch, die dahin abzielt, daß das Land, allein auf sich gestellt, d u Wiederaufbau in Angriff nehmen muß. Dieser Über­legung ist rasch die Tat gefolgt, wie aus dem Manifest zu ersehen ist, das von Tschiangkaischek vor ein paar Tagen erlassen wurde, und sozusagen das Wieder­au fb a u p r o g r a mm für das chinesische Volk därstellt. Es ist sicherlich kein Zufall, daß ungefähr zur gleichen Zeit der Führer der nationalen Bewegung in Südchina, der bisher der schärfste ©egner Tschiang- kaischeks und der Nanking-Regierung war, dem Ver­treter eines großen japanischen Blattes gegenüber Aus­führungen machte, die einen klaren Frontwechsel seitens der chinesischen Sudregierung bedeuten. Die japan- freundliche Politik der Nanking-Regierung war es," die die Gegnerschaft zwischen Nanking und Kanton hervor­rief. Die eben erwähnten Ausführungen aber besagen, daß eine Zusammenarbeit zwischen China und Japan sich segensreich nicht nur für die beiden Länder, sondern für die ganze Welt auswirken müsse, und daß die Mandschukuo-Frage zunächst mal ganz außer Betrachtung gelassen werden könne. Das bedeutet aber nichts anderes, als daß die Südregierung sich die Politik der Nordrogieung und Tschiangkaischeks zu eigen gemacht hat. Der strittige Punkt zwischen bei­den wäre demnach beseitigt. Die Frage, wie es zu dieser für die Entwicklung in China so bedeutsamen Wandlung gekommen ist, läßt sich von hier aus kaum beurteilen. Vielleicht sind es die Erfolge, die Tschiang­kaischek in der Bekämpfung der Kommunisten unbe­streitbar hat, vielleicht sind es die konkreten Wiederauf­baumaßnahmen des Generals, die die Arbeitsdienst­pflicht betreffen. Betrachtet man sich diese Maßnahmen näher, so kann man nicht umhin, festzustellen, daß dazu zweifellos unser deutscher Arbeitsdienst zum.Vorbild genommen worden ist. Aber welche Veranlassung es auch war, die zu einem Frontwechsel in Südchina führte, es bietet unbedingt die Möglichkeit zu einem Ausgleich der Spannung, die zwischen Nord- und Südchina bisher bestanden hat.