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Nr. 331.

Dienstag, 4. Dezember 1934.

82. Jahrgang.

Die Einigung in Rom.

Der Rückkauf der Saargruben. — Zustimmung in Genf zu erwarten.

Deutsche Verständigungsbereitschaft.

_r äs- Berlin, 4. Dez. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Die Verhandlungen des vom Völkerbunds- nrt eingesetzten D r ei erausschusses für die S a^a r f r a g e haben in Rom unter der Leitung des Italieners Baron Aloifi zu einer Verstand i- g u n g geführt, von der man wohl annehmen darf, daß ihr auch der Völkerbundsrat, der feine Verhandlungen morgen aufnimmt, zustimmen wird. Der Dreieraus- fchug hat fast einen vollen Monat verhandelt, feine Be­ratungen begannen am 6. November, und er hat auch sowohl deutsche wie französische Sachverständige zu diesen Beratungen hinzugezogen. Wenn jetzt eine Einigung erzielt werden konnte, so ist das in erster Linie auf die Verständigungsbereitschaft Deutschlands zurückzuführen. Deutschland hat er­neut bewiesen, daß es jedes nur irgendwie tragbare Opfer auf sich nimmt, um zur Entspannung der internationalen Lage beizutragen, womit am besten die unsinnigen Gerüchte und das Geflüster über angebliche Kriegsgelüste des neuen Deutschland wider­legt werden. Es soll aber auch nicht verkannt werden, daß di« französischen Delegierten keine neuen Schwierigkeiten aufgetürmt, sondern sehr sachlich zu den verschiedenen Fragen Stellung ge­nommen haben.

Zu den Einzelheiten der Vereinbarung wird vor allem darauf hinzuweisen sein, daß der Rückkauf der Saargruben für Deutschland durch den Ver­sailler Vertrag vorgesehen ist. Hier heißt es ausdrücklich: „Für den Fall, daß der Völkerbund (in Ausführung der Abstimmung) die Vereinigung des ganzen Saarbeckens oder eines Teiles desselben mit Deutschland beschließen sollte, hat Deutschland die Eigen­tumsrechte Frankreichs auf die in diesem Teil befind­lichen Gruben zu einem in Gold zahlbaren Preise zu­rückzukaufen." In der jetzt in Rom vereinbarten Summe von 150 Millionen Reichsmark sind die Werte der von Frankreich neu angelegten Eisen­bahnen und Bahnhöfe mitenthalten. Um diese Zahl recht zu verstehen, wird man sich int übrigen erinnern müssen, daß die Reparationskommission seinerzeit den Preis der Gruben mit 300 Millionen Reichsmark be­rechnet hat. Was nun die Bezahlung dieser 150 Mill, anbelangt, so ist im Augenblick nur zu sagen, daß sich nach den Vereinbarungen die D e v i s e n l a g e Deutschlands nicht verschlechtern darf. Beachtenswert ist bei den Bestimmungen über die Gru­ben auch, daß die Ausbeutung der unter der deutschen Grenze gelegenen Kohlenflöze im Warndt, die aus Schächten erfolgt, welche auf französischem Gebiet liegen, auf 5 Jahre beschränkt wird, sodaß auch hier bald ein Wandel eintritt.

Auf Einzelheiten des Abkommens, mit dem sich, wie gesagt, der Dölkerbundsrat jetzt zu befassen hat, einzu­gehen, erscheint im Augenblick nicht zweckmäßig und

auch nicht möglich, solange nicht der genaue Wortlaut feftliegt. Am ganzen wird man wohl aber sagen können, daß diese Einigung zur Entspannung der inter­nationalen Lage beitragen wird und geeignet sein dürfte, die Lage zwischen Frankreich und Deutschland zu bessern. Die Bemühungen der Frontkämpfer hüben und drüben, die unge­sunde Spannung zwischen Paris und Berlin zu be­seitigen, dürfte dadurch nicht unwesentlich gefördert werden. Zugleich aber weiß nunmehr auch die deutsche Bevölkerung an der Saar, daß nach dem 13. Januar nicht eine ungeklärte Lage entstehen wird, sondern, daß entsprechend dem neuen Abkommen sofort alle notwen­digen Schritte unternommen werden können, um die Rückgliederung der Saar zum Deutschen Reich vorzu­nehmen. Denn schließlich bedeutet die schiedlich-fried- liche Übereinkunft ja auch, daß alle Welt die Rückkehr der Saar zum Reich als selbstverständlich ansieht.

Der Inhalt des Abkommens.

Rom, 3. Dez. Im Zusammenhang mit den Erörte­rungen des Dreier-Komitees des Völkerbundes sind nach mehrwöchigen Verhandlungen die wichtigsten finanziellen Fragen, die mit der Rückgliederung der Saar zusammen­hängen, zwischen den beteiligten Stellen — Dreierkomitee mit Unterstützung des Finanzkomitees des Völkerbundes, Vertreter der deutschen und Vertreter der französischen Re­gierung — am Montag in Rom geregelt worden. Die ver­einbarten Bestimmungen werden am 5. d. M. dem Völker­bundsrat zur Beschlußfassung unterbreitet werden.

Für die Abfindung aller Ansprüche des französischen Staates (Saargruben, Eisenbahn, Erenzbahnhöfe usw.) zahlt Deutschland eine Pauschalsumme von 15 0 Millionen RM. in französischen Franken (900 Millionen Franken).

Außerdem wird Frankreich die zinsfreie Ausbeu­tung der Warndtgruben, die aus Schächten erfolgt, die auf französischem Gebiet liegen, zugestaiHen. Die Aus­beute wird auf fünf Jahre beschränkt und darf eine bestimmte Förderungsmenge (durchschnittlich 2.2 Millionen Tonnen Kohle) nicht überschreiten.

Vorkehrungen sind getroffen worden, um zu verhin­dern, daß durch die Barzahlung der Pauschalsumme eine Verschlechterung der deutschen Devisenlage eintritt.

Was den politischen Teil der Abmachung betrifft, so handelt es sich in erster Linie um die Garantiefrage, und zwar sollen die Garantien, wie sie im Ratsbeschluß vom 4. Juni für die Stimmberechtigten vorgesehen sind, zu im wesentlich gleichen Bedingungen auch auf die Richt stimmberechtigten ausgedehnt werden, so­weit sie am Tage der Abstimmung drei Jahre im Saargebiet ansässig sind. Außerdem ist vorgesehen worden, daß Bewohner des Saargebietes während der Dauer eines Jahres aus dem Saargebiet abwandern können. Diese Bestimmung greift aBÄ in keiner Weise der deutschen Ge­setzgebung aus dem Eeviet der Staatsangehörigkeit vor.

Schließlich fand ein Notenwechsel über die Handhabung der Sozialversicherung nach der Rückgliederung zu Deutsch­land statt.

„Der Weg nach Deutschland

ist kürzer und freier geworden."

Befriedigung im Saargebiet über die Abmachungen von Rom.

Saarbrücken, 4. Dez. (Eig. Drahtmeldung.) Mit Ge­nugtuung und Erleichterung nimmt die gesamte saarländische Öffentlichkeit von der römischen Saarentschei­dung Kenntnis. So schreibt die „Saarbrücker Zeitung" u. a.:

Niemand kann davon mit größerer Befriedi­gung Kenntnis nehmen als die deutsche Bevölkerung des Saargebietes. Eine Zeit unruhevoller Span­nung ist beendet durch diese Verhandlungen. Daß die Ratstagung in Genf die Vereinbarung korrigieren. Vor­behalte oder Einwände erheben werde, ist nicht anzunehmen. Es waren Verhandlungen zwischen der deutschen und der französischen Regierung. Daß beide Regierungen in diesem viel besprochenen, durch die deutschfeindliche Presse mehr ver­nebelten als sachlich diskutierten Fragen zu einer überein- kunst gelangt sind, nehmen wir als günstiges Zeichen für die weitere Entwicklung der deutsch-ftanzösischen Aus­sprache. So könnte gerade die Saarfrage, mehr in bös­williger Absicht als mit sachlichen Erüiäen als der „Ge­fahrenherd Europas" bezeichnet, der Ausgangspunkt einer wirklichen Befriedung werden. Für Baron Aloisi, dem Vorsitzenden des Dreierausschusses, bedeutet das Zustandekommen des deutsch-ftanzösischen llbereinkommens

einen weiteren großen Erfolg. Die absolute Voraussetzung der Vereinbarung von Rom ist die sofortige und büiin- gungslose Rückgliederung des Saargebietes. Ohne sie bleibt die Absprache unverständlich.

Die „Saarbrücker Landeszeitung" schreibt: Die Saar­bevölkerung nimmt mit großer Genugtuung davon Kenntnis, daß es den Vertretern der deutschen und der französischen Regierung gelungen ist, eine Einigung über die mit der Rückgliederung verbundenen finanziellen Fragen herbeizu- führen. Mit dem Abschluß der römischen Verhandlungen ist bereits eine Arbeit vorgenommen und find Schwierig­keiten ausgeräumt worden, die andernfalls nach der Abstim­mung noch manche Wochen ausgefüllt hätten. Der Weg nach Deutschland ist also, so hoffen wir, kürzer und freier geworden, und das ist das, was uns Saarländer am meisten berührt. Es liegt nun bei uns, am 13. Januar durch eine glänzende Abstimmung die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß die Rückkehr des Saargebietes in das deutsche Vaterland auf Grund der jetzt getroffenen Vereinbarungen möglichst bald erfolgt.

Politische Offerten.

Lenken sie die Welt in andere Bahnen?

Während des Wochenendes mag jedermann Zeit und Gelegenheit gehabt haben, über das nachzudenken, was außenpolitisch in der vergangenen Woche ge­schehen ist. Gewissermaßen als Ertrag der außen­politischen Erörterungen im englischen Unterhaus und in der französischen Kammer sind einige unverbind­liche Offerten übriggeblieben — Aufforderungen an Deutschland! Englands Lordkanzler Baldwin wünscht die Rückkehr Deutschlands an den runden Tisch des Völkerbundes. Erst dann ließe sich über eine neue Rüstungskonvention reden. Frankreichs Außenminister Laval seinerseits hält Deutschlands Beteiligung an den sogenannten Kollektivpakten für unerläßlich. Für einen mustergültigen Kollektivpakt hält Herr Laval den Ostpakt. Ihm soll Deutschland beitreten, wenn sich in der Welt die Vorstellung von den „friedlichen Absichten Deutschlands" durchsetzen soll.

Es liegen also recht verschiedengeartete Offerten vor. Auseinandergehen werden auch die Ansichten über das, was nun eigentlich „verhandelt" werden soll. Frank­reich stimmt hier durchaus nicht mit England überein und England nicht mit Frankreich. Immerhin bleibt eine gewisse neue Tonart in Lavals bedächtig formulierten Erklärungen bemerkenswert. Laval wirft die Tür nicht gleich ins Schloß. Er weiß um die Gefahren der französischen Intransigenz. Sicherlich steht er auch unter einem gewissen Druck der französischen Front­kämpferverbände.

Mit Laval und den französischen Frontkämpfern ver­handelte jedenfalls auch Herr von Ribbentrop, der deutsche Sachverständige für Abrüstungsfragen. Die französische Presse widmet dem Besuche Ribbentrops lange Betrachtungen. Leuchtet es nicht auch französi­scher Mentalität ein, wenn Ribbentrop während seines Pariser Aufenthaltes dem „Petit Journal" gegenüber erklärte: „Die Armee ist bei dem augenblicklichen Stand der internationalen Beziehungen ein Attribut der großjährigen Nationen. Haben wir denn nicht das Recht, uns auch als eine großjährige Nation zu betrach­ten, ohne deshalb kriegerischer Absichten beschuldigt zu werden?" Hoffen wir auf die besseren Einsichten der Frontkämpfer, zu denen ja auch die gegenwärtige fran­zösische Regierung ausgezeichnete Beziehungen unter­hält. Mag die Einsicht wachsen, daß nur auf der (5 r u n b I a g e gegenseitiger Achtung eine dauernde Verständigung möglich er­scheint!

Baldwins und Lavals Offerten werden in den nächsten Tagen noch Gegenstand ausgiebiger politischer Erörterungen jein. Eine nicht minder wichtige und für den Weltfrieden höchst bedeutsame Offerte gab" zum Wochenende der Londoner llSA.-Botschaster Bing- ham ab. Bingham, einer der vertrautesten Mit­arbeiter Roosevelts, hält ein erstaunliches Plädoyer für ein englisch-amerikanisches Zusammenwirken. Bing­ham hätte einen solchen Schritt niemals getan, wenn er nicht ausdrücklich vom Weißen Haufe dazu ermächtigt worden wäre. Kündigt sich in diesem Bingham-Jnter- view, das der „Observer" abdruckte, ein politischer Stellungswechsel der USA. an? Sucht Roose­velt Anlehnung an England und den Völkerbund? Richt ohne Nebenabsichten weist der Amerikaner auf die starke Position Roosevelts in den USA. hin. Was Roosevelt für richtig hält, das wird ausgeführt. Die Zukunft der amerikanischen Außenpolitik erscheint unter Berücksichtigung dieser Umstände in einem völlig neuen Licht.

Selbstverständlich hat die amerikanische Offerte in England stärkstes Aufsehen erregt. Ist sie nun als Druckmittel gegen Japan gemeint, dessen Haltung bei den Londoner Flottenverhandlungen verstimmte? Oder liegt das Zusammenwirken der beiden großen angel­sächsischen Völker schon im Bereich der Wahrscheinlich­keit? So viele Fragen, so viele Deutungen! Würde aber London auf die Offerte der Amerikaner eingehen — in England wächst die Neigung $u einem Ausgleich mit den Amerikanern — dann müßten sich geradezu er­staunliche Veränderungen in der gegen­wärtigen Weltpolitik ergeben. Offerten liegen vor! Wie wird man auf die Angebote reagieren? Mit dieser Frage auf den Lippen schreiten wir in die politische Adventszeft hinein.

Botschafter Köster bei Laval.

Paris, 3. Dezf Außenminister Laval empfing am Montagnachmittag den deutschen Botschafter K ö st e r sowie den englischen und den sowjetrussischen Geschäftsträger. Er ist gemeinsam mit dem südslawischen Außenminister Jef- titsch nach Genf abgereist.