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Nr. 176

Sonntag, 1. Juli 1934

82. Jahrgang.

7 Ausgaben4

Unterhaltungsbeilage.

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Wieder Hetzmärchen.

Ausgeburt der Sommerhitze oder methodische Verleumdung? — Um ein englisch- französisches Militärbündnis.

Tollheiten, aber sie haben Methode.

a„ ,a®; Berk«, 30. Ium. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) Dre sommerliche Hitze drückt stark auf die europäischen Hauptstädte und scheint in den Stuben mancher Redaktionen geradezu verheerende Wirkungen auszuüben. So haben wir schon dieser Tage darauf verwiesen, daß eine französische Wochenzeitschrift einen deutschen Fliegerangriff auf Paris für den 15. Juli allen Ernstes ankündigte. Konnte man diesen Unsinn, bei dem nur die Frage offen blieb, ob nicht etwa der --Fliegende Hamburger" an diesem Luftüberfall teil- nehmen sollte, noch mit dem Hinweis auf die enorme Hitze abtun, so gibt es doch zu denken, daß neuerdings au ch von englischer Seite die wilde st en Ereuelmärchen verbreitet werden. Hier ist I es der als deutschfeindlicher Agitator bekannte W i ck- h a m S t e e d, der in der Monatsschrift „Nineteenth Century" angeblich Dokumente der „Luftgas­abteilung" des Reichswehrministeriums über den Eiftgas- und Bakterienkrieg veröffentlicht. Danach sollen deutsche Geheimagenten in London und Paris Bazillen ausgestreut haben, die sich mit erstaunlicher Geschwindigkeit vermehrten. Wenn trotzdem die Londoner und Pariser daran nicht zugrunde gegangen sind, so ist das darauf zurückzuführen, daß die Deutschen zunächst einmal ungefährliche Bazillen benutzt hätten. Datz.das selbstverständlich nur eine Vorbereitung für den Kriegsfall ist und datz man dann die ungefährlichen Bazillen durch gefähr­liche ersetzen wird, ist für Herrn Wickham Steed voll­ständig klar. Wie weit seine Phantasie geht, dafür sei noch angeführt, daß die bösen deutschen Agenten zum Aussetzen der Bazillen ausgerechnet einige der wichtig­sten Untergrundbahnstationen in London und Paris be­nutzten. Diese Erzählungen sind zu dumm, als daß es

lohnte, sich ernsthaft mit ihnen auseinanderzusetzen. Es ist auch nicht weiter verwunderlich, daß sie von der französischen Presse übernommen werden, wobei das Blatt des französischen Eeneralstabs „Echo de Paris" erklärt, daß man sich nicht darüber wundern dürfe, wenn D eutschland seit dem Austritt aus der Abrüstungs- tonferenz jetzt auch vom offenen Himmel her aufrüste. Man erkennt sofort den Zweck dieser ganzen unsinnigen Erzählungen, wenn die französische Presie dann weiter ausführt, man müsse aus diesem ungeheuerlichen Vor­gehen der Deutschen die Konsequenzen ziehen, und zwar dergestalt, daß Paris und London eng zusammen- arbeiten. Damit ist der Sinn dieser neuen Hetze ge­kennzeichnet, denn Steed ist seit jeher ein Vorkämpfer einer Politik, die England in das Vorkriegsbündnis mit Frankreich zurückzwingen will. In dieser Rolle scheut er vor nichts zurück und hat offenbar geglaubt, die gegenwärtige Nervosität in der Welt dazu benutzen zu können, um durch seine Hetze seinen alten Plan zu fördern. Er steht im übrigen mit dieser Kriegshetze nicht allein da, sondern auch der durch mancherlei poli­tische Torheiten, unter anderem durch sein theatralisches Eintreten für Einstein, bekannte englische Abgeordnete Locker Lampson, gibt jetzt unter der Parole „England erwache" Werbedruckblätter für eine Luftver- teidlgungsliga heraus. In einem dieser Flugblätter heißt es: „Warum warten bis ein Bombenflugzeug um 4 Uhr von Berlin abfliegt und um 8 Uhr London zunichte machen kann?" Ganz offensichtlich handelt es sich also hier nicht nur um Erzeugnisse der Sommerhitze, sondern um eine mehr oder minder planmäßige Hetze gegen Deutschland, die zur Begründung der englischen Aufrüstungsforderungen dienen sollen. Sind diese Erzählungen auch schon Tollheit, so haben sie leider doch Methode.

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»Die SicherheitspoUtik hat das Gefühl der Sicherheit erschüttert."

Mailand, 30. Juni. (Eig. Drahtmeldung.) „Popolo d'Jtalia" unterzieht die französische Blockpolitik einer scharfen Kritik und schreibt u. a.: Die B ü n d n i s s e und die Abkommen zwischen den Gen e r a l st ä b en verur­sachen Rüstungen und begünstigen die Waffen­lieferungen. Das erklärt das Löb, das die Zeitungen der Schwerindustrie der Politik der sogenannten „Pakte für gegenseitige Hilfeleistung" oder den bewaffneten Bündnissen spenden. Indessen ruft die Entwicklung der Ereignisse im laufenden Jahre selbst in Frankreich Besorgnis hervor. Ge­rade die Sicherheitspolitik hat das Gefühl der Sicher­heit erschüttert. Seit einem Pahr hat sich die Lage ver­schlimmert. Der Viermächtepakt hatte im Juni 1933 in Europa und der Welt ein Gefühl der Ruhe und des Ver­trauens verbreitet. Die sogenannten regionalen Sicherheits-

Der sranzWen AlchM.

Pakte haben mit dem Geiste und dem Ziel des Viermächte­paktes nichts zu tun. Sie bezwecken die Zusammen- a r b e i t f ü r d e n K r i e g. Der Geist der neuen Pakte rich­tet sich zu dem gegen eine lebenswichtige Bedingung des Völkerbundes, nämlich das Recht der Revision der Verträge zur Vermeidung von Kriegen. Wenn der Völkerbund die Abrüstung nicht mehr erreicht und jede Möglichkeit einer friedlichen Revision der Verträge ausge­schaltet wird und man bewaffnete Bündnisse zur Wahrung des Status quo abschließt, wo bleibt da die Lebenskraft von Genf? Die Anhänger des Völkerbundes werden ihn selbst umbringen.

„Gorriere de la Sera" schreibt: Frankreich verbesiere weder seine diplomatische noch seine moralische Lage, indem es dem herzlichen Einvernehmen mit England und der lang­samen Entspannung der Beziehungen mit Italien eine improvisierte und zweideutige Freundschaft mitSowjetrutzland gegenüberstellte.

" Die Erkrankung des Prinzgemahls.

Rückkehr der Königin nach Holland.

dingung für den Kauf der chinesischen Ostbahn, die Ein­richtung einet entmilitarisierten Zone, ab­gelehnt.

Das neue Steuersystem.

.Die Steuereinnahmen erhöhen, den Steuerdruck, der auf dem einzelnen liegt, herabsetzen — das sind in zwei kurzen Schlagworten die Ziele einer Finanzpolitik, wie >re von dem Staatssekretär im Reichsfinanzministerium umrissen worden ist. Steuereinnahmen erhöhen, Steuerdruck vermindern — das klingt widerspruchsvoll, denn auf den ersten Blick muß man meinen, daß jede Erhöhung der Steuereinnahmen doch zur Voraussetzung hat, daß eben mehr Steuern gezahlt werden. Aber es kommt — und darin liegt die Lösung des Widerspruchs — sehr viel auf das Wie des Steuerzahlens an. Wer viel verdient, kann höhere Steuern zahlen, ohne daß er diese Belastung allzu sehr am eigenen Leibe spürt. Was aber_ für den einzelnen gilt, gilt auch für die Gesamt­wirtschaft, sodaß also ein Wirtschaftsapparat wie der deutsche dann ohne allzu großen Druck größere Steuern abwerfen wird, wenn er genügend beschäftigt ist, wenn diese Beschäftigung genügend Verdienst abwirft. Die Steuereinnahmen zu erhöhen, indem man der Ee- samtwirtschaft mehr Beschäftigung gibt, wäre also die Aufgabe, die sich Wirtschafts- und Finanzver­waltung gestellt haben. Das alles hört sich recht kom­pliziert an und nicht umsonst spricht man ja auch von einer „Finanzwiffenschaft". Aber Steuern sind eine Angelegenheit, die jeden einzelnen Bürger des Staates angehen, und Steuermethoden, Steuerhöhe und Steuer­ertrag sind also Fragen, mit denen der einzelne Staats­bürger sich vertraut zu machen suchen muß. Nicht ohne Grund betrachtet ja der einzelne das, was ihm an Steuern vom Staat abverlangt wird, als einen Prüf­stein dafür, ob der Staat den Interessen des Volkes genügend Rechnung trägt und eine kluge Steuerpolitik ist deshalb einer der Hauptpunkte für ein gesundes und vertrauensvolles Verhältnis zwischen dem Staats­apparat und dem Volk.

Zuerst taucht die Frage auf, welchen Zweck die von dem Staatssekretär Reinhardt verkündete Erhöhung der Steuereinnahmen hat. Der Staats­sekretär selbst hat erklärt: „Eine Erhöhung des Auf­kommens (an Steuern) ist unbedingt erforderlich, wenn es haushaltsmäßig möglich sein soll, die staatspolitisch bedingten Mehrausgaben zu decken und die Vorbe­lastungen auszugleichen." Er sprach weiter davon, daß unsere Ausgaben sich zwangsläufig erhöhen. Tatsächlich muß man sich überlegen, daß der neue Staat ja eine ganze Reihe von Aufgaben in Angriff genommen hat, die man früher von Staats wegen nicht zu lösen suchte Gewiß hat man dafür andere Posten eingespart, aber es kom­men eben noch jene von dem Staatssekretär Reinhardt erwähnten Vorbelastungen hinzu. Sie ergeben sich daraus, datz das Reich für die Arbeitsbe­schaffung gewissermaßen Vorschüße ausgenommen hat, die nun in den nächsten Jahren abgezahlt werden müssen, und zwar in jährlichen Teilbeträgen zwischen % und einer Milliarde. Es gab früher einmal die Theorie, datz ein Haushalt gesund gemacht werden könnte, indem man Ausgaben einspart, noch einmal einspart und wieder einspart. Diese Theorie entstand nach jener Ausgabenüberspannung, zu der die wirt­schaftliche Scheinblüte von 1926, 1927 und 1928 geführt harte. Damals wurde von 1930 zu 1931 die Gesamt- höhe der Reichsausgaben um fast 3 Milliarden herunter­gesetzt, wobei es eine erhebliche Rolle spielte, datz im Jahr 1931 zum ersten Mal die seitdem verschwundenen Reparationsbelastungen nicht mehr gezahlt werden mußten. Mit der erweiterten Arbeitsbeschaffung, stiegen dann die Reichsausgaben, die für das Jahr 1932 noch auf 5,65 Milliarden RM. angesetzt waren.

Haag, 29. Juni. Wegen der Erkrankung Des Prinz- zemahls hat die Königin Wilhelmine ihren Sommer- rufenthalt in der Schweiz abgebrochen. Sie wird bereits am Freitag im Haag zurückerwartet. Halbamtlich wird bekanntgegeben, daß der Prinzgemahl eine ruhige Nacht verbracht habe und zur Zeit kein Grund zur Beun­ruhigung bestehe. Aus Hofkreisen verlautet jedoch, daß man sich dort über den Eeiundheitszustand des Prinzgemahls Sorge m a ch t. Die Ärzte Führen den gestrigen Ohnmachts­anfall des Prinzgemahls auf Schwäche zurück und haben dem Prinzen vollkommene Ruhe verordnet.

Der belgische Ministerpräsident in Paris.

Paris, 29. Juni. Der belgische Ministervräsident d e Vroquevilleiftam Freitagnachmittag, von Brüssel kom­mend, in Paris eingetroffen.

Um den Kauf der chinesischen Ostbahn.

Die Sowjetunion lehnt die mandschurischen Bedingungen ab.

Reval, 30. Juni. Wie aus Moskau gemeldet wird, hat die fowjetruffifche Regierung die mandschurische Br-

Zwei japanische Zerstörer zusammengestotzen und gesunken.

Bisher fünf Tote, zahlreiche Lerletzte.

Schanghai, 30. Juni. (Eig. Drahlmeldung.) Bei Racht- manöneta an der Küste von Korea sind die japanischen Zer­störer „Juazuma" und „Miyuki" zusammengestotzen und kurz darauf gesunken. Bisher werden fünf Tote und zahlreiche Verletzte gemeldet.

Ein Bericht des japanischen Marineministeriums.

Tokio, 29 Juni. (Eig. Drahtmelüung.) Zu dem gemel­deten Zusammenstoß zwischen den japanischen Zerstörern „Miyuki" und Jnazuma" an der Küste von Korea teilt das japanische Marineministerium mit, daß bei der Katastrophe vier Matrosen ums Leben kamen, während vier weitere verletzt wurden. Zwei Angehörige der Besatzung werden noch vermißt. Im Augenblick des Zusammenstoßes herrschte dichter Rebel. Das Heck des Zerstörers „Miyuki" wurde durch den heftigen Zusammenprall glatt abge­schnitten. so daß das Boot sofort sank. Die „Jna­zuma" hat schwere Beschädigungen am Bug daoon- geiragen. Man will versuchen, die beiden Zerstörer, die an- icheinend im seichten Wasser gesunken find, adzuschleppen.

1933 auf 5,9 Milliarden RM. und 1934 auf 6,5 Mil­liarden RM. Brünings Politik der Ausgaben-Ein- schnürung während der großen Wirtschaftskrise ist also insoweit überwunden, als eine langsame Zunahme der Ausgaben für ausgesprochen wirtschaftliche Zwecke durch­geführt und auf diese Weise Geld in die Wirt­schaft hinein gesteckt wird, das umgesetzt und durch erhöhte Umsätze als Steuer zum Staat zurück­gebracht werden soll.

Hand in Hand damit geht eine Änderung des Steuer sy st em s.' In jener wirtschaftlichen Krisen­zeit brachten plötzlich die Steuern nur noch einen Bruch­teil ihres Ertrages. Da gleichzeitig trotz Kürzung der Beamtengehälter Mehrausgaben vor allem für die Unterstützung der Arbeitslosen nötig waren, führte man in aller Eile neue Steuern ein. So wurde die Zahl der Steuern immer größer, ihre Berechnung für den ein­zelnen Steuerpflichtigen immer schwieriger. Staats­sekretär Reinhardt hat nun erklärt, daß zwar die Steuereinnahmen gleich hoch bleiben müffen, datz auch die Zahl der Steuern nicht vermindert werden darf, in­dem man die eine oder die andere Steuer einfach streicht, wohl aber will er 5 Steuerarten, die sämtlich von dem Einkommen erhoben werden, zu einer ein*