Als ich in der Nacht zum Freitag die Nachricht erhielt, M der Rat des Völkerbundes den Beschluß qefatzt hätte, die Erledigung Danziger Fragen auf die Tagesordnung dieser Ratssitzung zu setzen, war ich, was ich ehrlich be- ! *■““ Matz« über diesen Beschluß er«
tonen möchte, in staunt, mit mir, l ___, „ ...
Bevölkerung, als deren Vertreter ich die Ehre habe, hier zu stechen. Es ist das erste Mat in der Geschichte des' Verhältnisses der Freien Stadt Danzig zu-m Völkerbund das; solche Fragen mit besonderer Eile auf die Tagesordnung gesetzt wgrden sind.
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Nr. 182.
Montag, 6. Juli 1936.
84. Jahrgang.
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400000 deutsche Menschen, die ihr Schicksal nicht
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Polen beauftragt.
Pilsudik kommiss:
mzig ereignet hat, entgvgenge- Schluß gekommen, daß der ge
wahren. Wenn der Völkerbund auch nur
Die Zehnjahresfeier des 1. Reichsparteitages
Eine scharfe Absage an den Genfer Kommissar. — Rede des Senatspräsidenten Greiser vor dem Rat.
auf alle Ewigkeit an den Völkerbund ketten wollen.“
Während der Völkerbundskommissar so zum ewige« Hemmschuh für die Entwicklung wurde, hat die narie- «lkMÄUisch« Di------- ‘ • —
Sie Entschlietzung hat folgenden Wortlaut: „Der Rar hat den Bericht des Hohen Volkerbundskommissars in der Freien Stadt Danzig vom 30. Juni 1936 über den Zwischenfall, der fi» bei dem kürzlich erfolgten Besuch des deutschen Kreuzers „Leipzig" in Danzig ereignet hat, entgogenge-
nommen und ist zu dem , u n.
nannte Zwischenfall einen internationa'len Charakter ausweist. In der Erwägung, daß sich Polen gemäss dem ? Statut der Freien Stadt Danzig dazu verpflichtet hat, die
Führung der außenpolitischen Angelegenheiten Danzigs zu übernehmen, beschließt der Rat, die polnische Regie- r u n g zu bitten, im Namen des Rates auf diplomatischem Wsge diese Frage zu prüfen und dem Rat bei seiner nächsten ordentlichen Tagung einen Bericht über die Erfolge ? der Matznahmen vorzulegen, deren Ergreifung sie für nötig gehalten haben sollte."
vanziaer Regierung es im Sinn« der beiden Deutschlands und Polens, Adolf Hitler und Ei, verstanden, nicht nur ohne Hilfe des Völkerbunds- ärs. sondern, man kann sagen, trotz seines Vorhan
denseins einen wirklichen Ausgleich mit Polen herbeizuführen. Statt diesen im Interesse des Friedens geschaffenen Ausgleich, zu dem keine frühere Regierung Danzigs fähig gewesen ist, anzuerkennen, hat der Vülkerbundskommissar Lester nunmehr eine neue Methode gefunden, die deutsche Bevölkerung in Danzig nicht mehr zur Ruhe kommen zu lassen.
Danzig ist kein Prügelknabe.
Endlich ist in Gens einmal Fraktur geredet worden! Der Danziger Senatspräsident Greiser hat in einer Anklagerede gegen den Völkerbund und dessen Kommissar, die man im Vergleich zur Wirklichkeit noch als sehr maßvoll bezeichnen mutz, zwar nicht wörtlich, aber dem Sinne nach feststellen müssen, datz Danzig sowohl vom Völkerbund wie vom Kommissar nichts anderes als Schwierigkeiten und hohe finanzielle Ausgaben gehabt hat und datz der Posten des Völkerbundskommissars seit der Machtergreifung durch den Nationalsozialismus in Deutschland und besonders seit dem deutsch-polnischen Abkommen vom Januar 1934 völlig überflüssig geworden ist.
Immer, wenn im Völkerbund Schwierigkeiten irgend welcher Art austauchten, wie sie sich beispielsweise jetzt aus der Abessinienfrage ergaben, rollte man in Genf die Danziger Frage auf. Nicht etwa, weil die Zustände in Danzig es dringend erforderlich gemacht hätten, sondern, weil es die b e q u e m st e Art war, von den eigenen Schwierigkeiten abzulenken. Man suchte einen Prügelknaben und sand ihn in dem kleinen Zwangsstaate, der sich infolge der aüfgezwungenen unglücklichen Struktur nicht wehren konnte. Das ist das Schauspiel, das wir mit der Zitierung Greifers auch jetzt wieder erlebten.
Es wär« Aufgabe des Hohen Kommissars des Völkerbundes in Danzig gewesen, die Danziger Regierung in ihrem Bestreben zu unterstützen, einen Ausgleich mit Polen zu finden und einen friedlichen Aufbau zu garantieren. Stattdessen hat dieser Vertreter der Demokratie die von der Danziger Bevölkerung zweimal durch Mehrheitsbeschlutz bestätigte Danziger Regierung in ihren Bemühungen um das Wohl des Staates nicht nur nicht unterstützt, sondern dadurch, datz er sich zum Anwalt der ewigen Unruhestifter macht«, Ordnung und Ruhe gestört und die Regierung durch kleinliche Schikanen von ihrer eigentlichen Aufgabe abgehalten, Arbeit und Brot für die Bevölkerung zu schaffen.
Die Tatsache, datz di« Danziger Regierung hier zum Weiten Male im Verlauf eines Jahres sozusagen vor der Weltöffentlichkeit zur Rechenschaft gezogen wird, legt mir die Verpflichtung auf, einmal grundsätzlich auf alle Fragen, d i e die Freie Stadt Danzig bewegen, einzu- gehen.
Dabei möchte ich betonen, datz ich mich vor meinem eigenen Gewisse« zu der Pflicht durchgerungen habe, hier (Fortsetzung auf Seite 3.)
Die Wiederh»tuug des denkwürdigen Marsches durch die Straßen von Weimar.
Jm^ schlichten Braunhemd, ohne Rangabzeichen, marschiert die alte Garde Erste Reihe von links: Reichsnnmster R u ft, Dr. Ley, Stabschef Lutze, Reichsleiter Rosenberg, Reichsminister Dr.
11 Relchssührer-SS. Himmler, Gauleiter Streicher und Reichsarbeitsführer Hier!.
(Heinrich Hoffman»,
Datz im Anschluß an dies»« ea'w*tH naturgemäß das Für und Wider untersucht worb«.: . , ,n m.-e Selbstverständlichkeit. Genau so gut aber, wie die Danziger Regierung geduldet hat, datz den Partei, n, die sich im negativen Sinne hierzu eingestellt haben, genügend Spielraum zur Veröffentlichung ihrer Gedankenaäwge gegeben wurde, mutzte sie selbstverständlich dem politischen Führer der die Regierung oerfassungsmätzig tränenden Nationalsozialistischen Partei, Herrn Gauleiter Förster, das Recht geben, den seit langer Zeit empörten Herzen dieser über- arotzen Mehrheit der Danziger Bevölkerung Luft zu machen. Wenn die auch so oft hier vom Rat gefordert« Meinungsfreiheit in Wort und Schrift überhaupt eine demokratische Bedeutung haben soll, so kann ich nicht mehr sagen, als datz der Wunsch des Völkerbundsrates, die Danziger Verfassung solle nicht nur dem Buchstaben, sondern auch dem Geist nach beachtet werden, in diesem Falle realisiert worden ist.
Eine grundsätzliche Darlegung.
Senatsprasident Greiser
machte über das Danziger Problem und di« Beziehungen L zwischen der Freien Stadt Danzig und dem Völkerbund grundlegende Ausführungen, die bei den Mitgliedern des Völkerbundsrates größtes Aufsehen erregten. Greiser führte u. a. aus:
Der deutsche Kreuzerbesuch.
Wenn in seinem Bericht davon die Rede ist, datz die Tatsache der Verweigerung eines Besuches des Kommandanten eines deutschen Kriegsschiffes bei dem Herrn Hohen Kommissar Erwähnung finden mutz so kann ich dazu sagen, datz ich volles Verständnis dafür habe. Wenn diese Tatsache die Mitglieder des Völkerbundsrates interessiert, so auch die Freie Stadt Danzig, und mich hat diese Tatsache in höchstem Matze interessiert. Di« Danziger Regierung jedoch oder den Präsidenten des Senats hiermit irgendwie in Verbindung zu bringen, scheint mir aber vollkommen falsch,am Platze zu sein. Als Ehe? der Danziger Regierung mutz ich Sie schon bitten. Ihr Erstaunen hierüber an ein« Adresse zu richten, die in Berlin wohl aufzufinden sein dürfte.
Als Nationalsozialist und Deutscher möchte ich ebenso ehrlich meiner Meinung dahingehend Ausdruck geben, daß man sich nach der taktlosen Handlungsweise des Herrn Kommissars bei dem letzten deutschen Kriegsschifsbesuch im »»origen Jahr über das Unterbleiben des Besuches des Kommandanten des Kreuzers „Leipzig" nicht weiter zu wundern braucht.
Besonders eigenartig erscheint es jedoch, datz die Presse der Opposition in Danzig den Bericht des Herru Hohen Kommissars eher zur Kenntnis bekommen hat als die Danziger Regierung.
Bei dieser Handhabung der Danziger Frage darf der Rat sich nicht wundern, wenn in der Öffentlichkeit wieder, wie schon einmal, der Eindruck entsteht, daß diese Danziger Frage wiederum von der unangenehmen Erledi- fung anderer Zusammenhänge ablenken oll«. Ich habe den vorliegenden Bericht des Kommissars leuder erit_ jetzt in Genf bei meiner Ankunft zur Kenntnis nehmen können unb mutz sagen, datz mein Erstaunen über di«,«n Bericht noch größer ist, als über den Ratsbeschlutz. 3$ bin allo gewissermaßen gezwungen, aus dem Stegreif zu diesen Dingen Stellung zu nehmen.
Aus diesem Grunde dürfen Sie es mir, meine Herren auch nicht verwehren. datz ich vor aller Öffentlichkeil weniger aus juristischen und völkerrechtlichen Erwägungen heraus =u Ahnen spreche, soiÄern mehr aus den tiefen Herzen der . anständigen Danziger Bevölkerung die zu Wien mir das Schicksal als eine hohe und schöne' Aufgabe anvertraur hat. Der Bericht des Herrn Kommissars setzt mich schon deshalb Lefonders in Erstaunen, weil Herr Lester mir noch vor wenigen Tagen bei unserer letzten gemein, tarnen Unterredung in Gegenwart von Zeugen seiner Ee- vugtuung darüber Ausdruck gegeben hat, datz di« Regierung «atznahmen veranlaßt hat, welche auch seiner Meinung nach «e einzig richtigen seien, um «sine weitere ruhige und fried- «cho Entwicklung in Danzig zu gmvahrleisten.
Er sucht förmlich nach Möglichkeiten, der Danziger Regierung Schwierigkeiten zu bereiten und Unfrieden zu stiften. Die Empörung der anständigen Danziger Bevölkerung gegen Lester hat ein Ausmatz erreicht, datz bte Danziger Regierung Matznahmen ergreifen mutz, um Herrn Lester vor einer deutlichen Meinungsäußerung der Bevölkerung zu bewahren. Wenn der Völkerbund auch nur den Anschein demokratischer Prinzipien aufrechterhalten will, dann wäre es feine Ausgabe, Herrn Lester nunmehr schnellstens aus Danzig zu entfernen. Noch bester wäre es, wenn der Völkerbund darauf verzichtete, einen Nachfolger nach Danzig zu entsenden und die Sorge um Danzig Deutschland nnd Polen überließe, die gezeigt haben, datz sie zur friedlichen Bereinigung etwaiger Streitfragen sehr wohl in der Lage und willens sind. Deutschland und Polen haben für den Frieden Europas wohl den größten Beitrag seit dem Weltkrieg geleistet. Man kann im Interesse eines wahren Friedens
Der Zwischenfall „Kreuzer Leipzig".
Gens, 4. Juli. Der Völkerbundsrat ist am Samstag kurz nach 16 Uhr unter dem Vorsitz des britischen Außenministers Ed e n .zu einer öffentlichen Sitzung zusammengetreten. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist der Bericht des Danziger Völkerbundskommissars über di« Lage in Danzig. Der Danziger Senatspräsident Greiser ist zu der Sitzung erschienen.
Der britische Außenminister Eden legte als Berichterstatter für die Danziger Frage dem Völkerbundsrat zu dcm Bericht des Völkerbundskommissars Lester einen (Ent? fchlietzungsentwurf vor. in dem aus dem umfangreichen Bericht Lesters lediglich der Zwischenfall herausgegriffen wird, der sich bei dem Besuch des deutschen Kreuzers „Leipzig" in Danzig ereignet hat. In der Entschlietzung wird behauptet, datz dieser Zwischenfall einen internationalen Charakter habe. Unter Hinweis daraus, datz Polen di« außenpolitische Vertretung Danzigs obliegt', wird in der Entschlietzung der Vertreter Polens beauftragt, aus diplomatischem Wege den Zwischenfall zu regeln und dem Völkerbundsrat bei seiner nächsten ordentlichen Tagung Bericht zu erstatten.