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Nr. 71.
Donnerstag, 12. Marz 1936.
84. Jahrgang.
i 3iploiimiiid)cr Hochbelmb in Sotiöon.
Heute Fortsetzung der Konferenz der Locarno-Mächte. — London sieht Möglichkeiten. Sowjetrussische und rumänische Quertreibereien.
Vorbereitungen für die Ratstagung.
a?; $etI,n’ 12- März. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) In der englischen Hauptstadt herrscht diplomatischer Hochbetrieb. Nicht nur das Kabinett hielt gestern verschiedene Sitzungen ab, auch im englischen Auswärtigen Amt reihte sich Besprechung an Besprechung und in den Vorzimmern drängten sich die Pressevertreter aller Länder. -7 Ein kleiner Stab von Völkerbundsbeamten ist bereits eingetroffen, um die Vorbereitungen für die übermorgen beginnende Ratstagung zu treffen. Vorher 'aber noch, und zwar heute nachmittag, treten die Locarno Mächte zusammen, um ihre in Paris begonnenen Beratungen fortzusetzen. Wenn auch nach : nutzen der Schein aufrecht erhalten wird, datz nicht diese g Vorbereitungen, sondern die Sitzung des Rates die ß Entscheidung bringen wird, so befürchtet man doch in -den Kreisen der kleinen Völkerbundsmächte vielfach, ^7datz praktisch bereits in der Konferenz -der Locarno st aaten die Entscheidung - fall en wird.
: Es ist natürlich nicht möglich, voraus zu sagen, wie sich die Dinge weiter entwickeln werden. Festzustellen ist im Augenblick nur, datz die ll n t e r r e d u n g m i t dem Führer, die der bekannte englische Journalist Ward P r i c e veröffentlichen konnte, sehr günstig gewirkt hat, und datz diese Veröffentlichung in London stärkste Beachtung fand. An dieser Tatsache kommt auch Havas nicht vorbei. Das halbamtliche französische Büro stellt vielmehr in einer Londoner » Meldung fest, datz das Interview in Lond-on : als ein sehr wichtiger neuer Beitrag zur Entwicklung der diplomatischen Lage ^betrachtet und im ganzen für autzer- ^ordentlich nützlich gehalten wird. Hier uno da ist denn auch eine etwas zuversicht- “'"1 i chere Beurteilung der Lage in London festzu- ftellen. Diese Stimmung wird noch dadurch verstärkt, datz Reuter aus Paris die Äutzerung eines Mitgliedes b «er englischen Delegation übermittelt, wonach man in ff Pariser Besprechungen allerdings erst die Oberfläche ff der Probleme berührt habe, datz aber die Lage nicht k «ehr so schwierig sei wie gestern und datz es v i e l - ' leicht eine Möglichkeit gäbe, Verhandlungen mit Deutschland auf der Grundlage des Hitlerschen Angebots zu er- f offnen. Auch die Äutzerungen des belgischen 7 Ministerpräsidenten im Parlament, datz die Vorschläge Hitlers für Belgien von Interesse seien und datz diese Vorschläge Ideen enthielten, die einen konstruktiven 7 Charakter hätten, kann in diesem Zusammenhang her- r angezogen werden.
£ _ Auf der anderen Seite darf man aber auch nicht übersehen, datz mancherlei Quertreibereien 7 im Gange sind. Vor allem ist hier hinzuweisen auf die : Bemühungen der Sowjetrussen, den Fran- ! zosen den Rücken zu steifen, wobei die Sowjets, wie die « »Iaily Mail" andeutet, von der Hoffnung getrieben
werden em Chaos heraufzubeschwören, um dann im "Uven fischen zu können. So hat der Londoner sowjetrussische Botschafter im englischen Auswärtigen Amt ausdrücklich erklärt, datz die Moskauer Regierung gegen jede Verhandlung mit Deutschland sei. Diese Einmischung Sowjet- rutzlands hat in London stark verschnupft und ein nicht unbeträchtlicher Teil der englischen Presse wendet sich s ch a r f g e g e n d i e s e A k t i o n der Moskauer Regierung, deren Mission sei, wie „Evemng News" sagt, den Westmächten nicht den Frieden, sondern den revolutionären Unfrieden zu bringen. Aber auch Organe, die dem rumänischen Autzenminister nahestehen, wenden sich scharf gegen Verhandlungen mit Deutschland. Damit ist freilich nicht gesagt, datz diese Auffassung auf der gestern in Genf abgehaltenen Sitzung der Kleinen und der Balkan-Entente, an der T i t u l e s c u teilnahm, allgemein geteilt wird. In diesen Kreisen scheint man aber darüber Mißbehagen zu empfinden, datz der italienische Fall, der „Schulfall", zunächst vertagt und durch die Londoner Ratstagung stark in den Hintergrund gerückt ist. Schließlich sei noch, teils der Kuriosität wegen, zum andern aber auch, um zu zeigen, daß Frankreich bemüht ist, einen Druck auszuüben, die Tatsache verzeichnet, daß in Genf gestern abend ein Havas-Telegramm veiannt wurde, in dem Frankreich mit dem Austritt aus dem Völkerbund droht. Für Genf find ja freilich Austrittsdrohungen nichts Neues, aber auch dieser Vorgang zeigt, mit welchen Mitteln gearbeitet wird.
Eden Vorsitzender der Locarnokonferenz.
London, 11. März. Möglicherweise wird Außenminister Eden, wie Preß Association meldet, den Vorsitz über die Donnerstagsttzung der Locarnomächte übernehmen. Sollte jedoch der Konferenz Ministerpräsident V a l d w i n beiwohnen, der seinerzeit zusammen mit Sir Austen Chamberlain den Lacarnopakt für England unterzeichnete, dann werde Baldwin Konferenzvorsitzender sein.
Die Sitzung wird nicht im sogenannten Locarnoraum des Foreign Office stattfinden, sondern in dem kleineren alten Kabinettsraum. Der Zeitpunkt für die Eröffnung der Konferenz am Donnerstag ist bisher noch nicht festgesetzt. Die Sitzung wird jedoch voraussichtlich um 17 Uhr MEZ. beginnen.
überflüssige Prüfung überflüssiger Vorkehrungen.
Paris, 11. März. Der Heeresausschuß der Kammer beschloß, eine Abordnung an die Nordost- grenze zu entsenden. Sie soll sich von den getroffenen Sicherungsvorkehrungen überzeugen. Die Abordnung wird Paris am Donnerstagabend verlassen.
Dank des Führers
für die Zustimmungs-Kundgebungen.
Anläßlich der Aushebung der entmilitarisierten Zone.
Berlin, 11. März. Dem Führer und Reichskanzler sind aus Anlaß seiner Reichstagsrede und des Wiedereinzugs deutscher Truppen in ihre rheinischen Friedensgarnisonen am 7. d. M. von überall her, insbesondere aus den Städten und Gemeinden der ehemals entmilitarisierten Zone, Treuegelöbnifse, Dankestelegramme und sonstige Kundgebungen von deutschen Volksgenossen des In- und Auslandes, von Parteigliede- ruugen. Vereinen und Verbänden, aus Betrieben, Lehr- onstalten und Familien sowie auch von ausländischen Persönlichkeiten in so großer Zahl zugegangen, daß es ihm zu seinem Bedauern nicht möglich ist, darauf, im einzelnen zu antworten.
Der Führer sagt auf diesem Wege allen, die in diesen Tagen seiner in Treue gedacht und ihm ihre Zustimmung und besten Wünsche übermittelt haben, seinen herzlichen Dank
Erneuerung der englischen Zivilliste.
Der König bittet die Möglichkeit seiner Verheiratung zu berücksichtigen.
London, 11. März. 2m Unterhaus wurde am Mittwoch eine Botschaft König Eduards verlesen, in der das Parlament um die Erneuerung der Zivilliste ersucht wird. Ein Abschnitt der königlichen Botschaft, der besonderes Aufsehen unter den Abgeordneten hervorrief, lautete: Seine Majestät wünscht, daß di« Möglichkeit seiner Verheiratung berücksichtigt wird.
Eine unternehmungslustige Abendzeitung stellt bereits die Frage: „Wer wird die neue Königin Englands sein?"
Vorbereitung der römischen Konferenz.
Österreichischer Ministerbcsuch in Budapest.
Budapest, 11. März. Der österreichische Bundeskanzler Schuschnigg und Außenminister Verger-Walden- egg werden am Freitag zu einem zweitägigen Besuch in Budapest eintreffen. Der Besuch, der auf österreichische Anregung hin erfolgt, gilt der Vorbereitung der in der nächsten Woche in Rom stattfindenden Dreimächtekonferenz, sowie der grundsätzlichen Klärung über die endgültige Stellung der Wiener Regierung, di« nach hiesiger Auffassung notwendig geworden sei im Hinblick aus die verschiedenen Versuche Österreichs in Prag, in enger« Beziehungen zur Kleinen Entente zu treten.
Locarno und der Rat.
Der Völkerbundsrat wird, wie schon berichtet wurde, am Samstag in London zusammentreten. Es sollen nun hier nicht Mutmaßungen über den voraussichtlichen Verlauf der Tagung angestellt werden, auch nicht darüber, ob sich die Londoner Atmosphäre bei den gleichen Teilnehmern der Tagung sehr wesentlich von der Genfs unterscheiden wird, sondern es sollen zunächst einmal einige rein sachliche Angaben gemacht werden, die für diese Tagung von Bedeutung sind. Zunächst sei einmal festgestellt, wer heute i m R a t e s i tz t. Es sind nach dem Ausscheiden Deutschlands und Japans aus dem Völkerbund noch 14 Staaten, nämlich die vier stä nd i gen Rais mitgl jeder: Großbritannien, Frankreich, Italien und Sowjetrußland, die zwei halbständigen Mitglieder — sie sind für immer wieder- wählbar erklärt — Polen und Spanien und schließlich die restlichen acht Mitglieder, nämlich: Argentinien, Australien, Chile, Dänemark, Panama, Portugal, Rumänien und Ecuador.^ (Die gleichen Staaten, aber ohne Italien bilden den Dreizehnerausschutz, der sich um die Liquidierung des Abessi- nientonftift® bemüht.) Der Rat ist nun sowohl von der französischen als auch von der belgischen Regierung angerufen worden. Beide Regierungen stützen sich dabei auf den Artikel 4 des Locarnovertrag es, der nach deutscher Auffasiung aufgehört hat zu existieren. Dieser Artikel 4 besagt, daß jeder der Vertragsschließenden die Frage sofort vor, den Völkerbund bringen wird, wenn er der Ansicht ist, „daß eine Verletzung des Artikels 2 des gegenwärtigen Vertrages (d. h. des Locarnovertrages nach deni Deutschland und Frankreich und ebenso Deutschländ und Belgien sich verpflichten gegenseitig in keinem Falle zu einem Angriff zu schreiten) oder «in Verstoß gegen die Artikel 42 und 43 des Versailler Vertrages (das sind die Bestimmungen über die Entmilitarisierung des Rheinlandes) begangen worden ist, oder begangen wird".
Der zweite Absatz gibt für den Rat die folgende Richtlinie: „Sobald der Völkerbundsrat festgestellt hat, daß eine solche Verletzung oder ein solcher Vorstoß begangen worden ist, zeigt er dies unverzüglich den Signatarmächten des gegenwärtigen Vertrages an, und jede von ihnen verpflichtet sich, in solchem Falle der Macht, gegen die sich die beanstandete Handlung richtet, sofort ihren Beistand zu gewähren." Man sieht, daß dieser Absatz dem Rat keine weiteren Richtlinien gibt. Er könnte hiernach, wenn er zu der Auffasiung gelangen sollte, daß Deutschland den Locarnopakt verletzt hat, wobei der Rat ganz außer acht lassen müßte, daß der Locarnovertrag durch das französisch-sowjetrussische Bündnis außer Kraft gesetzt worden ist, diese Tatsache den llnter- zeichnermächten mitteilen und diese müßten dann Frankreich ihren Beistand gewähren. Das ist praktisch vollkommen unsinnig. Mit Recht sagt hierzu der bekannte Völkerrechtler von Freytagh-Loringhoven: „Welcher Beistand sollte wohl Frankreich dagegen gewährt werden, daß ein paar deutsche Kompanien und Batterien im Rheinland stehen? Die Frag« stellen heißt sie beantworten: Es ist gar keine Form irgendeines Beistandes denkbar, der hier qewähtt werden könnte."
Der dritte Absatz des Artikels 4 des Locarnovertrages kann überhaupt nicht herangezogen werden, da er von einer „flagranten Verletzung" des Artikels 2 des Locarnovertrages resp. der Bestimmungen über die entmilitarisierte Zone spricht. Daß hiervon nicht die Rede sein kann, ist von der englischen Regierung durch die Rede ihres Außenministers Eden im Unterhaus ausdrücklich anerkannt worden. „Ich bin dankbar sagen zu können", so führte Eden am 9. März aus, „daß kein Grund für die Annahme besteht, daß die gegenwärtige deutsche Aktton eine Drohung mit Feindseligkeiten in sich schließt." Damit entfallen auch alle Versuche der Scharfmacher Deutschland gegenüber den berühmten Sanktionsartikel der Völkerbundsjatzung, es ist dies der Artikel 16, der im Abessinienkonflikt eine so große Rolle spielt, anzuwenden. Es scheint, als ob gewisse französische Kreise geglaubt haben, ein Hintertürchen im Artikel 44 des Versailler Vertrages zu finden, der besagt, daß eine Zuwiderhandlung Deutschlands gegen die Bestimmungen über die entmilitarisierte Zone betrachtet würde „als feindliche Handlung gegenüber den Signatarmächten dieses (d. h. des Versailler) Vertrages und als .Versuch der Störung des Weltfriedens". Man braucht nur diese Worte zu zitteren, um zu zeigen, wie lächerlich eine Anziehung dieser Bestimmungen ist, denn niemand wird behaupten wollen, daß einige deutsche Bataillone und Batterien im Rheinland den Weltfrieden störten. Der wird durch ganz andere Aktionen gestört!
In der ausländischen Presse wird nun vielfach an die Konferenz von S1 r e s a erinnert und an die Beschlüsse, die der Rat im Anschluß hieran faßte. 3n Stresu wandten sich, wie noch erinnerlich sein dürfte, England, Frankreich und Italien dagegen, daß Deutschland, nachdem es von der Gegenseite nicht die Einlösung des Abrüstungsversprechens ' erlangen konnte, die deutsche Wehrhoheit wiederherstellte und damft der einseitigen Abrüstung Deutschlands ein Ende machte. Die drei Mächte stellten damals — am 14. April v. I. — „ihre volle Übereinstimmung in dem Willen fest, sich mit allen geeigneten Mitteln jeder einseitigen Aufkündigung von Überträgen -u widersetzen, durch die der Friede in Europa gefährdet werden könnte". Der Rat faßte einige Tage später einen längeren Beschluß, nach dem die einseitige Aufkündigung von Verträgen „zur Ergreifung aller geeigneten Maßnahmen führen muß, wenn es sich um Verbindlichkeiten handelt, durch die die Sicherheit der Völker und bi« Aufrechterhaltung des Friedens in Europa berührt wird". Deutschland hat damals gegen diesen Beschluß bei den Ratsmitgliedern Protest erhoben und erklärt, daß sie nicht das Recht haben, sich zum Richter über Deutschland aufzuwerfen, daß der Beschluß des Völkerbundsrats den Versuch einer erneuten Dtskriminiekung Deutschlands darstellt wtb daß er