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Nr. 63.
Mittwoch, 4. März 1936
84. Jahrgang
Eine Rede Mussolinis.
Die Regierungsbildung in Tokio
ß,
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Rom, 3. Mörz. Musse lini hat am heutigen Dienstag vor dem italienischen Ministeirat erklärt, daß am 18., 19. und 20. März in Rom eine italienisch-österreichisch-unga- cische Zusammenkunft unter Beteiligung des österreichischen Bundeskanzlers Dr. Schusichnigg, des österreichischen Außenministers Berger-Wal den eck, des ungarischen
schlug, keine mehr geschlagen worden sei, eine Schlacht, die noch über Tannenberg stehe, weil sie sich in einem schwierigen Gelände abgespielt habe — so ist man doch enttäuscht, daß sie politisch ohne Folgen blieb. Dem Genfer Friedensangebot glaubt man mit Mißtrauen begegnen zu müssen und man fragt sich, ob man auf diese Weise das italienische Hauptkriegsziel, nämlich der militärischen Macht Abesiiniens ein für allemal ein Ende zu bereiten, erreichen kann. Trotz dieser gewiß zunächst sehr kühlen Aufnahme des Friedensappells in Rom war man gestern abend in Genf ziemlich zuversichtlich gestimmt. Die Franzosen rechnen mit einer bedingten Zustimmung Mussolinis und auch in englischen Kreisen erwartet man eine allgemeine Zusage Italiens, in Friedensverhandlungen einzutreten. Wie weit diese Anschauungen das Richtige treffen, bleibt abzuwarten.
Inzwischen aber bekundet Mussolini sehr deutlich seinen Willen, sich trotz des abessinischen Feldzuges nicht aus der europäischen Politik ausschaltenzulassen. In diesem Sinne ist die von Musiolini angekündigte dreitägige römische Tagung zu verstehen. Diese Zusammenkunft ist nach den eigenen Worten des Duce und nach dem halbamtlichen Kommentar des „Eiornale d'Jtalia" als die öffentliche Feststellung zu betrachten, daß der Versuch, Italien aus dem Donauraum aus- z u s ch a l t e n und die D o n a u f r a g e ohne, d. h. gegen Italien, zu lösen, gescheitert ist. Sehr bemerkenswert ist dabei noch, daß Mussolini der französischen Regierung das Kompliment macht, sie sei an diesen Plänen nicht beteiligt gewesen. Das, ebenso wie die Haltung Flandins in Genf läßt den Schluß zu, daß Flandin die Linie der vermittelnden Jtalienpolitik Lavals nicht verlassen hat. In Genf hat das die Engländer zu dem Scherzwort veranlaßt: Wir dachten, Herr Flandin würde kommen, statt dessen ist Herr Laval eingetroffen. Auch dieses Stimmungsmoment ist für die weiteren Genfer Bemühungen nicht unwichtig.
nicht unsere Anwesenheit beiseite lassen, noch die Interessen Italiens und der mit uns verbündeten Staaten übergehen kann.
Musiolini verwies dann auf die am 18., 19. und 20. dieses Monats in Rom stattfindende italienisch-österreichisch-ungarische Zusammenkunft und erklärte: Das Zusammentreffen findet auf der Linie der römischen Protokolle statt, die in den ersten zwei Jahren ihres Bestehens eine unleugbare Wirksamkeit zur Stärkung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Budapest, Wien und Rom gehabt haben.
Bezüglich der Flottenkonferenz kann, so- sagte Musiolini zum Schlug, unsere Haltung nicht diejenigen überraschen, die sich der Erklärungen unseres Delegationsführers in der Eröffnungssitzung entsinnen.
Prinz Konoye beauftragt.
Tokio, 4. März. (Eig. Drahtmeldung. Ostasiendienst des DRB.) Prinz Konoyehat vom Kaiser den B e f e h l z u r Neubildung des Kabinetts erhalt en.
Die sieben, zurück getretenen Kriegsräte haben zugleich mit ihrem Rücktrittsgesuch eine Denkschrift an S a i n j i übermittelt, in der sie erklären, dag nur mehr eine völlige Erneuerung der Staatspolitik die Lage wiederherstellen könne. Dazu seien aber neue unverbrauchte Kräfte nötig. Es müßten schnelle Entschlüsie gefaßt werden, um im Heer einen Ausgleich herbeizusühren. Auch die Beamtenschaft des Außenministeriums trete für die BU- dung einer starken entschlossenen Regierung ein. Der neue Außenminister müsie Japans Politik unverändert fortführen mit dem Ziel, Japans Stellung als stabilisierend« Macht in Ostasien zu erhalten. Das alles könne aber nur erreicht werden durch umfaßende Personalveränderungen mit dem Einsatz neuer Kräfte.
Wie amtlich bekanntgegeben wird, ist der zurückgetretene Kriegsrat General Rischi zum Nachfolger des bei dem Putsch ums Leben gekommenen Generals Watanabe auf
Nach dem Friedensappell.
Eine Woche Bedenkzeit. — Der Achtzehner-Ausschuh sott trotzdem Olsperre beraten. Kühle Aufnahme in Rom.
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Waffenstillstand?
Aufforderung zum Waffenstillstand, größtes Rüstungsprogramm Englands seit dem Ende des Weltkrieges — das sind die zwei politischen Themen des Tages. Die englische Regierung hatte lange angekündigt, daß sie sich zur Aufrüstung entschlossen habe, daß sie die Verteidigungsmöglichkeiten des Reiches zu Wasser, zu Lande und in der Luft als unzureichend betrachte. Ihr Weißbuch über eine Aufrüstung aller drei Waffen ist also keine Überraschung. Aber es ist ein Zufall, daß dieses Weißbuch am gleichen Tag bekanntgegeben wird, an dem unter Teilnahme des englischen Außenministers der • Völkerbund (durch Englands Politik zum System der Strafmaßnahmen gegen Italien veranlaßt) eine Friedensmahnung an die Kriegführenden in Ostafrika richtet? Italienische Zeitungen erklärten dieser Tage, daß nach ihrer Auffassung die englische Politik Italien weder in Afrika noch im Mittelmeer groß werden lassen will, und daß alle Maßnahmen Englands, sei es im Völkerbund, sei es in der direkt von London bestimmten Außenpolitik des britischen Weltreiches, darauf gerichtet seien, Italien niederzuhalten. Es läßt sich kaum beurteilen, ob diese italienische Auffassung den Tatsachen entspricht, oder ob sie nur eine Auslegung darstellt, die für die italienische Eesamtpolitik zweckmäßig ist. Aber wichtig bleiben solche Äußerungen, weil sie zeigen, daß im politischen Spiel der Großmächte zum mindesten enge Zusammenhänge vermutet werden, zwischen dem was in Genf und dem was in London am gleichen Tag verkündet worden ist.
Aus der Sprache des Völkerbundes in die allgemeinverständliche Sprache übersetzt, bedeutet die Genfer Mahnung an die Kriegführenden in Ostafrika, daß auf einen Waffenstillstand hingedrängt wird. Ein solcher Fall ist in der sonst recht ausführlichen Satzung des Völkerbundes nicht vorgesehen. Dort hat man zwar festgesetzt, daß Streitigkeiten der Mitglieder vor den Völkerbundsrat gebracht werden sollen, daß der Völkerbund nach bestimmten Regeln ein Schlichtungsverfahren einleitet, daß alle Völkerbundsmitglieder mit ihren wirtschaftlichen, finanziellen, militärischen, maritimen Machtmitteln eingreifen sollen, falls sich trotz der andern Bestimmungen der Fall eines Krieges unter Mitgliedsstaaten ereignet. Aber daß etwa die Völkerbundsmitglieder sich in solchem Fall zu Maßnahmen entschließen, die als Abschreckungsmittel nicht ausreichen, daß der Krieg infolgedesien ausbricht oder weitergeht, daß man in solchem Fall eine Brücke vom Krieg zum Frieden finden muß — an diese Möglichkeit wurde 1919, als man die Völkerbundssatzung aufstellte, und als unter dem Einfluß des Präsidenten Wilson die künftige moralische und militärische Macht dieses Völkerbundes recht hoch eingeschätzt wurde, nicht gedacht. Während also die Erklärung Italiens als Angreifer im Ostafrikakonflikt, die Verhängung erster Strafmaßnahmen, die Beratung über Verschärfung dieser Strafmaßnahmen im Rahmen der Völkerbundssatzung lagen, ist mit dem Appell zum Waffenstillstand ein Schritt außerhalb der Satzung getan worden.
Der Völkerbund war sehr erregt, als im Dezember vorigen Jahres die damaligen Außenminister Englands und Frankreichs von sich aus einen Vermittlungsvorschlag nach Rom und Addis Abeba richteten, weil ja der Konflikt nicht zwischen diesen Großmächten und Italien sondern zwischen dem Völkerbund und Italien besteht. Deshalb ist man jetzt korrekt verfahren und hat
den Posten des Inspekteurs des Militärerziehungswesens ernannt worden. Nifchi steht im 59. Lebensjahr. Er gehörte dem Generalstab an und war früher Kommandeur der achten Division in Mandschukuo. Zuletzt war er Stadtkommandant von Tokio.
Sonderkriegsgerichtshof unter dem Vorsitz des Kriegsministers.
Tokio, 4. März. (Ostasiendienst des DNB.) Unter dem Vorsitz des Kaisers hat der Kronrat die Einsetzung eines besonderen Krieg sgerichtshofes zur Aburteilung der an dem Aufstand Shuldigen kraft kaiserlichen Erlaßes beschlossen. Dem Kriegsgerichtshof wird der Kriegsmini st er vorstehen. Der Erlaß tritt noch im Laufe des Mittwochnachmittag in Kraft.
Im Stabe des Militärbefehlshabers von Tokio wird erklärt, daß sich vor diesem Sonderkrieasgerichtshof über 1400 Offiziere und Mannschaften zu verantworten haben werden, und zwar Offiziers und Soldaten des 3. Infanterieregiments der 1. Division und des Artillerieregimentes. Es wird betont, daß der Aufstand friedlich hat unterdrückt werden können ohne Einschreiten mit der Waffe.
" WNMIlkllNst.
Rom licht sich nicht aus der europäischen Politik ausschatten.
Außenministers Berger-Wal den eck, des ungarischen Ministerpräsidenten Eömbws und des ungarischen Außenministers Kanya stattfindrn wird.
Mussolini hielt eine Ansprache, in der u. a. ausführte:
Seit dem letzten Ministerrat haben unsere Eritrea- Truppen unter Führung des Marschalls Bado gl io eine Reihe großartig er Siege errungen, die die abesiinische Nordfront zusaimmenstürzen ließ. Die Besetzung des Amba Alatschi läßt das Herz der Italiener, die sich der Opfer von T o s e l l i und seiner Getreuen erinnern, eines edlen Opfers, das heute voll gerächt ist, erzittern. Als Dolmetsch des Gefühles der Nation schickte der Ministerrat dem Kommandanten und den Truppen den lebhaften Ausdruck der Freude und Dankbarkeit.
Während der Monat Februar, führte Musiolini weiter aus, den Rhythmus unserer militärischen Operationen in Ostafrika beschleunigte, hat der amerikanische Kongreß nach schneller Erörterung mit überwältigender Mehrheit den einfachen und völligen Aufschub des gegenwärtigen Neutralitätsgesetzes bis zum 1. Mai 1937 beschlossen. Er hat sodann jeden VorsHlag, die Liste der gegenwärtig dem Embargo ausgesetzten Maren zu erweitern, abgelehnt und hat nicht tut geringsten den Völkerbundsmahnungen Rechnung getragen. Als Italiener können wir nur mit ^Befriedigung von diesen politischen Richtlinien der Vereintsten Staaten Kenntnis nehmen. Ich möchte jedoch hinzufügen, daß die amerikanischen Deputierten und Senatoren, die jedes Embargo auf Petroleum und andere Rohstoffe ablehnten, vor allem der Sache des Weltfriedens wertoolleDienste leisteten.
Der in letzter Zeit wieder auflebende Versuch, die sog. Donaufrag^ ohne und daher gegen Italien zu lösen«, wie er in Paris, aber nicht von der französischen Regierung, und auch nicht von ihr gebilligt, begonnen wurde, ist bereits gescheitert, wie es nicht anders fein konnte. Es ist «fast überflüssig, zu wiederholen, daß eine kollektive Regelung des Donaubeckens
Italien und die Donaupläne.
as. Berlin, 4. März. (Drahtbericht unserer Berliner Abteilung.) In Genf sind die Dinge gestern etwas anders gelaufen als zunächst angenommen wurde. Der Dreczehnerausschuß hat allerdings den angekündigten Friedensappell an Italien und Abesiinien gerichtet, aber er hat die Frist für die Antworten nicht auf 24 ober 48 Stunden bemessen, sondern a u s eine Woche. Am 10. Mürz will der Dreizehnerausschuß wieder zusammentreten, um von den Antworten der beiden Regierungen Kenntnis zu nehmen. Man kann also von einer wesentlichen Milderung des Ultimatums sprechen, die von Flandin durchgesetzt wurde. Die Engländer haben dafür erreicht, daß sich in der Zwischenzeit der Achtzehnerausschuß weiter mit der Erdölsperre beschäftigt, sodaß dieses Druck- und Drohmittel keinesfalls in der Versenkung verschwindet. Ebenso ist die Forderung auf sofortige Einstellung der Feindseligkeiten, die für Italien die Annahme des Vorschlages unmöglich gemacht hätte, fort- gefallen. Dafür hat Eden durchgesetzt, datz die Sanktionen bis zum Friedensschluß auf- rechterh alten werden sollen. Die englische Politik ist also nach wie vor darauf gerichtet, Italien unter Druck zu halten.
ssolini steht unter solchen Umständen vor einer recht schwierigen Frage. Soweit man bisher feststellen kann, ist die Aufnahme des Friedensappells in Rom außerordentlich kühl. Zum Teil ist das darauf zurückzuführen, daß man von den letzten großen Siegen des Marschalls Badoglio eine ander Auswirkung erwartete. Man rechnete mit einem Friedens- ersuchen des Regus und mit einem Rückzug der Genfer Mächte in der Sankkionspolitik. So groß auch, militärisch betrachtet, der Erfolg Badoglios sein mag — nach dem italienischen Militärsachverständigen R o m a n o hat es sich um eine Schlacht gehandelt wie seit 216 v. Ehr., als Hanckibal die Römer bei Cannae