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84. Jahrgang.
Donnerstag, 20. Februar 1936
Nr. 50
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auf der Danziger Höhe, wo er vor den politischen Leitern des Landgebietes und vor verschiedenen Lehrgängen der Danziger NSDAP, sprach.
Nachmittags begab sich Dr. Ley in Begleitung des stellvertretenden Gauleiters Senatspräsidenten Greiser zur S ch i ch a u - W e r f t, wo er die Werkanlage eingehend besichtigte. Nach einer stürmischen Begrüßung durch die Belegschaft sprach Dr. Ley von dem erfolgreichenKampf gegen die Arbeitslosigkeit im Reich und von den sozialen Einrichtungen, die Organisation „Kraft durch Freude“, die dazu da sei, dem Arbeiter das Leben schöner zu gestalten. Es gebe kein Paradies auf Erden; alles niüfse hart erkämpft werden. Hier in Danzig stehe der Arbeiter auf deutschem Vorposten, dessen müsse er sich immer bemüht sein und darum treu zusammenhalten.
englischen In te r eff en b est ehen, d i e d er ar t wären, daß die englische Regierung jach einer Eroberung Abes!s i niens d u r ch Italien widersetzen müsse." Das ist eine gewiß recht interessante Veröffentlichung, die übrigens auch die Bestätigung dafür erbringt, daß Laval im Januar vorigen Jahres zum Zwecke der endgültigen Aussöhnung mit Italien Abessinien opferte. Aber es ist doch eine Veröffentlichung, die an dem Kern des heutigen Problems vorbeigeht. Es geht den Engländern ja nicht eigentlich um Abessinien, sondern um die „koloniale Sicherheit" und um den Völkerbund oder anders ausgedrückt, um die Verurteilung des Angreifers. Deshalb werden die Sanktionen Äurchexerziert und deshalb sollen, nachdem sich die Sanktionen bis heute als unwirksam erwiesen haben, „andere Maßnahmen" erwogen werden. Aber Rom zeigt nicht die mi ndeste Fr i eÄensneigung. Auf den Rat des „Temps", über den gestern hier schon gesprochen wurde, nämlich Italien möge nach seinem großen Siege in Friedensverhandlungen eintreten, antwortet die ,/Stampa" mit einem Artikel, in dem es u. a. heißt: Einen solchen Rat habe man vielleicht von einem Blatt im Feuerland erwarten können, aber nicht von dem halbamtlichen Blatt eines befreundeten Staates, dessen verwundbarste Grenze von italienischen Soldaten geschützt werde. Bisher haben also weder der neue Sieg noch die englischen Sanktionsdrohungen Rom rerhand- lungswillig gemacht. Der tatsächliche Krieg mit Kanonen und Bomben geht ebenso weiter wie der diplomatische Krieg mit Noten und Zeitungsartikeln.
Neuregelung des Siedlungswesens.
Soeben wird eine Verordnung des Reichs- und Preußischen Ar bei tsmi nifters über die Regelung der Bebauung vom 15. Februar 1936 veröffentlicht, die für den Wohnungsbau und für die Siedlung von grundsätzlicher Bedeutung ist. Damit wird ein weiterer folgerichtiger Schritt auf dem Wege getan, den der nationalsozialiftische Staat seit der Machtergreifung beschritten hat. Der Führer bezeichnete die deutsche Sied- lungspolitik als eine der vordringlichsten, wichtigsten und schwierigsten Aufgaben, die der Reichsregierung gestellt seien. Er forderte, unter Vermeidung der früher gemachten verhängnisvollen Fehler, den einheitlichen Aufbau der deutschen Siedlung unverzüglich in Angriff zu nehmen. Durch die am 1. März dieses Jahres in Kraft tretende Verordnung ist die deutsche Siedlungs- und Wohnungspolitik nunmehr diesem Ziel einen großen Schritt nähergekommen.
Zunächst beseitigt die Verordnung den bisherigen Haupthinderungsgrund für die einheitliche Siedlung und für den einheitlichen Wohnungsbau, die Zersplitterung des Rechts in eine Unzahl landesrechtlicher Vorschriften auf diesem Gebiet. Die Verordnung schafft nämlich eine einheitliche Rechtsgrundlage für die Regelung der Bebauung, insbesondere für die Ausweisung von Baugebieten. Sie gestattet die Festlegung bestimmter Gebiete als Kleinsiedlungs-, Wohn-, Geschäfts- oder Gewerbegebiets durch die zuständigen Behörden. Hierbei ist darauf zu achten, daß wesentliche Beeinträchtigungen des Gemeinschaftslebens in gesundheitlicher Hinsicht unterbleiben. So wird der bauliche Organismus der Gemeinden nach einheitlichen Gesichtspunkten gegliedert.
Künftig können weiterhin die Gemeinden vorschreiben, daß in bestimmten Gebieten Gebäude mit mehr als einem Vollgeschoß und ausgebautem Dachgeschoß nicht errichtet werden dürfen. Gleichzeitig ermächtigt die Verordnung die mit der Durchführung beauftragten Gemeinden, Vorschriften über die Mindestgröße von Baugrundstücken zu erlassen. Damit ist den Mietskasernen der Kampf an- g e s a g t. Der Eigentümer kann nicht mehr sein Grundstück ohne jede Rücksicht auf die gesundheitlichen Erfordernisse der Mieter bebauen. Seine privatwirtschaftlichen Belange haben den Forderungen des Gemeinwohls zu weichen. Diese neuen Vorschriften werden von den Grundstücksspekulanten nicht freudig begrüßr werden. Aber sie waren notwendig, um eine neue Woh- nungspolitik, deren oberster Grundsatz das Wohl des schaffenden Volksgenossen ist, in die Tat umzusetzen.
Von ebenso großer Tragweite sind die Bestimmungen hinsichtlich der sogenannten Außengebiete, also für bauliche Anlagen, die außerhalb von Baugebieten oder innerhalb eines im Zusammenhang gebauten Ortsteils ausgeführi werden sollen. Hier fehlten bisher ausreichende gesetzliche Vorschriften. Die Folgen dieser Unterlassung kennen wir nur zu gut. Die planlose Stadt-LanÄ-Bewegung hat hierin eine ihrer Hauptursachen. So konnte auch bis weit in das platte Land hinein eine wilde planlose Siedlung entstehen, die der Allgemeinheit schweren Schaden verursacht und den landschaftlichen Charakter vieler deutscher Gegenden schwer entstellt hat. Nunmehr können die Baugenehmi- gungsbehörden für bauliche Anlagen die Genehmigung versagen, wenn ihre Ausführung der geordneten Entwicklung des Gemeindsgebietes oder einer ordnungsmäßigen Bebauung zuwiderläuft. Diese Vorschrift Hal insbesondere für bauliche Anlagen zu gelten, deren Versorgung mit Wasser-, Gas-, Entwässerungsanlagen oder mit Wegen unwirtschaftliche Aufwendungen verursachen würde.
Damit sind den Behörden weitgehende, aber auch sehr verantwortungsreiche Befugnisse pingeräumt worden. Um eine einheitliche Durchführung zu gewährleisten, haben die Aufsichtsbehörden die Handhabung dpr neuen Vorschriften sorgfältig zu überwachen. Dabei wird der Wille des Gesetzgebers, daß die erteilten Befugnisse nicht dazu benutzt werden dürfen, der Bautätigkeit unvertretbare Beschränkungen aufzuerlegen, stets zu beachten sein.
In seinem Begleiterlaß weist der Reichs- und Preußische Arbeitsminister die Gemeinden erneut an, zur Förderung der Kleinsiedlungen ausreichendes Gelände vorzusehen, das nach einheitlichen Grundsätzen zu erschließen ist. Der Reichs- und Preußische Arboits- minifter wendet sich weiter mit allem Nachdruck gegen die übermäßige Ausnutzung von Grundstücken, besonders durch vielgeschossige Bauten, deren Zulasiung den nationalsozialistischen volksgesundheitlichen Forderungen in keiner Weise entspricht. Es wird deshalb auf die Notwendigkeit himgewiefen, in Zukunfi die Flachbauweise weitgehend zu fördern und mehr als dr«
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Der Umsturz in Paraguay.
Kampf gegen Überfremdung und Judentum.
Asuncion, 20. Febr. Oberst Franco ist am Mittwochnachmittag im Flugzeug in Asuncion eingetrofsen. Er wurde bei seiner Ankunft stürmisch begrüßt. Noch am Abend übernahm er den Vorsitz der vorläufigen Regierung.
Vor seiner Ankunft verbreiteten die Aufständischen ein 36 Punkte umfassendes F l u g b l at t man i fe st, in dem die llriachen des Aufstandes aufgezählt werden. Es. heizt darin, daß diese Ursachen in der Hauptsache zu erblicken seien in der Überfremdung und Ausbeutung durch Ausländer und vor allem durch die Juden, die von der gestürzten Regierung unterstützt worden seien, während das Volk an der Front gekämpft habe. „Die Juden", so heißt es in dem Manifest, „sielen über das Land her, um es aus zu saugen, Wucherer, Schieber, Kapitalisten und Drückeberger teilten alles unter sich, raubten und knechteten die Heimkehrer, statt ihnen den verdienten Lohn zu geben. Führende Männer der gestürzten Regierung waren durchweg Rechtsbeistände der großen Unternehmen und vertraten deren Interessen, niemals aber die des Volkes, des Heeres und der studierenden Jugend!
Die Verbände der ehemaligen Frontkämpfer sind beauftragt worden, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.
Überraschung in London.
London, 20. Febr. Die Aktenveröffentlichung des „Giornale h'Italia" hat in London k eine geringe Überraschung verursacht.
Es handelt sich hierbei, dem „Daily Telegraph" zufolge, um eine Denkschrift, die ein Regierungsausschuß unter bem Vorsitz bes zuständigen Unterstaatssökretürs für die Kolonien, Sir John Maffey, über Abessinien verfaßt hat. Der „Daily Telegraph" erklärt, es sei ein völliges Geheim n i s, wie dieser Bericht in den Besitz der italienischen Zeitung gelang t s e i. In Rom erkläre man, daß bas Schriftstück durch eine „geschickte Indiskretion" beschafft worden sei.
Der Krieg geht weiter.
Neue Kämpfe an der Somalifront. — Rom veröffentlicht englische Akten, Das „Opfer des Angriffes".
Dr. Ley in Danzig.
Besichtigung der Schichau-Werft.
Danzig 19. Febr. Reichsorganisationsleiter Dr. Ley traf am Mittwoch um 10 Uhr im Sonderflugzeug zu einem Besuch in Danzig ein; er wurde auf dem Flugplatz vom stell- oertretenden Gauleiter Senatspräsident Greiser, sowie zahlreichen Vertretern der Danziger Parteiorganisation und der Behörden empfangen. Dr. Ley begab sich zunächst zur »dols-Hitler-Führerschule der Danziger NSDAP, in Sentau
Italien lehnt Verhandlungen ab.
as. Berlin, 20. Febr. (Drahtbericht unserer Berliner । Abteilung.) Der abessinische Konflikt rückt wieder mehr k und mehr in den Vordergrund, zumal nach neueren [ Nachrichten auch im Süden, an der Somalt- g. fron t, neue Kämpfe im Gange sind. Es han- ? delt sich dabei um den Ostflügel der Italiener, den ur- | sprüniglichen Stoßflügel, Der dann freilich geschwächt । wurde, weil Grazia n i sich zunächst gegen die abessini- k, schon Truppen wenden mußte, bie seinen Westflügel bei I Dolo bedrohten. Schon unmittelbar nachdem dort die ^ Abessinier geschlagen waren, verlautete, daß Grazi- kani seine ursprünglich gegen Harrar ^zielenden Pläne wieder aufzunehmen be- | a b s i chtig e. Die bisher vorliegenden Meldungen | lassen allerdings noch nicht erkennen, wer diesmal der I Angreifer ist. Sie sprechen nur davon, daß sich seit k vier Tagen Angriffe und Gegenangriffe ab- F wechseln. Immerhin dürften diese Nachrichten die f Sorgen, die man sich in England um das „Opfer des I Angriffes", das heißt, um Abessinien, macht, noch ver- | mehren. Gewisse englische Kreise sind jedenfalls der tj Ansicht, daß man nicht zuletzt auch um des Ansehens des x Völkerbundes willen, die Dinge nicht einfach laufen : lassen kann, sondern etwas für Abessinien tun müsse, k So 'bemüht sich die englische Regierung auch um eine s frühere Anberaumung der Sitzung des Sanktionsaus- | schusses, die für den 9. März vorgesehen war, während | London für den 2. März eintritt. Ob dieser Ausschuß, I bzw. England, damit wirklich, da sich die Ölsperre als x, undurchführbar erweisen dürfte, „andere Maßregeln" | gegen Italien erwägen und beschließen wird, wie der | „Daily Telegraph" das ankünbigt, bleibt vorerst abzu- I warten. Die Meldungen über die Haltung Englands I haben in Rom naturgemäß wenig Freude ausgelöst. I Io, man hat sich dort zu einer neuen diplomati- l schon Offensive gegen England entschlossen. | Das halbamtliche „Grornale d'Italia" veröffentlicht z nämlich in großer Aufmachung den Bericht, den der von | der englischen Regierung im vorigen Frühjahr einge- t setzte interministerielle Ausschuß zur abessinischen Frage | am 18. Juni 1935 erstattet hat. Die wesentlichsten Fsst- I stellungen Dieses Berichtes sind, ^daß England im Drei- | Mächteabkommen vom Jahre 1906 anerkannt hat, daß | fast ganz Abessinien zur Einflußjone Italiens gehört । und ferner, daß „in Abessinien und in seinen
Nachbargebieten keine lebenswichtigen
Iagdbesuch Görings in Polen.
Audienz beim polnischen Staatspräsidenten.
Warschau, 19. Febr. Ministerpräsident Göring und
Frau Göring trafen am Mittwoch kurz vor 10 Uhr mit dem 1 Berliner Schnellzug aus dem Warschauer Ostbahnhof ein. U Ministerpräsident Göring, der sich zu einem mehrtägigen I Jagd ausenthalt in dem polnischen Staatssorst von M Bialowiesch begibt, ist begleitet vom Staatssekretär KL r- U ner, Oberlandesforstmeister Dr. Haufendorfs, dem i Adjutanten Oberstleutnant Boden schätz und Oberjäger- ; meister Menthe. Auf dem Bahnhof hatten sich der k deutsche Botschafter und Frau v. Moltke, der F deutsche Militärattache Oberst v. Studnitz und die Mit- W slieber der deutschen Botschaft zum Empfang eingebunden.
Polnischerseits waren Frau M i n ist«r Be ck und vom Außenministerium der stellvertretende Ches des Protokolls. V Graf Lubienfki mit Frau, Graf Mortiztyn, Era,
P o t o ck i und Ministerialrat Kurnatowski zur Begrüßung s anwesend. Vom Bahnhof aus erfolgte die Fahrt zur deut- M schon Botschaft.
Ministerpräsident Göring machte Mtttwochvormlttag M einen Besuch beim Ministerpräsidenten Koscialkowfti. Um • 12 Uhr hatte er eine Audienz beim polnischen Staatspräsi- I denken. Anschließend besuchte Ministerpräsident Goring den Außenminister Beck, bei dem dann ein Frühstück zu Ehren E. des Ministerpräsidenten Göring und feiner <yrau stattsand.
Am Nachmittag reiste Göring im Sonderzuge vom War- ! schauer Ostbahnhof nach Bialowiesch.
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