Nv. ÄTS
Abend-Ausgabe.
S. Blatt.
VieshMkr IHlsli
Ä)löUstag^
19.' Mai 1914.
SS. Jahrgang.
■V
y8j
Deutscher Reichstag.
(Fortsetzung des Drahtberichts aus der Morgen-Ausgabe.)
# Berlin. 18. Mai.
In der fortgesetzten Beratung des Gesetzentwurfes, betr. Änderung des Militär st rafgesetz Luches, bemerkt
Abg. Waldstcin (Vpt.): Die Lex Erfurt, die den Anstoß zu dieser ganzen Reform gegeben hat, wurde damals von dem gesamten Reichstag mit wenigen Ausnahmen angenommen. Die Ausführungen des Abg. von Böhn erweckten den Anschein, als ob es nur darauf ankäme, bei Kontrollversammlungen wenigstens einen Tag lang die Anhänger der Sozialdemokratie unter seinem strengen Kommando zu haben.
Kriegsminister von Falkenhayn: Wir lassen nicht nur diejenigen Soldaten untersuchen, die in strengen Arrest abgeführt werden, sondern alle, die überhaupt in Arrest kommen sollen. -Die Bestimmungen über die Kontrollversammlungen beruhen auf früheren eingehenden Erwägungen. Zu meinem Widerstand gegen die Kommissionnsbeschlüsse werde ich von niemand getrieben, sondern ich handle hier selbständig im Einverständnis mit den Verbündeten Regierungen.
In unseren Milderungen des Militärstrafgesetzbuches können wir nicht weiter gehen,
bevor nicht die allgemeine Neubearbeitung durchgeführt ist, wie auch von verschiedenen Seiten im Hause anerkannt worden ist. In der Bestrafung von Fahnenflucht im Komplott können wir keine Milderung eintreten lassen. Die Konse- guenzen des Vorschlages des Abg. Fehrenbach konnte ich noch nicht nachprüfen. Bei der Versetzung in die zweite Klasse des Soldatenstandes bezw. Entlassung aus dem Heere als Folge von Fahnenflucht muß nn Gesetz für Mannschaften und Offiziere der gleiche Maßstab gelten. Es ist gesetzgeberisch ver- ztzhlt, im Gesetz eine Kannvorschrift auszusprechen, wo der Richter eine Strafe aussprechen muß. Ich bitte Sie nochmals, die Regierungsvorlage anzunehmen.
Abg. Müller-Meiningen (Vpt.): Die Art und Weise, wie sich der Kriegsminister den Beschlüssen der Kommission gegenübergestellt hat, erschwert uns unsere Entschließung. Die Disziplin des Heeres wollen wir in keiner Weise lockern.
Abg. von Brockhausen (kons.): Wir müssen beim Militär nur kurze, aber strenge Strafen haben. Die ganze Materie wird bei der Revision des Militärstrafrechts aufgerollt werden. Jetzt müssen wir das Erreichbare annehmen. (Beifall Rechts.)
Abg. Gröber (Ztr.) beantragt Absetzung des Gegenstandes von der heutigen Tagesordnung, um nicht eine Zufallsabstimmung herbeizuführen.
Das Haus beschließt gegen die Stimmen der Rechten und der Mehrzahl der Nationalliberalen die Absetzung.
Zweite Lesung der Novelle zur
Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige.
Abg. Fischer-Hannover (Soz.) führt aus, daß eine Erhöhung der jetzigen Gebührensätze nötig sei.
- Abg. Dr. Haas-Baden (Vpt.) befürwortet einen Abände- ' rungsantrag seiner Partei, der die Bezüge der Sachverständigen regeln will, soweit ein üblicher Preis für die übertragene Leistung besteht.
Staatssekretär Dr. Lisco: Wenn der Sachverständige nur am Termin teilzunehmen hat, erhält er einen bestimmten Preis. Ich bitte Sie, den Antrag abzulehnen.
Abg. Cohn (Soz.) befürwortet einen Antrag auf Gewährung von Wartegeld neben den Prozeßkosten.
Abg. Dr. Haas (Vpt.) wendet sich gegen den Antrag, der abgelehnt wird.
Abg. Cohn (Soz.) beantragt, die Termingelder für Beamte zu streichen.
Die Abgg. List-Eßlingen (ntl.) und Dr. Haas (Vpt.) widersprechen dem Antrag.
Der Antrag wird abgelehnt und die Novelle im ganzen nach den Kommissionsbeschlüssen angenommen. . Eine Entschließung der Sozialdemokraten, in allen Gerichtsgebäuden Erfrischungsräume einzurichten, wird abgelehnt.
Zweite Beratung des Gesetzentwurfes, betr. Postdampfschiffsverbindungen mit überseeischen Ländern.
Subventionsvorlage.
Abg. von Grarfe-Güstrow beantragt namens der Kommission' die Annahme der Vorlage mit Einfügung einer Ermächtigung, die bestehenden regelmäßigen Postdampfschisfsver- bindungen mit Australien zu subventionieren und aufrechtzuerhalten.
In einer Entschließung wird gefordert, daß die in Neuguinea und Samoa tätigen Missionare erstmalig freie Ausreise und nach je fünf Jahren freie Rück- und Ausfahrt er halten.
Abg. Henke (Soz.): Wir sind gegen die ganze Vorlage, zumal sich auch in Reederkreisen eine Stimmung geltend macht, die sich gegen die Reichssubvention richtet.
Die Vorlage wird in der Fassung der Kommission mit der Entschließung angenommen.
Auf Antrag des Abg. von Bühlenborff (kons.) tritt das Haus sofort in die dritte Lesung ein. Die Vorlage wird ohne Debatte endgültig angenommen. Zweite Beratung des Gesetzentwurfes, betr. Bürgschaften des Reiches zur
Förderung des Baues von Kleinwohnungen für Reichs- und Militärbeamte.
Die Kommission (Berichterstatter Dr. Jäger) hat die Vorlage mit einer redaktionellen Änderung, sonst unverändert, angenommen und beantragt eine Entschließung, die alsbald einen Gesetzentwurf verlangt, der Bürgschaften des Reiches über den Kreis der Reichs- und Militärbeamten hinaus dem Bedürfnis entsprechend vorsieht. Nach kurzer Debatte wird das Gesetz angenommen. Die Entschließung wird abgelehnt. In sofortiger dritter Lesung wird das Gesetz sodann endgültig angenommen.
Es folgt, die Beratung der Denkschrift über die Rücklage der Berufsgenossenschaften. Auf Antrag des Abg. Dr. Meyer- Celle (natl.) wird dieser Gegenstand von der Tagesordnung a b g e s e tz t.
Es folgt die dritte Lesung der
Vesold«ngsnoBslle.
Hierzu liegt ein Berständigungsantrag sämtlicher großen Parteien mit Ausnahme des Zentrums und der Sozialdemokraten vor, der die §§ 1—5 in die Regierungsvorlage wieder Herstellen und folgenden § 8a in das Gesetz einstigen will: „Im Herbst 1915 ist ein Gesetzentwurf vorzulegen, durch den mit Wirkung vom 1. Januar 1916 ab die Bezüge der Beamten der Klassen Ha und 11b um mindestens 100 Mark in jeder Stufe aufgebessert werden." Außerdem wird folgende Entschließung vorgeschlagen: Den Reichskanzler zu ersuchen, die Erledigung auch der durch das Gesetz nicht zur Erfüllung gelangten Beschlüsse des Reichstages in zwei Beratungen mit Wirkung vom 1. Januar 1916 ab tunlichst, herbeizuführen.
Ein Eventualantrag der Abgg. Dr. Spahn (Ztr.) und Genossen will für den Fall der Annahme des Verständianngsan- trageS, daß, wenn das vorgeschlagene Gesetz bis zum 1. Januar 1916 nicht die Zustimmung des Bundesrates und des Reichstages gefunden hat, die gehobenen Unterbeamten der Reichspost- und Telegraphenverwaltung mit Wirkung vom 1. Januar 1916 ab eine pensionsfähige Zulage von 100 Mark erhalten.
Staatssekretär Kühn: Wenn der Reichstag bei den Beschlüssen der zweiten Lesung bleibt, so wird die ganze Aufbesse r tl n g der Beamten auf geringe Zeit hinaus- geschoben. Die Geschädigten sind die in der jetzigen Vorlage bedachten Beamten, die es schwer empfinden würden, ohne einen Grund einsehen zu können. Der Trost, daß die künftige Vorlage rückwirkende Kraft bekommen wird, ist schwach, denn der Deckung würde auch jedenfalls keine Rückwirkung beigelegt werden können. (Heiterkeit.)
Abg. Ebert (Soz.): Mit diesem liberal-konservativen Antrag will der Reichstag glatt Umfallen. Die Unterbeamten haben durchaus Verständnis für unsere Haltung.
Abg. Dr. Spahn (Ztr.): Der Kompromißantrag ist unzulänglich. Die Verantwortung für das Scheitern der Vorlage fällt auf die Regierungen. Das Schicksal des im Herbst vorzulegenden Gesetzes ist auch ungewiß.' Wir bitten um Annahme unseres Eventualantrages.
Staatssekretär Kühn: Zwischen den beiden Anträgen
liegt ein erheblicher Unterschied. Wird das Gesetz weiter ausgedehnt, so müssen auch weitere Beamtengruppen berücksichtigt werden, was zurzeit nicht geschehen kann. Der Zentrumsantrag geht über das von uns gemachte Zugeständnis hinaus und ist für uns unannehmbar.
Abg. Schiffer-Magdeburg (natl.): Wir müssen retten, was für die Beamten zu retten ist, die um das kommen würden, was sie beanspruchen und auch erhalten können. Der Vorwurf, daß wir umsallen, schreckt uns nicht von dem, was wir für unsere Pflicht halten.
Abg. Ricklin (Elf.): Im Interesse der Beamten der Reichseisenbahnen werden wir dem Kompromißantrage zuftimmen.
Damit schließt die Aussprache.
- Bei der Abstimmung über den ersten Teil des Verständigungsantrages, § 1 der Regierungsvorlage wiederherzustellen, bleibt das Ergebnis zweifelhaft. Gegen den Berständigungsantrag stimmen das Zentrum, die Sozialdemokraten und der größte Teil der Elsässer. Es muß ausgezählt werden. Der Hammelsprung ergibt, daß 149 Abgeordnete dafür und 152 dagegen stimmen. Der grundlegende Teil des Verständigungsantrages ist
somit abgelehnt. Die nächsten Teile des Antrages werden mit demselben Stimmenverhältnis abgelehnt, wobei die Polen ebenfalls dagegen stimmen.
Graf Westarp (kons.) zieht alsdann den Rest des Verständigungsantrages zurück, ebenso Abg. Dr. Spahn (Ztr.) den Ergänzungsantrag des Zentrums. „
" Der Entwurf wird nach den Beschlüjsen der zwerten Lesung einstimmig angenommen.
Einem vom Präsidenten gegen 81/ 2 , llhr gemachten Vorschlag aus Vertagung wird zunächst widersprochen, dann aber nach längerer Geschäftsordnungsaussprache zugestrmmt.
Nächste Sitzung Dienstag 10 Uhr (Rechnungssachen, Konkurrenzklausel, Spionagegesetz, Duellgesetz, Militarstrasgesetz- buch, dritte Lesung des Haushalts, klerne Vorlagen, Waht- prüsungen). Schluß nach 814 Uhr.
Heues aus aller UMt
Zwei Saccharinschmuggler erwischt. D r es de n , 18. Mal Zwei Holländer, die bei Neukirch 80 Pfund Saccharin über die österreichische Grenze schmuggelten, wurden von osterrerchrschen Beamten verfolgt und sestgenommen. ,, „ . . „
Schwerer Unfall in ernem Hochoscnwerk. Haspe. 18. Mai. Aus dem Hochofenwerk der Hasper.Ersen- und Stahlwerke sind durch Zusammenbruch eines Gerüstes acht Arbeiter in die Tiefe gestürzt. Einer war sofort tot, drei wurden lebensgefährlich, die anderen weniger schwer verletzt .
Eine Schülertragödic. B r a n n 1 ch w e t g, 18 Mm. Art dem Klassenzimmer einer , hiesigen Prrvatlehranstalt wurde heute morgen vor Schulbeginn der 13iahrrge Schüler Paul Brüning erhängt aufgefunden. Auf erne-m Zettel hatte der Schüler angegeben. daß man mit seinen Leistringen nicht mehr zufrieden sei und er darum aus dem Leben scheiden wolle
Bei der Explosion einer Pctrolcmnlainpe getötet Köln. 18. Mai. Die Frau des Tagelöhners Eltschern wollte mit einer brennenden Lampe aus einem Zimmer rn das aridere gehen, als ihr die Lampe aus den Händen fiel und explodierte. Die Frau erlitt so schwere.Brandwunden, daß sie nach wenigen Stunden starb. ^ ,
Eine Radlerin von ernem Fuhrwerk uberfahren und getötet. Köln. 18. Mai. Gestern wurde die Ichahrige Kontoristin Mathilde Müller von einem Lastwagen überfahren und so schwer verletzt, daß der Tod nach wenigen Stunden em- trat. Das Mädchen hatte eine Radpartie unternommen und war aus dem Heimwege direkt in die Pferde des Fuhrwerks hineingesahren. . „ „ . „ ™ .
Rangierer als Gütcrwagenrauber. T u r s b u r g. 18. Mm Eine Gesellschaft von Güterwagenräubern ist hier entdeckt worden. Fünf Rangierer wurden bereits verhaftet.
Ein Primaner bei einer Ruderpartie ertrunken. Posen. 18. Mai. Auf einer gestern nachmittag unternommenen Ruderpartie des Po-sener Ghmnasialrudecklnbs kippte mitten auf der Warthe in der Nähe von Owinsk ein Boot um. Der Insasse, d« 18jäbrige Primaner Piatrowski vom Marien- gvnmastum. stürzte ins Wasser und ertrank, ehe eS möglich war. ihm Hilfe zu bringen.
Explosionsunglück an Bord eines deutschen Dampfers. Dover, 18. Mai. Der deutsche Dampfer „Deike Rickmers", der am Samstag hier eintvaf. landete den Feuerwehrmann Penne der bei der Explosion im Kohlenbunker schwere Brandwunden erlitt. Er ist gestern gestorben. Auch der Feuerwehrmann Sasak. der gleichfalls schwereBrandwunden erlrtten hatte.
.st Schiff in Seenot. Melbourne. 18. Mai.
Auf dem Dampfer „Cairnhill". der sich auf der Fahrt von Nauru nach Stettin befand, brach am 31. März bei Neuauck- land die Schvcmbenwelle. Die Mannschaft blieb acht Tage auf dem Schiff, aber als man keinem anderen Schiff begegnete, verließen 15 Weiße und 19 Chinesen das Schiff. Die australische Regierung soll ersucht werden. Kriegsschiffe auf die Suche nach dem ..'Cairnhill" abzusenden. — Bremen. 18. Mai. Nach einem bei dem Norddeutschen Lloyd aus Rabaul (Neuguinea) eingegangenen Telegramm sandte die Agentur des Norddeutschen Llovd den Dampfer ..Sumatra" aus. um nach dem von einem Teil der Mannschaft verlassenen Dampfer „Cairnhill" und den noch an Bord befindlichen Kapitän und den Offizieren zu suchen. .
Sturmschäden. KuId, 18. Mar. Heute nachmrttag tobte hier ein heftiger Sturm, der Drahtleitungen unterbrach, Bäume umritz und entwurzelte. Fensterscheiben zerschmetterte, Dächer abdeckte und in den Gärten Schaden anrichtete. Mehrere Personen wurden verletzt, eine getötet.
Schwerer Unfall in einem Steinbruch. Paris, 18. Mar. In dem Steinbruch zu Tarave bei Lyon wurden durch einen hevabstürzenden Felsblock drei Arbeiter getötet und zwei schwer verletzt. .
Ter Mörder des norwegischen Konsuls in Tunrs.- P a r t § , 18 . Mai. Wie aus Tunis aemeL»et wird, ist nunmebr die Identität des Mörders des norwegischen Konsuls Batt festgestellt worden. Es ist dies ein ehemaliger Pariser Briefträger namens Durand, der vor einigen Monaten 10 000 Franken entwendet und sich dann geflüchtet hatte.
Ein französisches Fischerboot gesunken. Paris, 19. Mai. Das Fischerboot ..Sacre Coeur de Jesu" aus Boulogne-sur-Mer stieß in der vergangenen Nacht mit einem englischen Dampfer zusammen und sank. Sämtliche Jnsaffen sind ertrunken.
Ein schwerer Bootsunfall. Paris, 18. Mal. Bei Rennes kenterte auf dem Rancesluß ein mit 7 Artilleristen besetztes Boot. Zwei Insassen ertranken.