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Dienstag, 28. Npril 1914.

Für die Aufnahme von Anzeigen an vorgeschriebenen Tagen und Plätzen wird keine Gewähr libei-nommen.

Morgen'Ausgabe.

Nr. 195, * 62. Jahrgang.

wie wird's im Reichstag?

H-'ute Dienstag nimmt der Reichstag nach den ausgedehnten Osterferien seine Arbeiten wieder auf, und es soll alsbald eine Verständigung mit der Regie­rung darüber herbeigeführt werden, wie der weitere Verlauf der Relchstagsverhandlungen zu gestalten ist, was von dem ungeheuren Arbeitsmaterial noch anfgearbertet werden kann, und ob die Session aus dem Wege des Schlusses oder der Vertagung ihr Ende Nnden soll . Von den etwa vier Wochen, die dem Reichstag brs Pfingsten noch bleiben, wird allein die Erledigung des Etats so ziemlich die Hälfte in An­spruch nehmen. Am 1. April hätte er vorschriftsmäßiger­weile fertrggestellt werden sollen, während bisher nur Reichsjustizamt, Rerchseisenbahnamt, Neichseisenbahnen, Relchsichatzanit, Kolonien, Marine und Post in zweiter Lesung erledigt worden sind, so daß also der Militär- erat und der Etat des Reichskanzlers und des Auswärtigen Amtes noch ausstehen, die, vor allem auch mit Rücksicht auf die mancherlei welt­politischen Zeit- und Streitfragen (Mexiko, Alba­nien) zu eingehenden Debatten Anlaß bieten werden.

Außer dem Etat steckt noch eine ganze Reihe wei­terer wichtiger Gesetze in den Kommissionen, nämlich die Vorlagen über die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe, über die Konkurrenz­klausel, über das Petroleummonopol, über den Luftverkehr, über die Wiederaufnahme des Disziplinarverfahrens, das Spio­nage g e s e tz, die Novelle zur Gewerbeordnung, die B e s o l d u n g s v o r l a g e, die Novelle zum Militärstrafgesetz und der Gesetzentwurf über die Errichtung eines Kolonialgerichtshoses. Die Lage ist dadurch außerordentlich schwierig und heikel geworden, daß die Regierung nicht weniger als vier Vorlagen in der Fassung, die sie in der Kom­mission erhalten haben, für unannehmbar er­klärt, und zwar sind dies die Abänderung der Kon­kurrenzklausel, die Wiederaufnahme im Disziplinar­verfahren, die Novelle zum Militärstrafgesetzbuch und die Besoldungsnovelle. Was die drei ersteren betrifft, so rechnet man darauf, daß sich zum Schluß doch noch die Grundlage zu einem Kompromiß finden wird, während eine solche in bezug auf die B e s o I d u n g s- novelle in keiner Weise .in Aussicht steht. Sämtliche Parteien des Reichstags_ haben ihren entschiedenen Willen bekundet, bei dieser Gelegenheit zugleich die schlimmsten Härten und Ungleichheiten in der Besol­dung einiger Unterbeamtenkategorien m beseitigen, aber die Reichsregierung hat erklärt, daß sie in voller Übereinstimmung mit der preußischen Staatsregierung fest entschlossen sei, nicht über den in. der Besoldungs- Novelle gesteckten Rahmen hrnauszugehen. Hoffentlich wird es der Regierung und dem Reichstag hierbei nicht ergehen wie den beiden Könrgskindern, die nicht zu­sammenkamen, weil die Wasser allzu tief waren, denn die Verantwortung für das gänzliche Scheitern der Be­soldungsnovelle wird zum Schluß weder die Regierung noch der Reichstag auf sich nehmen wollen.

Außer den schon genannten vier Vorlagen, auf die hoffentlich das Wort zutreffen wird, wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg, rechnet man vor allem noch auf die Erledigung des Re nnwettge setze s, der Kolo­nialgerichtshofvorlage, der Getreide-

statistik und der Dampsersubventlonsvorlage, die dem Reichstag noch unmitelbar vor ferner Vertagung zugegangen ist. Dagegen werden, eine Anzahl „heiß- umstrittener Vorlagen unerledigt bleiben, nämlich das Petrolenmgesetz, die Spionagevorlage, der Entwurf über die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe, die Hausierhandelsgewerbenovelle, die sogenannte kleine Lex Heinze und die Vorlagen über die Schank- und Kinokonzessionen, während das wiederholt angekündigte Kallgesetz dem Reichstag fürs erste überhaupt nicht er­gehen wird, da es schon im Bnndesrate auf ernstliche Schwierigkeiten gestoßen ist.

Die Frage, ob der Reichstag vor Pfingsten ver­tagt oder geschlossen werden soll, ist, trotz aller diesbezüglichen Meldungen bisher noch nicht positiv entschieden, da auch hierüber erst zwischen Regierung und Parlament ein Einvernehmen erzielt werden soll und diese Frage im übrigen auch von deni weiteren Gang der Reichstagsarbeiten abhängt. Die Vertagung ist ja allgemach von einer Ausnahme fast zur Regel geworden. In der verflossenen Legislaturperiode hatte eine Session sogar einen Rekord von 2% Jahren zu verzeichnen, und die laufende Session würde im Fach einer Vertagung jenen Rekord noch schlagen, denn sie begann am 7. Februar 1912, dauert also schon jetzt beinabe $4 Jahre. Wenn von einigen Seiten der Standpunk! vertreten wird, daß der Reichstag eine Vertagung statt des Schlusses aus Rücksicht auf den ungeschmälerten Genuß der F r e i f a h r k a r t e n an- itaific. io werden die Herren M. d. R. gegen diese Unter­

stellung wohl entschieden Einspruch -erheben. Im übri­gen tragen an der Überlastung der Sessionen, die zu deren chronischer Vertagung führt, Regierung und Reichstag in gleicher Weise die Schuld. Jene durch die übermäßige gesetzgeberische Produktivität, dieser durch den gleichen Übereifer — man denke nur an die endlosen Initiativanträge! —und zugleich durch die nicht zu bändigende Redelust, die allgemach zu einem regelrechten Wettreden der Parteien geführt hat. Wo­bei es für die unermüdlichen Oratoren ein schmerzliches Gefühl sein muß, zu wissen, daß der größte Teil ihrer Reden nicht einmal mehr zum Fenster hinaus, sondern nur noch für die Parlamentsstenographen gehalten wird.

Deutsches Kelch.

" Hof- und Perfonal-Nachrichfen. Kronprinz Georg und Prinz Friedrich Christian von Sachsen sind gestern mittag lV/ a Uhr zur Besichtigung und Jnformations- zwecken in Metz eingetroffen.

Der italienische Botschafter an dem Berliner Hof, Ricardo B a l l a t i. wurde vorgestern mittag in Karlsruhe vom Groß- herzog von Baden in Audienz empfangen. Vorgestern abend fand bei den großherzoglichen Herrschaften Hoftafel statt, vor welcher der Gesandte auch von der Großherzogin empfangen wurde. Gestern mittag 1 llhr war beim Staatsminister Frhrn. v. Dusch Frühstückstafel zu Ehren des italienischen Diplo­maten.

X Die Stärke der Fraktionen des Reichstags. Seit den letzten allgemeinen Reichstagswahlesn haben die einzÄn-en Fraktionsziffern mancherlei Veränderungen erfahren. Diese Verschiebungen sind teils eine Folge der vielen Reichstags- Nachwahlen seit Januar 1912, teils beruhen sie darauf, daß Abgeordnete, welche sich zuerst keiner Fraktion angeschlossen hatten, später einem Fraktionsvebbande beitraten. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion zählt jetzt 111 Mitglieder, die Zentrumsfraktion 91, beide zu­sammen 202 von insgesamt 397 Reichstagsmitgliedern, also die Mehrheit. Es folgen dann die Nationalliberalen mit 45 Mitgliedern, die D e u t s chik -o nf ert> a t i v e n mit 44, die Fortschrittliche Volks Part ei mit -ebenfalls 44, die Polen mit 18, die Reichspartei mit 12, die Elsässer mit 9, die Wirtschaftliche Vereinigung mit 9, die Deutschhan­noveraner mit 5, der Bayerische Bauernbund mit 2 und die Dänen mit 1 Abgeordneten. Dazu kvmmen noch 6 „Wild", nämlich die Abgeordneten Dr. Becker (Bingen), Frhr. v. Hehl zu Herrnsheim, Graefe (Bautzen), Graf Oppersdorf, Dr. Graf PosadowÄh und Hestermann. Die noch erledigten Mandate sind in dieser Statistik denjenigen Parteien zugezählt, welche bisher im Besitze der Mandate sich befanden.

sh- Ein Kongreß für einheitliches Angestclltcnrecht. Unter sehr starker Beteiligung von Interessenten aus den verschie­densten Berufen fand im Berliner Architektenhause ein Kongreß für einheitliches Angestelltenrecht statt, der von zwölf Berufsorganisationen einberufen war, nämlich dem Allge­meinen Verband der deutschen Bankbeamten, der Allgemeinen Vereinigung deutscher Buchhandlungsgehilfen, dem Bund der technisch-industriellen Beamten, dem Deutschen Steigerverband, dem Deutschen Technikrrverband, dem Deutschen Zuschneider­verband, dem Verband der Bureauangestellten, dem Verband' der Kunstgewerbezeichner, dem Verband technischer Schiffs- offiziere, dem Verein der deutschen Kaufleute, dem Werk­meisterverband für das Buchbindergewerbe und dem Zentral­verband der Handlungsgehilfen. Den Vorsitz in der Ver­sammlung führte Schweitzer vom Bund der technisch-in­dustriellen Beamten. Rechtsanwalt Dr. Hugo Sinz­heim e r (Frankfurt a. M.) sprach über „Die Notwendigkeit des einheitlichen Angestelltenrechts". Nach dem beifällig auf- gcnommenen Referat wurde folgende Resolution ange­nommen: „Die bestehenden Unterschiede in den Rechtsver­

hältnissen der verschiedenen Angestelltengruppen sind weder in den wirtschaftlichen Verhältnissen begründet, noch ent­sprechen sie den Forderungen der Gerechtigkeit. Auch die Zersplitterung des Dienstvertragsrechts der Angestellten in sechs Reichsgesetze und Dutzende von Landesgesetzen ist unhalt­bar, weil die einzelnen Gruppen der Angestellten nicht scharf untereinander abzugrenzen sind. Sie bildet außerdem, wie die Vorgänge der letzten Jahre mit aller Deutlichkeit gezeigt haben, ein wesentliches Hindernis einer wirksamen Sozial­politik für alle Angestelltenberufe. Der Kongreß für einheit­liches Angestelltenrecht erklärt es deshalb für dringend not­wendig, daß, unbeschadet der Notwendigkeit, die Besonder­heiten der einzelnen Angestelltenschichten zu berücksichtigen, ein einheitliches Angestelltenrecht geschaffen wird. Er betont jedoch ausdrücklich, daß ein einheitliches Recht, das sich auf die bloße Ausgleichung der bestehenden Unterschiede und die formale Zusammenfassung der Rechtsvorschriften beschränken würde, den zu stellenden Anforderungen noch keineswegs ent­spräche, vielmehr kommt es vor allem darauf an, die Rechts­verhältnisse aller Angestelltengruppen einer durchgreifenden Reform im sozialen Sinne zu unterziehen. Dabei ist sich der Kongreß bewußt, daß angesichts der Übereinstimmung der Grundfragen des Angestelltenrechts mit denen des Arbeiter- rechts das einheitliche Angestelltenrecht nur eine Etappe auf dem Wege zum allgemeinen Arbeitsrechts bilden wird. Der Kongreß fordert die beteiligten Angestelltenverbände auf, die Schaffung eines einheitlichen Angestelltenrechts nach Kräften zu fördern."

sh. Hauptversammlung des Vereins für Handlungs- Kommis von 1858. Der Verein für Handlungs-Kommis von 1858 (Kaufmännischer Verein), der jetzt rund 130 000 Mit­glieder zählt, trat am Samstag in Hamburg im Patriotischen Hause zu seiner 55. Hauptversammlung zusammen. Aus dem gedruckt vorliegenden Geschäftsbericht geht hervor, daß der Versrn im Berichtsjahr 11446 Stellen vermittelte, das sind 506 mehr als im vergangenen Jahr. Die Einnahme und Ausgaberechnung balanciert mit 1 307 000 M. Bericht und Abrechnung wurden nach längerer Aussprache genehmigt. Die weitere Erörterung drehte sich in der Hauptsache um die Lage der älteren Handlungsgehilfen und um die; schwebenden sozialpolitischen Fragen. Auch wurden grundsätzliche Erörte­rungen gepflogen über die Verwaltung des Vermögens und über seine Anlegung in eigenen Grundstücken des Vereins. Tie standespolitische Arbeit der Sozialen Arbeitsgemeinschaft der kaufmännischen Verbände, die über 300 000 Berufsange- hörigo umfaßt, fand die Zustimmung und Anerkennung der Hauptversammlung. Eine Entschließung fand einstimmige Annahme, in der es u. a. heißt: „Die Hauptversammlung des Vereins für Handlungs-Kommis von 1858 in Hamburg be­dauert die am 20. Januar 1914 im Reichstag abgegebene Er­klärung des Reichsstaatssekretärs des Innern Dr. Delbrück, der in unzweideutiger Weise als Absicht der Verbündeten Regierungen zum Ausdruck brachte, daß unsere sozialpolitische Gesehpebungsarbeit an einem gewissen Abschlüsse angelangt sei. Die Hauptversammlung stellt zunächst fest, daß diese Auffassung im Widerspruch steht zu den Worten der Thron­rede vom 7. Februar 1912, und erwartet von den Verbündeten Regierungen wie vom Reichstag eine Fortsetzung unserer Sozialpolitik. Sie hält eine Erfüllung der sozialen Wünsche. der Angestellten unter selbstverständliches Wahrung der Be­dürfnisse der gesamten Volkswirtschaft nicht nur zum Wähle der Angestellten, sondern insbesondere auch aus nationalen Gründen für dringend geboten." — Eine von den Bezirken im Königreich Sachsen eingebrachte Entschließung mit Vorschlägen zur Besserung der Lage der älteren Handlungsgehilfen wurde der Verwaltung als Material überwiesen. — Im Anschluß daran wurden die Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat vorge­nommen: Emil Schell und M. Brunn (Hamburg), Friedrich Elleriiek (Berlin), Oskar Kirchner (Hildesheim) und Engen Demmig (Breslau).

S. Die Hauptversammlung des Hilfsvereins deutscher Juden. Der Hilfsverein deutscher Juden hielt am Sonntag in Berlin seine diesjährige Hauptversammlung ab. Unter den Anwesenden befanden sich u. a. Dr. James Simon, die Abgeordneten Geh. Rat Cassel und Wolsf-Lissa, Geh. Rat Bahr, Professor Mittwoch und Rabbiner Dr. Werner (Münchens Der Vorsitzende, Dr. James Simon, und der Geschäftsführer, Dr. Paul Nathan, erstatteten eingehend Be­richt über die Tätigkeit. Die Mitgliederzahl hät sich erhöht. Die Ausgaben erreichten im Jahre 1913 eine Höhe von einer Million Mark. Das Schulwerk des Hilfsvereins umfaßt gegen­wärtig 44 Anstalten mit insgesamt 7000 Schülern. In R u tz- l a n d war, wie der Bericht weiter ansführt, die Lage der Juden im vergangenen Jahre noch schlechter als sonst. Die Mitteilung Dr. James Simons, daß drei Mitglieder eines Grenzkomitees, die weiter nichts taten, als ihren bedrängten Glaubensgenossen Hilfe zu bringen, verhaftet und nach Sibirien verbannt worden seien, rief große Entrüstung her­vor. Dr. Paul Nathan gab dann noch eine intereffante Dar­stellung der Lage der Juden auf dem Balkan.

sh. Die Deutsche Zentrale für Jugendfürsorge trat im

Plenarsitzungssaal des Reichstages zu ihrer 12. Konferenz zu­sammen. die zahlreich besucht war. Ms Hauptthema behandelte die Konferenz die Frage nach der Psyche der weiblichen Großstadtjugend. Der Referent Schulrat Wtzchgram (Lübeck) betonte zunächst den Unterschied, der sich hei der Ent­wicklung i'<-r weiblichen Jugend in der Klein- und Großstadt bemerkbar mache. In der Kleinstadt sei ein ruhiges Reifen in- nritten der Familie, ein beschauliches Einkehren bei sich selbst. Di- gesamten äußeren Verhältnisse, das Familienleben, die Wohnnngsverhältnisse, Freundschaften usw. seien günstige Momente gegenüber dem Hasten in der Großstadt. Hier wobnen die Familien eng beinander. die Berührung mit der Natur fehlt und auch das Familienleben ist nicht so intensiv Vielfach komme es doch vor. daß der Vater durch seinen Be­rus in Anspruch genommen sei und sich der Familie nur wenig widmen könne. Das beeinträchtige ungünstig das Familien­leben. Auch der Lärm der Großstadt wirke ungünstig ans die Psyche der in der Entwicklung begriffenen Jugendlichen. Auf der anderen Seite wird aber in den jugendlichen Großstädte­rinnen durch den Gegensatz von Reichtum und Armut ein starkes Empfinden für die soziale Struktur ansgelüst. Die Anzeigen an den Anschlagsäulen zeigen der jungen Groß­städterin. daß neben dem Vaterhanse eine Welt der Ver­gnügungen und der Leidenschaften existiert. Redner kam dann noch .auf die Studentinnensrage zu sprechen und wandte sich dagegen, daß man wahllos die Zungen Mädchen zur Universi­tät zulasse. Das werde man spater bedauern. An das Referat schloß sich eine lebhafte Diskussion.

Heer und ürlotfe.

Personal - Veränderungen. Freiherr Mar schall gen. Greifs, Abt.-Chef im Miil.-Kabinett Sr. Maj. des Kaisers und Königs, * v. Bartenwerffer, Abt.-Chef im Gr. Gen.-Staibe. * Fjrhrt v. Hamm erste i n-Ges rnobd , Chef des Gen.-Stabes des 2. A.-K., * Baerecke, Ml.- tzehrer an der Kr.-Akad.. * Kiersieim, beim Stabe des 5. Wests. Jnf.-Regts. Nr. 53. * L a n d e m a n n . Komdt von Köln, * Paris, beim Stabe des Füs.-Regts. Prinz Heinrich von Preußen (Brandend.) Nr. 35 und komdt. zur Vertretung des Kom. des Jnf.-Regts. Graf Schwerin (8. Pomm.) Nr. 14, * Foerster, beim Stabe des Jnf.-Regts. Prinz Karl (4. Großhersogl. Hess.) Nr. 118. dieser unter Ernennung zum