Verlag Langgasse 21
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Kbentz-Kusgabe.
Nr. ISO. » 62 . Jahrgang.
§Laat§ministerium unö Rechte.
Rückblicke", die an jedch« Samstag von der "*' u J'- £>■“ über die innerpolitischen Vorgänge gegeben Werver^ sind manchmal wichtiger durch das, was sie verichw eigen, als durch das, was sie Mitteilen. Diesmal trifft das in erhöhtem Maße zu. Die „Nordd. 7 lüg. Ztg. herbreitet sich auf dreieinhalb Spas, t e n über eine Menge von Dingen, darunter die Ge- haltsaufbesserung einzelner B e a m t e n klaffen, die Stichwahl von Borna-Pegau, die letzten Sitzun- gen des Reichstags, die Postdampferverbindunoen mrt überseeischen Ländern, die Ergebnisse der Roten Woche. Auch vom A b g e o r d n e t e n h a u s e ist die Rede, vom Grundteilungsgesetz und von den Beratungen über den landwirtschaftlichen Etat, wobei das An- siedlnngsgesetz besonders eingehend behandelt wird, ferner erfährt man aus der „N. A. Z.", was der Fmanzmimster über die Notwendigkeit sagte, die Steu er zu sch läge einstweilen trotz der erhöhten Einnahmen infolge des Generalpardons beizubehalten. Dre» alles wird von dem Wilhelmstraßenblatt mit gewohnter langweiliger Sachlichkeit behandelt. Aber e r ne s sucht man vergebens in der langen und breiten Übersicht, nämlich auch nur das leiseste Wort über die doch so außerordentlich wichtigen Verhandlungen des Abgeordnetenhauses vom Donnerstag und Freitag und die Ablehnung der hauptamtlichen Steuerkommissare durch die konservative Mehrheit. Wirklich nicht mit einem Wort wird diese Be- ratung berührt, und wenn es Leser geben sollte, die ihre Kenntnis der innerpolitischen Vorgänge einzig aus dem offiziösen Organ zu gewinnen sAchen, so müßte man diese heute aufrichtig bsdanern. Me wirklich bedeutsamen Vorgänge vom Ende der Woche bleiben ihnen einfach vorenthalten, man kann auch ruhig sagen: sie werden ihnen unter- ichlagen. Was bedeutet das nun? Ratlosigkeit? Oder soll es gewittern? Wer das Zweite glauben sollte, den halten wir, unumwunden gesagt, für naiv, für weltfremd, für unkundig der absonderlichen preußischen Verhältnisse Durch die Abstimmung vom Freitag Hot nicht bloß der Finanzminister, sondern mit ihm das gesamte S t a a t s m i ni st e r i u m eine Nied e r° läge erlitten. Kann die Regierung die Herausforderung von seiten der Konservativen ruhig h i n- n ehmen? Gewiß, sie k a n n es, und es wäre ja nicht das erste Mal, daß das Staatsministerium durch das von Herrn v. Heydebrand ihr hingehaltene kaudinische Joch schlüpft, aber um das Unerhörte zu -glauben, muß man es doch erst erleben, und so wollen wir zunächst abwarten, was geschehen soll. Denn irgend etwas muß geschehen. Es ist die hauptsächlichste Bedeutung der Ereignisse im Wgeordnetenhause, daß die Konservativen in erster Reihe Herrn v. Bethmann-Hollweg zeigen wollten, sie seien a u ch n o ch d a, und es gehe in Preußen-Deutschland nicht gegen sie. Der Feldzug, den die Rechte im Reichstag gegen den Kanzler unternommen hatte, ist fehlgeschlagen, Herr v. Bethmann- Hollweg ist der Vertrauensmann des Kaisers geblieben, und die wahrhaft diabolische Geschicklichkeit, mit der von rechts her die Zaberns-ache gegen den verantwortlichen Staatsmann ausgebeutet werden sollte, ist ergebnislos verpufft. Darum soll jetzt der Hebel im Abgeordnetenhause angesetzt werden,,-und die Frage der staatlichen Steuerkommissare gab die Handhabe dazu. Wenn die Staatsregierung nicht kapitulieren will, dann wird sie sprechen müssen. W i e und mit welcher Wirkung, das ist die Rätselfrage der kommenden Tage. Einstweilen jedoch schweigt sie sich aus. Der F i n a n z m i n i st e r, so muß man doch an- nehmen, hat noch nicht die Fühlung mit seinen Kollegen im Staatsministerium gewonnen, die es ihm gestattet hätte, zu den „Rückblicken" in der „N. A. Z." einen Abschnitt über die Angelegenheit der staatlichen -Steuerkommissare hinzuzufügen. Aber vielleicht soll die Sache in größerem Stil behandelt werden, -vielleicht bringen die nächsten Tage etwas aufklärendes Halbamtliches-. Vielleicht. Es könnte ja auch anders kommen, man weiß nichts Näheres, man kann auch nichts Näheres wissen, weil vermutlich das Staatsministerium selber noch nicht weiß, wie es vorgeh-en soll. Das indessen müßte Herrn v- Bethmann-Hollweg so klar sein, wie es iedem unbefangenen Beurteiler der konservativen Unter- wühlunqspolitik deutlich ist, daß es sich hier um einen sorgfältig verfolgten taktischen Plan handelt, bei dem es nach den Absichten des Herrn v. Heydebrand und seiner Freunde ums Ganze geht. Wieder einmal entfaltet der Parlamentarismus mit umgekehrten Vor- zeichen, der das eigentliche Wesen der preußischen Zustande ausmacht, seine liebliche Blüte. Natürlich haben wir beileibe kein parlamentorisches System, aber das ist auch nicht nötig, denn wir haben es d o ch. Die Konservativen, die mit Worten so heftig gegen derartige Schrecknisse anzugehen pflegen, fühlen sich als die Herr- l
schende Macht, deren Kommis die Minister zu sein haben. Sind sie mit -den Angestellten unzufrieden, so geben sie ihnen einen Tritt. Alle, die den konser- vativen Zorn erregt 'haben, mußten fliegen, auch Fürst Bülow. Und nun werden wir ja sehen, ob Herr von Bethmann-Hollweg standfester sein wird.
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Die Helfe des Hatfers.
Die Ankunft des Kaisers in Korfu.
hd. Korfu, 30. März. Um 7 Uhr vormittags traf gestern die Kaiserjacht „Hohenzollern" -mit der Begleitflotte, die aus den Kreuzern „Gäben" und „Breslau", sowie dem Depeschenboot „Sleipner" besteht, hier ein. Sofort, nachdem die Jacht vor Anker gegangen war, begaben sich König Konstantin von Griechenland, die Königin Sophie und die Prinzen des königlichen Hauses an Bord der Jacht. Die Begegnung zwischen dem Kaiser und der königlichen Familie trug einen äußerst herzlichen Charakter. Nach einem Aufenthalt von einer halben Stunde verließen die Mitglieder der königlichen Familie die Jacht wieder. Kaiser Wilhelm begab sich gegen Mittag an Land. Er wurde an der Lanüungsstelle vom König empfangen, der die Galauniform eines preußischen Feldmarschalls angelegt hatte. Auch die Spitzen der Behörden hatten sich eingefunden. Die Bevölkerung bereitete dem Kaiser lebhafte Ovationen.
Fnnkengrüße zwischen Kaiser Wilhelm und dem Fürsten von Albanien.
Durazzo» 29. März. Bei der heutigen Fahrt des deutschen Kaisers durch die albanischen Gewässer richtete Fürst Wilhelm an den Kaiser ein Funkentelegramm, in dem er ihm seinen Gruß entbietet und ihn: einen angenehmen Aufenthalt auf Korfu wünscht. Der Kaiser sandte dem Fürsten als Erwiderung ein herzliches Danktelegramm.
Eine deutsch-offiziöse Auslaffung über die Monarchen- begcgnung.
Berlin, 29. März. Die „Norddeutsche Allgem. Zeitung" schreibt in ihrer Wochenrundschau: Wie in früheren Jahren, so hat auch während der letzten Woche die Reise nach Korfi- dem Kaiser willkommene Gelegenheit zu Begegnungen mi Ken befreundeten und verbündeten Herrschern Österreich' Ungarns und Italiens geboten. Waren auch weder in Schön brunn noch in Venedig neue Abmachungen zu treffen, so kan dach in diesen Zusammenkünften, an denen die Minister de- Auswärtigen unserer Bundesgenossen und die deutschen Bot, schäften in Wien und Rom teilnahmen, die Politik zr ihrem Recht. Die dabei ausget-auschten Eindrücke w-erder günstig weiterwirken wie in den Beziehungen der Drei, b u n d st a a t e n so auch für die gemeinsame Arbeit der Großmächte zur Regelung der noch unerledigten Streit, punkte im Orient. Das Wiedersehen mit dem verehrten und geliebten Kaiser und König Franz Joseph ist für unseren Kaiser jedesmal eine große Freude. Der Verkehr Kaiser Wilhelms mit König Viktor Emanuel trusi in wiederholter längeren Aussprachen Merkmale persönlicher Zuneigung unk vertrauensvoller Freundschaft. Mit lebhafter Anerkennung äußerte sich unser Herrscher über den ihm in Venedig bereiteten Empfang, wie namentlich über die liebenswürdige Aufnahme, die den Offizieren und Mannschaften der deutscher Kriegsschiffe bei unseren italienischen Bundesgenossen in allen Kreisen zuteil wurde. Tiefe Eindrücke empfing der Kaiser, als er, geleitet vom Erzherzog Fr a n z F e r b t n'a n b, bor Triest das österreichisch-ungarische Schlachtschiff „Viribus Unitis" besichtigte. Nach schönen Stunden herzlichen Beisanü menseins mit der Familie des Erzherzogs setzte der Monarch seine Reise nach Korfu fort.
Deutsches Reich.
* Die Kaligesetznovelle. Die Hauptbesii n imu n g en des Gesetzentwurfes, betreffend Abänderung des Kaligesetzes vom 25. Mai 1910, wie sie zurzeit den zuständigen Ausschüssen des Bundesrats vorliegen, gelangen jetzt zur Veröffentlichung. Danach sollen als" Abgabe vom Jahre 1916 ab 0,90 M. gegen 0,60 M. bisher'pro Doppelzentner abgesetzten reinen Kalls entrichtet werden; hiervon sollten, falls drei Vrertel der fördernden Werke sich zu emcr S y nd i k a t s o r ga n i sa t i o n zusammenschließen, dieser Organisation 0,45 M. für die Hebung des Absatzes überwiesen werden, indessen ist der Reichskanzler in der Lage, idle Überweisung abzuändern oder aufzuheben, falls sucht seinen Bestlmmun- gen entsprechend verfahren wrrd. Die restlichen 0,45 M. sollen dem Reich als -direkte Reichssteuer auf Kalisalze zufließen, während bisher die Abgabe nur für Absatzzwecke Verwendung finden durfte. Der nach deni bisherigen Gesetz vorhandene Reservefonds von etwa 8 Millionen Mark soll ebenfalls nach den Bestimmungen des Reichskanzlers „zum Besten der Kaliindustrie" verwendet werden. Gegen eine unwirtschaftliche W e r k s v e r m e h r u n g sind folgende Bestimmungen gedacht: Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes soll das Vorrecht der Bundesstaaten aut bte Karenzfreiheit für die Werke im gänzlichen oder anteiligen staatlichen Besitz fortsallen, dagegen soll den Bundesstaaten folgendes Reservat bleiben: Die bisherige fünfjährige
Karenzzeit bleibt vorzugsweise erhalten für solche Werke, die als erste Kaliwerke in einem Bundesstaat entstehen, ferner können die Bundesstaaten, wo bisher Kaliwerke nicht errichtet sind, auf 3000 Quadratmeter ihrer Landesgröße insgesamt je ein Kaliwerk errichten, für die gleichfalls eine fünfjährige Karenzzeit gilt. Das Herzogtum Braunschweig allein erzielte die Ausnahme, obwohl es eine geringere Landesgröße hat, zwei Vor- Augswerke zu erhalten. Dagegen soll für alle Werke, die nach dein 16. Januar 1913 mit ernstlichem Schachtabteufen begonnen haben, eine zehnjährige Karenzzeit eintreten, derart, daß zwar nach zweijähriger Aüfschlutz- zeit unter der provisorischen Quote die definitive Quote erteilt wird, aber unter Abzug von 40, 30, 20 und 10 Prozent für je zwei dem Provisorium folgende Jahre. Ferner sollen von dem Inkrafttreten der Kalinovelle an die Anforderungen für die Erteilung der provisorischen und definitiven Quote wesentlich erhöht werden. Kaliwerke welche durch eine Abtrennung gebildet werden, sollen nur dann eine selbständige Quote erhalten, wenn durch tatsächliche Aufschlüsse nachzuweisen ist, daß mindestens 100 000 Doppelzentner reines Kali hundert Jahre hierdurch geliefert werden können (anstatt bisher 60 000 Doppelzentner für 50 Jahre). Weiter enthält der Entwurf eine Anzahl erschwerender Bestimmungen in bezug auf Quotenübertragung, Frach- ten usw.
Wichtige rrationalliberalc Parteibeschlüsse. Der gestern in Berlin zu seiner Frühjahrsversammlung zusammenge- tretene Zentralbor st and der nationalliberalen Partei hat wieder einmal einen Anlauf genommen, um die Spaltung in „jung und alt", die zu einem völligen Verfall der Partei zu führen droht, zu beseitigen. Folgender von den drei Vorsitzenden, Bassermann, Friedberg und Vogel, eingebrachter Antrag wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen: „Der Zentralvorstand beauftragt den geschäftsführenden Ausschuß, Verhandlungen einzuleiten, um die gleichzeitige Auslösung desjung- wie des a l t n a t i o n a l l i b er a len Verbandes unverzüglich herbeizuführen." Ein zweiter, einstimmig angenommener Antrag des Vorstands bezieht sich auf die W a h l t a k t i k. Dieser Antrag, der im besonderen StichwaWpmpromiffe mit der Sozialdemokratie verpönt, lautet: „Der Zentralvorstand der nationalliberalen Partei bringt den Beschluß seines geschäftsführenden Ausschusses vom 1. Oktober 1911 gegen das Eingehen bindender Verpflichtungen nationallioeraler Kandidaten gegenüber anderen Parteien in Erinnerung. Er erwartet, daß dieser Beschluß, insbesondere hinsichtlich sozialdemokratischer Stichwahlen, nunmehr befolgt wird, da ein anderes, die Freiheit der politischen Betätigung ausschließendes Verhalten mit der Reichsverfaffung, der Vertrauensstellung der Mgeordneten und den Grundsätzen der nationalliberalen Partei nicht vereinbar ist." Ein weiterer Antrag über die Gewährung des aktiven und passiven Wahlrechts an die im Erwerbsleben stehenden Frauen zu den Berufsvertretungen wurde an den geschäftsführenden Ausschuß zurückverwiesen.
* Das fartschrittlich-nationalliberale W«hl»bk«mmen i» Sachsen. Der sächsische Lnndesausschuß der Fortschrittlichen Volkspartei stimmte gestern in Dresden einmütig dem Abschluß des Wahlbündnisses mit den Nationalliberalen für die nächstjährigen Landtagswahlen unter der Bedingung zu, daß der fortschrittliche Besitz gewahrt bleibe und berechtigte Volks- parteiliche Ansprüche berücksichtigt werden.
* Der neue Krunprinzen-Bcleidigunzsprazetz. In der Strafsache gegen die Redakteure Dr. Zepler und Karl Schneidt wegen Beleidtgun-g des -deutschen Kronprinzen, findet die Hauptverhandlunig am 4. April, vormittags 9 Uhr, vor der 3. Strafkammer des König!. Landgerichts Z in Berlin statt. Die beiden Redakteure sollen durch einen humoristischen Artikel den Kronprinzen böswillig und mit Überlegung beleidigt -halben.
* Ein neuer deutsch-russischer Grenzzwischenfall. Ein Berliner Reisender, der in Geschäften nach Thorn gefahren war und von dort eine Vergnügungsreise unternommen hatte, hatte versehentlich die russische Grenze überschritten. Plötzlich sielen einige Schüsse, und der Deutsche wurde von russischen. Grenzsoldaten verhaftet, die ihn zur nächsten Grenzstation brachten, über sein weiteres Schicksal ist noch nichts bekannt.
* Eine Schulrevifion in Posen. Die „Posener Neuest.
Rachr." berichten: Eine Kommission, bestehend aus dem
Oberpräsidenten D. Dr. SchwartzkoM, mehreren Räten auS dem Kultusministerium und 42 Kreisschulinspektoren, hat am Samstag unter Begleitung der Schuldezernenten dem Unter- richt in vehs-chiedenen Klassen der städtischen Volksschulen bei- gsivohnt, um sich über die Fortschritte der Schüler in der deutschen S p r a ch e zu informieren. Man vermutet, daß es sich um evwaige Änderung der Erteilung des Religionsunter r r ch t s„ der in den unteren Stufen den polnischen Kindern polnisch erteilt wird, handelt.
* Die große Liebesgabe des Gustav-Adorf-VereinS. Der Zentralvorstand des Gustav-Adolf-Vereins beschloß, für die auf der diesjährigeu Hauptversammlung in Freiburg i. D. zur Verteilung kommende große Liebesgabe die Gemeinden Athen, Hermagor in Kärnten und Reisse in Schlesien zur Er. lbauung einer evangelischen Kirche vorzuschlagen. Die deutsche
