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Samstag. 21. Februar 1914.

Morgen - Kusgabe.

Nr. 87. * 62. Jahrgang.

Redefreiheit.

Unter allen bürgerlichen Freiheiten wird heute wohl keine mehr mißbraucht als die Redefreiheit. Von einem Mißbrauch muß aber wohl immer dann ge- sprocheil werden, wenn die Zuhörer in gewissem Maße gezwungen sind, den Redestrom über sich ergehen zu lassen, ohne daß ein besonderes Interesse an dem In­halt der Rede besteht. Es gibt in allen sozialen Klassen derartige gefürchteten Redner, und auch aus allen Ge­bieten menschlicher Tätigkeit kann man ihnen begegnen.

Gerade in den letzten Tagen ist viel von dem Miß­brauch der Redefreiheit innerhalb unserer Parlamente gesprochen worden anläßlich der berühmten Dauer­rede des sozialdemokratischen Abgeordneten Hosf- mann. Er sprach in viereinhalbstündiger Rede die amtlichen Stenographen müde und fuhr am folgenden Tage in seiner unterbrochenen Dauerrede fort. Als Opposition regte sich vor allem aus seiten der Rechts­parteien der Wunsch, einem Mißbrauch der Redefreiheit durch solche Daucrreden durch eine Einschränkung der Redezeit vorzubeugen in der Weise, daß der Präsident in der Lage ist, einzugreisen, wenn ein Red­ner die festgesetzte Rededauer überschreitet. Und bald ging das Gerücht, es schwebten schon Verhandlungen zwischen den Parteien, die Geschäftsordnung dahin zu ändern, daß die Redefreiheit aus eine Stunde herab­gesetzt wird.

Es ist zuzugestehen, daß Dauerreden wie die des Abgeordneten Hoffmann einen groben Mißbrauch der im Parlament geltenden Redefreiheit bedeuten, und man mag weiter über diese Art der Opposition gegen die Geschäftsführung des Vizepräsidenten v. Krause den­ken, wie man will, so erscheint doch das Mittel, dem Mißbrauch der Redefreiheit durch eine Änderung der Geschäftsordnung in Richtung der Festlegung 'einer Rcdefrist zu begegnen, als ein sehr gefährliches.

Es ist sa bekannt, wie in gewissem Maße einer all­zulangen Debatte dadurch vorgebeugt werden kann, daß der Antrag auf Schluß der Debatte gestellt wird. Es liegt also hierin für die Mehrheitsparteien die Hand­habe, eventuell vorgemerkten unliebsamen Rednern das Wort abzuschneiden. Und es ist ja bekannt, wie im preußischen Abgeordnetenhause die Konservativen sehr oft von diesem Mittel Gebrauch gemacht haben. Wenn allerdings einmal ein Redner das Wort hat, verfängt dieses Mittel nicht mehr. Hier würde nur noch das Mittel einer Festlegung der Redefrist helfen. Aber man mag die Frist so lang nehmen, wie man will, jede derartige Festlegung bedeutet eine Einschränkung der Rechte der kleineren Partei zugunsten der großen Mehrheitsparteien. Was aber heute lediglich gegen die Auswüchse bei dem kleinen Häuflein der Sozialdemokratie im Abgeordneten-hause gerichtet wäre, würde sicherlich im gegebenen Falle von den Mehrheits­parteien auch gegen die Redner anderer Parteien ange­wandt werden. Dies Mittel der Beschränkung der Rede­frist riecht zu sehr nach Unterdrückung der Opposition. Jede Versammlung,. in der Redefristen für die Dis­kussion vorgesehen sind, kommt leicht in den Verdacht, eine Opposition nicht aufkommen lassen zu wollen.

So unangenehm derartige Vorkommnisse wie dre Dauerrede des Abgeordneten Hoffmann auch sein mögen, auf Kosten der Unabhängigkeit der Parlamente bezw. durch Stärkung des Übergewichts einer Parte: darf ihnen nicht vorgebeugt werden. Liegt es in der

Ein goldenes Balljubiläum in Men.

Von Gustav Maeurer (Wien).

Prinz Karneval, der Unverwüstliche, sah in seiner gold­betreßten Galauniform schmucker und jugendlicher aus wie je zuvor. Seine Hoheit hielt sich diesmal ganz besonders stramm und befand sich in ganz besonderer frischfröhlichster Laune, galt es doch seiner rn verführerischem Glanz erstrahlenden und jugendlicheren Jubrlaumsbraut, der Schriftsteller- und Journalisten-Vereinigung „Concordia", wacker siandzuhalten. Arm in Arm zog das köstliche Paar unter Fanfarengeschmetter und dem begeisterten Jubel eurer dichtgedrängten, festlich ge° bannten Zuschauermenge am 16. Februar in den berühmten Sofiensälen ein. Ern goldener Hochzeitszug von seltener Eigenart und apartem Reiz! Der Prinz hatte sich diesmal eine mit Gold reich verbrämte, riesengroße Narrenkappe aus das unverwelkte Haupt gesetzt, deren unzählige Schellen aus purem Gold eine himmlisch-närrische Musik 'machten. Auf dem vollen, ungebleichten Haar seiner „Eoncordia" ruhte die goldene Musenkrone, von goldenem Lorbeer umkränzt, und wetteiferte in ihrem feurigen Glanz mrt den festlich funkelnden herrlichsten Augen ihrer rdealen Trägerin.

60 Jahre Concordiaball!

Wohl ist seine Stätte noch dieselbe wie im Jahre 1863, die Begeifterungsglut seiner Veranstalter für die hehre Kunst

Hand des Präsidiums, einem Redner nach Ablauf der Redefrist das Wort zu entziehen, so wird, falls sich dar­über ein Streit erhebt, ob der Redner weitersprechen darf oder nicht, die Entscheidung darüber bei Befragung des Hauses in der Hand der Mehrheitspartei liegen. Sollte eine derartige Geschäftsordnungsänderung auf Grund der jüngsten Ereignisse doch noch eintreten, so hätte Herr Hoffmann mit seiner Dauerrede gerade seiner Partei den allerschlechtesten Dienst geleistet.

Das einzige Mittel, einem Mißbrauch der Rede­freiheit vorzubeugen, liegt in der S e l b st e r z i e h u n g des Parlaments. Es müßten eben die Einsichtigeren innerhalb der Fraktionen darauf halten, daß derartige Mißbräuche nicht Platz greifen, indem sie ihren zu der­artigen Dauerreden neigenden Kollegen dringend eine Beschränkung empfehlen. Neben einer ungebührlichen Ausdehnung der Reden wird ein Mißbrauch aber auch in der Richtung getrieben, daß die Redner nicht zur Sache reden, sondern bei jeder Gelegenheit ihr beson­deres Steckenpferd wieder vorreiten. Es ist dies das berühmte „Ceterum censeo" des alten Cato. Zwar ist es Sache des Präsidiums, darauf zu halten, daß nur zur Sache geredet wird, aber manche Redner verstehen es mit unnachahmlichem Geschick, einen Zusammenhang zwischen der aus der Tagesordnung stehenden Sache und ihrem Steckenpferd zu konstruieren. Und so acht­sam das Präsidium meistens auch zu sein pflegt, der­artige Abschweifungen schlüpfen doch noch oft genug durch.

Es ist auch ein offenes Geheimnis unter allen ein­sichtigen Politikern, daß in dem Plenum von allen Parteien mit der Redefreiheit ein gewisser Mißbrauch getrieben wird. Keine Partei kann heute dem Zug der Zeit entgehen, im Plenum zum Fenster hinaus zu reden. Dazu zwingen sie schon die oratorischen Leistungen der Sozialdemokratie. Nicht um die Ange­hörigen einer anderen Fraktion von der Richtigkeit einer Ansicht zu überzeugen, wird im Plenum geredet, sondern für d i e P r e s s e, die „urbi et orbi" die Rede zu verkünden hat. Eine Plenarversammlung im preußischen Abgeordnetenhaus enttäuscht daher auch stets den Zuschauer, der sieht, wie ein kleines Häuslein Getreuer versammelt ist und wie von den Anwesenden auch nur ein Bruchteil dem Redner auf der Tribüne zuhört. Der Schwerpunkt der Volksvertretung liegt heute eben nicht mehr in der Vollversammlung, sondern in den Kommissionen und deren Be­ratungen. Das Hinausreden in dem Plenum ist aber sicher durch Selbsterziehung des Parlaments einzu­schränken. Das Parlament ist doch keine Volksver­sammlung.

Besonders betrüblich wirkt aber dreses Zum-Fenster- hinausreden, wenn es erfolgt zugunsten der Angehöri­gen eines bestimmten Wahlkreises, wenn der Red­ner nur deshalb dort oben auf der Tribüne steht und redet, um in seinem Wahlkreise Stimmung für sich zu machen. Es ist eine bekannte Unsitte, wie alljährlich bei den Beratungen des Eisenbahnetats fast jeder Volksvertreter vermeint, reden zu müssen mit dem Ziele für seinen Wahlkreis eine neue Eisenbahn zu verlangen. Seine Rede wird dann ganz ausführlich von den Blättern seines Wahlkreises gebracht und er selber steht als der „eifrige Förderer der Interessen seines Kreises" da. Aber der Abgeordnete ist nicht der Vertreter eines bestimmten Kreises, sondern des g e - samten Volkes. In dem letzten ^ahre ist neben

von derselben Leuchtkraft wie damals, als dem Verein an seiner von der göttlichen Muse gesegneten Wiege in geist­sprühender Rede die heißesten Wünsche ans seinen hehrgebau­ten Lebensweg mitgegeben wurden! Wohl bildeten auch da­mals seine Besucher die illustren Namen des geistigen Wiens! Wohl zierten auch damals sein Bild die geschmackvollen, kost­baren Toiletten und die fröhlich dreinschauenden Augen der schönen Wiener Frauen und Mädchen! Wohl blitzte auch da­mals der goldene „Weancr Hamur" nrcht minder durch die lachenden Säle, wie es die Funken der reichen Brillanten­pracht vornehmer Damenwelt taten! Auch gaf, e § jemals ordengeschmückte Männer von hoher geistiger oder amtlich repräsentativer Stellung in denselben Sälen. Doch wie manches ist anders geworden! — — Reue Menschen — neue Sitten — neue Bilder: — eine moderne Welt!

Das Straßenbild von den Sofiensälen zeigt a:m Bail­ab end den gewaltigen Unterschied. Während das altfränkische Fuhrwerk samt der vielleicht von den "Sofiensälen" damals noch erträumten Pferdebahn längst in die Rumpelkammer der Hausfrau Erde expediert wurden, sausen heute Hunderte von Automobilen aus allen Windrichtungen der mächtig ausge­wachsenen Weltstadt den Sofiensälen entgegen. Sogar die berühmten, eleganten Wiener Fiaker, auch „Gummiradler" genannt, liegen in Agonie, und ihr immer spärlicher werden­des Erscheinen lassen sie um so wertvoller aus dem modernen Stadtbild hervortreten. Eine schier endlose Wagenkolonne elektrischer Bahnen bricht sich langsam und vorsichtig Bahn durch die ankommende Menge der Ballgäste, ihrer Equipagen

dem Verlangen nach einer neuen Eisenbahn als neuer Sport das Verlangen nach Amtsgerichten getreten.

Wozu das alles? Genügt es nicht, wenn sachliche Wünsche in den Kommissionen vorgetragen werden? Es ist ein unwürdiges Schauspiel, die einzelnen Vertreter, die man' nie auf der Rednertribüne und nur ganz sel­ten im Abgeorduetenhause sicht, ihre Wahlkreiswünsche von einem Zettel ablesen zu sehen. Fort mit diesem Mißbrauch der Redefreiheit, die dem Parlamente die Zeit zu wahrer Arbeit raubt. Dr. M.

Deutsches Reich.

* Hof- und Personal-Nachrichten. Gestern Freitag beging der Altbürgevmerster Lader Nessel in Hagenau fernen 80. Geburtstag. Nessel war von 1870 bis 1902 Bürgermeister der Stadt Hagenau. Der BeHirkspräsident. zusammen mit dem KreiSdirektor. überbrachten ihm namens der Regierung von Elsaß-Lothringen und im Aufträge des Kaiserlichen Statt­halters die Glückwünsche und den Roten Adlerorden 2. Klaffe.

* Die Grundstücksgcschüfte des Militärfiskus. Wie er­innerlich, haben seinerzeit Verhandlungen im Abgeordneten­hause wegen der Grundstücksgeschäfte des preußischen Militär­fiskus mit dem Direktor der Bank sür Grundbesitz und Handel, Herrn von Winterfeld, stattgefunden. Ein Gelände neben dem Abgeordnetenhause in Berlin war Herrn von Winterfeldt von dem Militärsiskus verhältnismäßig billig verkauft worden, und Herr von Winterfeldt errichtete dafür auf einem Grundstücke im Zentrum Berlins einen Neubau für das Militärkabinett, der zur Zeit der Verhandlungen im Abgeordnetenhause wegen dieser Angelegenheit bereits im Rohbau fertiggestellt war. Der Landtag erklärte sich mit dem Vorgehen des Militärfiskus nicht einverstanden, und so wurde ein Schiedsgericht angerufen. Das Schiedsgericht hat nun gestern sein Urteil gefällt. Danach hat der Fiskus an Herrn von Winterfeldt eine angemessene Entschädigung zu zahlen und erwirbt dafür das Recht, gegen eine entsprechende Summe den Rohbau sür das Militärkabinett zu erwerben. Die Entschädigungssumme soll 2 Millionen Mark betragen. Cs bleibt abzuwarten, wie sich der Landtag zu der Angelegenheit stellen wird.

* Eine Grenzregulierung. Dem Herrenhaus ist vor­gestern der Entwurf eines Gesetzes über eine Änderung der Landesgrenze längs der Provinz Ostpreußen gegen das Kaiserreich Rußland vom Memelstrom, bis zmn Tissekfluß zu­gegangen. Das von der Grenzregulierun^ betroffene Ge­biet hat schon seit Jahren zu Streitftagen mit Rußland An­laß gegeben. Gegenwärtig gilt für diese Grenzstrecke noch der 1837 zwischen Preußen und Rußland abgeschlossene Grenz­vertrag. Nach dem neuen Übereinkommen fallen die soge­nannten neutralen Grenzwege fort. So weit wie möglich ist die Grenze nunmehr durch gemeinschaftliche Grenzhügel und durch einen diese Hügel verbindenden gemeinschaftlichen Grenzgraben örtlich bezeichnet. Die Grenzveränderungen wurden zumeist durch Grablegung der Grenzwasserläufe ver­anlaßt. Den Bemühungen der Kommissare ist es überall ge­lungen, die Anlieger zum Austausch. der abgeschnittenen Grundstücke zu veranlassen, so daß keine preußischen Grund­stücke unter russischer Oberhoheit geblieben oder darunter ge­fallen sind. Im ganzen werden von Preußen an Rußland 90 Hektar und von Rußland an Preußen 87 Hektar abgetreten. Ein genauerer Ausgleich hat sich an der betreffenden Grenz- strecke nicht finden lassen, doch ist bereits vorgesehen, daß dieser bei weiteren Grenzberichtigungen auf der Strecke zwischen der Ostsee und dem Memelstrom erfolgen soll.

* Eine Professur für Miffionswiffenschaft an der Univer­sität Berlin. Nach dem Vorgang der Universität Halle ist nun­mehr auch an der Universität Berlin eine besondere Professur

und Autos. Letztere nehmen fast die ganze Straßcnlänge ein, lassen das Ballfieber ihrer Insassen in immer höhere Grade steigen und veranstalten im Verein mit den ununterbrochenen, schrillen Glockensignalen der Elektrischen und dem Gerufe der Kutscher ein solennes Extrakonzert rnodernster Weisen. „9 Uhr liest man in der rechten Ecke der Einlaßkarte zum Concordia-Ball. Um diese Stunde „geht es also los", — das Extrakonzert, und dauert ungefähr bis 12 Uhr nachts, um welche Zeit die Ballgäste vollzählig erschienen sind. Der eigentliche Eoncordia- Ball beginnt nämlich immer erst gegen 1 Uhr. So war es auch heute, am goldenen Jubiläumstag.

Schon im Vestibül und auf den mit kostbaren Blattpflanzen dekorierten Treppen zeigt sich die eigene Physiognomie des „Concordia-Balles": das ungezwungene Begrüßen und das heitere Wesen der Künstler und Künstlerinnen. Es gibt sehr viele Stammbesucher des Balles, die sich heute sehen, heute zusammen lachen, tanzen, pokulieren, womöglich Bruderschaft für das ganze Leben trinken, sich am frühen oder späten Morgen unter feuchtfröhlichem Freundschaftskuß verabschieden und sich erst auf dem nächstjährigen Concordia-Ball Wieder­sehen. Es sind Künstler! Sie sehen sich, verstehen sich, kennen sich selbst und die anderen, lieben sich - - - nur

in der Gesellschaft, nicht im Range des Rühens - - -, huldigen der Göttin Polyhyrnnia und schließen unter ihrem verführeri­schen Banne Freundschaft.

Da kommen sie, die geistigen Vertreter der alten Kaiser­stadt! In stattlicher Anzahl schreiten sie in ununterbrochenem Zuge, ihre irdische Freundin am Arm führend, durch die Ein-