.«kr. 47.Donnerstag, Ä8. Januar 191-1.
scheinend überlebt. Wir waren uns wohl bewußt, welche wirtschaftlichen nationalen Kräfte wir verlieren würden, wenn der Mittelstand zerrieben wurde. Deshalb haben wir auf Mittel sinnen müssen, dem vorzubeugen. Zunächst mußten alle Artikel >mn der Herstellung durch Handwerker ausgeschieden lverden, in denen die Handwerker nicht konkurrieren konnten, die sogenannten Massenartikel. Eine weitere Aufgabe war die wirtschaftliche und technische Schulung des Mittelstandes auf allen jenen Gebieten, auf denen sic mit dem Großhandel in Konkurrenz treten konnten.
Die wichtigste Aufgabe war, die alten Handwerkerorgani- sationen mit einem neuen Geist zu beleben, damit die Meister in die Lage versetzt werden, die Anforderungen der modernen Zeit auch tatsächlich zu erfüllen.
Die Förderung des Handwerks in technischer und wirtschaftlicher Beziehung liegt in erster Linie beiden Bundesstaaten, der große Komplex der Organrsationsfrage dagegen liegt dem Reiche ob. Das Reich hat schon mehrfach ein- gegriffen, so bezüglich des Genossenschaftswesens durch Bestimmungen über die Ausbildung der Gesellen, Meisterkurse und den kleinen Befähigungsnachweis. Damit haben wir die Aufgaben erfüllt, die uns von den Freunden gewerblichen Mittelstandes gestellt tverden konnten. Die Forderung nach Förderung des Handwerks ist allgemein. Bezüglich der Ausführungen der Wünsche gehen aber die Ansichten weit auseinander. Mit Enqueten ist nicht viel geholfen, da die einzelnen Betriebe kaum auf unsere Anfrage -antworten. Von einer Enquete für das ganze Handwerk sollten wir nach meiner Ansicht absehen. Mehrfach sind Gesetzentwürfe, die dem Hand- werk dienen sollten, in Bearbeitung, so das Wanderlager- gesetz, das Sonntagsruhegesetz usw. Das Berdingungswesen wird gegenwärtig durch eine Kommission bearbeitet; hoffentlich sieht diese davon ab, eine gesetzliche Regelung zu fördern. Das Verdingungswesen hat zu Mißständen geführt, namentlich dadurch, daß es bei den handwerksmäßigen Betrieben an der notwendigen Organisation fehlt. Die jetzt bestehenden genügen nicht.
Man must eine Zentralstelle für das Berbingnngswesen schaffen.
Auf Grund der Klagen des Mittelstandes über den heimlichen Warenhandel der Beamten ist dieser bereits verboten worden und wir werden auch weiter gegen Auswüchse dieser Art ein- schreiten. In gleicher Weise wird tzsgrn den unlauteren Wettbewerb, besonders gegen das Zugabeweseu, vorgegangen. Das Wichtigste ist das Organisatwnswesen im Handwerk, und hier handelt es sich um die Frage, ob das Handwerk eine hinreichende Kraft dafür bietet, eine den modernen Anforderungen genügende Organisation in Kraft treten zu lassen. Diese Frage wird einer eingehenden Prüfung unterzogen werden. Bei der Abgrenzung zwischen Fabrik und Handwerk handelt es sich darum, ob cs möglich ist, eine Grundlage dafür zu finden, auch Großbetrieben, die ihrer Struktur nach zum Handwerk gehören, z. B. Möbeltischlerei, dem Handwerk zu erhalten. Die Aufhebung des § 100 wird nicht mehr so stürmisch verlangt wie früher. Wir wollen, daß die Zwangsinnungen die Mindestpreise festsetzen, die jedoch den einzelnen Handwerkern nicht zwangsweise vorgeschrieben werden dürfen. Die Regierungen haben ein großes Verständnis dafür, wo den gewerblichen Mittelstand der Schuh drückt und sie bedauern, daß der Mittelstand nicht in der gewünschten Weise in dem wirtschaftlichen Aufschwung des Reiches teilgenommen hat. Hier Wandel zu schaffen, werden wir bemüht bleiben.
Abg. Dr. Böttgcr (natl.): Eine Beeinträchtigung der
Organisationen wünschen wir nicht. Indessen darf kein Koalitionszwang entstsben. der zum Terrorismus führt. Auch die „gelben" .Gewerkschaften haben ihre Berechtigung, sie müssen einen schweren Kampf gegen Vorurteils führen und Mut und Charakter zeigen. Sie haben ihren Lohnkampf durchzusetzen, cvent. auch durch Streik. (Zuruf Hei den Soz.: Das dürfen sie ja niqk.) Wenn Sie (zu den Soz.) dies behaupten, so sind Sie nicht genügend unterrichtet. Es mutz Licht und Sonne für alle Organisationen -da sein.
Eine einzelne Partei darf sich nicht einbilben» allein die Interessen der Arbeiter zu wahren.
Von einer Ruhepause in der Sozialpolitik kann keine Rede sein. Was die Handelspolitik angeht, so müssen Industrie und Landwirtschaft auf dem Posten sein, wenn es notwendig wird, zum Abschluß neuer Handelsverträge den Zolltarif zu revidieren. Die Mittelstandspolitik ist die wichtigste Aufgabe der Gesetzgebung. Der Mittelstand darf nicht zwischen den Mühlsteinen der Unternehmer und Arbeiterorganisationen zerrieben werden. Es müssen möglichst viel selbständige Existenzen erhalten werden. Das Handwerk verlangt immer dringender, daß ihm der Name „Zwangsinnung" abgenommen wird. Berechtigt ist auch der Wunsch der Handwerkskammern, bei allen wirtschaftlichen' Fragen gehört zu werden. Wir begrüßen den Vorschlag des Staatssekretärs auf Errichtung einer Zentralstelle als Organisation für die Übernahme öffentlicher Arbeiten. Gegen die Schwindelausstellungen mutz energisch eingeschrutten werden, besonders, müssen vorher die Handwerkskammern und die Gewerbekammern über daS Bedürfnis einer solchen Ausstellung gehört werden. Die Auszeichnungen, welche d:e Ausstellungen verleihen, sollen der Kontrolle der Regierung unterstellt werden. Das Gesetz zur Sicherung der Baufordernngen muß durch- aeführt werden, um dem Bauschwindel das Handwerk zu legen. An dem Gesetz zur Beseitigung des heimlichen Warenhandels werden wir mithelfen.
Unzulässig ist es durchaus, wenn in einem Offizierkasino in Trier ein schwunghafter Weinhandcl für das grössere Publikum getrieben wird.
Das Zugabewesen muß beschränkt werden. (Beifall.)
Ministerialdirektor Dr. Caspar: Von einem Stillstand
unserer Sozialpolitik kann keine Rede sein. Unsere Beamtenschaft ist sozialpolitisch geschult jvie keine andere in der Welt. (Die weiteren Ausfuhrungen des Redners bleiben auf der
Tribüne unverständlich., ^
Abg. Bartschcr (Bpt.>: Tas Handwerk hat erkannt, daß bei dem Kartell der schaffende,'. Arbeit nichts zu holen ist, da dieses nur ein Ableger de-, Zentralverbandes Deutscher Industrieller ist. Die Konservativen sollten nicht behaupten, daß sie den Mittelstand schützen wollen, im Gegenteil, wenn Kauf- leute, die doch auch Atrm Mittelstand gehören, nicht konservativ wählen, wird ftrmn-, der Konservativen über sie der Boykott verhängt. (Hort. Hart. links.) Der Staatssekretär hat neulich davon gesprochen, daß dre Enqueten über die Lage im Handwerk wegen der großen Kosten nur langsam vorwärtsschreiten kann. Ich sporne, bei einer so wichtigen Sache dürfe der Kostenpunkt . reiste Rolle linden. Es wäre sehr wünschenswert, wenn das Reichsamt den Wünschen der Handwerker etwas schneller nachkame. Das Berdingungswesen
Wiesbadener
muß unbedingt reichsgesetzlich geregelt werden. Die Hand- werkerorganisationen werden trotz der Zusagen des Militärs und mehrerer Erlasse von der Heeresverwaltung nicht zu den Lieferungen zugezogen. Eine Zentralstelle für das Sub- mijsionswesen muß geschaffen werden.
Der Scheckstempel belastet den gewerblichen Mittelstand erheblich. Wir fordern deshalb seine Aushebung.
Die Handwerker sollten sich den bestehenden gesetzlich anerkannten Organisationen anschließen. Damit kann zum Vorteil des deutschen Handwerks gewirkt werden.
Abg. Kurzawski (Polest Für die vielen Tausende ausländische Arbeiter, die sogenannten „Sachsengänger", gibt es kein Gesetz, das ihre Interessen wahrnimmt. Gegen das Agententum, das diese fremden Arbeiter ausbeutet, muß mit allen Mitteln vorgegangen werden. Die Wohnungen und auch die Kost für diese Leute lassen viel zu wünschen übrig. Auch die Behandlung der polnischen Arbeiter spottet jeder Beschreibung. Schimpfworts, wie „polnisches Schwein", und Schläge sind an der Tagesordnung. (Vizepräsident Dr. Paaschc bittet den Redner, auf Einzelheiten nicht einzugehen.) Zu unserem größten Bedauern ist die polnische Sprache in Preußen verfehmt. Wir verlangen eine gesetzliche Regelung des Schutzes der ausländischen Arbeiter; die bestehenden Organe genügen dazu nicht.
Darauf wird die Weiterberatung auf Donnerstag 1 Uhr vertagt. - Schluß 7s4 Uhr.
*
Eine Zabcrnanfragc des Zentrums.
8. Berlin, 28. Jan. (Eig. Drahtbericht) Der Abgeordnete S i i t a r t (Zentr.) hat im Reichstag eine kurze Anfrage eingebracht, in der er den Reichskanzler fragt, ob und w i e lange die doch sicher als Bestrafung empfundene Verlegung des Infanterie-Regiments Nr. 99 in die Baracken von Hagenau und Bitsch ausgedehnt werden solle, bezw. wann das Regiment wieder in seinen früheren oder in einen anderen Garnisonsort übergeführt werde?
Vermögenszuwachs und Wehrbeitrag.
8. Berlin, 28. Jan. (Eig. Drahtbericht) Eine kurze Anfrage des Abg. Trendel (Zeutr.) wirft die Frage auf, ob das jetzt zum W e h r b e i t rag veranlagte Vermögen unverändert auch bei Feststellung des Vermögenszuwachses (1917) zugrunde gelegt werden soll, oder ob 1917 die Grundbesitzer von neuem eine nachträgliche Bewertung ihrer Grundstücke rückwirkend auf das Jahr 1914 beantragen können.
Die fortschrittlichen Mitglieder in der Wasfengebrauchs- Kommission.
8. Berlin, 28. Jan. (Eig. Drahtbericht) In die Kommission zur Beratung des fortschrittlichen Gesetzentwurfes über den Waffengebrauch des Militärs und der zu diesem Gegenstand gestellten aiidereu Aiiträge lverden von der Fortschrittlichen Fraktion des Reichstags die Abgeordneten v. Li s z t und Naumann delegiert.
Abgeordnetenhaus.
Der Landwirtschaftsetat.
R - Berlin, 28. Jan. (Erg. Drahtbericht) Damit alles seine Richtigkeit hat, hat der Präsident vor Beginn der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses verkündet, daß der gestern vom Kaiser ins Herrenhaus berufene bisherige freikonservative Abgeordnete E n g e l b r e ch t, der in zahlreichen landwirtschaftlichen Körperschaften, nicht zuletzt in seiner schlesischen Heimat eine große Rolle spielt, sein Mandat niedergelegt hat. Dann war man beim Landwirtschastsetat. Als erster erschien bei Besprechung des Ordinariums der Renommierlandwirt der Sozialdemokraten, Herr Hofer, auf dem Plane, um bei der Forderung von 45 000 M. zur Förderung , der landwirtschaftlichen Stellenvermittelung ans die. schlechte Behandlung, die niedrigen Löhne und die miserablen Wohnungen auf dern Lande hinzuweisen, die lediglich schuld an der Landflllcht seien. Auf der rechten Seite des Hauses fanden seine Ausführungen natürlich wenig Beifall und nacheinaeder widersprachen seinen Behauptungen Herr von der Osten von den Konservativen und v. Oertzen (freikons.) aus das lebhafteste. Herr von der Osten erwiderte Herrn Hofer sogar, daß er von Landwirtschaft gar nichts verstände. Das veranlaßte Herrn S t r ö b e l zu dein -o 1 f cf) e n r u f: „Arroganter Kerl!", wofür er natürlich euren Ordnungsruf erhielt. Nachdem man sich über verschiedene Sonder- wünsche unterhalten hatte, von denen einer des fort- schrittlicheil Abgeordneten G r a u e für eine Anlage zur Bewässerung der Obstgärten in Werder a. H. allseitigen Beifall fand und nachdem auch der Antrag auf Errichtring eines Instituts für allgemeine Vererbungs- und Züchtungslehre die Zustiminung des Landwirtschafts- Ministers gefunden hatte, war man am End c der Beratungen des Landwirtschaftsetats und trat in später Stunde noch in eine Erörterung des G e st ü t s e t a t s ein, bei dem allseitig einer Erhebung der Pferdezucht das Wort geredet wurde. Hberlandesstallmeister von Dettingen sagte Berücksichtigung der zahlreichen Wünsche zu. In später Stunde vertagte das Haus die
Weiterberatung auf morgen.
*
Sitzungsbericht.
Eiaener Drahtbericht des ..Wiesbadener TagblattS".
$ Berlin, 28. Januar.
Am Ministertische Freiherr von Schorlemcr.
Der Präsident Graf Schwer! u-Luwitz eröffnet um 12 Uhr 45 Minuten die Sitzung und teilt mit, paß der Kaiser die Glückwünsche des Hauses zu fernem Geburtstage huldvollst cntgegengenommen habe.
Die Beratung des
Etcrts der Landwrrtschaftlichtz^ Verwaltung
wird bei dem Kapitel „Extraordinarius" fortgesetzt.
Abg. Hofer (Soz.) tritt für größere Förderung der Interessen der Arbeiter bei der landwirtschnftrichen Arbeitsvermittlung ein. Wenn die Landarbeiter bessere Wohnungen bekommen und ibesscre Löhne erhalten, werden sie auch auf dem Lande bleiben.
Aba. von der Osten (kons.): Der Vorredner hat sehr
wenig Verständnis für die ländlichen Verhältnisse. (Abg- Strobel (Soz.) ruft: Arroganter Kerl!) (Der Präsident
Morgen-Ausgabe, 1. Blatt. Seite 3.
Graf Schwerin-Läwitz ruft den Abg. Ströbet zur Ordnung.) Abg. von der Osten (fortfahrend): Der Großgrundbesitz
bleibt sich stets dessen bewußt, daß er auch ein soziales Amt zu verwalten hat. Die soziale Fürsorge auf dem Lande bleibt nicht hinter der in den Städten zurück. Was die Arbeitsvermittlung auf dem Lande betrifft, so bitte ich den Minister, uns eine Statistik über die Ergebnisse der gewerbsmäßigen Stellenvermittlung vorzulegen. Wir sorgen besser für die Inter-: essen der Landarbeiter, als die Sozialdemokratie. (Widerspruch bei tzen Soz.) Der ländliche Arbeitsnachweis mutz noch mehr, als: es bisher geschehen ist, gefördert und dor allem einheitlicher gestaltet werden.
Abg. v. Oertzen (freikons.): Die Arbeiterwohnungen und Löhne sind nicht so schlimm, als die Sozialdemokraten glauben machen wollen. Auch die Arbeitszeit auf dem Lande ist durchschnittlich nicht länger als in den Städten. Ebenso sind die Borivürfe über die schlechte Behandlung der ländlichen Arbeiter unbegründet, die Behandlung der Arbeiter ist in Wirklichkeit eine gute. Wir müssen aber die innere Kolonisation möglichst fördern, da wir damit rechnen müssen, daß die Zahl der ausländischen Saisonarbeiter immer mehr zurückgeht.
Abg. Hofer (Soz.) hält seine Behauptungen über die schlechte Lage der ländlichen Arbeiter aufrecht.
Nach kurzen Bemerkungen der Abgg. Hirsch (Soz.) und Dr. Liebknecht (Soz.), Abg. von Kessel (kons.), empfiehlt Abg. Gerhardus (Ztr.) größere Förderung des Meliorationswesens, insbesondere der Wiesenkultur.
Abg. Tourneau (Ztr.) tritt für Kultivierung der Niederung und Moore ein.
Abg. Graue (Vpt.): Als Beihilfe zu den Bewässerungs. anlagen für die Obstbauanlage bei Werder an der Havel werden 168 000 M. gefordert. Wir stimmen dieser Forderung zu. Werder ist ein Musterbeispiel, !oas durch Energie und Intelligenz geschaffen werden kann, und daß auch unfruchtbare Bodenschätze gehoben werden können.
Die Abgg. Hoffman» (Soz.) und v. Oertzen (freikons.) erklären ebenfalls ihre Zustimmung zu der Forderung.
Abg. Bethge (kons.) begründet seinen auch von den Frei- konservativen, dem Zentrum und den Nationalliberalen Unterzeichneten Antrag: Die Staatsregierung zu ersuchen, behufs weiterer Ausgestaltung des Instituts für Landwirtschaft und Vererbungslehre sowie Züchtungslehre in den nächstjährigen Etat die nötigen Mitte! einzustellen.
Abg. Freiherr v. Löw (Ztr.) empsiechlt die Annahme des Antrages.
Landwirtschastsminister Freiherr v. Schorlemer-Lieser: Auf diesem Gebiete haben Männer der Praxis bedeutende Leistungen vollbracht, die auch die Anerkennung des Auslandes gefunden haben. Die Regierung ist bereit, für die Zukunft weitere Mittel für den geforderten Zweck bereitzustellen.
Der Antrag wird angenommen. — Der Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung ist damit erledigt.
Der Etat des L a n d esb ew ä sis er un gs gesetz es wird ohne Debatte erledigt.
Es folgt die zweite Beratung zum
Gestütsetat.
Abg. Dr. Becker (Ztr.): Unser preußisches Pferd hat sich gegenüber dem ausländischen Material gut bewährt. Trotzdem führen wir alljährlich eine größere Zahl ausländischer Pferde aus dem Auslände ein. Wir sollten erst dann importieren, wenn unser Bedarf durch die heimische Zucht nicht gedeckt wird. Dringend notwendig ist
eine Änderung des Totalisatorgesetzes.
Obwohl das Buchmachen verboten ist, blüht dieses Ge? werbe außerordentlich und namentlich wird für ausländische Rennen viel gewettet. Auf diese Weise gehen jährlich Bansende von Mark nach Paris.
Mg. v. Plrhwe (kons.): Die Remontenpreise sind vielfach zu niedrig. Namentlich hat auch die Provinz Ostpreußen darunter zu leiden.
Abg. Wachhorst de Wente (natl.): Den Klagen des Vorredners kann ich mich nur anschließen. Namentlich für die bäuerlichen Besitzer ist eS außerordentlich schwer, ihre Pferde auf den Remontemärkten loszuwerden. Die Gehälter der Gestütswärter sollten aufgebessert werden.
Landstallmeister v. Dettingen: Die Leistungen unserer Remontekommissionen sind ganz hervorragend. Die Händler können wir ja nicht entbehren. Eine Bevorzugung der Provinz Hannover ist nicht beabsichtigt.
Abg. v. Oertzen (freikons.): Die Remontekommrssion muß in erster Linie darauf sehen, gute und schnelle Pferde zu bc„ kommen, deshalb sollten den Züchtern entsprechende Hengste zur Verfügung gestellt werden. Gegen die Buchmacher mutz auf das sch 8 rfste vorgegangen werden. Eine KonAessio- nierung dieses Gewerbes lehnen wir ab.
Nach weiterer unwesentlicher Debatte '-'ud die Weiter- beratung auf Donnerstag 11 Uhr in.,agt. Außerdem Domänenetat. — Schluß 5y 2 Uhr.
Letzte Drahtberichte.
Demission der elsaß-lothringischen Regierung, wb. Straßburg, 28 . Jan. In der heutigen'Kommissionssitzung des Landtages gab ans eine Anfrage des Abgeordnetenhauses Staatssekretär Zorn von Bulach die Erklärung ab, die gesamte Regierung von Elsaß-Lothringen habe ihre Konsequenzen aus den Zaberncr Vorfällen gezogen. Eine Entscheidung fei noch nicht getroffen.
Der Reichskanzler beim Kaiser.
Berlin, 28. Jan. Der Kaiser empfing heute vormittag im Königl. Schloß zu Berlin den Reichskanzler von Bethmann -Hollweg zum Vortrag.
Ein drahtloses Telegramm des Kaisers an Präsident Wilson.
4-f Berlin, 28. Jan. Nach einer Mitteilung der Hochfrequenzmaschinen-Aktien-Gesellschast hat ihr der Kaiser ein an den Präsidenten Wilson gerichtetes Telegramm zur drahtlosen Beförderung nach Amerikir übergeben. Die der Gesellschaft gehörige Smtion in Eilveie bei Hannover bat diese Depesche direkt drahtlos weitergegeben und die Empfangsstation T n cf ertön tu Amerika hat den s e h l e r f r e i e n Eingang bestätigt. Die Entfernung zwischen Aufgabc- und Empfangsstation beträgt 6S00 Kilometer.