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Dienstag. 3. Dezember 1918.

Morgen-Ausgabe.

Nr. 563. » 66. Jahrgang.

DerGeist der neuen demokratischen Partei.

Vcn Dr. Cloß (Wiesbaden).

II.

Wir sahen, daß das öeutfdie Volk erst letzt mit Be­endigung des Krieges in den Stand politischer Selbst­verantwortlichkeit in allen seinen Schichten zu treten be­ginnt. Dieses Zurückbleiben um ein Jahrhundert hinter den westlichen Völkern müssen wir mit dem Verlust des Weltkriegs bezahlen. Aus dem anderen entscheidenden Gebiet des staatlichen Lebens, im Sozialen, stehen wir zwar hinter unseren Feinden nicht zurück, sind ihnen zum Teil sogar voraus. Und trotzdem bedürsen wir auch hier einer Erneuerung des Geistes. Es muß end- lich Ernst gemacht werden mit dem Satze, daß der M e n s ch höher steht als das Eigentum, daß die Güter und der Besitz eines Volkes, die Güter materieller wie geistiger Art, allen Volksgenossen durch gleiche Arbeit gleich erreichbar , sein müssen. Es darf nicht sein, daß durch die u n g l e i ch e Besitzverteilung, die durch den Krieg noch weiter gesteigert worden ist, ein großer Teil des Volkes von aller höberen Bildung und von aller Möglichkeit des Aufstiegs ausgeschlossen bleibt. Die Bildung darf nicht mehr ein Monopol der B e- sitzenden bleiben, denn ne ist das wichtigste Mittel rm Kampf ums Dasein und sollte wenigstens das ein- zige Mittel zum gesellschaftlichen Ausstieg sein. Ein Ausgleich durch Beseitigung der Kriegsgewinne, durch Vermögensabgabe und am meisten durch Beschränkung des Erbrechte bezeichnet auf diesem Gebiet vor allem den neuen ioriclcn Geist, d-r in unserem demokratischen Staat all« in. zu walten hat.

Noch größere Umwälzungen stchen ans dem wrrt- schaftlichen Gebiete bevor und auch zu diesen be- kennt sich 7 ie demokratische Partei ohne allen Rückhalt, indem g- nicht starr an der P t i ria t w i r t s ck> a s t festhält, sondern die Überführung der geeig­neten Großbetriebe i n g e m e i n n ü tz i g e B e w i r t- sch a f t n n g proksamiert. Der verlorene Krieg und die Notwendigkeit des Wiednaustiaus fordert nicht nur Aufrechterhaltung, sondern weitere Steigerung unserer Wirtschaft auf allen Gebieten» Diese Steigerung muß ermöglicht werden nicht nur trotz, sondern gerade durch die Sozialisierung geeigneter Großbetrieb. Von den hierher flebö'igen schwierigen Zragen iisteressiert uns zunächst ni» die der neuen geistigen Einstellung im WirtschaftlichlN.,

So viel ist klar, die Autrechterhaltung, ja die Steige­rung uni'eiti Wirtschaft ist auch im neuen Staat nur möglich durch die Mitarbeit, und zwar die freudige Mitar beit all d e r Vo lkst e i le, die b i s h e r die Hauptträger diese: Wirtschaft waren. Wie soll aber der Unternehmer, der Großindustrielle freudig arbeiten tpenn mach seinen Betrieb sozialisiert und ihm also die Verdienstmöglichkeit nicht nur beschneidet, sondern viel­leicht bis auf die arrgemessene Entlöhnimg seiner persön­lichen Arbeit ganz nimmt? Vielleicht rst die Antwort leichter, als wir meinen. Gin g-oß-r Teil unserer Groß­unternehmer und Großindustriellen arbeitet schon heute nicht eigentlich deshalb, um für sich Gewinn aus dem Betrieb zu ziehen, sondern ans Freude arn Gedeihen des Werks und ans Lust an der Verantwortung. Das Gefiml für di-> Fortführung irnwrsr Wirtschaft, die uns allein vor völligem Ruin rftten kann, verant­wortlich zu sein, wird sich in Konsequenz der uner­bittlichen Notwendigkeiten unserer Lage so sehr oefttör- ken, daß c? un? auch über schwere Zeiten der Verdrossen­heit hinwegbringen wird.

Bei allen diesen Aragen der Sozialisierung ist frei­lich eins festzuhglten. Eingriffe ins W'-rtschgstslcben dürfen Nicht in dilettantischer und überstürzter Weise er­folgen. Ter Übergang zur G-meinwirstschgst nruß auf den geeigneten Gebieten in snstematischer Werse unh in Fortführung der schon sich anbahnenden o rga n i- sch c n Entwicklung re'cheben.

Ganz das gleiche gilt auch auf dem letzten Gebiete der Gestaltung einer neuen Welt, im Kulturellen. Alle Bindung und Bevormundung durch Staat und Kircke muß fallen. Wissens ch a f t und Religion, die Gebiete der lebten und höchsten Freiheit des Menschen, dulden keinerlei Z w a n g. Die Kirche muß auf den Schutz. des Staates verzichten und der Staat muß es aufaeben. die kirchlichen Interessen in der Schule zu vertreten. Diese Trennung von Staat und Kirche braucht deshalb noch lanae kein Schnitt zu sein; euch sie kann sich aus dem Weae omanischer Loslösung erreichen lassen und besser erreichen lassen.

Der Geist" der neuen deutschen demokratischen Par­tei ist so auf allen Gebieten klar, er ist ein Geist der Freiheit und des Rechts und ein Geist des Rech's -inf ein«' neue höhere Freiheit des Menschen. Was aber ist ihre nächste praktische Aufgabe? Vorbereitung auf die

Wahl zur verfassnnciqebenden Nativnal° Versammlung, decm baldigste Einberufung kein Tiskussionspunkt, sondern die erste Notwendigkeit un­serer nationalen Existenz ist.

Die Ausschaltung des Reichstags.

Präsident Fehrenbach protestiert gegen neue Gesetzwidrigkeiten.

W. T.-B. Freiburg i. Breisgau, 2. Dez. (DrcrhiberiÄt.) Der ReichsicigspräsibLnt Feh r c n bach erhielt vom Retchs- ragsburaau heute folgendes Telegramm: Bon der ReichSregre» ruug ist uns folgendes Schreiben zugogangen: Die Reichs- rogierung hat verfüg:. Sie zu beauftragen, am 1. Dezember 1918 an die Herren Reichstagsabgeordneten nur die Diäten auszahlen zu wollen, die im Fall einer erfolgten Reichstags­auflösung bezahlt werden müßten. Zugleich beauftragen wir Sie, die Einziehung der Eiienüahnsahrkarten der Herren Rcicbstagsabgeordneten -veranlassen zu wollen. Eberr, Laase.

Darauf bat der Reichstagspräsident an die Reichsregicrunq und das Reichstoasbureau folgendes telegraphiert: An die

Reichsleitung, Berlin. Laut telegraphischer'Mitteilung haben Sie das ReickstogÄbureau angewiesen, am 1. Dezember 1918 an die Reichstsgsabgsordneteu nur Diäten auszuzahlen, die tm Fall einer erfolgten Reichstagsauftösung bezahlt werden müßten, sowie die Einziehung der Eiser.bahnfahrten zu veran­lassen. Diese Anordnungen sind gesetzwidrig. Die freie Eisen- bahniahrt ist durch das Gesetz vom 22. Juni d. I. für die Dauer der Legislarurperiode, die noch andauert, gewährleistet und die Anszahlung der Dezemberdiätenraren darf nichr abhängig gemach: werden von der Fiktion einer Reichstagsauftösung. Im übrigen ist der Reichstag nicht aufgelöst, und ich protestiere namens des Reichstags gegen diese Gesetzwidrigkeiten. Die Regierung ist auch nichr berechtigt, dem Reechstogsbureau mit Umgehung des Präsidenren Weisungen zugehen zu lassen. Ich habe dem Bureau verboten, der jetzigen Verfügung nachzu­kommen. Die Verfügung der Reichsregierung bezüglich der Diäten und der Frerfahrkarten ist, so lange der Reichstag nichr aufgelöst ist. gesetzwidrig. Die Regierung hat auch nicht das Recht, mit Umgehung des Präsidenten «ine direkte Weisung zu­kommen zu lassen. Ich habe gegen diese Gesetzwiöwgkeiren protestier!. Fehren'bach, ReichstagSpräsidcnt.

Änderungen im Auswärtigen Amt.

Sr. Berlin, 2. Dez: (Erg. Drahtbericht.): Bereits für die allernächsten Tage steht eine gründliche Umgestaltung des Auswärtigen Amtes bevor. Eine Berufung KautskvS ms Auswärtige Amt on Stelle des Dr. David liegt nicht vor. Kautsky ist bereits seit längerer Zeit auf dem Haupttele- grapbenamt mit der Sichtung der Auslandstelegramme be­schäftigt. Dr. David, der sich von seiner Erkrankung erholt hat, dürfte in einigen Tagen nach Berlin zurückkehren und sein Amt übernehmen.

Tie Untersuchung der Kriegsgefangenen­beschwerden.

W. T.-B. Berlin, 2. Dez. (Drahtbericht.) Die Kom­mission zur Untersuchung der Anklage wegen völkerrechts­widriger Behandlung der Kriegsgefangenen in Deutschland hielt beute ihre e rste Sitzung ab. Staatssekretär Erz- Her g e r eröffnet« die Verhandlungen und sagte u. a.: Die deutsche Regierung bat. indem sie bisse Kommission ins Leben rief, ihren besten Willen bekundet, zu ihrem Teil zur rückbalt» lesen Feststellung der Wahrheit in allen jenen Fällen beizu- tragen in denen berechtigte Beschwerden der gegnerischen Re­gierungen über die Belsandlung der'Kriegsgefangenen vorge­bracht werden sollen. Diese Kommission besitzt weitcrgehende Befugnisse, als zuvor eine deutsche Untersnchuugskvmmission sie je gehabt hat. Sowohl für die Verhandlungen der Kom­mission wie der für die Verhandlungen zur Erledigung von Einzelsallen. einzufetzenden Spruchkammern ist das Prinzip der Öffentlichkeit in vollem Umsang gesichert. Die geg­nerischen Regierungen sind in der,La'ge, sich durch be­glaubigte Vertreter, denen die Teilnahme' an den Verhand­lungen gestattet ist, über alle Einzelheiten des angängig ge­machten Verfahrens zu unterrichten. Nichts soll verborgen bleiben, nichts verheimlicht werden, alles soll klargestellt wer­den. Ausgabe der Kommission wird es sein, den Beweis zu erbringen, daß die Regierung deö neuen republikomischen Deutschlands entschlossen ist, mit größter Schärfe ohne Rücksicht .auf den Rang und die Stellung gegen jedermann vorzugehen, der sich eine den Anordnungcu der Behörden oder den Gesetzen der Menschlichkeit widersprecheiiden Behandlung der Kriegsge­fangenen schuldig gemacht hat. Der Geist oer unbeugsamen Strenge und weitherzigen Obsektivität wird die Verhandlun­gen der Kommission leiten. Rüge die Arbeit, die Sie, meine Herren, im Dienste der Gerechtigkeit und Menschlichkeit voll­bringen, vor aller Welt bekunden, daß Deutschland ein unge­schmälertes Reckt darauf bat, unter den zivilisierten Nario- nen der sich ausbaucnden Welt einen mächtigen Platz einzu- nehmen. In diesem Sinne lade ich Sie ein, Ihre Arbeit zu beginnen, und ersuche Herrn Professor S ch ü ck i n g - Mar­burg. dessen Gerechtigkeitssinn uich Völkerversöhnungsarbeiten der ganzen Welt bekannt sind, den weiteren Vorsitz der Verhandlungen zu führen.

Brantings Hoffnungen.

W. T.-B. Berlin, I. Dez. Auf einen Privachrief des Volksbeauftragten E b e r t ist folgende Antwort des Führers der schwedischen Sozialdemokratie Branting eingegangen, er hoffe, daß die direkte Verständigung mit den bisherigen Gegnern immer mehr möglich sein werde, wenn diese jetzt sehen, daß mit den Mißständen des alten Regimes ernstlich aufgeräumt werde Er sende wärmste Wünsche zum Durch­halten bis zur Konstituante.

Die Franzosen in der Pfalz!

W. T.-B. Syrier» 2. Dez. (Drahlbericht.) Französische Besetzungsabteilungen, in Stärke mehrerer hundert Mann sind gestern u. a. in Bergzabern, Kandel, Winden und Pfort ein- gerückr. Der Personenverkehr auf den südpfalzischen Bahnstrecken ist eingestellt, wogegen Güter- und Leer­züge noch verkehren dürfen. Wegen der Arbeiterzüge erfolgen noch Bestimniungen.

IV. T.-B. Zweibrücke», 2. Dez. (Drahtbericht.) Nach dem Einrücken französischer Truppenabteilungen, unter denen sich Farbige besinden, wurde gestern um 11 Uhr die Stadt unter das französische Oberkommando gestellt. Weiter wird der „Pfälzischen Rundschau" noch gemeldet, daß ein Divisionsstab im Justrzplalgst Quartier genommen hqt. Es wurde u. a. angeordnet, daß von 8 Ubr abends bis­st Uhr morgens niemand auf der Straße sein darf, daß die Ühren wieder zurückgcstellt werden müssen, alle Waffen obzuliefern sind und keine Ansammlungen stattfinden dürfen. Dem Vorsitzenden des Volksrats wurde erösfner, daß der Ral sofort seine Tätigkeit einzustellen habe. Der Post-, Eisenbahn- und ein großer Teil des Fernsprechverkehrs wurde vollständig gesperrt. Heute findet der Durchmarsch weiterer umfangreicher Truppenteile statt, die in die Gegend Homburg in der Pfalz, Kaiserslautern usw. marschieren.

Zurückziehung der Farbigen nnö dem besetzten Gebiet.

Br. Karlsruhe, 2. Dez. lDrahtbericht.': Ter Pariser

„Temps" meldet, daß die französischen Kolonialtruppen in­folge Befehls des Ministercats auS dem besetzten deutschen Gebiet zurückgezogen werden.

Eine enqlisckre Flottille rm Hafen von Libau.

W. T.-B. Kiel, 2. Dez. -T. olubc eicht.) Wie wir von zuverlässiger Stelle erfahren, ist g'stern nachmittag ein: Flottille-von 12 e n q l i s ch e n Z e r st 3 r e r n, die durch den Sund in die Ostse? t'in.ief'infert waren, in Libau angekommen. Die englische Marinekommission trifft morgen in Wilhelmshaven ein.

Die Ostfront protestiert gegen Molkenbuhr.

W. T.-B. Berlin, 2. Dez. (Drahtbericht.) Aus die Aus­führungen des Führers des Arbeiter- und Soldatenrats in Berlin Molkenbuhr, die vollkommen unberechtigte Änße- rnngen über die Qswerhältnisse l ringen, erging folgender Pro­test durch den Zentralrat der Ostfront: „Der Zentralrat der Ostfront ist erstaunt über die Äußerungen, daß die in Rußland liegenden Armeen wohl kaum an die Rückkehr denken könnten. Wir verstehen nicht, wie Sie derartiges in öffentlicher Versammlung sagen können, da doch die ganze Lage zu einem P e s s i m i s m u s keinen Anlaß gibt, so lange es den Arbeiter- und Scldatenräten gelingt, ihre Politik der Ruhe und Ordnung weiter durchzufübren. Mit derartigen Mittei­lungen verwirren Sie die Stimmung in der Heimat und auch bei den Truppen, die davon Nachricht empfangen. Sie erschweren _dadurch unsere außerordentlich großen Aufgaben und beschwören erst die Gefahr herackf, die als schon vorhanden dm'tehr. Wir ersuchen Sie dringend, über die Ostfragen nur unsere bevollmächtigten Vertreter sprechen zu lassen, die wirk­lich mit der Sachlage betraut sind.

Wiesbadener Nachrichten. /

Der Einzug einer Infanteriebrigade.

Heute früh werden, wie uns die Einquärtierungskom- Mission mitteilt, zwei Regimenter Infanterie ihren Einzug in unsere Stadt halten Sie kommen etwa um 9y 2 Uhr aus der­selben Richtung wie ain vergangenen Sonntag die Artillerie, also von der Schiersteiner Straße, und marschieren dann durch die Rheinftratze und W'ilhelmsiraße. zum Kaiser-Friedrich- Denkrnal, woselbst der Führer dieser Armeegruppe Exzellenz Oven zugegen fein wird mrd etwa gegen 11 Uhr eine Be­grüßung stiittsinden dürfte. Das Publikum wird gebeten, ber dieser Gelegenheit würdevolle Zurückhaltung zu zeigen und sich nicht so sehr, wie man am Sonntag leider vielfach wahr- nehmen mußte, auch bei dieser Gelegenheit aufs Geratewohl zwischen die Truppenteile zu drängen.

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§§ Erhrnheun, 2. Te:. Der Durchmarsch der Front- truppen dauert an. Marmschüsteir, Pferde, Kanonen, Wagen und Autos waren mit Zweigen, Sträußchen, Tanneilbäumchen und Fäbnchen in den Landccfarben geschmückt. Rote Abzeichen und Fähnchen, wie bei den Etoppcrruppen, waren nicht zu sehen. Ten Truppen wcrdcn Kaffee, bestrichene Brcie und Apsel verabreicht. In den letztcil Nächten waren bicr über !,00v Mannschaften und 1200 Pfeid« cinkstiarlicrt. Eine laherische' und eine badische Feldbäckerei stellen das Bro: für diese Heeresgruppe her. — H«u»e mittag um 121- Ubr war eine starke Detonation aus der Richluna Main;, wahr-äbeinlich von einer Explosion herriihrena hier vernehmbar.

W, T.- B. Franks«« a. M., 2. Dez. (Drabtberichl.i Ein herz­liches Willkonimeu wurde heute der 2 18. Jnianterie- Division bei dein Einzug in die Stadt Franksn« geboten. Hunderttauiende hatten sich auf den breiten Anzugsstraßen ange» saminelt. Die Häujer prangren in reichem Flaggen- und Blunien» schmuck, vor allen, der Opernslay, aus dem die Begrüßung der ein- ziebenden Truppen stattfand. Vor deni Opernhaus machte der ge­waltige. von der Menge jubelnd begrüßte Zug der Standardenträgw Halt." E>n Mitglied des Arbeiter- und Soldatenrats sowie der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt hielten, nachdem Fanfaren- klänge d-.c Feier eingeleiter hatten, Begrüßungsanspracheit an die Truppei:, ans die der General von der Marwitz mir herzlichen Worten dankte. Beethovens „Die Himmel rühmen , gesungen vcn den Solisten und dem gejamien Opernchor, schloß dt« imposante Knndgebiing. worauf sich der Zug unter Tücherfchwenken und unter Hurrarufen durch die Hauptstraßen der Stadt weiter bewegte. Ein Tri! der Truppen bezieht in Frankfurt Ruhrcmarti«.