Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

Wöchentlich

Verlag Langgafle 21

„Tezblatth«»»'.

«checkk»Ha«e geöffnet von 8 Uhr mokgens bi« 7 Utzr abend«,

PostscheSksnto: Frvnifurt a. M. Nr. 7108.

V«p>i»-Prei, für bei»« Aurgaben: Mk. l.«0 monatlich Mk. 4.20 «ierteyShrlich durch den Verlag Langgasse 21, ohne Bringerlohn, Mk. 8.28 vierteljährlich durch all« deutschen Posranstalten. aue- lchlietzlich Bestellgeld. — BeMgs-Bestellungen nehmen außerdem entgegen : in Wiesbaden die Zweigstelle «»marckring IS, sowie die Ausgabestellen in allen Teilen der Stadt; in Biebrich : die dortigen Aus­gabestellen und in den benachbarten Landorten und im Rheingau die betreffenden Tagblatt-Träger.

12 Ausgaben.

Fernruf:

^ragblatthaus" Nr. 6656-83,

Don 8 Uhr morgens bis 7 Uhr abends, außer Sonntag, Postscheckiont»: Frankfurt a. SU. Nr. 7465.

«tizeigen-Preis für die Zelle: 28 Dfg. für örtliche Anzeigen: 88 Vfg. für auswärtige Anzeigen; 1.28 Mk. für örtliche Reklamen; 2.50 Mk. für auswärtige Reklamen. 20*/o Teuerungs-Zuschlag. — Bet wieder- Holter Aufnahme unveränderter Anzeigen entsprechender Siachlag. — Atizeigen-Annahme; Für kn« Abend-Ausgabe bis 12 Uhr mittags; für die Morgen-Ausgabe bis 8 Uhr nachmittags. — Für die Aufnahme von Anzeigen an vorgeschriebenen Tagen und Plätzen wird keine S>ew«,>r übernommen.

Berliner Abteilung des Wiesbadener Tagblatts: Berlin W. 57. An der AposteMrcke 7.1. Fernsprecher: Amt Lüssow 6292 und 6283.

Sonntag, 17. November 1918.

Morgen-Ausgabe.

Nr. 539.» 66. Jahrgang.

Regierung und Volkswille.

Alles, was jetzt bei uns im Nirderrcißen und Auf- baucn geschieht, hat nur provisorischen Charakter, kann keinen anderen haben. Tenn alles dies, das Posi­tive wie das Negative, wird seine Bestätigung oder seine Beseitigung von der ko n st irn i ere n 0 en Natio­nalversammlung zu gewärtigen haben, die sich wohl hinansschieben, aber nicht vernieiden läßt. Auch will die gegenwörtiqe Regierung sie sa gar nicht ver­meiden, sondern sie ist. wie es schließlich ja selbstver­ständlich sein musste, bereit, demnächst die Wahlen zu dieser Versammlung auszuschreiben, und auch die Un­abhängigen haben sich der Notwendigkeit solchen Ent­schlusses nicht versagt. 'Die Spartakusgruppe srellich, vertreten durch Liebknecht und Rühle, möchten — darauf wiesen wir hier schon qin — die unbedingte Diktatur des Proletariats verewigt wissen, aber nach dieser Gruppe geht es nicht, es zeigt sich erfreulicherweise immer deutlicher, daß sie nur eine geringfsigig-e Minder­heit bedeutet. Nun kann es aber nicht die Sache der bürgerlichen Parteien sein, der gegenwärtigen Regierung mit ergebenen'. Vertrauen einen Zeitpunkt für die Be­rufung einer Nationalversamnstunq ;u überlassen, lon- dern cs ist unser aller Recht nnd Pflicht, in dieser Hin­sicht Forderungen zu erbeben und auf äußerste Be­schleunigung zu dringen, zugleich niit der steten Be­tonung des Sachverhalts, daß alle keit Zonntag er­lassenen Gesetzgebungsakte ihre Legitimierung eben nur durch ein geordnetes k o n st'i t u t i o n e l l e e Ver­fahren erhalten können. Der heutige Zwischen- und Schwebezustand ichgsst wohl Tafiachui, muß aber als Rechtsguelle angezwerfelt werden. E-5 läßt 'ich einiger­maßen hören, wenn zur Rechtfertigung der Aikssihaltung des Reichstags gesagt wird, daß der Reichstag ja gar kerne einseitige Gesetzgebnugsgewalt besitzt, sondern sie mit dem Kaiser und dem Bundcsrat teilt. Gibt es also keinen Kaiser und keinen Bundesrat mehr, dann gibt es auch keinen Reichstag, ->r erlischt von selbst. Wie gejagt, das kann >o konstruiert werden und ist auch nicht einmal sehr gekünstelt, aber daraus folgt nicht von irci« tm das, was von der heutigen Regierung zur Recht­fertigung ihrer 'cl&ftö;r>-iidici, Gesetzqebungsgewalr an­geführt wird, daß sie ihr Mandat von den Arbeiter- und Soldatenräten habe. Innerhalb der Regierung selber bestehen offenbar beträchtliche Meinungsverschieden­heiten über die Zuständigkeit. Wir machen darauf auf- merksam, daß zur „preusiisck-en Regierung', wie sich die Volksbcauftragtcn von Hirsch bis Hosfmann in der Kundgebung vom l3. November bezeichnen, doch auch N i chtlozialdemokraten gehören nämlich der fortschritt- liche Handelsminister frisch heck, der Iuftiznnnistcr Spahn und der Krieqsminister Scheuch. Alle drei haben den Aufruf nicht mitunterzeichn;r. der ern so umfcinareickws und tiefeinschneldendes Programm der Reformen ankündiql, darunter die Trennung von Staat und Kirche, die Einführung des völlig gleichen Wahlrechts beider Geschlechter für alle Gemeindevertretungen in Stadt und Land, die Ver­gesellschaftung der dazu geeianeten industriellen und landwirtschaftlichen Großbetriebe. Diese drei Minister sind offenbar nicht bloß sachliche Gegner einer so weit­gehenden Radikalisierung, sondern sie werden auch der Meinung sein, daß die Z u st ä n d i g? e i t s g r e n z e von den 6 sozialdemokratischen Mitgliedern der Regie­rung („Minister" wollen sie selber nicht genannt sein) überschritten worden ist. Grundsätzlich muß man sagen es geht in diesem Augenblick gar nicht so sehr um den Inhalt der Reformen, mit denen unser ganzes politisches Leben, unsere staatlichen und Ge>ellsschgftsz„st"nde um und um aewaudelt werden sollen, fanden: es gebt darum, ob diese Tätigkeit das Eracbnis einseitigen Waltens einer kleinen Gruppe von Männern ^ein soll, oder ob sic ihre Bestätiguni >.md Bearündnng finden soll durch den klar erkennbaren Willen einer organisier, t e n Volksvertretung. Dir wollen doch nicht den Obrigkeit-staat durch eine Diktatur ersetzt sehen, die ihre Machtmittel noch viel rücksichtsloser gebraucht, als es jemals der „aufgeklärte Despotismus" des 18. Jahr­hunderts vermochte. Wenn die „preußisch- Regierung" die Vergesellschaftung der Produktionsmittel ankündwt. so ist sie allerdings vorsichtig genug, diese griindstürzende Änderung nicht etwa selbst schon im einfachen Verord- nung?weae mit Gesetzeskraft vorzunebm?n. sondern di>- Unsgabe soll der verfassunaa-benden Versomniliing über- kosten bleiben, ebenso auch die anderen, im Ausruf von: 13. November behandelten Reformen, und so haben wir immerbin die Sicherheit, daß ein plötzlicher unver­mittelter stberaang von d»r gegenwärtigen Wirtschaftsordnung zu einer des angewandten Sozialismus erst möglich wäre wenn ibm eine preußi­sche Nationalversammlung zugestimmt hätte Dafür wird wohl gesorat sein, daß das nicht geschehen wird, und indem sich dis sozialdemokratische Regierung schon jetzt dem Urteil der künftigen t erkastimgaebenden Dcrsamm- Ivmc unterwirft, handelt sie mit anerkennenswert« Ein­

ordnung in die entscheidende Entwicklung, die ihre Rich­tung von der Volksmehrheit empfangen wird. Übrigens sieht man nicht ganz klar, ob die konstruierende Natio­nalversammlung stir Deutschland auch zugleich die sur Preußen sein toll oder cb in Preußen wie in den an­deren Einzelstaaten besondere Ve^auimliingen zusammen­treten sollen. Es ist auch sonst vieles noch völlig unklar, so z. V . ob die E i n z e l st a a t e n überlmupt erhalten bleiben sollen, wenigstens insoweit es ant die Willens» Meinung der heutigen Machthaber ankommt. .Ver­schiedentlich hat man die einzelstartllckfe Selbständigkeit ja schon kassiert, so in Hamburg. Ungeordnet ist auch, wie es anders gar nicht sein kann, das Verhältnis von Deutsch -H st erreich zu uns. Haben wir denn nun eigentlich schon die gesamtdeutsche Volksrepublik, von der Deutsch-Österreich ein Bestandteil sein will? Der „Vorwärts", den man ja als Lerkündungsblatt der sozialdemokratischen Regierung betrachten kann, schreibt über die ersten Gesetze der deutschen Republik: „Die

Reichsregierung hat sich zunächst als diejenige Zentral­behörde konstituiert, die Verordnungen mit Gesetzeskraft erlassen kann. Da Deutsch-Österreich seinen Anschluß an das Reich erklärt hat, güten die Bestimmungen sinn­gemäß auch für diese neue Bundesrepublik." Gesagt ist das wicht, und man braucht nicht erst zu versichern, daß :nan es sehr gern gelten läßt, weil unS allen .ja nichts lieber und erwünschter ''ein kann :ls das sofortige und vollkommene Zusammenwachsen unserer Brüder jenseits der schwarzqelbm Grenzpfälsts mit uns. Indessen wird Wohl noch manches Hindernis sachlicher Natur überwunden werden müssen, ehe die Verschmel­zung wirklich durchg.'Nihrt ie»n nsird, und auch.sie wird davon abhingen, daß die konstituierende Nationalver­sammlung inöglichst schnell ins Leben treten kann.

Für baldige Einberufung der National- Versammlung.

W. T.-B. Frankfurt a. M., 18. Nov. (Drahtbericht.) In der heutigen Versammlung des s o z' a l d e m o k r a t i - schen Vereins wurde die alsbaldige Einberufung einer konstituierenden Reichsversammlung gefordert und alle Revo- lutionskömvier aufgerufen, trotz KriegSclend und Arbeitsnor für die Befestigung und den Ausbau der deutschen sozialen Einheitsrepublik sich einzusetzen. (Mitgeteilt vom A.- und S.-Rat.)

Ti- Wahlaefetzewtwürfe fckon fertig?

Sr. Berlin, 16. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Wie der „Vor­wärts" meldet, wird der Entwurf des Wahlgesetzes für die verfassunggebende Nationalversammlung noch im Laufe des heutigen Tage^ fertiggestellt. — Mit dem preußischen Minister des Innern ist eine Verabredung dabin getrosten, daß der Entwurf auch gleichzeitig für die Wahlen zur preußischen Nationalversammlung Geltung haben soll.

Das Programm der bayerischen Bolksreoierung.

■ W. T.-B. München, 13. Nov. (Drahibericht.) Die Regie­rung des bäuerischen Volksrats entwickelt in einem Aufruf an das daverische Vclk ihr Programm. Es heißt darin u. a.: Die revolutionäre Regierur,g des Volksrats Bayerns buhlt nickt um die Gunst des Volkes. Sie unterstellt sich der freien Kritik, sie will nur nach ihrer Haltung beurteilt sein. Wir beabsich- tigen nickt, die Freiheit unmittelbar oder mittelbar zu beein­flussen. Wir werden keinen Regierungsplatz haben. Die Presse soll damit ihrem heiligen Beruf wiedergegebcn werden, dem sie sich so scknnählich entfremdete. Unser Appell an das Welt- gewissen bleibt nickt ungehört. Die Waffenstillsiandsbedinaun- gen wurden erheblich gemildert. Clemenceau spricht heute mit menschl.chem Verständnis und Vertrauen. Am e r i k a sercket Lebensmittel und erleichtert dadurch den Über­gang zum Frieden. Wir hoffen, daß es uns gelingt, di« Zu­fuhr von Rohstoffen zu gewinnen. Wir betrachten es als un­sere Aufgabe, auch innerhalb der deutschen Stämme eine innige Gemeinschaft vorzubereiten. Wir glauben und wollen, daß die Vereinigung des Deutschen Re'chs mit der deutlch- österreichiscken Republik unaufschiebbar ist. Wir sind ferner entschlossen, diese nationale Politik mit fester Hand durchzuführen, ohne dabei die Freibeit und Ständigkeit Bayerns anzutasten. In der inneren Politik Bayerns streben wir die rascheste Durchführung der lebendig tätigen Demo­kratie an. Bevor noch die konstituierende National­versammlung, die so schnell to\f möglich ei »be­rufen werden soll, zufammentritt, muß diese Demokratisierung erreicht sein.

Dr. Soff fübrl auch das Kolonialaml melier.

W. T.-B. Berlin, 16. Nov. «Amtlich. Drahtbericht.) Der Rat der Volksbeauftragten ernannte in der beutigen Sitzung Profesior Dr. Hugo P r e u ß zum Staatssekretär des Innern. Die Geschäfte des Reichskolonialamts sübrt Dr. Solf, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts.

Auf der Reise nach Marschau verhaftet.

Sr. Posen, 16. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Die polnischer, ALgg. Seyda und KurzadvSki sind auf Veranlassung des Ar­beiter» und Soldatenrats während der Fahrt nach Warschau in Ahorn verhaftet worden.

Anschluß Koburgs a» Bayern?

Sr. Koburg, 16. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Alle Abge­ordneten des Landtags treten für den Anschluß deS Herzog-

tuat# Koburg an di« Republik Bayern ein.

Eine unberechtigte Beschwerde Fochs.

Di« Folgen der allzuharten Waffenstillstands« bedingungen.

W. T.-B. Berlin, 16. Nov. (Drahtbericht.) Marschaü Fach richtete an die Oberste deutsche Heeresleitung folgende- Telegramm: Aus Auskünften, welche der Obersten Heeres-- leitung der Verbündeten zugingen, geht hervor, daß an ver­schiedenen Stellen, besonders in Belgien und hier besonders wieder in der Gegend von Brüssel, seitens der deutschen Truppen Gewalttätigkeiten gegenüber der Bevölke­rung. Zerstörungen und Plünderungen geschehen, alles Hand­lungen, die im Gegensatz zu den Waffenst'llstandsbedingungen stehen. Die Oberste Heeresleitung der Verbündeten rechnet dam-t, daß die deutsche Oberste Heeresleitung ohne Säumen alle Maßnahmen ergreifen wird, um diesen Verletzungen des Unterzeichneten Abkommens Einhalt zu tun. Wenn diese Handlungen nicht in ganz kurzer Zeit aufhören, würde sich die Oberste Heeresleitung der Verbündeten verpflichtet fühlen. Anordnungen zu treffen, um diesen einEnde zu machen. Fach

Die deutsche Oberste Heeresleitung erwidert darauf: Die deutschen Bevollmächtigten betonten bei den Be­sprechungen schriftlich und mündlich immer wieder auf das eindringlichste, daß die Ausführung der unerhörten und tech­nisch undurchführbaren Bedingungen Ausschreitungen unaus­bleiblich zur Folge haben werden. Die Schuld dieser Ausschreitungen fällt somit jetzt und auch in Zukunft ausschließlich der alliierten Heeresleitung zu. Gegen die zu Unrecht erhobenen Vorwürfe erhebt die deutsche Oberste Heeresleitung P r o t e st und betont erneut, daß die Weiterverfolgung der bisherigen Methoden seitens der alliierten Heeresleitung ihre wirksamen Maßnahmen zum Schutz der eigenen wie'feindlichen Bevölkerung sowie fiir den Schuh und die Verpflegung der eigenen Truppen unmöglich macht. Sie regt erneut an, daß der für alle Völker er­sehnte Waffenstillstand in den' Geiste durchgcführt wird, der die Wahrung der Menschlichkeit bei Freund und Feind nicht ausschließt. Zur Sache selbst bemerkt die deutsche Oberste Heeresleitung,-daß es sich nach den hier eingctrostenen Nach­richten meistens um Ausschreitungen der Bevölke­rung gegen die wohlhabenden Klassen ebenso wie gegen deutsche Soldaten handelt.

Die Besetzung Eisatz-Lothringens durch die Fra" zoten. M

W. T.-B. Ttraßburg, 16. Nov. (Drahtbericht.) Wie zu­verlässig verlautet, rückt die französische Armee mit dem heutigen Tag auf eine Linie vor, die sich über große Teile von Lothringen erstreckt, von Esch-Haqendingen-St. Avold in der Gegend von Hochfelden und weiterhin zwischen Mölsheim und Straßburg nach Sch l e tt st a d t, das von Franzosen besetzt ist, und schließlich gegen den Rhein verläuft. In Mülhausen ist gestern vormittag eine französische Division ei.ngerückt. K o.l m a r ist heute von den Franzosen beseht worden. Die französtscken Behörden erwarten, daß Industrie­betriebe. Handel nnd Verkehr in Elsaß-Lethringen voll auf­recht erhalten werden und daher auch die altdeutschen Beamten, Angestellten und Arbeiter auf ihren Posten bleiben, denen jedweder Schutz für Leben und Eigentum zu­gesichert wird. Mit dem 21. November muß das ganze Elsaß mit Einschluß von Straßburg von den deutschen Truppen ge­räumt sein.

Antwrrven und Brüssel aerSuint.

W. T.-B. Rotterdam 16. Nov. (Drahtbericht.) Dem „Nienwe Rotteid. Courant" zufolge wird gemeldet, daß di; deutsch-:» Tristpeu Antwerpen geräumt haben. In Biüssel sind nur einige wenige, die morgen abziehen und durch -Kavallerie und Artillerie ersetzt werden. Belgische Regi­menter kommen am Dienstag nach Brüssel.

Tie zu lnternierenden Kriegsschiffe.

W. T.-B. London, 16. Nov. (Drahtbericht.) Reuter er- fährt: Der deutsche Kreuzer „Königsberg" unter dem Be­fehl des Admirals Meurek, mit einer aus drei Marineoffizie­ren und vier Mitgliedern des Matrosen- und Soldatenrats be­stehenden Kommission an Bord, wird heute abend am Treff. Punkt vor dem Firth os Förch mit dem britischen Lberkom- mandierenden, der von französischen und amerikanischen Schiffen begleitet sein wird, zusammenkommen, um die Ein­zelheiten über die Auslieferung der überwasser- schiffe und der U-B o o t e zu vereinbaren. Wahrscheinlich werden die deutschen Sckiffe nach einem vereinbarten Ort zu­sammengebracht und nach einer vorhergehenden Jnspeftion von der Navigationsabteilunzr übernommen werden, die sie an den Platz der Bestimmung führen werden. Die zehn auszu­liefernden Schlachtschiffe werden wahrscheinlich folgende sein: „Kaiser", .Prinzregent Luitpold", „Kaiserin", „König Albert", „Markgraf", „Kronprinz Wilbelm", „Großer Kur­fürst", „Bayern". „Friedrich der Große und „König", außer­dem sechs Panzerkreuzer, nämlich „Derfflinger", „Hindenkmrg", „von der Tann", „Seydlitz", „Moltke" und noch ein anderer. Unter den auszuliefernden leichten Kren- ntn werden sich „Brummer" und „Bremen" befinden. Die seit Beczinn des Waffenstillstands in Schweden internierten deuffchen U-B o o t e müssen den Alliierten übergeben werden Anßerdtm wurden Vorkehrungen zur Übernahme aller deut­schen Schiffe im Schwarzen Meer getroffen.

Die allgemeine Friedenskonferenz anfangs 1918.

W, T.-B. Amsterdam, 15. Nov. Nach einer Meldung des Reuterschen Bureaus aus London schreibt „Daily Chronicle", daß die Friedenskonferenz Anfang 1919 in Versailles zusammentreien wird. Zu britischrn Bevollmächtigten wür­den Lloyd George, Balfour und Barnes gehören. Die britstche Delegation würde vermutlich aus über Süd Per- ft neu bestehen.