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Sonntag, 27. Oktober 1918. MorgSN-AUSgabS. Rr. 593.. 66. Jahrgang.

Wilsons WaWstilWÄMiMs.

Wilsons neueste Note, die wiederholt einer Betrachtung zu unterziehen ist. leidet an einigen nicht unerheblichen Un­klarheiten. Einmal scheint er nicht zu bestreiten, daß die jetzige deutsche Regierung wirklich im Namen der Reichstagsmehrheit und für die gewaltige Mehrheit des deut­schen Volkes spricht, aber auf der anderen Seite vermißt der ungewöhnlich mißtrauische Präsident noch immer Garan­tien. Weiter spricht er von den notwendigen Bedingungen eines solchen Waffenstillstandes, der die Interessen der be­teiligten Völker vollständig wahren würde; aber es geht hieraus nicht hervor, ob er unter den beteiligten (fe lautet t-ie richtige Übersetzung des englischen Textes) Völkern nur die a s s o z i i e r t e n (es ist zu beachten, daß Wilson nicht von den Alliierten, sondern von den Assoziierten spricht) verstanden wissen will oder ruch, wie eS dach wohl selbstverständlich wäre, das deutsche Volk und seine Bundesgenoffen bezw. Ex- bundeSgenossen.

Endlich noch eine dritte Unklarheit. Wilson will uns einen Waffenstillstand auferleqen unter Bedingungen, die eine „Wiederaufnahme der Fcindseligke'ten unmöglich machen würde". Auf der anderen Seite aber erklärt er, daß er dar­über erst mit den usiostierten Negierungen in Verhandlung ^treten will. Ans diesem Widerspruch muß man wohl ent- "r ebmen, daß er die Zustimniung der Entente zu den Waffenstillstandsverhandlunqen bereits in der Tasche hat. Im übrigen beharrt er darauf, daß die Bedingungen dieses Waffenstillstandes einseitig von den Assoziierten festge­setzt werden sollen; ec lehnt also den deutschen Vorschlag, ge­meinsam darüber zu verhandeln, nach wie vor ab.

Schon die erwähnte Kennzeichnung der Waffenstillstands­bedingungen läßt erkennen, welche außerordentlich schwere, kaum noch erträgliche Zumutung er dabei an uns stellt, und es ist für unsere Regierung gewiß sehr schwer, hierzu Stellung zu nebmen. Aber Herr Wilson verlangt und erwartet offenbar gar keine Antwort auf seine letzte Note, sondern er will allem An­schein nach den Faden der Verhandlung'zunächst mit seinen Verbündeten weiterspinnen, um mit diesen die Bedingungen eines Waffenstillstandes im einzelnen festzusetzen. Es liegt mi'.bin wohl in der Natur der Sache, daß die deutsche Regie­rung nunmehr eine offizielle Antwort erst dann geben wird, wenn sie diese Bedingungen kecknt.

DaS aber muß schon jetzt mit aller Entschiedenheit bete nt werden, daß auch für diese Bedincxiingen Wilsons von uns anerkanntes Programm gelten muß. worin es u. a. heißt, daß es „keine verschiedenen Maßitäbe. sondern gleiche Rechte für die verschiedenen in Betracht kom­menden Völker" geben darf. D. h wir können nicht etwa Be­dingungen annehmen. die uns nahezu wehrlos machen, der Entente aber unterdeffen eine Verstärkung ihrer mili­tärischen Stellung gestatten würden. Würde doch schon die Rückverlegung der Front an unsere Grenze ohnehin eine e i n- schneidende Schädigung unserer militärischen Jnter­effen bedeuten.

Aber wie steht es denn überhaupt mit Wilsons Pro­gramm? Wir haben uns zur Annahme desselben für einen Frieden bereit erklärt, die Alliierten aber noch nicht. Ja. Ralfour hat im Unterbaute ausdrücklich erklärt, daß die kritische Regierung dazu noch nicht Stellung genommen habe. Daß dies allerschleunigst nacbaebolt werde, muß aber eine unserer Bedingungen sein. Hierüber und über den Vorschlag, betreffend die Bedingungen eines Waffenstillstandes, müssen wir eine baldige Entscheidung verlangen, denn nur tarcufhin haben mir die Einschränkung unseres Unterseebootskrieges l»esck>Ioffen und können uns an tiefe Zusage ohne schwere Schädigung unserer militärischen Jntereffen nicht auf längere Zeit gebunden er« achten.

Was die Frage der inneren Politik betrifft, so sucht Herr Wilson wieder die Sckuldsrage anruschneiden. was angesichts der schroff gegenüberstehenden Meinungen doch durchaus zwecklos ist. Im übrigen scheint er einmal über die einschneidenden Reformen in unserem Staatswesen nicht hin­reißend unterrichtet zu sein, und zweitens möchten wir be­tonen, daß wir derartige Reformen nur langsam, plangemäß und obne Nachhilfe von außen vollziehen können, tie wir mit unzweideutiger Entschiedenheit als unbefugte Einmischung zurückweisen. Wir haben uns sa eben zu dem Wilsonschen Grundsatz des Selbstbestimmungs­rech t e s der Völker bekannt und vertreten diesen auch gegen Wilson!

üvelbavpt sei betont: Wenn Wilson und Genossen

glauben, uns einen Kapitulationsfrieden aufzwingen zu können, so verkennen sie ebenso die militärische Lage, die sich gerade in letzter Zeit wesentsick zu unseren Gunsten ge- beffcrt bat, wie die feste Entschlossenheit des deut­schen Volkes, den Kampf bis aufs äußerste durchzukämtzfen, wenn unseie Gegner im Widerspruch zu ihren schonen Völkerbur.dstheocien uns dazu zwingen. Wir sind durchaus in der Loge, unser Vaterland treu und standhaft noch weiter an der Grenze zu verteidigen, wenn jeder seine Pflicht und Schuldigkeit tut. Und es ist kein Zweikel daran möglich, daß jeder Deutsche, wenn das Vaterland ihn ruft, voll seine Pflicht und Schuldigkeit tun wird.

*

Die Antwort an Wilson.

Die Vorbereitungen durch das Kriegskabinett.

3. A. Berlin, 23. Oi. iCSig. Drabtbericht. zb.) Das Kriegskabinett hielt heute im Bundesr rtssaale des Reichstags eine Sitzung ab, in der der Wortlaut der Note an den Präsi­

denten Wilson weiter beraten wurde. Nach der uunmebrigeu Fassung wird man ach mit einer g i nz knappe n A n t - wort begnügen. Tve Note wird dem Bnnoosratöausschuß für auswärtige Angelegenheiten morgen vvrgelegr werden und auch die P a r t e i f ii h r.»r werden informiert u erben Die Note wird voraussichtlich morgen, abend abgehen.

Die Pariser Beratungen über Waffenstillstand und Friedensverhandlungen.

Le. Rotterdam, 26. Okr. (Eig. Drabtbericht. zb.) Aus Washington wirb telegraphiert. Oberst H o in e und Admiral B cusn n sind in Paris eingetroffen. Sie werden als Ver­treter Amerikas gn de.i Beeilungen über den Vorschlag Draijchiands. einen Waffenstillstand und FriedenSocrhaud- lungen be-Icizuführen, teilnehmen.

Wie sie die Waffenstillstandsbedingungen sich denken!

W. T.-B. New Jork, 24. Olt. (Reuter-Meldung.) Die Abendblätter sprechen allgemein ihre Befriedigung über die Note Wilsons aus. Die „Evening Post" schreibt: Balfour hat einmal gesagt, Deutschland müsse entweder machtlos oder frei gemacht werden. Wilson schlägt vor, Deutschland so­wohl zu dem einen wie zu dem anderen zu machen. Die Be- dingiingen des Waffenstillstandes haben deutlich den Sinn, daß Fcch auf Übergabe der deutschen Artillerie > n d M unition sowie auf Besetz u n g der strategi­schen Punkte, wie Metz, S t r a ß b u r g und Koblenz, bestehen wird. — „©lobe" sagt: Die Erklärung des Präsi­denten legt den Grund zu einem dauerhaften Frieden der Gerechtigkeil.

DieRegelung der Lage zur See im Waffenstillstand.

W. T.-B. London, 26. Oft. (Drahtbericht. Reuter.) Die „Times" schreibt: Wilsons letztes Wort sollte die Korrespondenz mit dem Feind schließen. Die Note gibt eine enge Überein­stimmung der englischen und amerikanischen Ansichten zu er­kennen. Cs ifft befriedigend zu wiffen, daß H a i g und Admiral B e a t t b mit den Flotten- und Heeressräben in London kon­ferieren, und daß Oberst Honse in Frankreich .angekommen ist. wo Fock ix naher Fühlung mit den amerikanischen und alliierten Heerführern ist. Die Frage des Waffenstillstandes betrifft vor allem die Lage zur See, welche für das eng­lische Volk die erste Bedingung zun Sicherheit ist, während sie für die Amerikaner die Grundlage ihrer wirksamen Inter­vention in diesem Kriege ist.

Ein Wahlaufruf Wilsons.

W. T.-B. Washington, 26. Oft. (Drahtbericht. Reuter.) Wilson hat einen Aufruf an das Volk erlassen, bei den Novemberwahlen für den demokratischen Kongreß zu stimmen, wenn sein Vorgehen in diesem kritischen Zeitabschnitt gebilligt werde.

Ein entscheidungsvoller Tag.

(Von unserer Becliner Abteilung.)

# Berlin, 26. Oft (Eig. Doahrbericht. zb) Ein cnt- scheidungsvoller Tag, nicht nur in politischem Sinne, sondern auch für das gesamre deutsche Volk. Im Zusammenhang mit den zur Beratung stehenden Gesetzeniwürfen vollziehen sich Ereignisse. die heute der Oftemlichkeit noch nicht bekannt- gegeben werden können, aber ein jeder, dec die Politik der letzten -Tage und die Verhandlungen des Reichstags verfolgt hat, weiß, daß es um wichtige Dinge geht. Die sich in der Reichskanzlei nbspielenden Verhandlungen werden dem deut­schen Volke beweisen, daß man bemüht ist, zu erhalten, nicht zu zerstören. Der neue Ausbau Deut ch- lands mutz erfolgen, nicht weil Wilson ihn fordert, sondern ueil es eine innere Notwendigkeit ist. Wo ge­hobelt wird, fliegen aber Späne, und es wird sicher Anhänger der alten Regierung geben, die an leitenden Stellen sind, die das Neue nicht mitmachen wollen and kö.inen. Aber Pflicht eines jeden deutschen Mannes ist es, bei der jetzigen politischen Lage Deutschlands auf seinem Posten zu bleiben und nicht das Vaterland in der Stunde der Not im Stich zu lassen, weil die Entwicklung einen anderen Gang genommen hat, als er cs glaubte. Und gerade, wo sich die Regierung und die rcrantwortlichen Leiter des Reiches und des HeereS von gestern in Ruhe sich über die Zukunft oesprechen, um Maß­nahmen zu treffen, in voller Übereinstimmung und in dem einen Wunsch, daß es dem Vaterlande zum Heile diene, da stellt der konservative Abg. v. G r ä f c sich auf die Redner­tribüne des deutschen Reichstags und hält eine Hetzrede, wie sie schlimmer nicht gedacht werden kann, einseitig, ohne den Verhältnissen Rechnung zu trugen. Cs ist ja soviel ein­facher ohne Verantwortung zu reden, als mit Verantwortung zu handeln, namentlich in dem Augenblick, wo vieles sich im Interesse der öffentlichen Sicherheit und der auswärtigen Politik hinter verschlossenen Türen abspieli, braucht Herr Gräfe Worte, die eigentlich in nichrs mehr und nichts weniger gipfelten als in einem Aufruf an oie Offiziere, sich nicht den neuen Umformungen zu fügen. Das bedeutet in der Tat eine Aufforderung zu einer Revolution, wie sie bis jetzt nur dem kommunistischen Abg, Rühle Vorbehalten war. Daß sich die extremsten Parteien in dec Aufforderung zur revolutionären Bekämpfung der bestehenden Staatsautoritäten finden, ist bezeichnend für die Stimmung der Konservativen, die verzweifelt ''ein muß.

Die Abänderungsvorschläge leitete gewissermaßen Dr. Müller-Meiningen ein, der vor allem den Vorwurf der .Konservativen zurückwies, daß sie eine Überrumpelung d-rr- stellten. Der Abgeordnete, der sehr lebhaft sprach, wurde häufig von Beifallskundgebungen aus dem .Hause unter­brochen und seine zwingende Argumentation blieb nicht ohne liefen Eindruck. Die ruhigen Worte Gcöbers machten im Hause großen Eindruck und auch der Abgeordnete Landsberg,

dessen besonnene Stellungnahme sters, auch als noch die Sozialdemokraten noch in der Opposition waren, angenehm wirkte, fand lebhaften Beifall. Die Ausführungen Eduard Bernsteins bewegten sich auf rein theoretischem Gebiet und konnten das Haus, trotzdem sie fraglos recht Interessantes enthielten, nicht mehr fesseln. Die kurzen m-rrianten Worte des Kriegsministers Scheüch. in denen er d:e Stellungnahme seiner Behörde und damit weitester leitender Offizierkoeisc be­kannt gab, ließ erkennen, daß das Zerrbild, welches der Abg. w Gräfe von dem Offizierskorps entworfen bat, unrichtig ist. Die Worte des Kriegsministers werden weitesten Kreisen eine Aufklärung bringen, di« bei der Verhetzung von konser­vativer Seite dringend notwendig ist. Nach ln nehme der gesamten Anträge durch die überwältigende Mehrheit des Hausts vertagte man sich, nachdem in wenigen Sitzunas- lagcn eine Materie ihre Erledigung gefunden hat, die die Schaffung eines neuen Deutschlands ermöglichen soll.

*

Sitzungsbericht.

(Eigener Drahtbericht des „Wiesbadener Tagblatts".)

# Berlin, 26. Oktober.

Am Bundesratslisch: Gröber, v. Mann. Soli.

Präsident Fehrenbach eröisaet die Sitzung um 2,30 Uhr. — Au' der Tagesordnung steht die Debatte eines Gesetzent­wurfs aus

Abänderung des Artikels II der Reichsverfaksung

(Zustimmung des Reichstags und BnndeSrnis zu Kriegser­klärungen). Hierzu liegt ein AbänderungSan'.rag der Mebr- heitsparteien vor.

Abg. Graf Westarp (kons.) erbebt Einspruch gegen die Be­ratung des AbänderungSantrrgS. da diese einen neuen Ge­setzentwurf darstelle. Der Antrag sei erst beute vormittag voraelegt worden. Die Fraktionen hätten »och uich: dazu Stellung nehmen können. In solcher Übereilung dürften solche grundlegenden Gesetze nicht gemacht werden.

Präsident Fehrenbach- Abänderungsanträge sind jederzeit zulässig, wenn sie im we'entlich'.r in Verbindung mit der Ha ipisraye stehen. In früheren Fällen sind weitgehende ce Anträge ebenfalls zuge.affen worden

Abg. Gröber (Zentr.j: Aach bei der Lex Heinze wurden Anträge zugelaffen, die ,tmu andere Gegenstände des Straf­gesetzbuches betrafen. In diesem Falle bandelt es sich nicht um neue Vorschläge. Sie and schon vor 1U. Jahren bei der Verfass ungsdebatte hervorgelreteu.

Abg. Graf Westarp km>.>. In. dicken Fällen ist eiet von niemand Einspruch erhoben worden. Wir aber erbeben Ein­spruch In diesem Falle brndelt es sich um einen Initiativ­antrag. von dem das Wohl und Wehe des Reiches abhängt. Deshalb müssen die drei Lesungen kassiert ivcrden.

Abg Ebert (Soz.): Ein einfacher Widerspruch darf nicht entscheiden, sondern die Mehrheit muß entscheiden.

Nach weiterer Aussprache zur Geschäftsordnung wird die. Zulassung dieses Abänderungsantrages beschlossen.

Abg. Müller-Meiningen (Bpt.): Diese Anregungen sind im Berfassungsausschuß vor längerer Zeit schon erörtert worden.

A» die Stelle der moralischen Verantwortlichkeit des

Reichskanzlers soll die staatsrechtliche Verantwortung trete,»

Auch Bismarck hat im Jahre 1892 zugegeben, daß die Rechte des Reichstags zu schlecht wegqekmumen sind gegenüber oen Reckten des Bundesrats. In Zukunft sollen alle ministe­riellen und politischen Akte des GenoralsrabeS unter die Ver- antnortung des Reichs' in sters stillen. Jehl müssen alle diese Reformen durchgeiührt werden, nicht unseres Willens wegen, sondern um unserer selbst willen.

Die AbänderunqSanträge der unabhängigen Sozialdemo­kraten, die das Wahlrecht, Aufhebung der Ersten Kammer r.sw., betreffen, können nicht zur Verhandlung gestellt werden, da sie nicht von 30, sondern nur von 27 Mitgliedern unter­stützt wurden.

Abg. List-Eßlingen (natl)- Es ist auch notwendig, daß alle Zweige der ausübenden Gewalt deni Einfluß der Regie­rungen untergeordnet werden. Das nationale Interesse ge­bietet, die Verfassungsänderung schnellstens gebietendes Recht werden zu lassen, damit dem Ausland jeder Vorwand ge­nommen wird. Wir stimmen dem Antrag -zu.

Abg. Dr. v. Gräfe (kons.): Auch wir stimmen dem Vize­kanzler darin zu, daß es iin fünften Koiegsjahr nicht zweck­mäßig ist, Experimente zu macken. Die Verfassungsänderung, die vorgenommen wird um Wilson zu beruhigen, ist nur ein Stück des Schwanzes von dem Reichshunde, den wir ihm ab- schlvgen sollen. Wie ist es in dem Falle, wenn unsere Flotte plötzlich überfallen wird? Soll die Regierung da auch erst die Zustimmung des Reichstags abwarten? Wie dann, wenn die Legislaturperiode abgelaufen ist? Müssen da eist die Neuwahlen abgewarlel werden? Der Reichskanzler ist auch preußischer Ministerpräsident. Durch die Versaffungsändernng wird der föderative Charakter des Reiches vollkommen be­seitigt

Abg. Landsberg (Soz.): Mit voller Ehrlichkeit geben wir N», dost diese Anträge von größter Bedeutung sind. Durch sie wird die Regierungsgewalt in entscheidendem Kamvfe in die Hand des Volkes gelegt. Herr v. Kreth hat nicht gewußt, daß die bayerischen, sächsischen und ivürttembergischen Offiziere schon jetzt unter Gegenzeichnung ernannt werden. Daß auch ni eh ern parlamentarisch regierten Lande der König nicht ohne Einfluß zu sein braucht,.bewies Eduard VII.

Keiner von uns will einen Frieden der Schmach, dr« nationalen Zerstückelung.

Jeder will daö Beste einsetzen, um oon Deutschland ein namen­loses Unglück abzuwenden. Bricht die Front rm Westen zu­sammen, so haben wir unser Schicksal nicht mehr in der Hand.