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Sainstag» 10. August 1918.

Berliner Abteilung de» Wiesbadener T-gblattS: Berlin W. 57, Au der Ap-fteMrch« 7.1. Fer nsprecher: Amt Liitzow «202 «ud 6203.

Nr. 369. » 66. Jahrgang.

Morgen-Kusgabe.

Schlechte Gesetze.

Es kann die Achtung vor dem Gesetz nicht fördern, wenn Strafet- angedroht werden, von denen der Gesetzgeber feider weiß drß iie wirklich niemals werden verhängt werden. Zum Gesetze gehört die Erzwingbarkeit, sonst bleibt es ein toter Buchstabe. Wir haben jetzt ja eine Bandesratsverordnung, dre, da st nst nichts mehr helfen ivollte, zum schwersten Kaliber, zum Zuchthaus für den Kettenha.rde.. gsgr-rfen hat. Zuchthausstrafe, verbunden m>t Geldstrafe bis zu der Kleinigkeit von einer halben Million, wird auch für über­mäßigen Gewinn und für Preisüberschreitungen angedroht. Es gehört nicht viel Prophcteng rbe dazu, um vorauszusagcn, das, das ein Schlag ins Wasser bleiben wird. Die Verordnung selbst scheint etwas davon zu fühlen, da sie mildernde Um­stände und dann Gefängnis zulätzt und den Rückfall, bei dem Zuchthaus allein zulässig ist. so einschränkt, daß cs wohl sehr ''elten zu ihm kommen wird. Denn der Rückfällige muß schon zweimal nicht bloß bestraft, sondern mit Gefängnis be­straft sein, wobei dann freilich wieder zweimal ein Tag Ge­fängnis genügt, während zwei Strafen von je 20 000 M. nicht rückfällig machen. Eine wunderliche Folgerichtigkeit! Und selbst bei Kriegswacher werden diese Strafen nicht ein­leuchten, so lange die großen Aktien- und Kriegs- gesellschaften ungestört 80 Prozent und mehr Divi­dende verkeilen, Kriegsgewinnler seelenruhig Millionen in die Tasche stecken, und die Winzer, an ihrer Spitze die preußische Domäne, Phantasiepreise einheimsen, die in gar keinem Verhältnis zum wirklichen Wert der Ware srehen. Man mußte da doch ganz anders zupacken und mit dem Kriegswucherer auch den Kriegsgewinnler unschädlich zu machen suchen. Leider wird es wohl immer dabei bleiben, daß man die großen Diebe schwerer fasten kann wie die kleinen. Sie sind eben klüger und verstehen sich bester auf die Schlupfwinkel, in denen sie sich den Netzen des Gesetzes ent­ziehen können. Aber so kratz, wie eS jetzt ist, sollte es doch nicht sein, und darin wird die Bundesrarsvecordnnng nichts bessern. Es geht aber nicht an, daß jemand mit schwerer Strafe mit Zuchthaus, belegt werden soll für eine Handlung, Mp nicht Hunderte, nicht Tausende, nein Hunderttausende Wjlich begehen. Da verliert die vereinzelte Strafe voll­kommen ihre abschreckende Wirkung, auf die es doch hier an erster Stelle ankonimt.

Das sind Gedanken, die sich gewiß Unzählige schon ge­macht haben, die auszusprechen aber doch ein Verdienst der «Deutschen Juristenzeitung" ist, und zwar dies aus einem Grunde, an den der Verfasser des betreffenden Aufsatzes, der Landoerichtsprästdent de Niem in Limburg, kaum ge­dacht haben mag. Der Verfasser beklagt den schweren Schaden, der uns durch das Verschwinden der Achtung vor dem Gesetz entstanden ist und der durch gelegentliche Bestrafung ein­zelner besonders Belasteter nicht ausgewogen werden kann. Wie unvermeidlich aber diese vermeintliche Untergrabung des Rechtsgefühls geworden ist, und wie man deshalb lieber von der natürlickien Folge der von der Regierung begangenen groben Fehler als von einer Erschütterung der Volkssittlich­keit sprechen sollte, das wird gerade dadurch bewiesen, daß ein hoher Richter es als ganz selbstverständlich behandelt, wenn jeder sich sagt,"er müsse hungern, falls.er das Gesetz befolge. Der Landgerichtspräsident de Niem schreibt wörtlich: ..Will man z. B. einer Hausfrau, einec Mutter verübeln, wenn sie lieber das Gesetz zum alten Eisen wirft, ehe sie die Ge­sundheit ihres Mannes, ihrer Kinder aufs Spiel setzt? Nimmermehr!" Dieser Satz ist ein wertvolles Bekenntnis; er sagt uns-, aus der Seele eines Richters heraus und noch dazu mit ungeschminkten Worten, daß von Achtung vor dem Gesetz ja cm nicht die Rede sein kann, nicht einmal sein darf, weil es sich schließlich um ein Notvecht handelt, dessen Be- sckgung uns höher stehen mutz als die dogmatisch gebundene Jrmehaltung einer Verordnungslinie, für die doch nur die zufällige und im letzten Sinne äußerst gleichgültige Autorität irgend eines beschränkten Beamten mit all seiner Hilsslosig- leit verantwortlich ist. Was verloren geht, ist nicht sowohl die Achtung vor dem Gesetz als die vor einem ratlosen Ge­legenheitsgesetzgeber. Es wäre aber ganz ernsthaft zu unter­suchen, ob es denn gar so schlimm ist. wenn unser Volk aus dem überlieferten Glauben herausgerissen wird, daß der Gesetzgeber jederzeit lo hohe und heilige Ansprüche an Ehr­furcht vor seinem Werk zu stellen habe. Warum soll nicht auch die ironische Heiterkeit über ein manchmal lächerliches Versagen der gesetzgeberischen Fähigkeit nützen können? Ist es nicht ganz gut, wenn neben dem willig entgegenkommen­den Glauben auch der spiv? Zweifel an der Weisheit derer, die unö regieren, seine Stätte findet? Wir sehen keinen' Schaden dabei, wir finden es vielmehr ganz ersprießlich, daß der Sinn für kritische Bewertung geschärft wird, und wenn ! sich der Gesetzgeber einmal der Lächerlichkeit aussetzt, so sind wir keineswegs der Ansicht, daß dabei die „Achtung vor dem Gesetz" Schaden nimmt, sondern den Schaden trägt nur, wie gesagt, der unzulängliche Verwalter des vom Staate aus­gehenden RechtSguteS, und diesem Verwalter, mag er ein einzelner oder eine Gruppe von gleicherweise unfähigen Men- jchen sein, schadet am Ende die Blamage r.ichts. Wir können uns nicht entschließen, an dir so oft behauptete schwere Schädigung zu glauoen, die durch die angebliche Bloßstellung des Ansehens der Gesstze entstanden sein soll. Sie wird mit ihrer Ursache verschwinden. Diese Schädigung wird den grotesken Zustand, m den wir heute durch die allgemeine Versorgung »not geraten sind, keinen Tag laug über­

dauern, sie ist eine an die abnorme Zeit gebundene abnorme« Erscheinung, und wenn die Sach« dar rm nicht schöner wird, so mag uns das doch über die manchmal so wunderlichen Leiden trösten, mit denen wir uns herumzuschlagen haben und die neben dem großen gewaltigen Schicksal, dem wir uns gern unterstellen wollen, wie die Heuschreckenschwärme von Quälgeistern um uns heriuntoben.

Fortdauer der Schlacht bei Amiens.

W. T.-B. Berlin, 9. «Aug., abe/üds. (Amtlich. Drahiibericht.)

Zwischen Somme und A v r c setzt der Feind ssine Angriffe fort.

«

Die gepanzerten amerikanischen Soldaten.

Br. Basel, 9. Aug. (zb.) Nach Pariser Mitteilungen an die „Stampa" wird aus New Uork gemeldet, das ameri­kanische Kriegsministerium laste nun als wirksamen Schutz für alle in Frankreich kämpfenden Soldaten der Vereinigten Staaten volle Panzerausrüstungen mit Helm und Schild Herstellen.

ver Stand des U-Vootkriegs.

W. T.-B. Wien, 9. Aug. Die „ReichÄpvst" sch reibt unter dem Titel „Der Stand des U-Bootkriegs", der durch den Rück­tritt des Admirals b. H o l tze>n d o r f f und «die Berufung des Admirals Scheer herbeigeführte Wechsel in der deutschen Flottenleitung wird in der Berbaüdspresse mehrfach als eine Folge der EnktäufchiungeN bezeichnet, die der U-Wvvtkrieg be­reitst habe. Diese Behauptung ist natürlich nur eines der vielen Fehlurteile, die bisher schon in allen Schattierungen über den U-Bcolkriey und dessen Folgöwirkungen gefällt wur­den, nnd zwar nicht nur jenseits, sondern auch diesseits der 'Schützengräben. Angesichts der tendenziösen Meldungen der Gegner über das angsbliche Versagen des U-BooÄriegS ist es nicht nur erforderlich, immer wieder auf di« .unbestreit­baren Erfolge.der Tauchboote zu verweisen, sondern man mntz gleichzeitig auch mit Nachdruck stets den wahren Charak­ter des L-iDooikriegs hervorheben. Als m a r i t i m e S Kampfmittel hat das U-Boot alle 'Erwartungen vollstän­dig erfüllt und erfüllt sie auch heute .noch. Die Ergeb­nisse der ersten Monate des verschärftem U-Wvotkriegs ülber- trasen sogar 'die 'Erwartungen dös deutschen Admi-ralstabs um mehr als 50 Prozent und riefen beim Feind atemvaubende Beklemmung hervvr. Üiöerblickt man -das bisherige Gefamt- cryebnlis der rücksichiiislvseven Anwendung der U-Bootwaffe, so kommt man zu der Erkenntnis, daß sich hier die gleiche Entwicklung vollzogen hat, wie wir sie auch im Weltkrieg zu Lande beobachten kon.nten. Sv wie bei diesem, hatte man sich auch beim verschärften Tauchlbootkrieg anfänglich der Hofftrung hingageben, durch rasche Schläge in kurzer Zeit den Krieg beenden zu können, und so wie man im Landkrieg in,folge eines gewissen Gleichtzewicksts der Kräfte von einer operativen Vernichtungsstrategie Mm allmählichen ZermürbnngS verfahren des Stellungskrteigs über­ging, so hat auch der Dauchbootkrieg die gleiche Entwicklung genommen. Auch hier ist .das Berüichkungsprinzip vom Zer- mürbungsprinzip abgelöst worden, und so wie uns dos Zer- mürbungsverfahren im Landkrieg schließlich den Si'«g über das Millionenheer des Zaren gebracht hat, so nimmt jetzt der Tauchlootkrieg andauernd Mtscheidenden Anteil .an der Zer- mürbungsarbeii, die an der West- und SüÄwestfrvnt geleistet werden muß, um auch hier den Kriegswillen des Feindes zu brechen, und in diesem Sinne gilt heute ebenso wie vor Jah­resfrist das Wort HindeNburgs: „De r U-W o o t k r i e g

wirkt".

Um dir klzoren nnd westlich Gibraltar.

W. T.-B. Berlin, 8. Aug. (Amtlich.) Im Sperrgebiet um die Azoren und westlich Gibraltar wurden neuerdings wieder fünf größere Dampfer nnd ein Segler von insgesamt 25 000 Brt. versenkt. Die Ladungen waren zum Teil be­sonders wertvoll. Mit einrm der Dampfer ging neben 370 Tennen Munition gemünztes englisches Regierungsgeld im Werte von einer halben Million Mark unter.

Der Chef des Admiralstabs der Marine.

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ver österreichisch-ungarische Tagesbericht

W. T.-B. Wien, 9. Ang. (Drahtbericht.) Amtlich ver­lautet vom 9. August, mittags: An der italienischen Front erreichte der allgemeine Artilleriekampf im Raume der Siebengemeinden besondere Stärke. — In Albanien ist die Gefechtstätigkeit abgeflaut.

Der Chef des Generalstabs.

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Feindliche Angriffe auf ein Lazarettschiff.

W. T.-B. Wien, 9. Aug. (Drahtberichit.) Aus dem Kriegs- pressequartier wird gemeldet: Am 7. August wurde das österreichisch-ungarische Spitalschisf „Baron G all", des auf der Reede Durazzo unweit von einem ande­rem Dampfer lag, durch ein feindliches Luftschiff Mit zahl­reichen Bomben «beworfen. Es sind 10 Tote und 18 Ver­wundete zu beklagen. Aus der Rückfahrt von Durazzo wurde das Spitalschisf „Baron Gall" bei der Bojanamiüinidunig dreimal von einem feindlichen Unterseeboot lanciert. Gin Torpedo traf, explodierte jedoch nicht.

Italienische Flieger über Wien.

W. T.-B. Wien, 9. Aug. (Drahtbericht.) Heute %jl0 Uhr vormittags erschienen über Wien 'sechs italienische Flugzeuge uüd warfen in mehreren Bezirken T ausende von Flu g- zetteln, zum Teil in italienischer Lomdesfavbe ab. Ihr He ran,nahen wurde nicht sofort beobachtet und gemeDet, weil die Flugzeuge mangels Belastung mit Bomben außerordent­liche Höhe einzuhaltcn vermochten und der Morgenhunist die 'Sichtbarkeit einschrämkte. Einer der Ausrufe entbietet den Wienern don Gruß der Freiheitstrikolore und sagt, die Italiener Wnüten gange Tontrten !Bomben abwerfen. Aber, fährt der Ausruf fort, wir führen nicht Krieg mit Bür­gern, Kindern, Greisen und .Frauen, sondern mit Eurer Regierung, dem Feind dsr nationalem Freiheit, mit Eurer bli.nden, starrköpfigen und gomlsamen Regierung, die Euch weder Brot noch die Freiheit zu geben vermag und Euch nur mit Haß und kriegerischen Hoffnungen füttert. Der Aus­ruf schließt: Hoch die Freiheit! Hoch Italien! Hoch die Eutemte! Der Fliegerangriff, der von der Presse nur als eine Sport lei st ung bezeichnet Wird, da schon mit Rücksicht auf die räumlichie Guiferming die Mitnahme von Sprengbomben au sg eschloffen ist, rief bei der Be­völkerung keinerlei Unruhen hervor. Der Inhalt der Fkug- zettel begegnet allgemeiner ,Entrüstung, zumal die österreichi­sche Bevölkerung die fast täglichen Luftangriffe auf Triest, Laibach und audere Städte nicht vergessen hat. Rach biAher eingelaufenen Meldungen ist ein italienischer Flieger bereits bei S ch w a r z a u in der Nähe der Wiener Neustadt niedergegangen. Der Apparat verbrannte vollstäüdig. Die Besatzung ist geflüchtet und noch nicht aufgegriffen, doch ist Hoffnung ,vorihamden, daß dies mit Hülse der Bevölkerung bald geschehen wird.

vor öer Entscheidung in Kinnland.

W. T.-B* Helfingfors, 8. Aug. Die dritte Lesung der Ver- faffungsvorlage begann gestevn im Landtag. Der deutsche Göfanidte und andeioe Mitglicder dös diplomatifchon Korps wavsn erschienen. Die Debatte dauerte bis 10 Uhr. Bei der Abstimmung stimmten für die Dringlichkeit 75 Abgeordnete, dagegen 32. Die erforderliche Fünffechstel-Mehrheit war affo nicht erzielt wovdem. Die Regierungsvorlage ist damit sür dies« Ländtagssöfftan erledigt und kann 'Svst mach der Neuwahl wieder zur Beratung kmnmon. Es fingt sich nun, ob auf Grund des 8 3 8 der noch geltenden Verfassung v »<ir 17 7 2 dsnnoch Mr Königswahl geschritten werden soll. Die Mehr- heitsparteien sind im alten LandtagÄhaus zu einer Racht- sitzung zufammengetretem, um üb« die Einreichung einer Massenpetition zu beraten, die die ^Anwendung des genann­ten ParagraMcn erfordert.

Bt. Kopenhagen, 9. Aug. (Eig. Drahtibericht. zb.) Zur KönigSwahl in Finnlanid, die von einem außeroödeni- lichen, van der Regierung .Msammenzuberufonden Landtag vorzunehmein ist, wurde die bekannte Bittschrift nach dein Grundsatz von: Jahre 1772 soeben der Kom­mission .zur Erledigung üb.crwiös«n, die sogleich ihre Be­ratung begann. Mer' in erster Linie als Kandidat gilt, ist noch unklar, man nähme nach wie vor am liebsten Prinz Oskar von Preußen. Es heißt, daß außer dem Herzog von . Mecklönburg noch ein« dritte Kandidatur aufgetaucht ist. Mor- gsn abend ist «ine nertePlenarsihu u g, die zur Königs- fiage entscheidcu wird. Man^ hofft in LandtagÄreisen, die Verabschiedung der Vorlage bis Samstag zu ermöglichen. Dann geht der Landtag auseinander, nachdem er der' Regie-' rung Vollmacht erteilt hat, mit den Th r on anw är tern zu verhandeln.

Der Aufruf zur Bildung einer finnischen Armee.

So. HelsingforS, 9. Aug. (zb.) Der Reichsverweser Svinhufvud erließ ein Manifest über das Aufgebot der Jabrgänge 1896, 1895, 1894, das am 11. August in allen Kirchen verlesen werden wird. In dem Aufruf heißt es: ,Ein Volk kann nur bestehen, wenn es genügende Kraft zur Verteidigung seiner Selbständigkeit nach außen und zum Schutze ruhiger Entwicklung im Innern besitzt. Finnland ist von bewaffnten Mächten umgeben. Der Weltkrieg rast noch und sein Wand droht auch Finnland zu erreichen. Unser junges Rm^bedars einer kräftigen Armee znm Sclzutze seiner Selbständigkeit und Freiheit und einer gesetzlich geregelten Gesellschaftsordnung. Dis Bewußtsein dieses Zieles macht uns unsere Aufforderung leicht."

Zur Lage in der Ustraine.

W. T.-B'. Kiew, 8. Aug. Die Ukrainifche Telegraphen- agentiur teilt mit, daß der Berpslcgungsminister Soko- Lowsk i dem Abschied erhalten hat uüd baß an seiner Stelle zum Völpflcgungsminister Herbel ernannt -w-ur'Le. — Amt­lichen Nachrichten aus Koüstankinvpel zufolge ist zum tür­kischen Generalkonsul in Kiew Ferib-Bei ernannt worden. Er trifft hier am 10. August ein. — Der Oberkom- man'diöreüde >de.r deutschen Truppon, General Kirchbach, bsfuchte am 6. August Hetman. — Im Anschluß on hie Mitteilungen Kiewer Blätter von Zn s ammenstößen an fftänh i sche r Bauern mit «deutschen Truppen^ teilt «der deutsche Stab mit, daß «S sich um Ereignisse von geringer Bedeutmrg handle, die leicht liqüihie-rt «wurde«, Di» Abtei-