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Zrettag 12. Juli 1918.
6bend-5lusgabe.
Nr. 320. . 66. Jahrgang.
Die gerettete Situation.
Es ließ sich nicht leugnen, öoß die politische Temperatur in den letzten Tagen von einer steigenden Gewitterschwüle erfüllt war. Noch gestern morgen brachte der „Vorwärt s" einen Leitartikel, der in ziemlich scharfer Form die Vertrauensfrage an die gesamt e Regierung stellte. Die Erklärungen des Reichskanzlers Graf Hertling im Hauptausschuß haben aber zweifellos luftreinigend gewirkt. Man muß es dem Grafen Hertling lassen, daß er nicht nur ein Meister des Wortes, sondern auch im Erkennen der Situationen ist. _Seine Lage war nur durch unzweideutige Erklärungen und bestimmte Versicherungen zu retten. Graf Hertling hat das sofort begriffen, und in den bestimmtesten Wendungen versicherte er gestern, daß sich durch den Staatssekretärwechsel an dem Kurse der gesamten Reichspolitik weder im Innern noch nach außen hin auch nur das Geringste ändern würde. Er erneuerte unmißverständlich das programmatische Bekenntnis zur Antwort auf die Friedensnote des Papstes und betonte, daß stch an unserer ehrlichen Friedensbereitschaft nichts geändert hat noch in Zukunft ändern werde. Das Bekenntnis zum Verteidigungs- krieg lag in der Wendung, daß wir zum Weiterkämpfen um unsere Freiheit und Wohlfahrt genötigt seien, da gerade die Reden von Wilson und Balfour uns wieder den Vernichtungswillen der Feinde aufs deutlichste gezeigt haben. Die deutsche Bereitwilligkeit, auf alle ernsten Friedensvorschläge einzugehcn, vermochte der Kanzler auch im Namen der Obersten Heeresleitung abzugeben. Ausschlaggebend für die Festigung der Stimmung unter den Parteiführern ist wohl die bündigste Versicherung des Kanzlers geweftn, daß er sich nicht wegen sachlichen Meinungsverschiedenheiten von Herrn v. Kühlmann getrennt hat. sondern daß dessen Rücktritt nur aus Erwägungen persönlicher Art zurückzuführcn ist. Ter Kanzler hat diese Erwägungen in rückhaltloser Offenheit dem Ausschuß vertraulich dar- gelegt. Dem neuen Staatssekretär ebnete Graf Hertling den Weg durch die Erklärung, daß sich Herr von Hintze fest gebunden hat, in seder Hinsicht die bisherige Politik des Reichskanzlers mit- zumachen. Nack' diesen bestimmten und erfreulichen Ec- klärungen konnten die Führer der Mehrheitsparteien dem Kanzler das Vertrauen nicht vorentbnlten. Es ist zwar nicht in einen, Beschlüsse ausdrücklich festgelegt worden, aber die nachfolgenden Reden bewiesen, daß der Kurs der alte bleibt und die Reichstagsniehrheit nicht daran denkt, auseinanderzufallen. Die meisten Wünsche der Parteiführer betrafen das innerpolitische Gebiet. Hier vermied der Kanzler ein Eingehen auf Einzelheiten. Er beschränkte sich auf die deutliche Kollektivversicherung, doß, so weit der Wille der Regierung in Betracht konime, alle innerpolitischen Zusagen innegehalten würden, und die Regierung die eingeleiteten Reformen mit »oller Energie zu Ende führen werde. Man darf hoffentlich daraus entnehinen, daß die Regierung auch allen Widerständen, wie sie sich namentlich in der Wahlrechtsfrage gezeigt haben, mit unbeugsamer Energie begegnen wird. Der Kanzler hat die Volksvertretung vor der definitiven Ernennung des neuen Staatssekretärs über besten Haltung unterrichtet. Formell ist damit an der Mitwirkung der Volksvertretung beim Wechsel in leitenden Stellen festgehalten worden. Immerhin wäre es zu wünschen, daß die Modalitäten der Mitwirkung des Parlaments etwas bessere würden, und auch ihre feste, regelmäßige Innebaltung könnte nichts Schaden. Daneben würde eine klare Absteckung der Befugnisse der obersten Gewalten der deutschen Politik die Gewähr geben, daß ste nicht in eine krilenhafteUnsicherheit gerät.
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einmütig* Annahme des neuen Ariegskreditr!
Cie heutige Debatte im Hauptausschutz.
(Von unserer Berliner Abteilung.)
(ü. A. Berlin, 12. Juli. .'Eia. Drahtbericht, zb.) Der Hauptausschuß des Reichstags setzte heute früh die allgemeine politische Aussprache 'in Gegenwart des Reichskanzlers, des Vizekanzlers v. Payer und fast aller Staatssekretäre fort.
Abg. Dr. Stresemann (natl.) schloß sich hinsichtlich der Beurteilung der Person des Herrn v. Kühlmann dem Abg. Gröber an und fuhr dann fort: Bedenken sind bei uns erst aufgetaucht gelegentlich des rumänischen Friedensvertrags, rckiwohl wir niemals verkannten, daß es sich um einen Frieden Handel te.-der nicht nur zwischen Deutschland und Rumänien geickiossen worden ist. Es war keine persönliche Animosität, wenn wir gegen die Reder des Staatssekretärs vom 24. Juni scharf Stellung nehmen mußten. Wenn Herr v. Kühlmann daraus alle Folgerungei gezogen hat, so fottr das politische Notwendigkeit. Die Duvchjührung des
innerpolitischen Programms des Reichskanzlers ist loyal erfolgr und die Ergebnisse sind keineswegs zu unterschätzen. Die Schwierigkeiten, die sich beim Arbeitstammer- gesetz erg!den haben, bat die Regierung nicht verschuldet. Die Schwierigkeiten in der Erledigung der preußischen Wahlreform sind mit der einfachen Fcrm-l „Löst auf!" nicht zu überwinden Für die Auflösung nruß ein vasie.'drr Zeitpunkt gewählt und das Herrenhaus darf nicht übergangen werden. Unsere Antwort auf die P a p st n o t e war tatsächlich nur ein diplomatischer Akt; wir können uns auf starre Formeln nicht festlegen. Wir billigen den Grundsatz der Nichteinmischung in die innerrussischen Verhältnisse und wünschen einen guten Fortgang der wirtschaftlichen Verhandlungen mit Rußland. Tie militärischen Aktionen in Südrußland bezwecken keine territorialen Erwerbungen Den Wunsch der russischen Regierung, in einen möglichst engen Güteraustausch mit uns zu treten, wollen wir nach Möglichkeit unterstützen. Ein vertrauer.svclles Verhältnis zwiscben der Reichsleitunq und >wr £ bersten Heeresleitung l.alte ich für eine Notwendigkeit.
Reichskanzler Gros v. Hertling ging auf die Rede des Adg. Dr Stresemann in einer kurzen Erwiderung ein, in !er er den Nichtigsten Teil seiner gestrigen Ausführungen über die Ziele der Reichspolitik im Osten und im Westen nocb einmal unterstrich. Er schloß mit den Worten: Helfen Sie auch mit, daß wir auch innen die Einheitsfront balter«, die für unsere Brüder draußen im Feld so überaus wichtig ist Helfen Sie alle mit, daß wir d'e schwere Zeit des Kriegs, den wir führen müiseu, so lange wir ihn führen müssen, bis fl um e l. c e n t eilen Ende bestehen
Abg. Wahrmnth "Deutsche Frakt.): Die unerfreuliche
Wirkung der Rede des Staatssekretärs v. Kühlmann vom 24. Juni mutzte sobald wie möglick beseitigt werden. Mit dieser Rede hat sich Herr v. Kühlmann das so notwendige allgemeine Vertrauen verscherzt. Die Ausrührungen des ReiRskanzlers finden unsere Billigung.
Abg. Ledebour (Unabh. Soz.s: Wir stehen der Person des Herrn v. Kühlmann v'el unbefangener gegenüber als andere Parteien. Wir r eben nie begriffen, wie die Mittelpartelen feine Politik als im Einklang mit der Fciedensentschließung stehend anseben konnten und diese Politik auch in Zukunft unterstützen wollten. Gegen seine innerste Überzeugung Hut Herr v. Kühlmann eine Kompromiß Politik getrieben und die Unterstützung der militärischen Leitung gefunden, so lange er dies tat. Als er aber am 24. Juni einmal seiner Überzeugung Ausdruck gab, verlor er diese Unterstützung.
Hierauf wurde auf Antrag des Abg. Gröber (Zentr.) die Ausstwache gelctlossen Die Kreditvorlagc wurde gegen die Stimmen der unabhängigen Sozialdemokraten angenommen. Zrm Berichterstatter für die B o l l v e ci a m n: - l u n g wurde. Wg F :' eti- eck lVpt.) bestiinmt.
Reict.Sscbahsekretar Graf Roederu regte an, einen ünteransschuß zur Mitberatung von Verträgen einzusetzen, die erneut oder neu abgeschlossen werden sollen. Die Abgg. Noskc 'S 03 ' und Erzberger (Zentr.) gaben ihrer Genugtuung darüber Ausdruck, daß die Regierung mir dieser Anreanng an den Reichstag herantritt. Z m Bericht- erstctter über die Frage einer Reform des auswärtigen D i e n st e s für die Vollversammlung wurde Abg. Freiherr v. Richthofen (natl.) gewählt.
Der Vorsitzende Abg. Eberl (Soz.) schloß darauf die letzte Sitzung des Hauptausschusses in diesem Tagungsabschnitt
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Der Reichskanzler begibt sich wieder ins Trotze Hanptgnartier.
B. A. Berlin, 12. Juli. (Elg. Drahtbericht- zb.) Wie wir hören» begibt sich Reichskanzler Graf Hertling heute abend wieder in das Große Hcmptguartier. Herr v. Hintze, der zurzeit noch m Berlin weilt, fährt heute nach C h r i ft i a m a, um sich dort zu veralichieden. Er wird dann vermutlich im La ,i der n ä ch ft c n W 0 ch e die Geschäfte des Auswärtigen AnitS übernehmen.
vor der amtlichen Ernennung des Herrn v. Hintze.
Ein parlamentarischer Abend beim Vizekanzler.
Ist A. Berlin, 12. Juli. (Eig. Drahtbericht. zb.) Die amtliche Bekanntmachung der Ernennung des Herrn v. Hintze zum Staatssekretär des Auswärtigen Amts ist woniöglich heute, wahrscheinlich aber morgen zu erwarten. An der Ernennnng selbst besteht kein Zweifel. An den Besprechungen, die am gestrigen Abend bei Herrn v. Payer ftatffanden und zu der auch der zukünftige Staatsstkretäi des Auswärtigen erschienen war. nahmen von der sozialdemokratischen Fraktion die Abgg. Ebert, Scheidemann und Dr. David, von der Fortschrittlichen Volkspartei die Abgg. Fischbeck, Dr. Wiemer. Liesching und Dr. Muller° M ein in gen, von den Naftonalliberalen Dr. Stresemann und Prinz zu Schönaich-Caro lath, vom Zentrum Trimborn und Erzberger, von den Konservativen Graf W e st a r p, von der Deutschen Fraktion Warmuth und von den Polen v. Tramp- c z i e n s k i und L- e y d a, von den Elsässern H a u ß, von derRorchskanzlei UnterftLqtsfkKretär v. Radowitz und Koujul v. S ch lr e ben teil.
Das wieberhergestellts vertrauen » der Mehrheit.
-• Berlin, 12. Juli Schneller als allgemein erwarte! wurde, schreibt die „Germania", haben sich die politischen Wogen wieder gegläitet. Rech der Erklärung des Reichskanzlers läßt sich die Lage so charakterisieren, daß bis zur sozialdemokratischen Mehrheit hinüber der Wunsch besteht, der Regierung Heitlings weiter Vertrauen entgegen zu bringen und abzuwaitcn, wie ftcli der neue Staatssekretär durch die Tat bewähren wird. Ta es in der Politik um die Sache und nicht um eine einzelne Person geh-, baden die Mehrheitsparteien nach der Rede des Kanzlers tatsächlich keinen Grund mehr, der Regie, rung ihr Vertrauen zu entziehen. Wenn der Reichskanzler auch nicht alles, wie es beispielsweise diese»! oder jenem in der W a h I - rechtssrage erwünscht wäre, übers Knie bricht, so weiß er doch genau, was er will, und welche Wege ihn zum Ziele fuhren.
Selbst das „Berliner Tageblatt" rühriit an dem Grasen Hertling, daß er als Augenblickzpolitiker außerordentlich geschickt sei.
Der „Vorwärts" sagt: Graf Hertimg hat den Versuch geuracht, das, was durch die Ereignisse der letzten Tage aus den Fugen geraten ist, wieder e i n z u r e n k e n. Er hat dem Zeiürum erwünschte Gelegenheit gegeben, das Band, das es mit der Regle- rung verbindet, aufs neue zu sestigen. Auch die Rede des Fortschrittlers klang nicht so, als ob brr Vertrauensmann der Volks- Partei, Herr v. Paper, daran dächte, aus der Regierung zu scheiden. Scharfe Töne 'chlug der Redner der Sozialdemokratie an, der die Erklärung des Kanzlers nicht befriedigend fand. Der „Vorwärts" kommt dann auf die Stellung der sozialdemokratischen Fialticii zu den neuen K r i e g s k r c d, t en zu sprechen und sagt: Die Fraktion hatte vor den letzten Crelginssen mit allen gegen 8 Slinimen die Bewilligung der Kriegskredite beschlossen, wird sich aber wohl mit der Angelegenheit n 0 ch m a l s befassen.
Wie die „Vosstsili- Zeitung"' hört, fand gestern bei Herrn von Payer eine Besprechung statt, bei der eine Reihe von Reichstagsmitgliedern Gelegenheit batte, sich mit dem Gesandten v. Hintze auszusprechen.
Der Tagesbericht vom 12. Juli.
W. T.-B. Großes Hauptquartier, 12. Juli. (Amtlich.)
Westlicher Kriegsschauplatz.
Heeresgruppe Kronprinz Rupprccht.
Tie Artillerietätigkeit lebte am Abend auf und steigerte stch während der Nacht zu kräftigen Feuerüber- fällen auf Kampfstellungen und Hintergelände. Südwestlich von Upern und Bailleng sowie nördlich von Albert wurden stärkere Borstöße und mehrfach ErkundungS. abteilnngen des Feindes abgewiesen.
Heeresgruppe Dentscher Kronprinz.
Zwischen AiSne und Marne blieb dir GefechtStätlg- keit der Franzose» rege. In Vorfeldkämpfen am Walde von Billers-Cotterets machte,! wir Gefangene. Östlich vom Reims schlugen wir Erknndungsvorstöße des Feindes zurück.
Leutnant Necke! errang seinen 2V. Luftsieg. Bon dem gestern im Anflug auf Koblenz gemeldeten anierikanischen Geschwader fiel auch das 6 Flugzeug durch Abschuß in unsere Hand.
'Der Erste Generalquartiermeister: Ludendorff.
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IW. Beschießung Dünkirchens!
Br. Bern, 12 Juli. (Erg. Drcibtbericht. zb.) Die Bevölkerung von Dünkirchen kennte am 4. Juli ein wenig beneidenswertes Jubiläum feiern. An diesem Tage wurde sie nämlich zum 400. Male wegen eines feindlichen Angriffs alarmiert.
Die 5ldmiralstabsmelbung.
W. T.-B. Berlin, 11. Juli. (Amtlich.) Von unseren U-Booten sind im Kanal neuerdings vier bewaffnete Dampfer mit zusammen
20 000 Bruttoregistertonnen versenkt worden.
Der Chef des Admralstabs der Marine.
Die neue russische Krips
vre amtliche Darstellung über vas Scheitern ves Moskauer putsches.
W. T.-B. Moskau, 10. Juli. (Amtliche Meldung der . PeterSbr rger Delegvaphenogeutur.) Am 4. Juii wurde auf dem russischen Sowsetikomgveß van der Mehrheit mit ü!ber zwei Drittel ©timmen die Zufriedenheit mit der auÄIcimdifchsa Politik des Sowjets der Volkskommissare ausgesprochen, wodurch zugleich der Protest gegen eine Erneuerung des Kriegs mit Deutschland zum Ausdruck gelangte. Die linke sozialrevolutioi äre Parier machte, gesttitzt cmf die einige Tage vorher aus MweroffifÄ mich Moskau eingettoffene Abteilung Matrosen von 1000 Storni, welche sich geweigert hatten, die ihnen ariverttauteu Kriegsschiffe nach SÄrrstopoil zu führen und anstatt dessen diese Schiffe bei NoworossijSk versenkten, einen Bersl:ch eines bewaffneten Aufstands, wozu als Signal die Ermordung das .deutschen Botschafters durch die Mitglieder der linken suzialrevo- lutionäicn Partei Aua resew und Blumkin diente. Bewaffnete MübeilUuyen^ der linkeu sozialrevcLutiouüren Partei vejetzteu pLöWch die Post und der: Tolegr ap-hegh. tW»