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Donnerstag, 17. Juli' 1978.
abend-ausgabe. Nr. Sl«. . Sb. Jahrgang.
Var seftgrlegte Programm.
Der Eifer, mit dem bier und du über das Programm des neuen Staatssekretärs des Äußern gestritten wird, beweist, daß es in Deutschland doch noch viele Leute gibt,, die das Gesetz der Politik nicht erkannt haben. Es ist doch nicht so. daß der neue Staatssekretär aus persönlicher Willkür heraus ein völlig neues Programm sich vornehmen könnte. Er ist von vornherein eingegliedert in die Zwangsläufigkeit der Geschehnisse; er ist von vornherein gebunden an die Logik der Tatsachen. Wie stark auch immer seine Persönlichkeit, seine Erkenntnis und sein Wille sein mögen, die P r o d u k- tivrtät der gegebenen Umstände wird alledem gegenüber bestimmend wirken. Darum kann man die Erklärung des Kanzlers, daß durch den Wechsel im Siaatssekretariat des Äußern ein Wechsel in der Reichspolitik nicht eintreten wird, ohne weiteres entgegennehmen. Denn selbst wenn der neue Mann etwas völlig Neues wollte, so würde sich weder au der Gegenwart noch an der Zukunst etwas Entscheidendes ändern. Aber Herr v. Hintze ist ein'viel zu erfahrener Politiker, als daß er nicht von vornherein sich dessen bewußt wäre, daß er den Weg, der bisher gegangen worden ist, fortsetzen muß. Gewiß, mancherlei wird vielleicht^ anders werden, alles das, was durch die Person- üchkest die individuelle Färbung bekommt: die Sprache, iie Dialektik, das taktische Operieren, die Regie. Alles ver, was zu den Grundlagen der Politik gehört, ist unverrückbar. Auch Herr v. Hintze wird seine Maßnahmen an der Kriegskarte messen müssen, und auch er wird andererseits zu versuchen haben, auf irgend eine Weise für Deutschland und seine Bundesgenossen das zu gewinnen, was an Macht und Freiheit erforderlich ist, um den uns eingeborenen Krästcn die volle Auswirkung sicherzustellen. Es wäre eine ganz naive Vorstellung, anzunehmen, daß misten in einem Kriege, der bereits vier Jahre gewährt hat, vier lange Jahre, während derer jeder einzelne Tag mildem Gesamtergebnis modelliert hat, plötzlich sozusagen mit einer Hand das Steuer herumgeschwenkt werden könnte. An dergleichen Experiment ist, nicht zu denken und denkt auch niemand. Werdas auch immer täte, der müßte von vornherein Schiffbruch leiden, schon darum, weil er an all den übrigen Faktoren, die von sich aus den Gang der deutschen Politik bestimmen helfen, und deren Zusammenwirken eine unter keinen Umständen zu übersehende Macht darstellt. dauernd anecken müßte. Solche Reibungen aber würden von vornherein den Tod des willkürlich Neuen bedeuten. Angesichts solcher Erkenntnis wird es dem Kanzler, wenn er heute vor dem Hauptausschuß er- scheint, um dort und dann auch vielleicht vor dem Plenum des Reichstags darzulegen, was Herr v. Hintze dem deutschen Volke zu leisten beabsichtigt, nicht schwer fallen, die Mehrheit des Parlaments und damit das deutsche Volk davon zu überzeugen, daß kein wildes Abbrechen des bisherigen Weges beabsichtigt ist, daß vielmehr der bewährte Weg fortgesetzt werden soll. Die Zuversicht in solchem Verspruch braucht keineswegs auf Vertrauen zu beruhen, sie ergibt sich, wie gesagt, viel besser und sicherer aus der Einsicht, daß es niemand möglich ist. die Zwangsläufigkeit der Geschichte zu brechen. Während vier langer Jahre hat Deutschland sich seinen Weg abaesteckt: wer auch immer, sei es für die innere, sei es für äußere Politik, sein Führer wird, muß diesen durch Blut und Eisen festqelcgten Weg gehen. Es kommt nur darauf an. mit welchen Talenten er sich der ihm bestimmten Aufgabe unterzieht. Nur insofern also ist Herr v. Hintze ein neuer Mann.
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Uern Wechsel in Ler auswSrtigen Politik!
Die Erklärung des Reichskanzlers im Hauptausschuß. * B. A. Berlin, 11. Juli fGFtg. Drahtbericht zb.) Der Hauvtausschuß des Reichstags war schon heute um 10 Uhr zusammenoetreten, um den noch oorliegenden Arbeitsstosf zu erledigen, ehe ver Reichskanzler erschien. Graf H e r t l i n g traf zusammen mit Herrn v. Hintze heute morgen aus iem Hauptquartier in Berl-n ein. Um lU/, Uhr erschien er zusammen mit UnterstaatSsekretär v. Rade'witz und dem Vizekanzler Herrn v. Paper. Die Staatssekretäre und Staats minister waren sämtlich anwesend. Herr v. Hintze. dessen amtliche Ernennung ja noch i a u s st e h t. war nicht erschienen. Die Verhandlung des Ausschußes wurde darauf unterbrachen, um dem Reichskanzler Gelegenheit zu einer Erklärung zu geben.
W. T.-B. Berlin, 11. Juli. (Drahtbericht.) Um 3^12 Uhr stellte int Hauptausschuß des Reichstags der Vorsitzende Ebert den Entwurf, betr. den l5--Milliardenkredit, zur Beratung. Cinleiter;d erklärte Vizekanzler v. Paper, der Reichskanzler werde seine Ausführungen zum Teil vertraulich geben. Nun seien bei früheren Anläßen trotz geschlossener Vertraulichkeit Meldungen herausgegangen, die verwirrend gewirkt batten. Deshalb wünsche er, daß dem vorgebeugt werde und (äks, was der Kanzler als vertraulich behandeln werde» also
nicht in die Presse komme. Nach einer kurzen Geschästsord- mmgsdebatie stimmte der HaaptauSschuß einem Vorschlag ErzbergerS zu, entsprechend dem früher geübten Verfahren die Berichte über die Reden vom Regierungstisch von der Regierung selbst geben, die Berichte über die Reden der Abgeordneten durch den Schriftführer prüfen zu lassen.
Der Reichskanzler-leitete seine Rede über die politische Lage mit den Worten ein: Ich werde Ihnen alles offen darlegen, wenn die durch den Antrag Erzberger gezogenen Grenzlinien der Berichterstattung, eingehalten werden.
kr. A. Berlin, 11. Juli. Gros Hortling führte in seiner Erklärung kurz aus, daß ihm als einzigen verantwortlichen Reichsbeamten die alleinige Entscheidung über die deutsche Politik zustehe und nicht den einzelnen Ressortleitern. Er sei entschlossen, die bisher geführte Politik auch weiter zu treiben und sei überzeugt, daß seine Beamten, auch der neu zu ernennende Staatssekretär im Auswärtigen Amt, willens wären, sich dem anzupassen. Herr v. Hintze stehe auf dem gleichen politischen Standpunkt wie er. die deutsche Polistk werde sich nach wie vor in dem Rahnien bewegen, der durch die deutsche Antwort auf die Papstnote vorgezeichnet sei.
Man trat dann in die Debatte über die Vorgänge ein, die zum Rücktritt des Staatssekretärs von Kühlmann geführt hatten.
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Die „Germania" zu Rühlmanns Rücktritt.
Berlin, 11. Juli. Der Abgang von Kühlmann ist, wie die „Germania" schreibt, über Nacht gekommen. Man hatte ihn zuletzt, nachdeni sich der erste Sturm nach der bekannten Reichstagsrede gelegt hatte, nicht eher als bis zum Herbst erwartet. Was hat zu diesem plötzlichen Rücktrirt geführt? Kühlmann brachte, jo sagt das Blatt weiter, insbesondere aus Grund unserer militärischen Erfolge im Osten, den Frieden von Brcst- Litowsk und von Bukarest zustande. Der Reichstag hat sich mit diesen Friedensverträgen einverstanden erklärt. Der Zweifrontenkrieg war damit zu Ende, die erste große Strecke znni allgemeinen Frieden zurückgelegt. Die Reichstagsredc Kühlmanns vom 24. Juni enthielt einige Sätze, die auf gewisser Seite etwas wie einen Orkan entfesselten und auch an anderer Stelle zweifellos mißfallen haben. Ruhige Überlegung innerhalb der Reichstagsmebrheit kam aber gleich zu dem Ergebnis, daß ein Wechsel im Auswärtigen Amt zurzeit nach Möglichkeit vermieden werden müsse. Es liegt auch heute noch kein Anlaß zu der Annahme vor, daß der Reichskanzler damals diese Ansicht nicht geteilt hat. Wir haben das Vertrauen zum Reichskanzler und zu der Stetigkeit der von ihm verfolgten Politik, daß das bisherige Einvernehmen zwischen der Reichsleitung und der Mehrheit des Reichstags durch den Wechsel im Auswärtigen Amt keine Störung erleidet. Für dieses Einvernehmen gibt es bestimmte Richtlinien. Sie sind in der A n t w o r t aut die P av st- n o t e niedergelegt. Es ist der Geist der P c r s d h n u n g und der Wille zu einem P e r st a n d i g n n g s f r i e- d e n, der daraus spricht und Zentrum, Fort- schrittler und Sozialdemokraten zusammengeführt hat. Die Zustimmung des Grafen Hertling zu diesen Richtlinien bei seinem Amtsantritt hat die Reichstagsmehrheit zu einer sthr wichtigen Stütze für die Reichspolitik werden lassen. Nickt ohne Bedeutung scheint es uns zu sein, daß die offizielle Ernennung des neuen Staatssekretärs, dem wir nicht mit Argwohn gegenübertreten, falls auch er sich einwandsfrei zu den Richtlinien der Antwort auf die Pap st note bekennt, wie man hört, erst nach der Aussprache des Kanzlers mit dem Reichstag erfolgen soll. Wir sehen den heutigen Verhandlungen im Hanptousichnß mit einer gewissen Ruhe entgegen und haben das Gefühl, daß ein Blitzschlag niederfuhr, der dem gefährdeten Hause keinen Schaden zusügte.
Der „Berliner Lokal-Anzeiger" glaubt, daß sich auch die Sozialdemokratie nicht in Gegensatz zu den häufigen Erklärungen des Kanzlers wird stellen können, und daß sie sich f ü r die Be w i l I i g u n g der Kriegs- k r c d i t e entscheiden werde.
Der „Vorwärts" geht auf die Darlegungen der „Nord- deutschen Allgemeinen Zeitung" ein, daß es sich jetzr weniger.um die Person des gewesenen und künftigen Staatssekretärs handele, als vielmehr um die Politik des Reichskanzlers. Tic sozialdemokrastsche Fraktion sei seinerseits dem Grafen Hertling mit so wenig Vertrauen entgegengekommen, daß sic sei-ne Regierung nur unter der Voraussetzung bestem ittsfcsCA Sich«rmwg-en für erträglich hielt.
Diese Sicherungen hätten sich als unzureichend herausgestellt. Auch in den Reihen des Zentrums und der Volkspartei herrsche keineswegs eitel Wonne und Zufriedenheit, obwohl zu befürchten sei, daß diese Parteien den ganzen Ernst der Situation noch nicht erkannt haben. _
Der Tagesbericht vom 17. Juli.
W. T.-B. Großes Hauptquartier, 11. Juli. (Amtlich.)
Westlicher Kriegsschauplatz.
Heeresgruppe Kronprinz Rupprechi.
Tagsüber mäßige Gefechtstätigkeit, die am Abend vielfach auflebte. Ein stärkerer Vorstoß des Feindes nordöstlich von Bethnne wurde abgewiesen.
Heeresgruppe Deutscher Kronprinz.
Lebhafte Feuertätigkeit zwischen Aisne und Marne. Erneute Teilangriffc, die der Feind aus dem Walde von Villers-Cottercts heraus führte, drückte» unsere Posten an den Savieres-Grund zurück.
Von einem Geschwader von sechs amerikanischen Flugzeugen, die Koblenz angreifen wollten, sielen fünf Flugzeuge in unsere Hand. Tie Besatzungen wurden gefangen.
Der Erste Generalquartiermeister: Ludendorff.
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Dos belgische Rönigspaar int Zlngzeug nach England.
W. T.-B. London, in. Juli. (Dientet ) Lord Curzon teilt: mit, daß der König und die Königin von Belgien in einem Flugzeug in England eingetroffen seien.
Oie Explosionskatastroptz!: in Grenoble.
W. T.-B. Bern, 10. Juli. „Nouvelliste de Lyon" gibt über die Explosionskatastrophe in Grenoble weitere Einzelheiten bekannt. Am.3. Juli, 3 Uhr morgens, fand die erste ungeheure Explosion statt, die int weitesten Umkreise zu vernehmen :var und alle Fensterscheiben Grenobles.zum Bersten brachte. In zahlreichen Wohnungen stürzten die Wände ein. Während der Explosion herrschte eine unbeschreibliche Panik. Die Stadt war in dichte Rauchwolken gehüllt. Kurz darauf erfolgte die zweite Explosion, die gleichfalls schweren Schaden anrichtete. Die inzwischen heruntergelassenen Rolläden waren sämtlich zerstört. Hierauf folgten sich die Explosionen ohne Unterbrechung bis 11 Uhr abends. Die Rettungsarbeiten waren außerordentlich schwierig. Die Beklemmung der Bevölkerung war unheimlich, da die Rettung der Svrengstoffabrik und des Gaswerks zweifelhaft erschien. Eine Zeitlang war Grenoble von vollkommener Zerstörung bedroht. Die Eisenbahnlinie nach Lyon war unterbrochen. Die ganze Nacht hindurch flüchteten die Einwohner von Grenoble und der umliegenden Ortschaften nach Westen. Der Sachschaden ist außerordentlich bedeutend. Einige Fabriken mußten den Betrieb einstellen.
Die Kdmiralstabsmelduny.
W. T.-B. Berlin, 10. Juli (Amtlich.) Durch die Tätigkeit unserer Unterseeboote wurden im nördlichen Sperrgebiet um England neuerdings
18 50V Bruttoregistertonncn feindlichen Handelsschisfsranms Vernichter.
Der Chef des Admiralstabs der Marine.
Ein neues politisckes Attentat in Moskau.
Berlin, 11. Juli. Dem „B. L.-A." wird aus Moskau berichtet: Auf ein Mitglied des bolschewistischen Kriegsrats, den früheren Stadtkommandanten von Petersburg Blagowarow, wurde ein Attentat verübt. Ewige Unbekannte feuerten mehrere Revolverschüsse auf ihn ab, als er sich auf der Rückfahrt von einer Sitzung des KriegSrats nach seiner Wohnung befand Blagcwarow blieb unverletzt. Die Attentäter entkamen
Kercrskik Werbearbeit für dos „sofortige brüderliche Einschreiten der Alliierten".
IV. T.-B. Paris, 10. J rli. (Agence HavaS.) Der varla- mentarische Ausschuß für die auswärtigen Angelegenheiten empfing K e r e n S k i. Die Mitglieder der Ausschüße des Senats und der Kammer für die auswärtigen Angelegenheiten waren zusammsnbernfen. Den Vorsitz in der Versammlung führte Franklin Bouillon. Sehr zahlreiche Parlamentarier aller Parteien hatten sich eingef.>n- den Kerenski erklärte, er b.ibe einfach als russischer Bürger den Wunsch, sich mit den Politikern aller Parteien zu verständigen über die besten Mittel, seinem Vaterland die volle Stärke des Handelns iviedeczngeben. Er schilderte die Lage Rußlands und zählte die Maßnahmen auf, die im gemeinsamen Interesse Rußlands und der Alliierten sofort za ergreifen seien. Kerenski wies auf die Gefahr hin, oie Rußland im Laufe und infolge des Fr i e d c n § von B r e st-L i t o w S k drohe, dessen Folge gewesen sei, daß Deutschland seine Hand täglich schwerer ans das Land lege. Er befürwortete ein sojo rt.:geö ürüde-r-