Verlag Langgafse 21
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Berliner Abteilung des Wiesbadener Tagblatts:
Berlm lV. 57. A» der Av-st-lkirche 7,1. F-rusprecher: Amt Lütz-w 6202 «ud 6203.
Dienstag, 14. Mai 1918.
Morgen-klusgabe
Nr. 221. . 66. Jahrgang.
Die deutsch-rumänischen Wirtschaftsabkommen.
A. B. Berlin, IS. M«. Mtz. Drahtbericht. zb.) Bon Eterr ichteter Gerte wird u«S nmdgetsiff, daß folgend« So n- derabkommen zwischen Deutschland und Rumänien getroffen w-rrden sind: Der Petroleumvertrag, ein
Wi-rtlschcrftÄabkommen weyen der Überschüsse an vuma m scheu. Lebensmitteln, ein Wirtschaftsvertrag uick ein Vertrag auf Pachtung der Werft von Mrivimr. Diese Pachtung soll sich zunächst aus 40 Jahre erstrecken. 'f t ‘
schaffs-abkommen darf Rumänien an >dom Zolltarif seinerseits lsine Änderungen vornehmen, dagegen hat sich Deutschland bei Recht Vorbehalten, am Zolltarif B gegebenenfalls Ande- rungen zu treffen. Sollte Deutschland von diesem Recht Ge. brauch rnachen, so -ist Rumänien das Recht zugeftanden worden, auch Änderungen vorzunehmen, abeL wiederrrm^nur Änderungen, die sich nicht aus die Tarifsätze «des Zolltarifs A Heuehen. Weiter verbietet das Wrffchastsaibkommen A u S- fuhrzölle auf Erdöl und Erdölerzeugn lffe und gibt den Dentfchen bei dem -Erwerb vom Grundbesitz mehr Rechte, al-S anderem AuSländerm zustehen, und froht
schließlich vor, daß Deutschland keine Ausfuhrzölle ans
Eisen umd Maschinen und Gewerbzemge für dre Ausfuhr noch Rumänien logen darf. Die Regelung der E is« n - bahnfragen beruht auf dem Grundsatz der Parrtat beider Staaten für Bcfötderumg auf denselben Bahnstrecken. Deutschland wird Rumänien mit Eif-enbahmnateriat aushelfen. Ein Vertreter der deutschen Eisenbahnve«ovltung wimd in .Rumänien eine Kontrolle über «Ue Ersen- bahnvertriebsverhältnrsse üben. Im Post- und Telographenveukohr sind uns diesol-ben 'Rechte ein gerammt worden wie den Nachbarstaaten. Schließlich haben nur uns bis zum Jahre I960 «in LamdungSmonogvl für Kabel an der rumänischen Küste gesichert. ^
Telearammtvechsel zwischen König Ludwig und Kaiser Wilhelm.
W T-B.. München, 12. Mai. Die Korrespondenz Hoff- mann'meldet amtlich: Anläßlich des Fri«d«nSschArsses m:t
Rumänien hat zwischen 'dem König von Bayern ^ dem deutschen Kaiser ncchstcher-der Telegrammwechsel stattMfunden. Arne Majestät dem deutschen Kaiser., Großes Hauptquartier. Der Fried endschluß mit Ruma m e n # ™ w freudige Veranlassung, Dir meine herzlichsten Glückwünsche zur Beendigung des Kriegszustandes aus '^r gesamten Ostfront auszusprechen. Mit Gottes gnädigem Bestand haben wir unter Deiner ruhmreichen Leitung unsere über allev Lob erhabenen Truppen und das gesamte ^deutsche Volk in treuer Waffenbrüderschaft mit unseren Verbündeten «men herrlichen feSo errumAm Mit Dank gedenken w.r der ^oßen Leistungen unserer ausgezeichneten Heerführer und 'Staat'' mänr« Möge Gott auch auf den übrigen KriegSschmftlatzen unsere Waffen bei Fortführung des ausgezwungenen .Kampfes weiterhin segnen, unserer gerechten Sache zum Sieg vevbelsen und den Völkern bald einen i»uernden, eine gluckbiche Entwicklung unserer Zukunft sichernden Frieden .brnngen.^.udw,g.
Seiner Majestät.dem KönigvonBayern, München. Zch .danke Dir 'herzlichst für Dein freundliches Telegramm auS Anlaß des FoiedensschlüffeS mit Rumänien ^ud für die warmen Worte der Anerkennung, mit denen^Duunver- gleichl'ichen Taten des deutschen Heoves und Volkes sowie der Leistungen unserer Heerführer und Staatsmänner gedcn s . Mit Dir weiß ich mich eins in der festen Zuversicht daß der Allmächtige unsere gute Sache zum Sieg sübren wird. Gebe Gott, daß alsdann unser treues tapse- res Voll die Früchte seiner heutigen Opfer in langen,
glücklichen Friedenszeit ernten möge. Wiiyerm.
oder ob sie die Front so lange halten wollen, bis ihnen das ganze fertig ausgebildetr amerikanische Heer zu Hii.se kommen wird. Mau entschied sich für das letztere.
Ein englischer Minensucher von einem unserer U-Voote torpediert.
W. T.-B. Berlin, 13. Mai. (Drahibericht.) Die Admiralität meldet: Der englische Minensucher „Stepp" ist am 6. Icar t-on einem deutschen Unterseeboot rvrpediert worden rui gesunken. Zwei Offiziere und 13 Mann werden vermißt.
Der Ssterreichitch-unaarische Tagesbericht.
W. T.-B. Wien, 13. Mai. (Drahibericht.) ^ Amtlich verlautet vom 13. Mai, mittags: .
An der italienischen Geblrgsfront rst dre Kamps-
tätiakeit andauernd rege. , m
Der Chef des Generalstabs.
Oer Kbendbericht vom 13. Mai.
W. T.-B. Berlin, 13. Mai, abends. (Amtlich. Dvahtboricht.) So» den Kriegsschauplätzen nichts Neues.
Der französische Marinemtnister über eine neue grotzzügige U-Vootsoffensive unsererseits.
XV. T.-B. Bern, 13. Mai. Marineminister Lsygues erstattete gestern im Kriegs- und Marine-Ausschuß der Kammer einen ausführlichen Bericht über dre Lage,zur Dee Bezüglich des U-Bootskrieges führte der Minister Ms die Lage habe sich allerdings dank der vereinigten Anstrengungen der alliierten Marrnen gebelsert, let aber immer noch sehr ernst. Die Bemühungen zur Bekämpfung der U-Bootsgefahr dürsten noch lange nicht Nachlassen, ganz besonders deshaw nicht, weil die Mittelmächte anscheinend neue Unterseeboote in den Dienst gestellt hätten und mit diesen eine groß- zügige Offensive beabsichstgten.
Warten auf die amerikanische grotze Krmee.
IV T.-B. Amsterdam, 12. Mai. Das hier erscheinende Pstist der irischen Internierten, „British News", meldet <ms London: Von untecrichtetsc Seite wird mrtgeterlt, daß die 'britischen Befehlshaber von den bereinigten Staaten vor die Wahl gestellt wurden, ob sw das amwn- kamjche Heer sofort zur Mitwirkung an der Verteidigung der - - zur Btzrjügiuiz täi häbyl wollen
Mgeordnetenhaus.
(Eigener Drahtbericht deS „Wiesbadener Tagblatt«'.)
$ Berlin, 18. Mai.
Am Ministertisch: Dr. Friedberg und Dr. Drews.
Haus und Tribünen sind sehr stark besetzt.
Vizepräsident Dr. P-lisch eröffnet die Sitzung um 2,20 Uhr und teilt mit. daß Präsident Graf Schwerin - Löwitz durch Krankheit am Erscheinen verhindert ,st.
Auf der Tagesordnung steht die Dritte Beratung der Ivahlrechtsvorlage. Eingegangen ist der Antrag L o h m a n n (natl-), wonach bestimmte Wählerschickten eine Zusatzstimme erhalten sollen, ferner liegen Anträge der Nationalliberalen (Antrag -ucash der Polksvartei (Antrag Aronsohn) auf Einführung des gleichen Wahlrechts, entsprechend der Regierungsvorlage, vor. Das Zentrum hat die Sicherungsantrage (Antrag Porlch) wieder eingebcacht. „ _ , „ „
Zunächsr findet eine allgemeine Aussprache statt.
Abg. Porsch (Zentr.): Wir werden erst klar in der Wahl- rechtsfiage sehen können, wenn über die Vorlage ,m Herrenbans Beschluß gefaßt worden ist. Wir verlangen, daß unsere Stellungnahme in der vorliegenden Frage als aus gewisien- baster Überzeugung he^rvorgegange:' betrachtet wird, bei den früheren Verhandlungen über das Wahlrecht haben wir uns einmütig wri den Boden des direkten und geheimen Wahlrechts gestellt und waren bemübt das plu okratische Dveiklaffenwablrecht zu beseitigen. Auf diesem Standpunkt «eben wir auch heute noch. Dieser Standpunkt ta rn der Osterlotschaft zum Ausdruck. In Ergänzung der Osterboh schaA kam der Erlaß vom 11. Juni v. I. Er stellte sich
^ein königliches Versprechen, das dem Volk in schwerer Zeit gegeben worden ist.
(Sebr richtig! im Zentrum und links) Er ist in weiten > Kreisen des' Volkes mit großer Dankbarkeit ausgenommen worden. Wir waren bereit, auf dem Boden des gleichen 1 Wahlrechts zu einer Verständigung ,u gelangen und werden auch in Zukunft zu einer Verstärtdigung bereit sein. Unter dem gleichen Wahliecht werden wir nicht verhindern können, daß radikale Mehrheiten in das .Haus einziehen damun wollen wir Sicherungen gegen daS gleiche Mihlrecht. Wenn tas gleiche Wqblrecht jetzt abgelehnt wird, dann kommt es später obne die Sicherungen, die wir ^etzt verlangen können. Eine Auflösung des Hauses in der Krieyszeit wäre e,n Unglück fiit unser Vaterland. Im Sinne meiner Ausfuhrungen werden wir unsere Abstimmung vornehmen. (Beifall im
Ser '®?i Heybebrand (kons.): Wir halten an unserer Abstimmung in der zweiten Lesung fest und sind bereit, auf der Grundlage deS Mebrstimmrechts zu einer Verständigung zu gelangen. Dem Antrag Lohmann können wir nicht zu-
* ttm 9fiÜn' Dr. Ludewig (natl.): Wir werden für die Siche- rungsanträqe des Zentrums stimmen und verlangen, daß auch
die Rechte der evangelischen Kirckw gewahr wer^n. Lwm
Antrag Lohmann können anck w,r keine ^olge geben. Wir erwarten nun selbstverständlich, daß das Zentrum für das gleiche Wahlrecht stimmen wird.
Ada Lüdicke frei kons.): Unsere Stellung ist gegenüber . der zweiten Lesung unverändert geblieben. U^r dm «eLe- rungsanträge behalten wie um me Stellungnahme, vor, b-s eine Einigung über 8 3 erfolgt ist. N'cht die Sicherungen sind entscheidend, sondern das Wahlrecht selbst. Der Antrag Lobmann kann eine Brücke zur Verständigung zwischen der j Regierung und uns bilden. Wenn die Regierung bereit ist,
' auf dieser Grundlage ?u verhandeln, so Und me,ne Freunde gern bereit, in eine nähere Prüfung des Antrags einzutreten. Wir wollen gern etwas Positives schaffen. Wenn he, unseren Verhandlungen ni--htS herauskommt. so wissen wir uns von
jeder Schuld befreit. , . r _ , ,
Abg. Dr. Pochnicke (Vpt.)^ Auch in unserer Haltung hat
sich seit der zweiten Lesung nichts geändert. ,
Wir lehnen die SicherungsantrSge ab und treten em für das von der Krone versprochene gleich« Wahlrecht.
Wir scheuen auch einen Wah-ikampf nicht, der unser Ansehen dem Ausland gegenüber erhöhen wurde. Der Wablkampt würde zeigen, daß wir dem AnStrag eines inneren Streite auch während deS Krieges nicht auS dem Wege gehe».
Abg. Lohman« (natl.) begründet seinen Antrag und führt aus: Die königliche Boffchast versprach keineswegs da« gi«ch« Wahlrecht. S,e stellte eine Vorlage in Aussicht, d« aus der Grundlage des gleichen Wahlrechts aufgebaut ist. Mein a» trag verfolgt das Ziel, einen Konflikt auf dem Wege o« Kompromisse aus der Welt zu schaffen. Wir werden^ ge- schloffen für den Antrag Lohmann sfimmen und «e Ko m- miisionsbeschlüsse der zweiten Lesung zum 8 3 ablehnen. (Bewegung.)
Vizepräsident des Staalsmtntstrriums Vr. Friedberg:
Ich darf mich zunächst eines Auftrags deS Herrn Minister. Präsidenten entledigen. Er bedauert, hier nicht anwesend sein zu können, du er durch anderweitige Dienstgeschäfte verhrnd^t ist. Er würde sonst in Ihrer Mitte erschienen sein, um nochmals den Standpunkt der Regieruuz darzuleyer». .ES ,st )o- wohl vom Abgeordneten Dr. Porsch als jetzt vom Abgeordneten Tr. Lohmann !
die Fraqe der Verständigung *
aufgeworfen worden. Die Regierung hat schon bei der effi«, Lesung mehrfach zum Ausdruck gebracht, daß sie enrcm Ent- g, gen kommen auf der Grundlage des gleichen Wahlrechts tmo im Rahmen desselben sehr wohl geneigt sei. Sie hat ,he Versprechen auch dadurch eingelöst. daß sie sich m bezug <nq die Sicherungsanträge einer großen Partei diese? Hause» zujtimmend verhalten hat. Die anderen Kommfisionsvor- schläge müssen natürlich nach derselben Richtung hin geprüft Verben, ob sie der Regierung brauchbar erscheinen oder mckst.
Es wäre unrecht und undankbar von mir, wenn ich nicht anerkennen wollte, daß der Abgeordnete Lohmann und sein« Freunde den ernsten Willen nach einer Verständiiprny gezeigt haken, und zwar in einer Weise, die ihnen Opser^ anserlegt aus patriotischen Interessen. Wenn ich in die Prüft,ny deS Antrags eintrete, so erscheint er mir doch nicht den Zweck zu erfüllen, den die Antragsteller wollten. Über die AIte^f!>M!N^ ließ sich vielleicht reden. Hier haben wir innen Moment, der in der Haupffacke mit den Grundlagen de» allgemeinen, gleichen Wahlrechts über-instimmt. Aber be, den utrcißJW Punkten mutz ich sofort ernsteste Zweifel hegen.
Nemevtlich erscheint die Bedrnznng der zehillährigni Ansässigkeit ganz besonders anfechtbar.
Der Abgeordnete Lohmann ist davor. auSgegangen, dah dee Gsdankengang der Vorlage selbst dabin gebe, sofern ire da» Wahlrecht bindet an einen Aufenthalt ,n der Gemeinde und in den Einzelstaaten. Aber diese Bestimmung, die wohl eignet ist, um die stark Fluktuierenden von der Wahl fern zu . halten und auf eine so lanae Reihe von Jahren auszusireiaien, würde taffäcklich dazu führen, daß gerade^ die Arbeiter ganz' besonä>ers benachteiligt werden. (Sebr richtig! links.« In den großen Industriestädten würde es zablreichen Arbeitern mag- lich sein, die Erfordern iss: deS Antrags zu erfüllen. Wenn Sie aber nach dem industriellen Westen gehen, so werden Sie selbst sagen, daß diele Auffassung nicht ausrecht za er- halten ist. Es ist tatsächlich nicht möglich, daß dre Arbeiter zebn Jabre ihre Wohnsitze in einer Gemeinde haben; namentlich die wechselnden .Verhältnisse.beim Bergbau lassen es nicht dazu kommen, daß die Arbeiter selbst beim besten Willen sich so vollständia in einer Gemeinde einbürgern, w,e es in dem Antrag gemeint ist. Auch die beiden Punkte über die Staatsbeamten und die Ywmeindebeamten sind nickt an- nebmbar. Bezüglich des letzteren Punktes ist schon oft n- klärt worden, daß die Selbständigkeit ernen fraglichen Ebarakter hat und infolgedessen nicht die Grundlage des Wahlrechts bilden kann.
So sehr ich auch anerkenne, dass der Antrag Loftmann von dem Streben nach einer Verständigung auSgegangen ist, so mutz ich leider sagen, datz er mit der Vorlage nicht vereinbar ist.
<^er Abgeordnete Lüdicke betont, daß er einer Verständigung aeneiat 's?', daß aber die Verständigung nach^ e,n«r gaiiz anderen Richtung erfolgen müsse. Erst wenn seine W.msche, die er nicht andeutete, erfüllt werden, könne er sich aus Sicherungen einlaffen. Das ist ein ganz merkwürdiger Stand- pur-kt. (Sehr richtig!) Entweder hält man Sickerungen für notvwndig — und sie werden nicht nur in katholischen, sondern auch in evangelischen Kreisen für notwendig gehalten Kam stimmt man dafür oder man sagt, wie der Abgeordnete ^Ldicke, die Sicherungen seien nicht so wichtig wie die Zusammensetzung des Hauses. Dann muß aber Herr Lüdicke dafür sorgen, das, ein Wahlrecht zustandekommt, da? Be- fürchtunqen nach dieser Richtung ausübt. (Rufe: Das tut er
ia^ Aber er erreicht nichts. Denken Sie denn, daß das Pluralwahlrecht auch nur eine Session überleben wird? Dann baben wir eine solche Znsammensetznna des Hauses, daß Si« dcmn sicher sein können, daß das gleiche Wahlrecht koimnr, wenn die Recheruna eine neue Vorlage macht. Es ist hier schon der Gesichtspunkt hecvorgehoben worden, daß die Siche- rung-n auch dann notwendig erscheinen, wenn selbst ern Pluralwahlrecht eingeff-brt werden sollte. Ich lnn m,t den bisberiaen Rednern vollkommen darin einig, daß neue Ge- sichtspunkte nicht aufzubrinqen sind. ^Jck beichranke mich desbalb jetzt auf wenige Worte. Ich möchte nur noch sagen, es ist heute der Tag, wo jeder mit seinem Gewissen zu Ra« aeften muß (Sehr richtig», wo er sich veranlaßt sehen mich, nach irgend einer Richtung seinem Gewissen etwas abzu- ngen. wenn ec die Folgen bedenkt, dis die RegieM-ngsvor- läge haben würde.
(SS ist ein Irrtum, wenn man bedenkt, datz Mit der «v.
leLuwL Hw BegievulLSvorlaie di« Srubc W.MK.M