Verlag Langgassc 21
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Dienstag, 26. Februar 7918.
Morgen-Kusgabe.
Nr. 93. . 66. Jahrgang.
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Wiederaufnahme der Verhandlungen in Vrsft-Litowsk.
W.T.-B. Berlin, 25. Febr. (Drahtbericht.) Im Verlaufe feiner heutigen Rede im Reichstag machte Reichskanzler Dr. Graf v. Hertling folgende Mitteilung: „Gestern ist die Nachricht eingctrasfen, daß die Petersburger Regierung unsere F r r e- densbedingungen angenommen und Vertreter zu weiteren Verhandlungen nach Brest- Li t o w s k gesandt hat. Demgemäß sind auch die deutschen Delegierten gestern abend dorthrn abgercist. Möglich, daß über Einzelheiten noch gestritten wird, abev die Hauptsache ist erreicht. Der Friedenswille wird von der ritssischen Seite ausdrücklich kundgctan. ^unsere Bedingungen sind angenommen, der Friede n s sch l u ß muß in kürzester Zeit erfolgen."
Rutscher Reichstag.
(Eigener Trablbericht des „Wiesbadener Tazblatts".)
h. Berlin, 25. Februar.
Am Buudesratstisch: Reichskanzler Graf Hertling, van Payer, Gras Rödern, Dr. Friedberg, Wallraf, v. Capelle, Freiherr v. Stein. t>. Waldcw, Dr. Drews, Dr. v. Kvarffe, Rädel.
Das Haus und, die Tribünen sind stark besetzt.
Vizepräsident Dr. Paasch« eröffnet die Sitzung um 3 Uhr 16 Min. und gedenkt des Ablebens des Großherzogs von Mccklenburg-Strekitz. Der Vizepräsident hat den nächsten Anverwandten und der großherzoglichen StaatS- regiernng die herzliche Anteilnahme des Reichstags ausgesprochen. Der Vizepräsident sährt fort: Der König von Württemberg vollendet heute sein 70. Lebensjahr. Mit dem treuen württembergischen Volk nimmt auch der deutsche Reichstag lebhafte Anteilnahme an diesem Festtag. Ich habe dem König telegraphisch di« Glückwünsche der dentschen Volksvertretung ausgesprochen. (Lebhafter Beifall.) ®ine ganz besonders freudige Mitteilung, die alle Patrioten auf das lebhafteste bewegt, es ist die von der
Rückkehr S. M. S. „Wals"
nach Ibmonatigen ununterbrochenen Kämpfen mit den Wellen des Meeres und den feindlichen Gewalten. (Lebhafter Beifall.) Es ist nun glücklich in den Heimathafen wieder znrück- gelangt, nachdem es Heldentaten vollsührte, die sich den Ruhmestaten nnstres Heeres wie unserer Marine würdig an- lchließen und aus die wir und unsere Kinder und Kindeskinder immer stolz zurückbiicken werden. Auf allen feindlichen Meeven hat das Schiff unter Führung des Fregattenkapitäns Nerger sich allen Verfolgungen zu entziehen gewußt und in zrdlreichen Kämpfen reiche Beute erworben. Wir alle und das ganze deutsche Volk sind st o l z darauf, was Führer, Offiziere und die Besatzungsmannschaft des Schisses geleistet haben und danken für diese unvergleichlichen Leistung« n. (Lebhafter Beifall.)
Es beginnt die erste Lesung des Reichshaushaltsplans. Die Beratung wird verbunden mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Kriegs st euergesetzes.
Reichskanzler Graf Hertttng:
Das hohe Haus hat berechtigten Anspruch daraus, iin Ausschuß und hier über die außenpolitische Lage und die hon der Reichsleituug dazu eingenommene Stellung unterrichtet zu werden, wiewohl ich andererseits gewisse Zweifel an dem Nutzen der von den Ministern und Staatsmännern der kriegführenden Mchte vor der Öffentlichkeit gehaltenen Zwiegespräche habe. (Sehr richtig!) Ein liberales Mitglied des englischen Unterhauses, der frühere Minister Mn nc i m a n, hat kürzlich zugegeben, daß es uns dem Frieden näherbringen werde, wenn statt dessen Gespräche im kleinen Kreis zwischen berufenen und bevollmächtigten verantwortlichen Vertretern der kriegführenden Mächte stattfinden würden. Ich kann mich zu dieser Anregung nur zusiimmend erklären. (Sehr gut.) In einer Aussprache würden zweifellos auch unsere Gegner die Mtiguug finden, unsere Worte so zu nehmen, wie sie gemeint sind und auch ihrerseits rücksichtslos mit der Sprache heraus- zuvücken. (Zustimmung.) ,
Ich kann nicht finden, dass die Worte, die ich bisher zweimal hier gesprochen habe, im feindlichen Ausland eine objektive Würdigung gefunden hätte».
Eine Besprechung im engeren Kreis würde zudem den Vorteil haben, daß alle Einzelheiten, die bei der Lösung des großen Konslkts zur Sprache kommen müssen, daß über alle diese ragen dort «ine Verständigung erstellt tMstati
könnte. Dabei denke ich ganz besonders an B e I g i e n. Unsere Stellung zu Belgien rst zu wiederholten Malen in diesem Haus besprochen worden nird zu wiederholten Malen ist von dieser Stelle erklärt worden, daß wir nicht d a r a n denken, Belgien zu behalten, daß wir aber gegen Gefahren geschützt sein müssen, daß der Staat, mit dem wir nach dem Krieg in Frieden und Freundschaft leben wollen, nicht zum Aufmarschgebiet feindlicher Machenschaften gemacht wird. So wie dies auch in der Papstnote vom 1. .August ausgeführt wurde. Die Mitteil und Wege, die zu einer Lösung führen würden, die Mittel und Wege, die einerseits ein friedliches Verhältnis nach dem Krieg wiederherstellen, andererseits auch jede Gefahr feindlicher Machenschaften beseitigen sollen, die Mittel und Wege, die dazu führen könnten, würden zweifellos am besten in einer solchen engeren Gemeinichaft besprechen werden. Wenn also von der Gegenseite, etwa von der Regierung in Le Havre, eine dahingehende Anregung kommen sollte, so ivürden wir uns nicht von vornherein ablehnend verhalten. Selbstverständlich könnte eine derartige Besprechung zunächst nur einen, unverbindlichen Charakter haben. Aber, meine Herren, bis jetzt sieht es nicht darnach aus, als ob diese Anregung Rnncimans greifbare Gestalt gewinnen könne. Und so muh ich meinerseits wohl noch die Methode der Dialoge fortsetzen. Wenn ich mich nun sogleich zu der
Botschaft des Präsidenten Wilson vom 1. d. M.
wende, so gebe ich zu, daß man vielleicht in dieser Bvffchaft eine kleine Annäherung finden kann. In dieser Annahme will ich alle voransgeschickten Erklärungen übergehen und mich sofort zu der: vier Sätzen wenden, in denen die Ausführungen des Präsidenten Wrlson gipfeln, und von denen er annimmt, daß sie die Grundlage des allgemeinen Friedens bilden könnten. Der erste dieser Sätze besagt, daß jeder Teil einer endgültigen neuen Vereinbarung im wesentlichen darauf gerichtet und in bestimmten Fällen auf einen solchen Ausgleich ausgebaut sein muß, von dem es am wahrscheinlichsten ist, daß er einen Frieden, der dauernd ist, herbeiführen kann. (Sehr richtig.) Der Satz, den der große Kirchenvater Augustinus vor iy z Jahrtausenden ausgesprochen hat: „Justitia fundatmendum regnorum" : — gilt noch beute. Denn nur der Friede wird Bestand haben, der in Men seinen Teilen von dem Grundsatz der G e- rechtrgkeit getragen ist. Der andere Satz verlangt, daß Volk und Provinzen nicht von Staatsoberhoheiten in einen anderen Raum geschoben werden, als ob es sich lediglich um Gegenstände oder Steine in einem Spiel bandele, wenn auch in dem großen Spiel Des Gleichgewichts der Kräfte, das nun für alle Zeiten diskreditiert ist. Das ist ein Satz, .dem man zustimmen könnte. Man mutz sich eigentlich wundern, daß der Präsident der Vereinigten Staaten es für nötig gefunden hat, diesen Satz besonders ein- zuschärsen. Er lautet fast wie eine Polemik gegen l ä n g *1 verschwundene Zustände und Anschauungen, gegen Kabinettspolitik und gegen Kabinettskriege früherer Zeiten, gegen Verbindung von Staatsganzem und Privateigentum der Fürsten. Das alles gehört längst der Vergangenheit an. Wen» man sich erinnert, was in gewissen Ausführungen des Präsidenten Wilson in früheren Zeiten gesagt worden ist, so könnte man immer tvieder auf die Vermutung kommen, als lebe
Präsident Wilsen in dem Wahn, daß in Deuffchland ein
Gegensatz bestehe zwischen autokratischer Regierung und einer rechtlosen Bolksmasse.
Präsident Wilson kennt aber, ivie mir die deutsche Ausgabe seines Buches über den Staat zeigt, die staatsrechtliche Struktur des Deutschen Reichs. ; Er weiß, daß es bei uns keine» Autokratie gibt, er weiß, daß bei uns Fürsten und Regierungen nur oberste Organe sind, im Staat zusammenge- saßte Bolksorganisationen, die höchsten Organisationen, aber immerhin nur die Organisationen des Ganzen sind. Deshalb sind Entscheidungen, die in ihre Hand gelegt sind, die Interessen des großen Ganzen. Wenn Herr Wilson sagt, daß das Spiel mit dem Gleichgewicht der Kräfte für immer diskreditiert sei, so werden wir -dies nur freudig begrüßen. Das System vom Gleichgewicht der Kräfte war bekanntlich eine englische Erfindung, die nur dann Anwendung fand, wenn eine Kraft auf dem europäischen Kontinent dem englischen Nachlar zu mächtig zu werden drohte. (Sohr richtig!) Wir sind also ganz damit einverstanden, wenn dieses System endgültig aufgegeben wird. (Beifall.) Der dritte Sah Wilsons, wonach jede Lösung einer Gebietsfrage, die drirch diesen Krieg aufgeworfen wurde, im Interesse und zugunsten der darin wohnenden Bevölkerung, und nicht als Teil eines großen Ausgleichs und Kompromisses von den ansprucherhebenden Staaten getroffen werden muß, ist nur ein« weitere Ausführung des später erwähnten Satzes nach einer bestinimten Richtung hin, und auch eine Konsequenz aus dem zweiten Sah. Er kann also ohne weiteres in die dazu erscheinende Zustimmung mit eingeschlosserr werden. Auch dem warten Satz» der veolcuigt, daß albe klar umschriebenen
nationalen Ansprüche weitestgehende Befriedigung finden sollen, stimme ich grundsätzlich zu.
Ich erkläre also, dass ich einverstanden bin, daß die von Wilson aufgestelltcu Sätze die Grundsätze einer Verein, barung über den Weltfrieden bilden könnten. (Lebhafter Beifall.) Nur ein Vorbehalt ist zu machen. Diese vier Grundsätze müßten nicht nur von dem Präsidenten der Vereinigten Staaten vorgeschlagen sein, sondern sie müßten auch von allen Staaten und Nationen tatsächlich angenommen sein. (Sehr richtig!) Herr Wilson, der dem deuffchen Reichskanzler gelegentlich Rückständigkeit vorwirst, scheint in seinem Gedankenzag der bestehenden Wirklichkeit sehr weit vorausgeeilt zu sein. Ich weiß, meine Herren, ein Volksbuno, der auf Gerechtigkeit und Wahrung des Friedens, auf selbstloser, gegenseitiger Anerkennung aufgebaut wäre, ein Zustand der Menschheit, in dem alle frühere Barbarei, auch die Kriege, vollkommen verschwinden würden, wo es keine blutigen Opfer mehr gebe, keine Selbst- zerfleischung der Völker, keine Zerstörung der mühsam erarbeiteten Kulturwerte, es wäre ein Ziel, aufs innigste zu wünschen. Aber von diesem Ziel sind wir leider noch sehr weit entfernt. Und noch besteht das objektive, von ollen Nationen errichtete Schiedsgericht, das über etwaige Streitigkeiten unparteiisch urteilen könnte, nicht. Wenn Herr Wilson an einer Stelle sagt, der deutsche Reichskanzler stehe vor dem Gericht der ganzen Welt, so muß ich, wie die Dinge heute liegen, im Namen des Deutschen Reiches und im Namen unserer Berbündeten diesen Gerichtshof als befangen eblrhnen. tLebhafte Zustimmung.) Immerhin würde ich mich natürlich freuen, wenn ein von allen Staaten und Nationen anerkanntes Schiedsgericht bestünde. Selbstverständlich würde ich mich glücklich fühlen, zu der Herbeiführung eines solchen idealen Zustandes beitca^n zu können. Aber von einer ähnlichen Gesinnung sinde ich bei den Vertretern der Entente, weiß Gott, noch keine Spur. (Sehr richtig!)
Die Kriegsziele Englands, wie sie in den letzten Reden Lloyd Georges immer wieder zutage getreten sind, sind immer noch rein imperialistischer Natur.
Sie verlangen noch immer, daß der Friede Europas n a ch dem Willen Englands gestaltet werden müsse, und wenn England von dem Selbstbestimmungsrecht der Völker spricht, so denkt es- nicht daran, diese Grundsätze auch auf Irland, Ägypten usw. anzuwenden. Unsere Kriegs- ziele sind bekanntlich von Anfang an die Verteidigung des Vcterlandes, die Aickrechtechaltnng seiner territorialen Integrität, die Erhaltung der Freiheit unserer wirtschaftlichen Entwicklung nach allen Richtungen hin. Das war von Anfang an unser Ziel und auch unsere Kriegsführung, wenn sie auch aggressiv Vorgehen mußte, ist in ihren letzten Zielen defensiv gerichtet. Ich betone das in diesem Augenblick mit besonderem Nachdruck, um etwaige Mißverständnisse bezüglich unserer militärischen O verati on en im Osten zu beseitigen. Nachdem, wie Sie wissen, durch Trohky die Friedensverhandlungen in Bresi-LitowSk am 10. d. M. abgebrochen wurden, haben wir Rußland gegenüber freie Hand. Unser Vormarsch in der Ukraine war bestimmt, die Früchte des Friedens mit der Ukraine zu sichern, die die Machenschaften der Bolschewisten gefährdeten, und der E r f o l g ist bereits eingetreten. Unser Vormarsch sindet eine weitere Unterstützung dadurch daß von seiten der Ukraine dringende Hilferufe an uns kamen, sie in der Orl>- r.-ung i:nd Sicherheit ihres neuentwickelten Staatswesens zu unterstützen gegen die feindlichen Störungen der Bolschewisten. Wenn auch ans anderen Gebieten militärische Operationen sich abgeschlossen haben, so lagen auch diesen Eroberungsabsichten schlechterdings fern. (Bravo!) Es sind diese militärischen Operationen immer nur vorgenommcn : worden auf Grand der eindringlichen Bitten und Vorstellungen der Bevölkerung. sie zu schützen gegen dre Greuel der Anarchie, sie za schützen wegen die herumstreifenden Banden, also lediglich als im Sinne der Menschlichkeit ' getroffene Maßnahmen sind diese Aktionen anzuseben. Das ist ihre Aufgabe.
Ich betone, daß wir gar nicht daran denken, uns in Livland oder Estland festzusehen. (Bravo!) Was wir wünschen, ist nur, mit den dort sich entwickelnden Staats- qebilden demnächst in Frieden und Freundschaft zu leben.
(Bravo!) Lediglich auf Wunsch der dortigen Bevölkerung haben wir unsere Operationen begonnen. Es gilt jetzt, dort die Organe der Selbstverwaltung und Selbstbestimmung zn schaffen oder die im Ausbau begründeten zu stützen. Der weiteren Entwicklung sehen wir mit Ruhe entgegen.
Aber, meine Herren, die militärischen Operationen, welche wir in friedlicher Absicht unternommen haben, haben doch einen weit über das ursprünglich gesteckte Ziel hinausgehenden Erfolg dcwongetrageii. Die Herren wissen ja bereits durch dis Mitteilungen des Herrn Staatssekretärs v. Kiihl- mann von dem Funk s p r n ch T r o tz k y S, der demnächst auch schriftliche Bestätigung fand und die Mitteilung brachte, die russische Delegation wolle die abgebrochen«» . Verhandlungen wieder ausnehmen. Unsere Antwort war, daß