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Dienstag, 22. Januar 1918.
Morgen-Rusgabe.
Nr. 35. . 66. Jahrgang.
Unbestätigte Gerüchte.
»r. Berlin» 21. Jon. (Eig. Drohtbericht. zb.) Zu d« unbestätigten Meldung über den Rücktritt des österre'chischen M'niisteriums schreibt di« „Bevl. Morgenpost": Die Nachricht voni Rücktritt Dr. Seidlers kommt nicht überraschend.
In den letzten Monaten war es immer deutlicher geworden» datz er der mannigfachen Schwierigkeiten» die sich bei dem Versuche der Neuausrichtung des parlamentarischen Lebens in Österreich ergaben» sich nicht erwehren konnte. Dr. Seidler Halle im Jnni des vergangenen Jahres mit den besten Absichten lein Amt als Nachfolger des Grafen Clam-Martinitz angetreten, der das Wagnis unternommen hatte» das Parlament emzuberufeu. Aber schon dem ersten Ansturm der verbündeten Tschechen und Polen unterlag er. Seidler» der mit einem Programm der Bölkevversöhnung mit starker demokratischer Färbuna vor das Parlament getreten war» schien anfänglich einen guten Boden für seine Bestrebungen zu rinden. Trotz häufig aufflommender Gegensätze zwischen den deutschen Parteien und den Slawen wurde eine Reihe wichtiger Gesetze verabschiedet. Die A m n e st i e» die mehrere technische Führer aus dem Kerker befreite» erregte bei den Teutfchradiknten schwer« Bedenken» schien dagegen die Stellung Seidlers bei den Slawen zu stärken. Dies war jedocki. w-e sich später erwies, ein Irrtum. Die Tschechen, die sich bezüglich ihrer politischen Zukunft auf den Standpunkt gestellt hatten» daß über ihr Schicksal nicht durch Verhandlungen de? österreichischen Parlaments, sondern auf der Friedenskonferenz entschieden werden solle, gingen bald zur Opposition. Die Deutschen, die Dr. Seidler ein zu weites Entgegenkommen gegen die slawischen Parteien zum Vorwurf machten» kündigten ebenfalls ihre Freundschaft und die mächtige Partei >der Wiener C h r istl i ch so zi a I e n entzog ihm wegen der stblechten Verpflegung >der Reichshauptstadt ebenfalls ihre Gunst. Auch t*if Polen, die für die Selbstregte- Titnq in Galizien immer weiterreißende Forderungen stellten, ließen ibn fallen, so daß die Wiedereröffniung des ^llchchsrats di- Regieruno ohne jede Regierungspartei gesunoen batte. Dr Se'dler war daher zur Demission gezwungen. Über leinen Nachfolger, den Graten Toggenvurg, ist nicht viel b-kanni. Er gilt als intimer Freund des ermordeien Grafen Stürgkh. und manche vermuten in ihm den starken Mann» der den verfahrenen Parlameniskarren durch Güte oder chr Gegentoil wieder ins Rollen bringen sollte.
W.T.-B. Wien, 21. Jan. (Drahtboricht.) Das nnd K. Korrespondmzbureau teilt zu dem Gerücht über den Rücktritt des Kabinetts Seidler mit: Uber den Rücktritt des Kabinetts Seidler ist hier nichts bekannt. __
Die Lage im westen.
Oie erwartete öeutMtc Offensive int Westen und der U-vootslriea.
W. T.-B. eftriftianiß, 21. San. (Drahtbericht.) „Morgen blade t" schreibt in einer Kriegsübersickt über die er- ^wa^ete deutsche Offensive an der Westfrcmt: Die Möglichkeit für einen Durckbrnch besteht. Aber schon» wenn es >den De-ut- lchen gelingt, den Alliierten eine kräftig« Gegenoffensive für längere Zeit unmöglich zu machen» hätten sie viel erreicht. Inzwischen geht der U-Bootkrieg unaufhörlich weiter. Selbst wenn die Deutschen die Lantdassensive ausgeiben nmtz- «ben. können sie ihre ebenso gefährliche wie wirksame Offensive zur' See sootsetzen. Das können die Alliierten nicht» außer» *wenn sie ein Vabanque spiel gegen die ideutsche Flotten- vasis treiben wollten. Die Hoffnung der Deutschen» mit den U-Booten» ihrem kräftigsten und sichersten OffensivmachmittÄ» den Krieg zu gewinnen, scheint durch die Ereignisse gerecht- fertigt. ___
Rußland.
tfln amtlicher Berid't über die konstituierende versammkun-.
VL. T.-8. Berlin, 21. Jan. lDrahtbericht.) Die Petersburger Regierung verbreitet folgenden Funkspruch: Petersburg Itz. Januar. Gestern» am 18. Januar, wurde die konstituierende Versammlung eröffnet. Die Versammlung er- öffnete Abgeordneter Swerdlow. Zum Vorsitzende« wurde Tschernow gewählt. Abgeordneter Swerdlow schlug namens des Zentralvollzngsousschusies der konstituierenden Versammlung vor» die Macht der Räte und alle Dekrete, di« vom Rat der Volkskommissare veröffentlicht wurden, bis zur Klarstellung der Beziehungen der konstituierenden Versammlung zur Regierung der Räte anzu- «rkennen. Di« Mitglieder der konstituierenden Versammlung lehnten die» ab. Dir bolschewistische Linke der sozialrevolutionären Fraktion verließen den Sitzungssaal. Am Tage der Eröffnung der konstituierenden Versammlung fanden Kundgebungen statt. Soldaten, Arbeiter und Matrose» nahmen aif den Kundgebungen nicht t»il. In Petersburg wurde ein Marinerevolutionsausschuß gebildet. Die Ordnung in der Stadt wird durch Matrosen uÄ> Soldaten der !Xstm Garde aufrecht erhalte». Der Führer der politischen Abteilung: Kychkow.
Abgeordnetenhaus.
(Eigener Trabtdericht te§ „Wiesbadener Tagblatts'.)
$ Berlin, 21. Januar.
Am Ministertisch: Minister Dr. Friedberg, Hergt und v. Breitenbach.
Präsident Graf v. Schwerin-Löwitz eröffnet die Setzung um 11,-0 Uhr.
Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der
ersten Beratung des Etats
und in Verbindung damit die Eisenbahntarifvorlage und die Anträge Arends (kons.) auf Vergrößerung der Anbaufläche für Kartoffeln nnd auf Versorgung der Landioirtschaft und der Gärtnerei mit D ü n g e m i tt c ln und Sämereien.
Abg. Trampinskp (Pole) bedauert, daß die Regierung di« Positionen, die zum- Schutze des Deutschtums gegen die Polen bestimmt sind, auch jetzt in den Etat eingestellt hat. Be: den Verhandlungen in Brest-Litowsk sollte man Bedacht nehmen, zu ein-un Frieden zu gelangen, der die Gefahr eine-, neuen Krieges beseitigt. Der polnischen Bevölkerung in Ostpreußen Gegenüber solle kein Mißbrauch mit der Macht des Staates getrieben werden. Die Einwände gegen eine zwl,chenstaat- liche Regelung und gegen die Zulassung eines internationalen Schiedsgerichts zur Regelung dieser Frage können wir nicht als stichbaltig ansehen. Der Schutz der nationalen Minderheit muß auf gesicherte Rechtsgrundlagen gestellt werden.
I Die einseitige Förderung einer Nationalität rn den gemischtsprachigen Gebieten muß Erbitterung und'Feindseligkeit a-uf seiten der Minderheit Hervorrufen.
Minister des Innern vr. Drews:
Wir halten an dem Grundsatz fest, uns in die inneren Angelegenheiten eines anderen Volkes nicht einzumischen. Der moderne Staat basiert auf der Idee der Selbständigkeit und der inneren Freiheit. Es ist aber etwas anderes, wenn verlangt wird, daß wir uns hinsichtlich der Regelung unserer Verhältnisse dem Spruch »Äner'außenstehenden Machr unterwerfen. Das widerspricht imferer Ehre und unserer Wurde. Unsere Feinde wollen uns knebeln und unsere freie Entwicklung nicht bestehen lassen, »t weisen das mit aller Entschiedenheit zurück. Wir lassen uns von niemand vorschrciben, was wir im Innern zu tun haben. Der Gedanke, für West- vreußen und Posen eine Art Autonomie einzufuhren, durch die die Einheitlichkeit de? preußischen Staates zerstört wurde, ist vollkommen undiskütierbar. (Sehr richtig!) Die Etatspositionen zum Schutze des Deutschtums stehen durchaus im Einklang mit den Erklärungen der Staatsregierung zur Polensrage.
'T'ir Regierung erklärte sich im März v. I. bereit, sich den Polen in gewissen Beziehungen entgegenkommender zu zeigen. Es soll der Versuch gemacht werden, von Repvesftvmatz- nahmen gegen die Polen abzuiehen unter der Voraussetzung» daß die Polen jeden Gedanken einer Loslösung ihrer Gebiete vom preußischen Staat ausgeben. In der Hand der polnischen Bevölkerung liegt es, welche Luft in jenen Landesteilen webt. Preußen ist ein einheitlicher Staat und deutsches Land. Das ist das Programm, unter dem die Polenpolitik auch zukünftig stehen wird.
Abg. Dr. HSsth (kons.): Auf die Polen werden wir bei cmderer Gelegenheit eingehen. Ich will nur den Gedanken zurückweisen, als ob ein fremder Staat in der Polenfrage auf unsere Regierung einen Einfluß haben könnte.
Die Hauptaufgabe für die nächste Zeit ist die Regeluxg
«nse-er handelspolitischen Beziehungen zunächst zu Rns-land.
Wir müssen aufmerksam die Verhandlungen in Brest-Litowsk, Petersburg, Wien und Odessa verfolgen, damit mcht etwa durch Zugeständnisse an unsere Feinde und auch nacht an unseren Verbündeten Österreich-Ungarn eine langfristige Bindung unserer Handelsbeziehungen entsteht, die uns anderen Ländern gegenüber schwächt. Wir müssen auch Sorge dafür tragen, daß für die Übergangszeit unsere innere Wirtschaft geitärkt wird. Gleichzeitig müssen wir unveczng- lich Sicherheiten durch unantastbare Vorverträge schaffen. Wir dürfen keine Zugeständnisse machen, die unsere zukünftige Vertragspolitik sestlegen. Wir erwarten von unseren Diplomaten daß bei den Verhandlungen mit Rußland nie und nimmer der Gedanke vorherrschend sein darf, daß wir bei dem erstrebten Völkerfrieden auf rrnsere Zukunftssicherherten verzichten Wir werden unsere Einfuhrzölle beibel-alten müssen wenn wir nicht in der Lage sind, durch einen Sieg- ■ frieden uns größere Mittel zu verschaffen. Wenn w,r das nicht erreichen, so wird das Land durch Steuern schwer belastet werden. Wir erwarten, daß unsere Viehbestände gegen die Auslaiidsseuchen geschützt werden. Mit einer Vorzugs- heaünstinung Österreich-Ungarns gegenüber müssen wir vorsichtig sein Wir wollen dabei im Auge behalten, daß durch wiriscbaftliche Zugeständnisse eine politische Freundschaft nicht m erreichen ist. Wenn die VertragSvechandlungen rm Gefühl unserer Stärke geführt werden, dann werden wir zu einem guten Ende kommen. Redner begründet zum Schluß die Anträge Arends.
LanLwirtfchaftsmrniftrr von Etsenhart-Nslkre: Den bisherigen Lsistunge« der Landivirtschaft kann ich
mrr Dank und Snerf«»iuK*i zollen. Im Jahre 1218 fc,iri> der Aairget an Nahrungsmitteln wachsen, wenn nicht m£
der lustigen Vorsicht vorgegaugen wird. Deshalb müssen wir zu außerordentlichen Maßnahmen greifen. ES rst meine stete Sor^e, die landwirtschaftliche Prudurtron zu fördern. Mit dem Antrag auf Vergrößerung der Kartoffel- anbaufläche bin ich einverstanden. Was den Antrag auf Ver- sorgung der Landwirtschaft mit Düngemittel betrifft, so wird mit allen Mitteln auf eine Vergrößerung der Produktion in Stickstoff und Phosphor hingearbeitet. Es kann aber nur ein Test davon der Landwirtschaft zur Verfügung gestellt werden. Unsere landwirtschaftliche Produktion laßt noch manches zu wünschen übrig, aber im Ganzen werden wir auskommen.
Die Aushungerungspläne unserer Feinde werden ebenso scheitern, wie sie bisher gescheitert sind.
Die Landwirte werden alles daransehen, um das Volk aus» reichend mit Nahrungsmitteln zu versehen. Ebenso w,e dre militärische, können wir auch die wirtschaftliche Lage mit Ruhe erwarten. (Beifall.)
Abg. Dr. Frentzel (Vpt.): Wir sind der Ansicht, daß unsere Unterhändler in Brest-Litowsk unserer Ratschläge nicht be- dürfen. Wir haben das Vertrauen zu ihnen, daß sie ihre Aufgabe ohne Wunschzettel von unserer Seite lösen werden, wie es die Ehre und Würde Deutschlands erfordert. Der Redner tritt sodann für eine ausreichende Versorgung der Landwirtschaft ein.
Abg. Dr. Macco (natl.): Nach unserer Auffassung steht uns sehr wohl ein kräftiges Wort bei den Verhandlungen mft Rußland zu. Wir müssen verlangen, daß wir eine gesunde Vertragspolitik gegenüber Rußland, Lsterreich-Ungarn und den anderen Staaten treiben. Bei den Mehrausgaben der Eisenbahn ist eine Erhöhung der Tarife wohl berechtigt.
Das wirtschaftliche Leben darf aber nicht in einem Matze belastet werden, daß es schließlich gefährdet ist. Die Regierung muß diejenigen Anlagen.sÄ-affen, die geeignet lind, eine Erleichterung des Wirtschaftslebens durchzuführen. Die Steuerveranlagung muß durch Sachverständige, aber nicht durch die Landräte vorgenommen werden. Zur Ent- lastung der Eisenbahn muß der Ausbau der Wasserstraßen baldigst in Angriff genommen werden.
Avg. Hänilch (Soz.): Es muß alles vermieden werden, was die ichwieriae Lage unserer Unterhändler in Brest- Litowsk vermehrt. Wir bedauern deshalb das Vorgehen der Alldeutschen, durch welches die Stellung unserer Vertreter noch schwieriger wird. Wir haben den dringenden Wunsch, daß wir auf dem Wege eines gegenseitigen Entgegen- kommens möglichst bald zu einer ehrlichen Verstan- > digung mit Rußland gelangen, die zu einem dauernden Freundschaftsverhältnis führt. Die Verständigung mit Rußland wird schließlich zum allgemeinen Frieden fuhren. Abgeordneter v. Zedlitz will einen Frieden, der der Opfer wert sei. Dadurch wird der Frieden in nebelhafte Ferne gerückt.
Auch wir lassen uns von deutschen Interessen leiten; denn wir sind eine deutsche Arbeiterpartei.
Aber wir lehnen die Vergewaltigung fremder Völker ab. Wenn es zu einzelnen Grenzveränderungen kommt, so können diese tiicht durch einen Gewaltfriedeu, sondern durch ehrliche Verständigung erreicht werden. DaS gleiche Wahlrecht wirditrotz des Widerstandes der Konservativen und trotz der Verschleppungsversuche der Mehrheit kommen. Dieseirigen, die sich dem gleichen Wahlrecht widersetzen. versündigen sich nicht nur an der Demokratie, sondern am deutschen Vaterland. (Beistill bei den Soz.)
mha Herold (Zentr.) befürwortet die Anträge, betreffend der Kartoffelanbanflächen und die Versorgung der Landwirtschaft nnt Düngemitteln und Mineralien. Er beantragt, Überweisung der Anträge cm die Haushaltskommistion. Dre Erhöhung der Eisenbahntarife sei mit Rückstcht aus die gestiegenen Ausgaben der Eisenbahnverwaltung ge- rechifeitigt. Das wichtigste ist, daß der Eisenbahnbetrieb in ausreichendem Maße ausgestaltet wird. Die Wahrung unserer wirtschaftlichen Verhältnisse gehört zu den wichtnpsten Fris. densbedingungen.
In unsere inneren Angelegenheiten hat niemand vom Ansland dreinznredcn;
ebenso entschieden dekämpftn wir es. daß einzeln« unserer Provinzen, wie Westpreußen und Posen, gegenüber anderen Provinzen etwas voraus haben wollen^ Hinsichtlich de» Wahlrechts hoffen wir auf eine Verständigung mit der Regierung. Es kann aber von uns nicht verlangt werden, daß wir die Vorlage unverändert annehmen. Die Ent- schließung des Reichstags vom 19. Juli hat eine sehr gut« Wirkung gehabt, was man von der Agitation der Vater- landsPartei, die diese Entschließung bekämpft, nrcht sagen kann.
Abg. Kloppcuborz (Däne): Trotz des Krieges ,st in Nord, schieswia ein neuer Ausnahmezustand geschaffen wordeii. Die dänische Sprach« soll aus den Schulen und t* bet Verwaltung zurückgedrängt werden. Wir begrüßen eS, dciß in Brest-Litowsk das Selbstbestimmungsrecht -n den ^ Vorderarund gerückt wird. Ich hoffe, daß, wenn deutscherseits dieses Prinzip anerkannt wird, es tue Erfüllung unser« eigenen Wünsche bringen wird.
Nach kurzen Ausführungen des Abq^ Sepda (Pole) a> Hört Abg. Fuhrmann (natl.): Die Berichte des „Vorwärts^ und des „Berliner Tageblattes", wonach ich mich in ein« Versammlung ge,L«« SKtegsv^Ktzte gewendet haftq, Knd uwwiIjs,