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12 Kusgaben
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§rettagg l 8 . Januar 1918 .
Morgen'klusgabe.
Die Krirtenroerhandlungen in Vreft-LitowZk.
(Fortsetzung des Drohtl>e,i»tt i» der grsirrgkn Bb-ud-Att-gabeO W. T -B. Brrst-Litowsk. 17. Jan. (Drahtbericht.) Bei Gfiöixtinitfj com Staatssekretär v. Kühl mann gemachten Vorschlags, für die Vornahme der en t s ch e i d e n d en Abstimmung in den besetzten Gebieten den Zeitraum zwischen dem Abschluß des Friedens mit Rußland und spätestens einem Jahr nach dem allgemeinen Friedeus- schluß anzuietzrn, kchnitt Herr Trotzky sofort die Räumungsfrage
an. Er führte aus, datz k e i n e genügenden Gründe vorliegcn, das Schicksal der betreffenden Gebiete an den Verlauf und den Weiteroang des Krieges ,u knüpfen. Freilich werde durch die Wiederherstellung des friedlichen Verkehrs zwischen den beiden Parteien die Fortsetzung des Krieges auf den anderen Fronten nicht ausges.lilcssen. Er fei aber der Ansicht, ohne vorläufig einen bestimmten Termin nennen zu wollen, daß die Frage der Regelung der Geschicke der jetzt besetzten Gebiete in Zusammenhang gebracht werden müsse mit dem Friedensschluß an der Ostfront.
Staatssekletär v. Kühl mann wies demgegenüber zunächst darauf hin, es liege sckwn ein großes Entgegenkommen darin, daß die Verbündeten sich bereit erklärt lätten. die unter Artikel 1 der deutsch-österreichisch-ungarischen Formulierung fallenden Gebiete bereits nach Abschluß der russischen Demobilisierung ohne Rücküchi auf den Fortgang des Weltkriege« zu räumen. Ein weiteres Entgegenkommen seitens der Verbündeten in diesem leyten Punkt aalte er nicht für ausgeschlossen, falls man in den anderen Punkten zu einer Übereinstimmung ge'ange. Da feicch die Möglichkeit oder Wahrscheinlichkeit eines Wiederaufflammens des Kampfes an derO ft front bei Fortdauer des Krieges an den anderen Fronten ebenfalls er- teblich größer fei als nach Abschluß eines allgemeinen Frieders, so müsse er eS als ausgeschlossen bezeichnen, für die Räumung der in Artikel 2 des deutschösterreichisch-ungari- -chen Entwurfs aufgeffihcten Gebiete einen Zeitpunkt ins Auge zu soffen, der nicht mit dem Abschluß des allgemeinen FritienS rechne.
Weitere Sicherungen, als im Artikel Z vorgesehen, können seitens der Verbündeten, so lange der allgemeine Krieg dauert, unmöglich aufgegebea werden.
Herr T r o tz k y entaeqaete, daß er in der Erklärung der Existenz der fraglichen Völker gemäß ihrem Willen die beste Sicherheit gegen ein Wiederaufleben des Krieges an der Ostfront erblicken würde.
Staatssekretär v. Kühlm ann stellte fest, daß zwischen den Parteien Übereinstimmung herrsche in dem Wunsch, mög- sichst bald dem durch den Krieg geschaffenen Zustand ein Ende zu bereiten, wiederhclte aber, daß aus dem dargelegteu Grunde es untunlich sei, die Grenzsicherungen vorzeitig zu schwächen.
Nach einer Replik des Vorsitzenden der rnffischen Delegation wurde die Sitzung auf 5 Uhr nachmittags vertagt.
vie Nachmlttagssitzuna.
Dre Nechmitt-a-gssitzung wustde mm 5 Uhr durch den Staatssekretär v. Kühlmann mit ft-lgenlten Aussiihru-n-ge'i eröffnet: Meine Herren! Wir halben heute die Besprechung des Zeitraums der Räumung zu Ende geführt und mst Bedauern konstatieren müssen, daß aus der Gegenseite, rrcchdvm die öon uns ausgefuhrter» Gründe vollkommen ^durchschlagender Natur waren, keine Geneigtheit bestand, aus unsere Darlegung in irgend einer Weis« ein,»n-gsthen. Wir wellen übergehen zum Metten Punkt der Diskussion. der sich bezieht aus die allgemeinen p-olitdschev
Voraussetzungen, unter denen Wc Ausübung deS Selbst- bcstimmungSrechts erfolgen soll.
Die Hauptfrage erscheint, inwiefern die Freiheit der A l> st' m m n n g bei der Wohl zu der a-tisschlaggeheuden Versammlung durch die Gegenwart unserer Truppen in den betreffer-den Gebieten beeinträchtigt wind.
Die verbündeten Delegationen sind von der vollkommen aufrichtigen Absicht geleitet, für die Abstimmung begw. Wahlen dos höchstmöglichste Maß von absoluter politischer Freiheit ficherzustelleer, dos mit den Umständen venträgbich ist. Ter Rahmen, innerhalb -dessen die Diskussion über die Fragen laufen kann« ist durch militärische Notwendigkeiten gezogen, über die binaus wir nicht gehen können. Die beiden Gesichtsipunkte. innerhalb deren diskutiert wenden kenn, sind folgende: Sine «Müsse Zahl bewaffneter und
diszivl, werter Streits rüste ist gm Aufrechte rhostung der öffentlichen Ordnung notwendig. Sin gut Ter! militärisch organisierter .Kräfte ist notwendig, um den ökonomischen Betrieb des Landes im Gang zu halten. Es wird von unserer Seit« in bindender Form die Zusage gegeben werden. daß die or-zoinsievien Kräfte in dem Gebiet, um das es sich handelt, sich in keiner Weff« politisch betätigen und keinen politischen Druck «rrs-iiben dürfen Bus diesen Anschmninaer heraus vertreten wir u-nbedingi die These, daß die Gegen wart dieser Kräfte der Freilheii der Abstimmung in keiner Weise abträglich fern kar»u, und infolgedessen die Ausübung einer vollkammen freie« Adsti»,»uu»a remebL-ßgS beeruträchtsst wird.
Der Vcrsitz-en-de der russischen Delegation wandte sich zunächst wieder der Frage der Räumung der besetzten Gebiet« zu. Gegenüber einer deshalb an ihn gerichteten Bitte des Staat?selrelärs v. Kühlmann, doch zum Thema zu sprechen, nämlich zu der Frage, unter welchen Bedingungen eine Absvunmung stansinden lönntr, die nach der beiderseitigen Änsichl eine güdiige ist. und mcht durch militärisch beem- fiutzte Willenskundgebungen anzu-sehen sei, erklärte Herr Trotzky, er müsse sich über d'.c Räumungsffagen vollkommen Klarheit verschaffen, die er bis jetzt nicht habe.
Staatssekretär v. Kühlmann antwortete, er habe unter dem Eindruck gestanden, daß -durch die Erörterung von m-crgenS die Frage des Zeitpunkts genügend geklärt schien; wenn das nicht der Fall sei. so habe er nichts dagegen, wenn der Herr DrasitzenL-e der russischen Delegation das Thema weiter erörtere. Er könne keine Gewähr dafür übernehmen, ob innerhalb des Zeitraums, der für die Abstimmung praktisch in Frage komme, die militärischen Erwägungen eine vollkom- nvn-e Räumung des Gebiets möglich erscheinen lassen -dürften. Es sei für jeden klar, datz selbst bei Einrichtung einer nat:o° ualen Gendarmerie, zu der die Verbündeten duräwus -bereit säen, der S i ä, e r -h e i» s d > e n st in diesen unsicheren Gebieten innerhalb der Zeitspanne, in der die Abstimmung hec- -beigefnhrt werden müsse, nicht so vollkommen zu regeln sei. daß aus militärische Slcherhoi-t der Ordnung ganz verzichtet werden könne.
D«S Minimalprogrimrm der Verbündeten
sei aus sorgfältiger Berücksicbngung der militärischen Notwendigkeit ausgestellt. Zu einer Diskussion im einzelnen seien die Verdündoien bereit. ES werde sich darum handeln, ob nach Ansicht deS Herrn Vorsitzenden der russischen Delegation i n n e r ha lb des von den Verbündeten da r g e - legten Rahmens cito Abstimmung ohne Wahl möglich sei, d. h. ob bei der Goge-iaoart dieser -bermts definierten militärischen orgamsierten Kräfte di« Abstimmung oder Wahl- rätigkert als svoi vom mi-litärischen Druck betrachtet w-er-den könne oder nicht.
Herr T r o h k h erklärte, er könne jetzt nicht -diese Frage, die an ihn gestellt wurde, beantworten, die für die Verhandlungen von praktisch politischer Bedeutung sein würden, und «S sei einleiuchteich, -daß die Klarstellung aller übrigen hierher gedörig-en Fragen, nämlich derjenigen von -der Räumung durch die Truppen, kein Bild darüber schaffen könne, unter welchen Dodingung-en die erwähnte Abstimmung verlairsen würde. Zunächst müsse er sich aus die Feststellung beschränken, -datz die Gegenwart der in Frage stchend-cn organisierten Kräfte nach russischer Ansicht der Abstimmung sehr schweren Eintrag tun würden, und in sehr engem Zn» sommenhang mit der eben verhandelnden Frage stehe die Rückkehr der Flüchtlinge und der Evakuierten in -den besetzten Gebieten. Seiner Ansicht n-ach könne die Abstimmung erst stal-tftndcn, wenn dies« Flückstlinge und Eva-- kr>irrten zurückgekäbrt seien. Die in der österreich-sch-unga- rischen nnd der deu-lschen Delegation -vorgesehene Formulierung erschein« als eine der einschnei-den-dsten Fragen.
Staatssekretär v. Kühlmann gab ohne werteres zu. daß grundsätzlich Flüchtlinge berechtigt sein sollen, in ihre Heimat zurückzukhren. Es sei ober eine Ausgabe der Verwaltungs-behöiden, ob und welche Ausnahmen von dieser allgemeinen Regel zu statuieren seien. Er bitte -den Vorredner ihm zur Evleichtevung eines Überblicks -da? der russischen R-egi-ern-ng vorliegende Material zugehen zu lassen, wozu Herr Trotzky sich bereit erklärte. Die Sitzung wurde hieraus geschtossen. ___
Rußland.
tEtttfieftan als selbständige NepnvN».
W. T.-B. Stockholm, 17. Jan. (Drahtbericht.) Das ukrainische Juform-ationSbu-roau teilt mit: Der Rat der
Rationalen in.Kiew erhielt die Nachricht, -daß ein «uißer- ondentlicher Kongreß der Muselmanen Turk-estanö in Über- einstimmu-ng mit der mehrere Millionen zählenden Bevölke- vu-ng Tuvkesta-ns das Gebiet -van Turkestan als seAbständ-ige R-öpublik erklärt hat. Einstwe-ü-en wuride ein n-ationäler Rat gsbdllde-t, in welchem rin Drittel der Sitze der nichtm-us-elmant. schon Bevölkevu-ng Tuäkestans zuerjannt wurde. Der Beginn der Sitzungen des nationalen Rats wuride aus den 17. Ja-n. festgesetzt. Der Kongreß ^hat eine provisorische Me- giernug Tu-vkest-cm-s gewählt. Die verfassunggebende Versammlung, die demnächst einberusen wird, soll die endgültige Form der Autonomie beschließen.
Kerensk' aufgespürt'?
W T.-B Stockholm, >7. .Kan. (Drahtbericht.) Laut „Rsetsch" soll es den Bolschoirrki gelungen sein. Kerenski in der Wchnu-ng eines sogialvevolutionären Schotsrats aufzu spüren. Seine Verhaftung soll bevorsteh-en.
Sur Verhaftung »er ruwänlschen Gesandtschaft ln petecsdurs.
T.-B-. London, 17. Jan. (Dva-hrberiäst. Router.) Ein amtiiche-s Telsgramm aus Petersburg bestätigt, datz -das Per» sonai der dortigen rumänischen Ges-andtschoft verchaftat u-rck
in Äe Petec-Pauls-Festung gcbrackft wurde.
Nr. 29 . . 66 . Jahrgang.
Eine skandinavische Mvnarcheilziiiaimnenkunst.
W. T.-B. Christiauia, 17. Jan. (Drahtbericht.) Einem Scuderberichtevslatter -der Zeitun-g - „Afloniposten^ ^ zufolge soll in nächster Zeit e>-ne Zusa-mm-eukunft der Könige -in Christranl« stattftnden.
Der osterrelchl'ch-ungarische Tagesbericht
W. T.-B. Wien, 17. Jan. (Drahtbericht.) Amtlich verlautet vom 17. Januar, ^nitta-gs: ^ __
Znnlchen SB r t n t o urvd Mont-e Pertica ’&tfcfyränfiz der Gegner seine Gefechtstätigkeit nach den erfolglosen und verlustreichen Angriffen des Vortages aus heftige Feuer- übersalle. In den Kämpfen am 14. und 15. Jan-uar wurden 12 Offtziere und über 300 M-ann Gefangene -eing-e- bracht- Der Chef des Genecalstäbes.
Die Etatrrede der Knsnzministrrs.
In der Sitzung des Abgeordnetenhauses voui 16. Januar begleitete Fiuanzmiuistec Hergt die Einbringung des Staatshaushaltsetats für 1918 mit folgenden Ausführungen: f
Wenn wir die Bilanz ziehen, so können wir zu unserer Genugtuung festst:llen, daß sie zu unseren Gunsten äb- chließt. Das Dewutztsein neugewonnener Festigung macht sich allgemein geltend. Auch trotz der Futtermittel- krmppheit werden wir durchhalten, und was wollen manche Mängel, die Schädigung der Volksmoral bedeute« gegenüber den gewaltigen Verschiebungen ans dem^ Welt- thoater. die sich vollzogen haben. Wir stehen militärisch glanzend da nach den unvergleichlichen Ruhmestaten unseres H-erres und unserer Flotte. (Beifall.) Den Russen ist der Atem ausgegangen.
Der Friede ist auf dem Marsche und wird aus dem Marsche bleibe».
(Bei soll.) Je länger sich di- Feinde im Westen sträuben, um so oüustiger müssen die Friedensbeding'lngen für uns werden. (Beifall.) Deutsche Wissenschaft und deutsche Technik haben uns im Kriege unabhängig von fremder Versorgung gemacht. Die Kriegsindusrricn und ihre Errungenschaften bedeuten einen wertvollen Zuwachs zu unserem Bolksv«; mögen. Diese Errungenschaften werden wir in die FriedeiS- wirtichaff mit binabernehmen. Sollte es den Gegnern einfallen uns einen Wirtschaftskrieg aufzu zwingen, dann werden wir auch in diesem Kampfe ehrenvoll bestehen.
In dem Matze, wie es uns besser geht, geht es den Feinden schlechter.
Die Arbeit der Unterseeboote
wirft. Die Schiffsraumnot und auch die Kapitalnot des stoli-n Aldicn wächst. Jetzt führen sie uns gegenüber noch große Worte, ffit aber merken, wie groß ihre Not ist, wenn wir dören, wie die Engländer nach der großen Armee über dem Wasser rufen. (Sehr richtig!) Die große Armee über Wasser kann nicht schwimmen, sie kann nicht fliegen, sie wird nicht kommen. lLebhafter Bei.fall.) Wenn die Gegner alle d-am, uns mit Friedensvocschläg-n kommen, dann wird das Friedensangebot wesentlich anders lauten als das, das sie jetz:
-n lächerlicher überhebuny abgelehnt haben. (Lei- fav.) Die Neutralen haben eine gute Witterung dafür, wohin sich die Wagschale neigt.
Wir sehen, wie kräftig unsere Valuta steigt.
Die deutsche Kriegsanleihe ist auch im Ausland ein vollwertiges Anlagevavier geworden. Wir brauchen nicht zu erschrecken oo: der Höhe der Kriegsschuld. Zwischen dem ReickSschatzamt und den Fin-anzministern der größeren Bundesstaaten hat eine Untersuchung über die Finanzlage stattgesunden. Diese Untersuchung hat das hocherfteuliche Ergebnis gezeigt, daß wir. wenn auch große Opfer verlangt werden, doch letzten Endes sicher sein können, daß w,r auch dieser Lasten Herr werden.
Die Fehlbeträge der vier Kriegsjahre ^
sind geringer oewessn, als man befürchtet hatte. Sie be- trugen 517 Millionen. Von diesen sind etwa 200 Millionen du'rch Steucrzuschläge ausgeglichen worden. Allerdings ist auch unser Ausgleichsfonds geleert, aber Reserven sind doch schließlich dazu da, um einmal ausgegeben zu werden.
D--r Minister gebt dann näher auf den Haushaltsplan selbst ein. der mit 6i/, Milliarden balanciert. DaS sind ,-,a Milliarden mehr als im Vorjahr. Die Erscheinung ist darauf zurückzusühven. datz der Etat dieses Mal nach anderen Grundsätzen ausgestellt wurde. Cst sind nickt mehr die Friedensjahre zugrunde gelegt, sonder er ist nach Möglichkeit der Wirftichkeit angepaßt. Wenn a,lch schon jetzt gesagt werden kann, datz sich 1918 noch AuSgabs« einstellen werden, die nicht in ibm enthalten find.
Die Steuerzuschläge -
werten auch in dies-ein Jahre wieder erhoben werden müsse«; uut wir werden sie auch von 1919 ab auf Grund eines neuen Gesetzes erheben müssen. Der Minister bespricht die einzelne» Etats, w-eist auf die kolossalen Ausgaben hin, die zu machen sind, und kommt zu dem Scklutz. daß zwar über unsevg Finanzgebarung für die fernere Zukunft Unklarheit herrsch^, daß aber der
Etat für 1918 kein Papieretat
sei, sintern sich an die Wirklichkeit anschlietzt. Wenn er er» Irstteusrtzdi werde, st» werde er ei-nen Markstein i» de«
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