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Donnerstag» 17. Januar 1918.

Nach der Vreft-Litowrk-Nrisir.

Die in Berlin abgehaltensn Empfänge Unterredun­gen und Konferenzen, die der Herstellung einer restlosen Einheitsfront zwischen Reich sregrerung und Heeresleitung und der Feststellung unserer Kriegs- und Friedensziele galten, sind nunmehr abge­schlossen, und es kann versichert werden, daß, soweit in einzelnen Fragen Meinungsverschiedenheiten bestanden haben, ein Ausgleich und eine Verständigung erzielt worden ist. Damit erledigt sich von selbst das ganze Bündel Gerüchte, welche dieser Tage verbreitet wurden und die von bevorstehenden Änderungen m den höchsten Reichsstellen, einer Kursänderung unserer Politik und dergleichen mehr wissen wollten. Den deutlichsten Gegenbeweis gegenüber derartigen Behauptungen dürfte die Rede bilden, die Graf H e r t l i a g Ende die­ser oder Anfang nächster Woche im Hauptausschuß des Reichstags halten wird, und die einer'eits die Grund­linien unserer Kriegsziele nochmals kenn­zeichnen, anderer) c ts auf die Redeoffensioe der Lloyd George, Pichoa, Wilson und Genossen mit kräf­tigem Gegenstoß antworten wird.

An diesen Grundlinien unserer Kciegsziele, insbe­sondere an unserer Orientierung nach Osten hat sich, wie wir betonen können, nichts geändert. Was insbesondere die Frage der besetzten Gebiete betrifft, w hart die Reichsregierung fest an«» unserer Erklärung vom 25. Dezember v. I., wonach wir keine gewalt­samen Annexionen erstreben und das Selbst- b e st i m m u n g s r e ch t der von uns befreiten Völker­schaften anerkennen. Aber wenn wir einerseits betont haben, daß wir keine Annexion Kurlands, Litauens und Polens anstreben, so sind wir doch andererseits — und das muß mit aller Entschiedenheit betont wer­den — entschlossen, dieseGebiete deren befugteVertretun- gen ihrem Wunsch der Lostrennunq von Rußland be­reits klar und unzweideutig Ausdruck geneben haben. Len Russen nicht auszulietern.

Was die „S t a a t s p e r s ö n l i ch k e i t" der von uns befreiten Völker betrisst, so hat der überschlaue Volkskommissar Trotzky sich in seiner eigenen Schlinge gefangen, als er die Vertretung, der polnischen, litauischen und kurländischen Völkerschaften bei der Friedenskonfe­renz forderte: denn damit räumte er ein, daß die maximalistische Regierung diese Landesteile ebenso als s c l b st ä n d i g und reoräscntabel anerkennt, wie sie die Ukraine anerkennen mußte. Weiter kann von der Räumung der besetzten Gebiete zurzeit einmal aus Rücksicht auf unsere eigenen Grenzsicherungen, zwei­tens aber aus Rücksicht auf die Bewohner der besetzten Gebiete nicht die Rede sein, wofür die Anarchie in Est­land ein warnendes Beispiel bietet. Was dann das Selbstbestimmungsrecht der besetzten Gebiete betrifft, so versteht es sich von selbst, daß von der Ausübung dieses Rechtes erst dann die Rede sein darf, wenn sie in g e- o r d n e t e r und zuverlässiger Weise erfolgen kann, was zurzeit in keiner Weise der Fall ist. Endlich ist es selbstverständlich, daß bei der Regelung dieser Dinge die Frage unserer militärischen Grcnz- s i ch e r u n g eine entscheidende Rolle spielen muß.

Mit diesen hier gekennzeichneten Grundlinien ist >ine Basis geschaffen für die Ziele, die im einzelnen er- strebt werden sollen, und über die sich jetzt noch nichts Genaueres sagen läßt, weil eben die Dinge noch im Fluß sind, und weil sie durch den weiteren Ver­lauf der V e r h a n d l u n g e n in Brest-Litowsk natur­gemäß beeinflußt werden. Was diese Verhandlungen betrifft, so muß ja die scharfe Tonart, die Herr Trotzky neuerdings anzuschlagen beliebt, zu einer sehr vorsichtigen Beurteilung der Aussichten auf eine Verständigung veranlassen, wenn auch andererseits nicht zu verkennen ist, daß hierbei viel Bluff unterläuft. Herr Trotzky, der die öffentliche Meinung in Rußland geflissentlich zu täuschen versuchte, will dadurch seine Rückzugskanonade maskieren. Aber einmal ist es frag­lich. ob er auch nur die Mehrheit der russischen Delegierten hinter sich hat. Zweitens hat die maximalistische Regierung bei dem rufsi- scheu Volke, das den Frieden beben will und muß. ausgespielt, wenn sie ihn nicht erzielt. Drit­tens ist die Abbröckelung, das Auseinander- laufen der russischen Armee ein Faktor, mit dem die Lenin und Trotzky rechnen müssen. Und viertens muß der bederitsame Umstand, daß die Vertreter der Ukraine jetzt selbständig mit uns über den Sonder­frieden verhandeln, den Delegierten der rusiischen Republik die Möglichkeit zeigen, daß es ihnen auch ge­schehen kann, zum Schluß allein drzustchen, getrennt von der Ukraine und verlassen von der Entente. Das alles sind Gründe genug, um cs uns nicht allzu tragisch nehmen zu lassen, wenn die Trotzky und Genossen sich wieder einmal als die wilden Männer aufspielen InlTfim. »«h rnifor i» Unterhändler sind 5er allaeine ine.il

6bend-5lusgabe.

Zustimmung sicher, wenn sie den russischen Verschlep- pungsversnchen mit gebotener Energie gegenüber­treten. Bluffen zieht bei uns nicht.

Der Fortgang der Verhandlungen.

Trotzkys weitere Hebe.

W. T.-B. Brest-Litowsk, 16. Jan. Ich wies schon in meiner formalen Erklärung darauf hin, daß diejenigen Konflikte, die zwischen uns und der Ukraine entstanden waren und die zu meinem Bedauern noch nicht vollständig beseitigt sind, in keiner Weise das Recht des ukrainischen VrlkeS auf Selbstbestimmung beschränken und uns in keiner Weffe gehindert haben, die unabhängige ukrainische Republik aiiAuerkennen Herr Trotzky kam hierauf aus-'

das Schicksal der besetzten Gebiete

zu sprechen und meinte, ans den bisherigen Ausführungen der deutschen Vertreter den Schluß ziehen zu können, daß die Entscheidung des Schicksals dieser Gebiete erfolgen soll-: ohne Rücklicht darauf, ob das eigene Volk bereits ivistande sei. die Entscheidung in die eigene Hand zu nehmen. Ec möchte demgegrnüber der Meinung Ausdruck geben, daß die geäußerte Ansicht nur die Ansichten der russischen Delegation bestärken, kaum aber die sehr untergeordnete Rolle, die die Rechtövhilosophie in der Frage der Entscheidung des Schicksals von Völkern spiele. Das beziehe sich genau ebenso auf die Rechtsphilosophie des obersten amerikanischen Gerichtshofes. Wer die Geschichte der Entscheidungen dieses oberst:n Gerichtshofes genau ge­lesen habe, der wisse, daß dieser Gerichtshof seine Rechts­philosophie, sehr häufig in diesem oder jenem Sinne geändert habe, je nachdem es nötig gewesen sei, das Gebiet der Ver­einigten Staaten von Amerika zu erweitern oder nicht. Er glaube, daß cs bezüglich dieser Frage viel interessanter wäre, nicht eine Parallele zu ziehen mit der Entscheidung des obersten amerikanischen Gerichtshofes, sondern . nt den An­sicht«! und Aussprüchen derjenigen englischen Juristen, die ihr Rech: begründeten und davon verleiteten, ihre

amerikanische Äolonie in der .Hand zu behalten.

Was die Form des VerhandelnS anlange, so halte es die russische Delegiition für notwendig, gerade die­jenigen Punkte in den Vordergrund zu stellen, die den Gegenstand von Meinungsverschiedenheiten bilden, und dies mit aller Entschlossenheit, weil nur in diesem Falle eine gerechte Lösung gesunden werden könne. Der Vorsitzende der deutschen Delegation habe gefragt, aus welchen Quellen die russische Delegation die Berechtigung herleite, sich für das Schicksal der besetzten Länder zu,inter- essieren, da sie erklärt habe, daß deren frühere Zugehörigkeit zu Rußland ihnen keinerlei völkerrechtliche Verpflichtung gegenüber Rußland aufeclege. Aber sein Recht, sich für das Schicksal dieser Gebiete zu interessieren, habe der Staats­sekretär nicht aus der nackten Tatsache der Besetzung hcrge- leitct. sank ern aus dem Selbstbestimmungsvecht der Völker, welches er allerdings etwa? restriktiv interpretiert habe. Dieses Prinzip gelte aber nickst weniger für die russische Dele- oatun und begründet hinreichend ihr Jnteresie an dem Schiksal dcijenigen Völker, deren Ausscheidung aus dem Bestand? des früheren russischen Kaiserreiches sie nicht ver­hindere. Trotzky schloß mit der Bemerkung, daß sich die ruffi'chen Delegierten selbstverständlich das Recht vorbehielte,-, eine genaue Äußerung abzuqeben über den Charakter der Erklärungen, die heute verlesen worden seien.

Hierauf ergriff

Staatssekretär v. Hühlmann

dos Wort und führte nachstehendes aus: Was die Rede des Generals Hofsmann betrifft, möchte ick sowohl für mich als für General Hoffmann ausdrücklich daL Recht Vorbe­halten, »uf diese Angelegenheit zurückzukommen.

1. Dip tatsächliche Zuständigkeit des Deurschen Reiches hat der Vorredner vollkommen richtig charakterisiert. Der Reichskanzler, der einzige verantwortliche Reichs­minister, erteilt auf dem gesamten Gebiete der auswärtigen Politik die für seine Organe maßgebenden Instruktionen. Übrigens ist es bei der engen politischen Übereinstimmung, in der ich mich mit General Horsmann befinde, vollkommen selbstverständlich, daß zwischen unserer Auffaffung keinerlei Zwiespalt lesteht. Der grundlegende Unterschied zwischen unserer Auffassung und der der ruffischen Delegation ist, daß wir in Gegensatz zu ihr auf Vorhandenein aufbauen und daß wir eS oblehnen, aus reiner Liebedienerei gegen Theorien einem lu fr leeren Raum Platz zu schaffen, überrascht hat mich die geringschätzige Bewertung des Urteils des ameri­kanischen obefften Gerichtshofes durch Herrn Trotzky. Im übrigen nehme ich mit Befriedigung Kenntnis von der Äußerung des Herrn Vorredners-, oaß er und seine Dele­gation nunmehr gesonnen sind, in eine wirkliche Dis - kussicn und Klärung der unS trennenden Auffassun­gen einzutreten. Ich 'chlaqe vor, uns an die von der russi­schen Delegation vorgeschlagene Arbeitsmethode zu halten, über die tier Punkte, wie sie in der Antwort ausgenommen >rcrden sind, in eine wirkliche Detaildiskussion ein- zutreten.

Ich hoffe, daß wir danu in wenigen Tagen so weit sind, zu sagen, daß wir die Schwierigkeiten überwinden werden rönuru »der der hier gemachte Versuch ausgegebea werden mutz»

Nr. 28.. 66. Jahrgang.

Herr Trotzky erklärte, seines Erachtens könne jetzt mit der Erörterung der beiden Antwocten, die vorgetragen wor­den sind, angefangen werden. Er müffe jedoch nochmals be- toiren, daß er in oec Frage der Zurückziehung der Truppen in keiner Weise der Ansicht der Deuljchen bei­treten könne, daß die angebliche Entfernung der Besatzungs­truppen hinter sich einen leeren Raum zurücklaffen werde.

So weit es sich um technische Schwierigkeiten handle, wie das Fehlen der eigenen Eisenbahnen, Post usw., könne man in solchen Fragen stets zu einer Einigung gelangen, auch ohne Kontrolle der Bffatzungstcuppen.

Demgegenüber wies Herr v. Kühlmann darauf hin, daß neben den technischen Gründen auch Gründe der Sicher­heit der betreffenden Gebiete eine sehr gewichtige Rolle spielten.

Darauf beantragte Herr v. Kühlmann, über die von der russischen Delegation selbst vorgeschlagenen vier Punkte in tie geschäftsmäßige Verhandlung einzutrLten.

Nacht ein Trotzky sich dieiem Vorschlag angeschloffen hatte» wurde die nächste Sitzung auf den folgenden Tag, vormittags 11 Ubc. anberaumt.

W. T.-B, Brest-Litowsk, 16. Jan. (Drahtbericht.) Am IS. haben zwei weitere Sitzungen der deutschen, öfter- reich'sch-ungarischen und der russischen Dele­gation zur Regelung der territorialen und politischen Fragen staltgefunden, in denen entsprechend der Vereinbarungen in geschäftliche Besprechung der vier zur Diskussion vovge- schlagenen PunÄe unter Rückstellung von Punkt 1, betr. dis Territorien, eingetreten wurde. Der Vorsitzende der russi­schen Delegation regte zunächst an, ans -den früher bereits besprochenen Punkt, betr. die Zuziehung von Ver­tretern der besetzten Gebiete zuvückgreifend, solche Vertreter nunmehr an -den Verhandlungen te i l n e h M e u zu lassen, -damit sie Gelegenheit hätten, ihre betreffenden Rechte bezw. ihr Recht auf Vertretung»hrer Pölrker ihrer eigenen Wahl Nachweisen zu lassen. ^Staatssekretär v. K ü h -l - mann gab erneut s-siner Bereitwilligkeit, solche Ver­treter hinzuzuzieben, Ausdruck jedoch nur unter der schon früher aufgestellten Voraussetzung, daß das Erscheinen dieser Vertreter in Brest-Litowsk auch von der russischen Dele­gat! or, dahin ausgesa.ßt wird, daß die staatliche'Ordnung die­ser Gebiete durch Zulassung ihrer Abgeordneten auch ruissi- £, rcherseits wenigstens pr'äsumtiv anerkannt werde. Daß eine solche präsumt've Anerkennung die Zulassung von. Vertretern der bstceffenden Völker begriffsmäßig sich von selber anschlietzt, bedürfe eigentlich keiner näheren Ausführung. Entweder die Herren kämen nach Brest-Litowsk als Sprecher und Vertreter ihrer Völker, und dann müßte zwischen den verhandelnden Parteien Übereinstimmung dar­über bestehen, daß diese Völker persönlich präsunitiv entsandt seien, oder aber sie kämen als Privatleute und hätten bei diesen Besprechungen nichts zu sagen.

Trotzky erklärte sich außerstande, auf die vom Vorredner ols notwendig bezeickmete Voraussetzung einzu­geben, da er nicht anerkennen könne daß diese Vertreter den Willen der gesamten Bevölkerung jener Länder zum Amckruck zu bringen geeignet seien. Damit entfalle von selbst die wesentliche Vorbedingung des seinerzeit gemachten Vor­schlages

Im Anschluß an diese Erörterung stellte Herr v. Kühl­mann fest daß die Ansichten der verhandelnden Parteien über bie Frage, welche Bedeutung den Beschlüffen der in den besetzten Gebieten bestehenden Vertcetungskörper zukomme, sich auch duich eingehende Diskussion auf einer mittleren Linie sich nicht hätten vereinigen lassen. Indem er hinzu» fügte, daß dieser Zustand noch nicht notwendigerweise zum Scheitern der Verhandlung-m führen müffe, da die verbün­deten Delegationen sich von Anfang an auf den Standpunkt gestellt bätten, eine Volkskundgebung auf breiter würde die Mein'ingsverschie deiche!t darüber, ob diel? Volkskundgebung als konstituierend und konfirmierend anzrsehcn sei. seiner Ansicht nach ein Scheitern der Ver- bat'dlungen mit so weitreichenden Folgen nicht zu rechtfertigen vermögen. Indem er Trotzky zugeb-. daß die Fortsetzung der Debatte auf dem bisher verhandelnden Gebiet wenigstens im augenblicklichen Stadium zwecklos erscheine, erkläre er. daß seiner Ansicht nach die erforderlich? Voraussetzung für die Volksabstimmung gewährleistet und für die praktische Lösung der Frage es in der Tat gleichgültig sei. welche Organe von dieser oder jener Regierung in irgend einem vorübergehenden Zeitpunkt vräsumttv anerkannt worden seien. Häufig komme es dem Wesen nach in der Hauvtsach« darauf an. die Unab- längigkeit und die Freiheit der Willensäußerung der be­triff?,,den Volksteile zu gewährleisten. Zur Sicherung der Bedeutung dieser Willensäußerung sei es notwendig, daß sie nicht nur einen konfirmierenden, sondern einen kon- . stituierenden Eharakter erhalte. (Fortsetzung folgt.)

Ein prinzipielles Einvernehmen mit der Ukraine.

W. T.-B. Brest-Litowsk, 16. Fan. (Amtlich. Drcchtbericht.) Jan Lauf des heutigen Vormittags versammelten sich die DelrgarioMu der verbündeten Mächte zu einer iniernoii verivaut-ichen Despr-echung. Staatssekretär v. Kühl mann gab in llänger-er Rede Auskunft über den Stand der mit der , ruWAn BertvAms in de-n lstzton Dag-n Bech«»,