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Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

«eve ». Tamstag, 18. September 1971.

Demgemäß beauftrage ich Sie. das angeschlossene Patent, 3 betreffend Me Staatsgewalt im Königreich Polen, gemeinsam nit dem k. k. öfterrerchrsch-unga rischen Militärgouverneur in Lublin zu erlassen.

Groß«» Hanptquartier, 12. September 1917.

Wilhelm I. R.

va« Patent vom 12. September 1917.

»etr. die Staatsgewalt im Königreich Polen

Artikel I. 1. Die oberste Staatsgewalt im Königreich Pol«, wird bi» zur Übernahme durch einen König oder Regen­ten unter Wahrung der völkerrechtlichen Stellung der Okku- satiouomäö^e einem RegentfchaftSrat übertragen.

2. Der R«gentschast»rat besäht au» drei Mitgliedern, Sie van dom Monarchen der OWupation'smächte in ihr Amt -inycfetzt werden. 9. Die Regierungsakte des Regentschasts- cats bedürfen der Gegenzeichnung des verantwort­lichen Ministerpräsidenten.

Artikel ll. 1. Die gesehgeben'de Gewalt wird einem Rogentschaftsrat unter Mitwirkung des Staatsrats doS König­reichs Polen nach Maßgabe biefe» Patents und der hiernach zu erlassenden Gesetze ausgeübt. 2. In allen Angelegen­heiten der Verwaltung, die der polnischen Staatsgewalt noch nicht überlassen sind, können gesetzgeberische Anträge nur mit Zustimmung der Okkupationsmächte im StaaKrat verhandelt werden. In diesen Angelegenheiten kann neben den nach Ziffer 1 berufenen Organen des König­reichs Polen bi» auf weiteres auch der Generalgouverneur, jedoch nur noch Anhörung dos 'Staatsrats, Verordnungen mit Gesetzeskraft evloflem 3. Außerdem kann der Generalgouver- neur zur Wahrung wichtiger Kriegsinteresfen die u-nabweislich notwendigen Anordnungen mit Gesetzeskraft erlassen, sowie ihre Kundmachung und Durchführung durch Organe der polnischen Staatsgewalt verfügen. Die Berord- nungen des Generalgouverneurs können nur auf demselben Wege, auf dem sie erlassen sind, abgeändert werden. 4. Ge­setze, sowie Verordnungen der polnischen Staatsgewalt, die Rechte und Pflichten über die Bevölkerung begründen können, müssen dem Generalgouverneuw der OKupations- macht in ihrem Gewaltgebiet, die in Kraft treten sollen, vor der Erlassung zur Kenntnis gebracht werden, und können nur bindende Gesetzeskraft erlangen, wenn dieser nicht dagegen innerhalb 14 Tagen nach Verlage Widerspruch erhebt.

Artikel HI. Ter Staatsrat wird nach Maßgabe eines besonderen Gesetzes gebildet, da» der RegentschwftSrat mit Zustimmung der Lkkupaticmsmächte erläßt.

Artikel kV. 1. Die Aufgaben der Rechtsprechung und der Verwaltung werden, sobald sie der polnischen Staatsgewalt überlassen sind, durch polnische Gerichte und Behörde-n, im übrigen für die Dauer der Okkupation durch die Organe der Okkupationsmächte ausgeübt. Der Generalgouverneur kann Angelegenheiten, die die Rechte oder Interessen der Okkupationsmächte berühren, die Überprü­fung der Gesetze und Rechtmässigkeit von Entscheidungen und Bersnyumgvn der polnischen Gerichte oder Behörden lm gesetzmäßigen Jnstanzenzug veranlassen, und bei -der Fällung de« Urteils oder der Entscheidung in oberster Instanz die betreffenden Recht« oder Interessen Lurch einen Vertreter gel- tend machen.

Artikel V. Die völkerrechtliche Vertretung des Königreichs Polen und da» Recht zum Abschluß internatio­naler Vereinbarungen können von der polnischen Staatsge­walt erst nach Beendigung der Okkupation au»- geübt wevdein

VI. Diese« Patent tritt mit der Einsetzung des Regent- sck>astSrat» in Kraft.

Gez. v. Befeler. Gez. v. Szeptycki,

Dieses Patent ist von einem besonderen kommentierenden Erlaß der beiden Generalgouverneure begleitet, an dessen Schluß e» heißt: Die verbündeten Mächte vertrauen, daß der hiermit in Verwirklichung de» AfteS vom 5. November 1916 eingeleitete Ausbau de» polnischen Staates die tätige Anteil- uahme der breitesten Schichten der polnischen VolkSgemein- schäft finden wird. Sie geben sich der Hoffnung hin, daß die über alle Einzelheiten der Organisation fortzuführenden Verbandlungen einen raschen Verlauf nehmen und daß. die weitere günstige Entwicklung der Verhältnisse dazu führen lvird. die Regierungsgewalt in fortschreitendem Matze itritte polnischen Hände zu legen.

vle neue russische klrifir.

Kein Gefecht zwischen den russischen Truppen

W. T.-B. Amsterdam, 14. Sept. „Algemeen HandelsLald" meldet aus Petersburg vom 13. September: Alexejew hat so­fort nach seiner Ernennung Kornilow aufgefordert, sich zu er­geben. Nach den Mättern ist der Kommandant der Kavallerie Kornilow» General Krhmow zur vor­läufigen Regierung übergegangen. Die Blätter sagen, daß zwischen den Truppen Kornilow» und denen der vorläufi­gen Regierung kein Gefecht stattgesunden hat, sondern daß sie sich im Gegenteil verbrüderten.

In Petersburg wurde eine aus 50000 gut bewaffneten Mannschaften bestehende Miliz aufgestellt, die dem Sovjet untersteht.

Der Minister für Lebensmittelversorgung hat die ersten Vorräte zur Verteilung unter die Bevölkerung gegen mäßige Preise erhalten.

8. Stockholm, 16. Sept. (Eig. Drahtbericht, zb.) Stach über Finnland etngetroffenen nichtamtlichen Nachrichten aus Petersburg wunde der Sieg Kecenskis über Kornilow un­blutig errungen. Die Mehrzahl der Kvrnilowfchen Truppen ging, nachdem der wahre Zweck des Zuges gegen Petersburg bekannt wurde, zu Kerenskis Truppen über. An der Front war den Soldaten gesagt worden, in Petersburg sei ein neuer BolschOvicki-Aufstcmd ausgebrochen und daß sich die Soldaten zur Unterdrückung desselben freiwillig melden sollten. Diese Nachricht rief schon an der Front lebhafte Be­unruhigung hervor und stärkte zudem die Bolschewickische Prcpoganda an der Front ganz bedenklich. Als sich Korni- lrws Armee Petersburg näherte, begaben sich Delegierte des Arbeiter- und Soldaten rates, nachdem sie vorher KerenSki von ihrer Absicht in Kenntnis gesetzt hatten, nach L Ufte und verhandelten direkt mit den Soldaten, worauf Mole nach mehrstündiger Beratung die Auslieferung frecoUott»»«* jchyeS,G---n<rab«chehsc

_ Wiesbadener Tagblait. _

übrigen höheren Führer beschlossen. Immerhin war die Lage in Petersburg bereits äußerst kritisch, da die Eisen­bahnverbindung zwischen Petersburg und Moskau vom 10. bis 12. September unterbrochen war, und die Hungersnot ein bedenkliches Anwachsen der anarchischen Umtriebe zur Folge hatte. Kerenski betrachtet nach russischen Meldungen die gegenrevolutionäre Bewegung mit der Kapitulation KornilowS keineswegs als abgeschlossen. Er läßt daher täglich weiter jeden verhaften, der irgendwie ver­dächtig erscheint. Die Zahl der am 11. September ver­hafteten nambaften Politiker und Offtziere wird mit 150 an« gegeben. K e r e n s k i hegt fortgesetzt ganz besonderes Mißtrauen gegen die gesamte Generalität. Auch die soeben erst zum Generalissimus an der Nordftont ernannten Generale Alexejew und Ruhki sollen keineswegs das Vertrauen des Diktators besitzen, welcher jederzeit einen neuen militärischen Anschlag gegen sich erwartet. Aus diesem Grunde übernahm KerenSki persönlich den Oberbefehl und beabsichtigt aufs intensivste an der Leitung der Armee teilzunehmen, was die Einheitlichkeit des Oberbefehls und die Beweglichkeit der russischen Armeen gewiß nicht fördern wird.

Selbstmord des Befehlshabers der Kornilowschen Truppen.

•W. T.-B. Petersburg, 15. Sept. lDrahtbericht. Reuter.) Der Befehlshaber der Truppen KornilowS, General Krinof, traf in Petersburg ein, nachdem er die Truppen aufgefordert hatte, die Waffen zu strecken und sich der Regierung zu unterwerfen. Er wurde von KerenSki emp­fangen. Dann kehrte er in seine Wohnung zurück und be­ging dort Selbstmord, indem er sich durch einen Revolverschuß tütete.

Bedingungslose Übergabe KornilowS?

17. Rotterdam, 15. Sept. (Eig. Drahtbericht, zb.) „Daily Mail" meldet aus Petersburg: Die bedingungslose Übergabe Koruilrws wird für morgen erwartet. KerenSki übernahm den Oberbefehl über das Heer unter der Bedingung, daß Alexejew GenevalstabSchef wird.

Kornilow wirklich isoliert?

W. T.-B 1 . Rotterdam, 14. Sept. „Daily Mail" berichtet aus Petersburg vom Mittwoch: Es scheint, daß Kornilow vollständig isoliert ist und weder ans di« Hilfe der Armee, noch auf die Sympathien der Bevölkerung rechnen kann. In Re- gierungskreisen glaubt man, daß der Chef de» Generalstabs Luchowski die ganze Sache eingefädelt hat. Luchowski arbeitete früher mit Suchomlinow und Poliwanow zusammen und hatte reaktionäre Neigungen. Die Eisenbahner 'haben sofort di« Partei der Regierung ergriffen, was wesentlich dazu bei ge tragen hat, die Ruhe im Lande zu be­wahren. Die Entscheidung über die militärischen Operativ- n e n wird Alexejew überlassen bleiben. KerenSki wird in allen Fragen .der KriegSpolitik zu entscheiden haben. Die Aufstellung des neuen Kabinetts ist noch nicht beendet. Kerenski ist für ein R o a l i t i o n» k a b i n e t t, in dem alle Parteien vertreten find, 'beabsichtigt aber, wenn die Parteien an 'der Kabinettsbildung sich nicht beteiligen wollen, ein sozialistische» Kabinett zu bilden.

Fnrft Lwow, der frühere Ministerpräsident, verhaftet!

Wie Offiziere von ihren Soldaten ins Wasser geworfen werden!

W. T.-B. Kopenhagen, 14. Sept. „BerlingSke Lidende" meldet aus Haparcmda: Ir Petersburg »st der frühere Miuisterpräsidenl Fürst Lwow mit 80 anderen Politikern, die ihm nahe stehen, verhaftet worden.

Aus Wiborg wird berichtet, daß dort der Chef des in F i u n l a n d liegenden 40. Armeekorps, General Oranowski, sowie der Festungskommandant General Stelomow mit fünf anderen höheren Offizieren verhaftet wurde. OranowSki hatte sich am Tage zuvor geweigert, den Befehl Kerenskis auSzuführen und gegen Kornilow zu marschieren. Al? sieben Offiziere nach der Hauptwache geführt wurden, um vom Arbeiter- und Soldateurat verhört zu werden, wurden sie von einer Gruppe Soldaten in die Mitte genommen, nach der Aa-Brücke geschleppt und ins Wasser geworfen, worauf die Soldaten sie beschossen. Alle sieben Offiziere wurden getötet. Am Abend mutzte noch ein anderer höherer Offizier, der Chef eines Ulanenregiments, ihr Schicksal teilen. Zum Nachfolger Orcmowskis wurde Hauptmann Johsanow ernannt. - ,

Die Schwierigkeiten der Bildung des neuen Kabinetts.

W. T.-B. Petersburg, 15. Sept. (Drahtbericht. Peters­burger Telegraphen-Agentur.) Der ehemalige Kmegsminister Gutschkow und ein Mitarbeiter der „Nowoje Wremja", die unter der Anschuldigung der Rebellion verhaftet worden sind, sind freigelassen worden. — Bis 2 Uhr nachts war das neue Ministerium noch nicht gebildet. Mau er­wartet aber, daß es morgen gelingt, und zwar auf der Grund­lage der Koalitton. Die Mehrheit der bisherigen Minister aus der Kadettenpartei lehnte die Teilnahme an der Kabinettsbildung ab. Nur Karkoschow bleibt Kultusminister.

Eine Gegenregiernng in Moskau.

Br. Stockholm, 15. Sept. (Eig. Dvahtbericht. zb.) Laut privater Duldung des Vertreters der „Voss. Ztg." sollen in Moskau 72 frühere Dumamitglieder mit Rodzianko an der Spitze bereits eine Art neue provisorische Regie­rung proklamiert haben.

Ernsteste französische Besorgnisse'

W. T.-B. Bern, 15. Sept. (Drahtbericht.) Der „Temps" schreibt in einem Lettartikel: Es sei zur Genüge ersichtlich, daß die russische Krise ihre Wirkung auf alle Fronten ausübe. Die Westfront sei zwar unverletzlich, aber es sei für die Politik Englands und Frankreichs nicht gleichgültig, ob der Feind zurückweichen müsse oder ob er v/orzurücken versuche. Selbst für die Vereinigten Staaten sei die Per­spektive verschoben, je nachdem dre amerikanischen Truppen die Rolle des ausschlaggebenden Gewichts oder nur die eines Gegengewichts für die deutschen Ver­stärkungen spielen könnten. Der russische innere Zu­sammenbruch habe das militärische Gleichgewicht vernichtet und den politischen Ausblick des ganzen Konflikts verändert. Man könne sagen, daß die Bedeutung der Polttik im direkten Verhältnis zur WutoKM. itx Kch ss M re n dsr

Abend-Ausgabe. Erstes Blatt. Nr. * TOL.

Generalarisstand und Be!er-er«ngsz>stand in por1u,al.

W. T.-B. Amsterdam» 14. «Sept. Dem „Algomoen Hmrdels- blad" zufolge erfährt die „Daily Mail" aus Madrid, daß in Portugal ein allgemeiner Ausstand begonnen hat, der alle Be­triebe, auch Wanken und Bauernwirtschaften, umfaßt. ES er­scheinen keine Zeitungen. Der Belagerungszustand wurde verhängt. ' _

Kälteschadm Ui der Union.

W. T.-B. Bern, 14. Sept. Pariser Blätter melden au» New Uork: Die außerordentliche Kälte der letzten Tage ver­ursachte in den Vereinigten Staaten einen Schaden von mehreren Millionen Dollar, besonders an Ge­treide, Jungholz und Tabakplantagen.

Aur »Mt verbindet«» Staaten.

v Aus den ungarischen Parlamenten.

W. T.-B. Budapest, 14. Sept. In der gestrigen Sitzung de» Magnatenhauses brachte der Erzbischof Varady unter anderem gewisse Presseäutzerungeu über Deutschland zur Sprache, mißbilligte diese entschieden und erklärte, der Zustimmung sei er gewiß, daß die Regierung alles ausbieten werde, uim zu vermeiden, daß ein Schatten auf gute Bundes­genossen geworfen wird. Der Re'dner schloß: „An unserer Bereitwilligkeit, Frieden zu schließen, ist kein Zweifel. ES ist aber zu fürchten, daß eine übermäßige Betonung unserer Friedenssehnsucht lbeim Feind ein M i ßver- stämdnis erregt. Der Frieden wird nicht dadurch her­beigeführt, daß wir unablässig den Friedenswunsch äußern, sondern dadurch, daß wir unsere Herzen mit Kraft und AuS- dauer wappnen, damit sie den bisherigen Heldenmut bis ans Ende bewähren".

W. T.-B. Budapest, 14. Sept. (Drahtbericht.) Fm Ab- geordnetenhans erklärte Ministerpräsident Wekerle auf eiu>e Anftage von oppositioneller Seite, daß bei der nach dem Krieg notwendigen Neuorganisierumg des Heeres die nationalen ungarischen Wünsche volle Derücksich« tigung fänden. __

Heer urt* fptdtt«.

Personal - Beriinderunaeir. Korb (Wiesbaden), Pftckoacht«., zum Leut, der R«s. der Fe»»rt befördert. * Stritt er M»S- baden), Bizeseld»., zum Lmt. der Ras. der P«m. desdrdeot.

Kur Stadt und Land.

Wiesbadener Nachrichten.

Erleichterungen für die Zeichnung auf die Kriegs« anieihe bet der Nassauifchen Landerbank und Nassauischen Sparkasse.

Zur Förderung der Zeichnungen auf die 7. Kriegs- anleihe hat die Direktion der Nassauischen Landssbank auch diesmal wieder 'Einrichtungen getroffen, welche die Beteili­gung cm der Zeichnung tunlichst erleichtern. Neben den Kapitalisten sind es m erster Linie die Sparer, die in der Lage und berufen sind, bei der Zeichnung tätig mitzuwirken.

D>e Nassauische Sparkasse verzichtet in solchen Fällen auf Einhaltung der Kündigungsfrist, falls die Zeichnung 'bei einer ihrer 200 Kaffen oder den Kommissaren und Vertretern der Nassauischen LebenSver- ficherungSanstalt erfolgt. Die Verrechnung auf Grund des Sparkassenbuchs geschieht so, daß kein Tag an Zinsen ver­loren geht, und zwar bereits zum 29. September d. I.

Um auch denjenigen, die zurzeit nicht über ein Spargut­haben oder über bare Mittel verfügen, solche aber in abseh­barer Zeit zu erwarten haben, die Beteiligung an 'der Zeich- j nung zu erleichtern, werden Darlehen gegen Verpfändung von 'Wertpapieren, die von der Nassauischen Sparkasse be- liehen werden kämen, zu dem Zinssatz der Darlehenskasse (5y 8 Prozent), gegen Verpfändung von LandeSbank-'Schiuld- verschreibungen zu dem Vorzugszinssötz von 5 Prozent ge­währt. In beschränktem Maße soll diesmal auch der Hhpo- thekenkredit für Zeichnungszwecke in Anspruch genommen »verden können. Die Höhe der Hypothekendarlehen im Gin- zelfall ist auf 10000 M. beschränkt, der Zinsfuß beträgt 4% Prozent.

Ter Verwendung kür^ftigen Bermögenserwerb» für Zeich­nungszwecke dient die von der Landesbank in 'Verbindung mih der Nassauischen Lebeirsverficherungsanstalt bereits bei der 6 Kriegsanleihe eingeMrte Kriegsanleiheversiche­rung. Sie ermöglicht in einer für den Zeichner und da» Vaterland gleich vorteilhaften Weise die Zeichnung -des mehr als sechsfachen Betrags der zurzeit vorhandenen Mittels I

Die Nassauische Landesbank nimmt die Stücke sämtlicher I Kriegsartleihen unentgeltlich bis 31. Dezember 1 919 in Verwahrung und Verwaltung (Hirrterlegung) und! löst die Zinsscheine sämtlicher Kriegsanleihen ebenfalls unent­geltlich -bei ihren 200 Kassen ein. Die Zeichnung auf die Kriegsanleihe kann nicht nur bei der Hauptkasse der Nassau!- - scheu Landesbank in Wiesbaden (Rheinisttaße 44), sondern auch bei sämtlichen 28 Landesbankstellen, den 170 Sammel­stellen der Nassauischen Lebensversicherungsanstalt und sonsti­gen Verttau«nSmännern erfolgen. Es wird dringend emp- srhlen, die Ze ichnungs an m eld u ng en nicht auf die letzten Tage der ZeichnungSftist zusammenzudrän- . gen, damit eine ordnungsmäßige Abfertigung der Zeichner , j ermöglicht wird.

Die Zeichnungen bei der Nassauischen Landesbank und Sparkasse bettugen bei der ersten Kriegsanleihe 27 Millionen Mark, bei der zweiten 42 Millionen Mark, bei der dritten 48 Millionen Mark, -bei der vierten 46y 2 Millionen Mark, bei ' der fünften 46 Millionen Mark und bei der sechsten : 3ßy 2 Millionen Mark, insgesamt also 266 Millionen Mack, h einschließlich der namhaften Beträge, die von -dem Bezirks- vcrband, der Nassauifchen Brandverficherunysanstait, der

Nassauischen Landesbank und Nassauischen Sparkasse selbst ge­zeichnet -wurden. Für 'die siebente Kriegsanleihe werden sich' diese Institute voraussichtlich mit den gleichen Beträgen be­teiligen, wie bei der: ftüheren Anleihen Es darf erwartet . melden, daß auch die DezirkSeingesessenen sich wiederum in gleicher Weise wie bei der letzten Anleihe an der Zeichnung, j beteiligen und damit dem Vaterland einen -wichtigen DieaH leistem, M feffift aber eine günstige KapttcSanlage Mer».