Verlag Langgaffe 21
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Mittwoch, 11. Juli 1917.
klbend-klusgabe.
Nr. 348. ♦ 65. Jahrgang.
Abschiedsgesuch des Reichskanzlers.
Der Höhepunkt der inneren Urifls.
(Von unserer Berliner Abteilung.)
L. Berlin, 11. Juli. (Eig. Drahtbrrichi. zb.) Reichskanzler v. Bethmann Hollwez hat gestern dem Kaiser sein Abschiedsgesuch überreicht. Diese Nachricht wird insbesondere in Kreisen der Zentrumsabgeordneten als feststehend bezeichnet. Es wird mit Bestimmtheit gesagt, der Kanzler habe gestern u. a. dem Abgeordneten Erzberger erklärt, er wünsche nicht länger zu bleiben, ebschon jetzt sowohl in der Zentrums- wie in der nationalliberalen Fraktion die Richtung, die für Bethmanns Verbleiben ein- ^tritt, die Oberhand gewann. Aus der Überreichung eines Abschiedsgesuches geht nicht hervor, daß der Abschied auch bewilligt wird. Bismarck hat wiederholt in kritischen Tagen !das Verfahren des Abschiedsgesuchs mit dem Erfolg, seine Stellung zu festigen, angewendet. Man nimmt jedoch nicht an, daß das Kommen des Kronprinzen die Lage des Herrn von Bethmann Hollweg stärken wird, denn der Kronprinz soll ein Programm vertreten, das dem Kaiser schon vor einigen Tagen von sehr bedeutungsvoller Seite nahcgelcgt wurde wnd das sich dahin charakterisieren läßt, daß man in den höchsten Heeresstellen zwar keineswegs die parlamentarische Ausgestaltung der Reichsregierung aufhalten, aber an der ^Spitze eine« Mann zu sehen wünscht, der die Kampfbegeisterung besser zu entflammen weiß, wie Herr v. Bethmann Hollweg es vermochte. Mit anderen Worten, dieses Programm besagt: Freiheit
lichere Ausgestaltung im Reich, aber unter einer iFührUng, die denselben kraftvollen, siegbewußtcn Ton'anschlägt, mit dem die Staatsmänner der uns feindlichen Länder die Kampfkraft anzufeuern wissen. Der Kaiser soll, ganz abgesehen von dem hohen Vertrauen, das er nach wie vor Herrn v. Bethmann Hollweg entgegenbringt, sich in dieser Krisis auch von einem anderen Gesichtspunkt leiten lassen, seine Entscheidung soll n i ch t d e n E i n d r u ck erwecken dürfen, als wäre chm ein K a n z l e r w e ch s e l etwa vom Reichstag oktroiiert worden. Man glaubt deshalb in manchen parlamentarischen Kreisen, daß der Kaiser sich heute dafür entscheiden wird, den Kanzler noch dieparlamenta- mische Umbildung der Reichsrcgiernng und der preußischen Regierung vornehmen zu lassen, daß aber schon jetzt feststeht, Herr v. Bethmann Hollwcg werde in nicht zu langer 'Frist einem anderen Manne, der im Sinne des oben gekennzeichneten Programms arbeiten wird, den Platz , \ überlassen.
Beratungen des Kaisers mit dem Kronprinzen.
W. T.-B. Berlin, IV. Juli. (Drahtdericht.) Im Anschluß an den gestrigen Kronrat hat de: Kaiser heute in mehrstündiger Beratung die schwebenden Fragen und deren Lösung mit dem Reichskanzler erörtert. Auf Befehl des Kaisers trifft hier morgen der K r o n p r i n z zur Besprechung der vom Kaiser in Aussicht ge iommenen Entscheidungen ein.
(Bon unserer Berliner Abteilung.)
I-. Berlin, 11. Juli. (Eig. Drahtbericht, zb.) Eine Entscheidung in der politischen Krise ist noch nicht erfolgt. In parlamentarischen Kreisen rechnet man mit einer Klärung der Lage noch im Lauf des heutigen Tages. Die Verzögerung .ist dadurch entstanden, daß der Kaiser sich seine Entschließung Vorbehalten hat, bis er Rücksprache mit dem Kronprirlzeu gehalten habe. Er habe die Meinung geäußert, daß die von de: Reichstagsmehrheit gewünschten Neuregelungen so schwerwiegender Natur und so tief eingreifend in das Versassungsleben sind, daß ihre Wirkung weit über seine eigene Regierungszeit hinausreiche und eine Beratung mit dem Thronfolger notwendig und geboten sei. Der Kronprinz ist heute früh in Berlin eingetroffen. Über die Frage des Verbleibens des Kanzlers im Amt gehen die Meinungen nach wie vor sehr auseinander. Immerhin erscheint sein Rücktritt noch keineswegs als gewiß. Die Mchrheitsparteien stehen noch immer auf' dem Standpunkt, daß, wenn er ihre Forderungen restlos erfüllt, seinem Verbleiben im Amf nichts entgegensteht. Allerdings scheint er bisher nur in der preußischen Wahlrechtsfrage vollständig nachgegeben zu haben. Will er mit der Mehrheit des Reichs, tags einig werden, so wird er in bezug auf die Parla- Mentarisierung mehr Entgegenkommen als bisher zeigen müssen. Als Kandidat für den Fall eines Kanzlerwech- jel§ wurde heute tm Reichstag FürstBülow genannt. In «reisen der Reichstagsmehrheit hält man aber diese Kandidatur für schlechthin unmöglich. Die Sozialdemokraten sind seine schärfsten Gegner, auch das Zentrum hat ihm die Zeit der Blockpolitik nicht vergessen. Schrittmacher für ihn sind eigentlich nur die Nationalliberalen. Selbst die Konservativen Wurden in seiner Wiedereinberusung keine glückliche Lösung sehen. Zwei führende Abgeordnete der Mehrheitsparteien
sagten: Steht die Frage so, Bethmann oder Dülow, so würden die Mehrheitsparteien vermutlich einmütig gegen Bülow Stellung nehmen.
Aus den Wandelgängen des Reichstags.
Die feste Grundlage der Mehrheit. '
(Won unserer Berliner Abteilung.)
I-. Berlin, 11. Juli. (Eig. Drahtbericht, zb.) Im Reichstag entwickelte sich heute erst in den späteren Vormittagsstunden regeres Leben. Die Gruppen in den Wandelhallen waren durchaus interfraktionell gemischt: Zentrumsleute,
Fortschrittler und Sozialdemokraten vfiogen lebhafte Unterhaltung. Besonders die Abgeordneten Spahn und von Payer, die gestern vom Reichskanzler empfangen worden sind, wurden von ihren ParlamentSkollegen m:I Fragen über ihre Beurteilung der Lage bestürmt. Durch die Fraktionstafel werden nur die Nationalliberalen zu einer Fraktionssttzung, und zwar nach dem Plenum, eingeladen. Der Hauptausschvß wird erst nach der Klärung der Lage und nach Beendigung der Regierungskrisis seine Bettungen fort- setzen. Der interfraktionelle Ausschuß hat vorläufig ebensalls keine Sitzung anberaamt. Dgs hängt aber mit der noch aus- stehenden Entscheidung der nationalliberalen Fraktion, wie man sagt, nicht zusammen. Die Vertreter der Fraktionen sind mit ihverr Besprechungen fertig. Der Wortlaut der F r i e d e n s k u n d g e b u n g ist festgestellt, und die Mehrheit scheint entschlossen zu sein, auch ohne die National l i b e r a l e n ihren Weg for tz usetz e n, da für die geplante Aktion auch so eine Mehrheit vorhanden ist. Diese Mehrheit dürste sogar eine sehr stattliche werden, da mit dein Anschluß eines Teils der deutschen Fraktion (in Frage kommen hauptsächlich die christlichen Gewerkschaften), sowie der Polen. Elsässer, Dänen urrd Welfen gerechnet werden kann. Übrigens dürften etwa 15 Mitglieder der Nationalliberalen mit den Mehrheitsparteien stimmen.
Über den Verlauf des vorgestrigen Kronrats.
Nr. Berlin, 11. Juli. (Eig. Drahtbericht, zb.) Das „B. T." ist in der Lage, eine Darstellung vom Verlaus des vorgestrigen Kronrats, welcher unter dem Vorsitz des Kaisers -m Reichsko nzlerpalais stattfand, zu geben, welcher zweifel- li8 ein historischer Akt von ganz ungewöhnlicher Bedeutung war. Die Einladungen waren für 8 Uhr ergangen, und der Kronrat dauerte bis kurz vor 11 Uhr. Anwesend waren außer dem Kaiser und dem Reichskanzler alle Staatssekretäre und alle preußischen Minister. Die Mitteilung eines rechtsliberalen Berlin«'' Blattes, daß der preußische Ernährungskommissar Dr. Michaelis und General Grüner, der Chef des Kriegsamts, am Kronrat teilgenommen hatten, ist unrichtig. Diese beiden Herren waren gemeinsam mit Herrn v. Batocki und den Bundes- ratsbevellmächtigten Bayerns, Sachsens und Württembergs zu der Abendgesellschaft geladen, die sich an die Beratungen u n s ch l o ß. Der Kronrat wurde, wie üblich, im Kongreßsaal abgehalteu. Der Kaiser präsidierte an dem hufeisenförmigen Kongreßtisch und erteilte nacheinander jedem der Teilnchme: das Wort. Es handelte sich ausschließlich um die Wahlrechtsreform; jeder preußische Minister und jeder Staatssekretär wurde aufgefordert, seine Meinung über diese Frage darzulegen. Die Gegner der sofortigen und vollständigen Reform, die im preußischen Staatsminifle- rium eine starke Partei bilden, entwickelten ihre Gründe. Ein Anhänger gab ein Bild der Situation, die eine schnelle Inangriffnahme der Neugestaltung, nötig mache. Der Reichskanzler sprach gleichfalls für die sofortige Reform und es scheint, daß seine Rede sehr eii n d rn ck § v o l l gewesen ist. Nach dem Kronrat blieben der Kaiser, die Minister, Staatssekretäre und die drei Bundesratsmitglieder noch bis kurz vor Mitternacht im Reichskanzlerpalais, wo der Kaiser — vermutlich die Vorgebrachtei Gründe und Gegengründe erörternd — sich mit Herrn v. Bethmann Hollweg unterhrelt.
Der Arbeitsplan des Reichstags.
I-. Berlin, 11. Juli. (Eig. Meldurrg. zb.) Es bestätigt sich, daß die von der interfraktionellen Vertretung verfaßte Friedensresolution den Hauptausschntz nicht beschäftigen, sondern als Antrag sofort an das Plenum gerichtet und zur namentlichen Abstimmung gestellt werden soll.
Die große Debatte ist nicht vor Freitag zu erwarten. Heute wird eine Plenarsitzung abgehalten werden. Von der Tagesordnung, auf der Petitionen und der Bericht über die Hauptausschußvechandlungen stehen, Norden aber nw die Petitionen verhandelt werden. Außerdem wird Abgeordneter Spahn nach Vereinbarung mit dem Ältestenaus- schuß beantragen, die Vorlagen über den Wiederaufbau der Handelsflotte und die Kriegsbeschädigten-Fürsorge zu beraten. Größere Debatten sollen nicht stattfinden, da beide Gesetzentwürfe an die Ausschüsse gehen werden.
Verschiedene Parteiführer beim Kanzler.
\V. T.-B. Berlin, 10. Juli. Der Reichskanzler empsing im Laufe des Nachmittags verschiedene Parteiführer.
Eine offiziöse Richtigstellung.
W. T.-B. Berlin, 10. Juli. (Amtlich.) Die Pressenachrichten über Vorschläge, die der Minister deS Innern Seiner Majestät dem Kaiser gemacht haben soll, sind, wie wir sestzustellen ermächtigt sind, unzutreffend und aus der Lust gegriffen.
Allerhand Vermutungen und Meldungen.
-isi Berlin, 11. Juli, (zb.) Die M o ryenhlä tte r beschäftigen sich eingehend mit der Stellung des Kanzlers. Der „Berl. Lok.-Anz." schreibt: Die in parlamentarischen Kreisen umlaufenden und in den Abendblättern enthaltenen Nachrichten und Gerüchte geben kein wahrheitsgetreues Brld von der wirklichen Sachlage, aber sie verstärken den Eindruck, daß die Stellung des Reichskanzlers innerhalb der letzten 24 Stunden keine Festigung erfahren hat. — Dieser Überzeugung gibt auch das führende Berliner Zentrumsblatt, die „Germania", in ihrer heutigen Morgenausgabe entschieden Ausdruck. Es schreibt: Wie wir bei Redaktionsschiluß hören, soll sich die Lage im Laus des heutigen Tages verschärft haben, so daß man in parlamentarischen Kreisen am heutigen SE&ertb den Rücktritt des Reichskanzlers als nicht mehr zu umgehen amsicht. Die „Germania" schreibt über das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit: Wie wir hören, dürste die Entschließung zur F r i eben ssrage unmittelbar an die Vollversammlung des Reichstags gehen und dort zur namentlichen Abstimmung gebracht werden. Man rechnet in parlamentarischen Kreffen damit, daß abgeschen von kurzen Erklärungen einiger Parteien sich keine Aussprache an die Abstimmung anschließen wird. — Die „Voss. Ztg." berichtet: Die Kanzlerkrise, von der bis vor kurzem noch geleugnet wurde, daß sie überhaupt eine Kanzlerkrise sei, hat im Lause des gestrigen Tages ihren Höhepunkt erreicht. Man darf wohl annehmen, daß die Entscheidung binnen kürzester Frfft erfolgt, und es erscheint jetzt als ziemlich sicher, daß die Lösung durch den Rücktritt des Herrn v. Bethmann Hcllweg erfolgen wird. Gestern spät abends verlautete mit Bestimmtheit, daß der Kanzler bereits in den Nachmittaysstunden sein Ent- lassungsgesuch eingereicht, der Kaiser sich jedoch die Entscheidung Vorbehalten habe. Wenn diese Nachricht zutreffend wäre, so würde der Tatsache erhebliches Gewicht beizumeffen sein, daß der Kaiser wcchrend des gestrigen Nachmittags den Minister des Innern v. Loebell und den Chef des Zivrl- kabinetts v. Valeutini zum Vortrag empfangen hat. Wodurch die weitere Verschärfung der Kanzlerkrise her- beigefuhrt wurde, ist bis zur Stunde nicht bekannt. Wir glauben nicht, daß dabei i nn er p o li ti sche Momente ausschlaggebend gewesen sind, sondern neigen eher der Ansicht zu, daß Erwägungen der äutzerenPolitik den Ausschlag gegeben baben dürften. Spät abends verlautete noch, daß die Ernennung des Reichstagsabgeordneten Dr. Spahn zum preußischen I u st i z m i n i st e r nahe bevorstehe. Diese Ernennung war, wie wir glauben sagen zu können, schon vor längerer Zeit geplant. Trotzdem aber möchten wir annehmen, daß eine Berufung Spahns und noch mehr die Annahme der Berufung durch ihn in diesem Augenblick kaum erfolgt sein dürste, wenn nicht bereits die Neuregelung der Verhältnisse im Reich feftstünden. Die von einem Teil der Presse veröffentlichte Nachricht, der fortschrittliche Abgeordnete v. Payer sei gestern vom Kaiser empfangen worden, ist unrichtig. Es handelt sich hier Wohl um eine Verwechslung, denn Herr v. Payer ist neben anderen Abgeordneten im Lauf des gestrigen Tages vom Kanzler empfangen worden.
Keine Audienz Erzberpers bei Kaiser Karl.
W. T.-B. Wien, 10. Juli. Die von der „Boss. Ztg." tut 8. Juli gebrachte telegraphische Meldung aus Wien, wonach der Abgeordnete Erzberger vor einigen Tagen in Wien geweilt hätte und von Kaiser Karl in Audienz empfangen worden sei, ist frei erfunden. Hiernnt enffallen auch alle an diese Nachricht^" geknüpften Kommentare und Kombinationen.
Der Eindruck der Ereignisse im Ausland.
IV. T.-B. Amsterdam, 10. Juli. „Algemeen Handelsblad" meldet aus London, daß alle englischen Blätter mit großer Aufmerksamkeit die politische Krise in Deutschland verfolgen. Selbst die Erregniig über den Luftangriff wurde dadurch in den Hintergrund gedrängt.
Br. Berlin, 11. Juli. (Eig. Drahtbericht. zb.) Es liegen jetzt auch Meldungen über die Aufnahme der sich bei uns abspielenden Ereignisse im Ausland vor. Das „B. T." meldet aus dem Haag: Die holländische Presse bringt der
Krise im deutschen Reichstag sehr großes Interesse entgegen und legt ihnen viel mehr Gewicht bei als allen anderen vorangegangenen Auseinandersetzungen über die inncrpolitische Neuerung. Der „Nieuwc Rotterd. Courant" glaubt, vaß es sich in der Tat um große Ereignisse handelt. Die Aufregung sei so stark, weil man ein energisches Auftreten
