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Dienstag, 15. Mai 1917.
Kbend-Kusgabe.
Nr. 246. ♦ 65. Jahrgang.
Sein Programm des Verzichts «ad der Mtsagung!
ver Reichskanzler zu den liriegszielinterpellationen.
Lin großer Tag im Reichstag.
Der Uanzler lehnt eine programmatische Erklärung über bie Nriegsziele als noch unzeitgemäß ab.
(Von unserer Berliner Abteilung.)
I-. Berlin, 15. Mai. (Eig. Meldung, zb.) In der heutigen Reichstagssitzung wurde zunächst eine Reihe von kleinen Anfragen erledigt. Es wurde die Beratung des Ergänzungsetats für den Ausbau des Wafferstraßennetzes fortgesetzt, der in allen drei Lesungen angenommen wurde. Sodann ging man zur Besprechung der konservativen und sozialdemokratischen Kriegszielinterpellationen über. ,
Abgeordneter Dr. Roesicke kons.) begründete die konservative Interpellation. Er führte aus, der Parteiausschuß der Sozialdemokratie habe in seiner Entschließung dem Kanzler geraten, sofort ohne Kriegsentschädigung und Annexion den Frieden zu schließen. (In diesem Augenblick betrat der Reichs- kanzler den Saal.) Der Redner hob hervor, daß dieser Beschluß in den weitesten Kreisen Beunruhigung her- »orxerufen habe, denn seit Kriegsbeginn genieße die sozialdemokratische Partei eine Bevorzugung vor allen anderen Parteien. Das Wort des Kaisers: „Ich kenne keine Parteien mehr!", habe der Kanzler außer Kurs gesetzt. Das Verhalten der Regierung in ihrem amtlichen' Organ, der „Nordd. Allg. Ztg.", habe Widerspruch im Lande erweckt. Sowohl die Entschuldigung wegen unseres Sieges am Stochod, als auch die Äußerungen der österreichisch - ungarischen Regierung, die auf eine Hinneigung der Friedensziele zur sozialdemokratischen Auffassung schließen ließen, habe Beunruhigung im Lande erweckt. Die Äußerungen des Kanzlers über reale Garantien seien aufgehoben dadurch, daß der Abgeordnete Scheidemann in Breslau erklärte, der Kanzler stimme in der Friedensfrage der Auffassunn der Sozialdemokratie zu. Die Mehrheit des Volkes — so erklärte der Redner unter lebhaftem Widerspruch der Linken — sei unzufrieden über die Ziele der Retchsleitung. Wird ein Friede nach den Wünschen der Sozialisten geschloffen. so dient er nicht nationalen, sondern, wenn auch nicht antinationalen, so doch internationalen Interessen. Wir alle wünschen einen baldigen Frieden. Aber jetzt ist nicht die Zeit, Verzichte auszusprechen, sondern jetzt müffen die Trümpfe ausgespielt werden.
Der Abgeordnete Scheidemann hat gesagt, ein Narr» der noch glaubt,- daß ein Volk sirgen kann. Ich bin ein solcher Narr, ich glaube daran.
^Stürmischer Beffall rechts.) Es hat allerdings den Anschein, alsobdieRegierungnichtdenSiegeswillender Obersten. He eresleitung hit. (Lebhafte Ruse: Aha! Große Unruhe bei den Mittelparteien. Ruse links: Unerhört') Für uns kommen nur die deutschen Interessen in Betracht. ' Wie sich die Feinde damit abfinden, ist ihre Srche, Wer will einen Eroberungsfrieden? Keiner von uns. Wir wollen einen Verteidigungsfrieden. Wie können Sie aber die Verteidigung sichern, ohne Macht er - Weiterung. Wir brauchen Macht- und Gebietserweiterung zur Stärkung unserer Volkskra-st, um die Basis für die selbständige Ernährung Deutschlands zu erweitern und die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands zu sichern. Wir kämpfen für die Arbeit und die Arbeitsfreudigkeit, (Zurufe der Soz.: Und für die Junker!)
Ein Feind, der nicht so am Boden liegt, daß wir jede Entschädigung von ihm haben können, wird uns auch keine günstigen Handelsverträge zugcstehen.
(Lebhafte Zustimmung rechts. Andauernde Unterbrechungen links. Der Präsident mahnt zur Ruhe, da >es nicht angehe, daß immer nur ein Teil des Hauses den Redner hören könne.) Wir würden dann Verträge erhalten, die uns dauernde Nachteile, dem Gegner dauernde Vorteile bringen, die eine Quell« neuer Verwicklungen sein würden. Der Mann, auf den wir unbedingtes Vertrauen setzen, Generalfeldmarschall v. H i n d e n b u r g, hat erklärt, daß unsere militärische Stellung absolut stark ist. Und daß der U-B o o t k r r e g vollkommen erfüllt, was wir wollen, daß er uns zur Hoffnung auf den endgültigen Sieg berechtigt. Da gibt es nach unserer Auffassung nur eine Pflicht, Ablehnung des internationalen Friedens, Einstimmigkeit im Wünsch nach einem nationalen Frieden. Unser Volk verlangt eine klare Antwort. Wir verlangen keine Enthüllungen und Einzelheiten, aber Abkehr von einem internationalen Verzichtfr-.eden.
Das dentsche Volk hat ein Recht» in dieser schweren Zeit de« Kanzler zu frage«: Quo vadis? Wohin gehst du?
(Stürmischer Beifall auf der Rechten, lautes Zischen bei den Sozialdemokraten.)
Präsident Dr. Kaempf rügt zwei Äußerungen des Abg. Roesicke bezüglich des Kaiserworts „Ich kenne keine Parteien mehr" und der Stellung der Retchsleitung zum Siegeswillen des Volkes durch Ordnungsruf.
Abg. Scheidemann (Soz.) begründet sodann die s o z i a l- demokra tische Interpellation. Die Rede des Abg. Roesicke zeige, wie schwer die Kunst des Lesens sei. Er behaupte, in dem Beschluß des Parteiausschuffes werde die Regierung aufgesordert, sofort Frieden zu schließen. Wir verlangen nicht, daß die deuftche Regierung etwas tut, wozu die anderen nicht bereit sind, sondern wir verlangen, daß die Sozialisten aller am Krieg beteiligten Völker in derselben Werse Vorgehen wie wir. Der Redner erklärte, falls die feindlichen Regierungen auf ihre Annexionspläne verzichten, die de utsche Regierung aber trotzdem ein E r o b e- rungsprogramm aufrecht erhalte, werde in Deutsch- land die Revolution ausbrechen. (Große Unruhe im ganzen Haus. Ruse: Verräter! Abg. Werner-Gießen: Herunter von der Tribüne! — Dr. Kaempf ruft den Redner wogen dieser Äußerung zur Ordnung.)
Reichskanzler Dr. v. Bethmann Hollweg:
Meine Herren! Die soeben begründeten beiden Interpellationen verlangen von mir eine programmatische Erklärung zur Frage der Kriegsziele. Die Abgabe einer solchen Erklärung im gegenwärtigen Augenblick würde den Interessen des Landes nicht dienen. Deshalb mutz ick sie ablehnen. Seit dem Winter 1914/15 werde ich bald von der einen, bald von der anderen Seite gedrämst. unsere Kriegsziele, womöglich bis in die Einzelheiten hinein, bekanntzugeben (Zurufe rechts: Nein, keine Einzelheiten.) Sie haben Kommentare von mir verlangt. Um mich zum Reden zu zwingen, hat man aus meinem Schweigen zu den Kriegsziekerkläruiogen einzelner Parteien und Richtungen meine Zustimmung zu diesem Programm g e - folgert.
Bei Freigabe der Kriegsziel - Erörterungen habe ich ausdrücklich erklären lassen, daß sich die Regierung on dem Meinungsstreit nicht beteiligen könne und nicht beteiligen werde. Ich habe Verwahrung eingelegt, daß aus dem Schweigen der Regiering irgendwelche Schlüsse aui ihre/Haltung gezogen werden. (Hört! Höct!) Diese Verwahrung wiederhole ich hiermit in bündigster Form.
Was ich jAveils über unsere Kriegsziele Hube jagen könne», das habe ich hier im Reichstag öffentlich getan. Allgemeine Grundlinien waren es und konnten auch nicht mehr sein. Aber sie waren deutlich genug (Sehr richtig! in der Mitte.), um Identifizierungen mit anderen Programmen, die laut geworden sind, auszuschließen.
Ich habe diese Grundlinien unverändert festge- halten. Sie haben in dem in Gemeinschaft mit unseren Verbündeten gemachten Friedensangebot vom 12. Dezember v. I. weiter feierlichen Ausdruck gefunden. (Sehr richtig! in der Mitte.) Die neuerdings aufge- tarchte Annahme, als bestünden in Friedensfragen Meinungsverschiedenheiten zwischen uns und unseren Verbündeten, gehört in das Gebiet der Fabel. (Stürmischer Beifall.) Ich stelle das hiermit ausdrücklich und in der Gewißheit fest, damit die Überzeugung der leitenden Staatsmänner der uns Verbündeten auszusprechen. (Erl euter stürmischer Beifall.) Ich habe ja durchaus das vollste Verständnis sür die leidenschaftliche Anteilnahme des Volkes an den Friedensbedingungen. Ich verstehe den Ruf noch Klarheit von rechts und von links, wie ec heute an mich gerichtet worden ist. Wer bei Erörterung der Kriegszielfragen kann für mich allein nur die glückliche Beendigung des Kriegs die Richftchnur sein. Darüber hinaus darf ich nichts tun und darf ich nichts sagen.
Zwingt mich, wie es gegenwärtig der Fall ist, die Gesamtlage zur Zurückhaltung, so werde ich diese Zurückhaltung üben» und werde mich durch kein Drängen^ weder von Herrn Scheidemann noch von Herrn Dr. Roesicke, von meinem Wege abbriage» lassen.
(Anhaltender Beifall und Händeklatschen in der Mitte. — Zurufe links: Dr. Rcesicke hat angefangen! — Heiterkeit.) Ich werde mich auch nicht davon abbringen lassen durch das Wort, das der Abgeordnete Scheibem a uu geglaubt hat.
in diesem Augenblick, wo das Trommelfeuer an der AiSne und in A r r a. § ertönt, hier in die Debatte hineinwerfen zu können: Die Möglichkeit einer Revolution! (Lebhafte Zustimmung.) Das deutsche Volk wird mit mir kern Verständnis sür dieses Wort haben. (Erneute Zustimmung.) Ebensowenig lasse ich mich von meinem Weg durch den Abgeordneten Dr. Roesicke abbringen, wenn er es so daistellt, als ob ich mich im Banne der Sozialdemokratie befinde.
Ich befinde mich im Banne keiner Partei, weder rechts
(Beifall.) noch links (Erneuter Beifall; Widerspruch rechts.), nein, gewiß nicht. c
(Erneuter stürmischer Beifall und Händeklatschen.) Ich befinde mich nur im Bann des deutschen Volkes, dem ich allein zu dienen -habe, dessen Sohne insgesamt für das Leben, für das Dase:n der Nation kämpfen, die sich fest scharen um ihren Kaiser, dem sie vertrauen und denen der Kaiser vertraut. Das WortdesKaisersvom 4. August 1914 lebt unverfälscht fort. Herr Dr. Roesicke, welcher als besonderer Hüter dieses Wortes (Lachen links) hier aufgetreten ist, wrrd die Antwort für das unverfälschte Fortbestehen dieses Kaisevworts in der Osterbotschaftdes Kaisers finden können. Ich .vertraue darauf, daß meine Zurückhaltung, die ich üben Mutz — e-1 wäre gewissenlos, wenn ich sie nicht übte —> bei der Mehrheit des Reichstags und ebenso auch draußen im Volk Verständnis finden wird. Seit über einem Monat tobt die unerhörteste Schlacht an unserer Westfront. Das ganze Volk lebt mit all seinem Willen und seinem Sorgen, mit seinem Denken und Danken allein bei seinen Söhnen draußen, (Sehr wahr!) die mit beispielloser ZähtKeit und Todesverachtung den täglich neuen Anstürmen der Engländer und Franzosen trotzen. (Bravo!) Meine Herren!
Auch heute sehe ich bei England und Frankreich noch nichts von Friedensbereitschaft, noch nichts von Preisgabe ihrer ausschweifenden Eroberungs- und wirtschaftlichen Vrr- nichtungsziele
(Sehr richtig!) Wer sind denn die Staaten, wer die Regierungen gewesen, die im vorigen Winter das Friedensangebot gemacht haben. um diesem Wahnsinn des Blutmord ens ein Ende zu machen. Haben die in London und Paris gesessen* Die letzte Stimme, die ich aus London gehört habe, lautete dahrn, die Kriegs- zrele, d.e wir vor zwei Jahren verkündet haben, leben n n- verändert fort. (Hört! Hört!) Der Abg. Scheide- m a n n wird nicht glauben, daß ich dieser Stimmung mit einer s ch ö n e n G e st e entgegentreten könnte. (Sehr richtig! bei den Mittelparteien.)
Glaubt denn bei dieser Verfaffung unserer westlichen Feinde jemand, durch ein Programm des Verzichts und der Entsagung diese Feinde zum Frieden bringen zu können,
und darauf kommt es doch am (Sehr richtig!) Soll ich diesen unseren westlichen Feinden die Versicherung geben, die ihnen gestattet, ohne jede eigene Gefahr den Krieg ins Ungemessene zu verlängern? (Sehr gut!) Soll ich diesen Feinden sagen, mag es kommen, wie es will, w i r werden die Verzichtenden sein, wir werden euch kern Haar krümmen. Aber ih r, die ihr uns ans.Leben wollt, ihr möchtet ohne jedes Risiko den Krieg fortsetzen. (Sehr richtig!) Oder soll ich das Deuftche Reich einseitig auf eine Formel festlegen, die doch nur einen Teil der Friedensbedingungen ausmacht, die einseitig» preisgäbe, wos unsere Söhne und Brüder mit ihrem Blut errungen haben, und alles übrige in der Schwabe ließe. Eine solche Politik lehne ich ab. (Lebhafter Beifall.) Ich werde sie nicht führen.
Eine solche Politik wäre schnödestre Undank gegen unsere Kämpfer an der Aisne und vor ArraS.
(Lebhaftes Bravo!) Sie würde unser Volk bis zum geringsten Arbeiter in seinen Lebensbedingungen dauernd Herabdrücken. Sie wäre gleichbedeutend mit einer Preisgabe unseres Vaterlands., (Wiederholter lebhafter Beifall.) Oder soll ich etwa u mge kehrck trn Ea?-