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Donnerstag, 15. März 1917.
preußische Verjüngung.
Eine große Reichskanzler-Rede.
(Bon unsererBerlinerAbteilung.)
L. Berlin, 14. März (Eig. Drahtberickt.) Preu- (ßcn hat seinen Ministecpräsidenten wredergefunden. Es hatte der Führung verloren. Herr v. Berhmann Hollweg, dessen Kanzlervflichten im Krieg allein schon eine drückende Last sind, hatte die preußische Politik den Ressortministern überlassen müssen, die > Männer verschiedenen Geistes sind. Im Reichstag hörte man große Worte über Neuorientierung: I Freie Bahn demTüchtigen und Burgfrieden! In den ! Parlamenten des größten Bundes st a a t s aber wurde der Rückschritt mit System betrieben. Im Landtag die Fideikonrmißvor- klage, im Herrenhaus eine noch schärfere Herausforderung von feudaler Seite. Das Maß war voll. Der Haushalt de-s Oberhauses war die gewünschte Gelegenheit, den biederen Abgeordneten heimzuzahlen, daß man die so bescheidene Diätenvorlage zurückgestoßen hatte. Es wurden von den Führern der drei großen bürgerlichen Parteien Reden gehalten, die man ein Erfordernis der Stunde nennen mußte. Von einer gemäßigteren Partei wurde ein Antrag auf A ) ä n d e r u n g des H e r r e n h a u s e s eingebracht. Die Abgeordneten Dr. P o r s ch (Zentr.), Dr. F r i e d b e r g (nat.-lib.), Dr. P a ch n i cf e (Vpt.) zeigten an Urchichc und Wirkung, wie willkürlich der ganze Streit mitten im Kriege vom Zaun gebrochen war. Das Beste an ihren Reden war. daß sie die Sache des Herrenhauses selbst für abgeurteilt hinstellten und mit viel gutenr Witz auf grobe Angriffe antworteten. Denn nichts tötet sicherer, als die Lächerlichkeit. Wo waren die Minister? Wo waren die liberalen Bürgermeister? Daß sich die Freiherrn von s.Schorlemer und v. Loebell lieber unter die Herren des Oberhauses setzen, als an den Reqi-rungs- Ach vor ihnen oder gar in Gegensatz zu ihnen, weiß .man. Die Oberbürgermeister bilden mit der o-Prozent-Minderheit, die Handel und Industrie stellen dürfen, keine mutige Phalanx. Daß Mgeord- »eter Kardorff (frmkons.) ganz sachte, aber doch recht merklich, im Landtag von seinen verwandten Freunden abrückte, konnte nu" bestätigen, wie weltfremd sie auch Männern und Parteien geworden sind, •öie. königs- und verfassungstreu bis in die Knochen bleiben. Herr v. Heydebrand <?ons.) wünschte mit einigem Vorbehalt an den erprobten Richtungen und Jrrtümern festzuhalten.
Die große Überraschung war das Erscheinen der Ministerpräsidenten. Er gestand es offen, daß er bis heute früh nicht beabsichtigte, in den Landtag zu kommen. daß ihn aber der große Gedanke, dem sein ganzes Herz und seine ganze Kraft gehört plötzlich zum Entschluß geführt: Er gehöre an diesem Tag an
diese Stelle! Er hat dem E i n i g u n g s w erk einen Dienst geleistet für den ihm jeder Preuße, jeder Deutsche dankbar sein muß. Frei wie rhm die Worte kamen, mef er erneut zum Burqfriedeu und traf wieder den heißen, L b e r z c u g e u d e n. ehrlichen Ton, den man an ibm lieben gelernt. Es war eine prachtvolle Rede, besser und wirk- mmer, als die jünast im Reichstag. Dreiviertel der preußischen Abqeordnet >n umstanden, dicht gedrängt, den Wegierungstisch, sandten brausende Zustimmung hinauf und bereiteten eine stürmische Mvation, als die bedeutsamen Erklärungen verklungen waren. Heute warb der preußische Ministerpräsident für den deutschen Kanzler. Von einer Fronde war nichts mehr du bemerken. Das ganze Zentrnni, einmütig die Nationalliberalen, auch die innerpolitischen Zweifler w der Volkspartei. dazu viele Konservative klatschten «em oft befeindeten Manne, dessen Reli- glon des deutschen Volkes Zukunft ist, aufrichtigen Beifall. Sogar auf den ertremsten konservativen Bänken rührten sich die Hände pro forma.
^ Das .Herrenhaus und die Junkerpolitik hat der Ministerpräsident recht gründlich von sich ab- 8 e s ch L t t e l t. ooslbvn er darauf verzichtete, näher auf me gegenioärtigen Streitfragen einzugehen. Wenn stin Appell, eine Einigung zu finden, erfolglos bleibt, Mrd es nicht an der L i n k e n liegen, die ihre Wünsche w der W a h l r e f o r in bis nach dem Kriege zurück- pellte, während preußisch? Regierung und Rechte uilt dem Fideikommißgesetz zuerst den Burg- lr.leden trübten. Aber festhalten wird man den Ministerpräsidenten an den feierlichen Versprechungen, me er heute gegeben hat, daß das Erleben dieses pnege« zu einer Umgestaltung unseres lnnerpolitischen Lebens führen wird und mhren muß, allen Widerständen zum Trdtzl »Wehe tan S taa t sm a n n , der die Zenher» der Hat
Morgen-klusgabe.
nicht erkennt!", das Hein: v. Bethinann.Hollweg als warnenden Leitsatz aufstellte, wird nach dem Krieg für reden Verantwortlichen gelten, der Preuß-m unter dem Zeichen des höheren Reichsgebankens regieren soll. Für Neuland auch im Innern st reiten unsere Millionen Volks kämpfe r. Der Staatsmann, der es il,nen recht und gerecht zu gestalten weiß, wird einen großen Namen haben.
. Morgen bei der Beratung des Antrags Fciedberg wird man das Echo der bürgerlichen Parteien aut die pro grammatische Rede Herrn v. Bethmann Hollwegs hören, da heute nur der konservative und die sozialdemokratischen Redner nach dein Ministerpräsidenten sprachen.
«-
Sitzungsbericht.
(Eigener Drahtbericht des „Wiesbadener TagblattS'.j
$ Berlin, 14. März.
Slm Ministerlisch: Arbeitsminister Breitenbach.
Haus und Tribünen sind gut beseht.
Präsident Graf v. Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 11,15 Uhr.
Zunächst steht auf der Tagesordnung der
Haushalt des Herrenhauses.
Abg. Dr. Porfch (Zentr.): Meine politischen Freunde haben mich beauftragt, unserem Bedauern über die Ablehnung des Diätellgesetzes im Herrenhaut Ausdruck zu geben. Cs hantelt sich im Grunde um Zweck- mätzigke'ts fragen
M«>> hat dir Tiätrufrage durch die politische Brille angesehen und hat a»L einer unpolitischen Mücke einen politischen Elefanten gemacht.
(Sehr gut! im Zentrum.) Es ist auch das Wort gefallen, inan hätte im Herrenbaus mit Kanonen nach Spatzen geschossen. Leider aber ist m>-br als ein Spatz auf der Strecke geblieben. Man hat im Herrenhaus besonders auch die Freifahrtkarte durck das ganze Land bekämpft. In Bayern. Sachsen, Württemberg und Oldenburg haben die Abgeordneten solche Freikarte,. Zurückweisen muß ich die Art. wie man im Herrenhaus den Ton bemängelte, mit welchem die Abgeordneten die Neuregelung der Diätenfrage gefordert haben. Die Regierung bat die Vorlage eingebracht und die Regelung nach den Grundsätzen vorgenommen, wie sie für die Reichst.,gsal-geordneten in Geltung sind. Im Herrenhaus hat man die Verlagen besonders damit bekämpft, daß man betont hat durch sw würden Berufsparlamentarier gezüchtet. Nrch der Berechnung eines Herren- bausmitgiredeS wären den Abgeordneten jährlich etwa 900 M mehr zuteil geworben Glaubt man denn wirklich, daß wegen dieser schlemm erbosten Summe jemand versucht werden könnte, sich auf den Berufsparlamentarismus einzu- richten? (Heiterkeit) Die gegen die Freifahrtkarten vorge- brachten Gründe sind tuickaus binfällig. Man muß doch bedenken. daß die Auc-nkung des Abgeordnetenberufes für viele Mitglieder große k-nanz-elle Verluste mit sich bringt. Das Herrenbovs lat im Jahre 1882 die Freifahrtkarten erhalten, und Nenn wir nun etwas später kommen, s, kann man uns doch keiran Vorwurf daraus machen. Die Verordnung nach Gewährung von Freifahrtkarten zu In- formationszwecken ist durchaus begründet.
Völlig irrig ist die im Herrenhaus ausgesprochene Auffassung. daß dir Vorlage eine Etappe aas dem Wege zum Parlamentarismus sei» solle.
Es macht auch einen seltsamen Eindruck, wenn der Enkel des Mannes, der du ich die Konvention von Tauroggen einen so starken Eingriff in die oberste Kommandogewatt, allerdings zum Heile Preußens, gemacht hat, jetzt solche staatsrechtliche Betenken geltend macht. Der Reichstag hat sich seinen vaterländischen Aufgaben durchaus gewachsen gezeigt. Deshalb betaue,? -ch, daß im Herrenhaus gegen ihn derartige Angriffe gerichtet worden sind. Man hat auf die ausioärtigen Parlamente hingewiesen; diese haben aber mit unseren Parlamenten nichts zu tun. Für absehbare Zeit ist die Regelung der Angelegenheit hinausgeschoben worden. Ich für meine Person würde es ablehnen, mich nochmals mit einer solchen Vorlage zu befasseiu Man hat im Herren- l-aus eine unsachliche und unfreundliche Kritik an der Verlage geübt Man hat die Vorlage im anderen Hause nicht einmal einer Kommissionsberatung gewürdigt.
Wir steuern einer neuen Zeit entgegen. Wir haben nach den Erfahrungen der letzten Tage zum Herrenhaus nicht das Vertrauen, daß es Verständnis für die politische Situation hat.
(Beifall im Zentrum.)
Abg- Frirdberg (nctlA: Di; Ablehnung der Gesetzes war eine besondere Niisreuutnchkeit. Sie bedeutet auch einen direkten Schlag gegen das Abgeordnetenhaus. (Sehr richtig!) Es ist uns der Vorwurf gemacht worden, daß wir uns durch das Gesetz bereichern wollten. Daran hat natürlich kein Mensch gedacht. Das Herr enhaus hat die F r e i f a h r t k a r t e n , und es >var beim Herrenhaus Voraussetzung, daß es keinerlei Entschädigung erhalten^ sollte. Wer also im Mossaus sitzt, solle nicht, mit, Stein«:, werfen, «ras g •* 1 rrrnrtellt es, Mttn der Landtag sich
Rr. 135. ♦ 65. Jahrgang.
mit ReichSangelegenl'eiien besaßt. Er vertritt in diesen Punkten die gegcnteile Auftastung vom Fürsten Bismarck.
Der Begründer des Rcichcs erklärte, die Parlamentarier sollten niemals den Reicksgedanken aus dem Auge verliere.' bei ihren Erwägungen und Beschlüssen. Es ist dir wahre staatsiannnischc Auffassung gegenüber einem üblen Partikularismus.
Ganz abwegig sind die Reden rm Herrenhaus über Paria, mentarismus und Nel nin giereng. (Abg. Adolf Hoffman« ruft: Hotel Adlon! — Große Heiterkeit.) Das Herrerr- baus wendet sich gigen eine Verfassungsänderung. Es verdankt aber seine Eniitebvng selbst einer Verfassungsänderung, die jur-stisch recht schwach begründet ist. ES niacht einen eigenartigen Eindruck, wenn man im Herrenhaus gegen den Reichstag Vorwurf auf Vorwurf häuft und kein Wort für seine großen Verdienste findet. Die Professoren des Herrenhauses werden ihre Freude an den staatsrechtlichen Ausfübrunaen des Grafen Acrk gehabt haben. Nun hat auch cin Gelehrter dem Grafen zugestimmt. Dieser war ein Sanskrit-Forscher (Große Heiterkeit.)
Jetzt znr Kriegszrit sollten alle Schlacken von uns ab- fallen. Wir sollten uns erinnern, daß wir Brüder sind. Eine solche Gesinnung bringt uns Gott näher, und je näher wir Gott kommen, desto mehr entfernen wir uns von den menschlichen Schwächen und Schlacken.
Herr v. Buch sagte :m preußischen Herrenhaus: „Man kann in politischen Tinnen nicht kleinlich genug sein." Ich kann Herrn v. Buch das Zei.gnis ausstellcn, daß er diesem Wahlspruch treu geblieben »st. sSehr gut!) Herr v. Buch hat auch bei bief^r Gelegen! eit die schwersten Vorwürfe gegen die Staatsregierung gerichtet. Wenn der Minister des Innern erkrankt war, warum ist dann die Vorlage nicht von einem Ministerkollegen vertreten worden? In Preußen haben wir kem Kabinett, sondern nur Ressortminister, und die anderen freuen stch riesig, daß sie nicht dabei zu sein brauchen.^
Wo waren die Liberalen? Die liberalen Bürgermeister?
Sie haben vollständig versagt!
Hätten wi» gLwos-t, daß. die Angelegenheit einen solchen Konflikt hekvorenfen nmide, dann hätten wir davon abgeraten, die Sacke in «lnpriff zu nehmen. Mit diesem Herrenhaus ist in großen Fragen nicht zusammen zu arbeiten. Ein so einseitig zusamniengesetztes Haus, von dein die wichkigstkn Berufsstär.de avsgeschlosfen sind, muß zn einem Hemmschuh bei der Gesetzgebung werden. (Sehr richtig!) Es geht nickst Weiler mit dieser Zusammensetzung.
Eine Reform des Hcrrenhouscs ist notwendig. Ein Herrenhans in dieser Zusammensetzung hat das preußische Volk nicht verdient.
(Lebhafter Beifall.)
Abg. v. Kardorff (fteikons.): Meine politischen Freund; haben keine einheitliche Stellung zum Gesetz eingenommen. Ein stackes Drittel hat dagegen gestimmt. Die Darstellung des Grafen jh n r k. als ob durch die Vorlage den Abgeordneten eine erh« bliche pekuniäre Besserstellung zuteil geworden wäre, ist falsch. Der politische Schaden, der durch die Behandlung der Angelegenheit im Herrenhaus entstanden ist, steht in keinem Verhältnis zu der Materie. Wir haben von der Vorlage eine stärkere Besetzung des Hauses und kürzere Sessionen zu erwarten. Die verletzende Kritik des Grafen Dork an dem Verhalten des Abgeordnetenhauses ist uns unverständlich. Es ist übertrieben, wenn behauptet wird, die Vorlage sei ein Schritt zum Parlamentarismus. Wir halten fest an den konstitutionellea Grundlagen des preußischen Staates, cm einer starke« Monarchie, cm einer Zweiten Kammer und auch an einer Ersten Kammer. Die Kritik des Abgeordneten Friedberg ging im allgemeinen doch zu weit.
Wir bedauern diese Vorgänge im Interesse des Ansehess des Herrenhauses. Wir lehnen den Geist, der aus de« Euftchlüssen des Herrenhauses spricht, entschiede« ab.
(Der Reichskanzler betritt den Saal.) Wir befürworte« eine Politik des gesamten maßvollen Fortschritts. Wir müssen das biftorisch Gewordene weiter fortbauen. Wenn wir eine solche Politik treiben, dann wird Preußen der starke Fels bleiben, auf den das Reich gegründet ist.
Abg. Pachnicke (Vpt.): Der Vorstoß im Herrenhaus hat ein viel höheres Ziel. Der Kampf richtet sich gegen die gesamte parlamentarische Entwicklung überhaupt und gegen die Neuorientierung (Sehr richtig!) Die Folge der Ablehnung war es, die den Widerstand herausfordert. Der Ministerpräsident zeigt durch sein Erscheinen, daß er den Zweck des Vorstoßes verstanden hat. Man wendÄ sich gegen den Parlamentarismus. Wir brauchen Männer, die ihre ganze Kraft in den Dienst des politischen Lebens stellen. Man muß sich hinwegsehen über das Urteil des Grafen flork. Wenn Nitzscke von Übermenschen spricht, so schwebte ihm nicht ein Mitglied des preußischen Herrenhauses vor, sondern er dachte an die Aristokratie des Geistes. Das Wort des Grafen Uork, daß der Monarchismus notwendiger sei als der Parlamentarismus, wird kein« günstige Wirkung auf das Ausland haben.
DaS Herrenhaus ist in seiner Zusammensetzung nichts anderes, als der tlberrcst der alten Htändevertretung. Trritjchkr «annte »S ein totes Glied am preußische» Körper.