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Donnerstag, 1. März 1917. lUsrgeN-KUZyade» Nr. 109. . 65. Jahrgang.

Deutscher Reichstag.

(Von unserer Berliner Abteilung.)

L. Berlin, 28. Febr. (Erg. Drahtbericht.) Für die nat io nal l ib e rale Partei war heute ein be­deutsamer Tag — der Erinnerung ihrer Be- gründung nor 50 Jahren geweiht. Als der Abgeordnete Schiffer in ihrem Namen als erster Redner zur Tribüne schritt, richtete man unwillkürlich den Blick auf die Sitzreihen, wo die Iubilare sahen — Jubilare nur in der Erbschaft, da die Begründer un­vergessen und zum Teil ruhmreich in der deutschen Pariainentsgeschichte zu den Toten abgegangen sind. Die Männer, die heute den nationalliberalen Gedanken vertreten, stehen in den Hauptfragen vielleicht recht entfernt von den Leitsätzen, die einst Geltung hatten. Ihr langjähriger berufener Führer Vassermann ist drirch ein ungünstiges Geschick, durch ernste Er­krankung von seinem Arbeitsplatz ferngehalten. Man wüßte für ihn keinen vollgültigen Ersatzmann. Prinz Schönaich-Earolath repräsentiert für ihn. liebenswürdig, aber Wohl nicht mit der nötigen Auwrität. Di» Abaeordneten Schiffer und Fuhr­mann, zwischen deren verschiedenen Richtung Basser­mann pendelte, meldeten sich beide zur gegenwärtigen Debatte, was symptomatisch ist, wobei man den Abge­ordneten Stresemann nicht übersehen darf, der auch sein Bataillon im nationälliberalen Regiment führt. Man bekundete den Jubilaren die allgemein freundliche Gesinnung, ind--m man die Sitzung nicht zu lange ansdehnte, damit der Reichstagssaal für einen internen Festakt frei wurde.

Der Abgeordnete Schiffer hatte einen guten Tag: als namens des bayerischen Kriegsministers General v. Koppel auf Scheidemanns Klage über das Malzschieber-Kompromiß die Nachricht von einem gerichtlichen Nachspiel gebracht hatte, begann der nationalliberale Redner mit einem geschick­ten Schachzuq. Heute hörte man gern innerpolitisch einen Widerhall der alten oppositionellen Kämpfe, die von d-r großen Partei einst zielbewußt scharf gegen das konservati'e Regierrrngs- s y st e m geführt wurden. Die Fahne des bürgerlichen Liberalismus erhebt sich, weil in der burg fried- lichen Zeit eine Herausforderung erging. Am Regierungstisch wie auch in den Reihen der Kon­servativen wird man beute eingesehcn haben, daß der preußische Rückschritt der Fi d e i k o m in i s f e nickst mehr gelingen kann. Abgeordneter Schiffer kündigte F e h d e an. Wir hoffen, daß sie nicht ausgetragen werden muß. Denn ein jeder Deutscher hat das Ge­ifühl, daß der Geist, der jetzt im Kampfe gegen die Feinde des Vaterlandes obwaltet, nicht getrübt werden ldarf. Mit einer leisen Warnung an die Re­gierung, die sich mit dem Worte „Neuorien- t i e r u n g" nicht befreunden kann, erklärte der Abge- gxdnete, „wenn wir den Geist dieses Krieges, dieses 'Heldentnin nicht in den Frieden hinüberbringen, dann haben wir den Krieg verloren". Der nationalliberale Wortführer, der Bedenken gegen die erhöhte Kriegsdauer aussprach, hatte die besondere Auf­merksamkeit des Hauses, als er aut die Richtlinien in der Kanzlerrede zu spreck)en kam. Über Kriegsziels äußerte er sich weniaer anspruchsvoll, als es Graf Westarv tat. Die Ausstellungen, die er machte, daß nach der Erklärung der See- sperre alle möglichen Verhandlungen mit den Neutralen über Erleichterungen eingeleitet würden, hatten das Gute, daß diese Frage einmal in aller Öffentlichkeit aufgeklärt wurde.

Eine große Anzahl oon Abgeordneten schien trotz der voransgcganqenen Ausschußberatungen Unbe­hagen über die Vorschläge an Dänemark und über neugesponnene Fäden mit Washing­ton zu empfinden. Staatssekretär Dr. Z i ni m e r- mann schien nicht ganz vorbereitet auf die Antwort zu sein, die er sofort, indessen in der Form weniger scharf geprägt als gewöhnlich, dem Vorredner gab. Die Versprechungen an Dänemark, ihm einer! ge­wissen Handelsverkehr mit England zu eröffnen, haben nicht zum Ziele geführt Es mag sein, daß man die englische Ablehnung voranssah. Nichtsdestv- weniger kann man der Meinung bleiben, daß größere Folgerichtigkeit in der Unterlassung solcher Versprechun­gen zu erblicken gewesen wäre, Uber die kurze Ver­handlungsepisode mit den Vereinigten Staaten nach dem Abbruch der Beziehungen verlas der Staats­sekretär zwei Dokumente. Aus dem einen geht hervor, daß der schweizerische Gesandte in Washing­ton sich dankenswerterioeise bemüht hat, im Interesse des Friedens einen nochmaligen Meinungsausrar,sch über die „Blockade" herbeizriführen. Der Gesandte war offenbar von Lansing getäuscht worden, wenn er versichern zu können glaubte, in Amerika sei der

Wunsch vorhanden, den Krieg zu verrüeiden. Als wir nämlich in die Falle gingen, was man nur mit dem im Gegenteil bei uns bestehenden Wunsche, den Frieden ;u erhalten, erklären kann, kam L a n- sings Aufforderung, Deutschland solle seinen Entschluß vom 31. Januar widerrufen! Damit war die Sa ch e abgetan. Auch Dr. Zrminermann wiederholte, daß es kein Zurück gibt. Als er, wie andere Redner, sein Bedauern über den jüngsten Verl n st der holländischen Handels­marine aussprach, knüpfte er daran unter lebhafter Zustimmung den Wunsch, die neutrale Schiffahrt möge so gefährliche Fahrten ausgeben und ihre Schiffe arrflegen, weil um so schneller die Meeresfreihert für alle errungen werden wird.

Die Debatte wird morgen fortgesetzt.

*

Sitzungsbericht.

(Eigener Drahtbericht des „Wiesbadener Tagblatt»'.)

# Berlin, 28. Februar.

Am Bundes ratstisch: Reichskanzler v. Bethmann Holl­weg und die Staatssekretäre Dr. Helfserich, Graf Roedern, Zimmermanu, Kraetke und Dr. LiSco.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 1,15 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die

Fortsetzung der ersten Lesung des Etats und der Steuervorlagen.

Der bayerische General und Bevollmächtigte zum Bundes­rat v. Koppel gibt eine Erklärung gegen die gestrigen Aus­führungen des Abgeordneten Scheidemann über die M a l z - schiebungen ab. Die Vorwürfe seien nicht berechtigt. Von einer Rücksichtnahme auf bestimmte Persönlichkeiten sei keine Rede. Die bayerische Regierung habe lückenlos alles zugegeben und ihre Gegenmaßnahmen getroffen.

Äbg. Schiffer-MägkWArff>>(U«tlH : Dem warmen Dank für unser Heer und unsere Marine schließen wir uns voll an.

In die Stimmung dieser Zeit gehört das Fideikommiß- gesetz nicht hinein.

Wir wissen, daß wir schweren Zeiten gerade jetzt entgegen- gehen und daß wir e r n st c Kämpfe gegen einen vielleicht zahlenmäßig überlegenen Feind vor uns haben, und daß wir zu den bisherigen Opfern weitere bringen müssen, aber all diese Kenntnis kann uns nicht schwankend machen. Diese Erkenntnis muß in uns den weihevollen Ernst Hervorrufen, dos Letzte und Tiefste aus der Seele und der Kraft unseres Vclkes hcrauszuholen, um das Ende des Krieges und den Sieg herbeizufühcen.

Hinter der Entschließung zum Unterseebootskrieg steht

das ganze deutsche Volk. Daran ändert auch nichts die Haltung des Abg/eordneten Ledebour.

Auch ohne Kriegsentschädigung würtmi wir nicht zu­grunde gehen, aber die finanzielle Last wäre ungeheuer und gegen eine Annexion von Geld wird auch Herr Ledebour nichts einzuwenden haben. (Heiterkeit.) Der Untersee­bootskrieg muß unbeugsam weitergeführt werde n. Er hat Schrecken hervorgerufen, die Häfen liegen voll von Schiffen und alle Räder stehen still, wenn sein starker Arm es will. Auch in Amerika wachsen die Bäume urcht in den Himmel. Das beweis! der Umstand, daß Präsident Wilson mit seiner Zumutung von fast allen Neu­tralen zurückgewiesen wurde. Die Einbuße Amerikas an Prestige kann zu unseren Gunsten gebucht werden. Klar uni' zielbewusst ist auch nicht seine Haltung Lsterrerch- Ungarn gegenüber. Was auch kommen mag, wir sind gefaßt und gerüstet. (Brave!) Wir sind von der Bundestreuc unserer Verbündeten tief durchdrungen. Treue um Treue! Uns verbindet nicht gemeinsamer Hatz, sondern gemeinsame Interessen. Wir haben gelernt miteinander gU sterben, wir müssen nun lernen, gemeinsam zu leben. Des­halb ist persönliche Fühlungnahme notwendig bei strenger Wahrung der Selbständigkeit aller Bundesgenossen. Die Deutschen in Kurland müssen mit dem deutschen Vaterland wieder vereinigt werden. Den Flamen und Wallonen muß geholfen werden. In den inneren Ver­hältnissen besteht nicht die Gefahr, daß nicht genug da ist, aber die Art und Weise, wie die Verteilung der Lebensmittel vorgenommen wird, läßt viel zu wünsche,: übrig. Weder Nützlichkeit noch Gerechtigkeit sind voll zu ihrem Recht gekommen. Wir haben eine Überorgani­sation. Die neuen Steuern haben den Vorzug der Einfachheit ihrer Veranlagung. Sonst sind sie nicht frei von Bedenken Tie Zukunft liegt zu unklar vor uns, als daß wir schon jetzt praktische Maßnahmen treffen könnten. Auch die Kommiüion fü.r Übergangswirtschaft muß sich auf Sammlung von Material beschränken. Es kommt nicht darauf an. dem Volke zu danken und es zu belohnen, sondern den Schluß zu ziehen aus den Tatsachen.

Die preußische Wahlreform muß kommen» nicht weil der

Köv.ig sie versprochen hat, sondern weil der Staat ei»

Interesse daran hat, die Ergebnisse des Krieges zu ver­werten.

Wenn das Ende des Krieges erreicht sein wird, werden wir an die Lösung ungeheurer Aufgaben gehen müssen. Dann

wird die Zukunft in dem Glanze und der Herrlichkeit erstehe», wie wir sie wünschen.

Staatssekretär Dr. Zimmermann:

Der'Abgeordnete Graf Westarp hat gestern und der Abgeordnete Schiffer heute unsere Verhandlungen mit Dänemark berührt. Herr Schiffer wünscht, daß ,ch darauf eingehe und dem Hohen Hause einige Aufklärungen gebe. In der Tat haben Verhandlungen über ein Lebens- mittelat kommen mit Dänemark stattgeftinden. Sie stnd vorzeitig durch Indiskretionen in der dänischen Presse bekannt geworden. Über genaue Einzelheiten kann ich Ihnen leider nichts mitteil, ir So viel aber kann ich doch sagen, daß, wenn sie überhaupt zur Ausführung kommen sollten, unseren wirtschaftlichen und militärischen Interessen durchaus Rech­nung getragen werden wrrd. Es ist keinerlei Sorge, daß durch dieses Abkommen irgendwie die Handelssperre gegen England durchlöchert werden könne. Herr Schiffer hat ferner auf unsere Verhandlungen mit Amerika hinge­wiesen. Der Angelegenheit liegt folgendes zugrunde: Am 7. Februar erhielten wir von dem schweizerischen Burdesrat ein Telegramm des schweizerischen Gesandten in Washington, dem nach Abbruch der Beziehungen mH Amerika die Wahrung unserer Interessen übertragen worden ist. Das Telegramm hatte folgenden Inhalt: „In Amerika sei der Wunsch vorhanden, den Krieg zu vermeiden, falls die deutsche Regierung sich geneigt zeigen würde, über die Blockade zu verhandeln. Der Gesandte sei bereit, die Sache weiter zu betreißen." Nun ist ja von jedem einzelnen Redner ausdrücklich betont wurden, daß der Abbruch der Be­ziehungen zu Amerika zu bedauern sei. Es würde zwei­fellos noch bedauerlicher sein, wenn es zum Krieg zwischen Deutschland, und Amerika kommen sollte, zwischen denen alte Beziehungen bestehen und politische Gegensätze nicht vor­handen sind. Wirtschaftlich sind wir auseinander angewiesen.

ES ist begreiflich, daß die Kaiserliche Regierung es sich

angelegen sein läßt, alles zu vermeiden, was den Kouflikt mit Amerika verschärfen könnte.

Aus die ser Erwägung he raus haben wir die Anregung, die uns durD*MW"ff8WptzsMlscheii Gesandten zugegangen» > » «» » geprüft. Wir waren von vornherein überzeugt, daß wir natürlich durch ein Entgegenkommen auf diese Anregung nicht unseren Uuterseebootskrieg abschwächen könnten. Selbstverständlich kann unser Wunsch, uns mit Auorika zu verständigen, nur in so weit erfüllt werden, als er nicht in Konflikt gerät mit unserer Handelssperre, die wir unter allen Umständen aufrecht er­halten werden. (Lebhafter Beifall.)

Es gibt kein Zurück mehr!

Aus dieser Erwägung heraus- habe ich mich in der Antwort an Amerika auf die folgende Antwort beschränkt: Deutschland ist noch wie vor zu Verhandlungen bereit unter der Voraus­setzung, daß die Handelssperre nicht, beeinträchtigt wird. Sie werden -»geben, daß dadurch an unserem Untersee­boots krieg auch nicht das geringste geändert wird, und es war der Wunsch angedeutet worden, über die Freigabe der Pcrsonenschiffahrt, wie wir schon seinerzeit in der Note ausgedrückt hatten, mit Amerika näher zu verhcndeln. Der schweizerische Gesandte hat die Mit­teilung weiteigegeben und darauf eine sehr höfliche Rote von Herrn Lansing erhalten, worin dieser ausführt, er sei beauftragt, uns mitzuteilen, daß die Vereinigten Staaten gern weiter verhandeln wollten, falls wir unseren alten Standpunkt einnäbmen. Das wäre die Ausgabe des Untcrseebcotskrieges gewesen. Damit sind die sogenannten Verhandlungen, bevor sie zur Einleitung kamen, als ge­scheitert zu betrachten und die Angelegenheit war für uns erledigt. Sie werden zngeben, daß sie nicht von der Absicht und dem Wunsche geführt worden sind, an dem Unterseeboots­kriegs das Leiseste zu ändern. Tann hat Herr Schiffer noch sein Bedauern über den Unfall ausgesprochen, der mehreren holländischen Schiffen zugestoßen ist. Ich schließe mich diesem Bedauern im Namen der Kaiser­lichen Regierung an. Es ist aber unsererseits nichts verabsäumt worden, um dem vorzubengen und keinesfalls trifft die Kaiserliche Regierung ein Verschuld-'n. Die hollän­dischen Reeder haben den begreiflichen Wunsch gehabt, ihre Schiffe aus den englischen Häfen herauLzubekommcn. Man hat ihren dafür den 10. Februar in Aussicht gestellt, einen Tag, an dem sse glatt und in voller Sicherheit ausfahr-:n konnten. Sie waren aber vermutlich noch nicht reisefertig. Tann wurde ihnen der 22. Februar und der 17. März in Aussicht gestellt, der 2 2. Februar mit dem ausdrücklichen Hinweis- darauf, daß nur eine relative Sicherheit an diesem Tage wäre und eine positive Sicherheit erst am 17. März Eine relative Sicherheit lag deshalb vor, weil möglicherweise die Unterseeboote, die nnterloegS sind, nicht alle von dem Bc-ehl erreicht werden könnten, daß sie die holländischen Schiffe passieren lassen sollten. Die Marine tat alles, was in ihren Kräften lag. Sic hat den Befehl allen Untilscebooteu zukommen lassen. Es scheint tatsächlich nicht gelungen zu lein, daß alle Unterseeboote den Befehl erbielten Jedoch liegt ein amtlicher Bericht über den Fall noch nicht vor, der anscheinend auf Torpedierung durch deutsche Untersee- bocte zurückzuführen ist.

Ich kann nur noch einmal bedauern, daß die holländische

Handelsmarine wertvolle Schiffe verloren hat. Es be­weist dieser BorfaU, wie gefährlich ein Befahren de?

SperrgebietkS ist.