Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

»erlag Lauggaffe XI

griftnn ran 8 IUI morgen« b» 7 Uhr ebtnb*.

wöchentlich

Bejugs-Brrt» fit bette Lnsgabrn: M. 1.— monatlich. Ml 3.- vierteljährlich rfunb den Verlag

" “ ' ' ’ . - Henrichen Poslanüalten, auSichliehlich

in Wiesbaden die Zweiastelle Bis-

_I_. , ____t: in Biebrich: die dortigen Ail«.

gabeitellen und in den benachbarten Landorlen and im Rheingau die betreffenden lagdlart-Träger.

13 Ausgaben.

Fernruf»

„Tngdlntiha»«" Nr. 6SSS-SS.

Bon r Uhr morgen» bi» 7 Uhr abends, ander Somiing».

in ei «n:

nr örtliche Anzeigen im „ArbeitSmarkt" und „Kleiner Anzeiger" r abweichender SatzauSführun^ sowie für alle^übrigen örtlichen

Anzeigen-Preis für »>e geile: lö

einheitUcher Satzsorm: 2»Psg. in-.-,— _ . . ,

'zeigen: 30 Psg. für alle auswärtigen Anzeigen: 1 Ml. für örtliche Reklo „

Nellamen. Ganze, halbe, drittel und viertel Seiten, durchlaufend, nach besonderer Berechnung. —

eklamen: 2 Ml. für i

Bei wiederholter Aufnahme unveränderter Anzeigen in furze» gwiichenräumen entsprechender!

«W7w?d"Le?LLÄ3L^LÄ' BerlinerAbteUnn, de» Wiesbadener Tagblatts: Berlin >V.'. P,tsdamer Str.121 K. Fernspr.: Amt Lützow 6202 u.6203. Z^?n undV^LSewäK^L'!

Kbend-kluzgave.

Mittwoch. 21. Februar 1917.

was die bevorstehende Reichstags- tagung bringt.

Am Donnerstag tritt der Reichstag zur Fort­setzung seiner Tagung zusammen, die nun schon seit dem -1. August 1914 dauert. Aus der Tagesordnung der um drei Uhr beginnenden Sitzung stehen die Be­ratung der Anleihedenkschrist für das Reich 1916 und die erste Lesung des dem Reichstag bereits zugegangenen Entwurfs eines Gesetzes über Einbe­rufung von Hilfsrichtern zum Reichs­militärgericht: doch hat sich der Präsident Dr.

Kaempf Vorbehalten, weitere Gegenstände auf die Tagesordnung zu setzen.

In dem diesmaligen Tagunqsabschnitt hat die Volksvertretung einen verhältnismäßig u mfang- reichen Arbeitsstoff zu bewältigen, in dessen Mittel­punkt der bereits in einem halbamtlichen Auszuge ver­öffentlichte Haushaltsplan und die neuen Kriegs­steuern stehen. Wie aus der erwähnten Veröffent- lichung zu ersehen, Ist in dem Etat der Betrag für Ver­zinsung und Tilgung der Reichsschulden in Höhe von 3566 Millionen Mark eingestellt wovon 1250 Mil­lionen Mark ungedeckt sind und durch neue Steuern aufgebracht werden sollen.

* Diese Steuern selbst, welche in der halbamtlichen Veröffentlichung mitgeteilt werden, baden keine sonder- liche Überraschung mehr gebracht. Daß eine neue V e r- kehrssteuer in Form einer Besteuerung des Per- s o n e n- und Güterverkehrs auf Eisenbahnen, Kleinbahnen und Wasserstraßen kommen sollte, wußte man schon aus der Ankündigung, die der preußijä»e Eisenbahnminister am 8. Februar im Abgeordneten- hause gemacht hatte. So viel man weiß, soll dieser Steuerbetrag in der Weise eingebracht werden, daß ein gewisser Prozentsatz von dem Gesamtüberschuß der einzelnen Eisenbahnverwaltungen beziehungswerse der anderen in Frage kommenden Verkchrsunter- nehmungen an das Reich abgeführt wird, während es Sache der einzelnen Verwaltungen bleibt, jene Abgabe in Form von Tariferhöhungen herauszuholen. Wenn wir in Friedenszeiten grundsätzlich Verkehrs­steuern als verkehrte Steuern bezeichnen konnten, so liegen die Dinge jetzt, wo wir uns ernsten Kriegsnot­wendigkeiten gegenübersehen, überhaupt anders, und bei der Erörterung von Steuerfragen ist leider noch wichtiger als der Satz, wie Steuern aufzubringen sind, der, daß sie airfznbrinqen sind. Trotzdem dürften im Reichstag mancherlei ernste Bedenken gegen die weiter in Aussicht genommene Kohlenabgabe geltend gemacht werden, die, wie verlautet, so gedacht ist. daß jede Grube für jede Tonne, die sie fördert, noch bevor diese in den Handel gebracht ist, eine Abgabe an das Reich zu entrichten hat. Das würde natürlich eine ent­sprechend? Verteuerung des Preises für Stein- und Braunkohls les -wird von etwa 10 Prozent gesprochen) bedeuten, die für die ärmeren Volks­schichten jedenfalls eine sehr erhebliche Be­lastung darstellen würde. Es sei jedoch gleich be­merkt, daß eine Verschärfung der Kohlennot dadurch nicht zu befürchten wäre, denn diese beruht ja nicht auf dem zu Hohen Preis der Kohle, sondern lediglich auf den manaelhaften Beförderungs- (nicht Fdrderungs-) Möglichkeiten.

Keinerlei Widerspruch dürfte sich dagegen gegen die dritte der von der Regierung vorgeschlagenen Steuern, gegen die Erhebung sines Zuschlags zur außer­ordentlichen Kriegsabgabe geltend machen, der, so viel mau hört, in der Höhe^von 20 o. H. erhoben weiden soll. Es entspricht durchaus dem sozialen Enip- finden, daß vor allem derjenige, der in diesem Kriege, welcher der großen Mehrheit so gewaltig« Opfer auf­erlegt, sein Geld und Gut ver in ehren konnte oder gar durch den Krieg selbst gewann, in weitgehendem Maße zu den Kriegsausgabeit herangezogen wird. In­wieweit diese Steuervorfchläge die Zustimmung des Reichstags finden werden, läßt sich natürlich nicht Vor­aussagen. Auch das Kriegssteuerbündel, welches vom Parlament im °»nli 1916 bewilligt und besten Gesamt­ertrag auf 2,7 Milliarden geschätzt.wurde, war vorher einer gründlichen Umarbeitung unterzogen worden.

Bekanntlich wird dem Reichstag auch eine neue Kriegskreditvorlage angeblich in der Höhe von 15 Milliarden Mark zugehen. Bisher hat die Volksvertretung im ganzen 64 Milliarden Mark be­willigt, so daß also die Kriegskredite damit die Höhe von 79 Milliarden erreichen würden, von denen bisher durch fünf Kriegsanleihen nahezu 47 Milliarden Mark flüssig gemacht worden sind. Die. Zeichnung auf die f e ck> st e Kriegsanleihe soll im nächsten Monat stattfinden. und es ist nicht daran zu zweifeln, daß sie einen ebenso glänzenden Erfola haben wird, wie es selbstverständlich ist, daß die Volksvertretung den neuen Kriegskredit mit der gleichen Einmütigkeit be­willigen wird wie die früheren.

Von kleineren Gesetzentwürfen sind deni Reichstag bereits angekündigt: eine Vorlage, betreffend Verein­fachung der Rechtspflege, eine weitere zur Bekämpfung der Seuchen und ansteckenden. Krankheiten, ein Ge­setzentwurf, betreffend den Wiederaufbau unserer Handelsflotte, i^nd endlich eine Vorlage behufs Erweiterung der Freifahrt der Abgeordneten. Weiter werden vor allem in Verbindung mit dem Haushaltsetat naturgemäß mancherlei brennende Fra­gen zur Erörterung gelangen, fo die der Volks­ernährung, aus welchem Gebiet ss ja noch immer stark hapert, der Bevölkerungspolitik, der Übergangs­wirtschaft und dergleichen mehr Wie ja überhaupt aus dem Hause heraus mannigfache Anregungen zu er­warten und zum Teil, wie die von nationallibe- raler Seite befürwcitete Schaffung von Parla­ments-Unterstaatssekretären und die von fortschrittlicher Seite in Aussicht gestellte Anschneidung der Fideikommißfrage, schon angekündigt worden sind.

*

Die bttot Reichstag zugegangenen Gesetzentwürfe.

W. T.-B. Berlin, 21. Febr. (Drahtbericht.) Außer dem Etat für das Rechnungsjahr 1917»gingen dem Reichstag noch folgende Gesetzentwürfe zu: I.Ein Nachtrag zum Reichs- baush rltsetat für 1916, nach dem zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben 15 Milliarden auf dem Wege des Kredits flüffig gemacht werden dürfen. 2. Ein Gesetzentwurf, nach dem auf Grund des Kriegssteuergesetzes zugunsten des Reiches ein 2 0 p r o z. Zuschlag zu den außerordentlichen Kriegsausgaben des Reiches erhoben wer­den soll. 3. Ein hiermit in Verbindung stehendes Siche­rungsgesetz, nach dem einzeln« Personen vor Verlegung ihres Aufenthalts in das Ausland der Steuerbehörde auf Verlangen Sicherheit für eine künftige K r i e g s st e u e r zu leisten haben. 4. Ein G'ffehentwurf über eine weitere Kriegsabgabe der Reichsbank von IM Millionen Mark und 5. ein Gesetzentwurf über den Haushaltsetat für die Schutzgebiete, nach dem für dies« die Bestimmungen des Etats für 1914 auch für 1917 maßgebend bleiben.

Line «uilbgebung hindenburgs.

O Berlin, 20. Februar.

In meisterhafter Weise hat Hindenburg bis Um­stände klargelegt, unter denen sich der letzte Abschnitt des Krieges, in den wir durch unseren verschärften Unterseebootskrieg eingetreten sind, wird vollziehen müssen. Unser großer Heerführer hatte schon einmal das treffende Wort für den Kern, auf den es an- kornmt, gefunden, als er erklärte, daß wir gesiegt haben werden, wenn wir die Feinde verhindern, ihre Ziele zu erreichen. Damit war schon ausgedrückt, daß wir einen Verteidigungskrieg führen, den w i r gewonnen haben werden, wenn die Unerschütter- lichkeit unserer Abwehrstellung bewiesen und den Feinden bittere und unumstößliche Gewißheit geworden sein wird. Denn wir haben keine Ziele, deren Voraus­setzung ein Hinausgehen über unsere schon erstrittenen Erfolg wäre, die also erst erreichbar würden wenn wir unsere Fronten in Ost und West ins Ungemessene hinein erweiterten. Es ist gewissermaßen ein technisch-volitisch- militärisches Gutachten, das Hindenburg erstattet bat, und von dem wir jetzt durch Äußerungen des Frei- berrn v. H e r t l i n g zu dem Münchener Schriftsteller Prien Kenntnis erhalten. Aus den Äußerun­gen gewinnt man sofort den Eindruck einer wesentlichen Übereinstimmung zwischen Hindenburg und der politischen Reichsleitung, in deren Namen der Kanzler wiederholt im Reichstag denselben Gedanken ausgesprochen hat. Wir könnten, nach Hindenburg, unseren Verteidigungszustand unbegrenzt lange auf- rechterhalten, aber auch unsere Gegner könnten theore­tisch den Krieg ins Endlose fortsetzen, wofern sie sich nur die Zufuhr von Kriegsmaterial Übersee sichern. Was Kriegsmaterial ist, hat Hindenburg im einzelnen nicht getagt, aber es ist klar, daß sich dieser Begriff nicht bloß aus Waffen und Munition, sondern auch auf Lebensmittel und Kohlen ausdehnt. Zur Abschneidung dieser Zufuhren soll und wird unsere Unterseeboots­flotte dienen, und sie wird, das ist, ausgesprochen wie unansgersprochen, die feste Meinung Hindenbucgs und unserer gehemmten politischen wie militärischen Lei­tung, diese ihre Aufgabe zweifellos erfüllen. Schon in seiner Rede vom 31. Januar im Hauptausschuß des Reichstag berief sich Herr v. Bethmann Hollweg auf Bemerkungen des Feldmarschalls v. Hindenburg und auf die mit der Ansicht Hindenburgs übereinstimmende Überzeugung des Admiralstabs, „daß England durch die Unterseebootswaffe zum Frieden ge­bracht wird". Daß das nur ein Friede sein kann, der unsere Forderungen und Interessen bis zum letzten Rest Erfüllung gewährt, ist selbstverständlich, aber auch die größte Sicherheit.' mit der wir unseren endgültigen Sieg erwarten dürfen, drängt unsere verantwortlichen

Nr. 93. * 65. Jahrgang.

Männer nicht aus den selbstgestellten Grenzen heraus und läßt sie dabei beharren, daß wir und unsere Ver­bündeten aus diesem Kriege nicht, wie es Hindenburg ausdrückt, „mit unerfüllten Versprechungen herauszu­gehen haben, die uns zwingen würden, den Kampf fortzusetzen". Innerhalb des so gezogenen Rahmens bleiben freilich viele Möglichkeiten offen, und wir leben der Gewißh-sit, daß unsere Friedensbedingungen, so­bald erst einmal England niedergezwungen sein wird, beträchtlich über das hinausgehen werden, was wir nach der Kanzlerrede vom 12. Dezember auf den Kon­ferenztisch legen wollten. Auch wenn wir. wie es Hin­denburg fesfftellt, den Zweck unseres Krieges, die Ver­teidigung gegen die feindlichen Angriffe, vollständig erreicht haben, so kann damit noch nicht die Gefahr be­seitigt sein, daß die Feinde in einem neuen Kriege aber­mals versuchen, unsere Fronten einzudrücken. Damit sie an diesem Versuch bereits verhindert werden, und damit er, falls er doch unternommen werden sollte, schon im Beginn scheitern müßte, dafür brauchen wir Bürgschaften, die uns nicht'durch papierne Verträge, sondern einzig durch die Ausd-hmmg unserer Macht­stellung über unsere jetzigen Grenzen hin­aus verschafft werden können. Wenn der Ministerial­direktor Dr. Kirchner am Samstag im Abgeordneten­hause von dem gegenwärtigen ersten punischen Kriege sprach, dem weitere Kriege folgen würden, so mag man ja einwenden, daß dieser Beamte, dessen PffichtenkreiS sich auf das Ministerialwesen beschränkt, in solchen Fragen kein fachmännisches Urteil zu äußern vermag. Er selbst wird solchen Anspruch gewiß auch nicht er­beben, aber darum bleibt sxin Hinweis auf die Zukunft doch wichffg. weil er gerade als Nichffachmann nur wiederholt haben wird, was sachkundige Beurteiler in vertrauten Gesprächen ihm und anderen gesagt haben werden. Die Weltgeschichte braucht sias nicht zu wie­derholen, und di? Parallele mit den drei punischen Kriegen braucht nicht zu stimmen. Um zu verhüten, daß sie stimmen, dazu eben müssen wir uns ent- spreche»--sichern und insofern werden Hindenburgs Äußerungen einer Ergänzung bedürfen, von der wir auch glauben, daß der Feldmarschall selber sie nicht wird ablehnen wollen. Er hat ja nur die großen Umriss? der Lage bei uns und bei den Feinden gezogen und ans die Ausmalimg der vielen Einzelheiten verzichtet, di? nicht weniger wichtig sind als die Umrisse selber. So bleibt denn das entscheidende Moment in Kraft, daß wir das Ende des Kampfes aus Schmerz über die Schrecken des Krieges wünschen, während die Feinde die Fortdauer des Krieaes aus der Furcht vor den Schrecken des Friedens begehren, ans der Furcht vor der Abrechnung mit ihren Völkern, denen sie unerfüll­bare Versprechungen gemacht haben. Gerade diesen Gegensatz hat Hindenburg - ausgezeichnet herausge­arbeitet. Seine Ku.ndaebung sagt nichts darüber, wie sich die Kriegslage stellen würde, wenn Amerika am Kriege teilnehmen sollte. Aber, nachdem Hindenburg dem Reichskanzler erklärt bat, „unsere militäiische Ge­samtlage lasse es zu, alle Folgen des uneingeschränkten Unterseebootskrieges auf uns zu nehmen", haben wir nach dieser Richtung bin ni-bts zu besorgen, was uns von der betretenen Bahn abdrängen könnte. Wie soll die vollkommene Lahmlegung des Schiffsverkehrs von Amerika mit unseren Feinden durch amerikanische Kriegshandlunaen geändert werden? Kann die gewal­tige englische Krieasftotte unsere Unterseeboote nicht an ihrer nützlichen Tätiakmt Verbindern, so wird es der Hinzutritt der gmerikonischen Flotte auch nicht ver­mögen. Waaen sich die Handelsschiffe der Vereinigten Staaten in das Sperrgebiet, dann wird es ihnen er- aeben wie den anderen Schiften, die wir dort antreffen. Ob sie kommen, ob sie fe-nbleib?n, für uns ist es setzt-, nleich. Dir haben, nachdem Hindenburgs Ansicht be-" kannt geworden ist, erst recht die Gewißheit, daß wir mit der verschärften Seekriegführung auf der rechten Bahn sind. _

Die wirknna 6« Il-NooMiegs auf die Stimmung der französischen Kant.

(Von unserem Kriegsberichterstatter.

Vor Verdun, am 19. Februar.

Bis vor kurzem haben sich viele französische Ge­fangene an die Instruktionen gehalten die sie für den Fall der Gefangennahme mitbekommen und insbeson­dere versucht, ihr scheinbares Vertrauen auf den Endsieg zur Schau zu tragen. Bei den Gefangenen, die in den jetzigen Kämpfen vor Verdun eingebracht worden sind, der Mehrzahl nach besonnene, ältere Leute aus Paris und dessen Umgegend, ist ein bemerkenswerter völliger Stimmungs­umschwung festzustellen. Sie gaben sich keine Mühe, ihre Freude darüber zu verbergen, daß der Krieg für sie zu Ende ist, zumal viele von ibnen des Glau­bens sind, daß ihre Gefangenschaft nicht allzu lamp