Nr. 91/98. Mittwoch. 14» Februar 1V17.
Herr v. Z e d l i h dessen Amtsgeschäfte als Vizepräsident über- ach men werde.
Erster Gegenstand der TageSordmirog ist die zweite Beratung des Antrags des Abg. König (Zentr.) und Gen. auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend
Steuerfreiheit der Kriegstenerungszulageu.
ALg. Dr. König (Zentr.) berichtet über die Verhandlungen der Kommission und weist darauf hin, daß es gerechtfertigt wäre, wenn auch die Teuerungszulagen der in P r i - valberrieben beschäftigten Angestellten und Arbeiter steuerfrei bleiben würkwn. Leider sei diese Forderung in der Kommission abgelehnt worden.
Abg. GieSbertS (Zentr.) begründet einen Antrag Brust und Gen. (Zentr.), wonach die während des Kriegs den Angestellten und Arbeitern privater Betriebe bewilligten laufenden und einmaligen Teuerungszulagen frei von Staats- und Ge- meindeeinkommensteuer sein sollen.
Die Abgg. Schmiljan (Bpt.) und Hue (Scz.) befürworten die Annahme des Zentrumsantrags.
Nachdem Finanzminister Dr. Lentze sich schroff ablehnend ausgesprochen hat, wird der Entwurf nach weiterer Debatte schließlich mit den dazu gestellten Anträgen an die Kommission zurückverwiesen.
Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs über
Weitere Beihilfen (bis zu 200 Millionen Mark) zu KricgSwohlfahrtsausqaben der Gemeinde« und Gemeindeverbändc.
In Verbindung damit wird beraten der Antrag Dr. König (Zentr.). wonach (nach der Fassung, die der Antrag in der Kommission erhalten hat) den zum Heeresdienst eingezoge- nen Beamten, so weit sie Gemeine oder Gefreite sind, im Bedürfnisfall Kinderzulagen zu gewähren sind. Ferner wird gleichzeitig beraten über den Antrag Schmidt-Tong (Zentr.), betr. Erhöhung der Familien unter st ützun- gen der zum Heeresd'enst eingezogenen Stoatsaat eiter und Angestellten unter Berücksichtigung der jetzt gewährten Teuerungszulagen, Kinderbeihilfen usw.
Abg. Lippmann (Vpt.) berichtet über die Verhandlungen in der Kommission. — Abg. Dr. König (Zentr.) fübrt zur Begründung seines Anffags aus: Bei der Gewährung von Kinderzulagen sollte man bei der Prüfung der Dedürftiisftage nicht kleinlich und engberzig verfahren. Hier ist in erster Linie Wohlwollen am Platze.
Der Gesetzentwurf mit den Anträgen noch den Kom- misstonsbssckiüssen w'rd nach unerheblichen Erörterungen in zweiter und dritter Beratung angenommen.
Es folgt die zweite Beratung zum Staatshaushaltsplan.
Eine Reihe von Etats wird ohne Debatte erledigt.
Beim Etat deL Reichs- und preußischen Staats- anzeigers bemerkt Abg. Dr. Beumer (natl.): Es ist auffällig, daß in den Parlamentsberichten die Reden der M i n i si e r in der Regel im Wortlaut und di« Reden der Abgeordneten oft ganz kurz gebracht werden. Es ist auch bezeichnend, daß Bemerkungen wie Heiterkeit und lebhafte Zustimmung wohl bei den Ministerreden, aber nicht bei den Abgeordneten gegeben werden, die als minorum gentium gelten. (Heiterkeit.) Ich möchte wünschen, daß in dieser Beziehung mehr Parität gewahrt würde. (Zustimmung.)
Geheimrat v. Rhrinbaben: Es entspricht durchaus dem Charakter des „Staatsanzeigers", wenn die Reden der Minister im Wortlaut gebracht werden. Darin liegt keine Geringschätzung der Abgeordneten. Es ist n i ch t beabsichtigt, von der alten langjährigen Übung abzugehen. Der Abg. Dc. Beumer hat versucht, die Sache ins Lächerliche zu ziehen. Ich möchte aber den ..Staatsanzeiger" dagegen in Schutz nehmen, daß bei der Wiedergabe der Reden der Adgerrdneten unparitätisch vorgegangen werde. (Widerspruch und Hesierke't.)
Mg. Adolf Hoffmann iSoz.): Der „Staatsanzeiger" wird aus den Geldern der Steuerzahler unterhaltem Deshalb sollte er nicht parteiisch in den Parlcmentsberich- ten sein.
Der Etat des „StaatsanzeiqerS" wird bewilligt.
Nächste Sitzung Mittwoch 11 llhr. Fritlauscnde Etats- beratnng. — Schluß %7 Uhr.
Herrenhaus.
$ Berlin, 13. Februar.
Am Regierungstisch: Dr. Shdow, v. Loebell und Velsen.
Präsident Graf v. Arnim-Boitzrnbnrg eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 20 Min.
Bei Beratung de:
Hibernia-Borlage
berichtet Geheimer Bergrat Remy über die Verbondlungen der Handelskommission, und empfteblt die Vorlage namentlich aus wirtschastspolitifcben Gründen zur Annahme, wenn auch der Erwerbspreis sehr erbeblich sei. Mit einer weiteren nennenswerten Erweiterung des staatlichen Bevgwerksbesitzes sei nicht zu rechnen. Die Vorlage wird ohne Aussprache einstimmig angenommen.
Es solgt die Beratung und Beschlußfasiung über die geschäftliche Behandlung der
Dicitenvorlage für da« Abgeordnetenhaus.
Herr v. Busch beantragt, von einer KommifficwSberatung abzusehen und die Vorlage zunächst im Plenum zu beraten.
Herzog v. Trachenberg: Die Vorlage ist eigentlich erne Angelegenheit des Abgeordnetenhauses andererseits ist sie eine Verfassungsänderung, deren gründliche Beratung in einer Kommission wünschenswert ist. Überdies ist es in allen Parlamenten Usus, daß, wenn ein Teil Kommissionsberatung wünscht, diesem Wunsch entsprochen wird.
> Der Antrag v. Busch wird mit Stimmenmehrheit angenommen.
Es folgt die Beratung des vom Abgeordnetenhaus beantragten Gesetzentwurfs, betreffend
Aufhebung der Arreststrafe« für Uutcrbeamte.
’ Ohne weitere Aussprache wird der Antrag angenommen.
Es kolat die einmalige Schlußberatung des Gesetzentwurfs zur Sicherstellung des kommunalen Wahlrechts der Kriegsteilnehmer. Ohne Aussprache wird dem Gesetzentwurf zugestinunt.
_^iesdade«rr gogblntl __
Zur einmaligen Schlußberatung der Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes, betreffend die Bewilligung van Staatsmitteln zur
Verbesserung der Wohnungsverhältniffe von Arbeitern und gering besoldeten Staatsbeamten, empfiehlt Geheimrat Prosesior Dr. Stebzel Kenntirisnahme. Es wird entsprechend beschlossen.
Damit ist die Tagesordnung erledigt
Nächste Sitzung: 9. März. Tagesordnung unbestimmt. — Schluß nach 4 Uhr.
Deutsches Reich.
* Ein preußischer Sta rtskommisiar als Spitze der Landesernährungsämter. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: Die Ernährungsfragen beschäftigen in der letzten Zeit das preußische Staatsmini st erium eingehend. Nach Verhandlungen unter den beteiligten Ressorts fand am 12. d. M. eine Sitzung des StaatsmimsteriumS statt, in der über organisatorische Maßnahmen wichtige Beschlüsse gefaßt wurden. Es ist in Aussicht genommen, die aus dem Gebiete der Volksernährung während des Krieges errichteten oder noch zu errichtenden preußischen Landes stellen ILandesgetreideamt, Landesfleischamt usw.) der Leitung eines besonderen Staatskommissars zu unterstellen und ihm die den beteiligten Ministern zustehenden Aussichtsbeftrg- nisse zu übertragen. Gleichzeitig wird dieser Staatskommissar mit dem Kriegsernährungsamt in enge Verbindung gebracht werden. Durch diese Regelung wird ein schnelles und einheitliches Zusammenarbeiten zwischen dem Kriegsernährungs- amt und der preußischen Verwaltung gesichert.
5lus Stadt und Land.
Wiesbadener Nachrichten.
Die Versorgung der veoölkerung mit Heizmaterial.
Zu der Anregung, die im Wald, namentlich im Gebiet der Platte sitzenden Holzvorräte, der Bevölkerung als Ersatz für die fehlenden Kohlen zuzuftryren, sowie die städtischen und staatlichen Holzoersteigerungen zugunsten der allgemeinen Versorgung mit Brennholz einzustellen, sind uns zwei Mitteilungen zugegangen. Die Chemische Fabrik O t t - mann in Biebrich teilt mit, daß ein sehr erheblicher Teil des auf der Platt« lagernden, von den Münchener Käufern des großherzoglichen Parks Anfang 1914 geschlagenen Holzes für militärische Zwecke verarbeitet wird, also für die Brennholzversorgung nicht in Frage kommt. Von anderer Seite wffd uns mitgeteilt, daß das Holz, so weit eS nicht für den Heeresbedarf gebraucht wird, bereits von der Stadt Wiesbaden und dem Konsumverein für Wiesbaden und Umgegend angekauft worden ist. Ter Magistrat hat weiter beschlossen, die städtischen Ho lzver st eigerungen einzu st eilen; er nnrd das Holz in die Stadt fahren lassen, wo es den besonders unter der Kohlennot leidenden Bevölkerungskreisen als Brennmaterial zur Verfügung gestellt werden soll.
An der Ausgabe st elle für Kohlenbezugö- scheine herrschte gestern ein ganz ungeheurer Andrang. Die Organisation war zunächst derart, daß die infolge der Kälteferien freigewordenen Lehrer die gestellten Kohlenlieferungsanträge darauf hin nachprüften, ob die Antragsteller noch im Besitz genügender Vorräte waren, oder ob sich die Bewilligung von Kohlen rechtfertigen ließ Daß diese natürlich zeitraubende Nachprüfung nicht ungerechtftrtigt erschien, geht daraus hervor, daß leider reckt viele die Anweisung von Kahlen beantragten, obwohl sie noch für längere Zeit eingedeckt sind. Ist es doch vorgekommen, daß selbst ein Einwohner, der vor zwei Tagen erst eine Fuhre Kohlen bekommen hat, die Ausstellung eines KohlentezugSscheins beantragte! Am ersten Tag belief sich die Zahl der Anträge auf über 30 9 9, am zweiten Tag war sie nicht geringer. Mögen sich unter diesen Anträgen gleich ziemlich viel« befunden haben, d'e nickt durch wirklichen Kohlenmangel begründet waren, so gebt daraus doch hervor, daß die Kohleu- not hier sehr groß ist, und daß außerordentlich viele Einnwh- ner ohne genügendes Brennmaterial sind. Angesichts dreier Taffache ist es doppelt erfreulich, daß der Magistrat Holz herbeischaffen will, ü> viel er kann. Daß er auch im übrigen alle möglichen Schritte zur Beseitigung der Kr'hlennot tut, versteht sich von selbst. Einen Bezugsschein für einen Zentner Kohlen auf 14 Tage erhält jetzt jeder, der auf Ehre und Gewissen versichert, kerne Vorräte zu haben. Damit wird sich der große und natürlich unangenehme Andrang an der Ausgabestelle einigermaßen vermeiden lassen.
— Stadtverordneten-Bersammlung. Am Freitag dieser Woche findet eine Sitzung der Stadtverordneten statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte: 1. Mitteilungen des Herrn Oberbürgermeisters über die Kohlenversorgung. 2. Bewilligung von 2000 M. zur Förderung des Kleingartenbaus. Ber. Fin.-A. 8. Bewilligung eines Beitrags an den Verein Kolonial-Kriegerdank in Berlin. Ber. Fin.-A. 4. Neuwahl von zwei Mitgliedern des Vorstandes der kaufmännischen Fortbildungsschule. Ber Wahl-A. 5. Pensionierung eines städtischen Beamten und zweier städtischen Bediensteten. Der. Org.-A. 6. Fesffehung des Witwengeldes für die Witwe des LeiMimisverwaltebs Julius Joh und die Witwe des Bureauassistenten Fr. Heftrich.
— Kriegsauszeichnungen. Mit dem Eisernen Kreuz 2. Klaffe wurden ausgezeichnet: der Feldwebellevtnant Westmeier, Verpflegungsoffizier im 2. Bat. Landst.-Jnf.-Regts. Nr. 37 (Bat. Wiesbaden); der Kriegsfreiwillige im Fuß- ari.-Regt. 9 Ludwig Ober, Sohn des Invaliden Philivp Ober in Wiesbaden: der Metzgermeister Karl Seilberger ans Wiesbaden; der Füsiüer im Jus.»Revt. 11L Karl Erb,
*
Abend-Ausgabe. Erstes Blatt. Sette S. "
Sohn des Wilhelm Erb in Wiesbaden, und der Landftnrm- mann im Jnf.-Regt. 333 Karl S ch a u ß aus Hahn.
— Jubiläum. Am 15. Februar sind es 26 Jahre, s«t Herr Polizeffekretär Wilh. Gattung im Polizeidienst tätig ist. Herr Gattung, als tüchtiger und gewifferchaster Beamter bei seinen Kollegen und Vorgesetzten gleich geschätzt, erfreut sich vor allem durch ein stets gleich freundliches Verhalten im Verkehr mit dem Publikum in weiten Kreisen großer Beliebtheit.
— Änderung der Schalterdienstzeit der Post. Wegen zeitweiliger Abstellung der Gaslieferung müssen die Zweigpostämter 2, 3 und 4 von heute ab bis auf Iveiteres nachmittags bei Eintritt der Dunkelheit geschlossen werden. Dafiir fällt die bisherige zweistündige Schließung in der Mittagszeit aus.
— Einstellung des Tauchbootbriefverkehrs nach überseeischen Ländern. Tauchboot-Brieffendungen nach überseeischen Ländern werden von den Postanstalten vorläufig nicht mehr angenommen.
— Unfall. Der in der Maschinenfabrik Wiesbaden beschäftigte Maler Wilhelm Kopp aus Bierstodt, ein 60 Jahre alter Mann, hat sich bei der Arbeit beute morgen eine schwere Beinverletzung zugezogen, dre seine Aufnahme in das städtische Krankenhaus notwendig machte.
— Rauchwaren dürfen an Jugendliche unter 17 Jahren nickt verkauft werden. In der letzten Zeit sind zahlreiche hiesige Ziqarrenhändler zur Anzeige gebracht worden, weil sie Zigarren, Zigaretten und Tabak an Jugendliche unter 17 Jahren verkauft batten. Die Händler befinden sich gegenüber dem Rauchverbot für Jugendliche in einer recht schwierigen Luge, da es ibnen ganz und gar unmöglich ist, stets fesrzustellen, ob der junge Mann, der als Käufer ihren Laden betritt, zu den unter das Verbot fallenden Jugendlichen gehört oder nicht. Auf keinen Fall aber sollten die Eltern nicht 17 Jahre alte Kinder mit dem Einkäufen von Rauchwaren beauftragen, da sie von bert Händlern unter allen Umständen zurückaewiesen werden müssen, wenn sie sich nicht der Gefahr der Bestrafung aüssetzen wollen.
— Die Kohlennot hat die Mainzer Polizeibehörde veranlaßt. die Polizeistunde bereits auf 10 Uhr abends festzusetzen. Für bis Großherzogtum Hessen ist setzt ebenfalls die Beheizung aller Theater, Versammlungsräume usw. verboten worden.
— Dir Beratungsstelle für SaSverwertung und BollSernähruug
macbt bekannt, das; ihre jeden Mittwoch und Freitag stattfiudeuden Vorführungen der Gassperre wegen auf dre Vormittazs- stundcn von 10 bis 32 Uhr verlegt Wersen müssm.
— Die Preußischen Verlustlistea Nr. 756 und 737 liegen mit der Boverischen Verlustliste Nr. 330, der Sächsischen' Verlustliste Nr. 383 und der Württembcrgischen Verlustliste Nr. 537 in der „Tazblatt"- Schaltcrhalle (Auskunstsschalter links) sowie in der Zweigstelle Bis- marckring 19 zur Einsichtnahme auf.
— Unfall. In der Nähe des Kranzplatzes stürzte gestern dre 30 Jahre alte Maria Kratz aus Nastätten von einem Wagen der Straßenbahn. Sie fiel dabei auf den Hrnterlops, trug eine Hirn- erschütlenrna daron und mußte durch die Vermittelung der Samtäts- wach« in das ftädtrsche Krankenhaus gebracht werden.
— Gasvergiftung. In einem Hause an der Dotzheim« Straße machte gestern ein junger Bursche den Versuch, sich mittels Gasvergiftung das Leben zu nehmen. Die Sanitätswache wurde heroeige- rusen, welche ihn durch die Anwendung ihres Sauerstofsapparates dem Leben wiedergab.
— Eissport. An der Südeisbahn Sportplatz Kaiser- st r a ß e rsi dre Bahn weiter gut belausbar.
— Klein« Notizen. Me Akzisevergütung für den Monat Januar 1917 ist zur Auszahlung angewiesen und kann wahrend der Menststunden an Wochentagen bei d:r Mzrse- oLseitigungsstelle, Neugasse 8, abgeholt werden. Zusendung durch die Bost crkvlgt nicht mehr. — Der praktische IlbungskursuS für kozialc Fürsorge, d« heute abend im Rathaus statt - finten sollte, muß ausfallen.
Vorberichte über Kunst, vortrüge und verwandtes.
* „Vaterländischer Hilfsdienst, Stenographie und Maschinenschreiben". über dieses Thema hält Lehrer H. Paul Donnerstag, abends 8 Uhr, im Rathause Zrmmer 37 emen Vortrag.
Provinz Hessen-Nassau.
Regierungsbezirk Wiesbaden.
Zum ExplostonSunglück in der Etempelsche« Fabrik, ht- Frankfurt a. M., 13. Febr. Den Familren der Opftt tu der Stempels»«, Fabrik wendet sich die tiefite Anteilnahme der Öffentlichkeit zu. Die Firma hat sich bereit erklärt, für die vielen rerwaistei, Kinder nach Möglichkeit sorgen zu wollen. Lerd« hat die furchtbare Brc-ndkatastrophe bis letzt 41 Opfer gefordert.
*
n. Bad Homburg v. d. H-, :2. Febr. Im Alter von 81 Jahren st a r b nach längerer Krankheit der Stadtverordnete Justizrat Dr. Oskar Zimmermann hier.
Serichtssaal.
we. Gelcgcnheitsdiibstahle. Der Schremermeister Karl Teich, mann und seine Frau besuchten eines Tages ein Geschäft an der Blcichstraße, angeblich um ein Paar Schuhe zu lausen. Sie veran- laßtcn tatet die Ladnerin, bestimmte Schuhe aus den: Schaufenster zu nehmen Als sich das junge Maüchen Wiede: umwandte, bemerkte es nickt nur Lcichmann vor einem Regal, sinder« es entdeckte auch einen Schuh rn seinen, Besitz. Als dann em Paar Schuhe vermiß! wurden, stand es bei den. Bestohlenen fest, daß n»r bas Ehepaar T. als Diebe in Frage kam. Es wurde in der Teichniannschm Wohnung eine Durchsuchung torgenommen. Dabei fanden sich zwar nicht die abhanden gc-lommcne» Schuhe, wohl aber ein ganzes Lager von Gegenständen der verschiedensten Art, wie Panancahut, Pelz, Muss, Bürsten, Kämme, Handtaschen, Portemonnaies, Seife, Garnituren usw., bcrüxlich deren es nahe lag, daß sie nicht aus rechtmäßige Äersc erlangt worden sind Die Sachen wurden polizeilich beschlagnahmt, und eö konnte dann wenigstens in vier Fällen einwandssreff sestge- siellt werten, daß TeiLmann das Arbeiten in Geschäftshäusern zur Ausführung seiner Diebstähle benutzt hatte. Das Ehepaar stand jetzt unter der Anklage des Diebstahls und der Hehlerei vor den, Schöffengericht Teichmann schien dabei geneigt, den Kleptomanen zu spi-ien Das Gericht aber verurteilte ihn zu 6 Wacken Gesangms, seine Frau wegen Hehlerei und weil sie dm Versuch gemacht hatte, einen Kriminaldeamten durch Versprechungen zur Unterlassung der Strafanzeige zu veranlassen, zu eine- Woche Gefängnis und 30 M Gelt strafe
wc . .Nöchstpreisüberschreitung. Im Dezember v. I. erstand em hiestger Sattlermcister in dem Lebensmittelgeschäft von S ch o «s e l d an der Marktsiraße in Wiesbaden ein Kistchen Hondkäse, für das er 11 75 3vl. zu bezahlen hatte, während der Inhalt nur 5.4 Pfund wog und daher nach dem für den Älein-Käsehandel bestehenden Höchstpreise von 1.05 M. sür das Pfund höchstens 5.67 äfl. hätte kosten dürfen Tie Kcschästsinhaberin machte glaubhaft, daß Handlase zu dem festgesetzten Höchstpreise übcrha'lpt nicht zu haben seien. Das half ibr nichts. Da sie schon zweimal wegen ganz derselben Straf- tat oorbffirast ist. erkannte das Schöffengericht auf eine Geldstrafe von 50 M.