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Donnerstag, 12. Oktober 1916.
Morgen-Kusgabe.
Nr. 492. . 64. Jahrgang.
Deutscher Reichstag.
Sitzungsbericht.
(Fortsetzung des Drahtbecichts in der gestrigen Abendausgabe.)
# Beelin, 11. Oktober.
Der Ausschutzbericht über die auswärtige Politik.
Abg. Bassermann (als Berichterstatter): Die Verhandlungen des Ausschusses waren vertraulich.
Die allgemeine Kriegslage ist, wie sich heransstellt, befriedigend und als hoffnungsvoll zu bezeichnen. (Lebhaftes Bravo!) Besprochen wurden das Verhalten Rumäniens und die Zustände in den neutralen Ländern, namentlich in Griechenland. Das bewunderungswürdige Verholten des Königs von Griechenland fand sympathische Würdigung in der Kommission. (Bravo!) Auch mit der Frage der Kriegsmittel hat sich der Ausschuß sorgfältig befaßt. Er hat nachstehenden Beschluß gefaßt:
In eingehender Beratung hat sich der Ausschuß mit der Frage des Unterseebootskriegs
befaßt. (Der Reichskanzler betritt den Saal.) An derselben hoben sich Mitglieder aller Fraktionen und di« Vertreter der verbündeten Regierungen beteiligt und alle maritimen, technischen, militärischen, wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkte wurden gründlich geprüft und gewürdigt. Die Verhandlungen standen unter dem Eindruck der hohen Bedeutung und waren allseitig getragen von rein sachlichen Erwägungen und dem Bestreben, den vaterländischen Interessen zu dienen. Eine Einigung war im Ausschuß nicht zu erzielen, und deshalb verzichtet der Ausschuß aus eine Beschlußfassung. Für die Verhandlungen im Reichstag empfiehlt der Ausschuß, von einer Besprechung des Unterseebootkriegs a b z u s e h e n. Es geschieht dies in der Erwägung, daß eine eingehende Behandlung der maritimen, technischen, militärischen, wirtschaftlichen und politischen Einzelheiten ohne Schädigung der vaterländischen Interessen nicht möglich sei, daß aber andererseits ohne eine erschöpfende Behandlung der Sache eine volle Aufklärung nicht erzielt werden kann.
Diese Erklärung wurde mit 24 gegen 4 Stiunnen angenommen. (Hört! Hört!) Bei seinen Beratungen war der Ausschuß erfüllt von dem Gefühl der Bewunderung und Dankbarkeit für unser Heer und unsere Flotte. (Lebhaftes Bravo!) In Anerkennung ihrer unter hervorragender Leitung errungenen Erfolge ans allen Kriegsschauplätzen sehen wir der Zukunft mit vollem Vertrauen entgegen. (Bravo!) Das Ergebnis der neuen Kriegsanleihe hat erneut die Festigkeit unseres Volkes erwiesen. Wehrmacht und Volk stehen in dem uns aufgezwungenen Verteidigungskrieg in Entschlossenheit und Einigkeit zusammen.
Abg. Spahn (Z.): In der Kommission wurde dankbar der Tapferkeit der Heere auf den verschiedenen Kriegsschauplätzen, auch im Orient und in den Kolonien, gedacht. (Bravo!) Wir werden siegen im Kampf draußen und im Wirtschaftskampf daheim. Der Reichskanzler hat uns gesagt, daß Hindenburg und Ludendorff die Lage als durchaus vertrauensvoll bezeichnen. (Bravo!) England ist nicht nur der ichllmmste, sondern auch der berechnendste aller Gegner. Das Feldherrnzelt muß erst vernichtet iverden, wenn der Sieg errungen werden soll, sagt Napoleon, und dieses Feldherrnzelt ist England. Die Beschlagnahme des Palazzo Venezia ist eine Verletzung des Garantiegesetzes seitens Italiens. Es stellt eine Feindseligkeit gegen den Papst dar, es ist ein Zusammenbruch des ganzen Garantiegesetzes. Wir stimmen der Losung bei: Freie Bahn für alle Tüchtigen. (Lebhafter Beifall im Zentrum.)
Abg. Scheidemann (Saz.): Seit der letzten Reichskanzler- vede sind auf den Kriegsschauplätzen unvergängliche Proben unserer Kraft abgegeben worden, so namentlich in Siebenbürgen. Alle Berechnungen unserer Gegner sind durch entscheidende Gegenstöße zum Scheitern gebracht worden.
Wir dürfen aiifatmen.
Die Hoffnungen unserer Gegner sind gescheitert. Es gibt so viel Neurastheniker, mehr hinter als an der Front. Wehe dem Lande, das sich von diesen regieren läßt. (Sehr richtig!) Es gilt, starke Nerven zu behalten. Im Kriegsrat darf nicht der recht behalten, der am lautesten schreit. Die Friedens- Aussichten stehen in diesem Augenblick schlecht. Das kann nicht bestritten werden. Wir hoffen, daß die Vernunft uuf beiden Seiten zum Siege kommt. Dieser Krieg kann nur als Verteidigungskrieg geführt werden. Bciand und Lloyd Georgs können nicht von Frieden sprechen. Wir können es aber. Alle Völker wollen den Frieden. Was deutsch ist, soll deutsch bleiben. Ebenso soll aber auch das, was französisch war, französisch bleiben. Not herrscht im Lande, in der ganzen Welt. In der Ernährungsfrage sind Fehler gemacht worden. Es wurde gesagt, es ist alles da, und das ist unmöglich. Die Schwierigkeiten müssen unter allen Umständen überwunden werden. Auf dem Kartoffelmarkt muß alles nur Denkbare geschehen (Bravo!), die Höchstpreise wirken geradezu aufreizend. Es muß planmäßig produziert werden, den« wo nichts ist, hat, wie der Kaiser, auch der
Sozialismus sein Recht verloren. Die Brotverteilung hat sich glänzend bewährt. Deshalb ist die Ernährung auch tatsächlich gesichert. Was den Auswüchsen der extremen Rechte gegenüber zu wenig geschieht, geschieht der äußersten Linken gegenüber zu viel. Das beweist die Schutzhaft gegen Dr. Mehring, der im biblischen Alter steht und sich lediglich in Gegensatz zur Regierung gesetzt hat. Wir protestieren dagegen, daß er schlechter behandelt wird als ein französischer Kriegsgefangener. Von den Feinden des Reichskanzlers wird mit allen Mitteln gearbeitet, von Admiralen und Fürsten, von Zeppelin-, Tirpitz- und Valentin-Briefen ganz zu schweigen. Eine dünne Gesellschaftsschicht ist es, die sich anmaßt, das Schicksal des deutschen Volkes zu schützeir. Hier im Reichstag und nicht in jenen Kceisen wird und soll über das Volk entschieden werden. Ich kämpfe nichl für die Person des Reichskanzlers, sondern für unsere Überzeugung. Weil cs um Tod und Leben geht, wünschen wir eine Regierung, die auf den Frieden unablässig hinarbeitrt. Brot und Rechte müssen dem Volk gegeben werden. Jetzt, wo wir sparsam umgehen müssen mit dem Brot, darf man nicht mit den Rechten geizen. Nur so kann eine wirkliche Volksregierung geschaffen werden. Rassen Sie sich auf zur großen Arbeit, die dieser Zeit tvürdig ist. Das deutsche Volk verdient das Vertrauen
Für »ns gilt es draußen »nd daheim ein Volk» ei« Sieg, ein Friede und eine Freiheit!
(Lebhafter Beifall; Händeklatschen links.)
Abg. Basiermann (natl.): Wie die Taten unserer Truppen bei Verdun, an der Somme, im Osten und Südosten uns mit Anerkennung und Dank erfüllen, so beglückwünschen wir die Marine zu den neuen Erfolgen im Eismeer und Atlantischen Ozean. Auch wir erkennen den großen Ernst der Gesamtlage an. Wir verbinden aber damit die Überzeugung, daß der S i e g e s w i l l e unseres Heeres, unserer Flotte und unseres Volkes ungebeugt ist. So gehen wir voll Vertrauen in dos dritte Kriegsjahr. Den Frieden können wir nur von einem besiegten Feind erreichen. So weit sind wir aber noch nicht. Es muß alles geschehen, um die Kriegsmittel aller Art instand zu halten und zu vermehren. Die Überzeugung, daß wir in England den Hauptfeind erblicken müssen, hat sich mit elementarer Gewalt im deutschen Volke durchgesetzt. Ausschließlich das deutsche Interesie darf maßgebend sein gegenüber Rußland, gleichgültig ob dieses autokratisch oder fteiheitlich regiert wird. Niemand von uns verkennt die Gefahr, die von Rußland droht. Sie tritt aber zurück hinter der Feindschaft Englands, das uns den Lebensnerv ab- schne'den will.
Nur die Anwendung aller Kriegsmittel kann uns dem Frieden und dem Siege nährrführen.
Unser Ruf nach einem wirtschaftlichen Generalstab vor dem Kriege ist nngehört verhillt. Daher mußten wir durch das Stadium des Tastens und Suchens hindurchkommen. Den Ton des K a m p f e s gegen den Reichs- kanzler und die Vorwücfe gegen ihn, die ihm andere als lediglich sachliche Motive unterschieben, die seinen guten Willen anzweifeln, mißbilligen wir selbstverständlich. Andererseits ist nicht zu bezweifeln, daß diese Männer, die zu den besten des Volkes gehören, nur ous vaterländischem Interesse gehandelt haben. (Sehr richtig!) Den Schmähschriften kann man nur begegnen durch Beseitigung der politischen Zensur. Man kann diesen Männern den Mund nicht verbieten. (Sehr richtig!) Der Reichsverband der deutschen Presse hat festgestellt, daß nicht eine Milderung, sondern eine Verschärfung in der Handhab ing der Zensur eingetreten ist. Wir verehren in T i r p i tz den Mann, der es verstanden hat, die Marine mit dem Geist zu erfüllen, der sich gezeigt bat in den Mannschaften, die jetzt auf dem Meeresgründe ruhen. (Bravo!) Man sollte auch die unberechtigten Angriffe gegen diesen Mann Unterlasten. Wie wir bei den Militärvorlagen gezeigt haben, daß wir der Weltkatastropbe entgegengewirkt baben, so haben wir auch wirtschaftlich im Frieden die Fundamente gelegt, in denen wir heute den Krieg gewinnen, die Schutzzollpolitik für die Landwirtschaft und Industrie sowie die Koloiiialvolitik. Bei der Neuorientierung müssen Reformen nicht nur im Reiche, sondern auch in Preußen eintreten.
Die bureankcatischeil Schranken müssen fallen.
Freie Bahn allen Tüchtigen ohne Rücksicht auf Relegion und politische Überzeugung! Einigkeit und Entschlossenheit müssen wachsen, je länger öer Krieg dauert. Daß diese vorhanden ist, das beweist das glänzende Ergebnis der Kriegsanleihe.
Abg. D. Naumann (Vpt.)- Mit besonderer Freude be- grüßen wir, daß die deutschen Städte Hermannstadt und Kronstadt vom Feinde wieder befreit worden sind, und daß den siebenbürgischen Deutschen gerade von ihren alten Landsleuten geholfen worden ist. Wir gedenken der österreichisch- ungarischen Bundesbrüder dankbar, aber auch der tapferen zähen Türken und Bulgaren. (Bravo!) Wie wir derer gedenken, die dem Höllenfeuer an der Somme itandhalten, so gedenken wir auch derer, die an der Jsonzoftont nicht ermatten. Wir begrüßen die Vereinheitlichung der Kriegsleitung an der gesamten Ostfront. Auch auf wirtschaftlichem Gebiet müsien Vorbereitungen getroffen werden mit unseren näheren Verbündeten, um beim Friedensschluß nicht ungeklärte Verbältnisse vorzufinden. Nach dem Kqieg dürfen nicht ewig Scheidewände aafgerichtet werden. Bor deui Krieg ist unser Blick viel zu einseitig nach dem Westen gerichtet gewesen. Unsere Reise nach Ungarn und Bulgarien
hat uns die Zusammengehörigkeit unserer Völker recht deutlich gezeigt. Wir gehören mit Handschlag und Herz zusammen. England hat es leicht, uns den Einmarsch in Belgien zum Vorwurf zu machen. Es sagt dabei nicht, >oas es selber getan hätte, wenn wir nicht einmarschiert wären. (Sehr richtig!) England sammelt die Völkorwelt um uns und unsere Bundesgenossen, es zieht die lateinische Rasse außer Spanien aus seine Seite und die Völker jenseits des Ozeans, um uns, „die Feinde der Menschheit", zu bekämpfen. Dos deutsche Volk kann und soll auch gegenüber dem Geschrei einer ganzen verbündeten Welt das Bewußtsein haben, daß wir ein ftiedliches Volk gewesen sind und daß wir das auch mitten im Kriege noch sind. Dies zu erkennen, ist kein Zeichen der Schwäche. Daß die Einheit des deutschen Volkes sich durchgesetzt hat, ist eine Leistung, die allem Pessimismus gegenüber unsere weltgeschichtliche Größe darstellt. Daß es möglich gewesen ist, daß wir nicht mehr, wie vom Dreißigjährigen Krieg bis zur Leipziger Schlacht, der Spielplatz des Krieges geblieben sind, ist eine Tatsache, der gegenüber aller Streit über die Kriegsftührung klein erscheinen muß. Der Krieg ist unendlich viel größer als dieser Streit.
Wir habe» unser Vertrauen zur Leitung nicht vergeblich verschenkt in dieser Zeit.
Unser Vertrauen gilt nicht einer Person, sondern der Gemeinschaft derer, die im Pflichtbewutztsein zueinanderge- ftanden haben in diesen zwei Jahren und weiter zusammen- stehen werden bis zum Ende dieser Prüfung. (Bravo! links.) Unser Vertrauen gründet sich nicht aus das Versprechen der Neuorientierung. Wir sind Mannes genug, diese nachher auszumachen. Zunächst handelt es sich darum, siegreich aus dem Kriege herauszukommeu. (Bravo!) Daß es nachher so bleibt, wie es war, glaube ich nicht. Dieser Krieg hat das Volk aufgerüttelt und durchgeschüttelt. Es hat die Frauen politisiert, und es ist eine Unmöglichkeit, daß nach dem Einzug durch das Brandenburger Tor alles beim alten bleibt. Undenkbar ist es, daß die Klassifikation des Volkes bestehen bleibt. (Lebhafter Beifall.) Wenn dies unter Voran- tritt des Kaisers freiwillig eintcäfe und nicht durch Parteikämpfe erreicht würde, so wäre das ein Tag, an dem in allen Schützengräben die Empfindungen des 4. August vorhanden wären in ursprünglicher Gewalt und Stärke. (Bravo!) Freie Bahn für alle Tüchtigen! darf nicht nur gelten fiir die diplomatische Karriere (Heiterkeit.), jeder muß freie Bahn haben, wenn er das Examen des Lebens bestanden hat. Hinter dem Krieg kommt die Zeit der Neuorientierung nicht nur der politischen Rechte, sondern der ganzen Erziehungsfürsorge für das Volk von oben bis unten. Sonst sind die Dinge stärker als der Wille.
Wir wollen sein ein einig Volk von Brüdern, in keiner Not uns trennen, wir wollen bauen auf den höchsten Gott und uns nicht fürchten vor der Macht des Menschen. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen.)
Abg. Graf v. Westarp (kons.): Das Volk will den Frieden. Auch wir bedauern tief und schmerzlich die ungeheuren Verluste an Leben und Gesundheit. Solche Verbrecher, die aus Eigennutz eine Verlängerung des Krieges wünschen, g:bt es im deutschen Volke nicht. Mit der sozialdemokraiischen Arbeitsgemeinschaft, die die Mittel verweigert und unsere Grenzen entblößen wollte, läßt sich nicht verhandeln. Im übrigen ist das Volk einig. Die N o t d e s T wg c s mutz der deutschen Zukunft willen ertragen werden. Einigkeit besteht darin, daß nur ein Friede kommen kann, der die Zukunft unseres Landes und Volkes sichert. Gegen die Auftastung, daß kein französischer oder belgischer Boden behalten werden darf, muß ich stärksten Widerspruch erheben. Das, was mit unserem Blut erobert wurde, halten wir fest (Oho! links.), um der Zukunft des deutschen Landes willen. (Bravo! rechts.) Der Kampf wird draußen geführt, nicht hier. Wir vertrauen der Führung unseres Kaisers, der Sieger von Tannenberg, vom Skagerrak, derer in der Luft und im Wasser, namentlich unserer herrlichen Unterseeboote, (lebhafter Beifall.)
Sie kommen nicht durch! Darauf gründet sich unsere Zuversicht. v
Wir haben.immer in England den Feind erblickt, dessen Niederringung das Hauptziel des Krieges sein muß. Das ist die Ansicht des Volkes. Me Mittel, auch die Unterseeboote, müssen angewandt werden, uin gegen England den baldigen Sieg zu erringen. Wenn nach dem Krieg die Neuorientierung einsetzt, so wird man auch uns bei der Arbeit finden. (Heiterkeit links.) Während des .Krieges ist dies nicht möglich. Wir hatten fest an den Grundlagen der Monarchie und der Autorität und Disziplin, die sich in diesem Kriege herrlich bewährt haben.' Der Zeitpunkt ist noch nicht da. Darf man die innere Einigkeit auf das schwerste gefährden? Was die inneren Verhältnisse anbelangt, so ist uns Klatsch unsympathisch. Es darf aber nicht übersehen werden, daß es sich bei diesem Kampf um Männer handelt, deren Patriotismus nicht zu bezweifeln ist und denen Eigennutz nicht vorzuwerfen ist. Auswüchse der Agitation verwerfen auch wir. Die Behauptung, daß Großadmiral v. Tirpitz falsche Angaben über die Stärke unserer Kampfmittel gemacht habe, ist restlos widerlegt worden. Dem Großadmiral v. Tirpitz ist eine Kandidatur in Sachsen angeboten worden, ohne Rücksicht auf sein Parteiverbältnis; es wurde nur ein energischer Vertreter auswärtiger Fragen gewünscht, ein Mann, ohne dessen Lebenswerk wir nicht die Vollkommenheit unserer Flotte hätten, mit der der Sieg am Skagerrak er-
