Wiesbadener
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Samstag, 25. März 1916.
Morgen- Ausgabe.
Nr. 145. . 64. Iahrgang.
Deutscher Reichstag.
(Von unser« Berliner Abteilung.)
L. Berlin. 24. Diärz. Die deutsche Sozialdemokratre ist heute auseinand ergeh rochen iu zilvei Scherben. die sich kaum je wieder zusammenkitten lassen. Zu- gleich hat die deutsche Volksvertretung das übelste Schauspiel ihrer Geschichte evleben müssen, und zwar durch die Schuld weniger Leute, denen ihre internationale Gesinnung höher stcht als die deutsche. Für den Abgeordneten Haase gibt es nur ein Ziel: sich bei den französischen, englischen ilnd italienischen -Lozialisten wieder anzubieten um jeden Preis, auch den des Verrats und der Landessicheühert. Dabei wollen die feindlichen Sozialisten niästs mehr von der Internationalen wissen und fassen Beschlüsse, nach denen sie Kongresse, auf denen die deutschen Genossen vertreten wären, nicht beschicken würden. Unsere Truppen erkämpfen mit ihrem Blut ein neues Pfand dafür, daß dem Gegner chr Widerstand nichts hilft. Und den Eindruck, den diese Siege in Paris, London und Petersburg machen müssen, soll eine L ä r m s z c n e in: Reichs- tag ausilöschen. Verdun bringt uns dem Frieden näher, der Skandal entfernt davon. Hierüber dürfen wir nicht den mindesten Zweifel hegen. Was der Abgeordnete Haafe heute tat, und wie es schien, mit vollster Überleg u n g tat, bürdet ihm eine mrendlich schwere Ver- a nt Wortung auf. Das sagten ihm am deutlichsten seine eigenen früheren Freunde. Abgeordneter Haase überrumpelte das Haus mit einer Rede, die nach ihrer großen Anlage schon Präsident Kaempf nicht zulassen wollte. Ernährungs- und Zensurfragen, Belagerungszustand, militärische, innere und äußere politische Fragen wirbelte der Abgeordnete Haase durcheinander. Alles in die heftigsten Klagen und Vorwürfe gegen die Regierung getaucht. Wem konnte es dienen, daß er sagte, so wenig wie wir besiegt werden können, so wenig werden wir nach den bisherigen Erfahrungen die Feinde aus die Knie zwingen. Es wird weder Sieger noch Besiegte geben. Ein Jubelschrei wird in der feindlichen Presse ertönen, jetzt wird 'chon mitten im Reichstag zugegeben, daß die Deutschen nicht mehr an einen Sieg denken können. Daraus wird dann natürlich der Schluß gezogen werden, daß der Vierverband erst recht seine ganze Kraft einsetzen muß, um die sckvn wankelmütigen Mittelmächte auf die Knie zu zwingen. Der Krieg wird f o r t g e h e n, das Gegenteil von dem ist erreicht, was die deutschen Internationalisten vorgeblich erreichen wollen, nämlich das Ende des Blutvergießens.
Aber der Verlauf der Sitzung und die Folgen, die sie haben wird innerhalb der sozialdemo-kratischen Parte: selbst, werden unsere Feinde nicht lange rm Wahn lassen können, als stünde hinter den Minderheits- männern bei uns auch nur ein nennenswerter Bruchteil des deutschen Volkes. Alle Abgeordneten waren von ihren Sitzen aufgesprungen und ersparten deni Mge- erdneten Haase keinen Ausdruck ihrer Empörung. Doch die strengsten Richter erstanden ihm arrf den Ränken, wo er früher präsidierte. Nicht nur der Wge- ordnete Keil, der eine maßvolle Rede zu der Steuer- Vorlage gehalten hatte, selbst der Abgeordnete Hoch, der im Namen der Minderheit gestern den bürgerlichen Parteien eine kleine Geduldprobe aulerlegte, unterbrachen den Abgeordneten Haase mit zornbebender Stimme über den Verrat an der Partei. Bald chatte das Haus, das.Haase das Wort entzog, nur noch den Mehr- heitsfoziaMen Beifall zu .zollen, die sich zu Rächern ihrer Ehre machten. Staatssekretär Dr. .Helfferich wies in ein paar kräftrgen Sätzen zornerfüllt die Behauptungen Haases zurück. Wie recht hatte er. wie b e- geistert stimnfte ihm fast die ganze Volksvertretung zu, als er noch einmal auf das glänzende Ergebnis hinwies, das er in der ersten Beratungsstimde stolz mitgeteilt und das er zum nicht geringen Teile unserer vertrauensvollen Arbeiterschaft verdankte. W geordneter Scheidemann erklärte, daß auch für feine Partei der Ansfall Haafe eine Überraschung gewesen ist. „Wir macken wahr, was wir immer gesagt haben: In der
Stunde der Not lassen wir unser Vaterland nicht im Stich." Am 4. August 1914 hatte der Abgeordnete Haase als Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion diese Eicklarung abgegeben und Jubel umbrauste ihn: heute rief sie ihm ein Genoffe in Erinnerung und wieder vernahm sie das Haus mit Jubel. Hieran knüpften sich die großen Lämnszenen, wie sie.der Sitzungsbericht schildert und die noch fortdauerten, als der Präsident schon den Sitzungssaal verlassen hatte.
Sitzungsbericht.
(Eigener Drrchtbericht des „Wiesbadener Tagblatts".)
G Berlin, 24. März.
Am Bundes ratSüsch: Kraetke, Dr. Sols, Dr. Helfferich.
Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung nm liy 2 Uhr.
A»k der Lagesordmrng stehen zunächst Anfrage«.
Wbg. Keinath (natl.) fragt: Durch die Bekanntmachung vom 1. Februar 1916, betreffend Pvoisbeschränkung irn Handel mit Web-, Wirk- und Strickwaren, ist eine Pveis- regelnng festgesetzt, die auch nach wiederholten ausdrücklichen Erklärungen der zuständigen amtlichen Stellen nur als p r o - visorische Maßregel zur Vermeidung plötzlicher Preissteigerungen infolge der Beschlagnahme von Web-, Wirk- und Strickwaren gedacht ist. Diese Preisvogelnng belastet das gesamte Textilgewerbe, das eine große ErwerbstätigLeit in sich schließt, mit einer das Gewerbe in hohem Maße störenden Unsicherheit. Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, um baldmöglichst diese Unsicherheit zu beseitigen und eine den berechtigten Interessen der Gewebbetveibenden wie der Verbraucher gleichermaßen gerecht werdenden endgültigen Regelung hevbeizuführen?
Direktor im Reichsamt des Innern Müller: Die Bekanntmachung, betreffend Preisbeschränkung im Handel mit Meb-, Wirk- und Strickwaren vom 1. Februar 1916, sollte wucherische Bestrebungen bei dem Verkaufe von Textilwaren nach der Beschlagnahme von Web-, Wirk- und Strickwaren einen Riegel vottchittien. Die Bekanntmachung hat ihre vorläufige Aufgabe erfüllt. Die endgültige Regelung wird hierüber durch Verordnung des Bundesrats erfolgen. Der Entwurf einer solchen Verordnung liegt dem Buirdesrat bereits zur Beschlußfassung vor. Es steht zu erwarten, daß die Bekanntmachung zu Anfang April d. I. in Kraft treten wird.
Abg. Baffermann (natl.) fragt: Ist der Herr Reichskanzler u, der Lage und bereit, Mitteilung zu machen über die letzten Kämpfe in Kamerun und den Übertritt der Schutztruppe auf neutrales Gebiet sowie über den Stand der kriegerischen Ereignisse in Dcutsch-Ostafrika?
StaatssekretLr des kieichsbolonicrlamtes Vr. Solf:
Die letzten amtlichen Nachrichten aus Kamerun stammen vom 1. November 1915. Sie schildern die militärische Lage als nicht ungünstig und geben der Hoffnung Raum, daß das Schutzgebiet sich noch längere Zeit hallen könne. Allerdings machte sich schon damals Munitionsmangel erheblich fühlbar und zwang diese häufiger zum Abbruch von im übrigen günstig verlaufenden Gefechten. Es sind wohl Versuche gemacht worden, der Kameruner Truppe Munition aus der Heimat zuzusiihren; sie scheiterten indessen an der scharfen Blockade. So konnte es schließlich nicht ausbleiben, daß Munitionsmangel Ende vergangenen Jahres den Gouverneur zivang, die Räumung des Schutzgebietes und den Übertritt lder noch vorhandenen Reste der Schutztruppe auf das neutrale Gebiet van Spanisch- Muni anzuovdnen. Nähere Nachrichten über die Räumung fehlen noch. Auch sind immer wieder erneute Versuche stärkerer englischer und fran- zösischer Truppen, pnfeve Truppen durch Vorstöße entlang der Nordgrenze Post Spanisch-Muni vom neutralen Gebiet abzuschneiden, mißlungen. So bilden
die letzten Kämpfe auf Kameruner Boden immer noch ein Sieg unserer Waffen.
Es fft nunmehr seitens des deutschen Botschafters in Madrid als Mitteilung der spanischen Regierung berichtet worden, -daß unter den Übergetretenen sich der Gouverneur befindet und daß im übrigen die Gesamtzahl aus 73 Offizieren, 22 Ärzten, 310 Unteroffizieren und Krankenpflegern, 170 Soldaten sowie 400 Zivilisten sich zusammensetzt. Aus diesen Zahlen läßt sich der Schluß rechffevttgen, daß es allen noch im Schutzgebiet befindlichen Deutschen gelungen ist, sich der französisch-englischen Kriegsgefangenschaft zu entziehen. So well über Kamerun, nun zu Dcutsch-Ostafrika.
In Oijtafrika scheiterten im Verlause von Klugust >914 bis Januar 1916 einschließlich also in 18 Kriegsmonaten, alle Angriffe der weit überlegenen englischen und belgischen Kräfte auf unser Schutzgebiet unter statten Verlusten dank den in mustergültiger Weise getroffenen Berteidigungsmaß- riahmen, dank der hervorragenden Tapfetteit der Schutztruppe und der zu ihrer Vetteidigung herangezogenen wehrpflichttgen europäischen Bevölkerung. Aber die Truppe beschränkte sich nicht allein auf die Verteidigung der Kolonie. Der Drang, den Gegner nach Möglichkeit in seinem eigenen Lande zu treffen, führte zu wiederholten kühnen Vorstößen kleinerer Abteilungen gegen die Uganda-Bahn, die es gelang cm vielen Stellen zu zerstören. Was hier infolge fachgemäßer Ausnutzung der Hilfsmittel des Landes ohne jede Friedens- Vorbereitung geleistet worden ist, verdient uneingeschränkte Anerkennung. (Lebhafter Beifall.) In jüngster Zeit ist das Schutzgebiet vor neue schwierige Aufgaben gestellt worden. Es ist England gelungen, die Regierung der südafrikanischen Union zur Entsendung eines Expedllionskorps nach Oftafttka zu veranlassen. Wie des weiteren aus englischen Meldungen hervorgeht, endete der am 12. Februar d. I. erfolgte erste Zusammenstoß der südafrikanischen Truppen mit unserer Schuhtruppe mit dem Rückzug der Engländer unter statten Bettusteu. Im Lause der letzten Wochen scheint es jedoch dem Gegner unter dem bisherigen südafrikanischen Kriegsminister Smuts gelungen zu sein, unsere am Kilimandscharo stehenden Truppen zurück- zuürängen und Moscht zu besetzen. Eine neue Gefahr sit ferner dem Schutzgebiet im Süden durch den endgültigen Eintritt Portugals in den Krieg erstanden. Letzteres lxttte schon längere Zeit in der Nähe der Nordgrenze seiner Kolonie Mozambiaue ein Expedittonskorps von etwa 1500 europäischen Truppen stehen. Dem Schutzgebiet drohen also Angriffe von ollen Seiten.
Wir dürfen aber ttotzdeni auf die heldenmütige Tapferen unserer ostafrikanischen Schntztruppe auch für die Zukunft polles Vertrauen setzen, selbst wenn sie unterliegen müßte. (Lebhafter, wiederholter Beifall.)
Darauf tritt das Haus in die Beratung des Rötet a t s ein.
Staatssekretär Dr. Helfferich über den ‘ Milliardensieg.
Ich nttll das Wort nehmen zu einer Mitteilung, die znnr Nctetat in geringer Verbindung steht. Die neue Kriegsanleihe hat, abg,eschen von Feld- und Auslandszeich- nuugen, ein Ergebnis von 10690 Millionen Mark erzielt. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen.) Damit ist Deutschland der einzige Staat, der sämtliche Kriegsanleihen durch langfristige Anleihen gedeckt hat.
(Bravo!) Unser Vertrauen in unsere Sache und im uuseren Sieg kann nicht erschüttert werden. Das bedeutet, daß das deutsche Volk, wenn es gilt, den Feind zu schlagen, einmütig zusammensteht wie ein Mann. (Bravo!) Kein Wort ist warm genug, allen denen zu d a n k e n, die an diesem großen Erfolg ihren Anteil haben. Vor allem haben wir zu danken der Reichsbank und ihrem Präsideuten, allen Mit- wittenden, sämtlichen Stellen und den Millionen von Zeichnern, die auch diesmal wieder diese neue Anleihe z« einer V o l k s a n l e i h e gemacht haben, sich selbst und dem Vater- lande zur Ehre. (Wiederholter, lebhafter Beifall.)
Ter Reihe nach sprachen mm die Abgg. Scheideman«, Baffermann, Spahn und Westarp ihve Zustimmung zu dem Notetat aus.
Abg. Haase (Soz.): Ein großer Teil meiner Freunde sieht im Notetat ein Vertrauensvotum für die Regierung. (Rufe bei den Sozialdemokraten: Nein!) Wir lehnen den Hauptetat ab sowie auch den Notetat. (Rufe: Bedauerlich!) Für diese Frage kommt insbesondere in Betracht die Haltung der Regierung zur Frage der Neuorientierung auf finanzpolitischem Gebiet. Es handelt sich um eine einmalige Abgabe, aber nicht vom Vermögen, sondern vom Vermögenszuwachs, der gerade in dieser Zeit gewaltig gestiegen ist, während Hunderttausende um ihre Existenz gekommen sind. Andererseits werden Verbrauchs- und Verkehrs st euern hemmend wirken für unser ganzes Leben, namentlich für den Mittelstand und für den Arbeiterstand. Dies zeigt, daß der wirkliche Charakter der Staaten in dieser Zeit genau so scharf wie vor dem Krieg besteht. In der K a r t o f f e l verso r g u n g hat die Regierung vollständig versagt, das freie Wort wird geknebelt. (Sehr wahr bei den Soz.) Alle Bemühungen, die Zensur einzuschränken, sind gescheitert. Die Zusage, den Belagerungszustand nur für die Dauer der Mobilmachung bestehen zu lasten, ist nicht eingelöst worden. Die neuen Steuervorlagen bringen die Parteien und das Volk gegeneinander auf. Die Gleichberechtigung der Staatsbürger hat nicht durchgeseht werden können. In diesem Krieg ivird es keine Sieger und keine Besiegten geben. (Großer Lärm. Zurufe: Pfui. — Andauernde große Unruhe. Unterbrechung durch den Präsidenten.) Europa geht seiner Verarmung entgegen. Was hat die Fortsetzung des Kriegs noch für einen Sinn? (Glocke des Präsidenten: Ich wiederhole, daß ich eine Generaldiskussion nicht zulaste. — Sehr richtig! rechts.) Ich halte mich an den Etat. (Zurufe. Dauernde Unruhe.) Hören Sie mich ruhig an. (Zurufe: Unerhört. Hetzrede.) Wer, wie Sie, redet, ist ein kompletter Narr. (Großer Lärm. Abg. Krcch ruft: Wie Sie. Unruhe. Präsident Dr. Kaempf: ES ist unmöglich, Sic so weiter sprechen zu lassen.) So weit wie möglich, werde ich' mich beschränken. (Abg. Keil (Soz.) ruft erregt zum Redner: Sie haben der Vereinbarung zugesttmmt. — Lebhafte Zustimmung und Bravo. Händeklatschen. — Lebhafte Auseinandersetzung in den Reihen der Sozialdemokraten.) Abg. Haafe fottfahrend: Abg. Keil hat durch Ihr Händeklatschen den Lohn erhalten, den er für seine Worte verdient. (Abg. Keil ruft: Unverschämtheit! — Lebhaftes Bravo!) Da es mir nicht gestattet ist, auch nur kurz darzulegen, wie zurzeit die i n n e r p o l i t i s ch e Lage ist, und wie sich die Kriegsmaßnahmen dazu verhalten, so werde ich bei anderer Gelegenheit darauf eingehen. Es wäre für das Haus zur Beurteilung aber sehr wichtig, zu erfahren, welche Treibereien sie von den Frondeuren in der Wilhelmftraße-
(Großer Lärm. Zurufe. — Präsident Dr. Kaempf: Ich kann Ihnen das Wort nicht länger gestatten. — Abg. Ledebour: Belagerungspräfident. — Präsident Dr. Kaempf: Herr Abg. Ledebour, ich rufe Sie zur Ordnung.) Das wichtigste ist, daß die kapitali st i s che Wirtschaftsordnung sich selbst das Urteil gesprochen hat, weil sie es auch nicht hat verhindern können, daß in ihrem Schoß die KriegSfurie geboren wurde. (Großer Lärm. Entrüstungsrufe. Pfuirufe. Glocke des Präsidenten. — Präsident Dr. Kaempf: Ich rufe Sie noch einmal zur Ordnung und ffage das Haus, ob es dem Abgeordneten noch weiter das Wort gestatten will. — Außer sämtlichen bürgerlichen Abgeordneten stimmen auch mehrere Sozialdemokraten für die Wortentziehung. — Lebhaftes Bravo!)
SlaatsseÄretär des Keichsschatzcrmtes vr. helfferich:
Ich kann nur von dem ganzen Volk das tieffte Bedauern und die stärkste Entrüstung aussprechcu, daß ein Mann, der sich Vertreter des deutschen Volkes nennt (Lebhaftes Bravo!).
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